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Wie geht´s jetzt weiter?
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, der für den Neubau der Rheinbrücke zuständig ist, hat in den letzten Monaten bereits vorbereitende Maßnahmen wie Leitungsverlegungen ausführen lassen, damit der avisierte Zeitplan (siehe unten) eingehalten werden kann.
Das Ziel: Ende 2020 ist der erste Teil der neuen Rheinquerung fertig und kann bereits den Verkehr inklusive aller Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind und damit wieder LKW, aufnehmen.
* Auftragserteilung für die Baulose noch in diesem Jahr

Der Auftrag zum Bau der neuen Rheinbrücke Neuenkamp, einschließlich des Ausbaus eines Streckenteilstücks der A 40 bis zur Anschlussstelle Duisburg-Häfen, ist vergeben.
Den Zuschlag für das Kernstück des Bauprojekts hat, nach einer europaweiten Ausschreibung, die Arbeitsgemeinschaft ARGE Rheinbrücke Duisburg-Neuenkamp, bestehend aus HOCHTIEF Infrastructure GmbH, MCE AT, MCE HU, MCE CZ, Zwickauer Sonderstahlbau GmbH (ZSB) und Plauen Stahl Technologie GmbH, erhalten.
Der Baubeginn ist für Anfang Juni geplant; seit Dezember 2019 laufen vorbereitende Maßnahmen.
Bereits 2023 soll planmäßig südlich neben der bestehenden Brücke das erste Teilbauwerk fertiggestellt sein.
Der gesamte Verkehr wird dann vorübergehend über dieses neue Brückenbauwerk - mit jeweils drei verengten Fahrstreifen pro Fahrrichtung - geleitet.

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Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Geilenkirchen überlassen Flächen für die Entwicklung von FUTURE SITE InWEST - Förderbescheid über 500.000 Euro für vorbereitende Maßnahmen
Staatssekretär Dammermann: Wichtiger Baustein für die Transformation des Rheinischen Reviers - Innovationskraft stärken, wichtige Arbeitsplatzperspektiven eröffnen
22. Februar 2022

So kann deutlich Zeit bei der Planung und Umsetzung dringend benötigter Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme derzeit noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig wird sie gesetzliche Regel.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Die einzige Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen zurückgebaut werden können.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.

Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Zur Aufrechterhaltung der rechtsstaatlichen Ordnung haben daher die Ministerien des Innern und der Justiz gemeinsam das sogenannte "47er Modell" als vorbereitende Maßnahme für den Fall eines anhaltenden Stromausfalls etabliert.
"Wir werden im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls oder etwas Vergleichbarem in allen 47 Kreispolizeibehörden des Landes zwei im Alltag polizeilich genutzte Ausweichräume für die Justiz freiziehen.
Im Bedarfsfall können sie von den Gerichten und Staatsanwaltschaften unmittelbar bezogen und als Arbeitsplätze genutzt werden", so Innenminister Herbert Reul. "

Digitalisierung und Infrastruktur: Für die Digitalisierung der Verwaltung stehen im Haushalt 2020 insgesamt 182 Millionen Euro bereit, davon 27 Millionen Euro, um allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes perspektivisch digitalen Zugang zu Verwaltungsleistungen anzubieten.
Zum Ausbau und zur Modernisierung des Straßenverkehrsnetzes von Land und Kommunen fließt ein zusätzlicher Betrag von 20 Millionen Euro.
Für das Rheinische Revier stellt die Landesregierung im Zuge vorbereitender Maßnahmen 10 Millionen Euro im Rahmen des bislang größten Einzelstrukturprogramms von Nordrhein-Westfalen bereit.
Zur Entlastung der Beitragszahler von Straßenbaumaßnahmen nimmt das Land 65 Millionen Euro in die Hand.
Wissenschaft und Forschung: Vor allem für den zukunftsweisenden Bereich der Elektromobilität ist die Erforschung und Entwicklung leistungsfähiger Speichertechnologien essentiell.

So kann deutlich Zeit bei der Planung und Umsetzung dringend benötigter Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig ist sie die Regel.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Die einzige Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen zurückgebaut werden können.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.

