SEMPRIA-Ergebnisse zu verlässliche Planungssicherheit

1. +++ (SEM)

Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Mit dem Infrastrukturgesetz gibt die Landesregierung Kommunen, Trägern, Hochschulen, Unternehmen sowie den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Investitionsgarantie, die sichtbaren Wandel vor Ort zeitnah ermöglicht und ein Jahrzehnt verlässlicher Planungssicherheit schafft.
Im nächsten Schritt erfolgt die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag.
Hintergrund

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

2. ++ (IR)

Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
"Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab.
Das gibt uns Planungssicherheit.

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

3. ++ (IR)

Wir setzen uns mit Nachdruck für Planungssicherheit ein und fördern Innovationen für eine nachhaltige Zukunft unserer Agrarbranche.
Für die Landesregierung ist unsere heimische Landwirtschaft ein starker und verlässlicher Partner - auch mit Blick auf aktuelle Herausforderungen und Chancen: der Einsatz von KI, Hofnachfolge und Tierwohl.
Unser Ziel muss sein: Wir müssen, auch gerade für junge Menschen, gemeinsam verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich auch in Zukunft für diese wichtigen Aufgabe entscheiden.

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-landwirtschaftsbetriebe-im-land;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, Pfeifer # ?, Stall der Zukunft # ?, GmbH # ?, Download # ?, Hofnachfolge # ?, Foto # ?, Tierwohl # ?, Ausbildungskonzepte # ?, Fokus des Tags # ?

4. ++ (IR)

Wir als Baugewerbe freuen uns über ein derart klares Bekenntnis, dass vor allem Planungssicherheit schafft.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Modernisierungsförderung # ?, Mietwohnungsneubau # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, passgenaue Ausgestaltung # ?, steigende Baukosten # ?, Immobilienbranche # ?, Sozialwohnungen # ?, Eigenheim # ?, Baubranche # ?

5. ++ (IR)

Damit gibt es den Verlagen Planungssicherheit und eine verlässliche Grundlage, um mit den Verwertungsgesellschaften einen Ausgleich zu vereinbaren.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;

Themen: Verlage # ?, Urhebervertragsrecht # ?, Bundesrat # ?, EU-Leistungsschutzrecht # ?, Urheberrechtsthemen # ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts # ?, Fristverkürzungsbitte # ?, Rechte von Verlagen # ?, Vertragsbeziehungen # ?, ausgewogene rasche Lösung # ?

6. ++ (IR)

Die mit der Bundesregierung erzielte Vereinbarung schafft Planungssicherheit: Für die Beschäftigten in den Kraftwerken und Tagebauen, die jetzt schnell Gewissheit darüber erhalten werden, wie ihre berufliche Perspektive aussieht.
Für die Energieversorger, die eine verlässliche Basis für die weitere Unternehmens- und Investitionsplanung erhalten.
Für die betroffenen Kohleregionen, die verlässliche Finanzierungszusagen zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zur-bund-laender-einigung-beim-kohleausstieg;

Themen: Bund-Länder-Einigung # ?, Kohleausstieg # ?, Paket der Vernunft # ?, berechtigte Anliegen # ?, betroffene Regionen # ?, Strukturstärkung # ?, Download # ?, Versorgungssicherheit # ?, Durchbruch für Klimaschutz # ?, Investitionsplanung # ?

7. ++ (IR)

Die Landesregierung hat sich nach schwierigen Verhandlungen als verlässlicher Partner ge-zeigt, der die Leistungen der Sportvereine, Bünde und Verbände für die Menschen in unserem Land anerkennt.
Die jetzige Planungssicherheit für vier Jahre bietet eine sehr gute Grundlage, um unser Ziel zu erreichen, Kinder und Jugendliche für den Sport in Schule und Verein zu begeistern, Gesundheit durch Bewegung zu erhalten, sportlich-bewegte Lebensperspektiven für Ältere zu schaffen und den Leistungssport in Nordrhein-Westfalen zu fördern.
Neben der Planungssicherheit enthält der "Pakt für den Sport" gemeinsame sportpolitische Vorhaben.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;

Themen: Pakt für Sport # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Sportvereine # ?, Jugendliche # ?, Bewegungsspiel # ?, anschließende Bewegungsempfehlungen # ?, junge Gäste # ?, kommunale Institutionen # ?, schwierige Verhandlungen # ?

