12.000 Stellen geschaffen und gesichert Die Zahl der Stellen im Lehrerstellenhaushalt ist seit 2017 unter der jetzigen Landesregierung von 159.943 um 5.869 deutlich auf 165.812 erhöht worden.
Hinzu kommt, dass die Landesregierung seit 2018 mehr als 6.300 kw-Vermerke der Vorgängerregierung gestrichen und diese Stellen damit langfristig für die Schulen gesichert hat.
Damit stellt die jetzige Landesregierung den Schulen im Vergleich zu den Planungen der vorherigen Landesregierung über 12.000 zusätzliche Stellen im Lehrerstellenhaushalt zur Verfügung.
Heute sind im Vergleich zu 2017 über 8.000 Stellen gegenüber den Planungen der Vorgängerregierung zusätzlich besetzt.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Die Landesregierung wird auch in den kommenden Jahren daran arbeiten, mehr Lehrerinnen und Lehrer für den Schuldienst zu gewinnen.

"Wir wollen durch integrierte Handlungsansätze tatsächliche Erfolge bei der Bekämpfung negativer Folgen von Kinderarmut erzielen.
Dafür müssen wir in der Präventionsarbeit vom Projektcharakter wegkommen und sie stattdessen flächendeckend und nachhaltig gut aufstellen", sagte Familienminister Joachim Stamp in Düsseldorf.
Die von der vorherigen Landesregierung begonnene Initiative zum Aufbau kommunaler Präventionsketten ("Kein Kind zurücklassen!") wird zunächst bis Ende 2018 umgesetzt, um die Ergebnisse zu evaluieren und eine konzeptionelle Weiterentwicklung vorzubereiten.
Die Vorgängerregierung hatte den 40 beteiligten Kommunen zwar eine Teilnahme bis zunächst Ende 2018 zugesagt, es aber versäumt, die notwendige Finanzierung sicherzustellen.
Dieser Mangel wurde nun kurzfristig behoben.

18. Oktober 2022 phb Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Hintergrund Newsroom (2021) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 18. Oktober 2022, die Weiterbestellung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die vorherige Landesregierung hatte die frühere Bundesjustizministerin am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 18. Oktober 2022, die Weiterbestellung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Nach diesen Rückmeldungen der betreffenden Schulen sind noch geringfügige Änderungen im Nachkommastellenbereich möglich.
Zeitreihe: Stichprobenuntersuchung Rollierendes Verfahren Flächendeckende Erhebung Schuljahr 2014/2015 2015/2016 2017/2018 1. Halbjahr 2018/2019 Ersatzloser Ausfall 1,7 % 1,8 % 3,8 % 3,3 % Eigenverantwortliches Arbeiten (EVA) 0,9 % 1,2 % 1,3 % 1,5 % Summe Unterrichtsausfall 2,6 % 3,0 % 5,1 % 4,8 %
Beim noch von der vorherigen Landesregierung beschlossenen Rollierenden Verfahren im vergangenen Schuljahr mussten alle rund 4.600 öffentlichen Schulen der teilnehmenden Schulformen in Nordrhein-Westfalen einmal rückblickend über einen Zeitraum von zehn Unterrichtstagen Daten zum Unterrichtsgeschehen melden.
Das Schuljahr 2017/18 wurde dabei in 19 Erhebungsabschnitte eingeteilt, auf welche die Schulen regional und schulformspezifisch gleichmäßig nach einem Zufallsprinzip verteilt wurden.
Die Ergebnisse des Rollierenden Verfahrens haben jedoch keine Aussagekraft bezüglich des Unterrichtsausfalls an einzelnen Schulen im gesamten Schuljahr.

