Maßnahmen an allen Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt Zusätzliche Schutzmaßnahmen, die sich auf alle Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt auswirken, sind grundsätzlich nur dann möglich, wenn ein besonders hohes Infektionsgeschehen in der Kommune oder gerade im Bereich der Schulen vorliegt.
Unterscheidet sich in einem Kreis das Infektionsgeschehen stark zwischen einzelnen Kommunen, sind differenzierte Vorgaben geboten.
Hohe Priorität für Präsenzunterricht Wenn es sich um weitreichende Maßnahmen handelt wie etwa stadt- oder kreisweite Schulschließungen, muss die kreisfreie Stadt bzw. der Kreis in besonderer Weise die negativen Folgen für die Bildungs- und Entwicklungssituation der Kinder und Jugendlichen und den Gesichtspunkt der landesweiten Bildungsgerechtigkeit in die Abwägung einbeziehen.
Daher ist auch die landesweite Grundsatzentscheidung zu beachten, dass der Ermöglichung eines Präsenzunterrichts eine besonders hohe Priorität in der aktuellen Pandemie zukommt.
Schulschließungen können daher nur ultima ratio sein.

Mit der nun beschlossenen strukturellen Förderung lösen wir unser Versprechen ein und unterstützen diese Einrichtungen darin, die Krise erfolgreich zu bewältigen.
Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Ausbruch der Pandemie weitreichende Maßnahmen veranlasst: Ab Mitte März 2020 war es unter anderem nicht mehr möglich, Angebote in Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.
Die Förderung kann ab dem 22. Juli bei den zuständigen Dezernaten 48 der Bezirksregierungen beantragt werden.

Angepasster Schulbetrieb in Corona Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/2021
3. August 2020
Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.
Schule und Bildung
Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.

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Auch Abwasserentsorgung nach Plan Parallel zur Wasserversorgung stellen die regionalen Wasserwirtschaftsverbände sicher, dass auch bei der Abwasserentsorgung und beim Hochwasserschutz alles weiterhin nach Plan läuft und es nicht zu Einschränkungen kommt.
"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.
Wir sind weiterhin zuverlässig für unsere Region da", betont Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender von Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) und Präsident der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA), stellvertretend auch für die Unternehmen der Wasser- und Abwasserwirtschaft.
Zu den Kernaufgaben von EGLV gehört unter anderem der Betrieb von rund 60 Kläranlagen, mehr als 340 Pumpwerken, 55 Hochwasserrückhaltebecken, rund 1465 Kilometer an Abwasserkanälen und knapp 780 Kilometer an Wasserläufen in der Emscher-Lippe-Region.

Diesen Lenkungszweck kann die Kommune für ihre Hebesatzdifferenzierung einfach übernehmen.
Minister Dr. Optendrenk stellt klar: "Die Grundsteuerreform ist durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes notwendig geworden.
Wir haben die Kommunen von Anfang an bei der Grundsteuerreform mit weitreichenden Maßnahmen begleitet und unterstützt.
Das werden wir auch weiterhin tun.
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Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag, 5. Mai 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung erstmalig zu einem Entlastungskabinett zusammengekommen.
Darin hat die Landesregierung ein umfassendes Gesetzespaket mit weitreichenden Maßnahmen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen verabschiedet.
Das Gesetzespaket stützt sich vor allem auf drei Säulen: Die substanzielle Entlastung der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen von bürokratischen Pflichten.
Für Bürgerinnen und Bürger im Land wird eine einfachere und schnellere Kommunikation mit staatlichen Stellen geschaffen.

Bei der Kabinettssitzung wurden dementsprechend eine Reihe weiterer Beschlüsse zur Staatsmodernisierung gefasst.
Mit den Maßnahmen werden zentrale Vorhaben der Föderalen Modernisierungsagenda aufgegriffen und in konkrete Schritte auf Landesebene überführt.
Nach dem umfassenden Gesetzespaket mit weitreichenden Maßnahmen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen hat die Landesregierung jetzt weitere Entlastungen beschlossen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Deutschland ist immer dann erfolgreich, wenn Länder und Bund Hand in Hand arbeiten.
Das gilt auch und gerade für das Großprojekt Staatsmodernisierung.

Pressebriefing: Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie
Download (5 MB) Pressebriefing: Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie
Landesregierung beschließt weitreichendes Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie
Die Landesregierung hat ein weitreichendes Kontaktverbot für Nordrhein-Westfalen per Rechtsverordnung erlassen, das ab Montag (23. März 2020) in Kraft tritt.

Trotz dieser weitreichenden Beschränkungen hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt beziehungsweise konnte zuletzt nicht reduziert werden.
Seit der vergangenen Woche hat der Kreis Düren seine ersten Überlegungen für Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und nun eine umfassend begründete Gesamtkonzeption vorgelegt.
Um den besonderen Interessen der Abschlussklassen gerecht zu werden, wird für diese weiterhin der Präsenzunterricht unter strikter Einhaltung der umfangreichen Infektionsschutzmaßnahmen stattfinden.
Da der Kreis Düren über die schon bestehenden Regelungen der Allgemeinverfügungen weitere zusätzliche Maßnahmen ergriffen hat, wie zum Beispiel die Schließung aller städtischen und kreiseigenen Sportplätze, erscheint angesichts der nach wie vor steigenden Inzidenzahlen auch eine begrenzte Aussetzung des Wechselunterrichts angemessen und geboten.