Um faire Prüfungen sicherzustellen, die den pandemiebedingten Herausforderungen und der besonderen Situation der Abschlussjahrgänge 2021 in geeigneter Weise Rechnung tragen, hatte das Ministerium für Schule und Bildung bereits in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen ergriffen.
Dazu hat die Landesregierung Hinweise zur Durchführung der Abiturprüfungen sowie eine dazugehörige Checkliste den Schulen zukommen lassen.
Zu den getroffenen vorbereitenden Maßnahmen gehören unter anderem:
* Der Beginn der Abiturprüfungen war um neun Tage verschoben worden, um den Schülerinnen und Schülern auch nach den Osterferien noch Zeit für eine gezielte Vorbereitung auf ihre Abiturprüfung zu ermöglichen.
An den neun zusätzlichen Tagen wurden die Schülerinnen und Schüler noch einmal gezielt vorbereitet.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein landeseigenes Förderprogramm in Höhe von zehn Millionen Euro beschlossen, um den Mieterstrom in Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen.
Ziel des Programms ist es, die Installation und vorbereitende Dacharbeiten für Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden mit gefördertem Wohnraum zu unterstützen.
Der Zuschuss kann für die technische Installation und vorbereitende Maßnahmen des Daches bis zu 2.500 Euro betragen.
Modernisierungen werden mit bis zu 5.000 Euro gefördert.
Der Zuschuss berechnet sich pro Wohnung des geförderten Gebäudes.

NRW die Gesamtkosten für den ersten Bauabschnitt.
Die späteren Bauabschnitte umfassen den Ausbau der A3 zwischen den Anschlussstellen Leverkusen-Zentrum und dem Autobahnkreuz Leverkusen (A1/A3) und den Ausbau der A1 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen-West und Leverkusen.
Vorbereitende Maßnahmen im Bereich des Autobahnkreuzes Leverkusen-West haben in den vergangenen Wochen schon begonnen.
An der A59 entsteht ab Januar 2018 ein neues Regenrückhaltebecken, um für eine saubere Entsorgung des Fahrbahnwassers zu sorgen.
Dann wird zum ersten Mal auch in die Altablagerung Dhünnaue eingegriffen, eine Altlast, die seit einigen Jahren abgedichtet ist.

Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist es, soweit die pandemische Lage es zulässt, aktuell notwendige Beschränkungen im Hochschulbetrieb im Laufe des Semesters schrittweise aufzuheben.
So sollen Lehrveranstaltungen in Präsenz wieder ermöglicht werden, wenn diese zwingend vor Ort abzuhalten sind, weil sie zum Beispiel auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen angewiesen sind, etwa Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition, Übebetrieb, künstlerischer Einzelunterricht und Arbeit in Ateliers und Studios.
Prüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sollen ebenfalls wieder zugelassen werden, wenn sie notwendigerweise in Präsenz abgehalten werden müssen und nicht anderweitig durchgeführt werden können.
Auch die Lesesäle der Hochschulbibliotheken sollen grundsätzlich wieder genutzt werden können.
Vor allem für Studienanfänger soll der Hochschul-Campus dadurch zumindest punktuell wieder zu einem Ort der Begegnung werden, um den Beginn ihres Studiums als neuen Lebensabschnitt zu erleichtern.

Nur bei erheblichen, baulichen Veränderungen sind Planfeststellungsverfahren erforderlich.
* Ein Linienbestimmungsverfahren (also der geplante Verlauf) für Landes- und Kreisstraßen soll es nur noch bei Projekten von erheblicher Bedeutung geben.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitenden Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Voraussetzung: Die Maßnahmen müssen zurückgebaut werden können.
Hintergrund Infrastrukturpaket I Im Mai 2018 hat Verkehrsminister Hendrik Wüst bereits das Infrastrukturpaket I zu Beschleunigung von Bauvorhaben vorgestellt.

Zusammen mit dem öffentlichen Personennahverkehr bilden sie das Rückgrat der Mobilität der Zukunft", sagt Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer. "
Mit dem ersten Teil des Nahmobilitätsprogramms unterstützt das Land zahlreiche Projekte für eine bessere Nahmobilität in den Gemeinden, Städten und Kreisen.
Wir fördern unter anderem den Neu- und Ausbau von Gehwegen und die barrierefreie, fußverkehrsgerechte Ausgestaltung von Querungseinrichtungen sowie vorbereitende Maßnahmen wie etwa Modal-Split-Erhebungen der Kommunen.
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Seit 2014 bietet das Land Nordrhein-Westfalen mit den Förderrichtlinien Nahmobilität den Gemeinden, Städten und Kreisen einen nahezu vollumfänglichen Förderzugang für Maßnahmen der Nahmobilität an.

