Minister Dr. Limbach: "Was die Hunde im Team mit ihren Diensthundeführerinnen und Diensthundeführern leisten ist beeindruckend.
Die Diensthundestaffel ist ein wichtiger Baustein bei unserem Ziel, Drogen und Handys aus dem Justizvollzug zu halten.
Sie sind nicht nur erfolgreich beim Auffinden verbotener Gegenstände, sondern haben auch eine hohe präventive Wirkung.
"
Der Justizvollzug verfügt seit 2010 über eine eigene Diensthundestaffel.

Anlass des Besuchs ist ein bundesweit einmaliger Erfolg: Erstmals konnten - gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) - zwei Diensthunde der Staffel dahingehend trainiert werden, dass sie sogenannte neue psychoaktive Stoffe (NPS) zuverlässig erkennen.
Damit leistet die Diensthundestaffel einen bedeutenden Beitrag zur weiteren Erhöhung der Sicherheit in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten.
Minister Dr. Benjamin Limbach: "Die Diensthundestaffel ist ein zentraler Baustein unserer Zielsetzung, illegale Drogen und andere verbotene Gegenstände aus dem Justizvollzug fernzuhalten.
Dass es unseren Diensthundeexperten und -expertinnen gelungen ist, zwei Diensthunde so auszubilden, ist ein großartiger Erfolg und in dieser Form im gesamten Bundesgebiet einmalig.
"

Im Mittelpunkt des Besuchs stand die Demonstration einer Haftraumkontrolle mittels eines Diensthundes.
Minister Dr. Limbach: "Gefängnisse sind keine rechtsfreien Räume.
Wer Drogen, Handys und andere verbotene Gegenstände in unsere Justizvollzugsanstalten bringt, gefährdet Gefangene und Bedienstete und untergräbt die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten.
Deshalb setzen wir auf ein enges Zusammenspiel aus konsequenten Kontrollen, moderner Technik und speziell ausgebildeten Diensthunden.
Dabei gilt mein besonderer Dank den Justizvollzugsbediensteten, die mit Fachwissen, Erfahrung, Wachsamkeit und hohem persönlichen Einsatz für einen sicheren Justizvollzug sorgen.

Insgesamt wurden 46 Messer sichergestellt, 21 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 25 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Zudem wurden weitere 14 verbotene Waffen und Gegenstände beschlagnahmt.

Deshalb ist dieser Gesetzentwurf mit einer vorgesehenen Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren repressiv ein wichtiger Schritt, verbotene Gegenstände und Dienstleistungen gar nicht erst straffrei in Umlauf bringen zu können.

NPS sind chemische Verbindungen, die die Wirkung verbotener Drogen nachahmen.
NPS werden auch als farb- und geruchsneutrale Flüssigkeiten entwickelt, die sich einfach auf verschiedene Alltagsgegenstände (z.B. Papier oder Textilien) auftragen lassen.

Deshalb fischt die Polizei Messer und andere gefährliche Gegenstände heraus, damit es gar nicht erst so weit kommt.
Die Polizei stellte an dem Abend sechs nach dem Waffengesetz verbotene Messer fest und vier Messer, die innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.

Das nordrhein-westfälische Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung kontrolliert routinemäßig die Sicherheit von Bedarfsgegenständen, dazu gehört auch Spielzeug.
Viele Substanzen sind nach der europäischen Chemikalienverordnung (REACH) und der Spielzeug-Richtlinie verboten.

Zwar ist immissionsschutzrechtlich das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt, soweit dadurch die Nachbarschaft oder Allgemeinheit gefährdet oder erheblich belästigt werden.
Lackiertes und behandeltes Holz sind als Brennmaterial genauso verboten wie Sperrmüll, Altreifen oder Kunststoff.

Bei den vom Innenminister im vergangenen August verbotenen drei rechtsextremistischen Vereinigungen wurden 147 Waffen gefunden.
Zudem wurden bei 140 weiteren Straftaten Gegenstände als Waffen eingesetzt.

Die waren Gegenstand einer von der EU geförderten (INTERREG Programm) Forschungsarbeit "Hybrid Parks".

Bei einem Produkt wurde ein verbotener Stoff nachgewiesen.
Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."