Der Transport von lebenden Nutztieren aus der Europäischen Union zur Schlachtung in Drittländer soll nach Auffassung der AMK verboten werden.
"Wir haben hier in Münster eine breit gefächerte Tagesordnung bearbeitet und wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen", sagte die nordrhein-westfälische Agrarministerin und AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking zum Abschluss der Konferenz.
"Wir brauchen sowohl in der Tierhaltung als auch im Ackerbau eine breite Zustimmung in der Gesellschaft und einen verlässlichen Rahmen für die Landwirtinnen und Landwirte.
Für eine zukunftsfähige Nutztierhaltungsstrategie müssen wir einen neuen Pakt zur Nutztierhaltung schließen, der auf Kooperation und nicht auf Konfrontation aufbaut.
Es gibt eine große Bereitschaft der Landwirtschaft, sich auf den Weg zu machen.

Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.
Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.
Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen - nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.

"
Minister Biesenbach: "Seriös betriebene Inkasso-Dienstleistungen haben für unsere Wirtschaft eine wichtige Bedeutung.
So gibt es eine Vielzahl verantwortungsvoll und lauter arbeitende Unternehmen, denen wir bei ihrer Arbeit durch entsprechende gesetzliche Regelungen einen verlässlichen Rahmen zur Verfügung stellen müssen.
Keinen Schutz hingegen verdienen diejenigen, die durch fragwürdige Arbeitsweisen und zu unverhältnismäßigen Preisen versuchen, Profit zu schlagen.
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Einig war sich die Runde, dass die Stahlindustrie insbesondere durch Investitionen in CO-arme Verfahren entscheidende Beiträge zur Erreichung der Klimaziele 2030 leisten könne.
Parallel dazu müsse der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigt werden, um den Einstieg in eine klimaneutrale Stahlproduktion zu unterstützen.
Unverzichtbar dafür bleibe die Schaffung und Anpassung eines verlässlichen politischen Rahmens.
Zu diesem Rahmen gehören:
* Sicherung von Anschubinvestitionen: Die Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verbunden werden.

"Unsere Vereinbarung stellt in dieser Form bundesweit ein Novum dar.
Dabei ist für mich die Planungssicherheit das wichtigste gemeinsame Ziel, das wir im Theater- und Orchesterpakt NRW formuliert haben.
Wir wollen für die Theater und Orchester einen verlässlichen Rahmen schaffen.
Dafür wurde vom Land seit 2011 die Förderung der kommunalen Theater- und Orchester von rund 14,5 Millionen Euro um jährlich 4,5 Millionen Euro auf rund 19 Millionen Euro erhöht", erklärte Ministerin Schäfer.
Darüber hinaus habe sich die Theater- und Orchesterkonferenz des Landes als ein hervorragendes Forum erwiesen, um auf Augenhöhe Fragen der kommunalen Theater und Orchester mit allen Beteiligten zu diskutieren.

"Unsere Vereinbarung stellt in dieser Form bundesweit ein Novum dar.
Dabei ist für mich die Planungssicherheit das wichtigste gemeinsame Ziel, das wir im Theater- und Orchesterpakt NRW formuliert haben.
Wir wollen für die Theater und Orchester einen verlässlichen Rahmen schaffen.
Dafür wurde vom Land seit 2011 die Förderung der kommunalen Theater- und Orchester von rund 14,5 Millionen Euro um jährlich 4,5 Millionen Euro auf rund 19 Millionen Euro erhöht", erklärte Ministerin Schäfer.
Darüber hinaus habe sich die Theater- und Orchesterkonferenz des Landes als ein hervorragendes Forum erwiesen, um auf Augenhöhe Fragen der kommunalen Theater und Orchester mit allen Beteiligten zu diskutieren.

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Ministerin Scharrenbach: Startschuss für öffentliche Wohnraumförderung - 4 Milliarden Euro bis 2022 sind stabiler und verlässlicher Rahmen
1. Februar 2018 Sozialer Wohnungsbau Foto: panthermedia / Harald Jeske
Ab heute gelten die neuen Förderbestimmungen für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen.

