"
Vom Schutzbereich werden solche Gebiete erfasst, die regelmäßig im Zusammenhang mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung stehen: Alle Wohngebäude in Gebieten mit Bebauungsplänen (§ 30 BauGB) sowie innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB) werden erfasst, in denen Wohngebäude nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) allgemein, das heißt nicht nur ausnahmsweise, zulässig sind.
Hierdurch werden diese Wohngebäude einem verstärkten Schutz unterstellt.
Im Außenbereich sind nur Wohngebäude im Geltungsbereich von Satzungen nach § 35 Absatz 6 BauGB geschützt (Außenbereichssatzung).
Die Einbeziehung von Wohngebäuden im Bereich von Außenbereichssatzungen nach § 35 Absatz 6 BauGB beruht zudem darauf, dass es sich hier um den geschützten Gebieten vergleichbare Flächen mit verstärkter Wohnbebauung handelt.

Das macht deutlich, wie intensiv Technik und Mensch angegriffen werden.
"Wir stellen uns dieser Herausforderung.
Die Landesregierung investiert in verstärkten Schutz", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung hat ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht.
Angesichts der steigenden Bedrohungen im Internet investiert NRW massiv in die Sicherheit der Landesverwaltung.

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Land und Jägerschaft setzen sich für verstärkten Schutz von Rebhühnern ein
16. Dezember 2024 Rebhuhn auf einer Wiese Foto: pexels.com / Rajukhan Pathan

Die Ursache für das geringere Tempo liegt ausschließlich in einer auch in Nordrhein-Westfalen gegenwärtig schwächelnden Industrie - wenngleich in Gesamtdeutschland die Industrieproduktion einen deutlich stärkeren Dämpfer hinnehmen musste.
Die angespannte Weltwirtschaft, gestiegene Unsicherheiten im Nahen Osten und der ungelöste Handelsstreit zwischen den USA und China belasten die exportstarken nordrhein-westfälischen Unternehmen.
"Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, in die Zukunft zu investieren und sich auf die Herausforderungen der Digitalisierung, der Globalisierung und des verstärkten Klimaschutzes vorzubereiten", sagte Minister Pinkwart.
"Wir unterstützen die Unternehmen, in dem wir in Nordrhein-Westfalen deutlich mehr in Infrastruktur, die Digitalisierung der Verwaltung und die Förderung von Gründungen investieren.
Zudem senken wir mit unseren Entfesselungspakten die bürokratischen Belastungen für Unternehmen, um beste Voraussetzungen für unternehmerisches Engagement zu schaffen.

Moderner Verfassungsschutz und wehrhafte Demokratie
Mit dem zum 1. April 2026 in Kraft getretenen neuen Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen wurden die rechtlichen Grundlagen an die veränderte Bedrohungslage angepasst.
Der Verfassungsschutz kann damit Gefahren früher erkennen, extremistisches Treiben schneller einordnen und Spionage sowie Cyberangriffe aus dem Ausland gezielter bekämpfen.
Neben der operativen Arbeit setzt der Verfassungsschutz verstärkt auf Prävention.
Mit Informationsangeboten, Schulmodulen, der Online-Offensive "Auf dem Radar", dem neuen Serious Game "Wer ist Bilal?" und zielgruppengerechter Ansprache in den sozialen Medien klärt der Verfassungsschutz über Extremismus, Desinformation und Spionage auf.

In der Pandemie haben wir daher mit dem Arbeitsschutz sehr konsequent die Präsenz in den Betrieben verstärkt.
Und auch in Zukunft ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Arbeitsschutz weiter gestärkt wird und mit einer fachlich breit aufgestellten Kompetenz vor Ort an den Arbeitsplätzen und weniger am Schreibtisch ist.
Deshalb stellen wir die Arbeitsschutzverwaltung jetzt schlagkräftiger auf und verstärken sie auch personell allein in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent.
Zudem steigern wir mit einer Zentralisierung von Spezialaufgaben und Spezialwissen sowie mit einer verstärkten Digitalisierung die Effizienz und schaffen so Freiräume für konsequente Aufsicht und Beratung vor Ort.
Die Strukturreform erfolgt auch anlässlich des im letzten Jahr in Kraft getretenen Arbeitsschutzkontrollgesetzes.

