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5,8 Millionen Euro im Jahr als verlässliche Grundlage für Gleichstellungsarbeit in der Wissenschaft
Land stärkt Chancengerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Chance für Hochschulen und Gesellschaft
18. Februar 2022

Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:
* Seit dem Jahr 2010 ist der Haushalt für Wissenschaft und Forschung von seinerzeit 5,83 Milliarden Euro um rund 45 Prozent gewachsen.

Praxistauglichkeit und Rechtssicherheit sollten die Leitlinien für die moderne Unternehmenssteuer sein.
Für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen Bayern und Nordrhein-Westfalen auf eine wachstumsorientierte Steuerpolitik.
"Unsere Wirtschaft braucht ein Steuerrecht, das ihr eine verlässliche Grundlage für unternehmerische Entscheidungen bietet", erklärt Minister Lienenkämper.
"Übermäßig komplexe und nicht mehr zeitgemäße Regelungen führen zu Rechtsunsicherheit und hohem bürokratischem Aufwand.
Deshalb gilt es, das Steuerrecht zukunftsfest zu erneuern und zugleich international wettbewerbsfähig auszugestalten.

Dass die Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen jetzt auf grün gestellt werden, ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Gesundheitsschutz", erklärte Minister Remmel.
"Saubere Luft bedeutet Gesundheit und Lebensqualität", betont der kommissarische Präsident des LANUV Dr. Thomas Delschen.
Die Messungen des LANUV geben den Behörden vor Ort die verlässliche Grundlage für gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den Kommunen.
"Die seit Jahren laufenden Anstrengungen zur Luftreinhalteplanung in NRW setzen auf nachhaltige Wirkung.
Und die Wirkung zeigte sich Anfang März, als eine extreme Feinstaubsituation große Teile Europas im Griff hatte.

Parallel dazu wird eine aktuelle Prognose zum Lehrerarbeitsmarkt und dem Lehrerbedarf für die nächsten Jahre erarbeitet.
Gerade weil das Schulministerium die deutschlandweite Analyse der Bertelsmann-Stiftung teilt, wird Nordrhein-Westfalen eine eigene lehramtsscharfe Prognose erarbeiten.
Damit schaffen wir eine verlässliche Grundlage für weitere Maßnahmen.
" Darüber hinaus wird das Schulministerium die weiteren Vorschläge in der Studie auf ihre praktische Umsetzbarkeit prüfen.

Die Landesregierung unterstützt die Schulen bei der Umsetzung der Inklusion bis 2017 mit insgesamt rund einer Milliarde Euro.
Längeres gemeinsames Lernen
Der Schulkonsens bleibt auch im Schuljahr 2015/16 die verlässliche Grundlage für die örtliche Schulentwicklungsplanung.
Zum neuen Schuljahr gehen acht neue Sekundarschulen und acht neue Gesamtschulen an den Start.
Damit erhöht sich die Zahl der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens in Nordrhein-Westfalen auf 443 Schulen.

19. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, den Entschließungsantrag der Länder zur Bildungsfinanzierung zu verabschieden.
In ihrer Rede im Bundesrat betonte die Ministerin, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes eine verlässliche Grundlage für die Hochschulen bilde.
"Wir wollen die Bundesregierung aber für mehr gewinnen.
Ich werbe für ein differenziertes Kooperationsgebot von Bund, Ländern und Gemeinden.

Mit der Bezugsgröße von rund 18 Millionen Einwohnern und 1700 Meldestellen hat das LKR die Chance, eines der größten Krebsregister weltweit aufzubauen.
Um für beide Register einheitliche Grundlagen zu schaffen, regelt das neue Landeskrebsregistergesetz (LKRG) die rechtlichen Rahmenbedingungen für die klinische und die epidemiologische Krebsregistrierung.
Krankenhäusern und niedergelassene Ärzteschaft sind zur Meldung zahlreicher Daten im Zusammenhang mit Krebserkrankungen verpflichtet, sodass verlässliche Grundlagen für die Qualitätssicherung der Versorgung sowie für Forschung und Entwicklung neuer Behandlungsansätze zur Verfügung stehen.
Durch die Möglichkeit, die Daten des klinischen Krebsregisters personenbezogen speichern zu lassen, wird das LKR zukünftig in der Lage sein, Patientinnen und Patienten individuell zu ihrer Krebserkrankung zu informieren.
Das EKR in Nordrhein-Westfalen war bundesweit das erste Register, das ausschließlich elektronische Meldungen angenommen und verarbeitet hat.

