Beim Betrieb ändert sich das mit dem heutigen Grundsatzvertrag und auch bei der Infrastruktur werden wir sehr bald zu verbindlichen Unterschriften kommen.
Das sind entscheidende Schritte auf dem Weg zu mehr Qualität und Stabilität im Schienenpersonennahverkehr".
Nach dem vollständigen Ausbau der Infrastruktur werden die heutigen großen Regionalexpresslinien mit erweitertem Betriebsprogramm in die zukünftigen sechs RRX-Linien aufgehen.
Hermann Paßlick (Verbandsvorsteher NWL): "Durch die betriebliche Integration der Außenäste in Westfalen nach Bielefeld/Minden, Paderborn/Kassel und Lünen/Münster wird der Bahnverkehr in ganz in NRW profitieren.
Hierfür ist der zweigleisige Ausbau der Strecke Münster-Lünen unerlässlich.

Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
"Mit dem Gesetzentwurf wollen wir das Tempo und die Dynamik unserer Aufholjagd beim U3-Ausbau weiter steigern.
Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Hintergrund zum U3-Ausbau in Nordrhein-Westfalen:

Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
"Mit dem Gesetzentwurf wollen wir das Tempo und die Dynamik unserer Aufholjagd beim U3-Ausbau weiter steigern.
Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Hintergrund zum U3-Ausbau in Nordrhein-Westfalen:

Bereits heute zahlen Anliegerinnen und Anlieger in Nordrhein-Westfalen keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Dies gilt für beitragsfähige Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen oder anstelle eines gesonderten Beschlusses erstmals im Haushalt des Jahres 2018 standen.
Mit einer 100-prozentigen Förderung hat die Landesregierung beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen vollständig entlastet.
Das Beitragserhebungsverbot gilt für Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen werden oder die in anstelle eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen.
"Der Gesetzentwurf führt ohne Umwege geradeaus zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan sind bereits vom Bundestag beschlossen.
Damit kann der Ausbau der Schienenwege starten.
Nach dem Abschluss sämtlicher Infrastrukturmaßnahmen und dem Bau aller Fahrzeuge kann mit einem schrittweisen Hochlauf schließlich die vollständige Inbetriebnahme des RRX sichergestellt werden", so NVR-Geschäftsführer Heiko Sedlaczek.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Windenergieausbau - NRW Landesgesetz sichert Erfolge langfristig
Nordrhein-Westfalen boomt beim Windenergieausbau - Landesgesetz sichert Erfolge langfristig
Damit werden die Vorgaben des Bundes im Landesrecht verankert und die Voraussetzungen für einen ambitionierten, akzeptanzgesicherten und verlässlichen weiteren Ausbau geschaffen.
Nordrhein-Westfalen ist beim Ausbau der Windenergie bundesweit führend - und hat zugleich seine Flächenziele für 2032 als erstes Bundesland vollständig erfüllt.

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Ministerin Scharrenbach: "Förderung über die Doppelspur" - Landesregierung sorgt für 100 Prozent Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den Auftrag des Landtags umgesetzt und eine neue Förderrichtlinie zur vollständigen Entlastung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen auf den Weg gebracht.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den Auftrag des Landtags umgesetzt und eine neue Förderrichtlinie zur vollständigen Entlastung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen auf den Weg gebracht.

21. Februar 2018 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 19 Zuwendungsbescheide zur Förderung des Breitbandausbaus an 18 Kreise und Kommunen übergeben.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 19 Zuwendungsbescheide zur Förderung des Breitbandausbaus an 18 Kreise und Kommunen übergeben.
Minister Pinkwart: "Die Fördermittel kommen fast vollständig dem Ausbau von Glasfasernetzen zugute.

