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Bundesrat fordert Videoüberwachung auf Schlachthöfen
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Der Bund muss einen einheitlichen Rechtsrahmen zum verbesserten Schutz von Schlachttieren schaffen
15. März 2019
In Deutschland soll die kameragestützte Überwachung in Schlachthöfen zur Verbesserung des Tierschutzes für Schlachttiere eingeführt werden.

Ein wichtiges Thema für die Kundinnen und Kunden ist die Absicherung vor einer Insolvenz einer Fluggesellschaften.
"Etwa 300.000 deutsche Verbraucherinnen und Verbraucher haben ihre bezahlten Tickets durch die Insolvenz einer Airline ersatzlos verloren", erklärt Heinen-Esser und sagt weiter: "Ich setze mich dafür ein, dass der Bund auf nationaler und europäischer Ebene auf eine Insolvenzabsicherung hinwirkt, die Betroffene schützt und entschädigt."
Im Juni hatte sich die Verbraucherschutzministerkonferenz für eine Insolvenzabsicherung der Airlines und einen verbesserten Schutz bei planmäßigen Überbuchungen ausgesprochen.

* FASE AI - Automatisierung von Vertriebsprozessen für den Software-as-a-Service-Markt; The SaaS Co. UG Köln
* FORK - Ansatz zur Übertragung von Forschungswissen auf die Kultur- und Kreativwirtschaft mittels mobiler Webtechnologie; Pixelpark AG Köln, Hochschule Bonn-Rhein-Sieg St. Augustin
* FUFU Cope - Entwicklung einer Middleware zum verbesserten Schutz von E-Shops vor Hacker-Angriffen; WMDB Systems GmbH Düsseldorf, Web-vision GmbH Mönchengladbach
* MOCCA - Vier interdisziplinäre Projekte im Kontext "Bewegung", u.a. als Dienstleistung für den Gesundheitsbereich;
Hochschule Düsseldorf,

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Besserer Schutz für Gewässer und Grundwasser
Minister Remmel: Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel
Umweltminister fordert zum Tag des Wassers verbesserten Schutz für Gewässer und Grundwasser in NRW - schärfere Grenzwerte gefordert
21. März 2017 Fotowettbewerb "Lebendige Gewässer in Nordrhein-Westfalen"
Umweltminister Johannes Remmel hat zum Internationalen Tag des Wassers einen stärkeren Schutz der Oberflächengewässer in NRW gefordert.

Das weitere Verfahren wird dann ganz in der Zuständigkeit des Parlaments liegen.
Wesentliche Eckpunkte des Entwurfs:
* Verbesserter Schutz für Kinder und Jugendliche (beispielsweise durch ein Rauchverbot an Schulen auch bei nicht-schulischen Veranstaltungen sowie ein Rauchverbot für ausgewiesene Kinderspielplätze)
* Uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten.
* Aufhebung der Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs.

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Ministerin Steffens: Verbesserter Schutz vor Gewalt für Mädchen und junge Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankung
Bundesweit einzigartiges Informations- und Hilfeangebot im Internet
22. März 2017

Mögliche Maßnahmen sind in einem Impulspapier vorgestellt worden, das nach Gesprächen mit Expertinnen und Experten aus dem Kinderschutz, mit Betroffenenverbänden, mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, von Jugendämtern, der Kommunalen Familie, aus der Kinder- und Jugendhilfe und ressort- sowie fraktionsübergreifend entstanden ist.
Staatssekretär Bothe: "Dort, wo wir als Ministerium selbst tätig werden können, werden wir unmittelbar aktiv.
Auch wenn die Landesregierung in der Ausgestaltung der örtlichen Hilfe- und Präventionsstrukturen nicht über Steuerungsmöglichkeiten gegenüber den kommunalen Trägern der Jugendhilfe verfügt, sehen wir es als unsere Pflicht an, Vorschläge für einen verbesserten Schutz von Kindern und Jugendlichen zu machen.
"
Für das kommende Jahr ist die Einrichtung einer Landesfachstelle geplant, die wesentlicher Motor für die flächendeckende fachliche Qualitätsentwicklung im Bereich der Prävention von sowie der Intervention und Nachsorge bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sein soll.