8. ++ (IR)

Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.
Deshalb ist es wichtig, dass wir auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten gemeinsam eine verlässliche Finanzierung auf die Beine stellen.
Mit der Verlängerung der Hochschulvereinbarung schaffen wir für Universitäten und Hochschulen jetzt bis 2028 die Planungssicherheit, die sie benötigen.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-landesregierung-unterzeichnen-verlaengerung-der;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulen # ?, Grundfinanzierung # ?, freie Rücklagen # ?, Konsolidierungsbeitrag # ?, Musikhochschulen # ?, Haushaltsgesetzgeber # ?, Kürzungen # ?, Lehre # ?, Kultur # ?

9. ++ (IR)

Auch Nordrhein-Westfalen setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte ein.
Bei der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz wurde auf Grundlage eines Antrags aus Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern beschlossen, dass der Bund eine starke und verlässliche Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) sicherstellen muss.

Datum: 2025-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;

Themen: Forstwirtschaft # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Stoffstrombilanzverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung # ?, künftige Bundesregierung # ?, Kernthema # ?, aktuelle Fragen # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Länder # ?

10. ++ (IR)

Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "In einer wirtschaftlich herausfordernden Lage bleibt die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ein entscheidendes, verlässliches Instrument, um trotz Baukrise Wohnraum zu realisieren.
Umso wichtiger ist die verlässliche öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Sie schafft Planungssicherheit und ermöglicht Investitionen, die unter den derzeitigen Marktbedingungen häufig nicht realisierbar wären.

Datum: 2026-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;

Themen: beteiligte Unternehmen # ?, Treffpunkt # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, bestehende Gebäude # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Auszubildende # ?, Fernwärme # ?, Kreishandwerkerschaft # ?, bewohnter Bestand # ?

11. ++ (IR)

Damit schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und gibt den Menschen vor Ort Planungssicherheit.

Datum: 2026-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-fuer-gute-infrastruktur-60-millionen-euro-fuer-klimafreundliche;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Heizungstausch # ?, gute Infrastruktur # ?, Gebäudenetze # ?, unabhängige Informationsveranstaltungen # ?, Quartier # ?, klimafreundliche Wärmeversorgung # ?, Infoveranstaltungen # ?, Abwasser # ?, Bürgerinnen # ?

12. ++ (IR)

Die Agrarressorts der Länder betonen die Notwendigkeit, verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für die Nutztierhaltung zu schaffen.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

13. ++ (IR)

Diese bundesweit beispielhafte Kooperation von Städten und Land sichert die Arbeit der kommunalen Theater und Orchester verlässlich ab.
Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die Vereinbarungen führen zu deutlich mehr Planungssicherheit bei Stadttheatern und Orchestern vor Ort.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-zuschuesse-fuer-theater-und-orchester-land-und-kommunen-schliessen;

Themen: Vereinbarungen # ?, Oberbürgermeisterinnen # ?, Konferenz von Intendanten # ?, Kulturleben von Städten # ?, Sachkostensteigerungen # ?, jährliche Zuschüsse # ?, kommunale Kultur # ?, künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten # ?, künstlerische Weiterentwicklung # ?, neue Fördervereinbarungen # ?

14. ++ (IR)

Jan Leifert, Vorsitzender der Landesvereinigung Ökologischer Landbau NRW (LVÖ), freute sich über die gelebte Dialogkultur: "Wir von der LVÖ begrüßen den guten Austausch und die Zusage des Ministeriums, als verlässlicher Partner bei der Weiterentwicklung des Ökolandbaus an unserer Seite zu stehen.
Hierfür sind eine erfolgreiche regionale Wertschöpfungsstruktur, aber auch eine verlässliche Förderung des Ökolandbaus von großer Bedeutung.
Daher fordern wir auch nach 2020 eine zukunftsweisende Förderung des Ökolandbaus mit hoher Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Betriebe.