Rechnet man die verbindlichen Ausbauzusagen der Unternehmen hinzu, wird Nordrhein-Westfalen das Ziel des Bundes, bis 2025 die Hälfte der Haushalte mit Glasfaser zu erschließen, vollständig und rechtzeitig erfüllen.
Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie die Inflation - treiben die marktwirtschaftlichen Aktivitäten der rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber den Ausbau voran.
Die Ausbaufortschritte und Informationen über regional verfügbare Geschwindigkeiten sind im Glasfaseratlas NRW abrufbar:www.gigabit.nrw.de/breitbandausbau-in-nrw/glasfaseratlas.

* Mitte 2020 waren 74 Prozent der von den Kommunen gemeldeten 3.900 Gewerbegebiete vollständig mit Glasfaser versorgt oder in Arbeit für eine vollständige Versorgung.
* Für elf Prozent gibt es noch keine Ausbauplanung der Kommunen.
* Zum eigenwirtschaftlichen oder geförderten Ausbau der verbleibenden Gewerbegebiete berät das Kompetenzzentrum Gigabit.
In den vergangenen zwei Jahren hat es zusammen mit den Kommunen den Anteil ohne Ausbauplanung von 42 auf elf Prozent gesenkt.

Dank weiterer Förderaktivitäten und des eigenwirtschaftlichen Ausbaus werden mehr als 60 Prozent der Schulen in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2020 an Glasfasernetze angeschlossen.
* Aktuell sind erst neun Prozent der kommunalen Gewerbegebiete vollständig mit Glasfaseranschlüssen versorgt.
Geförderte und bisher bekannte eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen stellen eine vollständige Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete bis Ende 2020 sicher.
* 98 Prozent der nordrhein-westfälischen Haushalte verfügen nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte über Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde.

Die Ausbaugesetze zum BVWP sollen Ende 2016/Anfang 2017 vom Bundestag beschlossen werden.
Dann kann der Ausbau der Schienenwege starten.
Nach dem Abschluss sämtlicher Infrastrukturmaßnahmen und dem Bau aller Fahrzeuge kann mit einem sukzessiven Hochlauf schließlich die vollständige Inbetriebnahme des RRX sichergestellt werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstückseigentümer von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Ministerin Scharrenbach: Land hat Grundstückseigentümer mit über 213 Millionen Euro von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zieht eine positive Zwischenbilanz zur Entlastung von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen.
"Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land Nordrhein-Westfalen für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ist ein starkes Signal für Planungssicherheit und moderne Stadtentwicklung auf der einen Seite und soziale Fairness auf der anderen Seite.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Zu den geplanten Projekten für einen modernen, krisenfesten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zählen auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Im Jahr 2026 soll dafür eine digitale Kollaborationsplattform geschaffen werden, die Genehmigungsprozesse vollständig digital abbildet.
Zudem wird der Ausbau der flächendeckenden 5G- und Glasfaser-Netze durch ein neues Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur koordiniert.

Aber diese initial vorgesehenen Erweiterungsstufen sind durch die Installation der Rechnersysteme Noctua 2 und Otus sowie der gegen Ende dieses Jahres stattfindenden Erweiterung von Otus nahezu vollständig ausgeschöpft.
Die Landesförderung ermöglicht den dringend notwendigen Ausbau von Stromversorgung und Kühlung, um mehr Kapazitäten für Forschungsdaten und KI-Systeme zu schaffen.
Außerdem können wir dadurch wieder Ausbaureserven für zukünftige Entwicklungen generieren.

Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert rund 840 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.

Die Stadt Gütersloh erhält 309.900 Euro für den barrierefreien Ausbau von sechs Bushaltestellen.
Henning Schulz, Bürgermeister von Gütersloh, betonte den Stellenwert des barrierefreien Ausbaus für den Zugang zu Mobilitätsangeboten:
"In enger Abstimmung mit unserem Behindertenbeirat hat für uns der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen Priorität, weil Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ein elementares Stück Teilhabe und eine wichtige Voraussetzung für Selbständigkeit und Mobilität der Menschen ist, deren körperliche Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist."
In Lüdenscheid werden 5 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut.
Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV
Nach dem Personenbeförderungsgesetz (hier: § 8 Abs. 3) ist es das Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr bis zum 1. Januar 2022 vollständig barrierefrei auszubauen.