Die Schulen sind profiliert in individueller Förderung und bringen ihre Kompetenzen und Erfahrungen ein.
Davon profitieren alle Schülerinnen und Schüler.
Ich wünsche mir, dass alle Schulen, die ihre Unterrichtsentwicklung in kollegialer Kooperation und in professionellen schulischen Lerngemeinschaften gestalten wollen, in dem Netzwerk einen verlässlichen Rahmen und eine Heimat finden.
"
Weitere Informationen: www.zukunftsschulen-nrw.de

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat neue Eckpunkte zur Entwicklung einer nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie vorgelegt.
Sie bilden die Arbeitsgrundlage für die im Ministerium neu eingerichtete, fach- und abteilungsübergreifende Projektgruppe "Nutztierhaltungsstrategie".
Mit der Strategie soll die Nutztierhaltung so gestaltet werden, dass eine breite Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft für die Nutztierhaltung erreicht wird und allen Beteiligten ein verlässlicher Rahmen für eine akzeptierte und wettbewerbsfähige Nutztierhaltung gegeben wird.
"Die landwirtschaftliche Tierhaltung mit ihren Auswirkungen für die Erzeuger, die Tiere und die Umwelt kann sinnvoll nur ganzheitlich betrachtet werden.
Die Projektgruppe soll Vorreiter und Wegbegleiter dieser Entwicklung sein", sagt Schulze Föcking. "

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung begrüßt den Beschluss des Kohleausstiegs- und des Strukturstärkungsgesetzes durch den Bundestag und den Bundesrat am heutigen Freitag (03. Juli 2020).
Mit diesen Beschlüssen werden herausragende klimapolitische Weichenstellungen vorgenommen und zugleich ein verlässlicher Rahmen für die vom Kohleausstieg betroffenen Beschäftigten und Unternehmen geschaffen sowie Zukunftsperspektiven für die Kohleregionen aufgezeigt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen geht voran beim Kohleausstieg: Wir bereiten Zukunftstechnologien den Weg und machen beim Klimaschutz Tempo.
Indem wir hier die ersten Kraftwerke vom Netz nehmen, leisten wir bis 2030 den bei weitem größten Beitrag zur CO2-Einsparung.

"Die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen blickt auf bewegte fünf Jahre zurück.
Auch wenn die Herausforderungen der Corona-Pandemie die beiden zurückliegenden Jahre geprägt haben, ist es uns trotzdem gelungen, die vielfältige kulturelle Infrastruktur in diesen schwierigen Zeiten abzusichern.
Mehr noch: Wir haben den kulturpolitischen Aufbruch mit der Stärkungsinitiative Kultur und dem neuen Kulturgesetzbuch konsequent umgesetzt und damit einen verlässlichen Rahmen für die Kultur geschaffen.
Der Landeskulturbericht dokumentiert die Ziele, die wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und die dazu beigetragen haben, Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen stärker und sichtbarer zu machen.
Der Bericht zeigt gleichzeitig Themen und Langzeittrends auf, auf denen auch in Zukunft das kulturpolitische Augenmerk liegen sollte - etwa die bessere Vergütung von Künstlerinnen und Künstlern, Nachhaltigkeit in Kunst und Kultur sowie die weitere Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Deshalb fordern wir bezahlbare Energie für die Industrie, eine Gewährleistung der Versorgungssicherheit und den Abbau der Bürokratie.
Die nächste Bundesregierung muss diesen industriepolitischen Impuls ernst nehmen und entschlossen handeln.
Unsere Industrie braucht keine weiteren Hürden, sondern einen verlässlichen Rahmen für Wachstum und Investitionen.
"
Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.

Sie tragen den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Infrastruktur Rechnung, ohne den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aufzugeben.
Transparenz, Rechtsklarheit und ein fairer Ausgleich der betroffenen Belange bleiben leitend.
Damit schafft die Landesregierung einen verlässlichen Rahmen, der Sicherheit stärkt und zugleich Vertrauen in staatliches Handeln wahrt," so Ministerin Scharrenbach abschließend.

Bodo Middeldorf, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier: "Mit dem Start des Bürgerrates beginnt nun die eigentliche gemeinsame Arbeit: Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Rheinischen Revier bringen ihre Erfahrungen, Ideen und Perspektiven zusammen, um Empfehlungen für die Zukunft ihrer Region zu entwickeln.
Dass sich so viele Menschen engagiert und mit großer Bereitschaft in diesen Prozess einbringen, ist ein starkes Signal für die Gestaltungskraft im Rheinischen Revier.
Der Bürgerrat zeigt eindrucksvoll, wie ernsthaft die Menschen ihre Zukunft mitgestalten wollen - und genau dafür schaffen wir als Zukunftsagentur einen verlässlichen Rahmen für Austausch und gemeinsames Arbeiten.
"
Auswahl des Bürgerrates

