Bahnhofsausbau und Barrierefreiheit - Verkehrsminister Wüst und Vertreter der Zweckverbände übergeben Zuwendungsbescheide
18. Dezember 2018 Modernisierungsarbeiten an NRW-Bahnhöfen Foto: Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Vertreter der drei SPNV-Zweckverbände übergaben heute im Verkehrsministerium Förderbescheide für die Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs in Nordrhein-Westfalen.
Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Vertreter der drei SPNV-Zweckverbände übergaben heute im Verkehrsministerium Förderbescheide für die Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs in Nordrhein-Westfalen.

Der Zugang zum neuen Bahnsteig wird über die teilweise zu reaktivierende Personenunterführung in Verlängerung des bisher von der Deutschen Bahn genutzten Teils erfolgen.
"Hierbei haben wir darauf geachtet, dass ein barrierefreier Zugang ermöglicht wird", so NVR-Geschäftsführer Heiko Sedlaczek.
"Nach Fertigstellung der Arbeiten wird der modernisierte Bahnhof zu einer Vielzahl von verkehrlichen Verbesserungen führen, die sich maßgeblich auf die Attraktivität des euregionalen Schienenverkehrs auswirken."
Neben dem neuen Bahnsteig und der dazugehörigen Zuwegung wird es ergänzende Arbeiten geben.
Unter anderem müssen Gleise neugebaut sowie die Signal- und Sicherungstechnik angepasst bzw. ebenfalls erneuert werden.

Davon werden die Fahrgäste ebenso profitieren wie die Anwohner, die modernen Lärmschutz an der Strecke erhalten.
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Auch Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) begrüßte den Ausbau der S13: "Die neue rund 13 Kilometer lange Strecke trägt zu einer wesentlichen Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene und der Verbindung zwischen den Regionen Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis bei.
Damit gewinnt unser hochfrequentiertes Nahverkehrssystem weiter an Attraktivität.
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Die Deutsche Bahn steckt in diesem Jahr rund 1,86 Milliarden in die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur und setzt Maßnahmen an 140 Bahnstationen um.
Große Ausbauprojekte wie der Rhein-Ruhr-Express schaffen mehr Kapazität, und der Ausbau der digitalen Infrastruktur macht den Schienenverkehr leistungsfähiger.
Für ein abgestimmtes Angebot aus einem Guss arbeiten zehn Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie die drei Aufgabenträger unter Federführung des Verkehrsministeriums im Landesprogramm "Fokus Bahn NRW" an der Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs.
Frederik Ley, Vorsitzender der Regionalleitung von DB Regio NRW, verdeutlichte: "Mit Blick auf die steigenden Anforderungen des Klimaschutzes wollen wir nicht nur zwischenzeitlich verlorene Kunden zurückholen, sondern auch neue Fahrgäste hinzugewinnen.
Dafür braucht NRW einen starken Nahverkehr auf der Schiene.

Außerdem fragt das Online-Portal die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Anregungen.
Mehr als zehn Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gaben zum Start ihre Vorschläge für Projekte ab.
Darunter finden sich Ideen zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs, zu Bildungsthemen und zur Ansiedlung von Unternehmen.
Am Online-Dialog unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw können sich Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 31. Dezember 2018 beteiligen.

Damit auch in Zeiten von Baustellen und Netzarbeiten den Fahrgästen bestmöglicher Service geboten wird, startet das Land NRW mit den drei Aufgabenträgern NVR, NWL und VRR jetzt einen neuen Online-Qualitätsmonitor für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).
Ab sofort stehen über das neue Online-Tool verschiedene Kennzahlen und Daten über den Betrieb der etwa 100 Linien im SPNV zur Verfügung.
So können zum Beispiel schneller Erkenntnisse zur weiteren Verbesserung des Bahnverkehrs gewonnen werden: Gehört meine Zuglinie zu den pünktlichsten in NRW?
Ist meine Linie im Sommer pünktlicher als im Winter?
Stimmt meine Wahrnehmung zur Verlässlichkeit meines Zuges mit den Messdaten überein?

Für ein besseres Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr: Nordrhein-Westfalen startet ÖPNV-Offensive mit Investitionen in Busse, Bahnen und innovative Mobilitätsangebote
4. November 2019 Bild ÖPNV Straßenbahn Foto: Land NRW
Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Verkehr
Die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist zentrales Ziel der Verkehrspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