Ziel der Landesregierung ist es, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent (jeweils zum Basisjahr 1990) zu reduzieren und damit einen Beitrag zu leisten, damit die Bundesrepublik und die Europäische Union ihre Klimaschutzziele erreichen können.
Klimaschutz ist Chance für Akteurinnen und Akteure im Land Klimaschutz sei, so Minister Remmel weiter, nicht nur eine der wichtigsten Aufgaben, der sich die gesamte Weltgemeinschaft stellen müsse, sondern auch eine große Chance für die Akteurinnen und Akteure in Nordrhein-Westfalen:
"Immer mehr Unternehmen und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass der Klimaschutz neue Möglichkeiten für sie bereithält.
So können etwa Bürgerinnen und Bürger durch eine Verbesserung der Energieeffizienz oder durch einfache Maßnahmen zur Energieeinsparung einerseits ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten und andererseits die eigene Haushaltskasse nachhaltig entlasten und so selbst davon profitieren.
Unternehmen, die schon heute auf Klimaschutz- und Umwelttechnologien setzen, werden von den Märkten der Zukunft profitieren - und mit dem ersten Klimaschutzplan NRW erhalten sie nun weitere Instrumente dafür, diese Potenziale auszuweiten oder neue Märkte zu erschließen.
" So werde mit dem Klimaschutzplan etwa die Beratung von privaten Haushalten verstärkt; die Industrie erhalte Unterstützung unter anderem bei der Erforschung und dem Einsatz von sogenannten Low-Carbon-Technologien.
Kommunen sind wichtiger Partner beim Klimaschutz made in Nordrhein-Westfalen Neben der Wirtschaft sind die Kommunen zentrale Verbündete beim ambitionierten Klimaschutz von unten.
Minister Remmel: "Noch nie hatten wir so viele Kommunen, die ein eigenes Klimaschutzkonzept aufgelegt haben und auch umsetzen.

Das Internet wird außerdem verstärkt für Desinformation und Propaganda genutzt.
Minister Reul hob vor diesem Hintergrund die große Bedeutung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes hervor.
Der Verfassungsschutz benötige daher ausreichende personelle und rechtliche Möglichkeiten.
Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr 115 zusätzliche Stellen im Verfassungsschutz geschaffen.
Den gesamten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalens für 2017 mit vielen weiteren Details finden Sie im Internet unter: www.im.nrw.

Seit 2022 hat sich die Zahl der Schutzsuchenden durch den Ukraine-Krieg unvorhergesehen stark erhöht.
Zudem kommt eine höhere Zahl an Menschen aus anderen Staaten nach Deutschland und NRW, die nach den Einschränkungen der Pandemie wieder verstärkt zu uns flüchten.
Der Immobilien- und Wohnungsmarkt war zu diesem Zeitpunkt bereits angespannt und er ist es weiterhin, auch, weil die ca. 230.000 Menschen aus der Ukraine (Stand 10. Dezember 2023), hier in NRW Schutz und Obdach gefunden haben.
Hinzu kommen rund 61.000 Schutzsuchende aus anderen Kriegs- und Krisenregionen, die bereits in den ersten elf Monaten des Jahres in NRW Zuflucht gefunden haben.
Die meisten Schutzsuchenden, die nach NRW kommen, stammen aus Syrien, der Türkei und Afghanistan.

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Vorfälle an Synagogen - Innenminister verstärkt Schutz-Maßnahmen
Zudem wurden die im Objektschutz eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Kreispolizeibehörden nochmals sensibilisiert.

Umweltministerin Heinen-Esser: Klimamodelle zeigen, dass Extremereignisse zunehmen, in der Folge auch die Hochwassergefahren / Hochwasserschutz ist elementare Krisenvorsorge
Durch den Klimawandel ist in Zukunft verstärkt mit Hochwasser-Ereignissen zu rechnen.
Ursula Heinen-Esser betont daher die Bedeutung des Hochwasserschutzes als Baustein der Klimafolgenanpassung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Durch den Klimawandel ist in Zukunft verstärkt mit Hochwasser-Ereignissen zu rechnen.
Ursula Heinen-Esser betont daher die Bedeutung des Hochwasserschutzes als Baustein der Klimafolgenanpassung: "Am Rhein treten größere Hochwasser in Nordrhein-Westfalen vor allem im Winter auf, wenn sich Hochwasser aus Mosel und Oberrhein überlagern.

Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.

Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Download (19 MB) Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie

Es ist uns eine Verpflichtung denen zu helfen, die vor Krieg und Vertreibung Schutz bei uns suchen.
Mit dem Nachtragshaushalt wird auch der Hochwasser- und Katastrophenschutz gestärkt.
So sollen eine neue Zentrale Landesstelle für den Katastrophenschutz gegründet, der präventive Hochwasserschutz gestärkt und die grün-blaue Infrastruktur ausgebaut werden.
In den Bereichen Katastrophenschutz, Klimaanpassung, Energiewende und Hochwasserschutz werden rund 250 neue Stellen eingerichtet.
Im Innenministerium wird zudem die Einheit Cyber-Sicherheit verstärkt.

In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.
Der Ausbau des Vertragsnaturschutzes soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen.
Vor allem, da somit der Schutz der Artenvielfalt verstärkt in die gesamte Fläche getragen werden könne, betonte die Ministerin.

Mit den bereitgestellten Finanzmitteln wird die NRW-Polizei neu ausgerichtet: Landesweit werden 110 zusätzliche Ermittler den polizeilichen Staatsschutz verstärken, weitere 150 Spezialisten sind für den Ausbau von Fahndung und Observation vorgesehen.
Zum Schutz besonders gefährdeter Personen und Objekte werden 100 Polizisten zusätzlich eingesetzt.
Neben der Polizei wird auch der Verfassungsschutz um weitere 25 Stellen aufgestockt.

Insgesamt 100 Millionen Euro stehen ab sofort im Rahmen des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW" für beispielhafte Projekte für Klimaschutz und Klimaanpassung bereit.
"Die Kommunen sind sehr wichtige Akteure, wenn es darum geht, Klimaschutz in unserem Bundesland voranzutreiben, da sie an wesentlichen Schaltstellen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen sitzen", betonte Umweltminister Johannes Remmel.
So können sie etwa durch energetische Sanierungsmaßnahmen in ihren Liegenschaften, eine Modernisierung von Kläranlagen oder die Effizienzsteigerung bei der Straßenbeleuchtung spürbare Beiträge für den NRW-Klimaschutz leisten.
Mit dem nun im Rahmen des NRW-Klimakongresses in Wuppertal vorgestellten Projektaufruf "KommunalerKlimaschutz.
NRW" wird das Land Nordrhein-Westfalen die Kommunen verstärkt dabei unterstützen, konkrete Maßnahmen für Klimaschutz und die Klimawandelanpassung anzugehen und umzusetzen - und sendet damit auch ein Signal in Richtung der zeitgleich stattfindenden Klimakonferenz in Marrakesch für eine ambitionierte Umsetzung von Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort. "

Für Klimaschutzminister Johannes Remmel können die NRW-Klimaschutzziele nur durch eine verstärkte Nutzung der Windenergie einschließlich des Repowering erreicht werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Für Klimaschutzminister Johannes Remmel können die NRW-Klimaschutzziele nur durch eine verstärkte Nutzung der Windenergie einschließlich des Repowering erreicht werden.

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Hilfe für syrische Flüchtlinge verstärkt / NRW setzt Programm zur Aufnahme von Angehörigen fort - Minister Jäger: Solidarität ist ein Gebot der Menschlichkeit
Die Landesregierung hat einer Regelung des NRW-Innenministeriums zugestimmt, die es ermöglicht, weitere Aufenthaltserlaubnisse an schutzbedürftige Familienangehörige hier lebender Syrer zu erteilen.
"Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, mehr Schutzsuchenden Zuflucht in Nordrhein-Westfalen zu gewähren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Mit der Maßnahme verstärkt Nordrhein-Westfalen nochmals temporär die Schutzmaßnahmen vor jüdischen Einrichtungen.
Minister des Innern Hebert Reul: "Wir bleiben wachsam und zeigen Präsenz - zum Schutz unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Bereits am Samstag (7. Oktober) hat die Polizei ihre Präsenz an jüdischen Einrichtungen durch verstärkte Bestreifung erhöht, obwohl sich die Schutzmaßnahmen generell bereits auf einem hohen Niveau befinden.