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VRR bewilligt vorbereitende Maßnahme zum Bau des Regionalbahnsteigs Düsseldorf-Bilk: Minister Wüst übergibt Zuwendungsbescheid an DB Netz AG
30. Juli 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
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Zusätzlich sind weitere Maßnahmen für eine klimaneutrale Verwaltung im Landeshaus geplant: Die Dachfläche des Landeshauses mit einer Fläche von 1.300 Quadratmetern wird extensiv und insektenfreundlich begrünt.
Die Innenhoffassaden erhalten ein sogenanntes Wärmedammverbundsystem.
Auch wird die schrittweise Umstellung des Fuhrparks auf Hybrid-Fahrzeuge und E-Autos fortgesetzt: Um im Innenhof des Landeshauses zukünftig Dienstfahrzeuge laden zu können, werden vorbereitende Maßnahmen durchgeführt, um bis zu zwei so genannte "Hypercharger" zu installieren.

Darin gibt das Ministerium einen Überblick zu den zahlreichen Initiativen und Maßnahmen, die von der Landesregierung seit 2010 gestartet worden waren - darunter das KlimaschutzStartProgramm, das Klimaschutzgesetz und der Ende 2015 verabschiedete erste Klimaschutzplan.
Klimaschutzminister Remmel sagte: "Der Klima-Fortschrittsbericht NRW zeigt, dass unser Land bei den Themen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung gut vorankommt - etwa bei der Umsetzung des Klimaschutzplans.
Von den 220 im Klimaschutzplan enthaltenen Maßnahmen werden bereits mehr als ein Viertel aktiv vorbereitet.
Mehr als ein Dutzend Projekte sind bereits gestartet.
Verfügbar sind unter anderem ein Klimaprofit Center für Unternehmen in NRW, ein Energielotse für Privathaushalte sowie eine Plattform für Energiegenossenschaften auf kommunaler Ebene.

"Nun haben wir Gewissheit über die Förderfähigkeit unserer Maßnahmen und können Schritt für Schritt die Bewilligungsverfahren vorbereiten und eröffnen."
Für einige Maßnahmen, darunter die Agrarinvestitionsfördermaßnahmen und die Breitbandförderung, wurden die Verfahren bereits Ende 2014 auf Risiko des Landes begonnen.
Einen besonderen Fokus legt das Programm auf die Förderung umwelt- und klimabezogener Maßnahmen.
Über alle Programmbereiche verteilt sind Fördergelder in Höhe von insgesamt rund 650 Millionen Euro für diese Maßnahmen vorgesehen.

Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.
Während mit dessen Auslaufen in einer Übergangszeit noch mehrjährige Maßnahmen auf alter Programmgrundlage ausfinanziert werden, laufen zeitgleich die Arbeiten für den Wechsel auf das Nachfolgeprogramm, das NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020, mit dem die sogenannte 2. Säule der Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen umgesetzt wird.
Parallel zum Genehmigungsprozess auf EU-Ebene werden - unter Vorbehalt der endgültigen Zusage der Europäischen Kommission - bereits die ersten Antrags- und Bewilligungsverfahren auf neuer Programmgrundlage vorbereitet.
Bei den Agrarumwelt- und Tierschutzmaßnahmen sollen noch im Dezember zwei Teilmaßnahmen an den Start gehen: Die deutlich breiter als bisher aufgestellte Förderung der Zucht bedrohter Haus- und Nutztierrassen sowie die aufgewertete, zukünftig einjährige Tierschutzmaßnahme "Haltungsverfahren auf Stroh".
Beide Maßnahmen sollen für neue Interessenten zum 1. Januar 2015 starten.

So sollten Reisende auf Rastplätzen keine Lebensmittelreste in offenen Mülleimern entsorgen, in Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen strikt eingehalten werden.
Zudem sind Straßen- und Autobahnmeistereien angehalten, Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und die einzuleitenden Maßnahmen abzustimmen, finden regelmäßige Gespräche mit den Bezirksregierungen und Kreisen statt.
Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Maßnahmen zur Klimaanpassung in voraussichtlich 47 Kommunen können dadurch bewilligt werden.
Finanziert werden die Maßnahmen aus dem Programm REACT-EU der Europäischen Union.
Mit einem Vorgängerprogramm des Landes ermöglichte das Umweltministerium bereits die Förderung von etwa 110 weiteren Maßnahmen.
"Wo immer möglich, müssen wir uns auf den Klimawandel vorbereiten und seine Folgen abpuffern.

