"Es ist erfreulich, dass die Bedeutung der Klimaanpassung endlich als ein Schwerpunkt auf der internationalen Verhandlungsbühne angekommen ist.
Aber ein Thementag Klimaanpassung ist zu wenig.
Ebenso wie die Umsetzung des 1,5-Grad-Klimaschutzziels verhandelt wird, müssen in den Folgekonferenzen klare globale Zielgrößen und verbindliche Initiativen zur Klimaanpassung vereinbart werden", betont Heinen-Esser im Vorfeld des Thementages "Klimaanpassung" der Weltklimakonferenz am Montag, 8. November 2021.
Weltweite Klimaextreme, darunter auch die viel zu warmen Jahre 2018-2020 in Deutschland und die Flutkatastrophe im Sommer 2021 sind sichtbare Zeugen des Klimawandels.
"Das Wetter ist der Sekundenzeiger der Klima-Uhr, die zunehmend aus dem Takt geraten ist.

Durch die Bundesratsinitiative soll eine Ergänzung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV) erfolgen, die rechtsverbindliche Regelungen zur Putenhaltung enthält, wie sie beispielsweise bereits für Hühner und Schweine existieren.
Bei der Entwicklung der Initiative setzte Minister Remmel unter anderem auf die Zusammenarbeit mit den nordrhein-westfälischen Landwirtschafts- und Tierschutzverbänden.
"Wir haben uns auch der Expertise aus der Praxis bedient und haben vorab ein Dialogverfahren zu unserer Bundesratsinitiative durchgeführt", erläuterte Remmel.
Die Bundesratsinitiative zur Putenhaltung umfasst folgende Bereiche:

Für die Haltung von Mastputen gibt es bislang keine verbindlichen Vorschriften in der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV), wie sie beispielsweise für Hühner und Schweine gelten.
Die NRW-Landesregierung wird deshalb eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Bundesregierung auffordert, die Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit rechtsverbindlichen Regelungen zur Putenhaltung zu ergänzen.
Wir brauchen endlich verbindliche Mindeststandards für die Putenhaltung, die auch kontrolliert und eingefordert werden können.

Wir brauchen endlich verbindliche Mindeststandards für die Putenhaltung, die auch kontrolliert und eingefordert werden können.
Durch die Bundesratsinitiative soll eine Ergänzung der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung (TierSchNutztV) erfolgen, die rechtsverbindliche Regelungen zur Putenhaltung enthält, wie sie beispielsweise bereits für Hühner und Schweine existieren.
"Wir benötigen die Expertise auch aus der Praxis und werden deshalb Ende Januar ein Dialogverfahren zu unserer Bundesratsinitiative starten", erläuterte Remmel.

Im Rahmen dessen wurde auch einem Entschließungsantrag auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt.
Die vom Bundesrat beschlossene Initiative aus Nordrhein-Westfalen bekräftigt die Notwendigkeit einer verbesserten, allgemeinverbindlich und tariflich verankerten Vergütung für Pflegekräfte.

Dazu planen die Partner die Maßnahmen der Landesinitiative für berufliche Orientierung "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) gemeinsam weiterzuentwickeln.
Mit dem Begleitangebot "Übergangslotsen" und der Praktikumsinitiative soll ihre Verweildauer im System gesenkt werden.
Angebote, wie zum Beispiel Ausbildungswege NRW, die eine verbindliche Ausbildungsperspektive aufzeigen, sollen noch stärker mit Maßnahmen der Bundesebenen verzahnt werden.

Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek: "Mit der Bildungsketten-Vereinbarung schaffen wir ein einheitliches und verbindliches System für die berufliche Orientierung und den Übergang in die Berufsausbildung.
Dies ist ein weiterer Schritt, um Jugendlichen die Berufswahl leichter zu machen.
Ich freue mich, dass mit dieser Vereinbarung das Land Nordrhein-Westfalen seine Beteiligung an der Initiative Bildungsketten vertieft und ausbaut.

Aktuell bereitet NRW eine Bundesratsinitiative für verbindliche Regelungen für die Haltung von Mastputen vor.
Darin soll die Bundesregierung aufgefordert werden, die Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung mit rechtsverbindlichen Regelungen zur Putenhaltung zu ergänzen.

