Ministerin Schäfer: Wir müssen Kindern zeigen, dass ihre Meinung zählt
19. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf die besondere Bedeutung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen hat Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer heute bei der Eröffnung der Fachtagung "Partizipation - lernen und leben" in Dortmund hingewiesen.
Düsseldorf/Dortmund, 19.09.2012.
Auf die besondere Bedeutung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen hat Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer heute bei der Eröffnung der Fachtagung "Partizipation - lernen und leben" in Dortmund hingewiesen.

Auch Pflege muss sich auf Teilhabe ausrichten und ihr dienen.
Das kann nur gelingen, wenn Teilhabe- und Pflegereform zeitlich und durch ein Gesamtkonzept inhaltlich verbunden werden.
Umfassendes und abschließendes Teilhaberecht außerhalb der Sozialhilfe: Menschen mit Behinderungen sollen Leistungen außerhalb des Sozialhilferechts erhalten - auch bei hohem Pflegebedarf.
Menschen mit Behinderungen dürfen für ihren Pflege- und Teilhabebedarf nicht weiter auf die Fürsorge als letzte Stufe der sozialen Sicherung angewiesen sein.
Sämtliche behinderungsbedingten Leistungen - auch die zur Pflege - müssen umfassend, abschließend und zusammengefasst getragen werden. o Keine Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Für Menschen mit Behinderungen, die auf Eingliederungshilfe beziehungsweise auf künftige Teilhabeleistungen oder ergänzende Leistungen wie die Hilfe zur Pflege zur gesellschaftlichen Teilhabe angewiesen sind, müssen diese Leistungen ohne Anrechnung des eigenen Einkommens und Vermögens erbracht werden.
Sonst wird sich die Lebenssituation der auf Teilhabeleistungen angewiesenen Menschen mit Behinderungen nicht verbessern. o Pflegeversicherungsleistungen voll in das persönliche Budget aufnehmen: Zur vollständigen Einbeziehung der Leistungen der Pflegeversicherung in das trägerübergreifende persönliche Budget gehört auch, Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht mehr als Gutscheine zu gewähren, sondern als gleichwertiges Teilbudget - wie bei allen anderen Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen auch.

* die gesellschaftliche Teilhabe der Minderheit zu fördern.

In unserem Themenfeld Teilhabe und Zusammenhalt wollen wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken, Diskriminierung entgegenwirken und gleiche Chancen auf Bildung und Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.
Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um die Metropole Ruhr als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.
Der Prozess ist von Beginn an auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.

Durch das 2012 verabschiedete "Teilhabe- und Integrationsgesetz" hat der Gesetzgeber betont, dass in NRW Integrationsarbeit nicht nur für, sondern mit den Migrantinnen und Migranten gestaltet werden soll.
"Die institutionelle Förderung von Migrantenorganisationen ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die gesellschaftliche Teilhabe von Zugewanderten in Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
Damit sich die potenziellen Antragsteller frühzeitig und umfassend über die Ziele, Voraussetzungen und Modalitäten der Förderung informieren können, werden in den nächsten Wochen Informationsveranstaltungen durchgeführt.

Die unter der Überschrift 'Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis' entwickelten Projekte nehmen hier eine Vorreiterrolle ein - sie tragen in einem ganz umfassenden Sinn dazu bei, Hindernisse für Teilhabe und Integration abzubauen und den Zugang zum Rechtsstaat zu gewähren.
In unserem Themenfeld Teilhabe und Zusammenhalt wollen wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken, Diskriminierung entgegenwirken und gleiche Chancen auf Bildung und Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

"Gerade in Zeiten, in denen wir aufgerufen sind, unnötige Kontakte zu vermeiden, wollen wir die Teilhabe am gesellschaftlichen Diskurs sicherstellen.
Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um das Ruhrgebiet als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion mit allen Menschen zu gestalten.
Der Prozess zur Entwicklung der Chancenregion Ruhr ist von Beginn an auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.

Eine umfassende Fortsetzung des "Digital-Pakt Schule" vom Bund sei dafür unerlässlich.
Dies sei ausschlaggebend für gesellschaftliche Teilhabe und demokratisches Verständnis.