Ob Weihnachtsgeschenke, Spielzeug, elektrische Geräte oder Schutzausrüstung für den Winterurlaub: Bei allem, was im Onlinehandel gekauft wird, sollte verstärkt auf die Produktsicherheit geachtet werden.
Ob Weihnachtsgeschenke, Spielzeug, elektrische Geräte oder Schutzausrüstung für den Winterurlaub: Bei allem, was im Onlinehandel gekauft wird, sollte verstärkt auf die Produktsicherheit geachtet werden.
Denn nach den Erkenntnissen der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen haben viele Lasergravurmaschinen, die im Onlinehandel auch für Privatpersonen erhältlich sind, erhebliche Sicherheitsrisiken.
Die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf sowie das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) prüfen zurzeit stichprobenartig entsprechende Geräte und haben bisher bei allen untersuchten Produkten Mängel festgestellt.

Mit einer gemeinsamen Plakat- und Online-Kampagne möchten das Familienministerium und die Kinderrechtsorganisation Kindernothilfe verstärkt darauf aufmerksam machen, den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu verbessern.
Mit einer gemeinsamen Plakat- und Online-Kampagne möchten das Familienministerium und die Kinderrechtsorganisation Kindernothilfe verstärkt darauf aufmerksam machen, den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu verbessern.
Unter dem Titel "Hinschauen" - "Hinhören" - "Nachfragen" fordern Fußballer Lukas Podolski, Journalistin und Moderatorin Sabine Heinrich, Schauspielerin Anna Maria Mühe, Popsänger Wincent Weiss und Influencerin Julia Beautx auf Plakaten und im Internet, Kinderschutz zu stärken.
"Der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Je mehr Transparenz und Aufklärung wir schaffen, desto mehr Schutz resultiert daraus am Ende für uns alle", erklärt Umweltminister Oliver Krischer.
Dies bestätigt, dass die Herstellung von UV-Filtern ohne DnHexP-Verunreinigung möglich ist und dass DnHexP-freie Sonnenschutzprodukte am Markt verfügbar sind.
Ergebnisse der Untersuchungen von Sonnenschutzmitteln durch die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter
Seit Anfang 2024 werden in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern verstärkt Untersuchungen von Sonnenschutzmitteln und von sog. UV-A-Filtern durchgeführt.

"Auf dem Radar" ist breit aufgestellt: Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen ist künftig mit aktuellen Videos und Podcasts auf den Plattformen Instagram, YouTube und Facebook, Spotify, Apple Podcasts, Threads und WhatsApp vertreten.
Laut Verfassungsschutz nutzen islamistische, rechtsextremistische und linksextremistische Akteure soziale Medien ganz gezielt, um Anhänger zu gewinnen, Feindbilder zu schüren und Gewalt zu legitimieren.
Die neuen digitalen Inhalte sind Teil eines grundlegenden strategischen Wechsels in der Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen.
Die Inhalte werden zu einem Teil durch Mittel aus dem Sicherheitspaket der Landesregierung finanziert, das nach dem Anschlag von Solingen zur verstärkten Bekämpfung des Islamismus geschnürt worden ist.
Die ersten Inhalte unter dem Titel "Auf dem Radar" werden ab sofort auf den Kanälen des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

Der Handel verfügt über geeignete Infektionsschutzkonzepte hierzu - diese müssen aber diszipliniert eingehalten werden.
Daher sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an die bekannten Infektionsschutzregeln zu halten und die Einkäufe so gut wie möglich zeitlich zu entzerren.
Das Ministerium hat die örtlichen Behörden heute nochmals ausdrücklich aufgefordert, die Einhaltung der Vorgaben in den kommenden Tagen verstärkt zu kontrollieren.
Auch die Polizei wird dies verstärkt unterstützen.

Umwelt, Naturschutz und Verkehr
"Wir wollen Nordrhein-Westfalen deshalb so schnell wie möglich zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen", sagt Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur.
"Die Transformation wird uns aber nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben, den Klimaschutz zu stärken, gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit zu erhalten."
Die Landesregierung setzt daher verstärkt auf eine Circular Economy und wird noch in diesem Jahr die Erarbeitung einer Kreislaufwirtschaftsstrategie unter Beteiligung von gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren beginnen.
"Wir müssen den Ressourcenverbrauch senken, Klimaschutz stärken und den Standort zukunftsfit machen.

