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Coronavirus: Rechtsverordnung regelt Neu- und Wiederaufnahme in vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
4. April 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt.
Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.
Seit dem 18. Februar kann den folgenden Personen, die regelmäßig in vollstationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, ein Impfangebot mit AstraZeneca gemacht werden - bei Personen ab 65 Jahren mit BioNTech:
* Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
* Prüf- und Begutachtungskräfte insbesondere der Medizinischen Dienste

Ab November 2019 erfolgt die erste Begutachtung der Pflegeeinrichtungen.
Ziel der neuen Qualitätsdarstellung ist es, pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen relevante Informationen zur Verfügung zu stellen, die bei der Auswahl einer Pflegeeinrichtung als eine Entscheidungsgrundlage herangezogen werden können.
Für jede vollstationäre Pflegeeinrichtung werden entsprechende Qualitätsdaten veröffentlicht.

Hintergrund:
Daten und Fakten zu Pflege, Hospizarbeit und Palliativversorgung:
In NRW gibt es 2200 vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 179.000 Plätzen mehr als 8.000 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Hospiz- und Palliativversorgung
* über 300 ambulante Hospizdienste
* rund 120 ambulante Palliativpflegedienste

Telefonische Bestellungen sind möglich bei "Nordrhein-Westfalen direkt" unter 0211 837-1001 (bitte Veröffentlichungsnummer 144 angeben).
Hintergrundinformationen:
* In NRW existieren rund 2200 vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 179.000 Plätzen.
* Nach Studien versterben in Deutschland rund 30 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Pflegeeinrichtung innerhalb der ersten drei Monate nach Aufnahme und 60 Prozent innerhalb des ersten Jahres.
* Adressen der beiden bereits seit langem bestehenden APLHA-Stellen in Bonn und Münster, die zusätzlich die Unterstützung von Pflegeeinrichtungen zum Ausbau von Sterbebegleitung und Palliativversorgung nach Prinzipien der Hospizarbeit übernehmen, lauten:

* Informationsflyer und Anmeldung zur Veranstaltung "Gemeinsam auf dem Weg": http://alpha-nrw.de/wp-content/uploads/2014/06/flyer-auftakt-fassung240614.pdf
* Broschüre "Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen - Umsetzungsmöglichkeiten für die Praxis" https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/broschuerenservice/pageflip/mgepa/hospizkultur-und-palliativversorgung-in-pflegeeinrichtungen-in-nordrhein-westfalen/1659#/auto-pages
* In NRW existieren rund 2200 vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 179.000 Plätzen.
* Nach Studien versterben (in Deutschland) rund 30 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Pflegeeinrichtung innerhalb der ersten drei Monate nach Aufnahme und 60 Prozent innerhalb des ersten Jahres.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

* Fast jede fünfte hochaltrige Person in vollstationärer Versorgung fühlt sich meistens oder (fast) immer einsam, während es in der Gesamtgruppe aller Hochaltrigen 6 Prozent sind.
* Bei der Nutzung von Pflegeangeboten zeigen sich innerhalb der Hochaltrigen bedeutende Unterschiede.
Die Wahrscheinlichkeit für die Nutzung privater und ambulanter Pflege sowie von Tagespflegeeinrichtungen steigt zwischen der Gruppe der 80 bis 84-Jährigen und der Gruppe der über 90-Jährigen signifikant an.
Auch zwischen den Geschlechtern gibt es Unterschiede: Männer nutzen signifikant seltener einen ambulanten Pflegedienst oder eine Tagespflegeeinrichtung.

In den Pflege- und Gesundheitsfachberufen sind in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 41.000 überwiegend junge Menschen in der Ausbildung.
Insbesondere im Pflegebereich wächst die Beschäftigung kontinuierlich.
In NRW arbeiten alleine bei den ambulanten Diensten und in teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen rund 112.000 Pflegekräfte.

Allein in der Gesundheits- und Krankenpflege, der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und der Altenpflege befinden sich in NRW derzeit rund 34.700 überwiegend junge Menschen in der Ausbildung.
Insbesondere im Pflegebereich wächst die Beschäftigung kontinuierlich.
In NRW arbeiten alleine in den ambulanten Diensten und teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen rund 93.000 Pflegekräfte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon: 0211 8618-4246.

Die Ergebnisse dieser Prüfungen fließen in eine öffentliche Qualitätsdarstellung ein und ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern künftig einen Vergleich der Einrichtungen.
Laumann betonte, dass er wisse, dass die Einführung des neuen Systems eine erneute Herausforderung für die Einrichtungen bedeute: "Sie bietet aber auch große Chancen.
Genau deshalb bieten wir diese fünf Regionalveranstaltungen für die Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen als Unterstützung an.
Informationen aus erster Hand erhalten die eingeladenen Vertreter der 2.190 vollstationären Einrichtungen während der Veranstaltungen von Dr. Klaus Wingenfeld vom Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (IPW).
"Die Umstellung auf die neue Qualitätsbeurteilung wird sich auch in den Einrichtungen positiv auswirken.

Zudem soll die in Nordrhein-Westfalen erfolgreich eingeführte Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann in 2025 mit mehr als 125 Millionen Euro durch das Land mitfinanziert werden.
"Durch die öffentliche Hand werden außerdem Investitionskosten der voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und der ambulanten Dienste übernommen.
Laumann erinnert zugleich an den demographischen Wandel und die Dringlichkeit einer Pflegereform auf Bundesebene: "An der grundsätzlichen Entwicklung einer immer weiter steigenden Zahl an pflegebedürftigen Menschen kann niemand etwas ändern.

Fragen und Antworten zum neuen Alten- und Pflegegesetz sowie zum Wohn- und Teilhabegesetz in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.mgepa.nrw.de/pflege/rechtsgrundlagen_2014:index.
In Nordrhein-Westfalen werden rund 159.000 Pflegebedürftige in Heimen versorgt, davon 154.000 in vollstationärer Dauerpflege.
Das neue Alten- und Pflegegesetzes hat durch verbesserte Finanzierungsbedingungen für Modernisierungen von Pflegeheimen den Rahmen für eine zukunftsfähige Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Die Umsetzung gesetzlich vorgeschriebener, verbesserter Standards in Pflegeheimen (bis Mitte 2018 Einzelzimmer-Quote von 80 Prozent, ausschließlich Einzel- bzw. Tandembäder) soll stationären Einrichtungen auf diese Weise erleichtert werden.
Die neuen Regelungen sorgen dafür, dass alle Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen in den Genuss dieser gesetzlichen Standards kommen.

Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.

Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Außerdem können Auszubildende sowie Beschäftigte das Programm nutzen, die nur vorübergehend in den oben genannten Einrichtungen tätig sind, etwa Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen oder Beschäftigte in Freiwilligendiensten.

* Auflösung des Modernisierungsstaus in vollstationären Heimen.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.
Das gilt auch für An- oder Umbauten, um die bereits seit 2003 festgelegte und ab Mitte 2018 verbindlich geltenden Quote von 80 Prozent Einzelzimmern pro Einrichtung zu erfüllen, ohne damit die Aufnahmekapazität zu verringern.
Rund 40 Prozent aller Pflegeheime verfügen bisher nicht über mindestens 80 Prozent Einzelzimmer.
* Mehr Rechtssicherheit für stationäre Pflegeeinrichtungen bei Investitionen in die Wohnqualität und gleichzeitig für Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie an ihren Unterbringungskosten beteiligte Angehörige und Kommunen.
Heimbetreiber haben Anspruch auf Erstattung aller tatsächlich entstandenen Investitionskosten über den Pflegesatz.

Laumann weist darauf hin, dass durch die Reform der Pflegeversicherung auf Bundesebene die Kurzzeitpflege mit besseren Finanzierungsbedingungen ausgestattet worden ist: "Ich habe mich bereits in Berlin sehr dafür eingesetzt, dass sich der Rahmen für die Kurzzeitpflege verbessert.
Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.
" Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden.
Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.