den Rhein-Ruhr-Express (RRX)-Außenästen sowie für eine dritte Modernisierungsoffensive (MOF 3) in NRW.
Zur Unterzeichnung sagte Verkehrsminister Michael Groschek: "Nach den beiden erfolgreichen Programmen zur Bahnhofsmodernisierung wollen wir uns nicht auf den Erfolgen der Modernisierungsoffensiven 1 und 2 ausruhen, sondern weiter daran arbeiten, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein komfortables Angebot für den öffentlichen Personennahverkehr nutzen können.
Mit dem Abschluss der Planungsvereinbarung zu den RRX-Außenästen setzen wir einen weiteren Meilenstein für die Verbesserung des ÖPNV in NRW.
Das ist auch ein Signal an den Bund, seine Anstrengungen zur Realisierung des RRX im Kernnetz zu intensivieren.
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* Die Nutzung der kommunalen Verkehrssysteme wird zudem insbesondere durch verschiedene Digitalisierungsmaßnahmen zur besseren Nutzung der Angebote und Vermeidung unnötiger Parksuchverkehre sowie Digitalisierung beim kommunalen Verkehrsunternehmen Stadtwerke Bonn erleichtert.
* Dem Ziel der Erleichterung des Umstiegs auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel dient auch die Einrichtung von zahlreichen so genannten Mobilstationen, gefördert aus Mitteln des Landes für eine emissionsfreie Innenstadt.
* Zur Verbesserung des Radverkehrs werden unter anderem mehrere Radpendlerrouten eingerichtet oder ausgebaut.
900 Mietfahrräder stehen bereits seit Herbst 2018 zur Verfügung.
* Ein weiterer wichtiger Punkt des Vergleichs ist das so genannte Entlastungspaket Reuterstraße.

"Um das zu erreichen, muss der ÖPNV wieder mehr in den Fokus gerückt werden und auch eine positivere Ausstrahlung gewinnen", erklärten die Kommissionsvorsitzenden Gisela Nacken und Wolfgang Röken.
"ÖPNV hat eine erheblich soziale Bedeutung und ist zudem ein entscheidender Wirtschafts- und Standortfaktor."
In dem Abschlussbericht findet sich eine große Anzahl an Vorschlägen zur Verbesserung des ÖPNV.
So empfiehlt die Kommission, dass ÖPNV-Unternehmen als Mobilitätsdienstleister neben ihrem Hauptgeschäft dem Kunden auch aufzeigen sollten, wie er nach einer Bahn- oder Busfahrt, zum Beispiel mit Leihautos, Leihfahrrädern oder Mitfahrgelegenheiten, bis nach Hause kommt (Tür-zu-Tür-Bedienung).
Die Fahrgastrechte seien zu verbessern und insbesondere die Informa-tionen über Verspätungen, ausfallende Züge und andere Reisemöglichkeiten schneller und einfacher an den Kunden zu bringen.

Der Referentenentwurf des Gesetzes wurde im März 2021 durch die Landesregierung vorgestellt und im Juni in den Landtag eingebracht.
Nach Befassung im Verkehrsausschuss erfolgte Anfang November 2021 die abschließende Lesung des neuen Gesetzes.
Welch hohen Stellenwert die Förderung des Rad- und Fußverkehrs für die Landesregierung hat, lässt sich ebenfalls an den Rekordsummen für den Ausbau der Radinfrastruktur ablesen: Alleine im kommenden Haushaltsjahr 2022 werden mit 102 Millionen Euro die Landesmittel zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs nahezu verdoppelt.
Um Planung und Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen, hat das Land zudem zehn neue Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen, die ausschließlich neue Radwege planen.
Darüber hinaus wird die Landesregierung mit dem "Infrastrukturpaket II" weitere Voraussetzungen schaffen, damit es bei der Planung künftig schneller geht: Im Falle von Klagen gegen Radschnellwege gilt nur noch eine Tatsacheninstanz.

Und 2019 sollen eine halbe Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich nach NRW fließen.
Von den 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmitteln werden rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären die Kostensteigerungen im Betrieb des Regionalverkehrs nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen aufzufangen.
Außerdem sind folgende Konsequenzen zu befürchten:

Durch seine Initiative schlossen sich die Oberbürgermeister von Wuppertal, Solingen und Remscheid der internationalen Initiative "Bürgermeister gegen Antisemitismus" des American Jewish Committee an.
Prof. Dr. Adolf Müller-Hellmann, Bergisch Gladbach (Verdienstkreuz 1. Klasse) Als ehrenamtlicher Dozent der Universität RWTH Aachen ist Prof. Dr. Adolf Müller-Hellmann seit 1993 ein fester Bestandteil der Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Darüber hinaus setzt er sich seit Jahrzehnten für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs ein.
Auch sein beruflicher Werdegang ist von diesem Ziel geprägt, so war er von 1982 bis 2008 beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmer e.V. und saß bis 2015 dem Forum für Verkehr und Logistik e.V. vor.
Professor Müller-Hellmann zeichnet besonders aus, dass er sich schon lange vor der gegenwärtigen Nachhaltigkeits-Debatte für europäische und umweltverträgliche Lösungen einsetzte.