Datum: 2018-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-oekolandwirtschaft;

Themen: Ökolandbau # ?, Partner der Ökolandwirtschaft # ?, Förderung des Ökolandbaus # ?, Biomarkt # ?, Handelsunternehmen # ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Biofach # ?, ökologischer Landbau # ?, Betriebe # ?, Messe # ?

15. ++ (IR)

Ich möchte allen am Schulleben in Nordrhein-Westfalen Beteiligten eine verlässliche Partnerin sein und ihnen die größtmögliche Planungssicherheit geben.

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

16. ++ (IR)

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;

Themen: Pakt für Sport # ?, Kindergartenkinder # ?, finanzielle Planungssicherheit # ?, gemeinnütziger Sport # ?, Sportvereine # ?, gesicherte Finanzierung # ?, besondere Rolle # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Ganztag # ?

17. ++ (IR)

Mit der nun beschlossenen Erhöhung der Einstellungszahlen auf das Niveau von 2023 wird eine verlässliche und attraktive Ausbildungssituation sichergestellt.
Die Zuweisung erfolgt dabei wie gewohnt nach dem Eingang der Bewerbungen, sodass Planungssicherheit für den juristischen Nachwuchs besteht.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;

Themen: Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Einstellungsniveau # ?, Einstellungen # ?, juristischer Nachwuchs # ?, Ministerium der Justiz # ?, Köpfe # ?, Eingang von Bewerbungen # ?, Phase der Konsolidierung # ?, angespannte Rahmenbedingungen # ?

18. ++ (IR)

Um den Unternehmen Planungssicherheit zu geben, brauchen wir eine schnelle, verlässliche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes und erste Abschlagzahlungen in wenigen Wochen.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;

Themen: Laufen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, 2 Bundesländer # ?, regionale Wirtschaft # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Betriebsstätten # ?, Förderregeln der Aufbauhilfe # ?, Kraft von Unternehmen # ?, Prosperität von Regionen # ?, Rückgrat für Wiederaufbau # ?

19. ++ (IR)

Damit Wohnungsunternehmen diesen Weg weitergehen können, brauchen sie Planungssicherheit und eine verlässliche öffentliche Förderung, für die Nordrhein-Westfalen seit Jahren wichtige Impulse setzt.

Datum: 2026-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezahlbares-wohnen-hat-bestand-51-millionen-euro-fuer-duisburger-city-wohnpark;

Themen: bezahlbares Wohnen # ?, Wohnqualität # ?, Mieten # ?, Nachbarschaft # ?, Bestandserhalt # ?, Fassadenfläche # ?, Fitnessbereiche # ?, Grünbestände # ?, Projekt einer Größenordnung # ?, angepasste Beleuchtung # ?

20. ++ (IR)

Das ist eine Investition in einen starken und verlässlichen Staat.
Damit sorgt das Land schon vor der Verabschiedung des Landeshaushalts für Planungssicherheit im Vorbereitungsdienst und sichert einen Großteil der Einstellungen für das Jahr 2027 frühzeitig ab.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-sichert-fruehzeitig-nachwuchs-fuer-staat-und-verwaltung;

Themen: Studienplätze # ?, geplante Ausbildungsplätze # ?, Steuerverwaltung # ?, Laufbahngruppe # ?, Ausbildungsoffensive # ?, Landesdienst # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Minister der Finanzen # ?

21. ++ (IR)

" Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung für mehr Planungssicherheit ein. "
Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden.

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntedankempfang-der-landesregierung-ministerpraesident-wuest-und-ministerin;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, beständige Leistung # ?, Geist # ?, Erntedankempfang der Landesregierung # ?, Haus # ?, wichtige Arbeit # ?, Fokus des Abends # ?, anschließender Austausch # ?, umliegende Flächen # ?, Ernte eines Jahrs # ?

