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Unverzüglichen Entfernung der Kernbrennstoffe aus AVR-Behälterlager
Atomaufsichtliche Anordnung zur unverzüglichen Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager in Jülich
24. Oktober 2023 Mona Neubaur Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH (JEN) sieht vor, im November einen Probetransport mit einem leeren CASTOR-THTR/AVR-Behälter von Jülich nach Ahaus durchzuführen.

* die Sicherung der Ein- und Ausgänge zu den Ställen oder sonstigen Standorten gegen unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren,
* die Betretung der Ställe oder sonstigen Standorte des Geflügels nur mit betriebseigener Schutz- oder Einwegkleidung,
* die unverzügliche Reinigung und Desinfektion der Schutzkleidung nach Gebrauch bzw. die unverzügliche Beseitigung benutzter Einwegkleidung und
* das Vorhalten von Einrichtungen zum Waschen der Hände sowie zur Desinfektion der Schuhe.
* Ggf. können noch weitere Schutzmaßnahmen angeordnet werden.

Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Diese Intransparenz soll in NRW durch die Einführung einer Anzeigepflicht beseitigt werden.
Die zuständigen Behörden sollen künftig Kenntnis über die Personen, Örtlichkeiten und Umstände der Haltungen gefährlicher Tiere besitzen und so in der Lage sein, in Gefahrsituationen unverzüglich eingreifen zu können.

Deshalb wurde an der Fundstelle entschieden, die Bombe unverzüglich zu sprengen.
Im vergangenen Jahr zahlte das Land rund 34,9 Millionen Euro, um Kampfmittel zu beseitigen und die Entsorgungstechnik zu modernisieren.

Dazu müssen befallene Bäume unverzüglich aus dem Wald entfernt werden.

Wir machen nun Nägel mit Köpfen und sorgen dafür, dass aus der Gesetzestheorie endlich gelebte Praxis wird.
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat am 17. Juni 1999 das "Übereinkommen Nr. 182 über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit" beschlossen.

Doch auch im Falle eines Ausbruches müssen unverzüglich effektive Bekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden, um eine Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern.
Seit 2014 breitet sich die Tierseuche in Ost-Europa unter Wildschweinen aus und ist aktuell nur noch rund 300 Kilometer von der deutschen Ost-Grenze entfernt.

"Und faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Ländergrenzen Halt machen.
Im Mittelpunkt dabei: Die Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit.

Fluggastrechte stärken, nicht abbauen
Zudem ist unter anderem ein automatisiertes Rückerstattungs- und Entschädigungsverfahren gefordert worden, das eine unverzügliche Rückzahlung von Leistungen sicherstellt.

Für verkehrslenkende Maßnahmen und Telematik sind ebenso wie für die Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen zwei Millionen Euro vorgesehen.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm ist, dass die Planung der jeweiligen Projekte abgeschlossen ist und unverzüglich mit dem Bau begonnen werden kann.

Um den Betroffenen unverzüglich zu helfen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden, hat die Landesregierung eine konkrete Soforthilfe für Kultur und Weiterbildung beschlossen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen auszugleichen, die im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung etwa ein Drittel der regelmäßigen Einnahmen ausmachen.