Besonders schutzbedürftige Personen aus Tunesien sind in NRW angekommen
Besonders schutzbedürftige Personen aus Tunesien sind in NRW angekommen / Willkommen in Nordrhein-Westfalen
Heute sind 41 schutzbedürftige Personen afrikanischer Herkunft aus dem Flüchtlingslager Shousha in Tunesien, in Nordrhein-Westfalen eingetroffen.
Dazu erklärt Integrationsminister Guntram Schneider: "In Zeiten verstärkter Fluchtbewegungen, vor allem aus dem arabischen Raum, bekennen wir uns zu unserer internationalen Verantwortung.

All das stellt auch den Verbraucherschutz vor Herausforderungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Wenn Produkte direkt zum Beispiel über soziale Medien verkauft und von Influencern beworben werden, braucht es verständliche und transparente Regeln zum Schutz der Menschen.
Deshalb wird in der Vereinbarung ein besonderer Schwerpunkt auf die Stärkung des Verbraucherschutzes im digitalen Alltag gelegt.

Das Konzept umfasst unter anderem Vorgaben, Hinweise und konkrete Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz, zum Einsatz und zur Unterstützung der Lehrkräfte sowie zum Unterrichtsbetrieb und stützt sich auf den Rahmenplan zum Schul- und Unterrichtsbetrieb, mit dem das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen und Schulträgern bereits vor den Sommerferien im Juni für das kommende Schuljahr hatte zukommen lassen.
Grundsätzlich gilt im Schuljahr 2020/21: Der Schulbetrieb soll für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen möglichst vollständig in Präsenz unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben erfolgen.
Angesichts derzeit steigender Infektionszahlen wird der Infektionsschutz an Schulen weiter verstärkt.
Insbesondere wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Schulen deutlich ausgeweitet.

Verstärkte polizeiliche Maßnahmen an jüdischen Einrichtungen zum 7. Oktober
Zum Jahrestag der Terroranschläge gegen den Staat Israel: Minister Reul ordnet verstärkte Maßnahmen an jüdischen Einrichtungen an
Innenminister Herbert Reul: Schutz jüdischen Lebens ist und bleibt eine nicht verhandelbare Verpflichtung
Innenminister Herbert Reul hat zum bevorstehenden Jahrestag der Terroranschläge gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 sowie den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und für die anstehenden jüdischen Feiertage verstärkte polizeiliche Maßnahmen im Bereich jüdischer Objekte und Einrichtungen veranlasst.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen haben zusammen mit einem breiten Bündnis aus Fachverbänden und Institutionen den Startschuss für einen Klimapakt "Wohnen" für Nordrhein-Westfalen als einwohnerreichstes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland gegeben.
" haben die Unterzeichnenden vereinbart, gemeinsam einen verstärkten Beitrag zum Klimaschutz und zur Reduzierung der CO2-Emissionen beim Bauen, Wohnen und der Stadtentwicklung zu leisten.

Die Landesregierung hat sich im Klimaschutzgesetz das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 eine bilanziell klimaneutrale Landesverwaltung zu erreichen.
Zu den Maßnahmen zählen zum Beispiel eine verbesserte Energieeffizienz der Gebäude, die verstärkte Nutzung der Erneuerbaren Energien und die Umstellung des Fuhrparks auf emissionsarme Antriebe.
Das Vorhaben wird von der Geschäftsstelle Klimaneutrale Landesverwaltung im Wirtschafts- und Klimaschutzministerium koordiniert.

Neben den erweiterten Förder- und Beratungsangeboten prüft das Ministerium derzeit, wie die Organisationsstruktur auf der Landesebene verstärkt und das Wolfsmanagement optimiert werden kann.
Ministerin Heinen-Esser: "Übergeordnetes Ziel ist und bleibt es, nach der Rückkehr des Wolfs in seine ursprünglichen Verbreitungsgebiete, die Erfordernisse des Naturschutzes und des Herdenschutzes in Einklang zu bringen und das Leben mit dem Wolf so angst- und konfliktfrei wie möglich zu gestalten."
Informationen zum Herdenschutz der Landwirtschaftskammer: https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/tierproduktion/herdenschutz/herdenschutz-nrw.htm.

