Verkehr
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Ausbau der Schienenstrecke von der deutsch-niederländischen Grenze über Kaldenkirchen und Viersen bis nach Rheydt-Odenkirchen in den "Vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgestuft.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßte die Entscheidung des BMVI, die Ausbaustrecke in den Vordringlichen Bedarf aufzunehmen: "Ich bin dem Bund für die Heraufstufung sehr dankbar.
Diese Entscheidung gibt uns die Möglichkeit, in Zukunft mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu bekommen.
"

Durch die Querspange werden die umliegenden Autobahnen und Rheinbrücken entlastet.
Der Bedarfsplan geht von 63.000 Fahrzeugen pro Tag auf dieser Strecke aus, was zu einem herausragenden Nutzen-Kostenverhältnis geführt hat.
Das Projekt ist im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.
Damit hat Straßen.
NRW einen verbindlichen Planungsauftrag.

Außerdem ist die Maßnahme "Korridor Mittelrhein" im "Vordringlichen Bedarf" (VB) platziert worden, welcher die Rhein-Sieg-Strecke und die Ruhr-Sieg-Strecke beinhaltet.
Damit werden unter anderem erstmals das Sauer- und das Siegerland für Containerverkehre auf der Schiene erschlossen.
Der Ausbau der Strecke Minden-Seelze auf der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover ist ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen worden.
Dieser Ausbau wird unter anderem die Pünktlichkeit im Nahverkehr erhöhen.
Zu den für NRW bedeutenden Maßnahmen der Ausbaustrecke Münster-Lünen und Eiserner Rhein macht der Entwurf noch keine Aussage.

Ziel ist daher eine nutzbare Fahrrinnentiefe von mindestens 2,10 Metern durchgehend von Basel bis Rotterdam.
Nach fachlicher Bewertung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) kann der Engpassbereich grundsätzlich mit überschaubaren wasserbaulichen Eingriffen und Maßnahmen entschärft werden.
Beide Projekte wurden als neue Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Engpassbeseitigung - in den BVWP 2030 aufgenommen und zählen mit einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (Mittelrhein 30,7) bundesweit bei den Neu- und Ausbauvorhaben zu den wichtigsten Verkehrsprojekten bei den Wasserstraßen.
Die beiden Abladeoptimierungen sind von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors sowie für Mosel und Saar.
Sie bringen Versorgungssicherheit, verringern Transportkosten und entlasten Straßen vom LKW-Verkehr.

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Eifelautobahn 1: Minister Groschek und Minister Wissing streben schnellen Lückenschluss in der Eifel an
Weiterbau der A 1 zwischen Kelberg und Blankenheim ist im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans
12. August 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Für eine schnelle weitere Planung der Autobahn 1 haben sich die Verkehrsminister aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Michael Groschek und Volker Wissing, bei einem Treffen in Blankenheim ausgesprochen.

135 weitere Autobahnkilometer werden mit Anlagen ausgestattet, die von der Verkehrszentrale in Leverkusen geplant, gebaut und betrieben werden.
"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.
Staufreiheit könne in einem Ballungsraum wie NRW mit seinem dichten Autobahnnetz und der hohen Verkehrsbelastung niemand versprechen.
"Aber um den Verkehr so flüssig wie möglich zu halten, brauchen wir viel mehr innovative Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs.

* Sonderrolle A40: Für die Bundesautobahn 40 sollen bis zum 31. Dezember 2020 keine konkreten Maßnahmen getroffen und insbesondere keine Fahrverbote angeordnet werden.
Der Vergleichstext sieht vor, dass sich das Land bis dahin beim Bund um Lösungen bemüht.
Konkreter Vorschlag ist die Aufnahme einer Deckelung der A40 in dem Bereich, in dem die NO2-Werte überschritten werden, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Sollte bis zum 31. Dezember 2020 kein Ergebnis vorliegen, sind weitere Gespräche vorgesehen.
* Auch zur Bundesautobahn 52 wird das Land Gespräche mit dem Bund aufnehmen und sich für einen beschleunigten Ausbau der BAB 52 einsetzen.

