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Gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Gießerei-Industrie in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet
10. Mai 2017
Vertreter der Landesregierung, des Bundesverbandes der Gießereien und der IG-Metall haben sich zum Branchendialog getroffen, um über die Zukunft der Gießereien in Nordrhein-Westfalen zu sprechen.

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Landesregierung und Kommunen stärken das Lernen mit digitalen Medien
Erklärung zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" unterzeichnet
20. Dezember 2016
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.

Die Regionalen Bildungsnetzwerke haben das in den vergangenen zehn Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
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Mit der heute unterzeichneten gemeinsamen Erklärung bekräftigten das Schulministerium und die kommunalen Spitzenverbände die Ziele, die im Kooperationsvertrag vor zehn Jahren festgelegt wurden.
Ministerin Gebauer: "Gute Kooperationen zwischen Schulen und ihren Partnern, den Kommunen als Schul-, Jugend- und Sozialhilfeträger und der Schulaufsicht, Kreisen, Land und Bildungsakteuren entwickeln sich vor Ort.
Mit ihrer Arbeit leisten die Regionalen Bildungsnetzwerke einen wichtigen Beitrag für erfolgreiche Bildungsbiografien von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für Partizipation und Teilhabe, für Inklusion und Integration.

Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft eng verbunden.
Die Begründung dieser Partnerschaft jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Im weiteren Verlauf seines Besuchs in Luxemburg nimmt Ministerpräsident Laschet am Nachmittag des 4. Juni außerdem an der 17. Deutsch-Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz teil.
Diese steht unter dem Titel "Fachkräfte(mangel): Motor (und Bremse) einer wissensbasierten Gesellschaft".

Deswegen freue ich mich sehr, diese nunmehr 10-jährige Kooperation durch eine Veranstaltung auf höchster politischer Ebene im Dezember dieses Jahres zu würdigen.
" Die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union wurde am 9. Dezember 2008 begründet.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Zudem kündigte der Ministerpräsident an, Anfang Juni nach Luxemburg zu reisen, um mit Premierminister Xavier Bettel über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen.
Laschet erörterte mit Asselborn auch Fragen zur Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit sowie die Lage der Christen im Nahen Osten und eine Friedenslösung für Syrien.

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Die Begründung der privilegierten Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Aufbauend auf der ursprünglichen Erklärung möchten wir der Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten noch mehr Dynamik verleihen und die Partnerschaft mit neuem Leben füllen.
Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Menschen in der Region erreichen und so zur Stärkung der Europäischen Union und deren Handlungsfähigkeit beitragen.

Das Benelux-Parlament berät die Regierungen der drei Länder zu den Themen Wirtschaftsunion, Kulturaustausch, Zusammenarbeit in der Außenpolitik sowie im Rechtsbereich.
Das Benelux-Parlament besteht aus 49 Mitgliedern, die aus den Parlamenten der drei Länder gewählt werden.
Die Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Ländern geht zurück auf eine im Jahr 2008 unterzeichnete "Politische Erklärung", mit der die damaligen Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs sowie Nordrhein-Westfalen eine vertiefte Zusammenarbeit in Form einer privilegierten Partnerschaft vereinbarten.

Nordrhein-Westfalen und Nord-Pas de Calais haben traditionell enge Verbindungen.
Diese wurden am 17. Januar 2014 mit einer "Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit und den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen" noch einmal vertieft.
Im Fokus der unterzeichneten Erklärung stehen neben den Bereichen Bildung, Kultur, Innovation, Jugend-Mobilität und gemeinsames industrielles Erbe auch besonders die Themen Umwelt und Energie.
Nord-Pas de Calais hat sich beim Klimaschutz ambitionierte Ziele gesetzt, die mittels Ausbau der Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz, Energiespeicher, Intelligente Netze und E-Mobilität erreicht werden sollen.
Nordrhein-Westfalen will den Systemwechsel hin zu einer klimaschonenden Energieversorgung und eine Energiewende, die gleichzeitig zum Erhalt des Wirtschaftsstandorts und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beiträgt.