Mit den heute verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Vor allem aber: Die Region erhält eine Perspektive für die Zeit nach der Braunkohle, für den Aufbau neuer Wertschöpfung und neuer Arbeitsplätze.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.
Das ist ein guter Tag für ganz Nordrhein-Westfalen!
"

Mit den nun verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Vor allem aber: Die Region erhält eine Perspektive für die Zeit nach der Braunkohle, für den Aufbau neuer Wertschöpfung und neuer Arbeitsplätze.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.
Das ist ein guter Tag für ganz Nordrhein-Westfalen!
"

Zur Abstimmung im Bundesrat stand nun eine Fristverkürzungsbitte, die NRW unterstützt hatte, damit das Gesetz in Kürze in Kraft treten kann.
Lersch-Mense: "Das neue Gesetz ermöglicht auch in Zukunft das bewährte System der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern.
Damit gibt es den Verlagen Planungssicherheit und eine verlässliche Grundlage, um mit den Verwertungsgesellschaften einen Ausgleich zu vereinbaren.
Nordrhein-Westfalen hat sich immer für Medienvielfalt stark gemacht, die neue Regelung leistet ihren Beitrag dazu.
"

"Dieser Etat ist auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung: Wir sparen trotz finanziell schwieriger Lage nicht an der Bildung."
Der Schuletat ermöglicht die Finanzierung von insgesamt 2.170 zusätzlichen Stellen an den Schulen.
"Dieser Zuwachs trägt unter anderem zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei und bildet damit eine verlässliche Grundlage für den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen", fügte die Ministerin hinzu.
Um die Schulen auf den ab dem Jahr 2026 geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz im offenen Ganztag vorzubereiten, werden mit dem Etat 489 Stellen für den Ganztagsausbau zur Verfügung gestellt.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen zur Personalstärkung: Es werden 1.133 Stellen zur Deckung des Grundbedarfs sowie für den gebundenen Ganztag bereitgestellt.

Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Die Länder bringen ihrerseits einen gleichwertigen Anteil ein.
Damit steht eine verlässliche Grundlage für weitere Investitionen in die digitale Schulentwicklung zur Verfügung.
Der Digitalpakt 2.0 läuft über die Jahre 2026 bis 2030.
Ein weiterer Bestandteil des Digitalpakts 2.0 ist zudem die Bund-Länder-Initiative "Digitales Lehren und Lernen".

Finanziert werden unter anderem Kitas und Schulen, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Sport und Klimaschutz.
Minister Dr. Optendrenk: "Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan geben wir unseren Städten und Gemeinden eine Perspektive über ein ganzes Jahrzehnt.
Das sind verlässliche Grundlagen für langfristige und nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes und ein echtes Signal für starken Zusammenhalt.
"
Zukunftsfeste Wirtschaft

Prof. Dr. Dr. h.c.
Michael Hoch, Rektor der Universität Bonn: "Die Exzellenzuniversität Bonn braucht im internationalen Wettbewerb exzellente Rahmenbedingungen für Forschung, Lehre und Transfer.
Dass wir nun in die neue Masterplanung des Landes aufgenommen werden, ist ein wichtiger Schritt zum richtigen Zeitpunkt: Nachdem wir in der Exzellenzstrategie erneut als erfolgreichste Universität Deutschlands abgeschnitten haben, schafft das neue Verfahren verlässliche Grundlagen und starke Perspektiven für die strategische Zukunftsentwicklung unserer Universität.
Dafür danke ich der Landesregierung sehr herzlich.
"