Um die Mitteilungspflichten der Justiz und der Polizei an die Ausländerbehörden besser erfüllen zu können, wird zudem die Einführung einer zentralen Übersicht abzuschiebender Personen geprüft und vorbereitet.
Im Zuge des Maßnahmenpakets soll außerdem eine weitere Abschiebehaftanstalt so rasch wie möglich in Betrieb genommen werden.
Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung der zweiten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Mönchengladbach werden aktuell mit Hochdruck vorbereitet.

Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Sie kann von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externer Dienstleister für die effektive Bekämpfung der ASP bei Wildschweinen in der sogenannten Kernzone im Bedarfsfall zur Durchführung erforderlicher Maßnahmen hinzugezogen werden.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz zur ASP Bekämpfung vorbereitet ist.

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Vorfälle an Synagogen - Innenminister verstärkt Schutz-Maßnahmen
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse an Synagogen in Nordrhein-Westfalen hat Innenminister Herbert Reul angeordnet, die polizeilichen Maßnahmen zu verstärken.

"Die Uni hat sich mit verschiedenen Maßnahmen sehr gut auf die zukünftigen Studierenden vorbereitet", sagte sie.
Darüber hinaus hat die Universität durch zahlreiche Baumaßnahmen zusätzlichen Raum für die Lehre geschaffen, unter anderem wurde ein neuer Hörsaal mit 600 Plätzen gebaut.

Der Landesbetrieb kann dort jetzt mit den bauvorbereitenden Maßnahmen beginnen.

Um dem zu begegnen, unterstützt die Landesregierung die Kommunen und die Einrichtungen des Gesundheitswesens im gesundheitsbezogenen Hitzeschutz und ergreift landesübergreifende Maßnahmen.
Deswegen ist es wichtig, dass wir uns bestmöglich vor klimabedingten Gesundheitsrisiken schützen und uns auf Hitzewellen vorbereiten.
Da das Wissen über die lokalen Verhältnisse dafür unabdingbar ist, ist das Erstellen und die Umsetzung konkreter gesundheitsbezogener Hitzeaktionspläne und Präventionsmaßnahmen zwar vor allem eine kommunale Aufgabe.
Auf Landesebene setzen wir dafür aber einen Rahmen und wollen die Kreise, Städte und Gemeinden bei den entsprechenden Maßnahmen unterstützen.

Sie können auch im laufenden Schuljahr in das Bildungsangebot eintreten und sich dort bis zu einem Jahr lang sprachlich, mathematisch, kulturell und politisch-gesellschaftlich für ihren weiteren Bildungsweg vorbereiten.
Ältere Geflüchtete bis zu 25 Jahre können sich im Programm "Fit für mehr!" ebenfalls bis zu einem Jahr lang auf einen erfolgreicheren Einstieg in eine reale Ausbildung oder Erwerbstätigkeit vorbereiten.
Dazu können sie im Rahmen des weiteren Schulbesuchs in Verbindung mit Maßnahmen der Arbeitsagentur auch einen Schulabschluss erwerben.
Die Umsetzung dieser Maßnahme kann ab 1. Februar 2017 in Berufskollegs begonnen werden.

Um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und die einzuleitenden Maßnahmen abzustimmen, finden fortlaufend Gespräche mit den Bezirksregierungen und Kreisen statt.
Als weitere Vorsorgemaßnahme und Anreiz einer vermehrten Bejagung führt das Land derzeit Gespräche, um die Vermarktung von Wildfleisch zu verbessern.
In den zurückliegenden Monaten wurden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Zu den ersten Maßnahmen des Plans gehört der bereits umgesetzte Meldeerlass des Innenministeriums.
In den kommenden drei Jahren sollen weitere Maßnahmen schrittweise umgesetzt werden, darunter die Einführung eines sogenannten "Kümmerers" nach dem Vorbild von psychologischen Unterstützungsteams, die Aufnahme des Bereichs Gewalt gegen Einsatzkräfte in die Gefährdungsbeurteilung der Betriebe und Unternehmen sowie eine verstärkte Aus- und Fortbildung:
Die Einsatzkräfte sollen so auf gefährliche und gewalttätige Situationen besser vorbereitet werden.
Regelmäßige Runde Tische der am Aktionsplan beteiligten Institutionen sollen weitere Maßnahmen erarbeiten und auf aktuelle Entwicklungen reagieren.

