"Trotz der weiterhin bestehenden historischen Niedrigzinsphase ist es uns gelungen, die soziale Wohnraumförderung in allen relevanten Marktsegmenten wieder als feste Größe auf dem Wohnungsmarkt zu etablieren", so Groschek weiter.
"Gerade größere Wohnungsunternehmen zeigen wieder ein gesteigertes Interesse an der Wohnraumförderung."
Auch die Partner im "Bündnis für Wohnen" würdigen die verbesserten Rahmenbedingungen in der Wohnraumförderung.
Alexander Rychter, Direktor des Verbands der Wohnungswirtschaft (VdW) Rheinland Westfalen: "Die schnelle Anpassung der Wohnraumförderung in NRW, in engem Austausch mit den Bündnispartnern, war erfolgreich.
Den Partnern ist aber nicht nur die Schaffung von mehr Wohnraum für Flüchtlinge wichtig, sondern es gilt, insgesamt mehr und vor allem erschwinglichen Wohnraum zu schaffen.

28. Mai 2021
Am 28. Mai befasste sich der Bundesrat zum zweiten Mal mit dem Fondsstandortgesetz.
Bayern und Nordrhein-Westfalen nahmen diese Gelegenheit zum Anlass, erneut verbesserte Rahmenbedingungen für die Beteiligung von Mitarbeitern an Start-ups zu fordern.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Am 28. Mai befasste sich der Bundesrat zum zweiten Mal mit dem Fondsstandortgesetz.

Und trotzdem wollen wir noch besser werden.
Unsere Technik-Experten planen 800 weitere LTE-Maßnahmen, für noch mehr Handy-Empfang im Home Office und noch mehr Geschwindigkeit für jeden Einzelnen.
Künftig könnten wir - bei weiter verbesserten Rahmenbedingungen - in der Ausbaugeschwindigkeit noch eine große Schippe drauflegen.
"
Walter Goldenits, Geschäftsführer Technik, Telekom Deutschland GmbH: "Ein Kernziel der Telekom ist es, schnellstmöglich so viele Menschen wie möglich mobil mit hohen Bandbreiten zu versorgen.

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Verbesserte Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Landesregierung verbessert Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Neben rechtlichen Erleichterungen hilft künftig ein "Angebotsfinder" im Internet bei der Suche nach den passenden Angeboten

Inhaltlich setzt das dritte Abkommen neue Akzente.
Im Fokus steht die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Ghanas.
Ghanas Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo hat mit "Ghana beyond Aid" ein sehr ambitioniertes Ziel vorgegeben: Ghana will mit verbesserten politischen Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen die heimische Wirtschaft ankurbeln und unabhängiger von externer Hilfe werden.
Dabei will die Landesregierung Ghana unterstützen.
Darüber hinaus wird in der Absichtserklärung eine Kooperation bei der Hochschulzusammenarbeit und dem Migrationsmanagement sowie ein Know-how-Austausch im Bereich Steuern und Good Governance vereinbart.

Gemeinsam mit der Landesregierung wollen sie bis Ende 2019 an der Entwicklung einer Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen mitarbeiten.
"Wir wollen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess eine Engagementstrategie entwickeln sowie Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land erarbeiten.
Ziel ist es, den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen", erklärte Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
Die Entwicklung der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen wird im Rahmen eines partizipativen Prozesses erfolgen.
Auf die Steuerungsgruppe kommt dabei die Aufgabe zu, diesen breit und dialogisch angelegten Beteiligungsprozess zu gestalten, das Grundgerüst der Strategie zu entwickeln, die zentralen Themen und Fragestellungen zu identifizieren sowie Handlungsfelder festzulegen.

"Dieser Kongress soll vor allem eine Plattform sein, um verschiedene Wege der Engagementförderung kennenzulernen, sich untereinander auszutauschen und von den Erfahrungen der anderen zu profitieren", sagte die Staatssekretärin.
Im Rahmen des Kongresses gab Staatssekretärin Milz bekannt, dass das Land in einem breit angelegten Beteiligungsprozess eine Engagementstrategie für NRW entwickeln wolle, mit Konzepten und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Land.
Ziel sei es, den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern im Land verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen.
Der Kongress war auch gleichzeitig Auftakt für die nächste Runde der vom Land geförderten Qualifizierungsreihe "Entwicklungswerkstatt für Kommunen".
Weitere zehn Kommunen erhalten im Rahmen dieses Projektes Tipps, Anregungen und Coaching rund um das Thema Ehrenamt.