Die Nachhaltigkeitsstrategie dient als Grundlage für die Nachhaltigkeitspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Hinter den Nachhaltigkeitszielen stehen konkrete Maßnahmen aus allen Ressorts - von Förderprogrammen und Beratungsangeboten über Veranstaltungen bis hin zu Informations- und Vernetzungsangeboten.
Dies bietet allen Organisationen, Engagierten und allen Bürgerinnen und Bürgern eine verlässliche Grundlage für ihre Entscheidungen und ihr Handeln.
Ein wichtiger nächster Schritt zur Umsetzung der Strategie ist die 12. Nachhaltigkeitstagung am 10. September 2026 im Lokschuppen in Bielefeld.
Die vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr organisierte Veranstaltung bietet ein abwechslungsreiches Programm mit Impulsen, Best-Practice-Beispielen sowie vielfältigen Möglichkeiten zur Vernetzung.

Es ist das größte Besucherforschungssystem im deutschsprachigen Raum.
Als Langzeitstudie angelegt ermöglicht das System Kultureinrichtungen, die Entwicklungen ihres Publikums über viele Jahre zu beobachten.
Hierüber entsteht eine verlässliche Datengrundlage für die Steuerung von Kultureinrichtungen.
Die Erkenntnisse der New York-Reise seien sowohl für die Museen als auch für andere Institutionen hilfreich, sagte Ministerin Brandes.
"Theater, Opern, Konzert- und Balletthäuser stehen vor ganz ähnlichen Herausforderungen und können von einer neuen Qualität der Publikumsbeteiligung nur profitieren.

" Derzeit betreibt das LANUV in Nordrhein-Westfalen zur Beurteilung der Luftqualität über 134 offizielle Messstellen, davon 60 kontinuierliche Probenahmestellen mit aktiver Probenahme und 74 Probenahmestellen mit passiver Probenahme für Stickstoffdioxid.
Für LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen sind die Ergebnisse eine Bestätigung, dass die Messungen in Bezug auf die geprüften kleinräumigen Kriterien rechtskonform sind: "Unser Ziel dieser ersten Prüfung war, Transparenz zu schaffen.
Das Gutachten bestätigt, dass die Messergebnisse des LANUV eine verlässliche und belastbare Datengrundlage für die Planung und Überprüfung von Luftreinhaltemaßnahmen sind.
"
Parallel dazu werden laut Präsident Delschen alle Prozesse im Landesumweltamt begutachtet, die im Zusammenhang mit der Modellierung und Messung von Stickstoffdioxid stehen, darunter auch die Frage der großräumigen Standortauswahl.

Für diese Rechtsgrundlage müssen Bund und Länder jetzt zügig sorgen.
Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine gute Beratungsgrundlage.

Groschek fordert in diesem Zusammenhang eine überjährige und eine verlässliche verkehrsträgerübergreifende Finanzierung.
Auch hier müsse dringend eine Nachfolgeregelung gefunden werden, damit die kommunalen Verkehrsunternehmen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsgrundlage bekommen.

Deshalb müssen wir jetzt dafür sorgen, eine verfassungskonforme und damit verlässliche gesetzliche Grundlage für die Zukunft der Krankenhausversorgung zu schaffen.

Ich bin davon überzeugt: Politik kann einen Unterschied machen und Dinge zum Besseren wenden.
Eine gute Infrastruktur ist die Grundlage für vieles - auch für eine starke Wirtschaft.
Wir treiben den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran, sorgen für bezahlbare und verlässliche Energie.

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren eng begleiten und in Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Parlament weitere Vorschläge machen.
Für die Lausitz und Mitteldeutschland wurde heute die Grundlage für eine gute Strukturentwicklung geschaffen.
Der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: "Über viele Jahrzehnte hinweg haben die Kumpel im mitteldeutschen Revier mit ihrer Arbeit die Grundlage dafür gelegt, dass Mitteldeutschland zu einem starken Industriestandort wurde.
Wir haben in den kommenden zwei Jahrzehnten einen soliden und festen finanziellen Rahmen von insgesamt 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt, auf den wir bauen und mit dem wir verlässlich planen können.

Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für entsprechende Änderungen der rechtlichen Grundlagen.
Schulministerin Dorothee Feller: "Das Land ist und bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen.
Auf der Grundlage des Inklusionsfördergesetzes stellt das Land den Kommunen auch im nächsten Jahr so wie in 2024 eine Inklusionspauschale in Höhe von 67 Millionen Euro zur Verfügung.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Gerade, weil wir noch lange mit dem Coronavirus leben werden müssen, braucht unsere Hotellerie und Gastronomie schnellstmöglich eine verlässliche Perspektive.
Klar ist für mich aber auch: Wiedereröffnungen und Lockerungen dürfen nur auf Grundlage von konsequenten und allgemeingültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen erfolgen.
Das schafft Akzeptanz und Vertrauen bei den Kunden und ist Voraussetzung dafür, für unser Gastgewerbe eine verlässliche Zukunftsperspektive zu schaffen.

Die Sozialplattform, die das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales federführend umgesetzt hat, bildet zukünftig die Grundlage, um Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland einen verlässlichen und nutzerfreundlichen digitalen Zugang für sozialstaatliche Leistungen zu ermöglichen.
Die Sozialplattform, die das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales federführend umgesetzt hat, bildet zukünftig die Grundlage, um Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland einen verlässlichen und nutzerfreundlichen digitalen Zugang für sozialstaatliche Leistungen zu ermöglichen.

Grundlage für einheitliche Standards und Normen ist die Erarbeitung von Prüfverfahren, die wir nun mit unserem langjährigen Partner Fraunhofer IAIS angehen.
Mit dem Wirtschaftsministerium NRW haben wir gleichzeitig einen verlässlichen Partner, der gute Rahmenbedingungen für Innovation schafft und fördert.
Mit der Erarbeitung unserer Prüfverfahren im Hinblick auf eine KI-Zertifizierung schaffen wir verlässliche Standards für die Entwicklung und Bewertung von KI-Systemen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unsere Landwirtinnen und Landwirte sichern jeden Tag mit harter Arbeit unser aller Existenzgrundlage.
Für die Landesregierung ist unsere heimische Landwirtschaft ein starker und verlässlicher Partner - auch mit Blick auf aktuelle Herausforderungen und Chancen: der Einsatz von KI, Hofnachfolge und Tierwohl.
Unser Ziel muss sein: Wir müssen, auch gerade für junge Menschen, gemeinsam verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich auch in Zukunft für diese wichtigen Aufgabe entscheiden.

Seit rund einem Jahr haben Künstlerinnen und Künstler aufgrund weggefallener Auftritts- und Präsentationsmöglichkeiten infolge der Corona-Pandemie keine verlässliche Beschäftigungsgrundlage.
Seit rund einem Jahr haben Künstlerinnen und Künstler aufgrund weggefallener Auftritts- und Präsentationsmöglichkeiten infolge der Corona-Pandemie keine verlässliche Beschäftigungsgrundlage.

Über eine Ausweitung des Angebots auf andere Nachlassgerichte soll auf Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt entschieden werden.
Mit dem Start dieses Pilotprojekts an zunächst fünf Standorten bietet die Justiz eine verlässliche Anlaufstelle, die schnell und menschlich Orientierung gibt.

Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Auf Grundlage einer gesetzlich verpflichtenden Evaluation und vorbehaltlich der Beschlüsse des Landtags zum Haushalt 2024 wird im nächsten Jahr eine erhöhte Inklusionspauschale vom Land ausgezahlt.