19. August 2021 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Deshalb sieht die Landesregierung auch im Haushaltsjahr 2022 weiter Rekordsummen für den Radverkehr und die Nahmobilität, die Sanierung und Modernisierung von Straßen, die weitere Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und für innovative, digitale Mobilitätsangebote vor.
Verkehr
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bekräftigen ihre Bereitschaft, auf Basis der geschlossenen Kooperationen die Autobahn GmbH des Bundes zu unterstützen.
Die beiden Länder setzen sich gemeinsam mit anderen Ländern beim Bund für die Einrichtung eines strategischen Begleitgremiums der Länder bei der Autobahn GmbH ein.
Damit soll sichergestellt werden, dass die bisherige gute Arbeit der Länder fortgeführt, die Vor-Ort-Expertise in Entscheidungen eingebracht und die weitere verkehrliche Optimierung z. B. im regionalen und überregionalen Verkehrsmanagement vorangetrieben wird.
Weiterhin setzen sich die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass der Bund zukünftig die Verteilung der Bundesfernstraßenmittel flexibel und transparent gestaltet.
Dazu müssen die Mittel nach dem jeweiligen Bedarf verteilt werden.

Und 2019 soll eine halbe Milliarde Euro pro Jahr mehr nach NRW fließen.
Von den 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel werden rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Die Höhe der Finanzmittel ist nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz im Jahr 2014 mit Wirkung ab 2015 neu festzulegen.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019

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NRW erhält in diesem Jahr rund 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel, von denen rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt werden.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Die Höhe der Finanzmittel ist nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz im Jahr 2014 mit Wirkung ab 2015 neu festzulegen.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären unter anderem folgende Konsequenzen zu befürchten:

Vierzehn Maßnahmen haben die Erneuerung der Gleisinfrastruktur zum Ziel, eine bezieht sich auf die Bahnhöfe und Haltestellen und bei fünf weiteren Maßnahmen handelt es sich um Vorhaben der Betriebs- und Leittechnikeinrichtung.
Die Gesamtausgaben betragen rund 18,5 Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,7 Millionen Euro übernimmt.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs - auch in Bielefeld.
"Die Stadtbahn wird fit für die Zukunft gemacht, die Infrastruktur ertüchtigt, damit sich die Bielefelder Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf ihren ÖPNV verlassen können", so Minister Oliver Krischer.
Das Bielefelder Stadtbahnnetz wird in den nächsten Jahren noch erheblich erweitert.

11. März 2026 ICE-Zug Foto: panthermedia.com / travelview
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Partner wollen die Kapazität der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier deutlich erhöhen.
Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.
Verkehr
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Partner wollen die Kapazität der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier deutlich erhöhen.

Dort sollen unter anderem eine bessere digitale Fahrgastinformation entlang von Haltestellen und Bahnhöfen entwickelt werden.
Zudem sollen die Eisenbahnverkehrsunternehmen bei den Baustellenfolgekosten entlastet werden.
Die jetzt geplanten zusätzlichen Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung des Nahverkehrs in Nordrhein-Westfallen werden durch eine Erhöhung der jährlichen SPNV-Pauschale für die Aufgabenträger um 70 Millionen Euro ab 2021 bereitgestellt.
Die zusätzlichen Mittel werden ab 2022 jährlich um 1,8 Prozent dynamisiert.
Hintergrund ÖPNV-Offensive:

Haushaltsplan 2021
5. Oktober 2020 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.
Verkehr
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.

* Im Hinblick auf eine mögliche Einführung von Tempo 30 im Gebiet zwischen den Ringen und dem Rhein: Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung.
* Erhöhung der Parkgebühren; die Mehreinnahmen sind zweckgebunden für Verbesserungen im ÖPNV zu verwenden,

Die Teilstrecke zwischen den Anschlussstellen Hochfeld und Duissern ist den hohen verkehrlichen Belastungen angepasst worden und nun durchgehend sechsstreifig befahrbar.
Mit dieser Baumaßnahme konnte hier eine spürbare Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität erreicht werden.

Diese Erfolgsgeschichte wird nun fortgeschrieben: Im Jahr 2024 stellt das Land weitere 18 Millionen Euro zur Unterstützung bei der Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in seinen Dörfern bereit.

In diesem Rahmen stellt das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in diesem Jahr 21 Millionen Euro für vielfältige 221 Förderprojekte zur Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in Dörfern bereit.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz stellt daher 20 Millionen Euro für Förderprojekte zur Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Infrastrukturen in den Dörfern bereit: Es werden die zuvor getrennten Förderansätze "Strukturentwicklung ländlicher Räume" und "Dorferneuerung" zu einem einheitlichen Förderangebot im Bereich der Struktur- und Dorfentwicklung in einer Richtlinie zusammengeführt, um so Synergien zum Wohl der ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen zu schaffen.