Damit wurde der Wille der drei europäischen Regionen deutlich, das 1991 gegründete Weimarer Dreieck, das die besonderen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den drei Ländern Deutschland, Frankreich und Polen besiegelt, auch auf regionaler Ebene mit Leben zu füllen.
2014 wurde die Erklärung zum ersten Mal erneuert.
Die jetzt unterzeichnete neue Gemeinsame Erklärung trägt auch der Regionalreform in Frankreich Rechnung, die "alte" Partnerregion Nord-Pas-de-Calais fusionierte am 01.01.2016 mit der Picardie zur neuen Region Hauts-de-France.
Die Regionen arbeiten insbesondere mit Jugendaustauschen, kulturellen Projekten und dem Expertenaustausch auf dem Gebiet des Strukturwandels eng zusammen.
Die feierliche Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung fand im Rahmen des diesjährigen Jugendgipfels in Lille statt.

Die Gerichtspartnerschaft auf der Ebene Verwaltungsgerichte ergänzt die enge Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen, die wir in der ordentlichen Gerichtsbarkeit seit Jahren erfolgreich pflegen.
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Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht durch einen kollegialen Austausch die Förderung des Verständnisses der polnischen und deutschen Rechtsordnung vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte und Rechtstraditionen innerhalb der Europäischen Union vor.
Die Partnerschaft bietet den Rahmen für einen direkten Austausch zwischen Richterinnen und Richtern und anderen Berufsgruppen der Justiz zu aktuellen Themen des Verwaltungsrechts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Zwischen der Justiz in Nordrhein-Westfalen und Polen bestehen zwei weitere Gerichtspartnerschaften: Das Oberlandesgericht Köln ist mit dem Appellationsgericht Krakau und das Landgericht Wuppertal mit dem Bezirksgericht Legnica partnerschaftlich verbunden.

So entsteht eine Zusammenarbeit, die den EU-Beitrittsprozess fördert und den europäischen Gedanken lebt.
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Die unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht einen regelmäßigen kollegialen Austausch zwischen beiden Gerichten auf dem Gebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit vor.
Sie dient dem Verständnis und der Förderung europäischer Werte und der Entwicklung einer unabhängigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, die für die Kontrolle staatlichen Handelns von grundlegender Bedeutung ist.
Die Gerichtspartnerschaft dient außerdem dazu, die praktische Umsetzung des neuen Verwaltungskodex der Republik Moldau zu fördern, der mit beratender Unterstützung der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ e. V.) ausgearbeitet wurde und seit dem Jahr 2019 gilt.

"Wir gemeinsam für KölnRheinRuhr": Landesregierung, Unternehmensverbände und Gewerkschaften unterzeichnen gemeinsame Erklärung
Minister Liminski und Vertreter der Sozialpartner bekennen sich zur Bewerbung KölnRheinRuhr und den Chancen der Olympischen und Paralympischen Spiele
17. August 2026 Die 3 Vertreter halten die unterzeichnete Erklärung hoch Foto: Land NRW / Martin Götz
Neben Bevölkerung, Landtag, Landeskabinett, beteiligten Kommunen und Religionsgemeinschaften erhält die Bewerbung KölnRheinRuhr für Olympische und Paralympische Spiele weitere Unterstützung.
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski, Unternehmerpräsident Arndt G. Kirchhoff und der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Thorben Albrecht in Düsseldorf haben die Erklärung "Wir gemeinsam für KölnRheinRuhr" unterzeichnet.

Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Absichtserklärung über Zusammenarbeit bei Mobilität und Verkehr unterzeichnet
19. November 2018 Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, und weitere Mitglieder seiner Regierung zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.

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Weitere Schwerpunkte der Gespräche waren die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr, der Kampf gegen Extremismus und die Kooperation bei Künstlicher Intelligenz.
Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei Mobilität und Verkehr unterzeichnet
Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens und das flämische Ministerium für Mobilität und öffentliche Arbeiten haben vereinbart, ihre Zusammenarbeit im Bereich Verkehr und Mobilität zu vertiefen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst und der flämische Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten, Ben Weyts, unterzeichneten dazu eine gemeinsame Absichtserklärung.