Nach einer umfassenden Evaluierung entwickelt die Landesregierung JeKits inhaltlich wie strukturell wirksam weiter und erhöht dafür bis 2024 die Förderung sukzessive um 6,1 Millionen Euro auf insgesamt 17,3 Millionen Euro.
Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" Ein wesentliches Merkmal Nordrhein-Westfalens ist seine gesellschaftliche Vielfalt.
Um dies zu ändern und in der Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens eine stärkere Repräsentation der vielfältigen gesellschaftlichen Realität zu erreichen, stellt die Landesregierung insgesamt mehr als drei Millionen Euro zur Verfügung:

"Wir möchten Betroffene noch stärker als bisher zu Beteiligten machen."
Die allparteiliche Servicestelle ist Ansprechpartner für Bürger, Investoren, Unternehmen, Behörden sowie alle weiteren gesellschaftlichen Gruppen, die an Dialog- und Beteiligungsverfahren in Nordrhein-Westfalen teilnehmen möchten.
Das kostenlose Angebot reicht dabei von umfassenden Informationen zur bürgerlichen Teilhabe, Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen von Workshops bis hin zu individueller und unabhängiger Beratung bei konkreten Industrie- oder Infrastrukturprojekten.
Er verfügt über umfassende Erfahrung in der Begleitung von Dialogprozessen bei bedeutenden Industrie- und Infrastrukturprojekten.

Staatssekretär Klute betonte in seiner Rede, es gehe beiden Ländern "um die Frage, wie gesellschaftliche Teilhabe für Menschen gelingen kann, die aus verschiedenen Gründen am Rande der Gesellschaft stehen.
Im Zuge der steigenden EU-Neuzuwanderung aus Südosteuropa hatte das Land 2013 ein umfassendes Maßnahmenpaket erarbeitet und seitdem rund 14 Millionen Euro bereitgestellt.

Damit soll das Selbstbestimmungsrecht und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen umfassend gestärkt werden.

Der Präsident des Bundesinnungsverbands für Orthopädie-Technik und stellvertretende Vorsitzende des Schulträgers der BUFA, Alf Reuter, sagt: "Wer Krankheitsbilder mit technischen Lösungen lindern, heilen oder kompensieren will, der braucht umfassendes, technisches Verständnis und eine entsprechende Erfahrung.
Wer dabei dem Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zurückgeben will, der muss sich auf ihn einlassen, seine Biomechanik ebenso kennen, wie seine Wünsche.

Sie ermöglichen Integration und individuelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ergänzen die öffentliche Daseinsfürsorge in Bereichen, die vom Staat nicht umfassend abgedeckt werden können.
Im Finanzamt Düsseldorf-Süd haben sich Staatssekretärin Milz und Minister Dr. Optendrenk ein Bild von der Alltags-Praxis einer Ansprechperson für das Ehrenamt gemacht.

30 Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse aus der Region Aachen gehören ab sofort zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten des Schülerstipendienprogrammes NRWTalente und profitieren nun von einer umfassenden Förderung.
Neue Talente für das Schülerstipendienprogramm des Landes: 30 Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse aus der Region Aachen gehören ab sofort zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten des Schülerstipendienprogrammes NRWTalente und profitieren nun von einer umfassenden Förderung.
Staatssekretär Dr. Urban Mauer: "Wenn wir junge Menschen, die sich engagieren, leistungsbereit sind und mit ihrer Stimme einen Unterschied machen wollen, in ihrem Weg bestärken, fördern wir gleichzeitig ihre gesellschaftliche Teilhabe.

Daneben wird ein "College for Social Science and Humanities" entstehen, das die internationale Sichtbarkeit der geistes- und Sozialwissenschaften der drei Universitäten erhöhen soll.
Sie ist als Prozess angelegt und setzt auf Engagement und Teilhabe von Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur, Gesellschaft und Kommunen.
Hintergrund Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um die Metropole Ruhr als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.
Der Prozess ist von Beginn an auf breite Beteiligung und das Engagement von Menschen und Partnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen angelegt.

Dieser Inklusionsbeirat, so der Minister, werde die Landesregierung bei der Umsetzung des Aktionsplans "NRW inklusiv - Eine Gesellschaft für alle" begleiten und beraten.
"Unser gemeinsames Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der Barrieren abgebaut werden und alle Menschen - ob mit oder ohne Behinderungen - umfassend und gleichberechtigt teilhaben können."
Ein zentraler Schlüssel zur gesellschaftlichen Inklusion von Menschen mit Behinderungen sei die Integration in Arbeit: "Arbeit ist nicht nur Broterwerb, sondern sie bedeutet Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe.

Barrierefreie Kommunikation durch Gebärdensprachdolmetschen ist essentiell für gehörlose und hörbehinderte Menschen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.
"Teilhabe ist wichtig.
Mit der Übersetzung in Gebärdensprache wollen wir sicherstellen, dass gehörlose und hörbehinderte Menschen möglichst umfassend am politischen Leben im Sinne der UN-Behindertenkonvention teilhaben können", sagte Ministerpräsident Armin Laschet.

