12. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum Beginn des neuen Schulhalbjahres stellt Nordrhein-Westfalen wie in den Vorjahren erneut über 2.000 Lehrerinnen und Lehrer ein.
Nachdem das Verfahren für die unbefristeten Einstellungen in den öffentlichen Schuldienst zum 1. Februar 2014 weitgehend abgeschlossen ist, haben bisher insgesamt 2.235 Lehrerinnen und Lehrer ihren Dienst an den Schulen des Landes aufgenommen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann freute sich über die große Zahl der Dienstantritte und erklärte: "Die erneut hohen Einstellungszahlen sind ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Lehrerversorgung an unseren Schulen.
Auf den gut ausgebildeten Lehrernachwuchs warten ebenso herausfordernde wie erfüllende Aufgaben.

Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Im Landesplanungsgesetz wird auch das Verfahrensrecht der Braunkohleplanung durch weitgehende Angleichung an das Regionalplanverfahren verkürzt und gestrafft.
Neu wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne eingeführt, das erst geringfügige, aber im Zuge des Kohleausstiegs notwendige Abweichungen im Bergrecht umsetzbar macht.
Die Experimentierklausel eröffnet den Regionen weitere Optionen zur Verfahrensoptimierung.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Abgeschlossen werden soll das Planverfahren im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen sollen weitgehend zeitgleich geändert werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
Die Verfahren werden in den Regionalräten in den Bezirksregierungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.
Informationen zu den Eckpunkten der Landesentwicklungsplan-Änderung und zum Verfahren finden Sie hier: https://landesplanung.nrw.de/.

Abgeschlossen werden soll das Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
Die Verfahren werden von den verschiedenen Regionalräten in den Regierungsbezirken und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.

Um den Belangen der Menschen wo immer möglich Rechnung zu tragen, geben wir mit der Leitentscheidung vor, dass für den Abbau zunächst die bereits weitgehend unbewohnten Ortschaften im Süden des Tagebaus in Anspruch genommen werden.
So gewinnen wir einige Jahre Zeit, um auch für das letzte Umsiedlungsverfahren sozialverträgliche Lösungen zu finden.
" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.

Zur Grundschulanmeldung im Herbst 2024 wird das Schulministerium den Grundschulen in Nordrhein-Westfalen ein neues Testverfahren zur Erhebung des Sprachstands der Kinder zur Verfügung stellen.
Schulministerin Feller: "Bislang haben unsere Grundschulen vielfach eigene Testverfahren entwickelt, mit ganz unterschiedlichen Herangehensweisen, jedoch überall mit viel Aufwand.
Diesen Aufwand wollen wir unseren Schulleitungen und Lehrkräften zukünftig ersparen und die Sprachstandsfeststellung weitgehend vereinheitlichen.
Perspektivisch wird bei der Grundschulanmeldung ein digitales Screening-Verfahren zum Einsatz kommen.

Zu der langen Verfahrensdauer trugen die Unerfahrenheit in Großverfahren, aber auch die völlig defizitäre Gesetzeslage wesentlich bei.
Die Stolberger Firma engagierte im Strafverfahren die absolute Elite der deutschen Strafverteidiger und nutzte die Presselandschaft mithilfe einer eigenen Presseabteilung, während den Beamten allzu weitgehende Erklärungen gegenüber der Presse verwehrt blieben, ja denen auch hier mit Dienstaufsichtsbeschwerden und Schadensersatzdrohungen begegnet wurde.

Wir werden nicht ein für alle Brücken passendes Bauverfahren finden.
Pluspunkt hier: Gebaut wird weitgehend wetterunabhängig.

Noch laufen die Geschäfte bei vielen Unternehmen weitgehend stabil, doch in Zeiten einer nachlassenden Konjunktur brauchen die Unternehmen jetzt neue Spielräume für Innovationen und Investitionen - nicht zuletzt, weil die Unternehmen neben dem konjunkturellen Druck vor wachsenden Aufgaben aus dem technologischen Wandel, der Digitalisierung und der Energiewende stehen.
Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.

Die Euskirchener Baugesellschaft mbH hat für rund 3 Millionen Euro die 24 Wohneinheiten in Schleiden-Gemünd im Hochbau mit Holz Verfahren errichtet.
Das Besondere: Der Energiebedarf des Gebäudes wird mittels Geo- und Solarthermie und einer Photovoltaikanlage weitgehend gedeckt.

Eigentümer von Betriebsvermögen können etwa Geldvermögen aus dem Privatbesitz auf eine sogenannte "Cash-GmbH" übertragen und damit die Erbschaft- beziehungsweise Schenkungsteuer weitgehend vermeiden.
Das Gesetzgebungsverfahren steht kurz vor dem Abschluss.

Diese Bestimmungen sind nicht Teil des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens, sondern werden danach erlassen.
Die meisten Gebäude der öffentlichen Hand müssen schon jetzt nach geltendem Recht weitgehend barrierefrei ausgeführt werden.

Dazu gehören eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie ein konsequenter Abbau bürokratischer Belastungen.
Das auf den Weg gebrachte Entlastungspaket der Landesregierung mit der weitgehenden Abschaffung von Berichts- und Dokumentationspflichten ist deshalb ein wichtiges Signal.

Wie kann es der energieintensiven Industrie in Nordrhein-Westfalen gelingen, bis 2050 weitgehend treibhausneutral zu produzieren, dabei aber ihre hohe Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zusätzliches Wachstum zu schaffen?
Pinkwart: "Wir wollen ein Industriestandort sein, der auch in Zukunft durch innovative Verfahren und Prozesse sowie qualitativ hochwertige Produkte auf sich aufmerksam macht - im Einklang mit dem Klimaschutz.

Wenn bei allen Beteiligten die maßgeblichen Informationen zur Identität und zum Aufenthaltsort der von einer entsprechenden Maßnahme betroffenen Person zeitgleich vorliegen, gewährleistet dies ein besseres Ineinandergreifen der einzelnen Verfahrensschritte.
Eine zügige Radikalisierung weitgehend im Verborgenen ist kein Einzelfall.

Heinen-Esser rief Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dazu auf, von den neuen Fördermöglichkeiten Gebrauch zu machen.
Zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren hätten Hürden bei der Förderung sukzessive weiter abgebaut.
In diesem Jahr wurden die Mittel weitgehend für die Schadensbewältigung beantragt.

Mehrere Stichtage werden vorverlegt, um mehr Zeit für das Briefwahlverfahren zu gewinnen und damit die Durchführung der Wahl zu vereinfachen.
Mit der geplanten weitgehenden Streichung der 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen setzt die Landesregierung Entscheidungen des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs aus dem November 2017 um.

Die KMK hat ebenfalls das gemeinsame Bestreben aller Länder bekräftigt, gleichermaßen die Qualität der Lehrerausbildung und die möglichst weitgehende gegenseitige Anerkennung von Lehramtsabschlüssen (Masterabschlüsse, Erste und Zweite Staatsprüfungen) zu sichern.
Auf dieser Basis sollen die Länder dann bis Ende 2014 ihre jeweiligen Regelungen und Verfahren überprüfen und erforderlichenfalls anpassen.

Zwar hat die Pandemie die persönlichen Zeitpläne der Prüflinge beeinträchtigt, aber durch das schnelle Handeln sollten weitere Nachteile durch Corona weitgehend vermieden werden.
Die 850 Staatsprüfungen wurden vom Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen bestens koordiniert und landesweit die Verfahren abgestimmt.

Die Wirtschaft erhofft sich andererseits vom 4.0-Prozess bessere Chancen auf den Weltmärkten.
"Investition in IT und Software können dabei nur ein Teil der Strategie sein, entscheidender wird sein, gemeinsam mit den Beschäftigten den Innovationsprozess in Gang zu setzen.
Denn die mit der vierten Revolution einhergehenden Strategien vernachlässigen noch weitgehend Mensch und Gesellschaft", so Schneider.
Wie verändert 4.0 Mitbestimmungsprozesse?

* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.

Konsequenzen für die Ämterstruktur und die Beschäftigten sind zurzeit weitgehend unklar.
Staatssekretär Gunther Adler fordert den Bund daher auf, den Gestaltungsprozess transparenter zu gestalten und die Länder in den Reformprozess stärker einzubinden.
Konsequenzen für die Ämterstruktur und die Beschäftigten sind zurzeit weitgehend unklar.

Aber es gibt auch Risiken, die den Prozess des Aufwachsens und der Persönlichkeitsbildung gefährden.
Dies dient auch dem Ziel, die gesellschaftlichen Folgekosten nicht gelingender gesellschaftlicher Integration möglichst weitgehend zu reduzieren.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.

Dazu gehören auch 53 bei den Schulämtern angesiedelte Stellen, die den örtlichen Inklusionsprozess koordinieren sollen.
Die Landesregierung hat die Schulaufsicht bereits beim Übergang zum Schuljahr 2011/12 gebeten, das Gemeinsame Lernen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung immer dort möglich zu machen, wo es gewünscht wird.
Dies scheint weitgehend zu gelingen.
An diesem Tag soll jedes Jahr auf die besonderen Interessen von Menschen mit Behinderung aufmerksam gemacht werden.

Der Umgang mit kinderpornographischem Datenmaterial unterliegt sehr weitgehenden rechtlichen Einschränkungen.
Die Entwicklung des Dekonstruktionsprozesses ist ein wichtiger Meilenstein.

"Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe", sagte er.
Unter dem Strich bleibt die Entlastung für die Geförderten damit weitgehend erhalten.

Drei Jahre nach Inkrafttreten der Bergbauflächen-Vereinbarung sind die öffentlichen Vorarbeiten an den Standorten Dinslaken (Lohberg), Dorsten (Fürst Leopold), Herten (Schlägel & Eisen), Neukirchen-Vluyn (Niederberg) und Recklinghausen (Blumenthal) weitgehend abgeschlossen.
An den anderen Standorten gibt es laufende Baumaßnahmen für Erschließung und Aufbereitung oder umfassende Beteiligungsprozesse und Planungen zur Neunutzung.

Ziel ist es, mit dem Tool dazu beizutragen, die Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen und damit den Planungsprozess von Windparks zu beschleunigen.
Obwohl weitgehender gesellschaftlicher Konsens über die Notwendigkeit des Windenergie-Ausbaus besteht, stoßen Windparkprojekte bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort mitunter nicht auf die erhoffte Akzeptanz.