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Minister Schneider: Endlich können Verstöße bei verbotenen Chemikalien geahndet werden / Bundesrat beschließt auf Betreiben NRWs Chemikalien-Sanktionsverordnung
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gefährliche Chemikalien in Produkten wie Kleidung, Babyartikeln oder Schmuck können künftig von den Staatsanwaltschaften verfolgt werden.

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer macht sich für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor gefährlichen Chemikalien stark.
Nordrhein-Westfalen hat für Deutschland die Koordination eines EU-weiten Projektes zur Überwachung von Chemikalien am Arbeitsplatz übernommen.
Unternehmen aller Branchen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, müssen mit Kontrollen rechnen: von Chemikalienhandel über Galvanikbetriebe, Hersteller von Farben und Lacken oder Reinigungsmitteln bis hin zu Zementwerken.
"Besonders im Fokus sind Unternehmen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, die Krebs, Erbkrankheiten oder Missbildungen verursachen können", sagte Minister Schmeltzer.
Wenn ein sicherer Umgang nicht möglich ist, kann eine Chemikalie nach der EU-Chemikalienverordnung REACH auch verboten werden.
Oft können gefährliche Chemikalien durch weniger gefährliche ersetzt werden.

Auch in diesem Jahr werden die Behörden in NRW wieder Haushalts- und Heimwerkerchemikalien sowie Schädlingsbekämpfungsmittel bei Herstellern, Importeuren, Großhändlern und im Einzelhandel prüfen.
Zudem wird NRW sich an drei europäischen Chemikalien-Überwachungsprojekten beteiligen, um sicherzustellen, dass verbotene Stoffe nicht verwendet werden, dass zulassungspflichtige Stoffe nur von dafür zugelassenen Betrieben verwendet werden und dass die Werbung für Chemikalien den Vorschriften entspricht.
Unter der Rufnummer 0211/837-1924 beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von "NRW-Direkt" alle Fragen zum Chemikalieneinsatz beim Hausputz.
Tipps für den sicheren Umgang mit Haushalts-Chemikalien:

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Behörden für Chemikaliensicherheit nehmen "alte" Haushaltsreiniger und andere verbotene Produkte aus dem Handel
10. Januar 2018 PHB Chemikaliensicherheit Chemikalien Symbolbild (Foto: iStock.com / Eagle_373)
Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in großen Mengen chemische Produkte aus den Verkaufsregalen entfernen lassen.
Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in großen Mengen chemische Produkte aus den Verkaufsregalen entfernen lassen.

Im Chemikalienrecht reicht die Spannbreite der Bußgelder für unsichere Verpackungen, mangelhafte Kennzeichnungen, unrichtige oder unvollständige Informationen in Sicherheitsdatenblättern oder illegales in Verkehr bringen von 100 bis 50.000 Euro.
Darunter fallen beispielsweise unzulässige Importe von Chemikalien, Verstöße gegen Registrierungspflichten von Herstellern oder auch mangelhafte Sicherheitsdatenblätter.
Zudem gibt es im Chemikalienbereich Tatbestände, die strafrechtlich relevant sind.

Die europäische Chemikalienverordnung REACH (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien) regelt erstmals Informationsrechte im Zusammenhang mit Stoffen, deren Verwendung in Alltagsprodukten zwar nicht verboten, aber dennoch unter Umständen mit Risiken behaftet ist.
Um Verbraucher und Umwelt zu schützen, müssen Verkäufer solcher Chemikalien über spezielles Fachwissen verfügen.
Das Faltblatt stellt hierzu die wichtigsten Regelungen der Chemikalienverbots-Verordnung des Bundes dar.

Dies gilt für die Abbauprodukte der Phthalate Di-iso-Butylphthalat (DiBP) und Di-n-Butylphthalat (DnBP), die aktuell im Rahmen der EU-Chemikaliengesetzgebung (REACH) als endokrine Disruptoren eingestuft wurden.

Ihr nicht gewerblicher Besitz und Gebrauch ist verboten.
Bestimmte Chemikalien eignen sich für die Herstellung von Explosivstoffen.

Riecht Spielzeug zum Beispiel benzinartig, beißend oder stechend, ist dies meist ein Hinweis auf unerwünschte Chemikalien.
Phthalate sind Weichmacher, die die Kunststoffe elastischer machen und gesundheitlich nicht unbedenklich sind.

Riecht Spielzeug zum Beispiel benzinartig, beißend oder stechend, ist dies meist ein Hinweis auf unerwünschte Chemikalien.
Phthalate sind Weichmacher, die die Kunststoffe elastischer machen und teilweise gesundheitlich nicht unbedenklich sind.

Riecht Spielzeug zum Beispiel benzinartig, beißend oder stechend, ist dies meist ein Hinweis auf unerwünschte Chemikalien.
Phthalate sind Weichmacher, die Kunststoffe elastischer machen und gesundheitlich nicht unbedenklich sind.

Riecht Spielzeug zum Beispiel benzinartig, beißend oder stechend, kann dies ein Hinweis auf unerwünschte Chemikalien sein.
Phthalate sind Weichmacher, die Kunststoffe elastischer machen und gesundheitlich nicht unbedenklich sind.

Bei einem Produkt wurde ein verbotener Stoff nachgewiesen.
Minister Schmeltzer, der für Produktsicherheit zuständig ist, ergänzt: "Die EU-Chemikalienverordnung REACH verbietet schon jetzt viele gefährliche Chemikalien.