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Gesundheitsministerium: Mehr Tempo durch mehr Flexibilität - Erlass ermöglicht unbürokratische Vergabe vorhandener Impfkapazitäten
25. März 2021 phb Impfen, Corona, Arm (2021) Foto: Shutterstock.com / Rana Mudassar

Die Vergabe von Fördermitteln aus den europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird in Nordrhein-Westfalen ab der kommenden Förderperiode vereinfacht.
Deshalb gestalten wir die Abwicklung der Wettbewerbs- und Bewilligungsverfahren einfacher, unbürokratischer und transparenter.
Zentrale Vereinfachungen sind die Einführung von Pauschalen und ein erleichtertes Vergaberecht.

Diese wichtige Rolle betont nun die Entscheidung zur Weiterentwicklung der Vergabekammer.
Sie stärkt die Bezirksregierungen und schafft gleichzeitig moderne, unbürokratische Strukturen.
Fachwissen und Expertise bleiben vor Ort, was für Stabilität sorgt und Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig macht.
Regierungspräsident Dr. Thomas Wilk: "Mit der Neustrukturierung der Vergabekammern in Nordrhein-Westfalen schaffen wir ein modernes, effizientes und transparentes System zur Kontrolle öffentlicher Auftragsvergaben.

Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).

Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).

Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter.
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Dadurch profitiert die Privatwirtschaft von unbürokratischen Zugängen und einem beschleunigten Datenaustausch; die Verwaltung profitiert von Datenklarheit, verlässlichen Bedarfsprognosen und einem medienbrucharmen Gesamtprozess.

Beckefeld weiter: "Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln."

Die Vergabe erfolgt dezentral und unbürokratisch über die Gründernetzwerke in Nordrhein-Westfalen.
NRW starten wir eine weitere wesentliche Maßnahme, um Nordrhein-Westfalen zu einem Land innovativer Start-ups und einer lebendigen Gründerszene zu machen.

Die Vergabe erfolgt dezentral und unbürokratisch über die Gründernetzwerke in Nordrhein-Westfalen.

Damit die Unterstützung möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommt, arbeitet das Umweltministerium kontinuierlich an einer Optimierung und Anpassung der Angebote an die Schadensentwicklung.
Vereinfacht wird zudem das Vergabeverfahren für geförderte Maßnahmen.

"Dank erheblicher Erleichterungen der Landesregierung in den Vergabeverfahren war es möglich, schnell und unbürokratisch zu handeln", sagte Dr. Petra Beckefeld, Technische Direktorin und Sprecherin des Direktoriums von Straßen.

Die Kreise und kreisfreien Städte sind zum einen zu diesem Zweck dazu aufgerufen, möglichst niedrigschwellige Impfangebote ohne Terminvergabe zum Beispiel an viel frequentierten Orten wie Einkaufsstraßen, Sportstätten oder Shopping-Centern zu schaffen.
Die Kreise und kreisfreien Städte sind zum einen zu diesem Zweck dazu aufgerufen, möglichst niedrigschwellige Impfangebote ohne Terminvergabe zum Beispiel an viel frequentierten Orten wie Einkaufsstraßen, Sportstätten oder Shopping-Centern zu schaffen.
Die Landesregierung wird die Kreise und kreisfreien Städte bei der Ausstattung zum mobilen Impfen, wie bereits in der Vergangenheit auch, unbürokratisch unterstützen.

Wir setzen hiermit einen wichtigen Impuls für unseren Wirtschaftsstandort und werden einfacher, schneller, und insgesamt unbürokratischer.
Hierzu werden Potenziale in allen Bereichen der Zuständigkeit der Landesregierung gehoben, etwa bei der Beschleunigung von Vergabeverfahren, dem Ausbau digitaler Formate und Plattformen oder durch eine Initiative zur Verbesserung von Genehmigungsverfahren für eine klimaneutrale Industrie.

Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".
Das Land setzt sich dafür ein, dass die Vergabe europäischer Mitteln tatsächlich - wie vorgesehen - strikt an rechtsstaatliche Standards gebunden werden.

NRW e.V.: "Rasche und unbürokratische Hilfe - dazu waren unsere Bauunternehmen mit schwerem Gerät, Transportkapazitäten und Personaleinsatz sofort bereit!
Hier hat die Zusammenarbeit in der Taskforce ganze Arbeit geleistet, denn dass z.B. verkehrsrechtliche Anordnungen kurzfristig erfolgen und Bauprojekte schon einen Tag nach Auftragsvergabe begonnen werden können, ist beeindruckend.

Die Spielstättenprogrammprämie des Landes ist hingegen ein unbürokratisches Förderinstrument, mit dem die Stätten flexibel umgehen können," so Reinhard Knoll, Präsident des Landesmusikrats NRW.
Der Landesmusikrat ist Partner des Landes bei der Vergabe des Preises.

Seit dem Programmstart im Jahr 2018 sind mehr als 3.900 Stipendien vergeben worden.
Ich freue mich, dass hier und an vielen weiteren Anlaufstellen im Land mutige Gründerinnen und Gründer die Chance bekommen, unbürokratisch vor Expertinnen und Experten zu pitchen.

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Amphibiengewässer, Insekten-Vielfalt, Fledermaus- und Vogelschutz: Erste Umweltschecks vergeben
Mit den Umweltschecks bieten wir unbürokratische Unterstützung

Naturschutz lohnt sich: Umweltministerium vergibt bis zu 1.000 Umweltschecks in Höhe von je 2.000 Euro
Umweltminister Krischer: Mit den Umweltschecks schaffen wir ein einfaches und unbürokratisches Förderangebot für bis zu 1.000 Projekte im Natur- und Artenschutz - jedes Projekt zählt.
Mit bis zu 1.000 Umweltschecks "Naturschutz Nordrhein-Westfalen" in Höhe von jeweils 2.000 Euro bietet das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen eine neue unbürokratische Unterstützung für Projekte im Natur- und Artenschutz.

Künftig werden die Mittel gezielt an die Tafeln vergeben, die ihren konkreten Bedarf anmelden.
Die Verteilung der Mittel erfolgt erneut in einem unbürokratischen Verfahren über den Landesverband "Tafel Nordrhein-Westfalen e.V.".

Zur unbürokratischen Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen, werden jährlich 1.000 "Heimat-Schecks" à 2.000 Euro mit einem wechselnden inhaltlichen Schwerpunkt bereitgestellt werden.
Auch hier gilt der Aufbau von unten nach oben: Kommunen sollen den Preis vergeben, die Sieger stellen sich anschließend dem Wettbewerb auf Landesebene.

Vereine und Organisationen erhalten mit dem Inklusionsscheck unbürokratisch eine Pauschale in Höhe von jeweils 2.000 Euro, um ihre Angebote inklusiv auszugestalten.
Jahr für Jahr steigt sowohl die Zahl der vergebenen Inklusionsschecks als auch das Fördervolumen.

Zur unbürokratischen Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen, werden jährlich 1.000 Heimat-Schecks à 2.000 Euro bereitgestellt werden.
Kommunen sollen den Preis vergeben, die Sieger stellen sich anschließend dem Wettbewerb auf Landesebene.

"Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Anträge von betroffenen Landwirtinnen und Landwirten auf Steuerstundung jetzt unbürokratisch beschieden werden.
Diese Darlehen werden durch die Landwirtschaftliche Rentenbank vergeben.