"
Die Ausschreibung wendet sich an Projekte, bei denen Künstliche Intelligenz (KI) oder telemedizinische Angebote angewendet werden, beispielsweise um Fachkräfte im Gesundheitswesen bei Verwaltungsaufgaben zu entlasten.
Bewerben können sich außerdem Projekte, bei denen Fachkräfte im Gesundheitswesen oder Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit digitalen Technologien geschult werden sowie innovative Maßnahmen, die einen Beitrag zum verbesserten Schutz vor IT-Ausfällen oder Cyberangriffen bieten.
Der Gesundheitspreis 2025 richtet sich an alle Verbände, Institutionen, Initiativen und Fachleute, die in der Gesundheitsversorgung arbeiten und ist mit insgesamt 15.000 Euro dotiert.
Die herausragenden Projekte werden im kommenden Jahr ausgezeichnet.

Vor diesem Hintergrund hat sich Ministerin Silke Gorißen am Mittwoch, 26. Oktober, in Brüssel zu Gesprächen mit der Generaldirektion der Europäischen Kommission für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments getroffen.
Ein wesentliches Thema ist der sinnvolle Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der aktuellen Zeit gewesen.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft, gesunde Lebensmittel und einen verbesserten Naturschutz.
Zugleich müssen wir eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Landwirtschaft muss Erträge und Qualität der Ernte sichern.

"
Nordrhein-Westfalen wird seine Forderungen jetzt im Rahmen der Novellierung der Verkehrslärmschutzverordnung erneut über den Bundesrat einbringen.
NRW hatte den Bund bereits im vergangenen Jahr im Bundesrat sowie auf der Umweltministerkonferenz in Heidelberg aufgefordert, sich für einen verbesserten Lärmschutz an Straßen und Schienen einzusetzen.
Gesundheitliche Auswirkungen von Lärm Lärm kann schwerwiegende gesundheitliche Auswirkungen haben.
Zu den Folgen zählen Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Stress.

Außerdem sollen die rechtlichen Regelungen und Standards für Fahrzeuge sowie für Lärmschutzmaßnahmen präzisiert werden.
3. Aktionsbündnis "NRW wird leiser": Über gesetzliche Regelungen hinaus gibt es wichtige Potentiale für den Lärmschutz im freiwilligen Bereich.
Dazu hat das NRW-Umweltministerium ein Aktionsbündnis gegründet, an dem sich kommunale Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsam Konzepte für einen verbesserten Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.
Das Aktionsbündnis zielt darauf ab, das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu fördern, Lärm individuell und freiwillig zu reduzieren.
Zurzeit läuft eine Informations- und Kommunikationsinitiative.

Neue Landesbauordnung verbessert Barrierefreiheit, erhöht Verbraucherschutz und stärkt Kommunen
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.

Sechs Monate nach der verheerenden Hochwasser-Katastrophe laufen parallel zum Wiederaufbau die Analyse und Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung notwendiger Schritte zu verbesserter Vorsorge und Schutz.
In Düsseldorf hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser heute einen Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" vorgestellt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Sechs Monate nach der verheerenden Hochwasser-Katastrophe laufen parallel zum Wiederaufbau die Analyse und Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung notwendiger Schritte zu verbesserter Vorsorge und Schutz.
In Düsseldorf hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser heute einen Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" vorgestellt.
Er umfasst insgesamt zehn Handlungsfelder für den Hochwasserschutz und das Management von Starkregenereignissen.

Deshalb wollen auch wir - im Rahmen der Solidargemeinschaft - unseren Beitrag zum verbesserten Hochwasserschutz unterhalb von Köln leisten.
NRW ist beim Hochwasserschutz gut aufgestellt.
Seit 1995 sind beispielsweise am Rhein 213 Kilometer Hochwasserschutzanlagen saniert worden oder befinden sich im Bau.
Remmel: "Vorbeugender Hochwasserschutz ist aber mehr als die wichtige Sanierung der Schutzanlagen: Wir müssen den Flüssen an den Stellen, wo es möglich ist, mehr Raum geben."
Der Retentionsraum Worringer Bruch stelle daher ein gutes Beispiel für einen vorbeugenden Hochwasserschutz dar.

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Videoüberwachung soll Tierschutz auf Schlachthöfen verbessern
Bundesratsinitiative der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für mehr Tierschutz
Der Tierschutz für Schlachttiere soll verbessert werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Günstige Wohnungsbaudarlehen für Einbruchschutz
Günstige Wohnungsbaudarlehen für Einbruchschutz
Das Land hat mit dem Förderjahr 2017 die Finanzierung von baulichen Maßnahmen zum Einbruchschutz verbessert.
Die Fördermaßnahmen zum Schutz gegen Einbruch und zur Verbesserung der Sicherheit am und im Gebäude können jetzt als Einzelmaßnahmen sowohl im Rahmen der altengerechten Modernisierung (Reduzierung von Barrieren und Verbesserung der Sicherheit im und am Gebäude) ohne Sozialbindungen als auch im Rahmen der energetischen Modernisierung mit Sozialbindungen gefördert werden.

