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Die Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse in der Grundschule erhalten zudem mit dem Zeugnis eine Empfehlung für den Besuch einer weiterführenden Schule.
Die Empfehlung ist nicht verbindlich, bietet aber eine wichtige Orientierung für die Eltern.
Ministerin Gebauer: "Eltern sind gut beraten, die Empfehlung der Grundschule für die weitere Schullaufbahn anzunehmen und zu beachten.
Eltern können die Beratungsangebote der Schule in Anspruch nehmen, wenn ihre eigene Wahrnehmung von der Empfehlung abweicht.

Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Nach den anschließenden Beratungen im Fachausschuss des Landtags wurden einzelne Passagen präzisiert und/oder ergänzt, wie die Betonung der Sicherung der flächendeckenden Versorgung und die Verbindlichkeit medizinischer Empfehlungen.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmenvorgaben entsprechen.

Schulministerin Löhrmann erklärte: "Die Maßnahmen, die den gemeinsam getroffenen Empfehlungen des Runden Tisches entsprechen, sind in der Verbändebeteiligung überwiegend begrüßt worden.
Der Runde Tisch hat am 3. November 2014 zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen, anstatt strukturelle Veränderungen zu empfehlen.
(Die Empfehlungen sind unter folgender Adresse zu finden: www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulpolitik/G8/Empfehlungen_Runder_Tisch_03_11_2014.pdf).

In den Kommunen, in denen die örtlichen Behörden aufgrund erhöhter PCB-Werte vorsorgliche Nichtverzehrempfehlungen ausgesprochen hatten, konnten diese bereits wieder vollständig oder in Teilen zurückgenommen werden.
Maßgeblich für die Rücknahme der Nichtverzehrempfehlungen waren neben dem Verlauf der in den Pflanzen ermittelten Schadstoffgehalte auch die verbindlichen Erklärungen einiger Unternehmen, zukünftig keine PCB-bildenden Vernetzungsmittel mehr einzusetzen.
Differenzierte Verzehrempfehlungen gelten nur noch in Ennepetal, Dortmund und in einem kleinräumigen Bereich in Wuppertal.

"Wir werden die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen bei der Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches weiter eng begleiten und unterstützen.
Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.

Im Frühjahr 2025 hatte das Schulministerium die Schulen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, bis zum Herbst eigene, verbindliche Regelungen zur Handynutzung zu entwickeln.
Die weiterführenden Schulen sollten verbindliche, altersgerechte Regelungen erarbeiten, die gemeinsam getragen werden und im Schulalltag funktionieren.
Das Schulministerium hat diesen Prozess mit Handlungsempfehlungen und exemplarischen Handyordnungen unterstützt.

Bei der Umsetzung aller Maßnahmen setzt das Ministerium auf eine verbindliche und verlässliche Herangehensweise mit klaren Schwerpunkten.
So werden den Schulen auf der Basis aktueller fachwissenschaftlicher und fachdidaktischer Erkenntnisse klare Handlungsempfehlungen und konkrete Materialien auch mit dem Ziel der Stärkung der Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.
Deshalb werden an den Grundschulen unter der Kurzformel "3 x 20 Minuten Lesen" im Rahmen der Stundentafel jede Woche verbindliche Lesezeiten eingeführt.

11. Betroffene zu Beteiligten machen!
Die Erarbeitung von Vorlagen und Empfehlungen der Ministerkonferenzen und ihrer Arbeitsgruppen muss transparent und unter Einbeziehung der Menschen mit Behinderung erfolgen.
Dazu bedarf es verbindlicher Absprachen.

Wir werden hierfür Vorgaben zusammen mit dem Gesundheitsministerium, den Schulträgern und mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Medizin erarbeiten und diese verbindlich festlegen.
Die Empfehlungen dieser Fachleute sind die Richtschnur für unser Handeln", so Ministerin Gebauer abschließend.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen sich bis zum Herbst 2025 eigene altersgerechte Regeln für die private Handynutzung geben und diese verbindlich in die Schulordnung aufnehmen.
Das Schulministerium hat die Schulen dazu aufgefordert, nun einen schulinternen Abstimmungsprozess zu starten, an dessen Ende klare und verbindliche Regeln für die Handynutzung stehen, die dem Alter der Schülerinnen und Schüler angemessen sind.
Für die Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen gibt es seitens des Ministeriums die weitreichende Empfehlung, die private Nutzung von Handys und Smartwatches auf dem Schulgelände und im Schulgebäude grundsätzlich nicht zu erlauben.