22. ++ (IR)

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Mit der Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir für Respekt gegenüber der täglichen Leistung unserer Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter - und zugleich für Verlässlichkeit gegenüber den Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern, die auf die Zusagen des Staates zählen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit der Eins-zu-eins-Übertragung sorgen wir für Verlässlichkeit und Planungssicherheit.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;

Themen: Beamte # ?, Besoldungsgespräch # ?, Versorgungsempfängerinnen # ?, Beamtinnen # ?, Richterinnen # ?, Gewerkschaften # ?, monathliche Ausbildungsentgelte # ?, Tarifeinigung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, öffentlicher Dienst # ?

23. ++ (IR)

Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Dieses Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen.

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;

Themen: gemeinnützige Vereine # ?, finanzielle Flexibilität # ?, Vereinsalltag # ?, bürokratische Pflichten # ?, spürbare Erleichterungen # ?, freiwilliges Engagement # ?, Bürokratie # ?, bürokratischer Aufwand # ?, neue Regelungen # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?

24. ++ (IR)

Wir übernehmen diese Verantwortung bewusst, um die kommunale Ebene dauerhaft zu stabilisieren und Planungssicherheit zu schaffen.
Damit setzt das Land ein starkes Zeichen für verlässliche Finanzpolitik und für leistungsfähige Städte und Gemeinden als Grundlage unseres Gemeinwesens.

Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

25. ++ (IR)

Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Das Land Nordrhein-Westfalen zeigt sich erneut als verlässlicher Partner der Jüdischen Gemeinschaft.
Der Synagogen-Gemeinde Köln gibt der überarbeitete Staatsvertrag Planungssicherheit und eröffnet die Möglichkeit, das Angebot der Betreuung für die Mitglieder unabhängig vom Alter auszubauen und zu verstetigen.
Die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden auch ihrerseits ein verlässlicher Akteur bei der weiteren Entwicklung unseres Landes sein.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

26. ++ (IR)

Mehr Planungssicherheit für Träger und Personal durch Index für jährliche Refinanzierung der Kostensteigerungen
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

27. ++ (IR)

Mit den heute verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

28. ++ (IR)

Damit kehrt wieder Berechenbarkeit und Planungssicherheit ein.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

29. ++ (IR)

Mit der Überarbeitung hat die Landesregierung die Personalverordnung erheblich vereinfacht und leichter anwendbar gemacht.
Die Personalverordnung ist ein weiterer Schritt für mehr Verlässlichkeit und Stabilität des Systems.
Ein wichtiges Anliegen ist, den Kindern und ihren Eltern verlässliche Angebote in den Kitas zu machen und den Einrichtungen Planungssicherheit zu geben.

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;

Themen: neue Personalverordnung # ?, Kitas # ?, Einrichtungen # ?, frühkindliche Bildung # ?, Entlastung # ?, Stabilität # ?, Träger # ?, Spitzenverbände # ?, Verlässlichkeit # ?, Kinderpflegerinnen # ?

30. ++ (IR)

Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer-gutes-investitionsklima-nordrhein;

Themen: Zukunftsdialog # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Übergangsphase # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Wirtschaftsschutzministerium # ?, Klimaschutzministerium # ?, Investitionen # ?, Erklärung des Zukunftsdialogs # ?, Infrastrukturfragen # ?

31. ++ (IR)

Auch Wolfgang Schuldzinski zeigt sich zufrieden: "Die verlässliche Vereinbarung mit der Landesregierung ermöglicht es uns, mit den wachsenden Anforderungen insbesondere im digitalen Verbraucheralltag Schritt zu halten.
Sie gibt uns für die kommenden fünf Jahre Planungssicherheit, sodass wir die Menschen in Nordrhein-Westfalen weiterhin über ihre Rechte informieren und diese - falls nötig - mit juristischen Mitteln durchsetzen können.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbraucherzentrale-nrw-ev-unterzeichnen-vereinbarung-ueber;

Themen: Kitaverpflegung # ?, Influencer # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, Zusammenarbeit # ?, neue Vereinbarung # ?, Energieverbraucherarbeit # ?, Kommunikationsfunktion # ?, geschäftliche Entscheidungen # ?, gezielte Präsenzformate # ?, jeweilige Plattformen # ?