Mehr Autonomie für die Hochschulen Nordrhein-Westfalens.
Die neue Hochschuleigenbau-Verordnung erleichtert es den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, eigenverantwortlich zu bauen.
Damit schafft das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit dem Ministerium der Finanzen einen verlässlichen Rahmen für die eigenständige Umsetzung von Bauvorhaben auf Liegenschaften des Landes.
Die neue Hochschuleigenbau-Verordnung und die zugehörige Verwaltungsvorschrift gelten ab sofort.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Hochschulbau dauert in Nordrhein-Westfalen nach dem herkömmlichen Verfahren oft sehr lange.

Verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Treffen der Verkehrsminister: Anliegerländer fordern verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.

Das gelingt aber nur, wenn die Wasserstraße auch bei schwierigen Bedingungen verlässlich funktioniert", sagte Krischer. "
Jetzt muss der Bund die politischen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen.
Wir brauchen einen dauerhaften Förderrahmen für die Flotte.

Der Referenzrahmen soll Lehrkräften, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern Orientierung bieten.
Des Weiteren bietet er verlässliche Kriterien zur Beratung und Unterstützung von Schulen durch die Schulaufsicht, für die Ausrichtung und Konzeption von Fortbildungs- und Unterstützungsangeboten, für die Lehrerausbildung im Bereich der schulischen Qualitätsentwicklung und für schulpolitische Initiativen und Maßnahmen.
Alle am Schulleben Beteiligten und Interessierten können den Referenzrahmen Schulqualität NRW im Internet einsehen und an dessen weiteren Ausgestaltung mitwirken.
Dabei können sie den gesamten Referenzrahmen in den Blick nehmen oder sich auch auf einzelne Aussagen konzentrieren.
Der Referenzrahmen Schulqualität deckt in fünf Inhaltsbereichen alle Aspekte von Schule und Unterricht ab.

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Minister Remmel: Kraft-Wärme-Kopplung braucht verlässliche Rahmenbedingungen durch den Bund
Während NRW den Ausbau der klimaschonenden Energie-Erzeugungsform mit 250 Millionen Euro Fördergeldern unterstützt, hinkt der Bund bei den Rahmenbedingungen hinterher.

Landwirte brauchen verlässliche Rahmenbedingungen
"Als Landwirtschaftsministerium setzen wir uns ein, unseren Betrieben verlässliche Rahmenbedingungen und Planbarkeit dort zu geben, wo wir als Land Verantwortung tragen.

Mit folgenden Partnern wurden Rahmenvereinbarungen geschlossen: den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege NRW, dem Museumsverband Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband Museumspädagogik Nordrhein-Westfalen, dem Landessportbund NRW / der Sportjugend NRW, dem Landesmusikrat NRW, dem Landesverband der Musikschulen in NRW, der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umweltbildung NRW, dem Verband der Bibliotheken des Landes NRW, den (Erz-)Bistümern und Diözesan-Caritasverbände sowie den Evangelischen Landeskirchen und ihrer Diakonischen Werke in NRW, der Landesvereinigung Kulturelle Jugendarbeit NRW, dem Westfälisch-Lippischen Landfrauenverband, dem Rheinischen Landfrauenverband, der Verbraucherzentrale
Für die Gemeinschaftsoffensive "Zukunft durch Innovation" (zdi.NRW) des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung des MINT-Nachwuchses schlossen zudem Schulministerin Feller, Kinder- und Jugendministerin Schäffer, Wissenschaftsministerin Brandes und Umweltminister Krischer eine landesinterne Rahmenvereinbarung zu MINT-Angeboten im Ganztag ab.
Die Rahmenvereinbarungen haben keinen ausschließenden Charakter, sondern umfassen zentrale Bildungsbereiche und Partner.
Ganztagsschulen können auch mit weiteren oder anderen Partnern außerhalb bestehender Rahmenvereinbarungen zusammenarbeiten.
Um Familien überall in Nordrhein-Westfalen ein verlässliches und bedarfsgerechtes Angebot zur ganztägigen Förderung ihrer Kinder anbieten zu können, treiben Land und Kommunen den Ausbau der Plätze an Offenen Ganztagsschulen (OGS) konsequent voran.
Die Landesregierung hat frühzeitig die Weichen gestellt und Vorsorge getroffen, um den Bedarf zu decken und ein verlässliches, flächendeckendes Angebot sicherzustellen.