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Nordrhein-Westfalen und Israel bekräftigen wirtschaftliche Zusammenarbeit
Gemeinsame Absichtserklärung in Tel Aviv unterzeichnet
6. September 2018 Ministerpräsident Armin Laschet besucht Israel Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Armin Laschet haben NRW.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Groschek unterzeichnet Europäische Erklärung zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
Minister Groschek unterzeichnet Europäische Erklärung zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
Wohnungsbauminister Michael Groschek hat in Brüssel die Europäische Erklärung zu einer verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft unterzeichnet.
Groschek unterstützt damit das Anliegen der Organisatoren, sich für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark zu machen.
Die Erklärung haben unter anderem bereits Schottland, die Stadt Wien, der Deutsche Mieterbund sowie etliche Verbände der Wohnungswirtschaft unterschrieben.

Europäische Erklärung zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft unterzeichnet
Minister Groschek unterzeichnet Europäische Erklärung zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
Wohnungsbauminister Michael Groschek hat in Brüssel die Europäische Erklärung zu einer verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft unterzeichnet.
Groschek unterstützt damit das Anliegen der Organisatoren, sich für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark zu machen.

Absichtserklärung zur Kooperation der Steuerverwaltungen in Athen unterzeichnet - Schulungsangebot für griechische Beamte
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Regierung von Griechenland haben in Athen eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit der Steuerverwaltungen Nordrhein-Westfalens und Griechenlands unterzeichnet.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Regierung von Griechenland haben in Athen eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit der Steuerverwaltungen Nordrhein-Westfalens und Griechenlands unterzeichnet.

Gemeinsame Erklärung zum Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen
31. Mai 2016 Gemeinsame Erklärung zum Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen Foto: MSW NRW / B. Löcherbach
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat mit Vertretern der am schulischen Religionsunterricht beteiligten Bekenntnisse die "Gemeinsame Erklärung zum Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen" unterzeichnet.
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat mit Vertretern der am schulischen Religionsunterricht beteiligten Bekenntnisse die "Gemeinsame Erklärung zum Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen" unterzeichnet.

Gemeinsame Erklärung zur nachhaltigen Entwicklung der Tierhaltung
Minister Johannes Remmel und Minister Christian Meyer unterzeichnen gemeinsame Erklärung zur nachhaltigen Entwicklung der Tierhaltung
"Münsteraner Erklärung" ist Diskussionsgrundlage für Verbändegespräch mit der Landwirtschaft
Dazu haben die zuständigen Agrarminister Johannes Remmel und Christian Meyer die Münsteraner Erklärung unterzeichnet.

Ich freue mich nun, dass diese wichtige Erklärung gemeinsam mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland unterzeichnet wird.
Die Erklärung ist ein starkes Signal.

"Roadmap - Digitale Mobilität NRW": Minister Groschek unterzeichnet Absichtserklärung zur Digitalisierung im ÖPNV
Verkehrsminister Michael Groschek, die Geschäftsführer und Vorstände der NRW-Verkehrsverbünde sowie die Verantwortlichen zahlreicher Verkehrsunternehmen haben gestern Abend in Düsseldorf in einer Absichtserklärung die Umsetzung eines gemeinsamen Projektplanes zur Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterzeichnet.
Verkehrsminister Michael Groschek, die Geschäftsführer und Vorstände der NRW-Verkehrsverbünde sowie die Verantwortlichen zahlreicher Verkehrsunternehmen haben gestern Abend in Düsseldorf in einer Absichtserklärung die Umsetzung eines gemeinsamen Projektplanes zur Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterzeichnet.

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Deutsch-französisch-polnischer Jugendgipfel in Lens: Europaministerin Schwall-Düren unterzeichnet Trilaterale Erklärung
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat im französischen Lens eine neue Trilaterale Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit unterzeichnet.

Aachener Erklärung zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminaltität
Die Innenminister der Niederlande, Belgiens, Deutschlands sowie der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen haben heute die "Aachener Erklärung" unterzeichnet.
Die heute unterzeichnete "Aachener Erklärung" ergänzt insoweit die durch die Justiz- und Innenminister der EU am 13. Oktober 2016 beschlossenen "Schlussfolgerungen des Rates zu organisierten Wohnungseinbrüchen".
Konkrete Bestandteile der "Aachener Erklärung" sind beispielsweise:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Regionen Metropole Ruhr und Greater Manchester vereinbaren Absichtserklärung
Regionen Metropole Ruhr und Greater Manchester vereinbaren Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit
6. September 2021 Regionen Metropole Ruhr und Greater Man-chester vereinbaren Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit Foto: Land NRW / Günther Ortmann
Die Regionen Metropole Ruhr und Greater Manchester haben eine Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die Regionen Metropole Ruhr und Greater Manchester haben eine Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet.

