Beim vierten Kompetenztreffen Elektromobilität NRW in Essen kam Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammen, um sich über aktuelle Forschungs- und Entwicklungsprojekte auszutauschen.
Dabei kündigte er an, dass Nordrhein-Westfalen sich an einem Bundesvorhaben zur Förderung der Ladeinfrastruktur beteiligen wird.
"Um Elektromobilität voranzutreiben und im Alltag zu verankern, brauchen wir eine verlässliche Infrastruktur.
Deshalb stellen wir für den flächendeckenden Ausbau von Ladestationen 500.000 Euro zur Verfügung", sagte Minister Duin beim Kompetenztreffen.
Die Veranstaltung mit rund 300 Fachbesuchern wurde von dem Verbund ElektroMobilität NRW organisiert und zeigte über 100 Projekte aus den Bereichen Batterie, Fahrzeugtechnik, Infrastruktur und Netze, Rahmenbedingungen und Demonstration.

Das "mBook" wird zurzeit an 38 Gymnasien in NRW erprobt, das "BioBook" an elf Schulen.
(Testzugang zu einem Ansichtskapitel, Thema Erster Weltkrieg, unter www.medienberatung.schulministerium.nrw.de/Medienberatung/Lernmittel/Aktuelle-Informationen/mBook)
Die Landesregierung und die Kommunen in NRW haben sich gemeinsam dazu entschlossen, den Schulen eine verlässliche digitale Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.
Mit LOGINEO NRW erhalten die Schulen in NRW einen virtuellen Arbeitsraum im Internet.
Lehrerinnen und Lehrer können dort zum Beispiel gemeinsam an Dokumenten arbeiten und Materialien austauschen, die sie für den Unterricht benötigen.

Im Einzelnen sind im Haushaltsplanentwurf 2024 unter anderem folgende Projekte berücksichtigt, die in besonderer Weise zentral sind:
Kita-Helfer: Ein Schwerpunkt der Landesregierung ist die Stärkung der Qualität im Bereich der frühkindlichen Bildung.
Eine verlässliche soziale Infrastruktur lebt von den Menschen, die sie tragen.
Das erfolgreiche Kita-Helferinnen und -Helferprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, um das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten zu entlasten.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.

Badiaa Bazarbacha, Co Managing Director Germany Vantage Towers AG: "Um den Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen weiter zu beschleunigen, müssen Verwaltungen, Mobilfunkunternehmen und Funkmastbetreiber an einem Strang ziehen.
Umso mehr begrüßen wir das starke Engagement der Landesregierung, mit der Task Force Mobilfunk alle Akteure an einen Tisch zu bringen.
Wir freuen uns, gemeinsam die digitale Zukunft des Landes zu gestalten und eine leistungsfähige und verlässliche Infrastruktur für alle zu schaffen.
"
Kommunale Spitzenverbände:

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Finanziert werden unter anderem Kitas und Schulen, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Sport und Klimaschutz.
Das sind verlässliche Grundlagen für langfristige und nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes und ein echtes Signal für starken Zusammenhalt.
Zusätzlich zum Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025-2036 stehen für zukunftsgerichtete Investitionen im Jahr 2026 12,6 Milliarden Euro bereit.
Dies sichert den Ausbau der Infrastruktur und treibt die Modernisierung in Bereichen wie Digitalisierung, klimaneutrale Technologien und wirtschaftliche Transformation voran.

Verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Treffen der Verkehrsminister: Anliegerländer fordern verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Verkehr

Zuletzt hatte die Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter seinem Vorsitz einen weitreichenden und einstimmigen Beschluss für einen Infrastrukturfonds gefasst.
Die VMK möchte erreichen, dass der Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwegen verlässlich und langfristig über einen Fonds finanziert wird - und damit unabhängig von den jährlichen Haushalten.
Davon wollen wir wegkommen und die dringend notwendige Sanierung der Infrastruktur schnell und konsequent finanzieren", so Oliver Krischer.
Aber klar ist auch: "Die gewaltigen Herausforderungen, unsere Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen, werden Bund und Länder nur gemeinsam schaffen.
Die Umsetzung des Infrastrukturfonds muss ein verkehrspolitischer Schwerpunkt der nächsten Bundesregierung werden.

