1. +++ (SEM)
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.
Wer kann, sollte zudem Reisen auf die Zeit nach neun Uhr verlegen, um die Stoßzeiten insbesondere für in kritischer Infrastruktur Tätige wie medizinisches Personal, Polizei oder Mitarbeiter des Lebensmitteleinzelhandels zu reservieren.
Datum: 2020-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienennahverkehr-ist-weiterhin-sichergestellt;
Themen: Eisenbahnunternehmen
# ?, Regionalexpresszüge
# ?, Zweckverbände
# ?, Regionalbahnen
# ?, S-Bahnen
# ?, Ausbreitung
# ?, Grundfahrplan
# ?, unnötige Fahrten
# ?, Coronavirus
# ?, Schienennahverkehr
# ?
2. +++ (SEM)
Inneres
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.
"Vermeiden Sie unnötige Reisen und kommen Sie erst in besseren Zeiten wieder in die Niederlande.
Jetzt ist nicht die Zeit für Geselligkeit, für Freundschaftsbesuche oder zum Einkaufen auf der anderen Seite der Grenze", sagt der niederländische Minister Ferdinand Grapperhaus. "
In besseren Zeiten sind Sie wieder willkommen.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-1;
Themen: Ende des Lockdowns
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# ?, bisherige Anstrengungen
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# ?, Justiz
# ?, Freundschaftsbesuche
# ?, Bürgerinnen
# ?, unnötige Reisen
# ?, Geselligkeit
# ?
3. +++ (SEM)
Das hilft beiden Ländern im Kampf gegen Corona und rettet Leben.
" Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul und der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferd Grapperhaus, haben ihre Landsleute dazu aufgerufen, unnötige Reisen in das jeweilige Nachbarland zu vermeiden.
"Dies ist einfach nicht die Zeit für Geselligkeit, Freundschaftspflege und Shoppingtouren.
Niederländer und Deutsche sollten jetzt Abstand halten.
Datum: 2020-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-und-niederlaendischer-minister-grapperhaus-appellieren-reisen-ins;
Themen: Freundschaftspflege
# ?, Shoppingtouren
# ?, Niederländer
# ?, 2 Länder
# ?, Kampf
# ?, Einkaufstouren
# ?, erhöhte Infektionszahlen
# ?, Virus
# ?, unnötige Reisen
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ?
4. ++ (IR)
Weil die Praxisgebühr ihr ursprüngliches Ziel, unnötige Arztbesuche bei Bagatellanliegen zu vermeiden, verfehlt hat, fordert die Landesregierung die Abschaffung der Gebühr.
Sie sollte Menschen von unnötigen Arztbesuchen abhalten, stattdessen verzichten Geringverdienende aus Kostengründen auf notwendige Artbesuche.
"Für Betroffene, die wegen der zehn Euro notwendige Arztbesuche aufschieben oder ganz darauf verzichten, kann dies nicht nur schwerwiegende medizinische Folgen haben, sondern letztlich auch zu insgesamt höheren Ausgaben führen", so Steffens weiter.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praxisgebuehr-schadet-nur-landesregierung-startet;
Themen: Praxisgebühr
# ?, unnötige Arztbesuche
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# ?, Bagatellanliegen
# ?, Bundesratsinitiative einer Forderung
# ?, ursprüngliches Ziel
# ?, Gebühr
# ?, Nachdruck
# ?, gewünschte Steuerungswirkung
# ?, notwendige Artbesuche
# ?
5. ++ (IR)
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, sagte: "Die NRW-Wirtschaft befindet sich in unruhigem Fahrwasser.
Datum: 2019-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-leibniz-institut-legt-konjunkturbericht-2019-fuer-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, Bundestrend
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Aufschwung
# ?, Beschäftigung
# ?, Wissenschaftler einer Steigerung
# ?, forcierter Netzausbau
# ?, massive Förderung
# ?, unruhiges Fahrwasser
# ?, zusätzlicher Ansporn
# ?
6. ++ (IR)
Klar sei aber auch, dass neue Regelungen nicht zu zusätzlichen unnötig komplexen Nachweispflichten führen dürfen.
Datum: 2026-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;
Themen: Board
# ?, Beschleunigung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, EU-Kommission
# ?, Sitzung des Boards
# ?, staatliche Regelungen
# ?, weitere Praxischecks
# ?, Regelung
# ?, Abbau
# ?, Arbeitswoche
# ?
7. ++ (IR)
Mit der von ihr geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes würde nicht eine Tonne weniger Antibiotika verabreicht und der Vollzug durch die Länder unnötig erschwert", kritisierte Minister Remmel. "
Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ?
8. ++ (IR)
So war in 97 Todesfällen zu schnelles Fahren die Unfallursache, 31 Menschen waren nicht angeschnallt unterwegs als sie starben, 39 Menschen kamen ums Leben, weil Drogen oder Alkohol im Spiel waren, einer starb wegen der Benutzung des Handys am Steuer.
Dafür müsse man es aber schaffen, diese unnötigen Gründe für schwere Verkehrsunfälle zu reduzieren, so Minister Reul.
Datum: 2020-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unfallstatistik-so-wenig-verkehrstote-wie-noch-nie;
Themen: Steuer
# ?, Gedankenlosigkeit
# ?, Polizei
# ?, schlimme Unfälle
# ?, echter Erfolg
# ?, Leichtsinn
# ?, Verkehrsunfallstatistik
# ?, Aufzeichnungen
# ?, Verkehrstote
# ?, besonderes Augenmerk
# ?
9. ++ (IR)
* Weitere vereinbarte Maßnahmen betreffen die Verbesserung des ÖPNV-Angebots durch Taktverdichtungen, Angebotsverbesserungen und Fahrkartenvergünstigungen vor allem mit Mitteln aus dem Programm Lead City (Modellstadt Bonn).
* Die Nutzung der kommunalen Verkehrssysteme wird zudem insbesondere durch verschiedene Digitalisierungsmaßnahmen zur besseren Nutzung der Angebote und Vermeidung unnötiger Parksuchverkehre sowie Digitalisierung beim kommunalen Verkehrsunternehmen Stadtwerke Bonn erleichtert.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ?
10. ++ (IR)
"Ziel ist es, allen jungen Menschen nach der Schule möglichst rasch eine Anschlussperspektive für eine Berufsausbildung oder ein Studium zu eröffnen und durch ein effektives, kommunal koordiniertes Angebot unnötige Warteschleifen zu vermeiden", so Arbeitsminister Guntram Schneider.
Datum: 2015-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-im-neuen-schuljahr-profitieren-340000-jugendliche-von-neuer;
Themen: Schultypen
# ?, flächendeckendes Übergangssystem
# ?, neue Berufsorientierung
# ?, kommunale Koordinierungsstellen
# ?, Berufswelt
# ?, kreisfreie Städte
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# ?, Jugendliche
# ?, Land von Ausbildungschancen
# ?, regionale Netzwerkbildung
# ?