Daneben wird der Ganztagsausbau konsequent weiter fortgesetzt.
Zum Schuljahr 2028/29 und damit schon ein Jahr vor dem Endausbau des Rechtsanspruchs können vonseiten des Landes insgesamt 605.000 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden - mehr, als voraussichtlich benötigt.
Die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren ebenfalls große Fortschritte gemacht.
Die Mittel aus dem DigitalPakt Schule sind vollständig verplant und ausgegeben.

Dies gilt auch für Maßnahmen wie den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Werther und Kreuztal.
Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.

101,5 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen (u.a. vollständige Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds, Einzelförderung).
Dies umfasst insbesondere den Um-, Aus- und Neubau sowie die Erhaltung von Landesstraßen.
Davon fließen allein 20 Millionen Euro in den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur im privaten und öffentlichen Raum für Bürgerinnen und Bürger, Handwerker und Unternehmen.

Der RRX wird nach dem vollständigem Streckenausbau einen Qualitätssprung mit deutlichen Verbesserungen für die Bahnfahrer bringen.
Da die neuen RRX-Fahrzeuge bereits im Rahmen des Vorlaufbetriebs ab Dezember 2018 an den Start gehen, ist der Ausbau der vorhandenen Infrastruktur auch an den Außenästen für die neuen Fahrzeuge erforderlich.

"Der Ausbau des Gemeinsamen Lernens vollzieht sich in maßvollen Zuwachsraten, die sich im Rahmen der vergangenen Jahre bewegen.
Weitere Maßnahmen im Stellenplan sind: 357 Stellen für die weitere Erhöhung der Leitungszeit an weiterführenden Schulen, 280 Stellen für das neue Übergangssystem Schule-Beruf, 200 Stellen für multiprofessionelle Teams zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit, 50 Stellen für den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts.
"Auch mit dem Haushaltsentwurf 2015 nutzen wir die demografische Rendite wie versprochen vollständig für systematische Qualitätsverbesserungen in unseren Schulen", so die Ministerin.

Mit den Vorgaben für das neue Förderverfahren geben Bund und Land dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die Telekommunikationsunternehmen den Vortritt.
Das ist gut und richtig, denn privatwirtschaftliche Projekte sind beim Glasfaserausbau schneller und kostenfrei für die öffentliche Hand.
Damit war Nordrhein-Westfalen eines von wenigen Bundesländern, das die kommunalen Eigenanteile zum Teil vollständig übernommen hat.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Remmel: Verschmutzung und Ausbau unserer Gewässer führen zum Verlust vieler Arten
Minister Remmel: Verschmutzung und Ausbau unserer Gewässer führen zum Verlust vieler Arten / Land will bis 2027 rund 80 Millionen Euro pro Jahr für Verbesserung der Gewässer investieren
Die übrigen Bäche und Flüsse sind so erheblich verändert, dass sie nicht mehr vollständig naturnah entwickelt werden können.

Hierzu sollen neue Flagship-Professuren und Nachwuchswissenschaftler berufen und der Transfer zum Mittelstand ausgebaut werden.
Pinkwart: "Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen bei der nächsten Entwicklungsstufe des 'Internets der Werte' zum Vorreiter wird." * Um den Service für alle Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern, ziehen wir die vollständige Digitalisierung der Landesverwaltung um sechs Jahre auf 2025 vor und treiben den Ausbau einer zukunftsfesten Infrastruktur voran:
Der Ausbau der Netze der nächsten Generation (5G) soll noch in diesem Jahr beginnen.

