1. +++ (SEM)
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;
Themen: Ziele der Raumordnung
# ?, berührte Grundzüge
# ?, einvernehmlicher Beschluss
# ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren
# ?, raumordnerische Gesichtspunkte
# ?, vertretbare Abweichung
# ?, inhaltliche Voraussetzungen
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Landesplanungsgesetz
# ?, Abweichungen
# ? 2. ++ (IR)
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den relativen und absoluten Obergrenzen festlegen, wenn durch entsprechende Konzepte Abläufe sowie An- und Abreise infektiologisch vertretbar gestaltet werden können.
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;
Themen: COVID-Patientinnen
# ?, Diskotheken
# ?, Inzidenzzahlen
# ?, Clubs
# ?, Krankenhäuser
# ?, Zugangsbeschränkungen
# ?, Auffrischungsimpfung
# ?, Großveranstaltungen
# ?, Zahl
# ?, Normalität
# ? 3. ++ (IR)
Familienminister Stamp: "Klar ist, dass wir so schnell wie möglich und verantwortbar zumindest einen eingeschränkten Regelbetrieb für alle Kinder ermöglichen wollen."
Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;
Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung
# ?, weitere Kinder
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, aktuelles Infektionsgeschehen
# ?, Träger
# ?, Eltern
# ?, Alleinerziehende
# ?, Konzept
# ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern
# ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten
# ? 4. ++ (IR)
Mit Blick auf einzelne Prüfungen bereits ab Ende Februar wird es lediglich für einige Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Ausnahmen geben.
Das ist ein Gebot der Fairness und aufgrund der geringen Zahlen verantwortbar.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;
Themen: Präsenzunterricht
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen
# ?, einzelne Prüfungen
# ?, vollwertige Abschlüsse
# ?, Lehrkräfte
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Ausnahmen
# ?, 2 Sofortausstattungsprogramme
# ?, Akteure des Bildungsbereichs
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