Im Vergleich zu anderen Staaten gibt es in Deutschland bisher kein Gaststaatgesetz, das die mit einer Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen verbindlich regelt, wie etwa den Status der internationalen Einrichtung, die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation sowie Fragen zu Steuer oder Sozialversicherung.
Zunächst beschäftigt sich die Bundesregierung mit der Länderinitiative.

Mieterstrommodelle machen das Erzeugen von Solarstrom auf Mietshausdächern lukrativ.
Doch die Bundesregierung muss endlich einen stabilen Rechtsrahmen schaffen, in dem neben dem Eigenstromverbrauch auch der Mieterstromverbrauch klar und verbindlich geregelt wird", forderte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Eine entsprechende NRW-Initiative wird am 10. Februar 2017 in den Bundesrat eingebracht.
Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.

Jetzt beginnt die wichtigste Phase: Das Leitbild muss in konkrete Maßnahmen überführt und zügig mit verbindlichen Zielen und einem regelmäßigen Monitoring umgesetzt werden.
Mit der Landesinitiative 'Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)' unterstützen wir Jugendliche dabei, einen optimalen Start in die Ausbildung zu finden.

Dafür müssen wir schon jetzt den Herbst und Winter vorbereiten und verbindliche Absprachen über ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern treffen.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde ein Prozess in Gang gesetzt, in dem alle staatlichen Ebenen anhand der Erfahrungen in der Pandemie eigene Stärken und Schwächen reflektieren, um sich für kommende Krisen besser aufzustellen.

Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Ich freue mich sehr, dass unsere Initiative eine Mehrheit im Bundesrat gefunden hat.
Das Gaststaatgesetz bildet einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, damit die mit der Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen nicht mehr wie bisher in jedem Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden müssen.

"Das bestärkt uns in unserem bisherigen vorsorgenden Handeln die technischen Regelwerke für alle möglichen Quellen und Ursachen zu prüfen, bei Bedarf anzupassen und verbindliche gesetzliche Regelungen zu schaffen.
Wir haben in den Bundesrat eine entsprechende Initiative eingebracht mit umfangreichen Verpflichtungen zu regelmäßigen Wartungsintervallen und ggf. auch der Desinfektion von zu hoch belasteten Anlagen.
Die Berichte machen aber deutlich, dass wir den richtigen Weg gehen indem wir aus dem Geschehenen die notwendigen Konsequenzen ziehen, aus den Erfahrungen lernen und daraus vorsorgende Maßnahmen ableiten und umsetzen.

Ab dem Schuljahr 2027/2028 wird die Anwendung landesweit verbindlich eingesetzt.
Die berufswahlapp ist eingebettet in die Fachkräfteoffensive der Landesregierung und die Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) und entwickelt deren bewährte Strukturen konsequent weiter.

Bisher sind rund 1 Milliarde Euro Bundes- und Landesmittel für den Hochschulbau, die Campus-Modernisierung und Forschungsbauten geflossen oder verbindlich zugesagt.
Er ist 2012 Gewinner in der Exzellenzinitiative des Bundes geworden und wird seitdem hoch gefördert.

Dies zeigt ganz praktisch, wie gut Bund und Land in der Initiative Bildungsketten zusammenarbeiten.
Als erstes Flächenland hatte Nordrhein-Westfalen 2011 im Ausbildungskonsens ein Landeskonzept für eine landesweite, systematische und verbindliche Einführung von Berufsorientierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht und beschlossen.

* Der Auf- und Ausbau verbindlicher Kooperationen unter anderem zwischen der Wohnungslosenhilfe, den mobilen medizinischen Diensten, der Suchtberatung, der psychiatrischen Dienste und auch der Wohnungswirtschaft.
Parallel zur Landesinitiative stellte Minister Laumann die neueste Wohnungslosenstatistik des Landes vor.

Die Mittel werden an die 186 Jugendämter weiter geleitet, die nach dem Bundeskinderschutzgesetz die verbindliche Zusammenarbeit im Kinderschutz als Netzwerk organisieren sollen.

