1. +++ (SEM)
Mit insgesamt 400 Beamtinnen und Beamten war sie den ganzen Tag im Einsatz und stellte dabei mehr als 5.000 Geschwindigkeitsverstöße, rund 300 Handy- und 1.200 Abstandsverstöße fest.
Hinzu kamen mehr als 1.200 weitere Verfehlungen.
Darunter zum Beispiel Fahren unter Alkoholeinfluss, Missachtung der Gurtpflicht oder unzulässige technische Veränderungen am Fahrzeug.
Inneres
Bei ihren landesweiten Kontrollen überprüfte die NRW-Autobahnpolizei gestern rund 200.000 Fahrzeuge.
Datum: 2017-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-200000-fahrzeuge-einem-tag;
Themen: NRW-Autobahnpolizei
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# ?, unzulässige Veränderungen
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# ?, Missachtung
# ?, Alkoholeinfluss
# ?, Fahren
# ?, Beamtinnen
# ?, Fahrzeug
# ?, Reaktionen
# ? 2. ++ (IR)
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Zugleich wäre es ein unzulässiger Eingriff in die Planungshoheit der Länder.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;
Themen: Krankenhausplanung
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# ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge
# ?, Ende der Unterfinanzierung
# ?, Förderniveau
# ? 3. ++ (IR)
Mit der konsequenten Überwachung der Arbeitsschutzbestimmungen in Unterkünften und der Anhebung des Kontrolldrucks sorgen wir dafür, dass ausbeuterische Strukturen beendet werden", so Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dies umfasste unter anderem die unzulässige Nutzung von Dachgeschossen als Schlafstelle ohne Rettungswege und Brandschutzvorkehrungen.
Ein Teil der kontrollierten Sammelunterkünfte werden bauordnungsrechtlich zudem unzulässig genutzt, weshalb kurzfristig Nutzungsuntersagungen ausgesprochen werden.
Datum: 2023-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;
Themen: Leiharbeiterinnen
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# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
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