Seit dem 1. September 2016 können sich nun 34 staatliche und staatlich refinanzierte Hochschulen des Landes um zusätzliche Mittel für Beratung und Betreuung sowie studienvorbereitende und -begleitende Maßnahmen beim DAAD bewerben.
Seit dem 1. September 2016 können sich nun 34 staatliche und staatlich refinanzierte Hochschulen des Landes um zusätzliche Mittel für Beratung und Betreuung sowie studienvorbereitende und -begleitende Maßnahmen beim DAAD bewerben.

Das Arbeitsministerium finanziert hier beispielsweise außerbetriebliche Maßnahmen für die Jugendlichen, damit sie ihren Abschluss schaffen.
In Zukunft stellt das Land interessierten Betrieben zudem die notwendigen Mittel bereit, um Ausbildungspersonal mit entsprechenden Qualifizierungsmaßnahmen auf diese Bewerberinnen und Bewerber bestmöglich vorzubereiten.

Die Effektivität bereits eingeführter Maßnahmen zur Minderung der Belastung (Beispiel DEHP) lässt sich anhand der Untersuchungsergebnisse überprüfen.
Minister Remmel sagte: "Die Ergebnisse zeigen sehr deutlich, wie wichtig es ist, mit regulatorischen Maßnahmen die Exposition der Kinder zu reduzieren.
Die nächste Untersuchung 2017/2018 wird zurzeit vorbereitet.

"Wir müssen uns auf große Schäden vorbereiten.
Für die Hilfe bei der Schadensbewältigung, die Wiederbewaldung und weitere forstliche Maßnahmen stehen umfangreiche Mittel zur Unterstützung der Waldbäuerinnen und Waldbauern Verfügung", versicherte Heinen-Esser.
Neben dem Land unterstützen auch die EU und der Bund Maßnahmen im Wald.

Diese kann für eine effektive Bekämpfung innerhalb der sogenannten Kernzone von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externer Dienstleister zur Durchführung von dort erforderlichen Maßnahmen hinzugezogen werden.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz der ASP-Bekämpfung beim Wildschwein vorbereitet ist.
Biosicherheit in Schweine haltenden Betrieben strikt einhalten "In Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin strikt eingehalten werden, um unsere Hausschweinebestände vor einem Eintrag der Wildschweinepest zu schützen", so Heinen-Esser.
Seit Mai 2020 wird es zudem Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine zu untersuchen und durch eine nachgewiesene Kontrolle der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen einen ASP-freien Status zu erlangen.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Antrag der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH auf "vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginn" genehmigt.
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Antrag der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH auf "vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginn" genehmigt.
Die vorbereitenden Arbeiten für den Ausbau zum Forschungsflugplatz können starten.

* NRW-Konjunkturprogramm: Mit dem Förderaufruf "Grüne Infrastruktur" aus den Mitteln des Konjunkturpakets werden bis Mitte 2021 weitere rund 60 Maßnahmen mit bis zu 100 Prozent finanziert.
Ergänzend werden mit dem Sonderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" Klimaanpassungsmaßnahmen in Städten mit insgesamt 12 Millionen Euro gefördert.
Ziel ist es, Wissen zu vermitteln und integrierte Klimaanpassungskonzepte und -maßnahmen vorzubereiten.

Zwar ist Hitzeschutz in Deutschland als Teil der Daseinsfürsorge vornehmlich eine kommunale Aufgabe, die Landesregierung unterstützt die Kommunen und die Einrichtungen des Gesundheitswesens jedoch bei dieser wichtigen Aufgabe und hat landesübergreifende Maßnahmen und Netzwerke geschaffen.
Anlässlich des bundesweiten Hitzeaktionstags am 5. Juni informieren das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr über die Hitzeschutzmaßnahmen der Landesregierung.
Zwar ist Hitzeschutz in Deutschland als Teil der Daseinsfürsorge vornehmlich eine kommunale Aufgabe, die Landesregierung unterstützt die Kommunen und die Einrichtungen des Gesundheitswesens jedoch bei dieser wichtigen Aufgabe und hat landesübergreifende Maßnahmen und Netzwerke geschaffen.
Es ist daher unerlässlich, zu lernen die Risiken richtig einzuschätzen und dass wir uns bestmöglich auf Hitze und Hitzewellen vorbereiten.