32. ++ (IR)

"Mit dem neuen Teilhabe- und Integrationsgesetz machen wir Integration verbindlicher und verlässlicher.
Das gibt allen Akteuren Planungssicherheit für ihre wichtige Arbeit.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/teilhabe-gestaerkt-finanzierung-dauerhaft-gesichert-nordrhein-westfalen;

Themen: Integrationsgesetz # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsrecht # ?, Teilhabebarrieren # ?, institutionelle Regelsysteme # ?, wichtige Standards # ?, Reform # ?, Teilhaberecht # ?, Zugangsbarrieren # ?

33. ++ (IR)

Unsere Unternehmen brauchen möglichst viel Planungssicherheit.
Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;

Themen: mögliche Coronawelle # ?, führende Vertreterinnen # ?, Herbst # ?, Gewerkschaften # ?, Beschäftigte # ?, verlässliche Perspektiven # ?, Kurs # ?, Arbeitsminister # ?, Maskenpflicht # ?, Ausnahmen # ?

34. ++ (IR)

In einem gemeinsamen Antrag fordern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein verlässliches und verständliches Label sowie eine Vereinheitlichung bestehender Kennzeichnungen.
Angestrebt werden müsse eine auf einen Blick verständliche Kennzeichnung für die Verbraucher sowie Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

35. ++ (IR)

Innenminister Ralf Jäger begrüßte diese Entscheidung in Düsseldorf: "Sie bringt allen Beteiligten die notwendige Planungssicherheit über die Höhe der Konsolidierungshilfen.
Hierzu stehen wir auch in Zukunft und bleiben verlässlicher Partner der Kommunen", betonte der Innenminister. "

Datum: 2015-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, Stadtfinanzen # ?, Verteilung # ?, Höhe von Konsolidierungshilfen # ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen # ?, zügiges Handeln # ?, Etats # ?, Grenze der Belastbarkeit # ?

36. ++ (IR)

Die Landesregierung will die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale deutlich ausweiten und ihr bis 2025 Planungssicherheit geben.
Vor Ort erhalten die Verbraucherinnen und Verbraucher verlässliche Informationen sowie schnelle und unbürokratische Hilfe.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;

Themen: deutliche Aufstockung # ?, Verbraucherinnen # ?, institutionelle Förderung # ?, Verbraucherzentralen # ?, Haushaltsmittel # ?, Beratungsstellennetz # ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale # ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung # ?, Rahmen des Angebots # ?, geplante Erhöhung # ?

37. ++ (IR)

Die Mehrzahl der Museen in Nordrhein-Westfalen sind in kommunaler Trägerschaft, die den Einrichtungen in der Krise verlässliche Unterstützung bietet.
Fehlende Planungssicherheit erschwert die langfristigen Vorbereitungen von Ausstellungen.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-nordrhein-westfalens-einzigartige-und-dichte;

Themen: Kulturmuseen # ?, verbundene Einschränkungen # ?, Kulturministerin # ?, Krise # ?, Videokonferenz # ?, Ausstellungen # ?, Bedeutung von Museen # ?, Kulturstärkungsfonds der Landesregierung # ?, Onlinesammlungen # ?, Orchestervertreterinnen # ?

38. ++ (IR)

Sie begrüßten angekündigte Verbesserungen bei den Corona-Hilfen und forderten den Bund auf, verbindliche Termine für den Start der dringend benötigten Überbrückungshilfe III zu nennen, damit die Wirtschaft Planungssicherheit erhalte.
Bis heute sei es nicht ausreichend gelungen, die mit bestimmten Lebenssituationen, Verhaltensweisen und Maßnahmen verbundenen Infektionsrisiken und -folgen verlässlich abzuschätzen.

Datum: 2021-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-fordern-oeffnungsperspektive-fuer-die-wirtschaft;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Überbrückungshilfe # ?, Schalte # ?, Extra # ?, Coronawirtschaftshilfen # ?, Wirtschaftshilfen # ?, Coronahilfen # ?, Länder # ?, Plus # ?, 7-Tage # ?

