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Maßnahmenpaket für die Entwicklung der Digitalen Wirtschaft NRW vorgestellt
Wirtschaftsminister Duin: Neue Strategie unterstützt den digitalen Wandel in der Wirtschaft
19. Juni 2015 Prof. Dr. Tobias Kollmann, Beauftragter für die Digitale Wirtschaft NRW und Wirtschaftsminister Garrelt Duin präsentieen die neue Strategie Foto: Land NRW / M. Götz

Hier wird ein Tilgungsnachlass von 50 Prozent gewährt.
Insbesondere für die Quartiers- und Stadtentwicklung verspricht man sich dadurch positive Impulse.
Abgerundet wird das heute vorgestellte Maßnahmenpaket mit einem Grundstücksgipfel noch in diesem Jahr zur Mobilisierung von Bauland für Zwecke des Wohnungsbaus.
Hintergrund: Vor dem Jahr 2006 hatte der Bund den Ländern Finanzierungshilfen für den Bau sozialer Mietwohnungen gegeben.
Nach der Föderalismusreform hat sich der Bund aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen.

8. Juli 2026 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.
Damit setzt sie das im März vorgestellte Maßnahmenpaket um und bringt zentrale Reformen für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie auf den Weg.
Finanzen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.

Zweites Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung wird vorgestellt
Zum Start des neuen Schuljahres hat Schulministerin Yvonne Gebauer ein zweites Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung vorgestellt.
Zum Start des neuen Schuljahres hat Schulministerin Yvonne Gebauer ein zweites Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung vorgestellt.

Drittes Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften
Drittes Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das dritte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Gewinnung von Lehrkräften vorgestellt.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das vierte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das vierte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Durch unsere bisherigen Maßnahmen konnten wir bereits mehr als 3.200 Lehrerstellen besetzen, die ansonsten unbesetzt geblieben wären.

Verkehrsminister Oliver Krischer hatte vor gut einem Jahr das Maßnahmenpaket für rund 470 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Zuständigkeit von Straßen.
NRW vorgestellt.

Das Förderprogramm ist Teil des Maßnahmenpakets zur Stärkung der Fachhochschulen, das Wissenschaftsministerin Schulze anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen im Herbst 2011 vorgestellt hatte.

Das konkrete Maßnahmenpaket ist der Wohnungswirtschaft heute noch einmal detailliert vorgestellt worden.

Die Ministerinnen Löhrmann und Schulze hatten im April 2012 ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um einen Beitrag zur dauerhaften Lehrkräfteversorgung zu leisten.
Teil dieses Maßnahmenbündels war die Einberufung einer überparteilichen, unabhängigen Expertenkommission, um die Situation der Lehramtsausbildung für das Berufskolleg in NRW zu untersuchen und entsprechende Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
Auf dieser Sitzung wurde auch das neue Kooperationsmodell der Gelsenkirchener Hochschule und der Wuppertaler Universität vorgestellt.

Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.
Mehr Informationen zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang finden Sie im Internet unter www.wissenschaft.nrw.de.

Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.
Mehr Informationen zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang finden Sie im Internet unter www.wissenschaft.nrw.de

Die Maßnahmenpakete wirken nachweislich
Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität, die das Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) heute vorgestellt haben.
Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität, die das Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) heute vorgestellt haben.

Ministerium stellt ein umfassendes Maßnahmenpaket vor / Ministerin Heinen-Esser: Wir wollen einerseits die Tiere schützen und zugleich die Tierhalterinnen und Tierhalter durch verlässliche Rahmenbedingungen in ihrem Weg unterstützen
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat ein umfassendes Tierschutz-Paket vorgestellt.
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat ein umfassendes Tierschutz-Paket vorgestellt.

Das Konzept wird den betroffenen Justizvollzugsanstalten Ende November vorgestellt.
Mit unserem Maßnahmenpaket stärken wir die familiäre Bindung unserer Gefangenen zu ihren Kindern.

Die Landesregierung hat die hierzu im Maßnahmenpaket aufgeführten konkreten Einzelvorschläge in zwei Bundesratsinitiativen zusammengeführt.
Nordrhein-Westfalen hat diese Initiativen in der ersten Plenarsitzung, die auf das Attentat folgte, in den Bundesrat eingebracht und vorgestellt.

Das vorgestellte Konzept überzeugt durch ein Maßnahmenpaket, das einen hohen Wohnwert und ambitionierte energetische Ziele erkennen lässt.

Studie vorgestellt: Verkehrsminister Groschek setzt sich für bessere Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs ein
Da die Fakten allerdings anders aussehen, hat das Verkehrsministerium jetzt ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung des Schienengüterverkehrs entwickelt.

Das Land hat vor wenigen Tagen ein weiteres Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Die nötigen rechtlichen Regelungen wurden mittlerweile umgesetzt und die einzelnen Maßnahmen können nun in Schulen angewendet werden.
Die Landesregierung hat bereits eine ganze Reihe besonderer Maßnahmen ergriffen, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

Gemeinsam mit der Bundes-regierung, die heute ihr Maßnahmenpaket ("Schutzschild") vorgestellt hat, bietet das Land den betroffenen Unternehmen eine Vielzahl passgenauer Instrumente zur Überbrückung an.

Dazu kann auch der Staat einen Beitrag leisten: Nordrhein-Westfalen hat ein Maßnahmenpaket in den Bundesrat eingebracht, das am Freitag beraten wird.
Die im Dezember 2021 vorgestellte Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen weist dem Erdgas eine Schlüsselrolle als Brücke in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien zu.

