Jetzt rund 50 steuerliche Maßnahmen gültig / Weitere Erleichterung für Unternehmen und Betroffene
26. Juli 2021
Minister Lienenkämper: Unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle Finanzen
Nach der schweren Unwetterkatastrophe durch das Regentief "Bernd" Mitte Juli und nach den dadurch entstandenen extremen Schäden hat die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den am 16. Juli 2021 in Kraft gesetzten Katastrophenerlass erweitert und ermöglicht nun - teilweise befristet - rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener.
"Die Erweiterung des Katastrophenerlasses soll die Betroffenen sowie die Helferinnen und Helfer schnell und unbürokratisch entlasten.

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Katastrophenerlass in Kraft gesetzt / Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt steuerliche Entlastungen
Minister Lienenkämper: Die unmittelbare Unterstützung für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle
16. Juli 2021
Die Auswirkungen des verheerenden Regentiefs "Bernd" haben in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Todesfälle und gesundheitliche Beeinträchtigungen verursacht.

"Die Migrant:innenselbstorganisationen leisten hervorragende Arbeit vor Ort.
Sie spielen eine zentrale Rolle für gelungene Integration und sind vielfach erster Anlaufpunkt, wenn zugewanderte Menschen Fragen haben oder Unterstützung benötigen.
Das zeigt sich aktuell auch bei der unmittelbaren Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine oder aus Afghanistan.
Wir wollen mit der neuen Förderphase das vielfältige und beeindruckende Engagement der MSO stärken und finanziell unterstützen", so Integrationsministerin Josefine Paul.
Die Förderung durch das Land besteht aus drei Säulen, die sich eng an den jeweiligen Bedürfnissen der Organisationen orientieren: der Anschubfinanzierung für neu gegründete Vereine, der Einzelprojektförderung für etablierte MSO sowie der Partnerförderung für fortgeschrittene, große Vereine.

Er sammelte Geld in seiner Gemeinde und schickte es nach Vietnam, um eine Operation zu ermöglichen.
Der Eingriff glückte, das Leben des Kindes konnte gerettet werden - nur ein Beispiel seines vielfältigen Engagements.
Lieber Herr Nguyen, nehmen Sie von mir den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen entgegen, als Zeichen meiner Anerkennung Ihrer Verdienste für die Menschen in unserem Land und für die unmittelbare Unterstützung so vieler bedürftiger Mitmenschen in Entwicklungsländern.
Prof. Dr. Walter Schmitz-Valckenberg aus Köln
"Es ist leichter, ein Held zu sein als ein Ehrenmann.

Das heißt, keine negativen Auswirkungen auf die eigene Gemeinnützigkeit, wenn etwa Sport- oder Kulturvereine zur Unterstützung der Erdbeben-Betroffenen im türkisch-syrischen Grenzgebiet
* Mittel sammeln und diese entweder an einen mildtätigen Verein zur Unterstützung der Geschädigten weitergeben oder
* diese beziehungsweise auch bereits vorhandene Mittel, die keiner anderweitigen Bindungswirkung unterliegen, ohne Änderung der Satzung zur unmittelbaren Unterstützung der Geschädigten einsetzen,
* Steuerfreiheit der Arbeitslohnspende (auch von Beamten) zur Unterstützung vom Erdbeben betroffener Kollegen oder Arbeitnehmern von Geschäftspartnern oder spendenempfangsberechtigter Einrichtungen sowie
* keine Umsatzbesteuerung der unentgeltlichen Bereitstellung von Gegenständen und Personal für humanitäre Zwecke an Einrichtungen, die einen unverzichtbaren Einsatz zur Bewältigung der Auswirkungen und Folgen bei den von dem Erdbeben Geschädigten leisten (Hilfsorganisationen, Einrichtungen für geflüchtete Menschen und zur Versorgung Verletzter).

Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Minister Laumann: "Klar ist aber auch: Es gibt Aufgaben, bei denen die Nähe der Bezirksregierungen vor Ort sehr wichtig ist.
So sollen zum Beispiel die Aufsicht über den Rettungsdienst und die Koordinierung der Krankenhausplanung bei den Bezirksregierungen in ihrer Funktion als Planungsbehörde verbleiben.

Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels wollen wir Zugänge zu diesem Berufsfeld für mehr Menschen eröffnen.
Qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung für die Kleinsten ist die Grundlage, um Chancengerechtigkeit und ein gutes Aufwachsen für alle Kinder zu ermöglichen.
Die praxisintegrierte Ausbildung in der Kinderpflege als Teil unseres Maßnahmenpakets gegen den Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung ist eine attraktive Ausbildungsoption und gleichzeitig eine direkte Unterstützung für die pädagogischen Fachkräfte.
Ich freue mich, dass unser Angebot mit rund 900 Anmeldungen so gut angenommen und nahezu ausgeschöpft wird", erklärte Familienministerin Josefine Paul.
Die Träger von Kindertageseinrichtungen können eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen erhalten.

NRW habe längst begonnen, die Strukturen im Land deutlich auszubauen, mit dem Ziel, das herausragende ehrenamtliche Engagement weiter zu stärken, Sprachangebote zu koordinieren und auszuweiten und Geflüchteten Perspektiven in Ausbildung und Arbeit zu eröffnen.
Dies werde 2016 konsequent fortgesetzt, erklärte Minister Schmeltzer.
Aus dem rund 13,4 Millionen Euro schweren Programm "KommAn-NRW" werden rund 7,7 Millionen allein für die direkte Unterstützung des Ehrenamtes in die Kommunen fließen.
Druckfrisch gibt es aus dem Integrationsministerium die Broschüre "Ankommen in Nordrhein-Westfalen", die Geflüchteten Orientierungshilfe sein soll.
Diese nützlichen Hinweise wird es im handlichen A5-Format in zahlreichen Sprachen vor Ort geben und ab sofort zum Herunterladen im Internet.

Durch die Bündelung von Fachkompetenz und Aufsichtsfunktion im LfGA NRW soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Arbeits- und Gesundheitsministeriums zur Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.
Im Arbeitsschutz wird das neue Landesamt zur zentralen Beratungs- und Unterstützungsbehörde der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW.

Zum kommenden Schuljahr sollen 54 weitere Stellen für Fachkräfte für Systemische Extremismusprävention (SystEx) bereitgestellt werden.
Damit werden die bisherigen 54 SystEx-Stellen verdoppelt.
Alle am Schulleben Beteiligten erhalten direkte Unterstützung in den Schulen.
In jedem Kreis beziehungsweise in kreisfreien Städten gibt es einen schulpsychologischen Dienst.
Gemeinsame Träger dieser Dienste sind das Land und die jeweilige Kommune mit insgesamt 464 Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.

"Angesichts der sich erneut verschärfenden pandemischen Lage wollen wir weiterhin eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen erreichen.
So wollen wir auch im Bereich des Steuerrechts unterstützen und unseren Beitrag leisten.
Mit der Verlängerung der Steuererleichterungen stellen wir den Unternehmen weiterhin unmittelbar und kurzfristig Liquidität zur Verfügung.
Zur Beantragung dieser Unterstützungen stellen die nordrhein-westfälischen Finanzämter ein vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung, das auf den Websites der Finanzämter und des Ministeriums der Finanzen zum Download bereitgestellt wird.
Von der Corona-Pandemie unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffene Steuerpflichtige können

"Die Umgestaltung der Quartiere zu Lebensräumen, in denen auch Menschen mit Unterstützungsbedarf so lange wie möglich wohnen bleiben können, ist eine unserer großen gesellschaftlichen Herausforderungen.
Nur so werden wir es schaffen, für die steigende Zahl von Menschen mit Unterstützungsbedarf - vor allem im Alter - eine angemessene Lebensqualität zu sichern", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens zur Eröffnung des REHACARE-Kongresses in der Düsseldorfer Messe. "
Der zentrale Ort, an dem man sich wohlfühlt, ist die eigene Wohnung und der daran unmittelbar angrenzende Lebensraum.
Ministerin Steffens: "Dienstleistungen und Produkte, auf die ich mich bei Pflege und Unterstützungsbedarf verlassen kann, müssen sich vor allem an meinen persönlichen Bedarfen orientieren.
Diese kennt niemand so gut, wie die unterstützungsbedürftigen Menschen selbst.