Bundeseinheitliche Vorgaben - gerade für eine verlässliche Finanzierungsgrundlage - fehlen.
Eine angemessene Personalausstattung ist vor allem Voraussetzung für eine menschliche und verlässliche Begleitung in der letzten Lebensphase.

Auch Nordrhein-Westfalen setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte ein.
Bei der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz wurde auf Grundlage eines Antrags aus Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern beschlossen, dass der Bund eine starke und verlässliche Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) sicherstellen muss.

Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
"Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab.
Das ist auch deshalb so wichtig, weil wir als Hochschulen mit einer Ausbildung auf höchstem Niveau für junge Menschen die Grundlagen für die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft legen", erklärte Prof. Dr. Marcus Baumann.

Zentrale Punkte der Novellierung sind die Möglichkeit zum Erlass eines Aufstellungsverbots von Grabsteinen aus Kinderarbeit, zur Errichtung rein muslimischer Friedhöfe sowie die Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Verbesserung der Leichenschau.
Die dafür erforderliche Ermächtigungsgrundlage ist in dem Gesetzentwurf vorgesehen", so Steffens weiter.
Verlässliche Angaben darüber, wie viele Kinder unter Verstoß gegen internationale Konventionen an der Herstellung importierter Grabsteine beteiligt sind, existieren nicht.

Auf dem alten Opel-Gelände werden künftig weltweit führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Grundlagenforschung zur Cybersicherheit betreiben - einem der großen Zukunftsthemen, das das Leben aller Menschen unmittelbar betrifft.
Forscherinnen und Forscher werden uns helfen, Hackerangriffe früh zu erkennen, rechtzeitig zu verhindern und sensible Daten verlässlich zu schützen.
Schwerpunkt des Max-Planck-Instituts sind die interdisziplinäre Grundlagenforschung auf internationalem Spitzenniveau zu Cybersicherheit, Kryptografie, IT-Systemsicherheit und zu rechtlichen, ökonomischen und sozialen Aspekten von Sicherheit und Privatsphäre.

Für Prälat Dr. Karl-Heinz Vogt ist die christliche Nächstenliebe die Grundlage jedes Handelns.
Prälat Dr. Vogt ist der Landesregierung seit vielen Jahren ein verlässlicher Partner.

Auf Grundlage der Fördervereinbarungen werden sowohl die kommunalen als auch die Landeszuschüsse für in der Regel fünf Jahre fest eingeplant.
Diese bundesweit beispielhafte Kooperation von Städten und Land sichert die Arbeit der kommunalen Theater und Orchester verlässlich ab.
Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.

Mit der Rahmenvereinbarung, der Verwaltungsvereinbarung und der Vereinbarung über gemeinsame Bund-Länder-Initiativen werden die rechtlichen und politischen Grundlagen für die Umsetzung des Digitalpakts 2.0 geschaffen.
Das neue Investitionspaket ist bewusst bürokratiearm, verlässlich und praxistauglich angelegt.

Die vorliegende Studie gibt genau hierüber einen Überblick und bietet eine fundierte Grundlage, um Arbeit unter veränderten Bedingungen verlässlich zu gestalten.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Verlässliche Satellitenkommunikation, präzise Navigation und hochauflösende Erdbeobachtung sind Grundlage für moderne Wirtschaftspolitik, wirksamen Katastrophenschutz und funktionierende Verteidigung.

Eine zentrale Grundlage der Europäischen Union und damit auch jeder neuen Ratspräsidentschaft ist nicht zuletzt die Wahrung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit.
Unser Ziel ist es, Europa freier, grüner und sicherer zu machen.
Als Botschafter in Deutschland bin ich sehr froh, mit Deutschland einen verlässlichen Partner an unserer Seite zu wissen, der uns bei der Umsetzung dieser Ziele zur Seite steht.

Grundlage für den Aktionsplan war eine in Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum durchgeführte Studie.
"Wir benötigen zunächst verlässliche Zahlen über die Häufigkeit von Gewalt an Einsatzstellen.
"Gemeinsam mit den Betrieben macht sich die Unfallkasse NRW im Sinne des präventiven Schutzes der Einsatzkräfte vor gewalttätigen Übergriffen stark.

