In Nordrhein-Westfalen kommt zudem noch die im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohe Impfquote gerade in den älteren Altersgruppen hinzu.
Auch wenn das RKI nur noch von einer dringenden Empfehlung für das Freitesten spricht, halten wir in Nordrhein-Westfalen an der verpflichtenden Freitestung durch eine offizielle Teststelle fest.
Gerade für den Schutz von vulnerablen Personen halte ich das auch weiterhin für geboten - insbesondere vor der Wiederaufnahme einer Tätigkeit in vulnerablen Einrichtungen"
Die nun veröffentlichte Verordnung beinhaltet insbesondere folgende Regelungen:
Isolierung bei einer Coronainfektion

Die Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen muss daher auch in der Gesamtschau verschiedener Indikatoren beurteilt werden.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und die Auslastung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten.
Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen.
Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.
Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden.

* Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten.
* Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung).
* Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen.
Hier reicht ein Selbsttest für Besucher grundsätzlich aus, soweit nicht die Einrichtung eine Testmöglichkeit vor Ort anbietet.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales erleichtert erneut Besuche in den Pflegeeinrichtungen und in den Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.
So sind zum Beispiel ab sofort in den Pflegeeinrichtungen ausdrücklich wieder körperliche Berührungen zugelassen.
Auch Café-Besuche außerhalb der Einrichtungen sind wieder möglich.
Lediglich in den Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Bewohnergruppen leben, wie beispielsweise schwerstmehrfachbehinderte Personen, sollen die Regelungen zu den Besuchen für die Pflegeeinrichtungen gelten.

Das Thema der Prävention darf gleichsam nicht nur bei einzelnen Personen in den Einrichtungen liegen.
Daher wird in die Fortbildung und Sensibilisierung aller Mitarbeitenden in den Landeseinrichtungen intensiviert - unter anderem mit offenen Informationsveranstaltungen zum Thema für Beschäftigte von Gemeinschaftsunterkünften an.
Weitere Haushaltsmittel stehen für die Förderung von Radikalisierungspräventionsprojekten in Landesaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung.
Darunter auch das bereits in der Vergangenheit geförderte Projekt des IFAK e.V., welches Sprechstunden, Fortbildungen und Einzelfallberatungen in den Landesaufnahmeeinrichtungen anbietet.
Zudem stärkt die Landesregierung die Sozialberatung in den Landesunterbringungseinrichtungen sowie der Psychosozialen Zentren insbesondere für Menschen in vulnerablen Situationen, die häufig gezielt angesprochen und angeworben werden.

Dabei galt unser Augenmerk stets dem Schutz vulnerabler Gruppen und der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die in wenigen Bereichen verbliebenen landesrechtlichen Regelungen für positiv getestete Personen (Betretungs- und Beschäftigungsverbote in vulnerablen Einrichtungen) entfallen ebenfalls.
Auch die speziellen Regelungen, die in Nordrhein-Westfalen für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, werden nicht verlängert.
Somit verbleibt ab dem 1. März alleine die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Pflegheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen.

Einige ZUEen sind für die speziellen Bedürfnisse von schutzbedürftigen Personen wie beispielsweise Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, allein reisende Frauen, Schwangere und Traumatisierte oder weitere besonders vulnerable Gruppen ausgelegt.
Wird der Antrag abgelehnt, so können die Geflüchteten unter Umständen bis zu 24 Monaten in der ZUE bleiben.
Das Land NRW hat im Zuge des völkerrechtswidrigen Kriegs gegen die Ukraine und des damit verbundenen hohen Zuzugs von Geflüchteten in die Kommunen 13 Notunterkünfte errichtet, die die EAE und ZUE ergänzen.
Sie sind, sofern sie sich nicht zu einem weiteren Ausbau zu einer ZUE eignen, nur als vorübergehende Lösungen gedacht und bieten in baulicher Hinsicht und im Hinblick auf die Angebote für die Geflüchteten in der Regel nicht den gleichen Standard wie die regulären Einrichtungen.

Dieses Konzept sieht u. a. Begegnungs- und Kommunikationsräume für vulnerable Personen vor, z. B. Frauencafés und Mädchentreffs, außerdem Spiel-, Sport- und Freizeitmöglichkeiten.
Mit dem Nachtragshaushalt ermöglichen wir zudem die Einsetzung von Gewaltschutzkoordinatorinnen und Gewaltschutzkoordinatoren, die in jeder Einrichtung als Teil des Betreuungsteams agieren.
Im Umfeld der Einrichtungen besteht eine enge Kooperation zwischen allen beteiligten Behörden vor Ort (Unterbringungseinrichtung, Kommune, Polizei), die sich z. B. im Rahmen von sogenannten Runden Tischen eng austauschen, um das Zusammenleben von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern konstruktiv und sicher zu gestalten.
Als sehr unterstützend für den Dialog und Kontakt zwischen allen Beteiligten wirkt sich außerdem das Umfeldmanagement in vielen Einrichtungen aus.

Und das heißt zum Beispiel auch, Schnelltests weiterhin zu verwenden - besonders im Umgang mit vulnerablen Gruppen.
Tests sind weiterhin ein wichtiger Baustein, um Öffnungsschritte ein Stück weit abzusichern und die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtungen zu schützen.
Im Zusammenhang mit den Öffnungen in den Pflegeheimen stellt das Gesundheitsministerium darüber hinaus ausdrücklich klar, dass Sommerfeste und gemeinschaftliche Veranstaltungen in den Pflegeeinrichtungen zulässig sind.

Diese erarbeitet für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich Perspektiven für das Impfgeschehen und ist bei Bedarf zentraler Koordinationspartner für Ärzteschaft und Einrichtungen (z.B. Pflegeeinrichtungen) im jeweiligen Einzugsbereich.
Die KoCIs wirken zudem darauf hin, dass neu in Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen aufgenommene Personen (Beschäftigte und Bewohner:innen) entsprechend den aktuellen STIKO-Empfehlungen ein Impfangebot erhalten (bspw. mit Unterstützung der WTG-Behörde).
Hierzu gehören beispielsweise Pflegeeinrichtungen und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe.

Mit dem Erlass ruft das Gesundheitsministerium die Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCIs) auf, Vorbereitungen für Impfangebote - insbesondere für vulnerable Personengruppen und Menschen mit schlechterem Zugang zur hausärztlichen Versorgung - zu treffen.
Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.
Soweit möglich organisieren die Einrichtungen die Impfungen eigenständig.

"Auch wenn die aktuelle Sommerwelle abklingt, ist die Aufrechterhaltung der derzeit geltenden eingeübten Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Gruppen sowie die Maskenpflicht im ÖPNV analog zur Regelung im Fernverkehr nach wie vor erforderlich.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.

Die wesentlichen Aufgaben der KoCIs umfassen das Monitoring des lokalen Impfgeschehens, die Hinwirkung auf Impfangebote für vulnerable Personen, die Planung für flächendeckende Auffrischungsimpfungen der Allgemeinbevölkerung sowie die Organisation und Koordinierung des konkreten Impfgeschehens vor Ort (z.B. Impfstoffbestellung, Datenmeldung, Bereitstellung von unterstützendem Personal).
Impfangebote ab 1. Oktober Die Auffrischungsimpfungen in Einrichtungen mit vulnerablen Personen sind in den vergangenen zwei Wochen angelaufen.
In den übrigen Einrichtungen (z.B. Demenz-WGs oder Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) sollen Auffrischungsimpfungen bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.

In diesem Rahmen wurden auch erste Zwischenergebnisse zu Muster-Hitzeschutzplänen für Krankenhäuser und stationäre Pflege- und Wohneinrichtungen vorgestellt.
NRW aktuell mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren aus dem Gesundheits- und Pflegewesen, da der Gesundheitssektor besonders von gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels betroffen ist und sie als Lebenswelten vulnerabler Personengruppen eines besonderen Hitzeschutzes bedürfen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales verfolgt mit der Landeskoordinierungsstelle für gesundheitsbezogenen Hitzeschutz das Ziel, zukünftig weitere Arbeitshilfen, die die Aktivitäten der Kommunen und Einrichtungen zur Verbesserung des Hitzeschutzes unterstützen, zu entwickeln.
Zudem hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Einrichtung eines behörden- und organisationsübergreifenden zentralen Netzwerks für den gesundheitsbezogenen Hitzeschutz auf Landesebene mit den maßgeblichen Akteurinnen und Akteuren von Behörden, Verbänden und Organisationen des Gesundheits- und Pflegewesens angestoßen.

Einige der zentralen Botschaften der LGK-Erklärung sind: Alle Akteure der Versorgung müssen sich mit einrichtungsspezifischen Notfall- und Krisenplänen auf mögliche Krisenszenarien vorbereiten, diese regelmäßig erproben und weiterentwickeln.
Vulnerable Personengruppen wie Menschen mit Behinderungen und oder mit chronischen Erkrankungen, lebensältere Menschen sowie Kinder und Jugendliche sollen dabei besonders in den Blick genommen werden.
Darüber hinaus sieht die Erklärung vor, dass das Personal in den jeweiligen Einrichtungen des Gesundheitswesens mit Schulungen gestärkt wird.

Neu ist der erweiterte Kreis der Zielgruppen: Mit dem neuen Förderaufruf werden Projektideen für Kinder und Jugendliche sowie für ältere Menschen und vulnerable Gruppen für neue Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote unterstützt.
Gefördert werden der Aufbau eines regionalen Netzwerkes, das die Zusammenarbeit relevanter Akteure im Sport, in der Kommunalverwaltung und sozialen Einrichtungen stärkt sowie die Gestaltung von Bewegungs-, Spiel- und Sportangeboten für Kinder und Jugendliche, für ältere Menschen und vulnerable Gruppen.

Unter ihnen sind zahlreiche vulnerable Personen, sie werden in den Flüchtlingseinrichtungen besonders geschützt.
Das Flüchtlingsministerium achtet bei allen Standortplanungen für Landeseinrichtungen für Flüchtlinge ausdrücklich auf die Belange schutzbedürftiger Personen.

Die Verimpfung erfolgt zunächst ausschließlich über mobile Teams in stationären Pflegeeinrichtungen.
Wir werden uns zunächst auf die besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen konzentrieren.

Der zur Verfügung stehende Impfstoff soll sukzessive allen Teilen der Bevölkerung freiwillig zur Verfügung stehen, zunächst in der Phase der anlaufenden Impfstoffproduktion vor allem vier Gruppen: Bewohnern und Personal in stationären Pflegeinrichtungen, Personal in Krankenhäusern, medizinisch-pflegerischem Personal und mobilen vulnerablen Personen.

Darüber hinaus sollen die Impfzentren durch mobile Teams ergänzt werden, die insbesondere für die Durchführung von Impfungen vulnerabler Personengruppen in stationären Einrichtungen (zum Beispiel Pflegeeinrichtungen) eingesetzt werden sollen.

So sollen weitere gesundheitsförderliche Standards etabliert werden, vulnerable Gruppen verstärkt angesprochen und nachhaltige Strukturen in Kitas geschaffen werden.
Dabei spielen sowohl die Fachkräfte in den Einrichtungen als auch Eltern und Familien eine wichtige Rolle als Vorbilder und Wegweiser.

Landesweit können sich rund 90.000 Beschäftigte, die auf Isolier- oder Intensivstationen, in Notaufnahmen oder im Kontakt mit besonders vulnerablen Patientinnen und Patienten in der Onkologie oder Transplantationsmedizin arbeiten, in dieser ersten Stufe gegen Corona impfen lassen.
Nach den Pflegeeinrichtungen werden wir nun mit den Impfungen in den Krankenhäusern beginnen - und zwar in den Bereichen, wo der Schutz gegen das Coronavirus besonders wichtig ist.

Denn vielfach sind geflüchtete Frauen eine besonders vulnerable Gruppe und sind besonders von Gewalt bedroht.
Einen Antrag auf Fördergelder aus diesem Programm können Einrichtungen der örtlichen Frauenunterstützungsinfrastruktur stellen wie Frauenberatungsstellen, Frauenhäuser und kommunale Gleichstellungsbeauftragte.

Um jedoch weiterhin insbesondere das Impfgeschehen in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen eng zu begleiten (etwa in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe), werden die Kreise und kreisfreien Städte ihre Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) auch im ersten Quartal 2023 fortführen.