In Deutschland haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Mittwoch weitreichende Öffnungsmaßnahmen beschlossen, die an die Bedingung einer nicht zu überschreitenden Obergrenze von Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt geknüpft sind.
Falls die Obergrenze überschritten wird, müssen regionale Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus ergriffen werden.

Künftig soll bei gefährlichen Personen u.a. die Möglichkeit bestehen, die weitreichenden Bewegungs- und Besuchsmöglichkeiten und die Nutzung eigener Mobiltelefone sowie des Internets einzuschränken.
Gesetzliche Befugnis zur Anordnung von Sanktionsmaßnahmen.

Parlamentarischer Staatssekretär Becker: Lösung für Sicherheitsmaßnahmen am Siegfriedfelsen erreicht
Parlamentarischer Staatssekretär Becker: Lösung für Sicherheitsmaßnahmen am Siegfriedfelsen erreicht Umweltministerium schließt mit Kommunen und Verschönungsverein Siebengebirge Vereinbarung über Sicherungsmaßnahmen am Siegfriedfelsen
Nach einem erneuten Verhandlungsgespräch im Umweltministerium haben das Land, die Kommunen, der Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS) und die Winzer eine weitreichende Vereinbarung unterschrieben.

Für angehende Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter mit Studium der Lehrämter, in denen es bereits jetzt Bewerberüberhänge gibt, werden zudem weitreichende Möglichkeiten geschaffen, an denjenigen Schulformen in den Beruf einzusteigen, an denen der Bedarf und damit die Einstellungschancen besonders groß sind.
Ministerin Feller: "Der Handlungsdruck ist groß, deshalb haben wir mit all diesen Maßnahmen nicht auf die Fertigstellung der neuen Prognose gewartet.
Um die weitere Entwicklung des Lehrkräftebedarfs im Blick zu behalten und weitere gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung ergreifen zu können, wird das Schulministerium die Lehrkräftebedarfsprognose künftig alle drei Jahre aktualisieren.

Hier zeige sich, dass auch in Kommunen mit schwieriger Haushaltslage Potenzial für weitreichende Aktivitäten und Maßnahmen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung liegen.
Die Vielzahl beteiligungsorientierter Maßnahmen wie Bürgeranlagen, private Photovoltaik-Anlagen und die Genossenschaft 'Energie für Saerbeck' bestätigen das erfolgreiche Nachhaltigkeitsmanagement der nordrheinwestfälischen Gemeinde.

Lewentz und Paulsmeyer begrüßten die Schweizer Maßnahmen ausdrücklich.
Paulsmeyer äußerte die Hoffnung, dass bei erkennbaren raschen Fortschritten bei der Lärmverminderung direkt an der Quelle - also an den Fahrzeugen - Betriebsbeschränkungen oder einschneidende gesetzgeberische Regelungen mit weitreichenden Folgen für die Wirtschaft und den Staatshaushalt vermieden werden könnten.
"Die Umwelt- und Verkehrsminister der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben deshalb in einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um technische Maßnahmen zur Verringerung der Spitzenpegel voranzubringen", so Paulsmeyer.

Das zeigt auch die weitreichende Entscheidung des Bundesministers, die zweite Stufe des Notfallplans Gas auszurufen.
Entscheidend bei allen getroffenen Maßnahmen wird es auch sein, die Menschen in Deutschland mitzunehmen, um in diesen schwierigen Zeiten nicht das Vertrauen unserer Bevölkerung zu verlieren.

Um die Einrichtungen und handelnden Akteure in Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, sind von Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für beide Bereiche heute weitreichende Maßnahmen beschlossen worden beziehungsweise werden vorbereitet:
Im Kampf gegen das Corona-Virus und die damit einhergehenden Herausforderungen können wir nur gemeinsam erfolgreich sein", fasst Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die Maßnahmen zusammen.

Die Verhältnismäßigkeit einer derart weitreichenden Entscheidung wurde nicht ausreichend dargelegt.
Nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes sind die zuständigen Bezirksregierungen angehalten, alle Maßnahmen und Potenziale zu prüfen und auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.

Die Einstellung des Unterrichtsbetriebs ist eine weitreichende Entscheidung nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern vor allem für die Eltern sowie für unsere Lehrkräfte und Schulleitungen.
Durch diese Vorsichtsmaßnahme soll ein weiterer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus geleistet werden.

Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Zur Aufrechterhaltung der rechtsstaatlichen Ordnung haben daher die Ministerien des Innern und der Justiz gemeinsam das sogenannte "47er Modell" als vorbereitende Maßnahme für den Fall eines anhaltenden Stromausfalls etabliert.
Unser gemeinsames Anliegen ist es, jederzeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr zu gewährleisten.