Entscheidend war für uns deshalb die verlässliche und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Projektpartnern - von den Planern und ausführenden Unternehmen bis zu den beteiligten Stellen der öffentlichen Wohnraumförderung.
Besonders die enge Abstimmung mit der NRW.BANK und der Bewilligungsbehörde hat dazu beigetragen, die umfangreiche Modernisierung auf eine tragfähige finanzielle Grundlage zu stellen.

"Wir bleiben für alle Kommunen ein verlässlicher Partner", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Kommunen könnten auf dieser Grundlage die eigenen Haushaltsplanungen beginnen.

Integrationsminister Stamp: "Wir haben nun die gesetzliche Grundlage, die Kommunen im Flüchtlingsbereich deutlich stärker finanziell zu unterstützen als bisher.
Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen.

Lehrkräfte erhalten eine strukturierte Grundlage für die Vor- und Nachbereitung der Beruflichen Orientierung im Unterricht.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der berufswahlapp geben wir jungen Menschen ein einfaches, zeitgemäßes und verlässliches digitales Instrument an die Hand, dass sie bei ihrer Beruflichen Orientierung konkret unterstützt.

Damit setzt das Land ein starkes Zeichen für verlässliche Finanzpolitik und für leistungsfähige Städte und Gemeinden als Grundlage unseres Gemeinwesens.

Eine starke Industrie ist die unverzichtbare Grundlage für Wohlstand, Arbeitsplätze und nicht zuletzt auch für zukunftsfähige Sozialsysteme.
Dafür brauchen wir jetzt schnell eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, einen kompletten Mentalitätswechsel beim Bürokratieabbau und einen sofortigen Belastungs-Stopp.

Mit unserer Erfahrung sorgen wir für effiziente Abläufe und eine verlässliche Umsetzung - damit aus Förderzusagen zügig konkrete Verbesserungen für die Sportvereine vor Ort werden.
Schließlich sind moderne Sportstätten die Grundlage für das Erleben von Gemeinschaft und für erfolgreiche Integration.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Mit der Studie liegt nun endlich und erstmals eine verlässliche und breite Datenbasis für die Sozial- und Erziehungsberufe in Nordrhein-Westfalen vor.
Viele Befunde decken sich dabei mit den Erfahrungen, die die Kitas - aber auch weitere Dienste und Einrichtungen und nicht zuletzt die Menschen, die davon betroffen sind - vor Ort machen.
Wir werden auf Grundlage der Studienergebnisse unsere bestehenden Maßnahmen weiter ausschärfen und an dem Ziel arbeiten, das schnell wachsende System personell zukunftsfest aufzustellen.

Mit einer Mehrheit der Länder fordert die IntMK vom Bund deshalb unter anderem, das Gesamtprogramm Sprache verlässlich abzusichern und bedarfsgerecht auszubauen.
Der Bund ist deshalb ebenso gefordert, Maßnahmen verstärkt zu fördern, die die Sprachförderung von Frauen als Grundlage der Erwerbstätigkeit in den Blick nehmen.

"Informationssicherheit ist die Grundlage für das Vertrauen in digitalisierte Dienstleistungen von Staat und Wirtschaft.
Hans-Josef Fischer sagte: "Als verlässlicher Partner der Behörden und Einrichtungen der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung sorgen wir für einen wirksamen Schutz der Informationen in den IT-Systemen unserer Partner.

Auf Grundlage unserer Planungen werden wir zeitnah das Gespräch mit Schulleitungs- und Lehrerverbänden suchen, ebenso mit den Vertretungen von Schülerinnen, Schülern und Eltern.
Ich möchte allen am Schulleben in Nordrhein-Westfalen Beteiligten eine verlässliche Partnerin sein und ihnen die größtmögliche Planungssicherheit geben.