Minister Remmel: Erneuerbare sind die Energien der Zukunft / NRW-Umweltminister unterzeichnet gemeinsame Erklärung mit Präfektur Fukushima - Austausch zum Thema Zukunftsenergien soll weiter intensiviert werden
Umweltminister Johannes Remmel unterzeichnete in Anwesenheit einer japanischen Delegation eine gemeinsame Erklärung mit der Präfektur Fukushima.
Ziel dieser Erklärung ist es, die Beziehungen zwischen Fukushima und NRW durch verschiedene Formen des Kontakts zu intensivieren und Kenntnisse auf den Gebieten der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien auszutauschen.

Eine entsprechende Erklärung haben heute Staatssekretär Christoph Dammermann und der Bremer Finanzstaatsrat Hans-Henning Lühr in Düsseldorf unterzeichnet und setzen damit Vorschriften des Onlinezugangsgesetzes um Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Eine entsprechende Erklärung haben heute Staatssekretär Christoph Dammermann und der Bremer Finanzstaatsrat Hans-Henning Lühr in Düsseldorf unterzeichnet und setzen damit Vorschriften des Onlinezugangsgesetzes um.
Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Nordrhein-Westfalen und Niederlande stärken gemeinsamen Hochwasserschutz - Minister Krischer unterzeichnet Erklärung zur Zusammenarbeit
Umweltminister Oliver Krischer und Direktor-General Jaap Slootmaker unterzeichneten die gemeinsame Erklärung, die die Zusammenarbeit für die nächsten sechs Jahre festschreibt.

Ich freue mich daher über die breite Unterstützung und dass wir unsere Ziele in einer gemeinsamen Erklärung festhalten.
Die Gemeinsame Erklärung zur NEUEN GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN unterzeichneten IHK NRW, Handwerk.

Gemeinsame Absichtserklärung von Nordrhein-Westfalen und Präfektur Tokio
Nordrhein-Westfalen und Präfektur Tokio unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung zur verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Eine entsprechende Absichtserklärung haben heute Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Akinori Muramatsu, Generaldirektor des Amtes für Industrie und Arbeit der Präfekturregierung Tokio, in einer virtuellen Zeremonie unterzeichnet.

Landesregierung und US-amerikanisches Weltraum-Unternehmen unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung
30. April 2025 Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera Foto: Land NRW / Marius Becker
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space unterzeichnet.
NRW Raumfahrtkonferenz im Europäischen Astronautenzentrum in Köln am Mittwoch, 30. April 2025, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in Anwesenheit von Manlio di Stefano, Director of International Markets bei Axiom Space eine gemeinsame Absichtserklärung mit Axiom Space unterzeichnet.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Vize-Ministerpräsident und Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (Ostbelgien), Antonios Antoniadis, haben in Aachen die gemeinsame Absichtserklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Vize-Ministerpräsident und Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (Ostbelgien), Antonios Antoniadis, haben am Donnerstag, 28. März 2024, in Aachen die gemeinsame Absichtserklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet.
Der Vizepremierminister und Minister für Soziales und Öffentliche Gesundheit der belgischen Zentralregierung, Frank Vandenbroucke, hatte die Erklärung bereits im Vorfeld unterschrieben.
Mit der Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit zwischen dem Königreich Belgien und dem Land Nordrhein-Westfalen im Rettungswesen intensiviert werden, um den wechselseitigen Einsatz der Rettungsdienste zukünftig zu vereinfachen.

Ministerpräsident Wüst und Landeskabinett in Antwerpen von Ministerpräsident Diependaele empfangen / Gemeinsame Erklärung unterzeichnet
Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein flämischer Amtskollege Matthias Diependaele unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, die den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in zentralen Zukunftsfeldern vorsieht.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein flämischer Amtskollege Matthias Diependaele unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, die den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in zentralen Zukunftsfeldern vorsieht.

Die gemeinsame Absichtserklärung der Partner der Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" finden Sie hier.
Folgende Partner haben die Absichtserklärung unterzeichnet und arbeiten in der Initiative zusammen: Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW), private und öffentliche Träger von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe, die Freie Wohlfahrtspflege, zahlreiche Selbsthilfeverbände, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.
Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.

