1. +++ (SEM)
Die fortgeschriebene Parlamentsinformationsvereinbarung haben Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im früheren Kabinettsaal in der Villa Horion unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der Landtag nun regelmäßig Berichte der Landesregierung zu subsidiaritätsrelevanten EU-Vorhaben erhält und damit in der Europapolitik gestärkt wird.
Damit wird ein Anliegen aller Fraktionen aus der vergangenen Wahlperiode verwirklicht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die fortgeschriebene Parlamentsinformationsvereinbarung haben Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im früheren Kabinettsaal in der Villa Horion unterzeichnet.
Datum: 2012-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus
# ?, Parlamentsinformationsvereinbarung
# ?, Landtag
# ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben
# ?, vergangene Wahlperiode
# ?, Europafähigkeit
# ?, Europapolitik
# ?, Villa
# ?, Vereinbarung
# ?, Berichte
# ? 2. ++ (IR)
Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt werden.
Der Termin kommt demjenigen der vergangenen Landtagswahl am 14. Mai 2017 nahe.
Datum: 2021-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/termin-fuer-landtagswahl-nordrhein-westfalen-steht-fest;
Themen: neuer Landtag
# ?, Innenminister
# ?, Termin
# ?, Wahltage
# ?, nächste Landtagswahlen
# ?, sogenannte Brückenwochenenden
# ?, Alternativtermine
# ?, Vierteljahr der Wahlperiode
# ?, Wahlkampf
# ?, Wahlbeteiligung
# ? 3. ++ (IR)
"Die Landesregierung hat den Termin für den 17. Landtag in NRW - wie immer ein Sonntag - bestimmt, weil die Neuwahl des Landtags nach der Landesverfassung im letzten Quartal der laufenden Wahlperiode stattfinden muss."
Die beiden vergangenen Landtagswahlen fanden ebenfalls am Muttertag statt.
Datum: 2016-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-wieder-am-muttertag;
Themen: Muttertag
# ?, Vorfeld der Terminbestimmung
# ?, nächste Wahl
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Wählerinnen
# ?, 2 Landtagswahlen
# ?, Osterferien des Aprils
# ?, Wahltermin
# ?, angemessener Abstand
# ?, lange Feiertagswochenenden
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