Tierschutz verbessern Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.
Durch die Novelle des Jagdgesetzes soll deshalb auch in der Jagd der Tierschutz verbessert werden.
Praktiken, die aus heutiger Sicht mit dem Tierschutz nicht mehr vereinbar sind, sollen künftig untersagt werden.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.
Besonders die Naturschutzgebiete unseres Landes sind für die Artenvielfalt von besonderer Bedeutung.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Hans Bünting, Vorstand Erneuerbare Energien der innogy SE, haben heute die Fischschutz-Pilotanlage am Wasserkraftwerk Unkelmühle an der Sieg nach einer Projektlaufzeit von zehn Jahren offiziell in den Regelbetrieb übergeben.
Durch die Einrichtungen zum Fischschutz und Fischabstieg werden viele Fischarten in ihrem Bestand gestützt.
So haben sich insbesondere die Schutzraten (Anzahl der Fische, die die Wasserkraftanlage unbeschadet passiert hat) für den Lachs und den Aal erheblich verbessert.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der innogy einen weiteren Meilenstein zum Schutz der Wanderfische in unseren Gewässern erreicht.
Ich freue mich sehr, dass die Pilotanlage Fischschutz im diesjährigen internationalen Jahr des Lachses in den Regelbetrieb gehen kann.
Alle Akteure können von den im Monitoring gewonnenen Erkenntnissen profitieren, um den Schutz von Aal und Lachs an bestehenden Wasserkraftanlagen im Land entscheidend zu verbessern.

"Auch für die Krankenhäuser als Arbeitgeber ist der Impfschutz für die Gesundheit und Sicherheit unserer Mitarbeiter am Arbeitsplatz von überaus großer Bedeutung.
Durch einen entsprechenden Impfschutz - wie im Präventionsgesetz aus dem Jahr 2015 verankert - soll nicht nur der Schutz der Beschäftigten insbesondere bei impfpräventablen Erkrankungen in Bereichen mit einer erhöhten Infektionsgefährdung verbessert werden", so Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen: "
Wir müssen darüber hinaus auch den Schutz vor Infektionen der von den Beschäftigten betreuten Personen, die durch diese infiziert werden können, immer im Blick haben.
Wir als Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen unterstützen die Durchführung der Grippeschutzimpfung für unser Krankenhauspersonal ausdrücklich.
"Der richtige Zeitpunkt für die Grippeschutzimpfung ist im Oktober und November, denn so stellt man sicher, dass der Körper ausreichend Zeit hatte, einen Impfschutz aufzubauen, der auch über den Höhepunkt der Grippewelle anhält.
Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie ist eine Grippeschutzimpfung für die genannten Personengruppen in diesem Jahr besonders wichtig, um eine mögliche Doppelbelastung durch die Influenza und das Coronavirus zu vermeiden.

Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbsttagung den Weg für die anstehende Reform.
Bei den geplanten Neuerungen setzen die Chefs der Innenressorts vor allem auf eine verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes, einheitliche Standards für den Einsatz von V-Leuten und stärkere Kontrollrechte der Parlamente.
Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbsttagung den Weg für die anstehende Reform.
Bei den geplanten Neuerungen setzen die Chefs der Innenressorts vor allem auf eine verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes, einheitliche Standards für den Einsatz von V-Leuten und stärkere Kontrollrechte der Parlamente.
"Die vorliegenden Eckpunkte sind eine gute Basis, um den Menschen das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugeben", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Rostock.
"Ziel ist ein moderner und leistungsfähiger Verfassungsschutz, der seine demokratische Legitimation auf eine umfassende parlamentarische Kontrolle stützt und für aktuelle Herausforderungen gewappnet ist."

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Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Stärkung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen auf den Weg
Nordrhein-Westfalen setzt sich mit einem neuen Gesetzentwurf für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt ein.
Die Landesregierung wird den Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, mit dem der Schutz vor häuslicher Gewalt in Deutschland spürbar verbessert werden soll - und das vor allem für Frauen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich mit einem neuen Gesetzentwurf für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt ein.