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Neue Partnerschaft: Nordrhein-Westfalen und die ukrainische Oblast Dnipropetrowsk unterzeichnen Absichtserklärung
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Europaminister Nathanael Liminski unterzeichneten am 28. Februar 2023 gemeinsam mit dem Gouverneur und dem stellvertretenden Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk, Serhiy Lysak und Volodymyr Orlov, im Beisein des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev und der Generalkonsulin Iryna Shum im Rahmen eines virtuellen Austausches eine entsprechende Absichtserklärung.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur und der Gouverneur der Präfektur Fukushima Masao Uchibori unterzeichneten dazu am Mittwoch, 26. April 2023, in Düsseldorf eine gemeinsame Absichtserklärung.
Die Erneuerung der Absichtserklärung ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung unserer Partnerschaft und trägt dazu bei, unsere ambitionierten Ziele beim Klimaschutz zu erreichen und die Energiewende gemeinsam voranzubringen.
Technologien im Zusammenhang mit Wasserstoff und Ammoniak bieten ein großes Potenzial auf dem Weg hin zur Klimaneutralität und sind nun Bestandteil der gemeinsamen Absichtserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und Fukushima.

Die drei Länder haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet.
Die drei Länder haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet.

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Ausbau freundschaftlicher Beziehungen: Nordrhein-Westfalen und die italienische Region Piemont unterzeichnen Absichtserklärung
Regionalpräsident Alberto Cirio und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner haben die gemeinsame Absichtserklärung am Dienstag, 15. Februar 2021, unterzeichnet.

Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Bildungspartnerschaften
Gemeinsame Erklärung "Kommunale Bildungs- und Kultureinrichtungen und Schulen sind Bildungspartner NRW"
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen unterzeichnet.

Beschlossen worden war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oktober in der "Aachener Erklärung", unterzeichnet von den Innenministern von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen sowie Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit ihren Kollegen aus Belgien und den Niederlanden.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
NRW-Innenminister Ralf Jäger: "Der Wert dieser Erklärung hängt davon ab, dass sie mit Leben gefüllt wird.

Die Partnerschaft zwischen den Regionen besteht seit 2001, damals unterzeichnete Nordrhein-Westfalen die erste trilaterale Erklärung zur Zusammenarbeit mit Schlesien und der damaligen Region Nord-Pas-de-Calais, die 2016 mit der Picardie zur neuen Region Hauts-de-France fusionierte.
Zuletzt hat Nordrhein-Westfalen die bilateralen Erklärungen mit Hauts-de-France und Schlesien 2021 erneuert.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat mit den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an den Hochschulen und Universitätsklinika (LaKof NRW) eine Gemeinsame Erklärung zum gezielten Abbau des so genannten Gender Pay Gap (deutsch: Geschlechter-Einkommenslücke) in der Vergütung von Professorinnen und Professoren unterzeichnet.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat am Freitag, 8. April 2022, mit den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an den Hochschulen und Universitätsklinika (LaKof NRW) eine Gemeinsame Erklärung zum gezielten Abbau des so genannten Gender Pay Gap (deutsch: Geschlechter-Einkommenslücke) in der Vergütung von Professorinnen und Professoren unterzeichnet.
Durch die Unterzeichnung der Erklärung positionieren sich alle Beteiligten aktiv gegen die Entgeltungleichheit zwischen Professorinnen und Professoren an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und vereinbaren gleichzeitig konkrete Schritte zu deren Abbau:

Vertreter von insgesamt acht Chemieunternehmen aus den Niederlanden, der Region Flandern (Belgien) und Nordrhein-Westfalen sowie den zwei bedeutendsten europäischen Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen unterzeichneten eine Absichtserklärung, um die Weiterentwicklung der Pipeline-Infrastruktur innerhalb des Chemieclusters Niederlande-Flandern-NRW voranzutreiben.
Vertreter von insgesamt acht Chemieunternehmen aus den Niederlanden, der Region Flandern (Belgien) und Nordrhein-Westfalen sowie den zwei bedeutendsten europäischen Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen unterzeichneten eine Absichtserklärung, um die Weiterentwicklung der Pipeline-Infrastruktur innerhalb des Chemieclusters Niederlande-Flandern-NRW voranzutreiben.

