1. +++ (SEM)
* 115,97 Millionen Euro fließen in 148 größere, einzeln aufgelistete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
* Zusätzlich zu den rund 116 Millionen Euro für größere Sanierungsmaßnahmen werden 75 Millionen Euro als sogenannte "Bauamtspauschale" eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf kleinere und unvorhergesehene Vorhaben reagiert werden können.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden sollen, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.
NRW.
Datum: 2021-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2021-land-plant-sanierung-von-landesstrassen-hoehe;
Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm
# ?, Erhaltungsmaßnahmen
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Landtag
# ?, Ansatz
# ?, Regionalniederlassung von Straßen
# ?, sogenannte Bauamtspauschale
# ?, unvorhergesehene Vorhaben
# ?, oberflächliche Ausbesserung
# ?, Sanierung
# ? 2. +++ (SEM)
Diese werden in einem separaten Radwegeprogramm aufgelistet.
Zusätzlich zu den 138,4 Millionen Euro für 133 größere Sanierungsmaßnahmen (ab 200.000 Euro) werden weitere 75 Millionen Euro als Pauschale eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf kleinere und unvorhergesehene Vorhaben reagiert werden können.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.
NRW.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-investitionen-den-erhalt-der-strasseninfrastruktur;
Themen: Erhaltungsmaßnahmen
# ?, Vorrang
# ?, Brückeninfrastruktur
# ?, Sanierung
# ?, bedarfsgerechte Investitionen
# ?, leistungsfähige Straßeninfrastruktur
# ?, Straßenbau
# ?, Regionalniederlassung von Straßen
# ?, entscheidender Erhalt
# ?, separates Radwegeprogramm
# ? 3. ++ (IR)
* 112,126 Millionen Euro fließen in 167 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
* Zusätzlich zu den rund 112 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Datum: 2019-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2019-land-plant-dieses-jahr-sanierung-von;
Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm
# ?, Verkehrsministerium
# ?, 2019Er-Programm
# ?, jeweilige Regionalniederlassungen
# ?, realisierbare Maßnahmen
# ?, Ampelschaltungen
# ?, nachhaltige Sanierung
# ?, oberflächliche Ausbesserung
# ?, Abstufungen
# ?, dauerhafte Verbesserung
# ? 4. ++ (IR)
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2020-land-plant-sanierung-von-landesstrassen-hoehe;
Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Landtag
# ?, Erhaltungsprogramm
# ?, Erhaltungsmaßnahmen
# ?, 2020Er-Programm
# ?, gute intakte Infrastruktur
# ?, planvolle Sanierung
# ?, Ansatz
# ?, jeweilige Regionalniederlassungen
# ? 5. ++ (IR)
Damit soll flexibel und schnell auf unvorhergesehene oder kleine Sanierungsvorhaben reagiert werden können.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassenerhaltungsprogramm-2022-rekordsumme-fuer-die-grundhafte-und-nachhaltige;
Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm
# ?, Schuss
# ?, Fahrbahnen
# ?, grundhafte nachhaltige Modernisierung
# ?, Brückenbauwerke
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Lebensadern
# ?, Gang
# ? 6. ++ (IR)
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat daher einen Beschluss gefasst, dass der Bund im Rahmen des Gesetzgebungsvorhabens zum angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für einen Digital Fairness Act folgende Anpassungen des europäischen Rechtsrahmens prüfen soll:
Es muss klargestellt werden, wann Verbraucherinnen und Verbraucher an die Erklärung eines KI-Agenten rechtlich gebunden sein sollen und welche Haftungsregeln für unvorhergesehene Handlungen von KI-Agenten gelten und auch wie es sich mit der Haftung im Falle einer unvorhergesehenen Handlung des KI-Agenten verhält.
Datum: 2026-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Fakeshops
# ?, Einwege-Zigaretten
# ?, Onlineshopping
# ?, E-Zigaretten
# ?, Geltendmachung
# ?, mobile Breitbandanschlüsse
# ?, seriöse Onlineshops
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Reisebuchungen
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
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