39. ++ (IR)

Vor dem Hintergrund rückläufiger Zahlen bei Nutztierbeständen in Deutschland, insbesondere bei Schweinen, ist es daher wichtig, Planungssicherheit für die landwirtschaftlichen Betriebe zu schaffen.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
Zudem betonte Ministerin Silke Gorißen bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem baden-württembergischen Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, die Notwendigkeit des aktiven Waldumbaus und der Holznutzung, um Wälder klimafit und den Bausektor nachhaltiger zu machen.

Datum: 2026-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;

Themen: Motto des Messeauftritts # ?, eigener Messeauftritt # ?, hohe Aufmerksamkeit # ?, Holznutzung # ?, Besucherinnen # ?, Wälder # ?, Düngung # ?, Nutztierhaltung # ?, Bürokratieabbau # ?, Bedeutung der Nutzung # ?

40. ++ (IR)

Ina Scharrenbach: "Um langfristig Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie Regionen und für Klein- wie große Investorinnen und Investoren zu schaffen, ist eine Wohnungsmarktprognose unerlässlich.
Mit der Wohnungsmarktprognose bis 2040 für Nordrhein-Westfalen liegen nun verlässliche Angaben über die möglichen Entwicklungsszenarien im Wohnungsmarkt vor.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;

Themen: Wohnungsmarkt # ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Wohnungsmarktprognose # ?, regionalwirksame Instrumente # ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte # ?, Überangebote # ?, Wohnwohngebäude # ?, Nichtwohngebäude # ?, Tendenzen # ?, Balance # ?

41. ++ (IR)

Minister Nathanael Liminski, der die Vereinbarung stellvertretend für die Landesregierung erarbeitet und unterzeichnet hat, sagt: "Nachdem das Land in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen ergriffen hat, um die Teilhabechancen zu verbessern und Diskriminierung von Sinti und Roma abzubauen, war es an der Zeit, die jahrzehntelange verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landesverband in eine formelle Rahmenvereinbarung zu überführen und ihnen so Planungssicherheit zu geben.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvereinbarung-zum-schutz-der-nationalen-minderheit-der-sinti-und-roma;

Themen: wegweisende Rahmenvereinbarung # ?, Geschichtsbewusstsein # ?, Landesverband von Sinti # ?, deutsche Sinti # ?, Erinnerungskultur # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, bedeutender Schritt # ?, Antiziganismus # ?, Diskriminierung # ?, Roman # ?

42. ++ (IR)

Um diese Trainerinnen und Trainer in Nordrhein-Westfalen zu halten und neue hinzuzugewinnen, müssen wir gute Arbeitsbedingungen und einen verlässlichen finanziellen Rahmen schaffen.
Um die Planungssicherheit für die Trainerinnen und Trainer zu erhöhen und zum Beispiel den Abschluss längerfristiger Arbeitsverträge zu ermöglichen, sind im Haushaltsplanentwurf zudem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 23 Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2017-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-fuenf-millionen-euro-mehr-fuer-trainerinnen-und-trainer-im;

Themen: Sportausschuss des Landtags # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sportstiftung # ?, Leistungssport # ?, Milz # ?, Bereich der Trainerfinanzierung # ?, Förderung für Trainerinnen # ?, Regelungsstrukturen # ?, Verantwortungsstrukturen # ?, derzeitige Doppelzuständigkeit # ?

43. ++ (IR)

Damit könnten befristete Programme auf Dauer gestellt und Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Hochschulen deutlich verbessert werden.
Eine verlässliche, kontinuierliche Finanzierung durch den Bund sei notwendige Voraussetzung dafür, dass geschaffene Strukturen quantitativ und qualitativ erhalten und weiter ausgebaut werden können.

Datum: 2014-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-begruessen-gesetzentwurf-und-fordern-neue-formen-der-zusammenarbeit-auch-im;

Themen: neue Formen # ?, gesamter Bildungsbereich # ?, Länder # ?, Bundesratsausschuss # ?, starke soziale Dimension # ?, Kulturfragen # ?, gesamte Bildungskette # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Zusammenarbeit # ?, Forderung # ?