"Nur durch Mitwirkung aller Akteure und ihrer unterschiedlichen Perspektiven kann es gelingen, eine gute Engagementstrategie für unser Land zu entwickeln.
Daran möchten wir zusammen mit den Engagierten arbeiten", sagte Milz.
Ziel sei es, Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land zu erarbeiten und den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen, so die Staatssekretärin.
Zu der Auftaktveranstaltung in Mülheim an der Ruhr sind neben den Engagierten auch Entscheidungsträger:innen, Expert:innen, Multiplikator:innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen, lokale Akteure der Engagementförderung eingeladen.
Rund 300 Teilnehmende werden erwartet.

"Nur durch Mitwirkung aller Akteure und ihrer unterschiedlichen Perspektiven kann es gelingen, eine gute Engagementstrategie für unser Land zu entwickeln.
Daran möchten wir zusammen mit den Engagierten arbeiten", sagte Milz.
Ziel sei es, Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land zu erarbeiten und den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen, so die Staatssekretärin.
Zu der Veranstaltung in Siegen sind neben den Engagierten auch Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Expertinnen und Experten, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen, und lokale Akteure der Engagementförderung eingeladen.
Weitere Informationen zur Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dem Engagementportal der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: www.engagiert-in-nrw.de.

Das Land leistet durch die Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung entsprechender Angebote einen maßgeblichen Beitrag.
7. Junge Menschen sollen stärker an der Gestaltung der Gesellschaft mitwirken, mitentscheiden und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen können.
Hierfür brauchen sie verbesserte Rahmenbedingungen.
Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.
8.

NRW mit 110 Bushaltepunkten vorausgegangen.
Im Rahmen der Gesprächs- und Austauschangebote wurde eine Fülle an Anregungen und Hinweisen eingebracht.
Mit den sich aus der Engagementstrategie ergebenden Konzepten und Handlungsempfehlungen sollen den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen angeboten werden, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen.

Allerdings ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für selbstständige Handwerkerinnen eine besondere Herausforderung, da hier überdurchschnittlich häufig Tätigkeiten mit körperlicher Belastung vorkommen.
Im Fall einer Schwangerschaft bedeutet das für selbstständige Handwerkerinnen entweder, dass sie Verdienstausfälle zu beklagen haben oder dass sie Tätigkeiten ausführen müssen, die Angestellte nicht mehr ausführen dürfen.
Wir möchten noch mehr Frauen bei ihrer Karriere im Handwerk unterstützen und setzen uns daher für verbesserte Rahmenbedingungen ein.
"
An der Befragung haben 950 selbstständige Handwerkerinnen teilgenommen.

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Herbst-Agrarministerkonferenz 2025: Nordrhein-Westfalen setzt sich für verbesserte Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft ein
26. September 2025 Silke Gorißen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Klare Rahmenbedingungen, mehr Verlässlichkeit und weniger Bürokratie für die landwirtschaftliche Betriebe in Nordrhein-Westfalen: Dafür hat sich bei der Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September 2025 in Heidelberg Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen mit weiteren Bundesländern eingesetzt.

NRW verbessert Rahmenbedingungen für Reallabore
NRW verbessert Rahmenbedingungen für Reallabore

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Ministerin Scharrenbach: Maßnahmenpaket der Landesregierung verbessert finanzielle Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen
Die Landesregierung wird mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die finanziellen Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen umfassend verbessern.

* Personelle Rahmenbedingungen gezielt verbessern
* Sächliche Rahmenbedingungen

"Dass Pflegekräfte unter den heutigen Rahmenbedingungen, die eine menschenunwürdigen Minutenpflege vorgeben, ihre Pflegebedürftigen trotzdem so gut und mit menschlicher Zuwendung versorgen, können wir gar nicht hoch genug wertschätzen", sagte Steffens.
Aufgrund von hohem Kostendruck, Bürokratieerfordernissen und auch des bereits spürbaren Fachkräftemangels werde aber eine solche Motivation auf Dauer nur sicherzustellen sein, wenn sich die Rahmenbedingungen spürbar verbesserten.
Dazu gehöre auch ein verbesserter Gesundheitsschutz, der die besonderen Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärker berücksichtige.
"Die ambulante Pflege braucht auch in Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen.

Mit Hilfe der Broschüre sollen die Rahmenbedingungen für stillende Frauen in der Öffentlichkeit verbessert werden.
Mit Hilfe der Broschüre sollen die Rahmenbedingungen für stillende Frauen in der Öffentlichkeit verbessert werden.

Für ihre wichtige Arbeit brauchen Tagesmütter und Tagesväter auch die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen", so der Minister.
Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist, die Bildungschancen der Kinder - unabhängig von ihrer Herkunft - zu verbessern.
Die Landesregierung verbessert deshalb die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig.