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Immer mehr Kunden wollen verlässliche Angebote, um zügig, komfortabel und pünktlich von A nach B zu kommen.
Dafür brauchen der ÖPNV und seine Aufgabenträger eine verlässliche Finanzierung.
"Den Initiatoren des für heute ausgerufenen 'Tag des Nahverkehrs' gebührt Dank, denn die Infrastruktur für den ÖPNV ist in vielen Bereichen so marode wir die Straßeninfrastruktur.
Die Initiative 'Damit Deutschland vorne bleibt' will im Rahmen des bundesweiten Nahverkehrstages auf die Probleme der Finanzierung der Nahverkehrsinfrastruktur aufmerksam machen.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Den absehbaren Einnahmeverlusten der Kommunen kann nun schnell und verlässlich gegengesteuert werden.
" 1 / 8 Weitere Unterstützung für öffentliche und soziale Infrastruktur sowie Kommunen
Weitere Unterstützung für öffentliche und soziale Infrastruktur sowie Kommunen
Nach den bereits im ersten Nachtragshaushalt von Ende März enthaltenen Haftungsfreistellungen von 5 Milliarden Euro für die gewerbliche Wirtschaft, weitet das Land seine Unterstützung nun auch auf die öffentliche und soziale Infrastruktur sowie die Kommunen aus.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.

Der GOVSATCOM-Hub stellt eine satellitengestützte Kommunikationsinfrastruktur bereit, über die staatliche Stellen und Einsatzkräfte auch dann verlässlich miteinander verbunden bleiben, wenn klassische Netze versagen.
Drei Szenarien verdeutlichen, warum diese Infrastruktur unverzichtbar ist:
Cyberangriffe: Wenn zentrale digitale Infrastrukturen gezielt angegriffen werden, droht eine eingeschränkte Krisenreaktionsfähigkeit von Behörden und Betreibern kritischer Infrastruktur.
Abhängigkeiten von externen Kommunikationsinfrastrukturen können dabei zur Verwundbarkeit werden.

Verlässliche Mobilität ist Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand.
Die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland nimmt zu viel Zeit in Anspruch.
Beide Länder sind sich einig, die Bemühungen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte gemeinsam weiter voranzutreiben - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.
Die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen greift bereits die Straffung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren auf, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch beschleunigen würden.

Groschek fordert in diesem Zusammenhang eine überjährige und eine verlässliche verkehrsträgerübergreifende Finanzierung.
Auch hier müsse dringend eine Nachfolgeregelung gefunden werden, damit die kommunalen Verkehrsunternehmen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsgrundlage bekommen.
Eine Länderkonferenz am 10. April 2014 in Düsseldorf wird sich ebenfalls mit den Problemen unserer Verkehrswege beschäftigen und versuchen, Lösungen für eine bessere Infrastruktur zu finden.
Bei dieser Konferenz werden Verkehrsminister Groschek mit der Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt", Vertretern aus Politik und Institutionen sowie den Bürgerinnen und Bürger über ihre Ideen für eine zukunftsfähige Infrastruktur in NRW diskutieren.

Dazu bedarf es auch eines kurzfristigen Ausbaus der Infrastruktur.
Das zugrundeliegende Programm "G-CAP Inland" war eines der wichtigen Themen bei der dritten Fachkonferenz Infrastruktur im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) in Berlin, bei dem Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am Dienstag, 7. Oktober 2025, mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zusammentraf.
"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Diese Verlässlichkeit schafft unsere Bauverwaltung mit dem Engagement bei der G-CAP-Vergabe.

Darüber hinaus wurde auch über eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz und den Fortschritt bei der Bewerbung um das Forschungsinfrastrukturprojekt Einstein-Teleskop gesprochen.
Umso wichtiger ist es, dass wir innerhalb Europas als verlässliche Partner fest zusammenstehen.
Aber auch in Fragen der Sicherheit und Migration, der grenzüberschreitenden Infrastruktur sowie der Künstlichen Intelligenz wollen wir unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren und ausbauen.

Mit dem Infrastrukturgesetz gibt die Landesregierung Kommunen, Trägern, Hochschulen, Unternehmen sowie den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Investitionsgarantie, die sichtbaren Wandel vor Ort zeitnah ermöglicht und ein Jahrzehnt verlässlicher Planungssicherheit schafft.
Mit dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) stellt der Bund den Ländern und Kommunen insgesamt 100 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren zur Verfügung.
Die Mittel sollen dazu beitragen, bestehende Defizite in der öffentlichen Infrastruktur zu beheben und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern.
Um die Mittel für Infrastrukturinvestitionen in Nordrhein-Westfalen zeitnah nutzen zu können, müssen entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Das Land ertüchtigt die Infrastruktur, um die Schiene noch attraktiver zu machen und so für eine bessere, sichere und saubere Mobilität zu sorgen.
Bislang sind bereits 180 Millionen Euro für beispielsweise zusätzliche Weichenverbindungen und neue Signale mit dem Paket "Robustes Netz I" bereitgestellt worden - jetzt haben Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL und Ronald Pofalla, Vorstand für Infrastruktur der Deutschen Bahn (DB) AG, das Investitionspaket "Robustes Netz II" über eine Summe von rund 131 Millionen Euro unterzeichnet.
"Deshalb ist es gut, dass Bund, Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen Rekordsummen in die Schieneninfrastruktur investieren.
Damit auch während der Bauzeit das Angebot stabil und verlässlich bleibt, stellen wir über die Maßnahmenpakete 'Robustes Netz' insgesamt 311 Millionen Euro bereit.