Wir brauchen einen Verbraucherschutz 4.0", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Minister Remmel forderte bei der Veranstaltung "Marktwächter, Digitalagentur & Co.: Sind neue Strukturen in der Verbraucherpolitik notwendig?", die heute in Berlin stattfand, eine Stärkung der Aufsichtsbehörden im Verbraucherschutz zur verbesserten Durchsetzung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern im digitalen Zeitalter: "
Es bedarf eines zeitgemäßen Konzepts für einen modernen und vorsorgenden Verbraucherschutz, um die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher bei allen Entscheidungen angemessen berücksichtigen zu können.
Ich fordere hier, dass Verbraucherschutz als Aufsichtsziel für alle Behörden festgeschrieben wird, dies habe ich im Zusammenhang mit dem Auto-Abgasskandal bereits für das Kraftfahrtbundesamt gefordert.
Daher müssen verbraucherfreundliche und datenschutzkonforme gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die dazu führen, dass die Kontrolle über die Daten soweit wie möglich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern bleibt.

Verbesserter Jugendmedienschutz
Der dritte Staatsvertrag sieht eine Reform des Jugendmedienschutzes vor.
Medienminister Liminski erklärt: "Neben unseren Bemühungen für einen effektiveren Schutz gegen technische Manipulation digitaler Öffentlichkeit gegenüber der EU-Kommission ziehen wir auch in unserem eigenen Verantwortungsbereich alle Register für einen besseren Jugendmedienschutz.
Aber der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, für Kinder und Jugendliche ein altersgerechtes Online-Umfeld zu schaffen, in dem sie sich sicher bewegen können.
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) sieht unter anderem folgendes vor:

Diese Anpassungen widersprechen keineswegs dem Ziel der Pflanzenschutzmittelreduktion.
Es müssen wirksame Pflanzenschutzmittel zugelassen werden, damit die Ernten der Landwirtinnen und Landwirte gesichert sind.
Die Ministerin weiter: "Wir begrüßen grundsätzlich die Bemühungen der Europäischen Kommission, das Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und bürokratische Belastungen zu reduzieren.
Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.

Weitere Aspekte im Zusammenhang mit der Rolle des Landes sind der Ausbau von Unterstützungsangeboten im Bereich der Aus- und Fortbildung sowie die Unterhaltung eines Lagers für den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz.
Modernisierung des Brandschutzes
Gleichzeitig stellt der Gesetzentwurf sicher, dass der Brandschutz auch in Zukunft über Rahmenbedingungen verfügt, um ein verlässliches und effektives System der schnellen und kompetenten Hilfe zu gewährleisten.
Für die Sicherstellung des Brand- und Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen kommt diesem ehrenamtlichen Engagement daher eine wesentliche Rolle zu.
Dazu sollen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt durch Anpassungen im Bereich der Rechte ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer verbessert werden.

Dass ein aktiver Naturschutz wirkt, zeigt die aktive und erfolgreiche Wiederansiedlung von ehemals ausgestorbenen Tierarten wie dem Uhu, dem Lachs, dem Biber oder dem Wanderfalken.
Es kehren aber auch viele Tiere auf natürliche Art zurück, weil sich die Lebensräume qualitativ verbessert haben, wie zum Beispiel die Weißstörche, die Anfang der 1990er-Jahre in Nordrhein-Westfalen so gut wie ausgestorben waren und von denen im Jahr 2023 landesweit wieder 784 Brutpaare mit insgesamt 1.491 ausgeflogenen Jungvögeln nachgewiesen werden konnten - ein neuer Rekord für Nordrhein-Westfalen.
Zur weiteren Stärkung des Natur- und Artenschutzes setzt die Landesregierung auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket.
Weitere Bausteine sind die Verdopplung der Landesmittel für den Naturschutz, die Erweiterung des Netzes der Vogelschutzgebiete, das gestartete Verfahren für einen zweiten Nationalpark und die Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie.
Mit den Umweltschecks hat das Umweltministerium zudem ein neues Förderangebote für den Natur- und Artenschutz geschaffen, dass sich auch an Privatpersonen richtet.
Neben der Anlage und Pflege von Lebensräumen sind dabei zum Beispiel auch Angebote zur Naturschutzbildung und Öffentlichkeitsarbeit förderfähig.
Bis zu 1.000 Umweltschecks "Naturschutz Nordrhein-Westfalen" in Höhe von jeweils 2.000 Euro stellt das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hierfür bereit.

