Ich freue mich, dass die Anzahl der barrierefreien Wahllokale in den vergangenen Jahren bereits zugenommen hat.
Dennoch ist es mir wichtig, weiter für dieses Thema zu sensibilisieren, damit alle Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
Darüber hinaus erleichtern barrierefreie Wahllokale auch älteren Menschen sowie Menschen mit einer vorübergehenden Beeinträchtigung die Abgabe ihrer Stimme.
Durch die Auswahl barrierefreier Wahllokale können die Kommunen einen wichtigen Beitrag zu politischer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen leisten.
Daher bitte ich die Kommunen auch ihre kommunalen Behindertenbeauftragten, als Experten vor Ort, in die Planungen miteinzubeziehen.

"Die temporäre Seitenstreifenfreigabe zeigt, welche Chancen uns die Digitalisierung bietet.
Moderne Verkehrsmanagementsysteme helfen, die Beeinträchtigungen im Verkehr zu reduzieren.
" Weitere Abschnitte mit temporärer Seitenstreifenfreigabe werden folgen.
"Mit der temporären Seitenstreifenfreigabe haben wir ein Instrument, mit dem vergleichsweise schnell zusätzliche Kapazität geschaffen werden kann", sagte Straßen.

Neu eingeführt wird dazu die Möglichkeit, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter einen vorübergehenden Ausschluss vom Schulbesuch von bis zu vier Wochen anordnen kann, wenn eine schwere Störung des Schul- oder Unterrichtsbetriebs oder eine Gefährdung von Personen zu erwarten ist und ein sofortiges Eingreifen erforderlich erscheint.

Nach Prüfung des Sachverhaltes ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zu der Auffassung gelangt, dass die festgestellten negativen Auswirkungen im Hinblick auf die optische Integrität des Baudenkmals Schloss Hohenlimburg keine zusätzliche wesentliche Beeinträchtigung des Denkmalwertes des Objektes darstelle.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die potenziellen Auswirkungen der geplanten Windenergieanlagen temporär und reversibeI sind.