Auch der Bund bleibt in der Verantwortung für eine verlässliche Finanzierung der Kommunen.
Verlässlichkeit durch gezielte Zukunftsinvestitionen
Die Mittel dienen unter anderem dem Ausbau und der Modernisierung der Infrastruktur, der Digitalisierung, klimaneutralen Technologien und der wirtschaftlichen Transformation.
Zusätzlich werden Maßnahmen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur im Umfang von knapp 860 Millionen Euro im Haushaltplanentwurf 2027 abgebildet.

Denn die Resilienz unserer Infrastruktur ist Voraussetzung für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts.
Der Bund muss liefern: mehr Tempo bei Abladeoptimierung, verlässliche Finanzierung für Niedrigwasser-Infrastruktur und klare Zuständigkeiten.

Ich bin davon überzeugt: Politik kann einen Unterschied machen und Dinge zum Besseren wenden.
Eine gute Infrastruktur ist die Grundlage für vieles - auch für eine starke Wirtschaft.
Wir treiben den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran, sorgen für bezahlbare und verlässliche Energie.

NRW, Andreas Ehlert, zu den Investitionen in die Bildungsinfrastruktur: "Berufliche Bildung ist deshalb so wertvoll für Wachstum und Wohlstand in unserem Land, weil sie unter echten Wettbewerbsbedingungen und direkt am Puls der technischen Innovationsprozesse stattfindet.
Deshalb brauchen die Einrichtungen der beruflichen Bildung verlässliche und ermutigende Rahmenbedingungen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

2021 fließt wieder eine Rekordsumme in ein leistungsfähiges Schienennetz und attraktive Bahnhöfe für Nordrhein-Westfalen: Fast 1,9 Milliarden Euro investieren Bund, Land und DB in die Eisenbahninfrastruktur.
Das Tempo bei Sanierung und Ausbau der Infrastruktur zieht an - auch in den nächsten Jahren.
Heute informierten sich Verkehrsminister Hendrik Wüst, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn Ronald Pofalla und Heiko Sedlaczek, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) bei einem Vor-Ort-Termin an der Großbaustelle Köln-Deutz über den Fortlauf der Arbeiten am Verkehrsknotenpunkt.
Damit während der Bauzeit das Bahnangebot so stabil und verlässlich wie möglich bleibt, investieren wir in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Jahren rund 280 Millionen Euro zusätzlich.

Wir verlassen uns dabei nicht auf das noch ausstehende Sondervermögen des Bundes, sondern schaffen bereits im regulären Haushalt die Voraussetzungen für Innovationen und eine bessere Infrastruktur.
Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.

* Lwiw: Austausch mit Bürgermeister Andrij Sadowyj, ein Round Table zum Wiederaufbau der Infrastruktur sowie Unternehmensbesuche.
Nordrhein-Westfalen als verlässlicher Partner für den Wiederaufbau
Wir zeigen: Der Wiederaufbau ist eine Chance, die Ukraine modern, nachhaltig und digital aufzustellen - und Nordrhein-Westfalen wird ein verlässlicher Partner auf diesem Weg sein", so Ministerin Neubaur.

Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: "Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein.
In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt.
NRW mit seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung ist das Transitland im Herzen Europas und braucht die verlässliche Finanzierung durch die Bundesmittel.

Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Ein verlässlicher Mobilfunkausbau ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Räume als Wohn- und Wirtschaftsstandorte.
Ohne eine gleichwertige digitale Infrastruktur drohen unseren Dörfern und Landregionen strukturelle Nachteile.
Eine verlässliche Mobilfunkversorgung ist daher ein Schlüssel zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in unserem Land.

Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Mit stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz unseres Landes.

Sie tragen den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Infrastruktur Rechnung, ohne den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aufzugeben.
Damit schafft die Landesregierung einen verlässlichen Rahmen, der Sicherheit stärkt und zugleich Vertrauen in staatliches Handeln wahrt," so Ministerin Scharrenbach abschließend.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Moderne Infrastruktur ist grundlegend für die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen schneller bauen, verlässlich planen und mit den vorhandenen Mitteln mehr erreichen.
Die ersten Erfahrungen mit der Neuen Masterplanung zeigen, dass der Ansatz wirkt und mehr Tempo macht, wo wir es bisher verloren haben: in der Planungsphase.

