1. +++ (SEM)

Wenn Kinder- und Jugendliche die Vergänglichkeit in der Schule thematisieren, trägt das zu einem offeneren Umgang mit dem Sterben in unserer Gesellschaft bei.
Das ist auch angesichts der wiederkehrenden Diskussionen über Sterbehilfe von besonderer Bedeutung.
Die Angst vor Schmerzen oder vor dem Verlust der Autonomie sind oft Auslöser des Wunsches auf vorzeitige Beendigung des Lebens.
Dem kann auch mit Aufklärung über hospizliche und palliative Unterstützungsangebote begegnet werden", erklärte Ministerin Steffens. "
Wir brauchen Angebote an Schulen, die sich an den Bedürfnissen der Kinder- und Jugendlichen orientieren und ihnen helfen, einen angstfreien und offenen Umgang mit Tod und Trauer zu finden.

Datum: 2016-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-lernen-mit-tod-und-trauer-umzugehen;
Themen: Sterben # ?, Tod # ?, Schwerstkranke # ?, Palliativmedizin # ?, Verlust # ?, Trost # ?, Schulunterricht # ?, Leid # ?, Ängste # ?, Jugendliche der Jahrgangsstufe # ?

2. +++ (SEM)

Spezialisierte Juristen untersuchen für eine der beiden Vertragsparteien nicht mehr lukrative laufende Gewerberaummietverträge auf Verstöße gegen das Schriftformerfordernis, damit diese vorzeitig gekündigt werden können.
Alleine der Bundesgerichtshof hat in den Jahren 2001 bis 2018 30 Revisionsurteile verkündet, in denen die Einhaltung der Schriftform entscheidungserheblich war.
Staatssekretär Dirk Wedel zum Hintergrund der Initiative: "Für Mieter und Vermieter begründet diese Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung des Gewerberaummietverhältnisses eine erhebliche Rechts- und Planungsunsicherheit: Wer riskiert Investitionen in die Zukunft, wenn die Dauer des Vertragsverhältnisses nicht gesichert ist?
Aus diesem Grund sieht unser Gesetzentwurf vor, das Kündigungsrecht auf den Erwerber zu beschränken und die Regelung in einen neu zu schaffenden § 566 Absatz 3 BGB zu verlagern.
Zusätzlich soll das nunmehr nur noch dem Erwerber für die vor seinem Erwerb liegenden Schriftformverstöße zustehende Kündigungsrecht zum Schutz des Mieters, der das eigene Kündigungsrecht aufgrund der Aufhebung des bisherigen § 550 BGB verliert, zeitlich befristet werden.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;
Themen: Schriftformerfordernis # ?, Mieter # ?, Gewerberaummietrecht # ?, Gewerberaummietvertrag # ?, Vermieter # ?, Erwerber # ?, Gebrauch # ?, 2 Vertragsparteien # ?, Kündigungsrecht # ?, Mietsache # ?

3. +++ (SEM)

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:
20. August 2018
Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-sechs-von-einem-vorzeitigen-kohle-ausstieg-besonders;
Themen: vorzeitige Beendigung # ?, Kohleverstromung # ?, vorzeitiger Kohleausstieg # ?, Strompreise # ?, Faktengrundlage # ?, Wirtschaftsminister # ?, konventionelle Kraftwerke # ?, Kommission # ?, Sitzung # ?, Beschäftigte der Kohlewirtschaft # ?

4. ++ (IR)

Ein Teil dieser Lehrkräfte - zum Schuljahr 2020/21 insgesamt 800 - soll bereits vorzeitig unbefristet eingestellt und grundsätzlich an Schulformen abgeordnet werden, an denen der Personalbedarf besonders groß ist.
Weitergehende Möglichkeiten für die befristete Beschäftigung von Lehrkräften Die Schulen erhalten weitergehende Möglichkeiten - abhängig von den jeweiligen Erfordernissen vor Ort - Personal befristet einzustellen.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;
Themen: zusätzliche Lehrkräfte # ?, zusätzliches Personal # ?, Präsenzunterricht # ?, sozialpädagogische Fachkräfte # ?, jeweilige Erfordernisse # ?, Landesregierung für Verbesserung # ?, wöchentliche Pflichtstunden # ?, weitergehende Möglichkeiten # ?, Lehrermangel # ?, Coronaviruspandemie # ?

5. ++ (IR)

Er konnte durch die vorzeitige Auflösung des Bundestags dort aber nicht mehr beraten werden und soll jetzt erneut in den Bundestag eingebracht werden.
Ein Scheitern des Konzepts würde bedeuten, dass wir untherapierte Drogenabhängige in die Gesellschaft entlassen müssten.

Datum: 2025-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;
Themen: Bürgergeld # ?, Strafvollstreckung # ?, Gesetzesantrag # ?, Sucht # ?, Lebensunterhalt # ?, Bundesrat # ?, Anspruch # ?, klare gesetzliche Grundlage # ?, qualifizierte Therapieeinrichtung # ?, vorzeitige Auflösung # ?

6. ++ (IR)

o der vorzeitigen Rückkehr aus der Beurlaubung,
Darüber hinaus hat Ministerin Gebauer ebenfalls am 4. April 2022 insgesamt 5.604 Lehrkräfte, die bislang kein Einstellungsangebot erhalten haben, angeschrieben, um sie mindestens für eine befristete Beschäftigung zu gewinnen.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-beschulung-neu-zugewanderter-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Regelunterricht # ?, umfassendes Konzept # ?, Deutschförderung # ?, Unterrichtung # ?, Jugendliche # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Rente # ?, Bildung # ?, deutsche Sprache # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?

7. ++ (IR)

Damit reagiert das Rheinische Revier auf den von der Bundesregierung beschlossenen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock stillgelegt.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;
Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

8. ++ (IR)

Auch will die Landesregierung die vorzeitige Darlehensrückzahlung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) rückgängig machen.
Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terrorbekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch den Bund)

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?