"Sie kann Menschen in jedem Alter treffen - und gerade bei Kindern und Jugendlichen weitreichende Folgen für ihre Entwicklung und ihre Zukunftschancen haben.
Das Projekt 'Inspire YOUth' entwickelt Maßnahmen gegen Einsamkeit bei Kindern schon im Grundschulalter und schafft Räume für Begegnung, Vertrauen und gemeinsames Erleben.

Unter anderem will das Ministerium mit einem "kleinen Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP)" leicht zu realisierende Umbaumaßnahmen und den Erwerb von Vorrichtungen zur Verbesserung des Tierwohls für alle Tierarten fördern.
Afrikanische Schweinepest Nachdem die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Brandenburg bei Wildschweinen nachgewiesen wurde, sehen sich die Schweinehalter mit weitreichenden Exportstopps konfrontiert.

Das internationale Abkommen mit dem Titel "Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" umfasst 81 Artikel mit weitreichenden Verpflichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Bestrafung der Täterinnen und Täter.
Zu den Aufgaben der im Gleichstellungsministerium angesiedelten "Fach- und Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention" gehört, neben der Koordinierung von Maßnahmen und der Berichterstattung, die bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Frauenunterstützungsinfrastruktur sowie die Identifizierung von möglichen Schutzlücken.
Die Istanbul-Konvention, die zum 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten ist, sieht unter anderem vor, dass die Vertragsparteien eine oder mehrere offizielle Stellen benennen oder errichten, die die Umsetzung der Maßnahmen beobachten (Art. 10).

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und zum Schutz der Gesundheit haben weite Teile der Wirtschaft in unserem Land belastet und die Lage auf dem Arbeitsmarkt verschärft.
Bei der Klausurtagung des Landeskabinetts in Isselburg hat das Landeskabinett unter anderem die dynamische Entwicklung der Pandemie und ihre weitreichenden Folgen auf Arbeitsmarkt und Wirtschaft erörtert.

" Auf die geänderten Rahmenbedingungen haben die Finanzverwaltungen in den drei Ländern mit weitreichenden Reformmaßnahmen reagiert: Die Bürgerorientierung wurde gestärkt, die Digitalisierung vorangetrieben und notwendige Anpassungen an moderne Prozesse und Strukturen wurden vorgenommen. "

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.
"Leider konnten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft vor Ort nicht auf einen sehr weitreichenden Vorschlag einigen", so das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit dem Zweiten Bildungssicherungsgesetz sind umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung der Bildungswege unserer Schülerinnen und Schüler nun rechtlich verankert.
Die Landesregierung hat frühzeitig gehandelt und weitreichende Anpassungen beschlossen, um unseren Schülerinnen und Schülern in diesen herausfordernden Zeiten für ihre schulischen Laufbahnen ein höchstmögliches Maß an Verlässlichkeit zu bieten.

Welche Maßnahmen sind zur Erreichung eines guten ökologischen Zustandes deutscher Gewässer notwendig?
Der Eintrag von Mikroschadstoffen, insbesondere von Arzneimittelrückständen, kann zu weitreichenden Schäden im Ökosystem Wasser führen.

Es bestehen weitreichende Potenziale bei den Themen Handel, Direktinvestition und besonders bei Start-ups.
Neben dem Aufbau eines Berufsbildungszentrums in Jordanien fördert Nordrhein-Westfalen daher auch berufliche Weiterbildungsmaßnahmen für Frauen und Männer im Handwerksbereich im Flüchtlingslager Al-Azraq oder die Schulausbildung syrischer Flüchtlingskinder im Libanon.

Um sich vor Ort zu den weitreichenden Folgen eines ungebremsten Klimawandels und über Klimaanpassungsprojekte zu informieren, besuchte Minister Oliver Krischer drei Maßnahmen in Finnentrop, Duisburg und Aachen.

Wir müssen das unsere dafür tun, dass Menschen sich hier bei uns heimisch fühlen, und sich für sich und ihre Familien eine Zukunft in unserem Land vorstellen können, und dazu gehören nun einmal staatliche Integrationsangebote wie Qualifizierungsmaßnahmen, Sprachkurse, Förderangebote in Schulen und vieles mehr.
Die Menschen in den Krisenländern können den Gürtel nicht noch enger schnallen, die Zustände sind mittlerweile unhaltbar geworden, und die Befürchtungen keynesianischer Wirtschaftswissenschaftler sind umfassend eingetroffen: Austerität in der Krise führt zu Rezession, Ansteigen der Verschuldung und weitreichender Verelendung.

NRW setzt mit dem Programm "100 Klimaschutzsiedlungen" den Maßnahmenkatalog für eine erfolgreiche Energiewende und ambitionierten Klimaschutz fort.
Mit dem Bau und der Sanierung von kompletten Siedlungen eröffnen sich weitreichende Möglichkeiten zur CO2-Reduzierung: Planer und Investoren können dabei die gesamte Bandbreite der Effizienztechnologien und der Erneuerbaren Energien einsetzen.