Die gezielte und wirksame Bekämpfung krimineller Finanzströme und der Steuerhinterziehung ist ein besonderes Anliegen dieser Landesregierung.
Auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach hatte die Landesregierung erstmals im Oktober 2020 einen Antrag zur Änderung der Abgabenordnung in den Bundesrat eingebracht.
Die gezielte und wirksame Bekämpfung krimineller Finanzströme und der Steuerhinterziehung ist ein besonderes Anliegen dieser Landesregierung.
Auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach hatte die Landesregierung erstmals im Oktober 2020 einen Antrag zur Änderung der Abgabenordnung in den Bundesrat eingebracht.
Dieser Antrag fand im Bundesratsplenum eine Mehrheit, wurde durch die Diskontinuität jedoch im vorherigen Bundestag nicht mehr behandelt.

Angeboten werden Erst-, Zweit- und Booster-Impfung ohne vorherige Terminvereinbarung.
1 / 11 Ministerpräsident Wüst besucht Impfzentrum in Düsseldorf und stellt neue Kampagne der Landesregierung zur Booster-Impfung vor
Ministerpräsident Wüst besucht Impfzentrum in Düsseldorf und stellt neue Kampagne der Landesregierung zur Booster-Impfung vor

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 in den Landtag eingebracht.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht.
Der Etat bleibt mit einem Volumen von 81,923 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen Posten von insgesamt 2,116 Milliarden Euro genau im Rahmen der vorherigen Finanzplanung 2019 bis 2023.

Am Samstag, 5. Juli 2025, öffnen die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landtag ihre Türen und laden zum Tag der offenen Tür ins Düsseldorfer Regierungsviertel ein.
Neben den direkten Einblicken in den Ministerien können sich Interessierte in einer Ausstellung rund um das Stadttor zu den verschiedenen Arbeitsschwerpunkten der Ministerien informieren und mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesregierung ins Gespräch kommen.
Bitte beachten Sie, dass für viele Programmpunkte eine vorherige Online-Anmeldung erforderlich ist.

Das ist auch erklärtes Ziel aller Partner der Landesregierung im Ausbildungskonsens NRW und ist fest in der Fachkräfteoffensive NRW verankert.
Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung und kostenfrei unter www.mindnapped.com/bo23 möglich.

Mit der vorherigen Struktur war dies nicht in ausreichendem Maße gewährleistet.
Mit der vorherigen Struktur war dies nicht in ausreichendem Maße gewährleistet.
Bei Amtsantritt der Landesregierung war die Stabsstelle faktisch nur mit einer Person besetzt.
Gerne lade ich vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung die Fraktionen des Landtags sowie die weitere Öffentlichkeit dazu ein, sich ein umfassendes Bild von der Arbeit der Stabsstelle Umweltkriminalität zu machen.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Auch unter den besonderen Anforderungen der Pandemie ist die Bestehensquote bei den Staatsprüfungen im Vergleich zu vorherigen Terminen stabil hoch.
Dazu hat beigetragen, dass die Landesregierung seit 2017 mehr als 11,5 Millionen Euro in die IT-Infrastruktur der 33 ZfsL investiert hat.
In dieser Legislaturperiode hatte die Landesregierung zusammen mit den Hochschulen eine Studienplatz-Offensive für zukünftige Lehrkräfte gestartet.

Modernisierung und Anpassung des Schiedsamtsgesetzes: Landesregierung billigt Gesetz zur Änderung des Schiedsamtsgesetzes Nordrhein-Westfalen
In manchen Fällen ist die vorherige Hinzuziehung des Schiedsamtes sogar Voraussetzung dafür, ein Gericht anrufen zu können.

Der Besuch der Sportschulen ist nur nach Absolvierung eines vorherigen Tests möglich.
Bis 2016 will die Landesregierung zehn weitere schaffen.

Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen erneut, die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Räume, die nur eingeschränkt gelüftet werden können, auf Antrag zu fördern.
Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.

Die Landesregierung macht mit der Studie deutlich, wie wichtig es ist, auch junge Menschen bei der Bekämpfung von Einsamkeit zu berücksichtigen.
Zudem liegt, anders als in vorherigen Studien, ein besonderes Augenmerk auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Die Landesregierung stellt den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern weitere 192 Millionen Euro im Rahmen eines Sonderprogramms für Investitionen im Kontext der Corona-Pandemie zusätzlich zur Verfügung.
Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert als in der vorherigen Legislaturperiode.

Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.

Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Joachim Stamp sagte: "Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Die hälftige Teilung knüpft an die vorherigen Ansätze an und ist ein fairer Kompromiss für die Familien und unsere Kommunen."

Der Besuch der Sportschulen ist nur nach Absolvierung eines vorherigen Tests möglich.
Bis 2016 will die Landesregierung zehn weitere Sportschulen schaffen.

Bekanntlich hat die Landesregierung angekündigt, in der gesamten laufenden Legislaturperiode am Konzept der "schwarzen Null" festzuhalten.
Mit früheren Anleihen wurden bislang stets Projekte des jeweils vorherigen Haushalts refinanziert.

Um insgesamt mehr Tempo bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten zu machen, hat das Land das "Infrastrukturpaket II" in den Landtag eingebracht.
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.

Der Besuch der Sportschulen ist nur nach Absolvierung eines vorherigen Tests möglich.
Bis 2016 will die Landesregierung weitere neun Sportschulen einrichten.

Die Landesregierung hat die Gesamtmittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von einer Million Euro im Jahr 2017 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 angehoben.
Einzelne Kommunen führen die Zunahme aber auch wie in den vorherigen Jahren darauf zurück, dass zusätzlich eine nicht unerhebliche Zahl anerkannter Asylbewerberinnen und -bewerber beziehungsweise Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus eine Wohnung gesucht haben und untergebracht werden mussten.

Der Besuch der Sportschulen ist nur nach Absolvierung eines vorherigen Tests möglich.
Bis 2016 will die Landesregierung zehn weitere schaffen.

Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeit und Leben DGB/VHS NRW, als gemeinsame Einrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen, hat bereits in der vorherigen Projektphase Erfahrungen in der Social Media-Beratung gesammelt und Erfolge verzeichnet:

Der Besuch der Sportschulen ist nur nach Absolvierung eines vorherigen motorischen Tests möglich.
Bis 2016 will die Landesregierung zwei weitere Sportschulen einrichten.

Damit den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen, hat die Landesregierung nach eingehender Prüfung entschieden, die individualisierte Regelstudienzeit für die Studierenden auch für das Wintersemester 2021/22 erneut um ein Semester zu erhöhen.
Pandemiebedingt war diese Regelung schon in den drei vorherigen Semestern zum Tragen gekommen.

Die Landesregierung bietet auch in diesem und dem nächsten Jahr alleinerziehenden Müttern und Vätern die Chance, über eine Teilzeit-Berufsausbildung den Sprung in den Arbeitsmarkt zu schaffen.
"Die Bilanz der bisherigen TEP-Durchläufe ist erfolgreich, besonders wenn man die oft schwierigen Lebenslagen alleinerziehender Frauen und Männer ohne vorherige Berufsausbildung berücksichtigt", betonte Minister Schneider.

Im Vergleich zu den beiden vorherigen Ratings hat sich die Bewertung des Landes NRW in allen Kategorien verbessert: Besonders stark verbessert hat sich die Einstufung im Bereich Umwelt (jetzt 55 Punkte, + 5 Punkte im Vergleich zu 2014), bei Beschaffung und Dienstleistungen (jetzt 62 Punkte, + 7 Punkte) und beim Thema regionale und soziale Entwicklung (jetzt 52 Punkte, + 10 Punkte).
Die aktive Nachhaltigkeits-, Umwelt- und Klimaschutzpolitik der Landesregierung, z.B. die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie und der Klimaschutzplan, wird in dem Rating besonders herausgehoben.