Um die Inhalte weiter zu entwickeln und möglicherweise notwendige weitere Maßnahmen zu erarbeiten, müssen die unterschiedlichen Einsatzsituationen, in denen Rettungskräfte Gewalt ausgesetzt sind, genauer analysiert werden.
Eine entsprechende Studie unter Mitwirkung der Landesregierung wird zurzeit vorbereitet.

Kurzfristiger können zum Beispiel Maßnahmen zur Verschattung umgesetzt werden.
Nicht zuletzt sollte Hitzeaktionsplanung auch die getroffenen Maßnahmen beobachten und auswerten.
Förderfähig im Rahmen des neuen Maßnahmenprogramms ist zum einen die Erarbeitung von (modellhaften), intersektoral angelegten Hitzeaktionsplänen, die auch zielgruppenspezifisch, thematisch oder räumlich abgegrenzt sein dürfen.
Zum anderen können auch Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren gefördert werden.

Deshalb werden die Einrichtungen Öffnungen vorbereiten müssen, die gegebenenfalls über die in den Pflegeheimen hinausgehen.
Auch müssen Besucherinnen und Besucher die erforderlichen Schutzmaßnahmen erklärt und sie gegebenenfalls begleitet werden.
Klar ist darüber hinaus auch: Bei allen Maßnahmen müssen die aktuellen Empfehlungen des RKI berücksichtigt werden.

Unsere Aufgabe ist es jetzt, dafür zu sorgen, dass diese Maßnahmen in unseren Schulen auch verbindlich umgesetzt werden können.
Dazu kann zum Beispiel ein frühzeitiges Screening der Kernkompetenzen gehören mit sich anschließenden Fördermaßnahmen und weiteren regelmäßigen Überprüfungen der Lernfortschritte wie es zum Beispiel in Hamburg erfolgreich praktiziert wird.
Mit der Kinder- und Jugendministerin, Josefine Paul, befinde ich mich bereits in einem konstruktiven Austausch darüber, wie wir unsere Kinder zukünftig noch besser auf den Schulbesuch vorbereiten können.

Der Krisenstab hat erste Maßnahmen ergriffen.
Über weitere Maßnahmen im öffentlichen Raum berät der Krisenstab zurzeit.

Hierauf müssen wir uns bestmöglich vorbereiten und die erforderlichen Maßnahmen zügig umsetzen.

Darin wird festgelegt, welche Maßnahmen im Einzelnen förderfähig sind und wie hoch die Budgets der einzelnen Schulträger ausfallen.
Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist bereits zum 1. Januar 2025 vereinbart, sodass begonnene oder vorbereitete Digitalisierungsprojekte nahtlos in den Digitalpakt 2.0 überführt werden können, sofern sie nicht bereits abgeschlossen wurden.

Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.
Eine der Maßnahmen ist dabei die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen", mit der erstmals im nächsten Jahr einzelne Kommunen in NRW im Rahmen einer landesweiten Ausschreibung als "europaaktive Kommunen" besonders ausgezeichnet werden.

Nordrhein-Westfalen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet gewesen.
Die bisherigen Schutzmaßnahmen haben sich bislang bewährt.
Die in den Kreisen durchgeführten notwendigen Schutzmaßnahmen ermöglichen dem Tourismus in der Region weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten und lassen Landwirtschaft und Forstwirtschaft auch handlungsfähig.

Ziel des gefassten Beschlusses ist es, das Gesundheitswesen auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
In den Einrichtungen des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen ist das Wissen und das Engagement für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung über alle Berufsgruppen hinweg noch weiter zu stärken.
Das bedeutet konkret zum Beispiel, bei Gebäuden im Gesundheitswesen Energiesparmaßnahmen umzusetzen und erneuerbare Energien zu nutzen.