Viele Einrichtungen der Pflege haben sich bereits auf den Weg gemacht und sorgen vor, um für einen längeren Stromausfall gewappnet zu sein.
Diese Einrichtungen unterstützen wir in diesem Jahr mit einer pauschalen Förderung, die unbürokratisch bei den Landschaftsverbänden abgerufen werden kann.
Es lohnt sich also für die Einrichtungen, jetzt zügig die entsprechenden Maßnahmen auf den Weg zu bringen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Vollstationäre Einrichtungen der Pflege (zum Beispiel Alten- und Pflegeheime) und Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI erhalten eine pauschale Förderung von 25.000 Euro, teilstationäre Einrichtungen (Tages- und Nachtpflegen) 10.000 Euro.
Die Einrichtungen können eine pauschale Projektförderung bei den Landschaftsverbänden ab dem 1. April 2023 beantragen.

"So haben wir mit Einführung der Umlagefinanzierung bei der Altenpflegeausbildung die Zahl der Auszubildenden um rund 80 Prozent gesteigert", so Steffens weiter.
Angesichts einer kontinuierlich steigenden Zahl an Pflegebedürftigen bleibt insbesondere der Bereich der ambulanten, sowie der teil- und vollstationären Pflege auf Wachstumskurs.
Im Bereich der ambulanten Pflege ist die Zahl der Einrichtungen und der Beschäftigten besonders stark gestiegen.
Seit 2013 hat hier eine Steigerung um 4.800 Beschäftigte der Pflegeberufe stattgefunden.
Aktuell beschäftigt die ambulante Pflege in NRW 41.112 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den Pflegeberufen.
Es zeigt sich: die ambulante Pflege ist primär ein Jobmotor für Frauen.

"Die Einrichtung von Kurzzeitpflegeplätzen im Krankenhaus ist ein wichtiger Schritt hin zu einer sektorenübergreifenden Zusammenarbeit, die sich am tatsächlichen medizinisch-pflegerischen Bedarf des Patienten ausrichtet", erläutert Nils B. Krog, Geschäftsführer des Evangelischen Krankenhauses Mülheim.
"Der Bedarf an Kurzzeitpflege ist in den letzten Jahren insbesondere als Entlastungsangebot für pflegende Angehörige stark gestiegen", ergänzt Werner Haag, Unternehmensbereichsleiter Ambulante Versorgung der AOK Rheinland/Hamburg.
"Die Kurzzeitpflege ist für die Versorgung geriatrischer Patienten gerade beim Übergang von der stationären Krankenhausbehandlung in eine pflegerische Versorgung unverzichtbar."
"Es gibt immer wieder Situationen, in denen Pflegebedürftige - und ihre Familien - für eine begrenzte Zeit auf vollstationäre Pflege angewiesen sind.
In diesen Situationen sollte die Kurzzeitpflege helfen.

Anzahl der Heime, Heimplätze und weiterer Angebote in Nordrhein-Westfalen Ambulanter Pflegedienst : 2849 Vollstationär : 2199 (178.928 Plätze) Kurzzeitpflege eingestreut: in 1822 Einrichtungen Vollstationär (10.784 Plätze) Tages-/Nachtpflege : 544 (7.264 Plätze) Kurzzeitpflege solitär : 171 (1.970 Plätze) Hospiz: 64 (555 Plätze) Ambulanter Hospizdienst: 310 Palliativdienst : 153
Anmerkung: Das ist das Ergebnis einer Abfrage des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, die Ende 2012 durchgeführt wurde.
Relevante Meinungsforschungsergebnisse Jeder Zweite (50,4 Prozent) der unter 30-Jährigen hat Angst davor, einmal pflegebedürftig zu werden.

* Bewohnerinnen und Bewohner sowie Betreute in Einrichtungen der Pflege für alte Menschen.
* Pflegepersonal und andere Tätige mit direktem Kontakt mit den zu Pflegenden in ambulanten, teil- oder vollstationären Einrichtungen der Pflege für alte Menschen oder für andere Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere COVID-19-Krankheitsverläufe
* Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt

* Pflegepersonal und andere Tätige mit direktem Kontakt mit den zu Pflegenden in ambulanten, teil- oder vollstationären Einrichtungen der Pflege für (i) alte Menschen oder (ii) für andere Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere COVID-19-Krankheitsverläufe,
* Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt sowie