Neben gigabitfähigen Internetanschlüssen muss die Ausstattung und Infrastruktur an den Schulen vergleichbare Lern- und Arbeitsbedingungen bieten.
* Start-ups: Wir wollen die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen weiter verbessern.
Mit den von uns geplanten Exzellenz Start-up Centern werden wir exzellente Wissenschaft und Gründer in einer neuen Qualität des Transfers zusammenbringen und so neben der Gründungsunterstützung den Technologietransfer verbessern.
* Mobilität: Auch unsere Mobilität wird sich durch die Digitalisierung verändern und verbessern.

Um Allgemeinverbindlichkeit fairer Arbeits- und Entgeltbedingungen zu verabreden, sollten sich die Tarifpartner an einen Tisch begeben.
Auch auf Landesebene können und müssen die Rahmenbedingungen insbesondere in den Problembranchen verbessert werden.
Als jüngstes erfolgreiches Beispiel für verbesserte Rahmenbedingungen erinnerte Guntram Schneider die Delegierten an das Friseurhandwerk, wo es dem Arbeitsminister Anfang des Jahres gelungen ist, den Tarifvertrag für die beiden untersten Entgeltgruppen für allgemein verbindlich erklären zu lassen.

Dazu müssten Bund und EU die Rahmenbedingungen verbessern.

Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.

Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.

Deshalb helfen wir unseren Einsatzkräften mit konkreten Maßnahmen, die ihre Sicherheit deutlich verbessern sollen", so Innenminister Herbert Reul.
Deshalb müssen wir gemeinsam alles dafür tun, die Rahmenbedingungen für die Sicherheit unserer Rettungskräfte zu verbessern.

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Novelle des Wohn- und Teilhabegesetzes: Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.

Neue Mobilitätskonzepte mit intelligenten und vernetzten Angeboten bieten die Chance, den Verkehrsfluss zu verbessern und ermöglichen, die bestehende Infrastruktur und die verschiedenen Verkehrsmittel effektiv und effizient zu nutzen.
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

Es kann Ausbildungskapazitäten erhöhen, Rahmenbedingungen verbessern und Ausbildungsanreize setzen - es kann aber nicht die Arbeitsverhältnisse und -verträge vor Ort bestimmen.

Rainer Schmeltzer: "Unsere Initiative soll rechtliche und politische Rahmenbedingungen schnell verbessern.

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: "Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend.
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: "Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend.

Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Verweis auf die Einhaltung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.

Verbesserte Dublin-Rücknahme Modalitäten (Verwaltungsvereinbarungen) Die Organisation und die Durchführung der Dublin-Überstellungen ist für die Bundesländer aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen und insb. der mangelnden Aufnahmebereitschaft einiger EU-Mitgliedstaaten mit einem enormen Aufwand und erheblichen Belastungen verbunden.
Der Bund wird daher im Wege einer Bundesratsinitiative aufgefordert, sich konsequent für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Dublin-Überstellungen einzusetzen, insbesondere in Bezug auf die Kooperationsbereitschaft der EU-Mitgliedstaaten.
+ EU-weite Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen zu Rücküberstellungen initiieren.

Wenn sichergestellt ist, dass sich die Betriebe gleichermaßen an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten, dient das dem fairen Wettbewerb.
Von Seiten der Landesregierung arbeiten wir entschlossen daran, die Unternehmen angesichts der herausfordernden wirtschaftlichen Lage zu unterstützen, die Rahmenbedingungen zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.

Zudem fordern die Länder die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen in der Kurzzeitpflege zu verbessern.
Deshalb sind auch neue Projekte notwendig, um für die betreffenden Berufsbilder zu werben, ihren Ruf zu verbessern und aus zusätzlichen Potenzialen zu schöpfen", so der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner. "

Ich möchte dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für die Digitale Wirtschaft zu verbessern und den digitalen Wandel auch in den klassischen Branchen voranbringen.

In der dritten Phase wird die Qualität der Betreuung verbessert und in Phase vier werden Öffnungszeiten flexibilisiert.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Langfristiges Ziel sollte es daher sein, Qualität und Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung zwischen den Bundesländern stärker anzugleichen.

Die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau haben sich auch aufgrund verschiedener Entscheidungen der Bundesregierung nicht zum Positiven verändert.
Bauminister Rainer Genilke: "Für eine erfolgreiche Wohnungspolitik müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden.

In Brüssel hat die EU-Kommission ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, die aufzeigt, wie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Europa verbessert werden können.
In Brüssel hat die EU-Kommission ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, die aufzeigt, wie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Europa verbessert werden können.