Bei den Schlussfolgerungen verweist der IQB-Bildungstrend auf die Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK).
Nordrhein-Westfalen hat auf die zahlreichen Herausforderungen, mit denen die Schulen konfrontiert sind, bereits reagiert und dabei eine ganze Reihe von Empfehlungen aus der Wissenschaft aufgegriffen.
Nach dem letzten Bildungstrend für die Grundschulen hat das Schulministerium einen klaren Fokus auf die Basiskompetenzen gelegt und beispielsweise an den Grundschulen eine verbindliche Lesezeit eingeführt.

Das macht mir - bei aller Sorge um die aktuellen Auswüchse des Antisemitismus - Mut und motiviert mich in meiner Arbeit.
In den Handlungsempfehlungen fordert die Beauftragte, Prävention dauerhaft und strukturell zu verankern.
Die Beauftragte begrüßt daher die 2025 verabschiedete gemeinsame Empfehlung zur Verankerung des Themas Antisemitismus in allen drei Phasen der Lehrkräftebildung - Studium, Vorbereitungsdienst und Fortbildung.
Für eine dauerhafte Präventionsarbeit bedarf es starker lokaler und landesweiter Netzwerke gegen Antisemitismus, verbindliche Konzepte an Schulen, eine systematische Lehrkräftebildung, niedrigschwellige Beratungsangebote für Betroffene, dem Ausbau von Medienkompetenz, eine konsequente digitale Präventionsarbeit sowie regelmäßige Fortbildungen in staatlichen Behörden, Polizei, Justiz, Jugendämtern und Verwaltungen.

So werden den Schulen seit Beginn des Schuljahres auf der Basis aktueller fachwissenschaftlicher und fachdidaktischer Erkenntnisse klare Handlungsempfehlungen und konkrete Materialien auch mit dem Ziel der Stärkung der Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.
An den Grundschulen sind unter der Kurzformel "3 x 20 Minuten Lesezeit" im Rahmen der Stundentafel jede Woche verbindliche Lesezeiten eingeführt worden.

Verbindlich vorzuschreibende schärfere Schutzmaßnahmen wären deshalb derzeit nicht verhältnismäßig.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.

Von diesem erwarten die Teilnehmer des Gespräches Klarheit bezüglich der 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Gesprächspartner sind sich darin einig, dass das Bundeskabinett beschließen muss, bis Ende Oktober den Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes ins Parlament zu geben, das einen konkreten Fahrplan für die schrittweise Abschaltung von Kraftwerken im Bereich der Braun- und Steinkohle enthält und so die Kommissionsempfehlungen zum Klimaschutz in der Energiewirtschaft in verbindliche gesetzliche Regelungen gießt.

Damit regionale Besonderheiten nicht außer Acht gelassen werden, schlägt Nordrhein-Westfalen jetzt eine Ergänzung des Gesetzestextes vor: "Das Eisenbahn-Bundesamt schließt mit den Ländern jährliche Zielvereinbarungen, einschließlich verbindlicher Zeit- und Ressourcenplanungen, für die in den jeweiligen Ländern liegenden Maßnahmen."
"Wenn aber durch die Bündelung die Vorteile der regionalen Verankerung unserer bisher zuständigen Landesbehörden verloren gehen, müssen wir sicherstellen, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen Eisenbahn-Bundesamt und den Ländern stattfindet und dieser in verbindlichen Zielvereinbarungen mündet."
Der Gesetzentwurf soll die Empfehlungen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 2017 umsetzen.

"Alle Maßnahmen folgen den klaren Empfehlungen aus der Wissenschaft und sind darauf ausgerichtet, unseren Schülerinnen und Schülern bessere Bildungschancen zu eröffnen.
Die verbindliche Lesezeit von dreimal 20 Minuten pro Woche, eine zusätzliche Stunde Deutsch und Mathematik in der Grundschule, die neuen Lernstandserhebungen in Klasse 5, das zentrale Schülerfeedback und die neuen Zielvereinbarungen zwischen Schulen und Schulaufsicht sind nur einige ganz konkrete Beispiele für den neuen Kurs, den wir in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen haben und der jetzt wirken muss.

