Ein barrierefreies Wahllokal erleichtert beispielsweise auch älteren Menschen oder erkrankten Menschen die Stimmabgabe.
Mein Ziel ist es, dass wir langfristig über diese Verbesserungsvorschläge gar nicht mehr sprechen, sie müssen eine Selbstverständlichkeit werden.
Eine inklusive Gesellschaft hat die Pflicht, jedem Wahlberechtigten die uneingeschränkte Abgabe ihrer oder seiner Stimme zu ermöglichen", betonte Middendorf.
Den Flyer können Sie per E-Mail unter kontakt@lbbp.nrw.de oder telefonisch unter 0211 855 3229 bestellen.
Digital ist der Flyer über den Broschürenservice des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar: www.mags.nrw/broschuerenservice

Landeswahlleiter Schellen: Das Wahlgeheimnis bleibt uneingeschränkt gewährleistet
Wie schon bei früheren Wahlen werden Beteiligung und Stimmabgabe nach Alter und Geschlecht landesweit in 417 zufällig ausgewählten Stimmbezirken ermittelt.
Wie schon bei früheren Wahlen werden Wahlbeteiligung und Stimmabgabe nach Alter und Geschlecht landesweit in 417 zufällig ausgewählten Stimmbezirken für die Urnenwahl ermittelt.
"Das Wahlgeheimnis bleibt hier uneingeschränkt gewährleistet", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.

Erstmals können in Deutschland nun auch schon die 16- und 17-Jährigen ihre Stimme abgeben.
Sie sind die Zukunft Europas und haben jetzt die Möglichkeit, mit ihrer Stimmabgabe das künftige Europa mitzugestalten.
Sie machen Menschen mit internationaler Familiengeschichte für soziale Probleme verantwortlich.
Was nun gebraucht wird, ist eine Allianz der demokratisch orientierten Parteien, die sich uneingeschränkt hinter den Menschen mit internationaler Familiengeschichte stellt und sich mit aller Deutlichkeit zur vielfältigen Einwanderungsgesellschaft bekennt.

Neben der Bedarfsermittlung ist nun auch die Ermittlung der Steuerkraft verfassungsrechtlich gesichert.
Streitpunkt waren die Rückerstattungen des Bundes für mehrere Jahre und deren Einfluss auf die Berechnung der Steuerkraft.
Am Dienstag wurde die Verfassungsbeschwerde abgewiesen und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 verfassungsrechtlich uneingeschränkt bestätigt.

Die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass "die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind".
Aufgrund des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung am 16. Oktober 2023 festgehalten, dass "die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind".
Jüngst öffentlich gewordene Erklärungen von Würden- und Amtsträgern aus der Türkei, die auch in einem Zusammenhang mit dem DITIB Landesverband Nordrhein-Westfalen und dessen Zusammenarbeit beim Islamischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in NRW stehen, gaben Anlass, dass der Verband nach weiteren Gesprächen nun eine Zusatzerklärung zu der Erklärung vom 16. Oktober abgegeben hat.