"Wir verbessern die Rahmenbedingungen der Kindertagespflege.
* Mehr Qualität - künftig steht knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung u.a. für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für eine stärkere Förderung der Familienzentren, und für verbesserte Sprachförderung;

Dieser Bedeutung der Hebammen und Entbindungspfleger werden die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, die das Gesundheitssystem heute bietet, immer weniger gerecht.
Diese Rahmenbedingungen müssen dringend verbessert werden, damit sich Hebammen und Entbindungspfleger in Zukunft im Gesundheitssystems mehr wertgeschätzt fühlen und der Beruf vor allem für junge Menschen wieder deutlich attraktiver wird.
Dann muss der Bund die Rahmenbedingungen schnellstmöglich ändern!

"Der Einsatz moderner Technologien soll unseren Beschäftigten die Arbeit erleichtern und zugleich den Service für Bürgerinnen und Bürger verbessern - in klaren Grenzen und mit klarer Verantwortung."
Ein aktueller Erlass definiert dafür die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und sorgt für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Tools.

Das Ministerium will die Stellungnahmen aufgreifen, um die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Heimatexperten zu verbessern.
Zurzeit werden im Ministerium Möglichkeiten entwickelt, wie die Förderung der Vereine verbessert und das Engagement der Mitglieder besser gewürdigt werden kann.

Seit vielen Monaten ringen wir gemeinsam um Rahmenbedingungen, die dieses Ziel besser ermöglichen.
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags NRW, Christian Schuchardt: "Der Städtetag nimmt die Vorschläge zur Kenntnis, die in einem ersten Schritt einen Beitrag leisten können, die Situation vor Ort zu stabilisieren und damit qualitativ zu verbessern.

Darüber hinaus sind, wo erforderlich, auch neue Messstellen vorgesehen, um die Repräsentativität des Messnetzes weiter zu verbessern.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Als weitere Maßnahme setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In weltwirtschaftlich schwierigeren Zeiten entwickelt sich das Wachstum in Nordrhein-Westfalen im Bundestrend, Exporte und Beschäftigung verbessern sich überdurchschnittlich:
Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern.
Daher arbeitet sie derzeit intensiv daran, die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen dauerhaft auskömmlich zu finanzieren und die Qualität weiter zu verbessern.

In einem dritten Schritt wird die Qualität verbessert, danach werden die Öffnungszeiten flexibilisiert.
Ziel der Landesregierung ist es, die frühkindliche Bildung zu stärken und weiterzuentwickeln, dazu werden die Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege strukturell verbessert.

Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Festlegung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch nun verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.

Es kann Ausbildungskapazitäten erhöhen, Rahmenbedingungen verbessern und Ausbildungsanreize setzen - es kann aber nicht die Arbeitsverhältnisse und -verträge vor Ort bestimmen.

Gleichzeitig stellt der Gesetzentwurf sicher, dass der Brandschutz auch in Zukunft über Rahmenbedingungen verfügt, um ein verlässliches und effektives System der schnellen und kompetenten Hilfe zu gewährleisten.
Dazu sollen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt durch Anpassungen im Bereich der Rechte ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer verbessert werden.

Genau darum geht es bei diesem Gesetz: Wir stärken Demokratiebildung, schaffen mehr Handlungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen für die Arbeit unserer Schulen - damit gute Bildung bei den Kindern und Jugendlichen ankommt.

Das Land trage dazu bei, die Rahmenbedingungen für die Ausübung eines Ehrenamtes kontinuierlich zu verbessern.

Sowohl für Forschung als auch Lehre an der Heinrich-Heine-Universität werden sich die Rahmen-bedingungen durch die neuen Baumaßnahmen weiter verbessern", sagte Ministerin Schulze.

Der Bund hat mit seinem Hospiz- und Palliativgesetz 2015 gute Ansätze geschaffen, um die Palliativversorgung in Deutschland zu verbessern.
Betroffene müssen in allen Lebensbereichen Rahmenbedingungen vorfinden, die ihnen ein würdevolles, selbstbestimmtes und möglichst schmerzfreies Leben bis zum Tod ermöglichen.
Sie brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass sie lange gesund und motiviert ihre Arbeit leisten können - sonst fahren wir unser Pflegesystem vor die Wand", so Steffens weiter.

Die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit in der Pflege müssten verbessert werden.

Der Ausbau Erneuerbarer Energien senkt Energiekosten und verbessert die Rahmenbedingungen für Unternehmen.

Jobcenter arbeiten nach Ansicht des Arbeitsministers Guntram Schneider unter schwierigsten Rahmenbedingungen.
Der Bund sei hier dringend gefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern, erklärte Schneider in Düsseldorf bei einem Treffen mit den Geschäftsführungen der NRW-Jobcenter.

"Das Hochschulgesetz wird die Rahmenbedingungen für Qualität und Erfolg im Studium und für Exzellenz in der Forschung verbessern.
"Das Hochschulgesetz wird die Rahmenbedingungen für Qualität und Erfolg im Studium und für Exzellenz in der Forschung verbessern.