Ludwig Hecke, Staatssekretär im NRW-Schulministerium, betonte: "Wir wollen Jugendliche fit machen für Beruf und Studium.
Das neue Übergangssystem Schule-Beruf NRW sieht vor, dass ab Klasse 8 alle Schülerinnen und Schüler eine verbindliche, systematische Berufs- und Studienorientierung erhalten.

Das neue Übergangssystem in NRW sieht u.a. vor, dass spätestens ab Klasse 8 alle Schülerinnen und Schüler eine verbindliche, systematische Berufs- und Studienorientierung erhalten.

Bei Handelsabkommen zwischen EU-Staaten und den Ländern des Südens müsse künftig sichergestellt werden, dass arbeitsrechtliche Normen verbindlich festgeschrieben und die Forderungen der ILO-Konvention zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit eingehalten werden.
Am Abend werde er in Brüssel erstmals im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von EU-Kommission und EU-Parlament persönlich für die NRW-Initiative gegen schlimmste Formen der Kinderarbeit werben, so Minister Schneider weiter.

Im vergangenen Juni hatte der Bundesrat hierzu aufgrund einer nordrhein-westfälischen Initiative eine Entschließung gefasst.
Gleichzeitig setzen wir uns für einheitliche und verbindliche Tierschutz-Regeln für den Online-Handel ein, denn Tiere sind nicht irgendeine Ware", so Ministerin Heinen-Esser.

"Und faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Ländergrenzen Halt machen.
" NRW hat die EU-Kommission und die Bundesregierung aufgefordert, beim Abschluss von Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich und sanktionierbar festgeschrieben werden.
Die Landesregierung macht sich gegen Kinderarbeit stark.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens hat der Bundesrat die EU-Kommission aufgefordert, die Einfuhr von Produkten aus schlimmster Kinderarbeit zu verhindern.

Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar klimaneutral zu werden.
Die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Landesverwaltung dabei erheblich.

Die Initiative für dieses Gesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Bisher gibt es in Deutschland kein Gesetz, das die mit einer Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen verbindlich regelt, wie etwa den Status der internationalen Einrichtung, Immunitätsrechte, die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation sowie Fragen zu Steuer oder Sozialversicherung.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Kein Abschluss ohne Anschluss" ist eine der wichtigsten Initiativen unserer vorbeugenden Politik
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Flächenland in Deutschland ein verbindliches landesweites System für den reibungslosen Übergang von der Schule in den Beruf aufgebaut.

Nicht zuletzt auf Initiative Nordrhein-Westfalens wurde diese Übergangsfrist bereits im Jahr 2020 um zwei Jahre verlängert, um den Betroffenen mehr Zeit für eine Umsetzung dieser tiefgreifenden Änderung zu gewähren.
Nach derzeitigem Stand gilt die Neuregelung damit für einen Großteil der Betroffenen erst ab dem 1. Januar 2023 verbindlich.

Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass es in Nordrhein-Westfalen bereits viele erfolgreiche Initiativen und Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz gibt: "Wir fangen beim Lernen mit digitalen Medien nicht bei null an.
Das Lernen mit digitalen Medien wird Schritt für Schritt in allen Lehrplänen verankert und alle Schulen werden ein verbindliches Medienkonzept erarbeiten.

Durch grundlegende Änderungen in den Abläufen soll an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in Zukunft schneller, günstiger und verbindlicher geplant und gebaut werden.
Die neu hinzugekommene Initiative CARE gehört zu den 15 Exzellenzclustern in Nordrhein-Westfalen, die im Mai 2025 durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) ausgewählt wurden und für zunächst sieben Jahre gefördert werden.

Dieser Verantwortung tragen wir Rechnung: mit dem ersten deutschen Klimaschutzgesetz und dem jetzt vorgelegten Entwurf eines umfassenden Klimaschutzplans mit mehr als 200 Maßnahmen, Initiativen und Projekten", sagte Minister Remmel. "
Daher werden jetzt die Regionen über die Climate Group in Paris den Druck auf die Nationalstaaten erhöhen, damit wir zu verbindlichen Klimazielen kommen", kündigte der Minister an.

