Die Branche erbringt bereits Leistungen, die ihnen einiges abverlangt, um auf die zu hohen Nitratwerte wirksam zu reagieren.
2017 wurde die Düngeverordnung überarbeitet.
Weitergehende Maßnahmen stehen nun an, die sicher stellen sollen, dass Dünger bei den Pflanzen ankommt, sie ernährt, aber nicht ins Grundwasser gelangt.
Gerade in stark belasteten Gebieten müssen und wollen wir noch besser werden.
Gleichzeitig gehen die Verschärfungen einher mit weiteren Erschwernissen und Einschränkungen des Arbeitsalltags unserer Bauernfamilien.

Land stimmt Allgemeinverfügung für Kreis Siegen-Wittgenstein zu
24. März 2021 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der heute (24. März 2021) eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.

Land stimmt Allgemeinverfügungen mehrerer Kreise und kreisfreien Städte zu
23. März 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.

Dadurch werden etwa 90 Prozent aller nitratbelasteten Messstellen abgedeckt.
Im Ergebnis umfasst die betroffene Fläche, auf der über den allgemeinen Regelungsumfang der Düngeverordnung hinausgehender Handlungsbedarf besteht, eine landwirtschaftliche Nutzfläche von insgesamt rund 303.000 ha. Dies entspricht 19,4 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und 36,6 Prozent der bisherigen Kulisse (nach §13 DüV) der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper.
"Mit der neuen Änderungsverordnung werden die nitratbelasteten Gebiete stärker differenziert, damit weitergehende Maßnahmen genau dort angewandt werden können, wo sie notwendig sind.
Somit werden zielgenau die Anforderungen an den Grundwasserschutz erfüllt, ohne hierbei die Landwirtschaft unverhältnismäßig zu belasten", sagte Heinen-Esser.
Anlagen:

Nordrhein-Westfalen geht bei der Düngeregulierung voran.
Am Dienstag (03.03.2020) hat das Landeskabinett einen Entwurf zur Änderung der Landesdüngeverordnung verabschiedet, durch die nitratbelastete Gebiete auf Basis neuer Erkenntnisse stärker differenziert werden sollen.
"Erforderliche weitergehende Maßnahmen zum Grundwasserschutz sollen dort ergriffen werden, wo die Belastungsquellen sind.
Wir müssen weg von pauschalen hin zu zielgenauen Anforderungen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Der Entwurf wird nun den Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden zur Stellungnahme übersandt.

"Die aktuellen Ereignisse geben auch in Nordrhein-Westfalen Anlass zur Sorge und erhöhter Wachsamkeit.
Es ist nicht auszuschließen, dass das Virus auch in NRW zu Todesfällen bei Vögeln führt.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aber keinerlei Erkenntnisse, die darauf hinweisen oder weitergehende Maßnahmen erforderlich machen würden", betont Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
Der Geflügelpest- oder auch Vogelgrippe-Erreger des in Schleswig-Holstein nachgewiesenen Subtyps H5N8 wird derzeit noch vom Friedrich-Löffler-Institut genauer analysiert.
Nach bisherigem Erkenntnisstand sind keine Infektionen des Menschen mit H5N8-Viren bekannt.

Auch für Konzentrationen der gesundheitlich relevanten Staubinhaltsstoffe Blei, Arsen, Kadmium und Nickel sowie für Benzol in der Umgebungsluft wurden im Jahr 2016 keine Überschreitungen gemessen.
Die Benzo[a]pyrenkonzentration an der Messstelle im Umfeld der Kokerei Bottrop im Stadtteil Welheim belief sich im Jahr 2016 auf 1,7 ng/m³ und liegt damit über dem Zielwert von 1ng/m.
Die Bezirksregierung Münster als zuständige Überwachungsbehörde der Kokerei ist informiert und wird weitergehende Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung ergreifen.
Die Ozonkonzentration war im Sommer 2016 an einem Tag so hoch, dass der Alarmschwellenwert von 240 µg/m³ überschritten wurde (2015: Überschreitungen an zwei Tagen).
An den insgesamt 27 Ozon-Messstationen wurde an sechs Tagen im Jahr 2016 der Informationsschwellenwert von 180 µg/m³ überschritten.