Die Regionen erhalten die Gelegenheit, ihre Projektideen vorzustellen.
Hierbei geht es unter anderem um Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel oder die Folgen der demografischen Entwicklung in der Region.
Auch im Rahmen der REGIONALE 2013 sind zukunftsgerichtete Projekte entwickelt worden: So haben zum Beispiel acht Kommunen der LenneSchiene ein gemeinsames Maßnahmenpaket entwickelt, um die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu steigern, das Zusammenspiel von Fluss, Bahn, Landschaft, Ortschaften zu verbessern und den Tourismus zu fördern.

Hierzu hat das Umweltministerium jetzt 17 zentrale Eckpunkte vorgestellt, die den Dialog mit den wasserwirtschaftlichen Akteuren, Verbänden und Institutionen eröffnen, um zukünftige Lösungen und konkrete Maßnahmenpakete zu diskutieren und zu vereinbaren.

Anschließend erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Herzstück des Themenforums: zwei umfassende Workshop-Runden mit Expertengesprächen, einem von Jugendlichen aus dem Ruhrgebiet mitgestalteten "World-Café" sowie "Denkstationen", an denen Impulsgeberinnen und Impulsgeber Projektideen vorstellen, mit denen sie sich im Vorfeld in einem Online-Voting durchgesetzt hatten.
Ziel ist es, die Projektvorschläge bis zum Sommer 2019 so zu konkretisieren, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann (voraussichtlich ab 2020).

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat eine Paketlösung vorgestellt, wie er die Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet erheblich verbessern möchte.
Die Ergebnisse hat Groschek den Teilnehmern des Runden Tisches persönlich vorgestellt: "Bei der Lösung der Verkehrsprobleme im mittleren Ruhrgebiet rund um die B 224 gehen wir ein gutes Stück weiter.
Das Maßnahmenpakt berücksichtigt alle Verkehrs-träger und wird zu deutlichen Entlastungen der Anwohner und Verkehrsteilnehmer führen!
Jetzt wurden 34 Maßnahmen für die Paketlösung ausgewählt.

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Investitionspaket des Bundes für Straßenprojekte: Das meiste Geld fließt nach NRW
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.
740 Millionen Euro sind für die Maßnahme an der A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West eingeplant, das den Neubau der maroden Rheinbrücke bei Leverkusen umfasst.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.

Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die 38 neuen Maßnahmen heute in Düsseldorf vorgestellt.
Damit gerade kleine und mittlere Unternehmen nach der Krise richtig durchstarten und nachhaltig erfolgreich sein können, räumen wir mit neuen Entfesselungspaketen bürokratische Hürden beiseite und stärken die Innovations- und Investitionsfähigkeit.
Dabei helfen den Unternehmerinnen und Unternehmern das novellierte Mittelstandsförderungsgesetz, die Stärkung der Clearingstelle Mittelstand und Maßnahmen, um Betriebe bei der Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zu unterstützen.
" 1 / 9 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII

* Ersatzneubauten, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitenden Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Voraussetzung: Die Maßnahmen müssen zurückgebaut werden können.
Hintergrund Infrastrukturpaket I Im Mai 2018 hat Verkehrsminister Hendrik Wüst bereits das Infrastrukturpaket I zu Beschleunigung von Bauvorhaben vorgestellt.
Zum Infrastrukturpaket I gehören u. a. folgende Kernpunkte:

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. September, dem Entfesselungspaket III zugestimmt.
Damit bringt die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Belebung von Wirtschaft und Wachstum auf den Weg, die Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gemeinsam mit der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken im Rahmen einer Pressekonferenz in Düsseldorf vorstellte.
Mit unserem dritten Entfesselungspaket beseitigen wir nun diese Nachteile und punkten durch schnelle und rechtssichere Verfahren, die höchste europäische Standards einhalten.
"Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren.

Viele der Anregungen wollen wir in den kommenden Monaten im zweiten Entfesselungspaket und mit weiteren Maßnahmen in die Tat umsetzen.
Vorschläge für das zweite Entfesselungspaket will der Minister beim Gründergipfel am 23. November vorstellen und diskutieren.

Für den ambulanten Bereich hat das Gesundheitsministerium den Prozess "Versorgung der Zukunft" initiiert und im Austausch mit relevanten Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitswesens 15 konkrete Maßnahmen für notwendige Strukturreformen erarbeitet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Eckpunkte am Dienstag, 3. März 2026, in einer Pressekonferenz mit beteiligten Akteuren vorgestellt.
Die damit einhergehenden Herausforderungen lassen sich nicht mit Einzelmaßnahmen lösen, sondern erfordern ein Gesamtpaket.

Ministerpräsident Armin Laschet hat in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt.
Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen aus.
Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit.

Kirchhoff begrüßte die von der Landesregierung vorgestellte Wasserstoff-Agenda als richtig und ambitioniert.
"Ich erwarte von einer neuen Bundesregierung effiziente Fördermaßnahmen und ein regulatorisches Umfeld, das Investitionsprojekte zielgerichtet unterstützt.

Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Dabei geht es unter anderem um folgende Maßnahmen:

Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben", so Heinen-Esser.
Die Details der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative für ein "Tierwohl-Artikelgesetz" wird das Ministerium in dieser Woche am Donnerstag, 20. Januar 2022, im Rahmen einer Fachveranstaltung vorstellen.
Der Gesetzentwurf besteht aus drei Paketen: 1.

Die fünf Projekte und die Bedeutung der Infrastrukturmaßnahmen für das Städtedreieck Aachen - Köln - Mönchengladbach haben Ministerpräsident Armin Laschet und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, am Mittwoch (17. Juli 2019) in der Staatskanzlei vorgestellt.
S11-Ergänzungspaket (rund 80 Millionen Euro): Die Erftbahn (RB38) wird zu einer S-Bahn ausgebaut, indem die heutige S12 von Kerpen-Horrem bis Bedburg verlängert wird.