Das Leben von Hunden und Haustieren soll dadurch verbessert und gleichzeitig soziale Verbindungen gefördert werden.
Hintergrund Tierschutzpreis Nordrhein-Westfalen
Der Tierschutzpreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird zum vierten Mal verliehen.
Um den Tierschutzpreis konnten sich Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Vereine, Betriebe sowie sonstige Einrichtungen und Organisationen aus Nordrhein-Westfalen bewerben.
Ausgezeichnet werden kann zum Beispiel ein herausragender Einsatz für den Tierschutz, die Betreuung herrenloser Tiere oder auch praktische Hilfe für in Not geratene Tiere.
Darüber hinaus können auch Personen für den Landestierschutzpreis ins Rennen gehen, die sich durch landwirtschaftliches Engagement im Tierschutz auszeichnen oder in der Entwicklung und Anwendung von Alternativmethoden zu Tierversuchen tätig sind.

Die neue Landesstrategie zum reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln setzt also auf zwei Säulen: 1.
Es sollen die Flächen erweitert werden, auf denen kein oder wenig Pflanzenschutz angewendet wird.
Darüber hinaus soll der Einsatz von Pflanzenschutzmittel reduziert und verbessert werden.

Tierschutz verbessern Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.
Durch die Novelle des Jagdrechts soll der Tierschutz deshalb auch in der Jagd verbessert werden.
Praktiken, die aus heutiger Sicht mit dem Tierschutz nicht mehr vereinbar sind, sollen künftig untersagt werden.
Unberührt hiervon bleiben die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.

Ziel ist es auch, vor allem im Bereich des Heubachs, des Boombachs und der Heubachwiesen wichtige Naturschutzmaßnahmen zu ermöglichen.
Mit Hilfe von Grünstreifen und Erddämmen mit Drainagen wird auch der Erosionsschutz verbessert.
Die Ausführungskosten der Flurbereinigung in Reken-Hülsten betragen voraussichtlich 6,4 Millionen Euro, von denen das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz rund 5,1 Millionen Euro übernimmt.

Wir pochen in Deutschland und Europa auf die Einhaltung des Tierschutzes.
Solange dies nicht auch in den Zielländern sichergestellt werden kann, sollten Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten untersagt werden", mahnte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Über den aktuellen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat soll die Bundesregierung aufgefordert werden, von einer im Tierschutzgesetz enthaltenen Ermächtigungsgrundlage (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 TierSchG) Gebrauch zu machen.
"Wir setzen uns intensiv für die Lösung der Tierschutzprobleme ein und haben im Zuge der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten schon viel erreicht.
Seit März 2019 haben wir in Nordrhein-Westfalen verbesserte Kontrollmöglichkeiten durch einen Echtzeit-Online-Zugang zum GPS-System von Tiertransportfahrzeugen für die zuständigen Überwachungsbehörden.
Dennoch können wir auch dadurch nicht gewährleisten, dass ein tierschutzkonformer Transport der Tiere bis zum Bestimmungsort erfolgt.

Maximale Fördersumme: 3,8 Millionen Euro Kreis Steinfurt: Der Kreis wird mit den zugehörigen Städten und Gemeinden in drei Bereichen aktiv: Für die Sanierung kommunaler Gebäude, die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und die Straßenbeleuchtung sollen einheitliche Standards erarbeitet und die Zusammenarbeit verbessert werden.
Der Kreis hilft vor allem den kleineren Mitgliedsgemeinden, die Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Der Projektaufruf "KommunalerKlimaschutz.
Er richtet sich an Kommunen, die ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet haben oder am European Energy Award teilnehmen.
Für die Umsetzung integrierter Klimaschutzmaßnahmen stehen insgesamt 100 Millionen Euro aus Landes- und EFRE-Mitteln zur Verfügung.

Im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz solle der Bund neben den erforderlichen Maßnahmen im Offenland auch weitere mögliche Ursachen für und Maßnahmen gegen den Insektenschwund angemessen thematisieren und in Handlungskonzepte einbeziehen.
Auch die Rückkehr des Wolfes und erforderliche Herdenschutzmaßnahmen werden in Landau diskutiert.
Nordrhein-Westfalen regt die Einrichtung eines nationalen Herdenschutzzentrums zur Koordinierung und Fortentwicklung der Aktivitäten der Länder für einen effektiven Herdenschutz an.
Auch der Tierschutz bei Tiertransporten in Drittländer soll weiter verbessert werden.

Nordrhein-Westfalen hat beim Umweltschutz wichtige Fortschritte erzielt: Die Luft ist heute so sauber wie seit Generationen nicht mehr.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Nordrhein-Westfalen hat beim Umweltschutz wichtige Fortschritte erzielt: Die Luft ist heute so sauber wie seit Generationen nicht mehr.
Beim Artenschutz zeigen sich Erfolge durch die Rückkehr einst ausgestorbener Arten wie dem Seeadler, dem Lachs oder Fischotter, die sich durch gezielte Schutzprogramme, verbesserte Lebensräume und das Engagement vieler Ehrenamtlicher wieder ansiedeln.

Ziel ist es, durch die verbesserte Zusammenarbeit den Opferschutz zu stärken.
Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.
Daneben wird die Landesregierung den WEISSEN RING bei den nordrhein-westfälischen Aktionstagen "pro Opfer" sowie in der Expertengruppe Opferschutz NRW aktiv beteiligen.
Deswegen ist der Opferschutz eine zentrale Aufgabe des Rechtsstaates.

Insgesamt stellten die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung über 2.000 Verstöße fest.
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde die Weiterarbeit in Teilbereichen komplett untersagt; zum Beispiel bei Arbeitsplätzen, die an hochgelegenen und ungesicherten Deckenkanten lagen.
Eine weitere positive Feststellung konnte die Arbeitsschutzverwaltung bei der Überprüfung der Unterkünfte treffen: Die im Rahmen der Aktionstage kontrollierten Unterkünfte waren ganz überwiegend in einem guten Zustand.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt sowohl die Sicherheit als auch die Gesundheit seiner Beschäftigten aufs Spiel.

Vieles hat sich verbessert für Opfer von Kriminalität, da sich Organisationen wie zum Beispiel der WEISSE RING um die Hilfe, den Schutz und die Rechte von Opfern kümmert.
Justizminister Kutschaty: "Opferschutz muss als ressortübergreifendes, ganzheitliches Netzwerk verstanden werden, in dem sich die Kompetenzen und die Erfahrungen der einzelnen Institutionen und Behörden ergänzen.
Wir haben in Nordrhein-Westfalen bereits viel im Opferschutz erreicht.
Doch dies soll für uns alle Ansporn sein, noch mehr zu leisten und den Opferschutz kontinuierlich weiter zu verbessern.

In einem zweiten Schritt wurden nun Hochwasserrisiko-Managementpläne entwickelt, um alle Aspekte eines vorsorgenden Hochwasserschutzes in einem Plan zusammenzufassen.
"In Nordrhein-Westfalen haben wir in den letzten Jahrzehnten bereits viel für den Schutz vor Hochwasser getan: Für etliche Flüsse wurden Hochwasseraktionspläne erarbeitet und umgesetzt, Überschwemmungsgebiete wurden in den Hochwassergefahrenkarten aufgezeigt, der technische Hochwasserschutz wurde immer weiter verbessert und die Gefahrenabwehr optimiert", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
Die extremen Hochwässer in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass vorsorgender Hochwasserschutz deutlich weniger Kosten verursacht, als wenn Schäden durch Hochwasser beseitigt werden müssen," erläuterte Remmel.
Das Ziel der NRW Landesregierung ist deshalb, durch einen vorbeugenden Schutz vor Hochwasser die menschliche Gesundheit genauso wie die Umwelt, das Wirtschaftsleben und das Kulturerbe Nordrhein-Westfalens zu sichern und vor Schäden Hochwässer zu schützen.

Die Angebote des Vertragsnaturschutzes sind durch sehr spezifische Bewirtschaftungsauflagen gekennzeichnet, mit denen die Lebensbedingungen wichtiger Zielarten wie zum Beispiel Feldlerche, Kiebitz, Uferschnepfe oder Feldhamster verbessert und der Erhalt und Entwicklung wertvoller Biotoptypen wie zum Beispiel Feuchtwiesen, artenreiche Mähweiden und Hecken gezielt unterstützt werden.
Extensive Grünlandnutzung 1.100 landwirtschaftliche Betriebe wollen zukünftig ihr gesamtes betriebliches Grünland extensiv, das bedeutet mit begrenztem Viehbesatz und ohne mineralische Stickstoffdünger und Pflanzenschutzmittel, nutzen.
Uferrand- und Erosionsschutzstreifen Uferrand- und Erosionsschutzstreifen auf Ackerflächen werden insbesondere zum Schutz von Oberflächengewässern vor stofflichen Einträgen gefördert.
Auf den mindestens fünf Meter breiten Streifen wird auf die ackerbauliche Nutzung und auf Dünger und Pflanzenschutzmittel zugunsten einer Begrünung verzichtet.