Städte und Gemeinden können mit der Rahmenvertragsinitiative ihre Bauleitplanverfahren beschleunigen, indem sie auf einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen.
Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert.
Der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund, der Städtetag Nordrhein-Westfalen, die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau begleiten und unterstützen die Rahmenvertragsinitiative und richten den Fokus auf die zentralen Vorteile, die daraus für alle Seiten erwachsen:
Zeitgewinn, Vereinfachung formaler Abläufe und Entwicklung verlässlicher Standards.
Mit der Umsetzung der Rahmenvertragsoffensive Bauleitplanung wurde die landeseigene Gesellschaft "NRW.

Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Mit stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz unseres Landes.

Die Agrarressorts der Länder betonen die Notwendigkeit, verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für die Nutztierhaltung zu schaffen.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.

Immer mehr Kunden wollen verlässliche Angebote, um zügig, komfortabel und pünktlich von A nach B zu kommen.
Dafür brauchen der ÖPNV und seine Aufgabenträger eine verlässliche Finanzierung.
Die Initiative 'Damit Deutschland vorne bleibt' will im Rahmen des bundesweiten Nahverkehrstages auf die Probleme der Finanzierung der Nahverkehrsinfrastruktur aufmerksam machen.

In der aktuell schwierigen konjunkturellen Lage sorgen ein komplexer Regulierungsrahmen und fehlende Technologien zusätzlich für Unsicherheit.
Unsere Betriebe brauchen verlässliche, mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen, die Innovationen fördern, den Markteintritt erleichtern und Skalierung ermöglichen - nur so kann Europa international wettbewerbsfähig bleiben.

Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
"Die Hochschulvereinbarung schafft einen verlässlichen Rahmen für fünf Jahre und bietet den Hochschulen die nötige finanzielle Planungssicherheit.

Auf dieser Basis können Infrastrukturunternehmen auch verlässlich und signifikant investieren.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.
Im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit können wir hohe Investitionen für den Netzausbau in NRW zusagen.

Wetterglück keine verlässliche Basis - Landwirtschaft benötigt Verlässlichkeit und stabile Rahmenbedingungen
Sie brauchen zugleich stabile Rahmenbedingungen und ein geeignetes Spektrum an produktionstechnischen Maßnahmen, um selbst angemessen reagieren zu können.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Mit der Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir für Respekt gegenüber der täglichen Leistung unserer Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter - und zugleich für Verlässlichkeit gegenüber den Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern, die auf die Zusagen des Staates zählen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.

Nur auf Basis von wettbewerbsfähigen und verlässlichen Rahmenbedingungen können wir unsere Wirtschaft und damit auch die Steuereinnahmen wieder auf Wachstumskurs bringen.

Um den Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen für die Menschen einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher und sicherer zu machen, stellt die Landesregierung bis 2032 weitere 928,36 Millionen Euro im Rahmen ihrer ÖPNV-Offensive bereit.
Um den Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen für die Menschen einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher und sicherer zu machen, stellt die Landesregierung bis 2032 weitere 928,36 Millionen Euro im Rahmen ihrer ÖPNV-Offensive bereit.

Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Dieses Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen.

Es bedarf aber auch eines verlässlichen Rechtsrahmens für neue Geschäftsmodelle und digitale Plattformen.
Ziel ist es, den Rechtsrahmen für digitale Plattformen, Dienstleistungen und Produkte zu Fragen der Produkthaftungs-, Produktsicherheits- und Gewährleistungsrechte zu aktualisieren.
"Manchmal sind es ganz einfache Informationen, die weiterhelfen: Wenn die Kontaktdaten des Anbieters fehlen, kann ich meine Gewährleistungsrechte nicht geltend machen.

Aufgrund der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen sowohl die Möglichkeiten der Konjunkturkomponente als auch der strukturellen Verschuldungsmöglichkeit vollständig in Anspruch genommen werden.
Wir investieren verlässlich in Schulen, Sicherheit und Infrastruktur und stärken damit die Zukunftsfähigkeit des Landes.
Dabei halten wir uns an den verfassungsrechtlichen Rahmen.