* An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).
* In der Öffentlichkeit dürfen sich außerhalb von Familien und Personen zweier Hausstände nur noch Gruppen von höchstens fünf Personen treffen.
Nimmt das Infektionsgeschehen weiter zu, müssen weitergehende Maßnahmen geprüft werden.
Die Gefährdungsstufen 1 und 2 müssen von der Kommune - soweit die entsprechenden Grenzwertüberschreitungen nicht bereits in den letzten Tagen offiziell festgestellt wurden - durch eine Allgemeinverfügung festgestellt werden.
Die verschärften Schutzmaßnahmen greifen dann in der Regel ab 0.00 Uhr des Folgetages.

Kinder bis zum Schuleintritt sind getesteten Personen gleichgestellt.
Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahre sind von Beschränkungen auf 2G und 2G-plus ausgenommen.
Weitergehende Maßnahmen in Abhängigkeit von der Hospitalisierungsinzidenz und regionalem Infektionsgeschehen
Besonderem regionalen Infektionsgeschehen oder einer hohen Belastung der regionalen Krankenhäuser können die zuständigen Behörden mit zusätzlichen Maßnahmen entgegenwirken.
Außerdem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz beim Überschreiten einer Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der in Bezug auf Covid-19 in ein Krankenhaus aufgenommene Personen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von sechs weitergehende Schutzmaßnahmen nötig werden.

Im Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13. September 2016 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf wird die Bezirksregierung Düsseldorf aufgefordert, diesen Plan so fortzuschreiben, dass der Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich eingehalten wird.
Unabhängig von diesem Urteil ist der Prozess der Fortschreibung dieses und anderer Luftreinhaltepläne bereits in Arbeit.
Aktuell werden weitergehende Maßnahmen auf Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft.
Dabei werden die einschlägigen Beschlüsse der Umwelt- und Verkehrsministerkonferenzen, beispielsweise die Einführung emissionsarmer beziehungsweise emissionsfreier Fahrzeuge zu beschleunigen sowie ÖPNV-, Rad- und Fußverkehre zu fördern, mit einbezogen.
Aufgabe und Ziel sind es, den Luftreinhalteplan Düsseldorf bis Ende des Jahres 2017 fortzuschreiben, damit die weitergehenden Maßnahmen, die die Einhaltung des Grenzwertes garantieren, ab 2018 umgesetzt werden können.

Mit Mitteln des Landes wurden EDV-Programme entwickelt, die die vorgeschriebene Dokumentation des Nährstoffmanagements auf den Betrieben erleichtern.
Die Kontrolle der Umsetzung der Düngeverordnung wurde personell deutlich gestärkt; die Kontrollquote liegt im bundesweiten Vergleich mit Abstand am höchsten und beträgt etwa zehn Prozent der betroffenen Betriebe.
"Wir werden die neue Verordnung in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen und durch weitergehende Maßnahmen in den Risikogebieten ergänzen", sagte Schulze Föcking.
So sei im Rahmen einer Landesverordnung geplant, die Sperrzeit bei der Ausbringung auf Grünland zu verlängern und Landwirte zu verpflichten, eigenen Wirtschaftsdünger vor der Ausbringung auf deren Nährstoffgehalt hin zu untersuchen und die Einarbeitungszeit von aufgebrachter Gülle in den Boden grundsätzlich auf eine Stunde zu begrenzen.
Auch durch den Einsatz moderner Ausbringungstechnik, etwa durch eine gezielte Einarbeitung der Gülle in den Boden, kann der Verlust von Ammoniak deutlich gemindert werden.

Darüber hinaus gelten die bisher in Nordrhein-Westfalen bereits ergriffenen Schutzmaßnahmen fort.
Die Landesregierung hat die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung bis zunächst einschließlich 14. Mai 2021 verlängert.
Dies bedeutet für Kreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz über 100, dass neben den Schutzmaßnahmen der Bundesnotbremse weitergehende Schutzmaßnahmen aus der Coronaschutzverordnung fortgelten.
So ist sichergestellt, dass das bisherige Schutzniveau in Nordrhein-Westfalen nicht abgesenkt wird.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bündeln wir nochmal die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.

Für ab Anfang Oktober hat der Bund im Infektionsschutzgesetz eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen, mit der wir als Länder kurzfristig auf eine kritische Infektionsentwicklung reagieren können.
Es ist gut, dass wir über die Handlungsmöglichkeiten der Länder jetzt endlich Klarheit haben.
Die aktuellen Zahlen geben aber derzeit keine Veranlassung, weitergehende Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Daher bereiten wir aktuell auch auf Basis des ab dem 1. Oktober geltenden Infektionsschutzgesetzes einen Fortbestand der bisherigen Landesregelungen vor.
"

26. Oktober 2022 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um weitere vier Wochen.
Dabei verzichtet das Land aufgrund des aktuell in seiner Dynamik nachlassenden Infektionsgeschehen auf die Anordnung weitergehender Schutzmaßnahmen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um weitere vier Wochen.

Die Landesregierung ist sich ihrer besonderen Verantwortung für die Familien, insbesondere für die Kinder und Jugendlichen, die einen großen Beitrag bei den Infektionsschutzmaßnahmen schon haben leisten müssen, bewusst.
Daher sind einseitige Maßnahmen zu Lasten dieser Gruppen für die Landesregierung kein verantwortungsvoll gangbarer Weg.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht der Stadt Dortmund als Ansprechpartner für die Konzeption einer Allgemeinverfügung mit weitergehenden Schutzmaßnahmen zur Verfügung.
Zudem liegen die in der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung festgeschriebenen Voraussetzungen für Schließungen von Schulen in Dortmund nicht vor.
Mit der aktuellen Inzidenz von 92,8 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Dortmund unterhalb des Landesdurchschnitts.

"
Ministerpräsident Wüst, Wirtschaftsministerin Neubaur, Chef der Staatskanzlei Liminski und Vertreter der Industrie in Nordrhein-Westfalen fordern im heute beschlossenen Impulspapier deshalb entschlossene Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, um die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern und Innovationen zu fördern.
Dabei stehen die folgenden Punkte im Fokus des industriepolitischen Impulses: 1. Energiepolitik Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner begrüßen die im Rahmen der Sondierungsgespräche diskutierten Maßnahmen zur Entlastung der Industrie, halten jedoch weitergehende Schritte für erforderlich.
Die Senkung der Energiepreise bleibt essenziell ebenso wie die Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation.
Die Versorgungssicherheit muss durch den schnellen Ausbau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken, leistungsfähigen Stromspeichern und flexiblen Kapazitätsmechanismen gewährleistet werden.

Es können folgende Maßnahmen gefördert werden:
Maßnahmen an Oberflächengewässern:
Gefördert werden Maßnahmen, die der ökologischen Gewässerentwicklung dienen.
Abwassertechnische Maßnahmen:
Neben Maßnahmen zur Reduzierung von Stoffeinträgen aus öffentlichen Kläranlagen werden der Bau von Retentionsbodenfilteranlagen, die Verlegung von Verbindungskanälen, Kanalleitungen und Einleitstellen sowie die weitergehende Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser gefördert.

Um dabei weitere Optimierungspotenziale zu heben und aktuelle Herausforderungen zu berücksichtigen, haben wir als weiteren Baustein auch Klimaanpassungsmaßnahmen in die Förderung aufgenommen", so Krischer.
Konkret werden über die neue Förderrichtlinie für eine "Zukunftsfähige und nachhaltige Abwasserbeseitigung in NRW" (ZunA NRW) Maßnahmen zur Reduktion des Schadstoffeintrages in Gewässer gefördert.
Hierzu gehören die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe auf Kläranlagen ebenso wie industrielle Abwasserbehandlungsanlagen zur Reduzierung der Schadstofffracht oder technische Maßnahmen zur weitergehenden Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser.
Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel gefördert, die der Versickerung und Speicherung von Niederschlagswasser dienen und damit den lokalen Wasserhaushalt stützen.
Auch Energiesparmaßnahmen und Ressourceneffizienz sowie die Sanierung von Abwasserkanälen sind förderfähige Maßnahmen, um die Abwasserbeseitigung zukunftsfähig zu gestalten.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Dortmund ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen werden ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen.

Hintergrundinformationen zu steuerlichen Maßnahmen:
Auch die steuerlichen Maßnahmen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen zeigen Wirkung.
Für die bisherigen steuerlichen Maßnahmen liegen bereits 68.000 Anträge vor, von denen rund 80 Prozent bearbeitet worden sind.
Ab sofort werden die Unternehmen und Arbeitgeber im Land noch weitergehender entlastet, um Ihnen die notwendige zusätzliche Liquidität zu verschaffen: Von der Corona-Pandemie betroffene Arbeitgeber können eine zweimonatige Fristverlängerung für die zum 10.4.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen beantragen.

Die Unternehmen können ihre Projektskizzen mit den wesentlichen Zielsetzungen und Maßnahmen bis zum 15. Januar 2016 beim Bauministerium NRW einreichen.
Eine unabhängige Fachjury wählt dann diejenigen Projekte aus, die eine besondere Beratung und Begleitung sowie eine maßnahmenbezogene Förderung der Gesamtmaßnahme aus Mitteln der Wohnraumförderung des Landes erhalten.
Weitergehende Informationen, auch zu den sechs Starterquartieren, sowie den Aufruf finden Sie hier.

Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.

Obwohl das Urteil des OVG somit noch nicht rechtskräftig war, hat die Stadt Aachen unmittelbar weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Aachen umgesetzt.
Dazu zählen unter anderem Maßnahmen zur Verkehrslenkung, im Bereich des ÖPNV sowie die die Einführung von Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee.
Diese Maßnahmen zeigen bereits heute deutliche Wirkung.

Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Die Branche hat sich verpflichtet, ab Mitte Januar, zunächst bis Ende März 2022, in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen sowie über präventive Untersuchungen in den Beständen eine sichere Früherkennung der Geflügelpest zu ermöglichen.
Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen in allen Geflügelhaltungen können effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Im Hinblick auf die derzeit dramatische Tierseuchensituation ist es gemeinsames Ziel aller Beteiligten, unmittelbar und bestmöglich vorbeugende Maßnahmen in geflügelhaltenden Betrieben umzusetzen, um weitere Einträge des Virus in unsere Hausgeflügelbestände zu verhindern und einer Weiterverbreitung der Tierseuche von Bestand zu Bestand aktiv entgegenzuwirken.

"Die Landesregierung hat sich vorgenommen, mit einer Vielzahl von Maßnahmen und einer umfangreichen Finanzierung die Biodiversitätskrise wirksam zu bekämpfen und in allen Politikfeldern mitzudenken."
Minister Krischer wird sich in den nächsten Wochen im Rahmen seiner Informationsreise quer durch Nordrhein-Westfalen vor Ort von Expertinnen und Experten über den Zustand der Natur, über ambitionierte Artenschutz-Projekte sowie über notwendige Maßnahmen informieren lassen.
Weitergehende Informationen:

Die Forderungen nach systematischer Problemerfassung, Auflistung aller Sanierungsnotwendigkeiten und einem transparenten Verfahren zur Priorisierung der anstehenden Planungs- und Baumaßnahmen im Rahmen eines nachhaltigen Realisierungskonzeptes sind hierbei von besonderem Interesse.
NRW hat eine Vielzahl verkehrlicher Maßnahmen identifiziert, die im Märkischen Kreis, im Ennepe-Ruhr-Kreis sowie im Kreis Olpe in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen.
Weitergehende Informationen

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Dass die Bundesländer, Kommunen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Testzentren und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bis einen Tag vor dem Auslaufen der Testregelungen keine finale Klarheit darüber hatten, wie es mit den Testungen weitergeht, ist sehr ärgerlich.
An den bestehenden Basisschutzmaßnahmen halten wir weiter fest.

Für die Unternehmen und die Pendler ist es wichtig zu wissen, wie es weitergeht.
" Vier konkrete Maßnahmen stellte Minister Wüst bei der IHK vor: 1.

"Die Landesregierung hat sich vorgenommen, mit einer Vielzahl von Maßnahmen und einer umfangreichen Finanzierung die Biodiversitätskrise wirksam zu bekämpfen und in allen Politikfeldern mitzudenken."
Minister Krischer wird sich in den nächsten Wochen im Rahmen seiner Informationsreise quer durch Nordrhein-Westfalen vor Ort von Expertinnen und Experten über den Zustand der Natur, über ambitionierte Artenschutz-Projekt sowie über notwendige Maßnahmen informieren lassen.
Weitergehende Informationen:

Tierhaltungen mit Schafen und Ziegen sowie Wildgehege können damit in Kürze Förderungen für Maßnahmen zum Herdenschutz, also zur Prävention, beantragen.
Förderfähige Maßnahmen zum Herdenschutz sind zum Beispiel wolfsabweisende Zäune sowie entsprechendes Zubehör.
Weitergehende Informationen zum neuen Verdachtsgebiet und den bereits bestehenden Wolfsgebieten, Grundwissen zum Wolf und dem Umgang mit ihm sowie zum bestehenden Förderrahmen, sind im Internet in dem öffentlich zugänglichen Wolfsportal www.wolf.nrw abrufbar.

Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.
So kann es nicht weitergehen.
Wir können nicht zulassen, dass die Ampel diese Pläne immer wieder durch nicht zu Ende gedachte Maßnahmen durchkreuzt.

Alle erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen sollen in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, umgesetzt werden.
Bereits im Januar dieses Jahres hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, zunächst bis Ende März 2022 in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.

Bürgermeister Marcus Schiffer: "Mittlerweile haben wir viele sehr konkrete Klimaanpassungsmaßnahmen umgesetzt - wir verschatten Spielplätze und Innenstadtplätze, wir begrünen die Dächer unserer Stadtbücherei und entsiegeln Schulhöfe, wir bieten privaten Haushalten Förderprogramme für die Umwandlung von Schottergärten oder Fassadenbegrünung an.
Viele Maßnahmen konnten wir auch mit Fördermitteln des Landes umsetzen.
Diesen Weg wollen wir weitergehen.

Alle erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen sollen in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, umgesetzt werden.
Bereits im letzten Jahr hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung verpflichtet, zunächst bis Ende April 2023 in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.

Weitergehende Untersuchungen wurden bereits in die Wege geleitet.
Danach wird das Umweltministerium über weitere Vorsorgemaßnahmen entscheiden.
Das Umweltministerium hatte im September wegen des Legionellen-Ausbruchs in der Stadt Warstein ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung angeordnet.

Dazu gehören eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen im BLB wie auch im Verwaltungsrat und im Finanz-ministerium.
Bereits 2011 hat die Landesregierung Sofortmaßnahmen für ein verbessertes Controlling und weitergehende Befugnisse für den Verwaltungsrat veranlasst.

"Auch, wenn wir durch eine ambitionierte Naturschutzpolitik auch sehr erfolgreiche Projekte und Maßnahmen vorweisen, darf das aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Verlust an biologischer Vielfalt trotzdem weitergeht - und teilweise mit ungebremster Geschwindigkeit."

Sie benötigen dringend klare Perspektiven, wann und wie es weitergehen kann.
Die vielen Erfahrungen, die wir im vergangenen Jahr mit unterschiedlichen Maßnahmen im Umgang mit dem Virus gesammelt haben und die Tools wie Tests oder Kundenmanagementsysteme, die entwickelt wurden, sollten wir jetzt nutzen.

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:
* Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Sie wird weitergehen.
Der weitaus größte Anteil der objektiven Beweismittel wurde bei den Einsatzmaßnahmen im Bereich Lützerath digital erhoben.

Damals wurden weitergehende Untersuchungen in die Wege geleitet, deren Ergebnisse jetzt vorliegen.
Aus Vorsorge- und Monitoringgründen hat das Umweltministerium jetzt folgende Maßnahmen veranlasst: 1.

"Obwohl wir durch eine ambitionierte Naturschutzpolitik erfolgreiche Projekte und Maßnahmen vorweisen können, darf das aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Verlust an biologischer Vielfalt trotzdem weitergeht - und teilweise mit ungebremster Geschwindigkeit", begründete Minister Oliver Krischer den Schritt für einen zweiten Nationalpark.

Minister Krischer hat sich in den letzten Wochen im Rahmen seiner Informationsreise quer durch Nordrhein-Westfalen vor Ort von Expertinnen und Experten über den Zustand der Natur, über ambitionierte Artenschutz-Projekte sowie über notwendige Maßnahmen informieren lassen.
Weitergehende Informationen:

Damit gelten die bereits Anfang der Woche in Kraft getretenen weitgehenden Aufhebungen hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien und anderen Reduzierungen von Schutzmaßnahmen einstweilen bis zum 8. Juli 2021.

Bereits in den Vorjahren hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung verpflichtet, während der Herbst- und Frühlingsmonate, in denen üblicherweise Seuchenzüge der aviären Influenza auftreten, in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.

Die geplanten Maßnahmen sind Teil des Entwurfs zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes, den das Landeskabinett am 29. September beschlossen hatte und der nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zugeleitet wird.
Weitergehende Informationen zum "mBook NRW" finden Sie unter: http://www.medienberatung.schulministerium.nrw.de/Medienberatung/Lernmittel/Aktuelle-Informationen/mBook/

Minister Krischer hat sich in den letzten Monaten im Rahmen seiner Informationsreise quer durch Nordrhein-Westfalen vor Ort von Expertinnen und Experten über den Zustand der Natur, über ambitionierte Artenschutz-Projekte sowie über notwendige Maßnahmen informieren lassen.
Weitergehende Informationen:

Neben diesen neu aufgelegten Maßnahmen verstärkt die Landesregierung ihre Zusammenarbeit mit den vom Land geförderten Kommunalen Integrationszentren und den Integrationsagenturen der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, um flexibel auf die unterschiedlichen Gegebenheiten in den Städten und Gemeinden des Landes reagieren zu können.
Gesundheitsmaßnahmen der Kommunen, die sich an Zugewanderte richten, insbesondere Impfmaßnahmen und Sprechstunden für unversorgte Kinder und Schwangere, werden auch weiterhin durch das Land gefördert.
Die Landesregierung werde die Zuwanderung aus Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen weiterhin ressortübergreifend begleiten, so die beiden federführenden Minister: "Die Landesregierung fordert aber auch die Unterstützung der Bundesregierung und der Europäischen Union ein, da die Integration der zugewanderten Menschen aus Rumänien und Bulgarien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und von den betroffenen Städten ohne weitergehende Entlastung nicht gemeistert werden kann.

Aber es gibt nach wie vor Gebiete, in denen die Nitratgrenzwerte im Grundwasser überschritten werden und weitergehender Handlungsbedarf besteht.
Wir drängen schon lange auf Ausnahmegenehmigungen für die vorbildlichen Betriebe und deren Befreiung von einzelnen düngerechtlichen Maßnahmen.

Das Effizienzteam hat seinen Abschlussbericht im Frühjahr dieses Jahres dem Parlament übergeben und der Landesregierung mehr als 100 Maßnahmen empfohlen, mit denen die Ausgaben dauerhaft um jährlich 214 Millionen Euro verringert werden sollen.
Den Abschlussbericht des Effizienzteams und weitergehende Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Folgende Maßnahmen wurden umgesetzt:
* weitergehende Möglichkeiten für die befristete Beschäftigung von Lehrkräften,