Minister Stamp: "Wir wollen gemeinsam durch eine verbindlichere Politik die Anzahl der Geduldeten reduzieren.
Damit wird die Empfehlung von Herrn Professor Dr. Lenk, Universität Leipzig, umgesetzt, der die im Jahre 2017 durchgeführte Erhebung der flüchtlingsbedingten Aufwendungen gutachterlich begleitet hatte.

Allgemeinverbindlich sind alle Entgeltgruppen bis zur Geschäfts- bzw. Betriebsleitung mit abgeschlossener Meisterprüfung.
Mit seiner Entscheidung ist der Arbeitsminister einer Empfehlung des zuständigen Tarifausschusses gefolgt, der aus jeweils drei Mitgliedern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite besteht.
Die Allgemeinverbindlicherklärung des Vergütungstarifvertrages wurde in den letzten Jahren regelmäßig von den Tarifvertragsparteien beantragt und ausgesprochen.

Eine Überprüfung derartiger Anlagen in Warstein hat ergeben, dass ihre Betreiber den Empfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
"Das bestärkt uns in unserem bisherigen vorsorgenden Handeln die technischen Regelwerke für alle möglichen Quellen und Ursachen zu prüfen, bei Bedarf anzupassen und verbindliche gesetzliche Regelungen zu schaffen.

Mit seiner Entscheidung ist der Arbeitsminister einer Empfehlung des zuständigen Tarifausschusses gefolgt, der aus jeweils drei Mitgliedern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite besteht.
Der Manteltarifvertrag mit seinen Arbeitszeit- und Urlaubs-Regelungen gilt rückwirkend ab dem 1. Mai 2016 allgemeinverbindlich.
Auch der Vorgänger-Tarifvertrag aus dem Jahre 1995 war allgemeinverbindlich.
Die Allgemeinverbindlicherklärung gilt genauso für die Entgeltgruppen 2 und 3.

Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Anzahl der Geduldeten reduzieren - dazu gehört neben einem effizienten Rückkehrmanagement, die Verbesserung von Bleiberechten, um gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.

Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen.
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

"Integrationsprozesse sollen für alle handelnden Akteure transparenter, passgenauer und verbindlicher gestaltet werden", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.
"Am Ende sollen Handlungsempfehlungen und Instrumente entwickelt werden, die in Form eines Werkzeugkoffers auch anderen Kommunen zur Verfügung gestellt werden können", sagte Staatssekretär Bothe.

Jetzt gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse in verbindliche Strukturen zu überführen - mit klaren Auslösekriterien und den notwendigen Befugnissen für Pflegefachpersonen, um gefährdete Menschen frühzeitig zu schützen.
Beim Treffen in Düsseldorf, an dem Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, der Pflegekammer, der Freien Wohlfahrtspflege NRW, des Rettungsdienstes der Stadt Düsseldorf sowie des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) teilnahmen, ist noch einmal darauf hingewiesen worden, dass das LfGA NRW und das MAGS gemeinsam mit den beteiligten Akteuren umfangreiche Handreichungen, Arbeitshilfen und Empfehlungen zum Hitzeschutz für die unterschiedlichen Akteure (zum Beispiel für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Kommunen) entwickelt haben.

Zentrale aktuelle Herausforderungen sind laut Messner z. B. asymmetrische Konflikte wie im Irak oder Syrien, der Abschluss eines verbindlichen Klimaabkommens im Jahr 2015, die Verständigung auf universelle Entwicklungsziele im Rahmen der Post-2015-Agenda und die Arbeit an grenzüberschreitenden Lösungen für die Bekämpfung von Hunger-, Flucht- und Kriegsursachen.
Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, zeigt sich überzeugt: "Der Dreiklang aus Forschung, Beratung und Ausbildung macht das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik so wertvoll - für die Wissenschaft, aber auch für Politik, Medien und Verwaltung, für die es wichtige Erkenntnisse bereit-hält und Handlungsempfehlungen ausspricht".

* stärkere verbindliche Einbindung der Krankenhausleitungen zur Sicherung des Vorhabens und
Praktische Anregungen zur besseren Versorgung und Verhinderung eines perioperativen Altersdelirs" für Beschäftigte im Gesundheitswesen.
Praktikerinnen und Praktiker aus den Krankenhäusern geben Anregungen und praktische Einsichten weiter, damit ältere Patientinnen und Patienten vor Altersverwirrtheit, die im Kontext einer Operation auftritt, bewahrt werden können.