Aufmerksamkeit und Ergebnisoffenheit, Vertraulichkeit, Handlungs- und Lösungsorientierung - diese, für landesweit fast 500 hauptamtliche und rund 150 studentische Mitarbeitende verbindlichen Standards bedeuten für Studieninteressierte und unsere Studierenden tagtägliche Beratungszuverlässigkeit und -sicherheit.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft unterstützt sie bei dieser Aufgabe mit passgenau zugeschnittenen Programmen: So stellt das Land im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) im Jahr 2024 insgesamt 4,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO2-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar bilanziell klimaneutral zu werden.
Die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Landesverwaltung dabei erheblich.

Mit ihrer Hilfe können wir Förderprozesse einheitlich organisieren, Verwaltungshandeln effizienter machen und auch die Bewilligungsbehörden entlasten.
Die Kommunen haben mithilfe der Kommunal Agentur NRW die Möglichkeit, die Bearbeitung von Förderprogrammen des Landes, Bundes und der Europäischen Union, Controlling und Berichtswesen verbindlich, zentral und einheitlich zu regeln.
* Bereits im Herbst 2019 hat die Kommunal Agentur NRW auf Initiative des Städte- und Gemeindebundes NRW das "Fachnetzwerk Fördermittelakquise NRW" gegründet, das Mitgliedskommunen bei der Recherche passgenauer Förderprogramme unterstützt.

Die am Freitag, 15. Mai 2020, vom Bundesrat beschlossene Initiative aus Nordrhein-Westfalen bekräftigt die Notwendigkeit einer verbesserten, allgemeinverbindlich und tariflich verankerten Vergütung für Pflegekräfte.

Er verbindet Durchsetzungskraft und Initiative mit Verbindlichkeit und einer offenen und herzlichen Art. Mit dieser Mischung hat Andreas Pinkwart weit über Parteigrenzen hinweg Anerkennung gefunden und für die parlamentarische Kultur in Nordrhein-Westfalen Maßstäbe gesetzt.

Die vielfältigen Ansätze und bereits vorhandenen Initiativen zur Stärkung der Kompetenzen werden aufgrund der schlechten Ergebnisse der Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand gestellt.
Einsetzen einer Expertenkommission zur Erstellung einer Handreichung für den Rechtschreibunterricht an Grundschulen Ziel der Handreichung ist die Schaffung von mehr Verbindlichkeit bei der Vermittlung von Deutschkenntnissen.

Mit ihm schaffen wir einen höchstmöglichen Grad an Verbindlichkeit für Kulturschaffende und Einrichtungen und stellen die Förderung von Kunst und Kultur auf eine sichere und nachhaltige Grundlage.
Nach der Stärkungsinitiative Kultur, mit der wir den Kulturetat bis 2022 dauerhaft um 50 Prozent erhöhen, machen wir damit einmal mehr klar: Wir geben der Kultur die gesellschaftliche Bedeutung, die sie verdient.
Das Kulturgesetzbuch macht deutlich: Kultur ist ein Querschnittsthema, das sich durch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und politischen Handelns zieht.

Als feste Ansprechperson vor Ort soll der Quartierskümmerer für die Zielgruppe eine bessere Erreichbarkeit und Partizipation ermöglichen und stärkere Verbindlichkeit schaffen.
German Angel Initiative gUG Siegen Kümmerer im Quartier Kreuztal Mitte - Jugendliche und junge Erwachsene im öffentlichen Raum Ziel der Maßnahme ist es, eine Bezugsperson für Jugendliche und junge Erwachsene in den öffentlichen Räumen der Kreuztaler Stadtmitte zu verankern.

Bereits im Februar hatte die Adam Opel AG die Initiative Berufsperspektive für die Bochumer Beschäftigten gestartet, an der sich nun auch die Deutsche Post DHL beteiligt.
Wir werden alle notwendigen Voraussetzungen schaffen, damit im September dieses Jahres ein rechtsverbindlicher Vertrag zum Erwerb des Grundstücks zwischen der Bochum Perspektive 2022 und der Deutschen Post DHL geschlossen werden kann und damit neue Arbeitsplätze in der Region entstehen", sicherte Ulrich Schumacher, Personalvorstand und Arbeitsdirektor bei der Adam Opel AG sowie GM Europe Vice President Human Recources, zu. "