Die Landesregierung verstärkt ihre Aktivitäten zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt.
Die Landesregierung verstärkt ihre Aktivitäten zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt.
Wir können Gewalt nicht abschaffen, aber den Schutz davor weiter erhöhen.

Dazu gehören verstärkte offene und verdeckte Schutz- und Kontrollmaßnahmen sowie der Schutz von öffentlichen belgischen Einrichtungen.
"Polizei und Verfassungsschutz in NRW sind nach den Anschlägen in Brüssel besonders wachsam", betonte Minister Jäger.

Die verstärkte Zuwanderung unter anderem aufgrund der europäischen Freizügigkeit sowie durch die schutzsuchenden Menschen, die vor Krieg und Terror weltweit fliehen, haben staatliche Einrichtungen und Angebote vor allem in den beiden zurückliegenden Jahren vor neue Aufgaben gestellt.

Die Daten sind nur solange zu speichern, wie sie zur Erfüllung der Aufgaben des Verfassungsschutzes erforderlich sind.
+ Stärkung der Kontrolle des Verfassungsschutzes Zur Aufgabenerfüllung benötigt der Verfassungsschutz Befugnisse, um an sicherheitsrelevante Informationen zu gelangen und Gefahren bereits im Vorfeld von Straftaten aufzuklären.
Wir erkennen diese wichtige Funktion der Kontrolle des Verfassungsschutzes an und wollen diese stärken, indem für die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils in der Regel ein Einzelrichter als Vorinstanz vorgesehen und die G 10-Kommission gestärkt wird.
Stärkere Einbindung wissenschaftlicher Erkenntnisse Wissenschaftliche Erkenntnisse über verfassungsfeindliche und demokratiegefährdende Bestrebungen werden für die Arbeit der Sicherheitsbehörden in einer "Koordinierungsstelle Radikalisierungsforschung" verstärkt nutzbar gemacht.

Die Website "Gemeinsam für den Kinderschutz" ist eine von zahlreichen Maßnahmen, um den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen qualitativ zu verbessern und die Handlungskompetenzen von Personen und Professionen zu stärken, die mit Kindern und Jugendlichen zusammenarbeiten.
In diesem Jahr ist zudem das Landeskinderschutzgesetz NRW in Kraft getreten.
Es sieht insbesondere die Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen vor.

Hier gilt es, mit dem Innenressort und den Verkehrsministern der anderen Länder eine einheitliche Sicherheitsphilosophie unter Beachtung des Datenschutzes zu entwickeln.
3. Mitarbeiter- und Fahrgast-Kampagnen Verschiedene Kampagnen sollen Mitarbeiter und Fahrgäste für Auffälligkeiten sensibilisieren und zu situationsangemessenen Reaktionen sowie verstärkter Nutzung des Polizeinotrufs 110 führen.

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Innenminister Jäger: Konsequente Strafverfolgung und verstärkte Prävention - Verfassungsschutzbericht 2014
"Deswegen haben die Sicherheitsbehörden besonders die Gefahren durch gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten im Blick", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Um über Chancen, Potenziale und Grenzen des digitalen Daten- und Verbraucherschutzes zu diskutieren, lädt Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser heute zur digitalen Fachtagung "Verbraucherschutz digital: Datensouveränität im Fokus".
Im Vorfeld der Konferenz verdeutlicht Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser die Relevanz von Datensouveränität: "Ich bin überzeugt davon, dass Digitalisierung und Datennutzung einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten können und uns als Gesellschaft weiterbringen.

Innenminister Jäger: "Ein gut funktionierender Katastrophenschutz braucht Solidarität.
Rund 600 Katastrophenschutzhelfer der Feuerwehren und Hilfsorganisationen aus den Regierungsbezirken Köln, Detmold und Arnsberg sind in den Hochwassergebieten in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Einsatz.

Der zweite Fokus betrifft die verstärkte Zusammenarbeit aller Beteiligten, darunter auch die Sicherheits- und Ausländerbehörden sowie Gemeinschaftsunterkünfte und Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete.
Diese sind aber elementar für eine kontinuierliche Begleitung der Betroffenen wie auch zum Schutz der Allgemeinheit", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
1 / 5 Menschen mit psychischen Erkrankungen: Landesregierung plant Gesetzesnovelle zum Schutz von Betroffenen und Bevölkerung

Schließlich ist der Klimaschutz eine Daueraufgabe", erklärte Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
Die Stadt Beckum engagiert sich seit Anfang der neunziger Jahre verstärkt im Bereich des lokalen Klimaschutzes.

Ein zentraler Bestandteil des Maßnahmenpakets ist außerdem die Reform des Verfassungsschutzgesetzes und der Ausbau der Polizeipräsenz im digitalen Raum.
Dabei greift die Polizei verstärkt auf die Nutzung von Künstlicher Intelligenz zurück.
So werden beispielsweise Gewaltschutzkoordinatoren in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert, Sozialberatungsmöglichkeiten in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie Psychosoziale Zentren eingeführt und zahlreiche Präventionsprojekte weiter gefördert.

Datenschutz, Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine verstärkte Unabhängigkeit der Archive - das sind die vier Kernpunkte der Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen der Landesregierung, die jetzt vom Landtag verabschiedet wurde.
Datenschutz, Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine verstärkte Unabhängigkeit der Archive - das sind die vier Kernpunkte der Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen der Landesregierung, die jetzt vom Landtag verabschiedet wurde.

Gleichzeitig rückt die Klimawandel-Vorsorge stärker ins Bewusstsein und wird verstärkt angegangen.
Dies zeigt der neue Klimabericht Nordrhein-Westfalen, den das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) im Auftrag des Umweltministeriums erarbeitet hat.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Gleichzeitig rückt die Klimawandel-Vorsorge stärker ins Bewusstsein und wird verstärkt angegangen.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz appelliert nach wie vor an Landwirtinnen und Landwirte mit Schweinehaltungen, die bekannten Biosicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Hausschweinebestände vor der ASP gerade jetzt ganz besonders zu beachten.
Als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der ASP sind Jägerinnen und Jäger weiterhin aufgerufen, zur weiteren Reduktion des Wildschweinebestands in den betroffenen Gebieten verstärkt Schwarzwild zu bejagen.
Schon seit dem ersten Ausbruch der ASP bei Kirchhundem im Juni gelten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest über Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und des Hochsauerlandkreises.
Die in den Allgemeinverfügungen geltenden Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der ASP müssen streng befolgt werden.

"Der Eingriff ginge zu Lasten des ländlichen Raums und stünde der von der EU-Kommission angestrebten Stärkung von Umwelt- und Naturschutz sowie dem Beitrag zu den Klima- und Ressourcenschutzzielen der EU entgegen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Damit Aufgaben im Umwelt-, Klima- und Tierschutz verstärkt honoriert werden können, benötigen wir passende Anreizsysteme.

Diese sollen verstärkt die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Einsätze schneller und effizienter zu koordinieren.
Zudem sollen die kommunalen Aufgabenträger die einheitliche Leitstelle für den Brandschutz, den Katastrophenschutz und das Rettungswesen gemeinsam betreiben können.
Ein zentrales Element des Brand- und Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen ist das Ehrenamt.

Das 2019 eingerichtete Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen (KKG NRW) am Institut für Rechtsmedizin der Universität zu Köln wird vom Land auch für die nächsten drei Jahre mit insgesamt rund 1,93 Millionen Euro gefördert.
Das 2019 eingerichtete Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen (KKG NRW) am Institut für Rechtsmedizin der Universität zu Köln wird vom Land auch für die nächsten drei Jahre mit insgesamt rund 1,93 Millionen Euro gefördert.
Ergänzend zum bisherigen Angebot werden in der nächsten Förderphase verstärkt die Gesundheitsämter beim Auf- und Ausbau der Kinderschutzarbeit vor Ort unterstützt.
Zudem werden auch die 22 Kinderschutzambulanzen, ebenfalls in 2022 weiter mit bis zu 30.000 pro Einrichtung gefördert.

Die Experten des NRW-Verfassungsschutzes klären deshalb verstärkt über die Codes und manipulativen Tricks der Werber für den Terror auf.
Nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gibt es in NRW rund 2.100 extremistische Salafisten.