Zu den positiven Entwicklungen zählen, dass sich die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen verbessert hat, deutlich weniger Treibhausgase ausgestoßen werden sowie die Flächenanteile für den Naturschutz und die ökologische Landwirtschaft zunehmen.
"Es ist erfreulich, dass sich der Zustand unserer Umwelt in wichtigen Bereichen teils deutlich verbessert hat.
Umwelt-, Klima- und Naturschutz werden daher auch zukünftig die Leitplanken unseres Handelns sein, die es parallel weiter gesamtgesellschaftlich zu verankern gilt.

Der nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz.
Der gesundheitliche Verbraucherschutz, für den Minister Schmidt zuständig ist, hat sich nicht verbessert.
Beim Tierschutz versteckt sich Herr Schmidt hinter teuren und langwierigen Forschungsprojekten.

Zum Schutz von Flora und Fauna und der Erholungssuchenden zeigen wir aber chaotischem Verhalten im Wald die Rote Karte.
Wir sind alle aufgerufen, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass der Wald mit all seinen Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen erhalten bleibt.
Zum verbesserten Schutz gegen Waldbrände oder zur Beseitigung von Schadholz nach Stürmen kann in Zukunft die zuständige Forstbehörde außerdem zeitweise Beschränkungen beim Betreten des Waldes aussprechen.

Vieles hat sich verbessert für Opfer von Kriminalität, da sich Organisationen wie zum Beispiel der WEISSE RING um die Hilfe, den Schutz und die Rechte von Opfern kümmern.
Justizminister Kutschaty betont: "Opferschutz muss als ressortübergreifendes, ganzheitliches Netzwerk verstanden werden, in dem sich die Kompetenzen und die Erfahrungen der einzelnen Institutionen und Behörden ergänzen.
Wir haben in Nordrhein-Westfalen bereits viel im Opferschutz erreicht.
Doch dies soll für uns alle Ansporn sein, noch mehr zu leisten und den Opferschutz kontinuierlich weiter zu verbessern.

Anlässlich des 30. Jahrestags der Sandozkatastrophe fordert NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen stärkeren Schutz des Rheins.
In den vergangenen drei Jahrzehnten wurden zahlreiche Maßnahmen zum Schutz des Rheins getroffen und seine Wasserqualität deutlich verbessert.
Der Klimawandel, Starkregen, Mikroverunreinigungen durch Arzneimittel, Hormone und Pflanzenschutzmittel oder die Gewässerbelastung durch Einträge von Mikroplastik erfordern auch in Zukunft abgestimmte Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte, bei der Ökologie des Rheins und beim Hochwasserschutz.
Minister Remmel: "Der Rhein ist als Trinkwasserspender und Lebensader so wichtig, dass wir unsere Anstrengungen im Gewässerschutz fortsetzen müssen und werden."

Zum Schutz der Menschen und der Natur ist es notwendig und lohnend, gemeinsam und stetig immer noch besser zu werden.
Internationale Projekte zu grenznahen Waldbrandschutz
Deshalb beteiligt sich Nordrhein-Westfalen an drei europäischen Projekten - finanziell und mit Fachwissen -, um den grenznahen Waldbrandschutz weiterzuentwickeln und Erfahrungen und Erkenntnisse mit den Partnern in den Nachbarländern auszutauschen.
Im Projekt Naturbrandmanagement zum Beispiel arbeiten deutsche und niederländische Feuerwehren sowie Fachleute aus Forst- und Naturschutz an der Prävention und Bewältigung von Vegetationsbränden.
Dabei stehen gemeinsame praktische Übungen im Mittelpunkt, es werden Naturbrandmanagementpläne erarbeitet und verbessert und Wissen und Erfahrungen geteilt.