44. ++ (IR)

Das Land Nordrhein-Westfalen macht sich dafür stark, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen 300-Millionen-Euro Sonderfonds "Sanierung Autobahnbrücken NRW" für einen Planungsvorrat einrichtet.
Das schafft auch Planungssicherheit für die Bauindustrie, so dass sich Investitionen in die Qualifizierung von Personal und technische Innovation verlässlich auszahlen.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

45. ++ (IR)

"Wir werden nun auch die Kompetenz der Besteller stärken, indem wir ihnen Planungssicherheit einräumen und die Möglichkeit geben, Prozesse zeitnah umzusetzen.
Dies geschieht auch mit Hilfe eines zentralen Dienstleistungs- und Consultingbereichs, der den Ressorts verlässliche Ansprechpartner garantiert und die Vorhaben deutlich beschleunigt", sagte Lienenkämper.

Datum: 2018-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;

Themen: umfassende Reform # ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen # ?, Nachmittag # ?, Gesamtportfolio # ?, zusätzliche Landesgelder # ?, Mietliste # ?, Immobilienmanagement # ?, Landeskabinett # ?, Vergangenheit # ?, Landesrechnungshof # ?

46. ++ (IR)

Für eine zukunftsorientierte und moderne Transformation des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;

Themen: neue Leitentscheidung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Landeskabinett # ?, Aufschub # ?, Wohnbebauung # ?, Norden # ?, Ende # ?, Abbau # ?, Pressekonferenz # ?, Fläche # ?

47. ++ (IR)

Die dreijährige Förderung ermöglicht den freien Kompanien erstmals langfristige Planungssicherheit und damit die weitere Professionalisierung ihrer Strukturen.
Dank der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung steht freien Künstlerinnen und Künstlern nun erstmalig eine verlässliche Unterstützung über einen längeren Zeitraum zur Verfügung.

Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-millionen-euro-fuer-freie-darstellende-kuenste-33-ensembles-erhalten-neue;

Themen: freie Künste # ?, neue Konzeptionsförderung # ?, Theaterensembles # ?, Tanz # ?, freie Künstlerinnen # ?, darstellende Künste # ?, künstlerische Arbeit # ?, Freie # ?, Figurentheater # ?, Landesbüros # ?

48. ++ (IR)

"Die Landesregierung ist ein verlässlicher Partner der Ökolandwirtschaft.
Wir wollen dem Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit geben, ihn konsequent weiterentwickeln und dabei die regionale Wertschöpfung stärken", betonte die Ministerin.

Datum: 2019-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-vermarktung-von-bio-lebensmitteln-der-ausser-haus;

Themen: Biolebensmittel # ?, gesamter Lebensmittelmarkt # ?, Biofach # ?, Unterstützung für Ökolandwirtschaft # ?, Ökolandbau # ?, Vermarktung # ?, Biomarkt # ?, Handelsunternehmen # ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Messe # ?

49. ++ (IR)

"Nordrhein-Westfalen ist und bleibt verlässlicher Partner der Wohnungs- und Bauwirtschaft: Für die Jahre 2023 bis 2027 legt die Landesregierung das neue öffentliche Wohnraumförderprogramm 'Fördern, was Wohnungen schafft.
Das schafft finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.

Datum: 2023-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;

Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, herausfordernde Zeit # ?, Bauwirtschaft # ?, hervorragendes Ergebnis # ?, Bestand # ?, Anzahl # ?, Basisszenario # ?, Bau von Mietwohnungen # ?, Geschichte des Lands # ?

50. ++ (IR)

Die Hochschulen erhalten damit finanzielle Planungssicherheit, um die seit 2005 zusätzlich aufgebauten Studienkapazitäten bedarfsgerecht zu erhalten.
"Für den weiteren Erfolg der nordrhein-westfälischen Hochschulen in Lehre und Forschung bedarf es langfristig planbarer Investitionen und verlässlicher Rahmenbedingungen.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;

Themen: Hochschulpakt # ?, Nachfolge # ?, große Einigkeit # ?, Ergebnisse der Verhandlung # ?, Zukunftsvertrag # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Verhandlungen # ?, Fachhochschulen # ?, 2 Sprecher # ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen # ?