Die Verhandlungen zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen starten dann ab dem 17. November 2022.
Sie sind grundsätzlich spätestens nach sechs Monaten abzuschließen.
Danach übernimmt die jeweilige Bezirksregierung die Verfahrensleitung und bezieht dann auch weitere Beteiligte auf regionaler und überregionaler Ebene mit ein.
Abschließend entscheidet das Ministerium über die Versorgungsaufträge.
Sowohl bei der Erstellung der neuen Rahmenvorgaben als auch beim Verfahren für die praktische Umsetzung in den Regionen haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens intensiv mitgewirkt.

* SFB 1759 "Bewohnbarkeit als grundlegender planetarischer Prozess: Paradigmenwechsel in unserer Wahrnehmung der vermeintlichen Einzigartigkeit der Erde" Sprecherhochschule: FU Berlin Weitere Beteiligte: U Bochum, TU Berlin, TU Dresden, U Wien;
* SFB 1768 "VirusREvolution: Decodierungswerkzeuge für die Virusforschung" Sprecherhochschule: U Jena Weitere Beteiligte: U Gießen, LMU München, U Leipzig, U Münster;
* TRR 427 "Historische und transkulturelle Erzähltheorie" Sprecherhochschule: U Freiburg Weitere antragstellende Hochschulen: U Bonn, U Bochum Weitere Beteiligte: U Heidelberg
* TRR 460 "Dynamiken von immunologischer, glialer und neuronaler Netzwerkinteraktion" Sprecherhochschule: U Mainz Weitere antragstellende Hochschule: U Münster Weitere Beteiligte: U Düsseldorf, U Köln, U of California, FZJ

Gorißen weiter: "Was wir jetzt brauchen, sind zukunftsweisende Lösungen für eine umweltgerechte und wettbewerbsfähige Landwirtschaft, die gewappnet für die Herausforderungen der regionalen und globalen Versorgung und des Klimawandels ist.
Deshalb habe ich mich in der vergangenen Woche mit acht weiteren Bundesländern für eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von 4 Prozent der Ackerfläche ausgesprochen.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können wir 2023 nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion nehmen.
Ich freue mich sehr über das konstruktive Gespräch mit allen Beteiligten.

Das ist der rote Faden für alle Beteiligten.
Mit dem Beschluss hat die LGK weitere wichtige Handlungsempfehlungen verabschiedet: Beispielsweise sollen die Träger von Kliniken, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten einen starken Fokus darauf legen, die erforderliche Neustrukturierung der Pflegeberufe umzusetzen.

Diese und weitere Daten zum neuen Schuljahr können Sie dem Statistikpaket entnehmen, das Sie hier finden.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "In den kommenden Wochen werden wir die weitere Entwicklung der Pandemie, die Rückmeldungen aus den Schulen und die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene intensiv verfolgen.
Sollten sich hieraus weitere Handlungsmöglichkeiten oder Handlungsnotwendigkeiten für die Schulen ergeben, werden wir darüber wie bisher in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium und unter Einbeziehung der am Schulleben Beteiligten beraten, entscheiden und über die Ergebnisse frühzeitig informieren.

Sie lasse zurzeit 60 weitere Werke der Portigon-Kunstsammlung prüfen, ob sie als national wertvolles Kulturgut im Sinne des Kulturgutschutzgesetzes gelten.
Darüber hinaus wird es ein weiteres Treffen des Runden Tisches geben, um mit allen Beteiligten verschiedene Lösungsvorschläge zur Rettung der Portigon-Sammlung zu diskutieren.

"Damit das Zusammenspiel aller Beteiligten in unserem Land funktioniert, haben wir den landesweiten Warntag schon 2018 eingeführt.
In den Jahren 2018 bis 2022 gab es in Nordrhein-Westfalen bereits sieben landesweite Warntage und Probealarme, bei dem alle Sirenen sowie weitere Warnmittel getestet wurden.

"Die breit angelegte Initiative der Krankenhausgesellschaft bietet die Chance, das Bewusstsein für die Hygiene in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern weiter zu stärken.
Denn Hygiene muss täglich vor Ort von und mit allen Beteiligten gelebt werden", so Steffens weiter.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht führender Hygiene-Expertinnen und -Experten derzeit keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.

Bei dieser Generationenaufgabe geht die Landesregierung sorgfältig vor und bindet alle Beteiligten in den Prozess ein.
So haben alle Beteiligten seit Jahren die Möglichkeit, sich unter anderem im Gesprächskreis Inklusion zu informieren und einzubringen.

Die Voraussetzungen sind hervorragend: Unser Land verfügt über exzellente Forschung, die weit über unsere Region hinaus ausstrahlt.
Ziel ist es, mit den Beteiligten in den kommenden Wochen und Monaten ein ganzheitliches Konzept vorzulegen.

Einen weiteren Aufschub darf und wird es nicht geben", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Nachgang. "
Die Weichen zur Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen können nur im Dialog mit allen Beteiligten und in engem Austausch mit den Tierärzten, der Wissenschaft und der Forschung gestellt werden", so die Ministerin.
Im Gespräch waren sich alle Beteiligten einig, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Verabredet wurden eine weitere Abstimmung der Eckpunkte und ein weiteres Treffen.

Für ihn seien die weitere Verknüpfung von Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung genauso wichtig wie die Stärkung der mittelständischen Basis im nördlichen Ruhrgebiet.
Die Beteiligten vereinbarten weitere Spitzengespräche mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin in der Region, um den Entwicklungsprozess eng zu begleiten.

Unter Leitung der Regierungspräsidentin Düsseldorf werden die Beteiligten im 14-tägigen Rhythmus die Verkehrssituation analysieren und an einer Verbesserung der Umleitungskonzepte arbeiten.
Alle Möglichkeiten einer weiteren Beschleunigung des Neubaus werden genutzt.

Mit einem ungeheuren Aufwand arbeiten alle Beteiligten in Nordrhein-Westfalen daran, die Rechte von Menschen gegen Ausbeutung und kriminelle Machenschaften zu verteidigen.

Es geht jetzt darum, alle weiteren Schritte sorgfältig vorbereitet anzugehen", so die Ministerin weiter.
Angesichts der Diskussionen und Entwicklungen in anderen Bundesländern sollten sich alle Beteiligten ergebnisoffen über die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen entwickeln.
"Bisherige Handlungsfelder und weitere Entlastungsmöglichkeiten" 3.

Schul- und Bildungsministerin Feller: "Wir wollen wissenschaftliche Erkenntnisse besser für die Schulpraxis nutzbar machen.
Dazu kann zum Beispiel ein frühzeitiges Screening der Kernkompetenzen gehören mit sich anschließenden Fördermaßnahmen und weiteren regelmäßigen Überprüfungen der Lernfortschritte wie es zum Beispiel in Hamburg erfolgreich praktiziert wird.
Diese und weitere Themen werden wir jetzt konstruktiv mit allen Beteiligten intensiv besprechen.

Es ist umso bedauerlicher, dass der Bund eine weitere Förderung ausgeschlossen hat.
Denn die individuelle Sprachförderung und der enge Austausch mit den Familien zahlen sich für alle Beteiligten kurz- und langfristig aus.

Die Beteiligten setzen sich zudem dafür rein, die Rolle des Sports in der Gesellschaft weiter zu stärken und fördern, das Programm "Moderne Sportstätte 2022" über das Jahr 2022 fortzusetzen.
Dabei bleibt Rhein Ruhr City, aufgrund der schon sehr weiten und tiefen Erarbeitung des Gesamtkonzeptes, jederzeit handlungsfähig.
Den Beteiligten ist bewusst: Der neue Entscheidungsprozess des Internationalen Olympische Komitees (IOC) fordert frühzeitige Klarheit.

Zudem werden wir unsere Ideen auch weiterhin mit allen Beteiligten besprechen, um möglichst zielgerichtet vorzugehen.
Die weiteren Ergebnisse des Handlungskonzepts, insbesondere aus der Lehrerausbildung und -einstellung, werden nach Abschluss der jeweiligen Bewerbungsverfahren vorliegen.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Überprüfung der Belüftungssituation an unseren Schulen ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherstellung und weiteren Verbesserung eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten.
Schulen sollen für alle am Schulleben Beteiligten sichere Orte sein.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Im Hinblick auf Herbst / Winter 2020 tragen wir gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen weiter dafür verantwortlich Sorge, dass der Schulbetrieb unter Coronabedingungen regelhaft stattfinden kann.

Dies wird häufig zum Problem, da der Wohnort der Beteiligten nicht selten vom Tatort abweicht.
Die Online-Vernehmung erspart künftig eine weite Anreise, bürokratische Verfahren und die Bearbeitung durch unterschiedliche Dienststellen.
Nach Abschluss der Pilotierungsphase wird nun ein landesweites Umsetzungskonzept erarbeitet.
"Die Beteiligten waren von der effizienten und flexiblen Ermittlungsarbeit überrascht.

Das ist für alle Beteiligten der beste Weg", erklärte der Innenminister.

Dabei haben die Beteiligten mit vereinten Kräften viel dafür getan, dass der Personalbedarf zur Zufriedenheit der Investoren gedeckt wurde.
Mönchengladbach zeigt, was Investoren weltweit am Logistikstandort NRW schätzen.
Für weitere Informationen und Rückfragen der Presse

Ministerin Löhrmann: "Beide Projekte sind wichtige Bausteine für den Aufbau eines landesweiten Beratungs- und Fortbildungssystems für eine durchgängige Sprachbildung.
Sie machen deutlich: Sprachbildung kann erfolgreich gelingen, wenn sie im Kontext des gesamten Schullebens verankert ist und alle am Schulleben Beteiligten sensibilisiert sind.
Weitere Informationen: www.schulministerium.nrw.de www.stiftung-mercator.de www.kommunale-integrationszentren-nrw.de www.mercator-institut-sprachfoerderung.de/biss.html www.sprachsensible-schulentwicklung.de

Ich freue mich sehr, dass wir den Weg für die weitere Umsetzung geebnet haben.
Mit der Absichtserklärung bekräftigen die Beteiligten den gemeinsamen Willen zur bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Umsetzung des flächendeckenden Ausbaus.
Die Beteiligten sind sich darin einig, dass nicht jeder Träger des Rettungsdienstes eine eigene Telenotarzt-Zentrale benötigt.
Weitere Standorte sollen anhand gemeinsamer fachlicher Kriterien festgelegt werden.

Wir haben bei der erneuten landesweiten Kontrollaktion das Behördennetz deshalb noch enger gespannt, um den Druck gezielt zu erhöhen.

Löhrmann weiter: "Ich möchte den heutigen Tag zum Anlass nehmen, allen Beteiligten in den Schulen, die das Gemeinsame Lernen zum Teil seit vielen Jahren, zum Teil erst seit Kurzem umsetzen, für das damit verbundene Engagement zu danken."
Mit Blick auf die Zukunft rief die Ministerin alle am Schulleben Beteiligten dazu auf, sich weiter für die Inklusion einzusetzen: "Inklusion ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die uns alle angeht.

Eine frühzeitige und intensive Einbeziehung aller Beteiligten und ein möglichst breiter Konsens der politischen Gremien in der Kommune sind laut dem Bericht die Faktoren, die maßgeblich zu einer erfolgreichen Schulentwicklungsplanung vor Ort beitragen.

Diese wichtige Partnerschaft, deren Bedeutung über den grenznahen Raum weit hinausgeht, wollen wir weiter vertiefen.
Bei der polizeilichen Zusammenarbeit, grenzüberschreitenden Projekten der Arbeitsvermittlung oder im Schulbereich sind uns Ostbelgien, die Euregio Maas-Rhein und die Benelux-Union eng verbunden, zum Nutzen aller Beteiligten.
Wir freuen uns sehr über den Besuch von Ministerpräsident Laschet und Minister Dr. Holthoff-Pförtner mit dem gemeinsamen Ziel, diese Kooperation zu intensivieren und auf weitere Bereiche auszudehnen.

Hinter den ausgewählten Projekten stehen 13 Kooperationspartner aus dem Einzelhandel, den Kommunen, den Hochschulen sowie weitere Beteiligte vor Ort.
Dem stationären Handel wird es aber nur gemeinsam mit anderen Beteiligten wie Stadt, Wissenschaft und weiteren Branchen gelingen, die Chancen der Digitalisierung für alle nutzbar zu machen.

Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle.
Diejenigen, die Bestimmungen zum Schutz aller Beteiligten bewusst ignorieren, um sich einen Vorteil zu verschaffen, dürfen damit keinen Erfolg haben.

Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.
Die Verfahrensbeteiligten konnten hierzu in einem Anhörungsverfahren Stellung nehmen, woraufhin beim Ministerium über 500 Stellungnahmen eingingen.

Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.
Damals seien neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen worden, die den Ausbau behinderten.

Somit erhalten alle Beteiligten Planungssicherheit und die Möglichkeit, langfristige Konzepte für die Bearbeitung pandemiebedingter Lernlücken zu entwickeln.
Es wurde eine weitere zeitliche Flexibilisierung eingebaut, sodass jetzt eine Durchführung des sechsstündigen Tagesangebots verteilt auf zwei Tage mit jeweils drei Stunden erfolgen kann.
So können sie sich unterstützend in die regionale Bildungslandschaft einbringen und zugleich Studierenden weitere Praxiserfahrungen ermöglichen.

Seit 2019 und auch in diesem Jahr stellt das Land Nordrhein-Westfalen für diese landesweiten Schulungen jährlich bis zu 150.000 Euro zur Verfügung.
Ein weiterer Baustein ist die Verbesserung der Kommunikationswege für alle Beteiligten.

Rückmeldungen der Träger und am Kita-System Beteiligten nehmen wir im weiteren Prozess weiter sehr ernst.
Dieser partnerschaftliche Dialog bildet weiterhin die Grundlage der Reform des Kinderbildungsgesetzes und soll auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren fortgesetzt werden.

Eine landesweite Koordinierungsstelle (LaKI) mit Sitz in Dortmund unterstützt die KI bei der Umsetzung ihrer Arbeitsschwerpunkte, zum Beispiel mit Fortbildungsangeboten oder Konzepten zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung.
Weitere wichtige Aufgaben bestehen darin, den Transfer guter Praxis aus den verschiedensten Handlungsfeldern wie Gesundheit, Senioren oder Sport zu moderieren, entsprechende Netzwerke zu initiieren und bei den Herausforderungen der Neuzuwanderung Hilfestellung zu leisten.
Zu den Koordinationsaufgaben gehören auch der Aufbau und die Pflege eines landesweiten Beratungs- und Fortbildungspools für den Bildungsbereich, die Unterstützung des Netzwerks "Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte", die Landeskoordination des Programms "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" sowie die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Bildung in Sprache und Schrift" (BISS) in Nordrhein-Westfalen.
Ministerin Löhrmann: "Diese enge Verzahnung von Bildungs- und Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen ist im Interesse der Beteiligten und zukunftsweisend."

Die Handwerkskammer begrüßt ausdrücklich die Einigung zur Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.
"Alle Beteiligten setzen damit ein starkes Signal für die Attraktivität der beruflichen Ausbildung.
Wir werden bei den Unternehmen für das landesweite Azubiticket werben", sagte Handwerkspräsident Andreas Ehlert bei der Vorstellung der Einigung zum Azubi-Ticket heute.
Arbeitgeber, die sich für eine Bezuschussung des Azubi-Tickets entscheiden, können das Ticket als Betriebsausgabe steuerlich geltend machen.
Teilen sich Arbeitgeber und Auszubildende die Kosten für das landesweite Ticket je zur Hälfte, reduziert sich der Kostenanteil für Auszubildende auf maximal 41 Euro im Monat.
Die Einigung auf die Rahmenbedingungen zur Einführung des landesweiten Azubi-Tickets steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien der Verkehrsverbünde.

Das Land wird sich auch in Zukunft dafür stark machen, allen Kindern Bildungschancen zu ermöglichen und die Anzahl der Plätze weiter auszubauen.
Wir beobachten die aktuelle Entwicklung genau und sind derzeit mit allen Beteiligten über nächste Schritte im Gespräch.

Mit einem ungeheuren Aufwand arbeiten alle Beteiligten in Nordrhein-Westfalen daran, die Rechte von Menschen gegen Ausbeutung und kriminelle Machenschaften zu verteidigen.
Wir bleiben weiter dran und setzen unsere Mission fort: Aufpassen, aufklären, aufräumen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Weitere Informationen zum Graduiertenkolleg finden Sie hier.

Die Ministerin hatte Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen gestern nach Düsseldorf eingeladen, um mit ihnen gemeinsam über die weiteren Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau zu sprechen.
"Mir war es wichtig, vor dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder noch mal alle am U3-Ausbau Beteiligten an einen Tisch zu holen, um an die guten und intensiven Gespräche der ersten beiden NRW-Krippengipfel anzuknüpfen", sagte Schäfer.
Ein landesweit einheitliches Vorgehen halte ich hier sowohl im Interesse der Eltern als auch der Kommunen für absolut richtig.

Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.
Damals seien neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen worden, die den Ausbau behinderten.

Wir müssen aber zudem deutlich machen, dass wir fossile Energieträger auch bei den ehrgeizigen Zielen zum Ausbau der erneuerbaren Energien noch lange benötigen, um immer dann Strom zu haben, wenn er tatsächlich gebraucht wird.
* Plattformen zu erhalten und zu schaffen für einen Dialog auf Augenhöhe zwischen betroffenen Anwohnern und Kommunen, Behörden, Unternehmen und weiteren Beteiligten.

" werden Tage zur seelischen Gesundheit an Schulen und weiteren Ausbildungs- und Jugendeinrichtungen durchgeführt.
Neben Informationen über Hilfsangebote ist ein weiterer Bestandteil der Aufklärungsarbeit das Gespräch mit Betroffenen, die zum Beispiel an Depressionen oder Psychosen erkrankt sind oder waren.
So können alle Beteiligten bei der Suche nach Lösungen eine aktive Rolle übernehmen.

Auch bei einer Anhörung im Landtag im Februar 2011 hat sich die überwiegende Mehrheit der Verbände für die Beibehaltung von G8 und für weitere Entlastungen bei der Umsetzung entschieden.
Die von der Landesregierung und den am damaligen Runden Tisch Beteiligten identifizierten Handlungsfelder zur Optimierung von G8 sind:

Nach dem Beschluss über das Eckpunktepapier im Sommer 2025 folgte ein umfangreicher Beteiligungsprozess mit Mitarbeitenden, Gewerkschaften, Wirtschaft, Verbänden, Anwaltschaft, Politik und weiteren Beteiligten.
Der Prozess war "bottom up" angelegt und wurde strukturiert mit den verschiedenen Beteiligten geführt.

Weitere Statements der Beteiligten sind nachstehend aufgeführt.
Weitere Statements der Beteiligten der Task Force Mobilfunk NRW
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update der Landesbauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen macht die Landesregierung mobil für mobiles Netz.

Die Erkenntnisse werden allen Beteiligten noch mehr Handlungssicherheit im Umgang mit der Pandemie geben.

Ein herzliches Dankeschön dafür an alle Beteiligten für diesen Kraftakt!
Die Beteiligten sind seitdem im Einsatz, um die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen.

Ich begrüße die Initiative des Wirtschaftsministers, mit allen Beteiligten weiter im Dialog zu bleiben und den Ausbau voranzutreiben.