Er ist Teil eines umfassenden Konzepts des Landes zur Stärkung von Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur.
"Wir wollen bisher zu wenig berücksichtigten künstlerischen Perspektiven zu mehr Sichtbarkeit verhelfen und allen gesellschaftlichen Gruppen gleichberechtigen Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb ermöglichen.

Darum brauchen wir jetzt eine umfassende Rentenreform, die auch dieses Problem mit in den Blick nimmt.
Bei steigenden Pflegekosten seien immer mehr pflegebedürftige Menschen auf zusätzliche Sozialhilfe angewiesen.
Und der größte Posten innerhalb der Sozialhilfe, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, habe auch seit Jahren den höchsten prozentualen Anstieg: Die Zahl der Menschen mit Behinderungen wachse und damit die Zahl derer, die zur Bewältigung des täglichen Lebens Unterstützung benötigen.
Schmeltzer weiter: "Wir brauchen dringend eine Entlastung der Kommunen statt weiterer Belastungen durch das gerade vom Bundeskabinett beschlossene Dritte Pflegestärkungsgesetz und das Bundesteilhabegesetz."
Das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe heraus holen und die Leistungen für diese Menschen reformieren soll, sei grundsätzlich ein wichtiger Ansatz im Sinne der Inklusion.

Mittel für Schulsozialarbeit werden um 20 Prozent auf 57,7 Millionen Euro aufgestockt
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Nachdem der Bund vor Jahren sich aus der bisherigen Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets zurückgezogen hat und die damalige Landesregierung die Unterfinanzierung und die organisatorischen Unklarheiten nicht aufgelöst hat, hat die aktuelle Landesregierung nun die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt.
"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.

Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
NRW könne stolz sein, als erstes Bundesland die allgemeinen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht umgesetzt zu haben, sagte Schmeltzer: "Von zentraler Bedeutung sind die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und die Schaffung umfassender Barrierefreiheit."
Darüber hinaus enthalte das Gesetz eine Fülle von Einzelregelungen, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen unmittelbar verbessern: Etwa den Anspruch von gehörlosen Eltern auf Gebärdensprachdolmetscher bei Elternsprechtagen in Kita und Schule.

Eine Reihe von Vorschlägen der Kommission zur Verbesserung der Aufsicht ist bereits in dem von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch (LT-Drucksache 17/15188) eingeflossen.
Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann ist es ein besonderes Anliegen, neben den strafrechtlichen Ermittlungen auch eine umfassende und vorbehaltlose fachliche Aufbereitung der Geschehnisse vorzunehmen und daraus Schlüsse für die Weiterentwicklung der Leistungs- und Betreuungsangebote für Menschen mit besonders herausforderndem Verhalten zu ziehen.

Auch sollte die Verwendung von Daten aus sozialen Netzwerken von vorneherein unterbunden werden.
Ferner setze ich mich für eine umfassende Transparenz und Auskunftspflicht über die durchgeführten Scoring-Verfahren gegenüber den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein.
Hier eine faire und nicht diskriminierende Teilhabe zu ermöglichen, ist aus Verbraucherschutzsicht von besonderer Bedeutung.

Doch leider sind trotzdem zu viele Menschen zu arm, um angemessen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.
Gerade bei ihnen wiegen die Preissteigerungen besonders schwer und sie sind mehr denn je auf die Unterstützung der sozialen Infrastruktur in unserem Land angewiesen.
Mit dem Stärkungspakt kommt die Landesregierung hier ihrer sozialpolitischen Verantwortung nach, um die betroffenen Menschen und sozialen Einrichtungen zu unterstützen", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Denn fest steht: Sie wissen am besten, wo der Schuh drückt und welche sozialen Einrichtungen Unterstützung brauchen.
Dass die Kommunen die Mittel so umfassend verausgaben, zeigt, wie wichtig und richtig der Stärkungspakt war.

Die betroffenen Familien wurden dann umfassend unterstützt, ihre Angelegenheiten wieder in den Griff zu bekommen: Neben Schuldnerberatung zählen vermittelnde Gespräche mit Vermietern dazu sowie die Heranführung an den Arbeitsmarkt und Unterstützung bei Bewerbungen.
Weiter gibt es Hilfen im Umgang mit Behörden, etwa um Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Anspruch nehmen zu können.
Während der Dauer des Pilotprojekts standen ein bis zwei Sozialarbeiterstellen beim Projektträger SKM zur Verfügung.