Zu seinen Verdiensten gehört zudem die Eröffnung des "Kolping-Berufsförderzentrums Köln Südstadt", das berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen für Mädchen und junge Frauen anbietet.
Derzeit werden mit diesen Maßnahmen um die 6.000 - meist junge - Menschen erreicht.

Zur Bewältigung der aktuellen Krisensituation in Folge des Ukraine-kriegs hat die Landesregierung finanzielle Mittel zur Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Wir werden die Mittel nun schnellstmöglich zur Verfügung stellen, damit die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser sich für solche Fälle - von denen wir alle hoffen, dass sie niemals eintreten werden - noch besser vorbereiten können.

Seither hat das Ministerium zahlreiche Maßnahmen vorangetrieben, um über gesundheitliche Risiken zu informieren und konkrete Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Hitzeperioden zu schaffen, um Einrichtungen vorzubereiten und Betroffene zu schützen sowie finanzielle Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen eingeplant.
Weitere Maßnahmen des Ministeriums sind das Aufgreifen der Folgen des Klimawandels im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst und das Einbringen der Gesundheitsperspektive in die Klimaanpassungsstrategie Nordrhein-Westfalen 2024-2029.
Eine Gesamtschau der Maßnahmen steht hier zum Download bereit.

Ich freue mich über das tolle Engagement, mit dem wir hier in Nordrhein-Westfalen gemeinsam ganz konkret daran arbeiten, unser Land nachhaltig zu gestalten und auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Maßnahmen zur Umgestaltung der Schulgelände fördert das Land ebenfalls über das Sonderprogramm mit bis zu 100.000 Euro.
Allein diese Maßnahme kann erheblich dazu beitragen, dass bei starken Regenfällen das Wasser schneller versickert, statt die Flächen zu fluten.

Das Land fördert damit Flächenvorbereitung, die Pflanzung und eventuelle Nachpflanzungen selbst sowie auch Pflegemaßnahmen, wie das Befreien von Brombeerranken.
Nach der Beantragung und Bewilligung zu Beginn erfolgt der Abruf der Mittel bedarfsgerecht bei Durchführung der jeweiligen Maßnahmen.

Seit 2008 investierte das BMBF rund 200 Millionen Euro in das Programm und konnte so Maßnahmen für über 450.000 Jugendliche bundesweit finanzieren.
Hierfür bietet das BMBF Sondervereinbarungen für solche Bundesländer an, die eine flächendeckende Einführung von Berufsorientierungsmaßnahmen durch ein Landeskonzept vorbereiten.

Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz der ASP-Bekämpfung beim Wildschwein vorbereitet ist.
Straßen- und Autobahnmeistereien seien angehalten, weiterhin konsequent Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Aktuell werden auch Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter von den Betrieben über Präventionsmaßnahmen informiert und dazu aufgefordert, keine Lebensmittel wie Wurstwaren aus der Heimat einzuführen.

Die darin enthaltenen Strategien und Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass die ambitionierten Ziele auch erreicht werden können, die sich NRW 2013 im Klimaschutzgesetz gesetzt hat.
Zudem ist im Gesetz festgeschrieben, dass sich Nordrhein-Westfalen auf die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels vorbereiten muss.
Im Klimaschutzplan sind dafür 66 weitere Maßnahmen enthalten.

Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).
Insbesondere hier ist es daher unerlässlich, dass sie sich bestmöglich vor klimabedingten Gesundheitsrisiken schützen und auf Hitzewellen vorbereiten.
Die nun verfügbaren Arbeitshilfen sollen den Einrichtungen als Orientierung für ihre einrichtungsspezifischen, auf die individuellen Bedingungen vor Ort angepassten Hitzeschutzmaßnahmen dienen.

Zur Unterstützung der kommunalen Verwaltungsmitarbeiter sind weitere Schulungen notwendig, um sie auf Aufgaben mit EU-Bezug vorzubereiten.
Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die zahlreichen Europaaktivitäten der nordrhein-westfälischen Kommunen zu erlangen um daraus Maßnahmen zur besseren Unterstützung der Kommunen bei ihren Europaaktivitäten zu entwickeln.
Eine der Maßnahmen ist dabei die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen", mit der erstmals im nächsten Jahr einzelne Kommunen in NRW im Rahmen einer landesweiten Ausschreibung als "europaaktive Kommunen" besonders ausgezeichnet werden.