Gemeinsam mit dem Bund gilt es nun, diese bis zum Jahresende in ein Eckpunktepapier zu überführen, das die Basis für eine verlässliche und für alle Partner gewinnbringende Zusatzvereinbarung bildet.
So insbesondere in Bezug auf die Infrastruktur, der Verkehrswege und -anbindungen, die Kultur- und Freizeitangebote sowie die Wohnmöglichkeiten der hier lebenden und arbeitenden Menschen.

Es kann für viele Betriebe den Anstoß geben, sich für alternative Antriebe und Ladeinfrastruktur zu interessieren.
Die Betriebe brauchen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionsentscheidungen.

"Unsere Städte und Gemeinden machen sich fit: Sportanlagen werden modernisiert, barrierefrei ausgestaltet, energetisch saniert und vieles mehr.
Sportliche Infrastruktur gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge und vieles ist in die Jahre gekommen.
Seit 2020 unterstützen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund mit dem Investitionspakt gezielt die Modernisierung der Sportinfrastruktur.
Auch bei der Bewilligungshöhe bleibt das Land Nordrhein-Westfalen verlässlich: Während der Bund seinen Finanzierungsanteil in 2022 von ursprünglich 75 Prozent auf 50 Prozent absenkt, springt das Land Nordrhein-Westfalen ein.

Vertreter von insgesamt acht Chemieunternehmen aus den Niederlanden, der Region Flandern (Belgien) und Nordrhein-Westfalen sowie den zwei bedeutendsten europäischen Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen unterzeichneten eine Absichtserklärung, um die Weiterentwicklung der Pipeline-Infrastruktur innerhalb des Chemieclusters Niederlande-Flandern-NRW voranzutreiben.
Vertreter von insgesamt acht Chemieunternehmen aus den Niederlanden, der Region Flandern (Belgien) und Nordrhein-Westfalen sowie den zwei bedeutendsten europäischen Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen unterzeichneten eine Absichtserklärung, um die Weiterentwicklung der Pipeline-Infrastruktur innerhalb des Chemieclusters Niederlande-Flandern-NRW voranzutreiben.
Sie stehen für einen sicheren und verlässlichen Transport von Rohstoffen.

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: "Mit der Finanzierungsvereinbarung legen wir den Grundstein für einen hochmodernen und klimafreundlichen Bahnverkehr in der Eifel.
Davon profitieren die Umwelt sowie unsere Kundinnen und Kunden: Elektrisch betriebene Züge sind verlässlicher, leiser und pünktlicher.

Gegenstand der Zertifizierung war die Betriebsinfrastruktur (BIS) für Verfahren der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen.
Dies umfasst neben der Bereitstellung der räumlichen und technischen Infrastruktur auch das dazugehörige Servicemanagement.
Hans-Josef Fischer sagte: "Als verlässlicher Partner der Behörden und Einrichtungen der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung sorgen wir für einen wirksamen Schutz der Informationen in den IT-Systemen unserer Partner.

Die Kommunen können wieder planen und das Land ist verlässlicher Partner bei der Erneuerung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.

Mit dem Digitalpakt 2.0 legen wir eine Grundlage dafür, dass digitale Bildung in Nordrhein-Westfalen flächendeckend, verlässlich und zukunftsfähig weiterentwickelt wird - zum Nutzen aller Schülerinnen und Schüler.
Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Damit steht eine verlässliche Grundlage für weitere Investitionen in die digitale Schulentwicklung zur Verfügung.

Das Geld von Land und Bund gibt es für Investitionen zum Ersatz der Gleisinfrastrukturen auf der Bahnlinie der HGK in den Bahnhöfen Köln-Godorf, Brühl-Vochem, Frechen, Abzweigstelle Köln-Lind, Köln-Bickendorf, Köln-Niehl und im Hafen Köln-Niehl.
Michael Rieck, Leiter des Investitionscontrollings der HGK: "Durch die mit Unterstützung des Landes NRW geplante Erneuerung der Weichen in sieben Bahnhöfen der HGK bleibt der Anschluss an die überregionale Eisenbahninfrastruktur gesichert.
So wird die HGK auch weiterhin ein verlässlicher Partner für die Industrie im Rheinland sein, um nationale und internationale Transporte besonders umweltschonend zu ermöglichen.

Serap Güler, Staatssekretärin für Integration: "Wir fördern den Aufbau verlässlicher Strukturen in Kommunen und für Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine bundesweit einzigartige kommunale integrationspolitische Infrastruktur.

Auf dieser Basis können Infrastrukturunternehmen auch verlässlich und signifikant investieren.