"Für eine ganzheitliche Persönlichkeitsentwicklung unserer Kinder und Jugendlichen sind kulturelle Angebote unverzichtbare Bestandteile von Schulprofilen und einer umfassenden Bildung.
Deswegen setze ich mich tagtäglich dafür ein, die kulturellen und schulischen Angebote bereichsübergreifend zu vernetzen und Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft eine chancengleiche Teilhabe an kultureller Bildung in unserer Stadt zu ermöglichen.

"Dieses umfassende Qualifizierungspaket ist ein großer Fortschritt", so Minister Schmeltzer.
Nach der Übernahme von Dolmetscherkosten im Schulbereich und der Errichtung eines Kompetenzzentrums für Menschen mit Sinnesbehinderungen ist dies ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Teilhabechancen der Menschen mit Sinnesbehinderungen.
Das Sozialministerium hatte in einem ersten Schritt die Lebenslage hörgeschädigter und taubblinder Menschen wissenschaftlich untersuchen lassen und die Ergebnisse anschließend im Inklusionsbeirat NRW erörtert.

"Wer lesen und schreiben kann, ist in der Lage, sich persönlich zu entwickeln, beruflich weiterzubilden und gesellschaftlich teilhaben zu können.
Übergreifende Netzwerke können umfassend daran arbeiten, in der Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren, Betroffene besser zu erreichen und gezielte Angebote zu entwickeln.

Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Pflegerechts in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Reform des bisherigen Landespflege und des Wohn- und Teilhabegesetzes zum "GEPA NRW" ist jedoch nicht nur aufgrund der demografischen Entwicklung dringend notwendig, sondern die heutige Pflege- und Wohnangebote entsprechen oft nicht den Bedürfnissen der Menschen.
Ziel der reformierten Gesetze sind soziale und pflegerische Rahmen-bedingungen, die älteren Menschen mit oder ohne Pflegebedarf ein weitgehend selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

Er wird in einem umfassenden Beteiligungsprozess mit allen gesellschaftlichen Akteursgruppen erarbeitet.
"Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, die Erarbeitung des Klimaschutzplans nachzuvollziehen und am Prozess teilhaben zu können."

die Digitalisierung, die neue Räume und Formate schafft, Kulturgut sichert und zugänglich macht; die systematische Stärkung von Kulturangeboten in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens;
die Weiterentwicklung der Kulturellen Bildung sowie die wichtigen Themen Diversität und Teilhabe.
Auch die berufliche, wirtschaftliche und soziale Lage der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen wird umfassend erörtert.

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes gebilligt, um die Kommunen bei den Herausforderungen der Integration der geflüchteten Menschen weiter zu entlasten.
Die nachhaltige Integration in Bildung, Qualifizierung und Arbeit kann ohne den Erwerb der deutschen Sprache, der Anerkennung der grundgesetzlichen Werte und einer sozialen Integration in die Gesellschaft nicht gelingen.
Ina Scharrenbach: "Für diese umfassende Aufgabe sind die Gemeinden, Städte und Kreise die wichtigsten Partner für die Landesregierung."

Der Beirat für Teilhabe und Integration ist am heutigen Dienstag in Düsseldorf zu seiner neukonstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Die 50 Mitglieder sind Expertinnen und Experten aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft mit und ohne Einwanderungsgeschichte und werden unter der Leitung von Integrationsministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr die Landesregierung bei Fragen von Einwanderung, Teilhabe und Integration beraten.
Wir bringen Menschen mit hoher Fachkenntnis und ganz unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten und Perspektiven zusammen, um gemeinsam mehr Integration, mehr Teilhabe und mehr Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
Aufgrund dieser großen Vielfalt hat die Landesregierung zum Ziel, das Zusammenleben umfassend zu modernisieren.

Digitale Infrastruktur eröffnet enorme Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft.
Der Strukturwandel gelingt jedoch nur vollumfänglich, wenn die Menschen daran teilhaben können.
Nordrhein-Westfalen setzt deshalb auch auf umfassende Bildungsinitiativen zur KI-Kompetenz, damit Beschäftigte, Verwaltung und junge Menschen die Chancen der KI nutzen können.
Das Angebot wurde vom Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e. V. aus Berlin mit Unterstützung von Microsoft Deutschland entwickelt.
Die Umsetzung wird vom Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales (MAGS) begleitet.