Dass Bulgarien wegen eines Streits um die Wurzeln der mazedonischen Sprache den Beginn der Verhandlungen mit Nordmazedonien verhinderte, kritisiert die Landesregierung.
Die EU-Kommission hatte im vorigen Oktober die Fortschrittsberichte zu allen potentiellen Beitrittsstaaten veröffentlicht.
Die Zusammenarbeit mit Nordmazedonien ist Teil einer umfassenderen Strategie Nordrhein-Westfalens: Die Landesregierung will ihre Beziehungen zu den Ländern des Westlichen Balkans vertiefen.
Die Landesregierung setzt dabei vor allem auf mehr direkten Kontakt der Bürgerinnen und Bürger.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein.
"Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Im August vorigen Jahres kam es mitten in Erkrath zu einer Massenschlägerei mit einer verfeindeten Gruppierung, bei der auch Polizisten verletzt wurden.
Das Verbot der Hells Angels in Erkrath ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung gegen kriminelle Rockerbanden.

Die Landesregierung hat im Kabinett beschlossen, in die nächste Sitzung des Bundesrats Mitte Mai einen Gesetzesentwurf zur sofortigen Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches einzubringen.
Die Landesregierung hat im Kabinett beschlossen, in die nächste Sitzung des Bundesrats Mitte Mai einen Gesetzesentwurf zur sofortigen Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches einzubringen.
Die Empfindlichkeiten von ausländischen Staatsoberhäuptern stärker zu schützen als die Ehre von Krankenschwestern oder Feuerwehrleuten, sind Anschauungen aus vorigen Jahrhunderten.

Künstlerinnen und Künstler, die bereits in den beiden vorigen Runden ein Stipendium erhalten haben, sind auch in dieser Runde weiterhin antragsberechtigt.
Unter Berücksichtigung der Mittel aus der dritten Ausschreibung stellt die Landesregierung dann allein im Rahmen des Stipendienprogramms insgesamt 285 Millionen Euro für freischaffende Künstlerinnen und Künstler bereit.
Ergänzend dazu hat die Landesregierung erst kürzlich ein Auftrittsförderprogramm unter anderem aus Mitteln des Kulturstärkungsfonds in Höhe von 12,6 Millionen Euro bekanntgegeben.

Die Landesregierung hat im vorigen Jahr gut 70 Millionen Euro in die Renaturierung der heimischen Flüsse und Bäche investiert.

Es ist das Ziel der Landesregierung, die hervorragende Arbeit der Gedenkstätten weiter zu stärken.
Deshalb wird die Landesregierung ihre Förderpolitik weiter ausdifferenzieren, um die Planungssicherheit und Entwicklungs- und Innovationsfähigkeit der Gedenkstätten zu unterstützen.
Einer Erhebung des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V. folgend konnten die Einrichtungen im vorigen Jahr erstmals über 400.000 Besuche zählen - und damit auch den Stand des Vorjahres noch einmal übertreffen (2018: 396.000).

Erst in der vorigen Woche hatte die Bundesregierung vor dem weiter fortschreitenden Artensterben gewarnt.
Die NRW-Landesregierung sieht sich hierdurch in ihrer ambitionierten Naturschutzpolitik bestätigt.

"Wir müssen den Standort Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen.
Deshalb haben wir mit den Zustandsberichten im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan.
Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten", erklärte Minister Oliver Krischer am zweiten Tag seiner diesjährigen #Thementour2024 unter dem Titel "Wir bewegen NRW", die ihn zu Stationen nach Neuss, Hemer und Bad Oeynhausen führte.
Nordrhein-Westfalen geht die gewaltige Herausforderung entschlossen an, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen.
Mit der im November 2023 gestarteten Sanierungsoffensive und dem im Februar dieses Jahres vorgestellten Landesstraßenerhaltungsprogramm legt die Landesregierung den Schwerpunkt: "Sanierung hat für uns Vorrang", sagt Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer.

Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.
Bei der aktuellen Fortschreibung wurde die Landesregierung vom Landesfachbeirat Psychiatrie sowie weiteren Expertinnen und Experten des psychiatrischen Versorgungssystems beraten.

Künstlerinnen und Künstler, die bereits in den beiden vorigen Runden ein Stipendium erhalten haben, sind auch in dieser Runde weiterhin antragsberechtigt.
Über alle drei Antragsphasen stellt die Landesregierung allein im Rahmen des Stipendienprogramms insgesamt 285 Millionen Euro für freischaffende Künstlerinnen und Künstler bereit.