Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung veranlasst umfassende unabhängige Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in Steinkohlenbergwerken
Landesregierung veranlasst umfassende unabhängige Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in Steinkohlenbergwerken / Bisherige Untersuchungen liefern keine Hinweise auf eine Umweltgefährdung
18. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betonte Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking ergänzte: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch kaputt gehen, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung, Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Datensicherheit bei digitalen Spielsachen.
Neben der Sicherheit sollten beim Kauf auch Fragen der Gewährleistung und des Umtauschs geprüft werden.

Wir setzen uns gemeinsam auf nationaler und europäischer Ebene für sichere und schadstoffarme Produkte ein - nicht nur bei Spielzeug", betont Karl-Josef Laumann als zuständiger Minister für Produkt- und Chemikaliensicherheit.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen sagt: "Damit die Weihnachtsgeschenke nicht zu einer bösen Überraschung werden oder Spielzeuge nach dem ersten Gebrauch nicht defekt sind, sollten Verbraucher genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel und unabhängige Tests bieten eine erste Orientierung.
Auch Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.
Neben der Sicherheit sollten beim Kauf auch Fragen der Gewährleistung und des Umtauschs geprüft werden.

Die Bundesregierung wolle beispielsweise die Intervalle für die technischen Überprüfungen durch unabhängige Prüforganisationen (z. B. TÜV) von einem auf zwei Jahre ausdehnen.
Weitere Ergebnisse der Überprüfung von "Altanlagen" mit Hupe oder Klingel:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bereitet umfassende Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in stillgelegten Zechen vor
Landesregierung bereitet umfassende Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in stillgelegten Zechen vor
Diese sollen in das von der Landesregierung beabsichtigte unabhängige Gutachten einfließen.

Unabhängig davon hat das Ministerium im Rahmen der hausinternen Überprüfung die internen Regelungen und Abläufe zum Umgang mit Akten, die als Verschlusssachen eingestuft werden oder missbrauchs-gefährdet sind, untersucht.

In einem aktuellen Landtagsbericht nimmt die Landesregierung zu einer unangekündigten Überprüfung der Sicherheitszentrale Stellung, inklusive laufender behördlicher Maßnahmen gegenüber dem Unternehmen.
Zusätzlich zu den normalerweise erforderlichen Begutachtungen wurde eine weitere externe und unabhängige Untersuchung unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Jochum veranlasst.

Allerdings können bereits kleine Verhaltensänderungen beim Konsumverhalten Abhilfe schaffen, wie zum Beispiel die Überprüfung des Heizverhaltens im eigenen Zuhause oder Gewohnheiten beim Ein- und Ausschalten von Licht, Computer oder Fernseher überdenken.
Es ist wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen und in allen Lebenslagen gut und unabhängig über ihre Rechte und Möglichkeiten als Verbraucher informiert werden.

"Darüber hinaus stehen ab sofort zwei weitere, vom IT-Dienstleister unabhängige Server auf Stand-by, die bei einem erneuten Notfall sofort aktiviert werden können", erläuterte Ministerin Feller.
Eine Überprüfung hat ergeben, dass bei einem Update des Downloadservers an aktuelle Standards im Mai 2022 unter anderem Einstellungen vorgenommen worden sind, die dazu geführt haben, dass das System die hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe im Zentralabitur nicht vollumfänglich bewältigen konnte.

Über die Ergebnisse der heute durchgeführten Überprüfung wird die Bezirksregierung Köln schnellstmöglich berichten.
"Das Expertenteam und der Begleitkreis tragen zu einer unabhängigen Bewertung und Verbesserung der Anlagensicherheit bei."

Bei der Überprüfung wurden alle sicherheitstechnisch relevanten Themen untersucht, die den Standort, die Standorteinwirkungen, die Auslegung und den Betrieb der Anlage sowie die Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen und zur Abmilderung von Unfallfolgen betreffen.
Von der atomrechlichen Aufsichtsbehörde waren als unabhängige Gutachter eingeschaltet: Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit GRS (Köln), Öko-Institut (Darmstadt) und TÜV SÜD (München).

Unabhängig von der Neueinstufung der Städte und Gemeinden werden die Kappungsgrenzen-Verordnung sowie die weiteren drei landesrechtlichen Mietverordnungen (Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kündigungssperrfristverordnung, Umwandlungsverordnung) auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Hintergrund Vor Erlass einer neuen Verordnung ist eine Überprüfung der regionalen Wohnungsmarktsituation nicht nur in den Städten und Gemeinden, die bisher von der Verordnung erfasst sind, sondern in allen Städten und Gemeinden des Landes erforderlich.

Unabhängig davon ist allen Kommunen und den dort Verantwortlichen wie auch den Kreiswahlleitungen die besondere Bedeutung von Wahldaten bewusst.
Sie wurden aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung über "PC-Wahl" nochmals sensibilisiert und sind gehalten, die Korrektheit der von ihnen in Papierform oder elektronisch verarbeiteten Wahldaten durch sichere Verfahren mit kontinuierlichen Überprüfungen zu gewährleisten und dabei jede Form der Manipulation auszuschließen.

Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.

"Zum Prinzip einer solidarischen Gesellschaft gehört, für alle Menschen unabhängig von sozialem Status einen bedarfsgerechten Zugang zum Gesundheitssystem sicherzustellen.
Zu den mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitssystems verabredeten Maßnahmen gehören u.a. zielgruppenspezifische Präventionsmaßnahmen und Programme zur Gesundheitsförderung, die Stärkung der Rolle der gesundheitlichen Selbsthilfe und der Patientenvertretungen sowie die Überprüfung von Versorgungsangeboten für Wohnungslose und Menschen mit Migrationsgeschichte, die einen ungeklärten Krankenversicherungsschutz haben.

Auf Grundlage dieses Zeitplans wird Nordrhein-Westfalen dann auch über den Umgang mit weiteren Abschlussprüfungen, wie zum Beispiel den Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP) oder den Prüfungen zur Fachhochschulreife an Berufskollegs, entscheiden.
Wir haben uns deshalb in der Ländergemeinschaft noch einmal einstimmig darauf verständigt, die diesjährigen Abschlüsse unabhängig von ihrem Zustandekommen gegenseitig anzuerkennen", so Ministerin Gebauer abschließend.