Landesverband unterzeichnet Erklärung zum islamischen Religionsunterricht
Die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass "die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind".

Die Landesregierung, die Landwirtschaftsverbände sowie Tierschutzorganisationen und Einzelhandelsunternehmen unterzeichneten dazu jetzt eine gemeinsame Erklärung.
Die Landesregierung, die Landwirtschaftsverbände sowie Tierschutzorganisationen und Einzelhandelsunternehmen unterzeichneten dazu jetzt eine gemeinsame Erklärung.

Innenminister Herbert Reul hat mit dem niederländischen Innenminister Ferdinand Grapperhaus und dem belgischen Innenminister Jan Jambon eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines Pilotprojekts für ein euregionales Informations- und Kompetenzzentrum (EURIEC) in Maastricht unterzeichnet.
Innenminister Herbert Reul hat mit dem niederländischen Innenminister Ferdinand Grapperhaus und dem belgischen Innenminister Jan Jambon eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines Pilotprojekts für ein euregionales Informations- und Kompetenzzentrum (EURIEC) in Maastricht unterzeichnet.

Die formelle Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Schlesien begann 2000 mit der Unterzeichnung der ersten "Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit und den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen".
Zuletzt unterzeichneten 2021 Ministerpräsident Laschet und Marschall Chel/stowski eine neu gefasste "Gemeinsame Erklärung", welche die Zusammenarbeit auf die wirtschaftliche und technologische Transformation der Regionen sowie auf die Förderung der zivilgesellschaftlichen und der europäischen Beziehungen ausrichtet.

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine tarifbeschäftigte Lehrkraft die vollen Reisekosten geltend machen konnte, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.
Auf die in diesem Fall vor Fahrantritt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung konnte sich das Land nicht berufen.
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine tarifbeschäftigte Lehrkraft die vollen Reisekosten geltend machen konnte, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.
Auf die in diesem Fall vor Fahrantritt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung konnte sich das Land nicht berufen.

* Die Partnerschaft zwischen den Regionen besteht seit 2001, damals unterzeichnete Nordrhein-Westfalen die erste trilaterale Erklärung zur Zusammenarbeit mit Schlesien und der damaligen Region Nord-Pas-de-Calais, die 2016 mit der Picardie zur neuen Region Hauts-de-France fusionierte.
Zuletzt hat Nordrhein-Westfalen die trilaterale Erklärung mit Hauts-de-France und Schlesien 2018 erneuert.

Die Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und der Gouverneur der Präfektur, Masao Uchibori, unterzeichneten dazu eine gemeinsame Absichtserklärung (sogenanntes Memorandum of Understanding).
Die Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und der Gouverneur der Präfektur, Masao Uchibori, unterzeichneten dazu eine gemeinsame Absichtserklärung (sogenanntes Memorandum of Understanding).

Die ghanaische Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey und Ministerpräsident Armin Laschet haben am Mittwoch, 25. August 2021, auf dem Petersberg bei Bonn eine Gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, mit der die seit 2007 formalisierte Zusammenarbeit beider Länder zum dritten Mal verlängert wird.
Die ghanaische Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey und Ministerpräsident Armin Laschet haben am Mittwoch, 25. August 2021, auf dem Petersberg bei Bonn eine Gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, mit der die seit 2007 formalisierte Zusammenarbeit beider Länder zum dritten Mal verlängert wird.

Dazu unterzeichneten Europaminister Dr. Stephan-Holthoff Pförtner und Greg Hands, Staatsminister für Wirtschaft, Energie und Sauberes Wachstum am Mittwoch (23. Februar) eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) in London.
In der Erklärung verständigen sich beide Partner, die Zusammenarbeit und Koordinierung gemeinsamer Projekte zu vertiefen.

Dazu unterzeichnete der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp, gemeinsam mit Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, eine entsprechende Absichtserklärung in der Staatskanzlei in Düsseldorf.
Dazu unterzeichnete der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp, gemeinsam mit Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, eine entsprechende Absichtserklärung in der Staatskanzlei in Düsseldorf.

Diesen Geist wollen wir mit dem nun unterzeichneten Memorandum of Understanding unterstreichen und nach Paris tragen.