* Die lückenlose Versorgung aller Schienenwege, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 mit 4G, soweit rechtlich und tatsächlich möglich.
* Eine wirksame Erleichterung und Beschleunigung des Mobilfunkausbaus in Nordrhein-Westfalen, unter anderem durch die Einsetzung einer Projektgruppe "Musterprozesse für Mobilfunkstandorte" organisiert durch die Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren und unter Mitwirkung aller an der Task Force Beteiligten.
* Nachhaltiger und innovativer Mobilfunkausbau durch Unterstützung der Entwicklung von innovativen Mobilfunktechnologien (5G/6G) sowie die Identifikation von Best Practice-Beispielen etwa für die Verbindung von Mobilfunk mit Erneuerbaren Energien oder den Mobilfunkausbau in Forst- und Naturschutzgebieten.
Die vollständige Agenda der Task Force Mobilfunk NRW finden Sie hier.

Die Landesregierung treibt den Ausbau digitaler Infrastruktur voran, bietet immer mehr Dienstleistungen digital an und beschleunigt die Verwaltung mit Hilfe digitaler Tools und Künstlicher Intelligenz.
Zur Beschleunigung des Windenergieausbaus erarbeitet die Landesregierung einen vollständig digitalen Genehmigungsprozess.

Der BVWP ist die Grundlage für die dann folgenden Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.
"Um die vorbereitenden Planungen schnell umsetzen zu können, ist es notwendig, dass der Bund auch im Bereich Straße die Planungskosten vollständig übernimmt.

"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.
Als Behörde können wir wiederum das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger komplett digital abbilden.
Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform "Tetraeder" gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.

3M: Der US-amerikanische Multitechnologiekonzern 3M mit Sitz in Neuss investiert 70 Millionen Euro in den Ausbau seiner medizinischen Produktionsanlage in Kamen bei Dortmund.
Dazu zählt auch ein spezieller Transparentverband, den 3M nach Inbetriebnahme der neuen, hochautomatisierten Fertigungsanlagen und Lagerkapazitäten ab Ende 2017 vollständig am Standort produzieren kann.

Die vollständige Technologieumstellung der Ruhrbahn wird in zwei Phasen erfolgen: Die Startphase ab 2024 ebnet den Einstieg in die Wasserstofftechnologie.
In der Ausbauphase ab 2027 soll der vollständige Umstieg auf Brennstoffzellenbusse erfolgen.

Konkret fordert Claudia Middendorf den systematischen Ausbau barrierefreier Wohn- und Arbeitsangebote, den Zugang zu inklusiver Bildung auf allen Stufen, einen offenen Arbeitsmarkt mit Assistenz- und Unterstützungsstrukturen sowie die vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Raum - analog wie digital.

Hier zeigt sich, dass sich die Anstrengungen der nordrhein-westfälischen Studentenwerke beim Ausbau der Betreuungsangebote in ihren Kindertagesstätten gelohnt haben", meint Detlef Rujanski.
Den vollständigen Text der Leistungsbilanz der Studentenwerke finden Sie unter:

Nordrhein-Westfalen kompensiert diese Bundesmittel von 259,5 Millionen Euro vollständig aus dem Landeshaushalt.
* Der im vergangenen Jahr erhöhte Topf für kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen (bis 3 Millionen Euro) wird auf dem Niveau von 2019 mit 10 Millionen Euro weitergeführt.

Sie werden noch so lange gebraucht, bis die erneuerbaren Energien diese Aufgabe vollständig übernehmen können.
Dazu brauchen wir dringend einen schnelleren Ausbau der Stromleitungen und Speicher im industriellen Maßstab.
Ansonsten machen wir uns immer stärker importabhängig, wenn immer mehr Kohlekraftwerke stillgelegt werden.

Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.

Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.

Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV: Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.

Das Land sorgt mit dem weiteren Ausbau der Landeskapazitäten dafür, dass die Registrierung, medizinische Untersuchung und die Asylantragsstellung beim BAMF in einem geordneten Verfahren durchgeführt werden.
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Land die Bundesmittel für 2023 vollständig an die Kommunen weiterleitet.

Der vollständige Verzicht auf Kohlenstoff ist in bestimmten Segmenten und Anwendungsfällen möglich.
Und beispielsweise für die Aluminiumproduktion, die durch Prozessinnovationen vollständig ohne Kohlenstoff möglich sein wird.
Das Land wird die Industrie weiter gezielt dabei unterstützen, kohlenstofffreie Prozesse und Technologien zu entwickeln und Energieträger einzusetzen - u.a. durch den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft, den Ausbau von Wind-, Solar- und anderen erneuerbaren Energien, von Netzen und Speichern.