Auch müssen etwa Zimmer-/Wohn- und Teameinteilung verbindlich festgelegt werden.

Mit seiner Entscheidung ist der Arbeitsminister einer Empfehlung des zuständigen Tarifausschusses gefolgt, der aus jeweils drei Mitgliedern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite besteht.
Von der Allgemeinverbindlichkeit profitieren beide Seiten, die Auszubildenden und die Betriebe des Friseurhandwerks in Nordrhein-Westfalen.
Die Allgemeinverbindlichkeit zum Schutz der Auszubildenden im Friseurhandwerk wurde in den letzten Jahren mehrfach durch das Ministerium bestätigt.

Wir müssen in der Europäischen Union wie von der Kommission vorgeschlagen jetzt unsere Anstrengungen bis 2030 erhöhen, um in 2050 tatsächlich der erste klimaneutrale Kontinent zu werden.
Daher machen sich die Unterzeichner der Presseerklärung für eine gesamteuropäische Lösung stark, für konstruktive Zusammenarbeit, verbindliche Maßnahmen und für den Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Branche.

Bereits zum Schuljahr 2023/24 hatte das Schulministerium eine verbindliche Lesezeit von mindestens 3x20 Minuten pro Woche eingeführt.
Darüber hinaus wurden den Lehrkräften unlängst unterrichtsnahe Handreichungen etwa zur "Sprachbildung im Mathematikunterricht", verschiedene Mathe-Karteien mit vielfältigen Anregungen zur Aktivierung der Lernenden sowie weitere Materialien und Impulse für eine individuelle, diagnosebasierte Förderung der arithmetischen Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat die Vergütungstarifverträge im Friseurhandwerk rückwirkend zum 1. Dezember 2016 für allgemeinverbindlich erklärt.
"Mit der Allgemeinverbindlichkeit haben alle Beschäftigten und die Auszubildenden im Friseurhandwerk Anspruch auf die zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Friseurverband ausgehandelten Entgelte.
Mit seiner Entscheidung ist der Arbeitsminister einer Empfehlung des zuständigen Tarifausschusses gefolgt, der aus jeweils drei Mitgliedern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite besteht.

Alle so gekennzeichneten Spiele sind in einem bundesweit einheitlichen Prüfverfahren von unabhängigen Jugendschutzsachverständigen nach verbindlichen Kriterien geprüft und von staatlichen Vertreterinnen und Vertretern für die jeweilige Altersstufe freigegeben.
Als Richtwert für die tägliche Spielzeit am Bildschirm empfiehlt der Spieleratgeber NRW bis zu 45 bis 60 Minuten für Kinder im Alter zwischen sieben und 13 Jahren.

Daher weiten wir den Unterricht in den Kernfächern Deutsch und Mathematik aus, wie es auch die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz empfohlen hat und dem andere Länder bereits folgen"
Möglich wird der Fokus auf Deutsch und Mathematik durch eine Änderung in der Ausbildungsordnung für die Grundschulen, die zum kommenden Schuljahr in Kraft tritt: In der Stundentafel der Grundschulen werden die Förderstunden jetzt für alle Schülerinnen und Schüler verbindlich den Fächern Deutsch und Mathematik zugewiesen.

Das heißt: Noch gibt es keine rechtsverbindlich abschließenden Entscheidungen darüber, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Feststellungsbescheide, mit denen allen Krankenhäusern die Entscheidungen über ihre künftigen Aufgabenschwerpunkte verbindlich mitgeteilt werden, werden dann bis zum Jahresende versandt werden.
Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.

Schulen werden dabei auch zur Netzwerkbildung angeregt und können voneinander lernen", so Ministerin Löhrmann.
Die Gemeinschaftsschulen und die durch den Schulkonsens entstandenen Sekundarschulen eröffnen in einer verbindlichen Zusammenarbeit mit der gymnasialen Oberstufe eines Gymnasiums, einer Gesamtschule oder eines Berufskollegs einen neunjährigen Weg zum Abitur, gleiches für gute Haupt- und Realschülerinnen und -schüler.