Gerade der Gesetzgeber muss hier dringend für zukunftsfähige Rahmenbedingungen sorgen.
Dazu bedarf es aber auch hier rechtlich verlässlicher Grundlagen.
Vorgestellt wurde auf der Veranstaltung IT Trends Medizin/Health Telematics auch erstmals das Standards Dokumentations- und Informationssystem (SDIS), das im Rahmen eines von der Landesregierung gemeinsam mit der EU geförderten Projektes entwickelt wurde.

* Einsatz für verlässliche Investitionsrahmenbedingungen, insbesondere durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse
* Bessere Rahmenbedingungen für die zukunftsfeste Weiterentwicklung der Gasspeicherkapazitäten in Richtung Wasserstoff und den Neubau von Wasserstoffspeichern

Mit dem Wirtschaftsministerium NRW haben wir gleichzeitig einen verlässlichen Partner, der gute Rahmenbedingungen für Innovation schafft und fördert.
Mit der Erarbeitung unserer Prüfverfahren im Hinblick auf eine KI-Zertifizierung schaffen wir verlässliche Standards für die Entwicklung und Bewertung von KI-Systemen.

"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Diese Verlässlichkeit schafft unsere Bauverwaltung mit dem Engagement bei der G-CAP-Vergabe.
Durch feste Rahmenvereinbarungen und die Planung mit modularer Bauweise sind die neuen Unterkünfte für die Bundeswehr in kürzester Zeit und ortsunabhängig abrufbereit.
Dafür gibt es Rahmenvereinbarungen zur flexiblen und lageangepassten Bereitstellung von Feldlagern, die je nach Umfang innerhalb von 180 - 360 Tagen meist in modularer Bauweise errichtet werden können.

Für die Landesregierung ist unsere heimische Landwirtschaft ein starker und verlässlicher Partner - auch mit Blick auf aktuelle Herausforderungen und Chancen: der Einsatz von KI, Hofnachfolge und Tierwohl.
Unser Ziel muss sein: Wir müssen, auch gerade für junge Menschen, gemeinsam verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich auch in Zukunft für diese wichtigen Aufgabe entscheiden.

Die vorgesehene gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern muss nun zügig Vorschläge unterbreiten und diese im Rahmen einer Sonder-MPK nach der Sommerpause beschließen.
Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.

Bauminister Rainer Genilke: "Für eine erfolgreiche Wohnungspolitik müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden.
Bürokratische Hürden müssen abgebaut, ausreichend Wohnraumfördermittel und eine verlässliche KfW-Förderung zur Verfügung gestellt werden.
Es werden gemeinsame Ziele und Forderungen formuliert, wie eine verlässliche Förderpolitik des Bundes für den Wohnungsbau, eine Steuerpolitik, die Anreize für Investitionen schafft.

Sie erwerben verlässliche Sprachkenntnisse und damit bessere Chancen für ihren weiteren Bildungsweg und den Einstieg in Ausbildung und Beruf.
Das Deutsche Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz ist ein fest etabliertes, bundeseinheitliches System, das sich am Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen orientiert.
Es weist Sprachkenntnisse auf den Niveaustufen A2/B1 nach und wird im Rahmen des sprachsensiblen Deutsch- und Fachunterrichts an den Schulen vorbereitet.

" Im Rahmen des Projekts "Stall der Zukunft" der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen (LWK) sollen neue Stallkonzepte möglichst praxisnah erprobt werden, zunächst für die Schweinehaltung.
"Nur muss zusätzliches Engagement auch durch verlässliche Rahmenbedingungen unterstützt und durch die Verbraucherinnen und Verbraucher honoriert werden.

Dieses Beispiel sollte bundesweit Schule machen.
Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration braucht zudem verlässliche Rahmenbedingungen.
Die Bundesländer haben im Rahmen der diesjährigen IntMK über eine Vielzahl an Beschlussvorlagen zu den Themen Integration, Teilhabe und gesellschaftlicher Zusammenhalt, zur Sprachförderung, zu den Bereichen Migration und Aufenthalt sowie zur Integration von Eingewanderten in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt abgestimmt.

Die Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kassen über die G-Karte NRW regelt u.a. die Kostenerstattung für die Krankenkassen, die in diesem Fall als Dienstleister für die Kommunen tätigt werden.
Die Rahmenvereinbarung erspart den Kommunen Einzelverhandlungen mit den Kassen, reduziert den Verwaltungsaufwand und sorgt für klare, verlässliche und einheitliche Bedingungen für alle.

Dazu benötigt die Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen.
Die Landesregierung NRW hat sich daher im Rahmen der Novellierung des EEG dafür stark gemacht, dass sich auch zukünftig noch Investitionen in die Windenergie lohnen", so Remmel.

* Hatten Sie schon einmal rechtliche Probleme im Rahmen von Verträgen über digitale Inhalte?
Eine digitale Gesellschaft braucht einen verlässlichen Rechtsrahmen, damit Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Gerechtigkeit gewahrt bleiben.

Gleichzeitig stellt der Gesetzentwurf sicher, dass der Brandschutz auch in Zukunft über Rahmenbedingungen verfügt, um ein verlässliches und effektives System der schnellen und kompetenten Hilfe zu gewährleisten.
Dazu sollen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt durch Anpassungen im Bereich der Rechte ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer verbessert werden.

Das erschwert gerade die Erstgespräche und Bewerbungsverfahren, weil vor dem eigentlichen Verhandlungsbeginn keine verlässlichen Aussagen getroffen werden können.
Mit einem eigenen Gesetz zur Ansiedlung internationaler Einrichtungen, wie es beispielsweise die Schweiz seit 2007 hat, hätten wir einen transparenten Rechtsrahmen, der Ansiedlungsvorhaben erleichtert.

Das Land trage dazu bei, die Rahmenbedingungen für die Ausübung eines Ehrenamtes kontinuierlich zu verbessern.
Dazu gehörten verlässliche Ansprechpartner, Information, Beratung und Qualifizierung genauso wie Anerkennung und Wertschätzung, so die Ministerin.

Auch Nordrhein-Westfalen setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte ein.
Bei der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz wurde auf Grundlage eines Antrags aus Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern beschlossen, dass der Bund eine starke und verlässliche Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) sicherstellen muss.

Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "In einer wirtschaftlich herausfordernden Lage bleibt die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ein entscheidendes, verlässliches Instrument, um trotz Baukrise Wohnraum zu realisieren.
Die im Rahmen der WohneNRW-Tage ausgewählten Projekte verdeutlichen, wie vor allem die private, mittelständische Wohnungswirtschaft durch Neubau, Modernisierung und die aktive Einbindung der Nachbarschaft qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Wohnraum schafft, der den lokalen Bedürfnissen gerecht wird.
Umso wichtiger ist die verlässliche öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.

Damit schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und gibt den Menschen vor Ort Planungssicherheit.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit elf Millionen Euro den Umbau des Bahnhofs gefördert, unter anderem im Rahmen der so genannten "Modernisierungsoffensive 2" (MOF 2), um Bahnfahren einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, vernetzter und innovativer zu machen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit elf Millionen Euro den Umbau des Bahnhofs gefördert, unter anderem im Rahmen der so genannten "Modernisierungsoffensive 2" (MOF 2), um Bahnfahren einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, vernetzter und innovativer zu machen.

Wir müssen alles tun, um sie mit Ressourcen, Finanzmitteln und verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen.

Bei dem Projekt werden die angehenden Pflegekräfte in Vietnam auf Basis des Rahmenlehrplans NRW ausgebildet, sodass ihre Ausbildung sowohl in Deutschland als auch in Vietnam anerkannt wird und sie an beiden Orten als Fachkräfte arbeiten können.
Das Projekt unterstützt die sieben teilnehmenden Klinken im Stiftungsverbund und deren Angestellte durch ein effizientes und verlässliches Ausfallmanagement.
Ein festes Springerteam aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den verschiedenen Kliniken fängt Ausfälle auf, sodass der Dienstplan verlässlich bleibt.

Mit dem Landesförderprogramm unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die kommunale Schulsozialarbeit seit 2022 jährlich und verlässlich mit 57,7 Millionen Euro.
Außerdem besteht im Rahmen des Startchancen-Programms (Säule III) für teilnehmende Schulen seit Schuljahresbeginn die Möglichkeit, befristet Fachkräfte für Schulsozialarbeit zusätzlich zu den bereits bestehenden Fachkräften einzustellen.
Die Landesregierung schafft dafür mit der überarbeiteten Richtlinie das verlässliche Fundament.

Diese bundesweit beispielhafte Kooperation von Städten und Land sichert die Arbeit der kommunalen Theater und Orchester verlässlich ab.
Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.

Dafür brauchen wir Spielräume für Innovation, verlässliche politische Rahmenbedingungen und ein modernes Planungsrecht.