Damit machen wir Bahnfahren attraktiver und schaffen die Voraussetzung für die dringend benötigte Verkehrswende.
In den vergangenen Wochen hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit den Aufgabenträgern im Schienenpersonennahverkehr und der Bahn die Projektliste mit dem Investitionsvolumen in Höhe von 500 Millionen Euro ausgearbeitet: Mit 410 Millionen Euro wird der überwiegende Teil der Mittel in den Ausbau der Strecke Troisdorf-Bonn-Oberkassel investiert, der für eine Verlängerung der S13 benötigt wird.
Erstmalig ist damit die vollständige Finanzierung des Projekts gesichert.

Auch der Stromnetzausbau bleibt eine wichtige und prioritäre Aufgabe, die wir mit Bund und Ländern engagiert vorantreiben.
Eine vollständige Abschaffung könnte darüber hinaus Investitionsanreize in klimafreundliche Technologien der Sektorenkopplung setzen und Klarheit schaffen im immer komplexeren Ausnahme-Dschungel des EEG.

Deshalb fördern wir den Ausbau von Beregnungsinfrastruktur auf den Feldern und wassersparender Beregnungstechnik auf den Betrieben.
Parallel dazu müssten sich die Landwirtinnen und Landwirte mit neuen rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Düngung vertraut machen und warten gebannt auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.
Auch im Unterboden ist das Niederschlagsdefizit der vergangenen Jahre noch nicht vollständig ausgeglichen.

Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).
Bei diesem für das Land bedeutsamen Infrastrukturprojekt hat das Land den Anrainerkommunen die Zusage gegeben, ihr übliches Kostendrittel an den Bahnübergangsbeseitigungen unter bestimmten Voraussetzungen vollständig zu übernehmen.

NRW startet Praxistest im Ministerium und in drei Finanzämtern - sichere Verarbeitung sensibler Daten bleibt vollständig in staatlicher Hand / Minister Dr. Optendrenk: Wir verbinden Technologieoffenheit mit Verantwortung
Seit Juni 2026 testen die Finanzämter Solingen, Oberhausen-Nord und Gütersloh den Chatbot als ersten Ausbauschritt der neuen Plattform unter realen Bedingungen.

Es folgt die nächste Ausbaustufe: Aktuell laufen bereits die Planungen für den zweiten Bauabschnitt, die FFB Fab.
Damit wird die verfügbare Anlagenkapazität für die Produktionsforschung bis in den großindustriellen Maßstab ausgebaut.
2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Ausstieg aus der Kernenergie und der notwendige Umbau der Übertragungs- und Verteilnetze stellen das Energiesystem vor große Herausforderungen.
Auch wenn der Anteil der fossilen Energieerzeugung stetig sinkt, werden flexible Kraftwerke als Ergänzung der Erneuerbaren noch so lange gebraucht, bis Stromspeicher, flexible Kundennachfrage und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können.

Für das Jahr 2024 plant die Landesregierung einen Haushalt mit einem Überschuss von 200 Millionen Euro, der vollständig zum Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet werden soll.
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.

Informationen über die Task Force Mobilfunk NRW sowie das vollständige Memorandum of Understanding und die Agenda der Task Force finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/task-force-mobilfunk.
Beim Mobilfunkausbau muss sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im kreisangehörigen Raum nicht abgehängt werden.

Die elektronische Kommunikation soll weiter ausgebaut und der Bürgerservice verbessert werden.
Der Minister wird darüber hinaus den Vorschlag aufgreifen, die Arbeitsabläufe in der Finanzverwaltung vollständig zu digitalisieren.
Sie macht darüber hinaus Vorschläge zur besseren Personalgewinnung und zum Ausbau des Risikomanagements.