Zur Unterstützung und vor dem Hintergrund einer Mitverantwortung auch staatlicher Stellen sollen die Opfer und die Hinterbliebenen der Todesopfer über die bereits unmittelbar nach der Loveparade-Katastrophe geleisteten Soforthilfen hinaus nochmals eine einmalige Geldleistung erhalten.
Ziel der Aufstockung des Nothilfefonds ist eine weitere unbürokratische Unterstützungs- und Anerkennungs-leistung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir werden die Menschen, die Leid erlitten haben, nicht vergessen und die Unterstützung für die Opfer und Angehörigen der Loveparade weiterführen.

Umso wichtiger war das unmittelbare Signal aus Nordrhein-Westfalen: Beim Wiederaufbau kann sich Frankreich auf die Unterstützung unseres Landes und seiner Menschen verlassen.
Ich bedanke mich bei ihnen für ihre Unterstützung.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte dem niederländischen Finanz-Staatssekretär Eric Wiebes Unterstützung für seinen Vorschlag zu, den unmittelbaren Austausch bei der Umsatzsteuer auch auf andere Steuerarten auszudehnen.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte dem niederländischen Finanz-Staatssekretär Eric Wiebes Unterstützung für seinen Vorschlag zu, den unmittelbaren Austausch bei der Umsatzsteuer auch auf andere Steuerarten auszudehnen.

Gerade in unmittelbarer Nähe unsere Städte sind sie für die Naherholung von unschätzbarem Wert, wobei auch die Einnahmen aus dem Verkauf von Holz und dessen spätere Nutzung als CO2 - Speicher ihre Bedeutung haben.
Gemeinsames Ziel aller Beteiligten ist es, insbesondere den privaten und kommunalen Waldbesitz in dieser Krise zu unterstützen.
"Dabei können wir es nicht bei der rein fachlich beratenden Unterstützung der Waldbesitzer belassen.
Neben den bereits beschlossenen und derzeit umgesetzten Hilfsmaßnahmen werden weitere Unterstützungen erforderlich sein", bilanziert Heinen-Esser.

Unterstützt wird die Bewerbung von der Landesregierung, NRW.
Dies zeigt sich in den Unterstützungsschreiben von mehr als 75 Unternehmen - international operierende Konzerne ebenso wie bundesweit bedeutsame Branchenführer oder familiengeführte kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) entlang der gesamten Wertschöpfungskette Batterie.
Diese Unterstützungsbekundungen von Unternehmen aus Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Frankreich sowie aus Asien und den USA sprechen sich für die Ansiedlung der FFB in Nordrhein-Westfalen aus.
: Als Standort wird ein etwa vier Hektar großes Grundstück mit 1,6 Hektar Erweiterungsfläche in Münster in bester logistischer Lage mit unmittelbarer Anbindung an die zentralen Verkehrswege in Europa angeboten.

* Frühestmögliche Kooperation: Steuerfahndung und Landeskriminalamt sitzen im selben Gebäude und haben so unmittelbaren Kontakt.
* Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Steuerfahndung und Polizei; Vermittlung polizeilicher Unterstützung: SG-EOKS ist Bindeglied zwischen allen NRW-Steuerfahndungsstellen und dem Landeskriminalamt NRW.
Wird polizeiliche Unterstützung benötigt, vermittelt das SG-EOKS diese.

Dazu werden die Stärken von Wissenschaft und Wirtschaft gebündelt: In unmittelbarer Nähe zur Hochschule Hamm-Lippstadt entsteht mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren das "Innovationszentrum Hamm".
Dazu werden die Stärken von Wissenschaft und Wirtschaft gebündelt: In unmittelbarer Nähe zur Hochschule Hamm-Lippstadt entsteht mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren das "Innovationszentrum Hamm".

Mehr als die Hälfte des Haushaltsansatzes kommt unmittelbar bedarfsorientierten Maßnahmen vor Ort zu Gute.
Diese werden weiterhin gestärkt, um hauptamtliche Unterstützung für die Ehrenamtlichen zu leisten.
Denn auch Neuzugewanderte, die aus der EU, im Rahmen der Familienzusammenführung oder aus anderen Gründen zu uns kommen, brauchen ehrenamtliche Unterstützung.

Vereinbart wurde nun mit der gemeinsamen Absichtserklärung eine Optimierung und Unterstützung der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz innerhalb der bestehenden Zuständigkeiten.
Das Modell, das der Absichtserklärung zugrunde liegt, sieht daher vor, dass in jedem Regierungsbezirk die Bezirksregierungen und die Kreise/ kreisfreien Städte zu diesem Zweck zur Optimierung, Beschleunigung und Unterstützung von Genehmigungsverfahren eng zusammenarbeiten ("Regional-Initiative Wind").
Die Bezirksregierungen beraten die Kreise und kreisfreien Städte in juristischen und fachlichen Fragestellungen und unterstützen die Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Oberstes Ziel ist die unmittelbare Verfahrensbeschleunigung und die Stärkung der Fachkompetenz für die Genehmigung von Windenergieanlagen.
Auch eine Unterstützung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) und der Landesgesellschaft "Energie4Climate" ist vorgesehen.

Damit schafft das Land die Möglichkeit, anders als früher nun künftig kurzfristig und unmittelbar im Falle von Naturkatastrophen, wie Überschwemmungen oder Sturmschäden, zu helfen.
Diese rasche Unterstützung war beispielsweise im Juni 2016 nicht möglich, als Starkregen in und rund um Bonn Straßen unterspülte und Keller überflutete.
Damit schafft das Land die Möglichkeit, anders als früher nun künftig kurzfristig und unmittelbar im Falle von Naturkatastrophen, wie Überschwemmungen oder Sturmschäden, zu helfen.
Diese rasche Unterstützung war beispielsweise im Juni 2016 nicht möglich, als Starkregen in und rund um Bonn Straßen unterspülte und Keller überflutete.

Mit unserer Hilfsinitiative Shalom Chaveruth haben wir unseren Worten der Solidarität damals unmittelbar Taten folgen lassen und viele Begegnungen voller Trost, Mitgefühl und Lebensfreude ermöglicht.
Unmittelbar an der Grenze zum Gazastreifen gelegen, wurde der Ort am 7. Oktober 2023 durch die Hamas schwer zerstört, viele Menschen verloren ihr Leben.
Mit Unterstützung durch die nordrhein-westfälische Landesinitiative Shalom Chaveruth helfen Freiwillige des Vereins "Solidaritätspartnerschaft Bergisch Gladbach-Nir Oz e.V." beim Wiederaufbau des Kibbuz mit.

Dabei arbeiten sie eng mit den Schulen zusammen und beraten beispielsweise bei Vorfällen mit extremistischem Hintergrund in den Klassen, bieten Onlinefortbildungen etwa zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine an und unterstützen Lehrkräfte und weiteres schulischen Personal, damit sie mit herausfordernden Situationen handlungssicher umgehen können.
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.
Zudem hatte das Schulministerium den Schulen bereits unmittelbar nach dem Hamas-Angriff im Oktober 2023 Unterstützungsmaterialien zur Verfügung gestellt.

Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.
Zudem hatte das Schulministerium den Schulen bereits unmittelbar nach dem Hamas-Angriff im Oktober 2023 Unterstützungsmaterialien zur Verfügung gestellt.

Menschen, die Opfer von antisemitischen Vorfällen geworden sind, müssen unmittelbar vor Ort, gerade bei kommunalen Stellen auf Verständnis und Unterstützung treffen.

Hier werde ich eine Rechtsänderung anstoßen, damit künftig auch die großen Paketdienstleister unmittelbar in die Mitverantwortung genommen werden können, wenn sie Subunternehmen beschäftigen.
Ich gehe dabei davon aus, dass diese Initiative eine breite Unterstützung durch die anderen Bundesländer findet.

Dort wird zielgerichtet über alle landesgeförderten Hilfs- und Unterstützungsangebote informiert.
Die schnelle und flächendeckende Umsetzung der Informationskampagne wird durch die Unterstützung von Ströer möglich, die in den Kommunen rund 500 digitale Informationsscreens zur Verfügung stellt.
"Wir sind uns unserer gesellschaftspolitischen Verantwortung gerade in diesen Zeiten bewusst und unterstützen deshalb die Initiative des Ministeriums reichweitenstark mit der Ausstrahlung der Informationskampagne auf unseren digitalen Medien genau dort, wo sie benötigt wird:
Dort haben wir die Möglichkeit, Betroffene unmittelbar für das Thema zu sensibilisieren und Hilfsangebote aufzuzeigen", sagt Alexander Stotz, CEO Ströer Media Deutschland GmbH.

Nordrhein-Westfalen leistete nicht nur logistische und organisatorische Unterstützung, sondern stellte auch finanzielle Soforthilfe bereit.
So unterstützte die Landesregierung unmittelbar nach der Erdbebenkatastrophe Maßnahmen von "action medeor e. V." und "Help - Hilfe zur Selbsthilfe e. V." in der Türkei und Syrien.
2024 förderte die Landesregierung zudem ein Projekt zur Schulung psychologischer Fachkräfte im Erdbebengebiet im Umgang mit posttraumatischen Belastungen - mit dem Ziel, lokale Strukturen für psychosoziale Unterstützung zu stärken und ein nachhaltiges Netzwerk aufzubauen.

Die Kommunalen Integrationszentren (KI) kümmern sich flächendeckend um die nachhaltige Integration von zugewanderten Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld in den Kommunen.
Auch für die Schulen und die Lehrkräfte gibt es Unterstützungsangebote.
Im Kreis Düren gehören hierzu etwa das Programm "SmiLe - Sprachliche Bildung mit individuellem Lernerfolg", bei dem Sprachpatenschaften für Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Grundschulen vermittelt werden, oder der "Ehrenamtliche Dolmetscherdienst", über den Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen und Institutionen bei der Kommunikation Unterstützung finden.

Das Projekt dient so der Stabilisierung einer für Europa wichtigen unmittelbaren Nachbarregion.
Konkret erhalten die Kleinunternehmer je nach individuellen Bedürfnissen Unterstützung, um den Geschäftsbetrieb wiederaufzunehmen.
"Help - Hilfe zur Selbsthilfe" mit Sitz in Bonn wurde 1981 gegründet, um afghanische Flüchtlinge zu unterstützen und ist mittlerweile in über 20 Ländern aktiv.

160.000 Menschen leben im unmittelbaren Einzugsbereich (ein Kilometer) des Radwegs und profitieren von der schnellen Verbindung.
Aachens Oberbürgermeister Marc Philipp sagte: "Ich freue mich über die kräftige Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Die Sozialplattform ist eine große Hilfe für Empfängerinnen und Empfänger von sozialen Unterstützungsleistungen in Deutschland.
Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass staatliche Hilfs- und Unterstützungsleistungen jederzeit und ortsunabhängig in Anspruch genommen werden können.
Bislang sind vier nordrhein-westfälische Pilotkommunen unmittelbar an die Plattform angeschlossen.

Das neue Angebot ist ein entscheidender Baustein dafür, die digitale Verwaltung in Nordrhein-Westfalen widerstandsfähiger gegen IT-Angriffe zu machen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das Unterstützungsangebot steht allen nordrhein-westfälischen Kommunal- und Landesbehörden zur Verfügung - ebenso wie kommunalen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Unternehmen der Kommunen und der Landesverwaltung.
Damit erhalten abrufberechtigte Stellen unmittelbaren Zugang zu hochqualifizierten IT-Sicherheitsexpertinnen und -experten.
Diese unterstützen sowohl bei der akuten Bewältigung eines Vorfalls als auch bei der anschließenden Analyse und Behebung von Schwachstellen.
Bei dem Unterstützungspaket handelt sich um Leistungen aus einem Rahmenvertrag zwischen dem Ministerium und entsprechenden Dienstleistern, auf die betroffene und abrufberechtigte Stellen im IT-Notfall zugreifen und in eigener Regie passende Abrufe tätigen können.

Für diese Unterstützung sind wir dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Kreis Kleve und der Gemeinde Weeze dankbar.
Sie wurde auf einem Gelände von rund 60.000 Quadratmetern unmittelbar neben dem Airport Weeze errichtet.

Bereits unmittelbar nach dem Hamas-Angriff am 7. Oktober vergangenen Jahres hatte das Ministerium in den Herbstferien die Schulen auf Beratungsstellen und Unterrichtsmaterialien zum Umgang mit dem Thema Nahostkonflikt und Antisemitismus hingewiesen.
Nun werden die Unterstützungsangebote ausgebaut: Das Schulministerium hat auf seiner Internetseite, dem Bildungsportal, umfassende Informationen unter dem Titel "Handlungsleitlinien für Schulen zur Stärkung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus" veröffentlicht.
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu präventiven Ansätzen zur Bekämpfung von Antisemitismus, Anleitungen für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Beratungs- und Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.

E-Bikes sind nach Definition des Bundes Elektro-Leichtmofas bis 25 km/h, die sich auch Tretunterstützung selbständig fahren lassen und für die unter anderem Versicherungs- und Helmpflicht besteht.
Die herkömmlichen Pedelecs einer Tretunterstützung bis 25 km/h, zu die der überwiegende Teil der elektrisch unterstützten Zweiräder in Deutschland gehört, sind hiervon nicht betroffen.
Demnach müssen Fahrzeuge auf Autobahnen oder Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung bei Stau oder stockendem Verkehr künftig eine freie Gasse für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung bilden.

Deshalb habe ich eine Bitte: Wer den Zuschuss nicht unmittelbar benötigt, kann seinen Antrag in einigen Wochen stellen und anderen den Vortritt lassen.
Herzlich danken möchte ich den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bezirksregierungen, den Wirtschaftskammern sowie von IT.NRW für die tolle Unterstützung.

Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Wir knüpfen unmittelbar an das laufende Förderprogramm 'Miteinander und nicht allein' an.
Ich möchte nicht, dass Menschen mit Unterstützungsbedarf dadurch auf das digitale Abstellgleis geraten und von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen werden.

Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.
Die Unterstützung durch Freiwillige wird im Bedarfsfall nicht nur in Krankenhäusern oder Altenhilfeeinrichtungen gebraucht, sondern auch in Gesundheitsämtern, in den Abstrichzentren und zukünftig verstärkt in den Impfzentren.
"Die Registrierung im Freiwilligenregister ist ein erster wichtiger Schritt zur Unterstützung und ich hoffe, dass viele weitere Bürgerinnen und Bürger nun diesen Schritt tun, damit wir dieses Engagement für alle Beteiligten auch gut nutzen können.

Dabei leistet das Projekt passgenaue und unmittelbare Hilfe.
Persönliche Betreuung vor Ort "weisen den Weg".
Hilfe bei schulischen Problemen gehört ebenso dazu wie Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche.
"Wegweiser" bietet Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die zuhören und sich verantwortlich kümmern.

Nun müssen wir uns gemeinsam an die Aufräumarbeiten machen, die viele Menschen vor große Herausforderungen stellen", sagt Innenminister Herbert Reul, der unmittelbar nach den ersten Unwettern die Bezirksregierungen um Aufarbeitung gebeten hat.
Das Land hat finanzielle Unterstützung für Privathaushalte beschlossen, deren Hausstand oder Gebäude stark beschädigt wurden.

Das digitale Tool erfasst insbesondere sprachliche Kompetenzen systematisch und wertet diese unmittelbar aus.
Es ermittelt, an welchen Stellen die Kinder Unterstützungsbedarf haben und bietet passgenaue Übungen an.

Das in der Reha Erlernte wird direkt zu Hause oder am Arbeitsplatz erprobt, und durch entsprechende Rückmeldungen der Patientinnen und Patienten kann die Therapie unmittelbar an die alltäglichen Bedürfnisse angepasst werden.
Auch die langfristige oder dauerhafte Unterstützung chronisch kranker oder schwerbehinderter Menschen ist durch die ambulanten Strukturen möglich.

Wir stellen den Lehrkräften konkrete Unterrichtsideen zur Verfügung, die sie unmittelbar in ihrem Unterricht einsetzen können, um die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu sichern.
Im Partnerprojekt "Mathe inklusiv mit PIKAS" werden zudem gemeinsam mit der Universität Münster Materialien für den inklusiven Mathematikunterricht an Grundschulen zur Verfügung gestellt, sodass auch Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf oder sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf auf ihrem jeweiligen Lernniveau lernen, mathematische Zusammenhänge zu verstehen.
Neu entwickelt werden auch Unterstützungsmaterialen für Lehrkräfte und MPT-Kräfte (Multi-Professionelle-Teams), die im Rahmen des Unterrichts Schülerinnen und Schüler mit Rechenschwierigkeiten fördern.

Dies sind Personen, die unmittelbar im Haushalt beschäftigt werden - als Minijobber oder im Rahmen eines normalen Beschäftigungsverhältnisses.
Die Pflegeversicherung stellt für die Inanspruchnahme der Unterstützungsangebote im Alltag einen Geldbetrag von bis zu 125 Euro monatlich zur Verfügung - den sogenannten Entlastungsbetrag.

Die Solidarität und Unterstützung der Landesregierung sowie des Bundes und der Kommunen geht aber weit über die bloße Unterbringung hinaus: Schutzsuchende aus der Ukraine bekommen ohne Asylantrag einen humanitären Aufenthaltstitel und damit unmittelbar Zugang zu Arbeit, Integrationskursen, Sozialleistungen und uneingeschränkter medizinischer Versorgung;

Wegweiser" leistet dabei passgenaue und unmittelbare Hilfe.
Hilfe bei schulischen Problemen gehört ebenso dazu wie Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche.
Wegweiser bietet einen Ansprechpartner, der zuhört und sich verantwortlich kümmert.

Erst durch diese wird sie dann unmittelbar auch für die bergbautreibende RWE Power AG verbindlich.
Minister Pinkwart: "Wir setzen alles daran, dass mit der Unterstützung aller Beteiligten der Wandel im Rheinischen Revier gelingt und die sich daraus ergebenden Chancen für die Region genutzt werden."

Schnelle finanzielle und vor allem unbürokratische Unterstützung in Sachen Digitalisierung kann viele Händler den entscheidenden Schritt voranbringen.
Das Projekt muss zudem unmittelbar der Abwehr oder der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise dienen.

Wie der BsbAsbD-Jahresbericht zeigt, war die arbeitsmedizinische Betreuung der Lehrkräfte im Jahr 2020 durch die mit der Pandemie verbundenen Herausforderungen geprägt.
Rund um die Uhr können Lehrerinnen und Lehrer in allen fünf Regierungsbezirken des Landes die "Sprech:ZEIT 24/7" nutzen und erhalten dort eine erste und vertrauliche Unterstützung.
Auf Wunsch kann eine persönliche Beratung direkt vor Ort vermittelt werden.
Jede Lehrerin und jeder Lehrer kann die Angebote unmittelbar für sich in Anspruch nehmen.

"Wir sehen die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik auf einem guten Weg und wir werden Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei den anstehenden Verhandlungen nach Kräften unterstützen.
Neben der Umsetzung der Klima- und Umweltziele muss es gelingen, die Sicherung einer regionalen und nachhaltigen Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln mit der Unterstützung der kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu verknüpfen.
Die Einigung im Rat und der Kompromiss im EP bilden die Voraussetzung für den nun unmittelbar beginnenden Trilog mit der Kommission.

'Wegweiser' leistet dabei passgenaue und unmittelbare Hilfe.
Hilfe bei schulischen Problemen gehört ebenso dazu wie Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche.

Klare Grundlage für die staatliche Unterstützung sei allerdings ein doping- und manipulationsfreier Sport.
Die SMK-Vorsitzende betonte außerdem den Wert des Sports über den unmittelbaren Erfolg hinaus: "Sport kann Werte vermitteln, die für das gesellschaftliche Zusammenleben wichtig sind: Akzeptanz von Regeln, Fair Play, Respekt und Teamfähigkeit, Einsatzbereitschaft und den adäquaten Umgang mit Erfolg und Niederlage."

Besondere Dynamik erhielt die Gesprächsrunde durch den unmittelbar zuvor erzielten positiven Bürgerentscheid zur Bewerbung KölnRheinRuhr.
Dieses klare Votum wurde im Rahmen des Kongresses als Ausdruck breiter gesellschaftlicher Unterstützung und als wichtiger Impuls für die Weiterentwicklung des Sportstandorts Deutschland gewertet.
In diesem interaktiven Rahmen konnten Teilnehmende in den direkten Austausch mit ausgewiesenen Expertinnen und Experten treten.