Bodenerkundungen sowie Erkundungen der Flora und Fauna im Bereich der optimierten Trasse stehen kurzfristig an.
Für Dorsel und Lommersdorf ergeben sich durch die optimierte Trassenführung keine Verschlechterungen im Vergleich zur bisher verfolgten Linie.
Die Autobahnabschnitte des Lückenschlusses sind im neuen Fernstraßenbedarfsplan 2030 im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.
Die Landesregierung hat die Maßnahme im Masterplan als sehr wichtig und schnellstmöglich umzusetzen eingestuft.

Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.
Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung", die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt.
Die Kosten der Bedarfsplanmaßnahme des Bundes werden auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.

Am Freitag, 4. Februar 2022, trifft Ministerpräsident Hendrik Wüst seine Amtskollegen aus den belgischen Regionen Jan Jambon, Ministerpräsident von Flandern, und Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie.
Hintergrund 3RX
Der deutsche Abschnitt der Bahnstrecke zwischen Antwerpen und der Metropolregion Rhein-Ruhr ist durch das Bundesverkehrsministerium in den so genannten "Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030" (BVWP) eingestellt worden.
Derzeit wird an einer trinationalen Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX gearbeitet, die bis Ende des Jahres vorliegen soll.
Hintergrund zu Belgien und Nordrhein-Westfalen

Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.
Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf "Engpassbeseitigung" eingestuft worden.
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
"Der Entwurf des BVWP zeigt, dass sich die verkehrspolitischen Maßstäbe in Berlin und Düsseldorf inzwischen angleichen.

Über die Task Force wurde seit Anfang November auch die Aufnahme belgischer Covid-19-Patienten in Nordrhein-Westfalen initiiert: 31 Patienten aus Belgien wurden seither in nordrhein-westfälische Krankenhäuser gebracht.
Ministerpräsident Laschet begrüßte im Gespräch mit Botschafter Muylle auch die gute Zusammenarbeit in der trilateralen Arbeitsgruppe zum 3RX, der derzeit diskutierten Variante einer Schienenverbindung zwischen Antwerpen und dem Raum Rhein-Ruhr.
Der deutsche Abschnitt der Strecke ist durch das Bundesverkehrsministerium in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) eingestellt worden.
Derzeit wird die Vergabe einer ergänzenden Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX vorbereitet.
Ein weiteres grenzüberschreitendes Infrastrukturprojekt wurde Anfang November im Beisein von Ministerpräsident Laschet freigegeben: Die neue Strombrücke ALEGrO verbindet auf 90 Kilometern Länge Nordrhein-Westfalen und Belgien und damit auch Europa auf ganz neue Weise.

NRW soll dem BVWP zufolge von den Straßenbaumitteln im "Vordringlichen Bedarf" (VB) und "VB-Engpassbeseitigung" (VB-E) einschließlich laufender und festdisponierter Maßnahmen für Straßenmaßnahmen in NRW 13,764 Milliarden Euro erhalten.
Auch der dringend notwendige Ausbau des Großknotens Köln ist im BVWP in der obersten Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingruppiert.
Für weitere Maßnahmen wie den Ausbau Münster - Lünen, Eiserner Rhein und Aachen-Düren-Köln sieht Groschek noch Verhandlungsbedarf mit dem Bund.
Der BVWP ist jetzt die Grundlage für die Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.

Bei diesem Vorhaben handelt es sich sowohl um ein Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030) als auch um ein mittelbares (und damit in die Zuständigkeit des Landes fallendes) Vorhaben des Deutschlandtaktes.
Während im Bedarfsplan Schiene lediglich ein partiell zweigleisiger Ausbau zwischen Capelle und Ascheberg (6 km) und eine Geschwindigkeitsanhebung vorgesehen sind, hat das Projekt des Deutschlandtaktes den zweigleisigen Ausbau zwischen Werne und Amelsbüren - insgesamt rd. 24 km - zum Inhalt.
Dabei werden die Abschnitte zwischen Ascheberg und Capelle sowie die Bahnhöfe Davensberg und Amelsbüren durch den Bund finanziert (Bestandteil des vordringlichen Bedarfs, BVWP 2030).

Dabei geht es um zusätzliche Schienenprojekte, die der Bund in die höchste Dringlichkeitsstufe "Vordringlicher Bedarf" eingestuft hat.
Bislang waren die Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 in die Kategorie "Potenzieller Bedarf" eingestuft.

Der notwendige Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur ist dort in die oberste Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingestuft.