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Der Online-Verkauf von Hundewelpen soll beschränkt und tierwohlgerechte Ställe privilegiert werden.
Ein Teil der über 130 Tagesordnungspunkte der Bundesratssitzung mündeten in wegweisenden Beschlüssen zum Tierschutz.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der Online-Verkauf von Hundewelpen soll beschränkt und tierwohlgerechte Ställe privilegiert werden.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;
Themen: Hundewelpen
# ?, Onlineverkauf
# ?, tierwohlgerechte Ställe
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Billigfleisch
# ?, Tag für Tierschutz
# ?, nordrhein-westfälische Initiativen
# ?, wegweisende Beschlüsse
# ?, Abkehr
# ?, Tierwohl
# ? 2. +++ (SEM)
Nach zwei Jahren, in denen NRW die Geschicke der Verkehrsministerkonferenz leitete, übergibt Oliver Krischer zum Jahresende den symbolischen Staffelstab - eine rote Fahrradklingel - an seinen bayerischen Amtskollegen Christian Bernreiter
30. Dezember 2024 Bild zeigt zwei Hände bei einem Handschlag Panthermedia / Foto: pressmaster
Verkehrsminister Oliver Krischer zieht als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz eine positive Bilanz nach zwei Jahren, die vom Einsatz für das Deutschlandticket und wegweisenden Beschlüssen zum Erhalt der Infrastruktur gekennzeichnet waren.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Verkehrsminister Oliver Krischer zieht als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz eine positive Bilanz nach zwei Jahren, die vom Einsatz für das Deutschlandticket und wegweisenden Beschlüssen zum Erhalt der Infrastruktur gekennzeichnet waren.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oliver-krischer-uebergibt-vorsitz-der-verkehrsministerkonferenz-bayern;
Themen: Verkehrsministerkonferenz
# ?, Deutschlandticket
# ?, VMK
# ?, jährliche Haushalte
# ?, rote Fahrradklingel
# ?, wegweisende Beschlüsse
# ?, Infrastrukturfonds
# ?, Ticket
# ?, Schienen
# ?, Erhalt
# ? 3. ++ (IR)
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes sieht für diesen Personenkreis entweder vor einen positiven Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht zu ermöglichen oder alternativ künftig auf den Geschlechtseintrag zu verzichten.
Minister Stamp: "Dieser Beschluss ist wegweisend und Nordrhein-Westfalen wird sich konstruktiv an der Umsetzung beteiligen."
Datum: 2018-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;
Themen: Bundesverbandstag
# ?, Engagement des Verbands
# ?, Schwulenverband in Deutschland
# ?, Lesbenverband
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, starker Partner
# ?, Menschenrechte
# ?, Inter*-Menschen
# ?, Inter*-Personen
# ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen
# ? 4. ++ (IR)
Deshalb ist der Beschluss des Bundesrates von heute wegweisend über die Frage von konkreten Beschleunigungseffekten bei Einzelprojekten hinaus.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;
Themen: Bundesrat
# ?, breite Mehrheit
# ?, Frage von Beschleunigungseffekten
# ?, konkrete Beschleunigungseffekte
# ?, Einbringung
# ?, Reform
# ?, Einzelprojekte
# ?, Bundestag
# ?, Kollegen
# ?, Bergbaubereich
# ? 5. ++ (IR)
Wegweisend für die Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes war die Frage, welche ordnungsrechtlichen Vorgaben verzichtbar, vereinfachbar oder bereits anderweitig geregelt sind.
Der Gesetzentwurf wird nun nach dem Kabinettbeschluss beim Landtag eingebracht.
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;
Themen: Eingliederungshilfe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Prüfpflichten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Pflegequalität
# ?, Behinderung
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, Meldepflichten
# ?, Betreuungsangebote
# ? 6. ++ (IR)
Wir wollen das Bauen in Nordrhein-Westfalen noch einfacher, schneller und umweltschonender machen.
Als nachwachsender Rohstoff leistet Holz einen wegweisenden Beitrag zur ressourcenschonenden und nachhaltigen Entwicklung des Bauwesens.
Nach dem Beschluss der Bauministerkonferenz ist die neue Muster-Holzbau-Richtlinie der Europäischen Kommission zur sogenannten Notifizierung vorzulegen.
Datum: 2024-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fuer-mehr-bauen-mit-holz-bauministerkonferenz-macht-den;
Themen: neue Richtlinie
# ?, Projektgruppe
# ?, neue Musterholzbaurichtlinie
# ?, Bauwesen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Städtebauförderung
# ?, Anteil von Holzoberflächen
# ?, Anwendungsbereich für Bauen
# ?, Bauweise für Errichtung
# ?, Beschluss der Bauministerkonferenz
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