Verbesserte Ressourceneffizienz und nachhaltige Intensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung
* Angesichts der Herausforderung, bei begrenzten Ressourcen eine wachsende Weltbevölkerung zu versorgen, sind eine verbesserte Ressourceneffizienz der landwirtschaftlichen Erzeugung sowie eine Ertragssteigerung, die sich am Prinzip der Nachhaltigkeit orientiert, erforderlich.
Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind Repräsentanten und Repräsentantinnen von Verbänden und Institutionen aus Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, Tierschutz und Verbraucherschutz sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Diskutiert wurden in bisher sieben Sitzungen Themen aus den Bereichen Agrarpolitik, Naturschutz und Gewässerschutz.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon: 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Verbesserte Ressourceneffizienz und nachhaltige Intensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung
Angesichts der Herausforderung, bei begrenzten Ressourcen eine wachsende Weltbevölkerung zu versorgen, sind eine verbesserte Ressourceneffizienz der landwirtschaftlichen Erzeugung sowie eine Ertragssteigerung, die sich am Prinzip der Nachhaltigkeit orientiert, erforderlich.
Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind Repräsentanten und Repräsentantinnen von Verbänden und Institutionen aus Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, Tierschutz und Verbraucherschutz sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Diskutiert wurden in bisher sieben Sitzungen Themen aus den Bereichen Agrarpolitik, Naturschutz und Gewässerschutz.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon: 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Das zeigen die Ergebnisse der 2017er Luftqualitätsmessungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Um den Hochwasserschutz zu stärken, setzt das Land gemeinsam mit seinen Partnern den "10-Punkte Arbeitsplan Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" um.
Zum Vergleich: 2015 standen rund 30 Millionen Euro Landesmittel für Maßnahmen des Hochwasserschutzes zur Verfügung, in den Jahren 2023 und 2024 jeweils mehr als 80 Millionen Euro.
Schutzmaßnahmen können mit bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten vom Land gefördert werden.

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Gewässerschutz: Weg zum Erhalt und Wiederherstellung sauberer Gewässer wird konsequent fortgesetzt
Neue oder optimierte Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische - mit mehr als 10.000 Maßnahmen soll die Qualität der Gewässer in Nordrhein-Westfalen weiter verbessert werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Neue oder optimierte Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische - mit mehr als 10.000 Maßnahmen soll die Qualität der Gewässer in Nordrhein-Westfalen weiter verbessert werden.

Erstmals Schutzunterkünfte für Opfer von Arbeitsausbeutung
Erstmals Schutzunterkünfte für Opfer von Arbeitsausbeutung: Drei Millionen Euro aus Landesmitteln und dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
Minister Laumann: Eine sichere Unterkunft verbessert nicht nur die Situation der Menschen, sondern hilft auch, um dubiosen Arbeitgebern das Handwerk legen zu können
Mit BEAM NRW wird den Betroffenen erstmals nicht nur eine muttersprachliche Beratung angeboten, sondern sie bekommen im Notfall auch schnell eine Schutzunterkunft und werden mit dem Nötigsten versorgt.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Unter möglichst realistischen Bedingungen wurden ihre Fähigkeiten im Verbraucher- und Katastrophenschutz erprobt.
Dabei sollte die Zusammenarbeit der Krisenstäbe und Fachbehörden der verschiedenen Ressorts in Bund und Ländern in den Bereichen Verbraucherschutz, Gesundheit sowie innere Sicherheit geübt und weiter verbessert werden.
Inneres Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Inneres und Kommunales teilen mit:

Der internationale Tierschutztag wurde ins Leben gerufen, um auf das durch den Menschen verursachte Tierleid und auf die Verantwortung des Menschen gegenüber den Tieren aufmerksam zu machen.
Förderungen im Tierschutz
Seit Jahren unterstützt die Landesregierung den Tierschutz mit verschiedenen Fördermaßnahmen.
Erst kürzlich hat das Büro der Landestierschutzbeauftragten eine Förderrichtlinie zur Energiekostenentlastung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen erarbeitet - 1,5 Millionen Euro stellt das Land hier an Fördermitteln bereit.
Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.

Das Tierschutzzentrum Duisburg e. V. ist Mitglied beim Landesverband und beim Deutschen Tierschutzbund.
Förderungen für den Tierschutz
Seit Jahren unterstützt die Landesregierung den Tierschutz durch die unterschiedlichsten Förderprogramme.
Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.
Eine entsprechende Richtlinie wird aktuell im Büro der Landestierschutzbeauftragten erarbeitet.

Peter Knitsch, Staatssekretär im NRW-Umweltministerium, gab beim Tag der offenen Tür des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) in Essen den Startschuss für das neue "NRW-Umweltportal" - ein zentrales Online-Suchportal, das einen schnellen und einfachen Zugang zu Umweltinformationen aller Behörden in NRW bietet.
Staatssekretär Knitsch begrüßte die Freischaltung der Webseite: "Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf leicht zugängliche, umfassende und aktuelle Informationen zu Umwelt- und Verbraucherschutzthemen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: