11. August 2016 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die zwölf Studierendenwerke in NRW haben ihre Leistungsbilanz 2015 präsentiert.
Es ist ein Einblick in die umfangreichen und vielfältiger werdenden Leistungen, mit denen die Studierendenwerke die soziale Infrastruktur an den Hochschulen in NRW bereitstellen.
Kultur und Wissenschaft
Die zwölf Studierendenwerke in NRW haben ihre Leistungsbilanz 2015 präsentiert.

Zwei neue Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellen die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung in den von der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli betroffenen Regionen sicher.
Da einige Sozialämter und Jobcenter in den betroffenen Gebieten aufgrund von Unwetterschäden nicht regulär arbeiten können, sollen pragmatische Regelungen die Beantragung und Auszahlung der Leistungen auch dann möglich machen, wenn die übliche Bearbeitung nicht möglich ist.
Minister Karl-Josef Laumann: "Die Unwetter-Opfer, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, brauchen jetzt schnelle Hilfe und Sicherheit, dass sie auch künftig Unterstützung bekommen.
Wer alles verloren hat, braucht jetzt nicht noch die unbegründete Sorge, dass das Amt die Leistungen streicht.
Ich bin sehr dankbar dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Stellen die Leistungsgewährung unter oft schwierigen Bedingungen sicherstellen.
Der Starkregen hat in den betroffenen Gebieten auch bei Empfängern von Grundsicherungsleistungen zu Schäden am Hausrat geführt.

Wer krank ist oder eine Behinderung hat, kann verschiedene Leistungen wie Renten oder Rehabilitationsmaßnahmen beantragen.
Dazu gehören beispielsweise aber auch Hilfsmittel wie Rollstühle oder Geldleistungen wie Sterbegeld.
Um zu prüfen, ob ein Anspruch besteht, sind die jeweiligen Leistungsträger auf medizinische und psychotherapeutische Expertise angewiesen.
Gutachterinnen und Gutachter unterstützen die Leistungsträger dabei, fundierte und schnelle Entscheidungen zu treffen.

Es kann nicht länger sein, dass der Staat über Sozialleistungen indirekt schlechte Vermieter finanziert.
Dabei sollen Mieterinnen und Mieter nicht schutzlos dastehen: Auch wenn der Staat Leistungen einbehält, dürfen und müssen die Menschen wohnen bleiben.
Damit setzt Nordrhein-Westfalen bewusst ein klares Signal: Der Schutz von Mieterinnen und Mietern, die Sicherung zweckgebundener Sozialleistungen und eine wirksame Rechtsdurchsetzung gehören bundesrechtlich weiter gestärkt", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit der Initiative Nordrhein-Westfalens sollen in Deutschland kriminelle Geschäftsmodelle bekämpft werden, bei denen Wohnungen in Problemimmobilien an Sozialleistungsberechtigte vermietet werden, obwohl erhebliche, behördlich festgestellte Mängel nicht oder nicht fristgerecht beseitigt werden.
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.

Die Jobcenter in kommunaler Trägerschaft werden wir anweisen, in bestimmten Fällen Prüfungen bei Leistungsanträgen durchzuführen.
Wenn Verdachtsmomente auf einen Leistungsmissbrauch vorliegen, müssen wir als Staat genauer hinschauen, bevor überhaupt ein Cent fließt.
Roland Schüßler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit: "Seit einigen Jahren bekämpfen Ermittlungsbehörden, Kommunen, Jobcenter und Arbeitsagenturen gemeinsam den Missbrauch von Sozialleistungen.
Dabei verbessern wir unsere Möglichkeiten und Instrumente zur Aufdeckung von Leistungsmissbrauch immer weiter.
Das soll es uns in Zukunft noch besser ermöglichen, auch aufwändig versteckte Fälle von Leistungsmissbrauch aufzudecken.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales weist nun darauf hin, dass die Beantragung der einmaligen Leistung noch bis zum 30. Juni 2023 möglich ist.
Die einmalige Unterstützungsleistung des Landes können alle Personen beantragen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben.
Der Anspruch auf die Billigkeitsleistung besteht unabhängig von der Frage, ob die Anspruchsberechtigten im konkreten Einzelfall tatsächlich in ihrer Qualität erheblich geminderte patientenindividuelle Infusionslösungen erhalten haben.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Durch die Leistung möchten wir unsere Anteilnahme und Verbundenheit mit den Betroffenen zum Ausdruck bringen und das persönliche Leid der Betroffenen anerkennen.
Anträge auf die Leistung müssen bis zum 30. Juni 2023 im Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales eingegangen sein.

Leistungsbezüge, die nur befristet gewährt werden, sind von dieser Regelung nicht betroffen.
Von der Neuregelung profitieren - wie vom Verfassungsgericht eingefordert - W 2-Professorinnen und Professoren im unteren Gehaltsbereich mit weniger als 150 Euro dauerhaften Leistungsbezügen.
Sie erhalten ihre Leistungsbezüge weiterhin und zugleich erhöht sich ihr Grundgehalt um 690 Euro.
Für den Teil der W 2-Lehrenden mit dauerhaften Leistungsbezügen von mehr als 150 Euro und weniger als 840 Euro bedeutet die Neuordnung der W-Besoldung eine Erhöhung ihrer Gehälter um maximal 690 Euro.
Für W 2-Professorinnen und Professoren, die bereits jetzt mehr als 840 Euro dauerhafte Leistungsbezüge erhalten, ändert sich das Gehalt nicht.
Auch hier werden wie bei den W-2 Gehältern dauerhafte Leistungszulagen angerechnet.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.
Für jede Leistungsgruppe wurde zum einen geprüft, wie hoch der Bedarf ist und zum anderen wie die Krankenhäuser beantragt haben.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Dabei stellt das MAGS eine flächendeckende und effiziente Verteilung der verschiedenen Leistungen sicher.

Deshalb sind bei komplexen Leistungsgruppenteilweise deutlichen Konzentrationen vorgesehen.
Hierzu Beispiele aus ausgewählten Leistungsbereichen:
Nach den Planungen des Gesundheitsministeriums sollen aber nur 126 diese Leistungsgruppe zugewiesen bekommen, also nur etwa die Hälfte.
Vergleichbar sieht es in der Leistungsgruppe "Endoprothetik Knie" aus: Hier haben 212 Krankenhäuser diese Leistungsgruppe beantragt, lediglich 126 Krankenhäuser sollen eine Zuweisung bekommen (minus 41 Prozent).

"Ich gratuliere allen Athletinnen und Athleten zu ihren hervorragenden Leistungen bei den Paralympics.
Viele haben ihre persönliche Bestleistung zum Saisonhöhepunkt erreicht und das Land herausragend repräsentiert", sagte Schäfer.
"Die sportlichen Leistungen der paralympischen Athletinnen und Athleten können für Menschen mit Behinderung Ansporn sein, auch aktiv Sport zu treiben", sagte die Sportministerin.
"Wir unterstützen ihn auf vielfältige Weise - von der Betreuung und Ausbildung, über den Leistungssport bis hin zu der Durchführung von Veranstaltungen und spezieller Projekte."

Die Beauftragten des Bundes und der Länder sprechen sich für eine Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem System der Sozialhilfe aus und sehen im SGB IX das geeignete Regelwerk, die rechtlichen Grundlagen für Teilhabeleistungen weiter zu entwickeln.
Die Beauftragten fordern, den Vorschlag für ein Gesetz zur sozialen Teilhabe des Forums behinderter Juristinnen und Juristen für die Neuregelung der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung als Beratungsgrundlage einzubeziehen.
Nicht alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderung erhalten die Leistungen zur Förderung der Teilhabe, die sie entsprechend ihres individuellen Bedarfs benötigen.
Insbesondere dann, wenn neben Teilhabeleistungen durch Sozialleistungsträger auch noch Leistungen der Erziehungshilfe benötigt werden, kommt es zu Verwerfungen.
Der Gesetzgeber muss durch geeignete Maßnahmen gewährleisten, dass künftig alle Kinder und Jugendlichen die ihrem Bedarf entsprechenden Leistungen aus einer Hand erhalten.

Dormagen (§13 (1) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.
1-9: 1.694.799 EUR Zuwendung (Bauko + Lph 5): 1.017.500 EUR Maßnahmenbeschreibung: Verlängerung des Bahnsteiges 1, Gleis 10 auf Baulänge 220 Meter
Wetter (§13 (1) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.
1-9: 733.273 EUR Zuwendung (Bauko + Lph 5): 415.900 EUR Maßnahmenbeschreibung: Verlängerung des Mittelbahnsteigs zwischen den Gleisen 1 und 2 um 35 Zentimeter mit einer Bahnsteighöhe von 76 Zentimeter über Schienenoberkante Außerdem erfolgen ein Neubau der Beleuchtung, eine Erweiterung des Wege- und des taktilen Leitsystems sowie der übrigen Bahnsteigausstattung
Emmerich-Elten (§13 (2) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.

Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Neuer Erlass an die kommunalen Jobcenter: Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Arbeitsminister Laumann: Null Toleranz bei systematischer Ausbeutung unseres Sozialleistungssystems
Um dem Sozialleistungsmissbrauch einen Riegel vorzuschieben, hat das Arbeitsministerium den kommunalen Jobcentern per Erlass größere Sicherheit bei der Bearbeitung von Leistungsanträgen gegeben.

Neben den Höchstleistungen entscheiden unter anderem Engagement, Fairplay und Persönlichkeit darüber, wer den begehrten felix award erhält.
"Die Preisträgerinnen und Preisträger der felix awards stehen für die Vielfalt und die Leistungsstärke des Sportlandes Nordrhein-Westfalen", so Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
Mit dem felix möchten wir einige der national wie international bemerkenswerten sportlichen Leistungen der besten Athlet*innen aus NRW würdigen und in einem passenden Rahmen gemeinsam feiern.
Mit ihren Topleistungen haben Athletinnen und Athleten aus dem Sportland.

Dabei sollen Leistungsgruppen gelten und zu Grunde gelegt werden.
In Nordrhein-Westfalen werden diese Leistungsgruppen den Krankenhäusern bis Ende 2024 zugewiesen.
Bevor allerdings die Länder die Chance haben, diese Leistungsgruppen selbst zuzuweisen, nähme das Transparenzgesetz in 2024 eine eigenständige Zuweisung abweichender Leistungsgruppen vor.
"Der Bund würde Krankenhäusern parallel Leistungsgruppen zuordnen, während das Land in den stattfindenden Planungsverfahren gegebenenfalls zu abweichenden Ergebnissen kommt.
Im Transparenzregister könnten so Leistungen, die die Länder einem Krankenhaus zuweisen, nicht vollständig oder fälschlich enthalten sein.
Erst wenn die Länder den Krankenhäusern rechtsverbindlich Leistungsgruppen zugewiesen haben, kann man auch ein belastbares Transparenzregister aufsetzen", erklärt Minister Laumann.

Mit dem im Jahr 2011 eingerichteten Härtefallfonds finanziert das Land den Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung in Kita oder Schule, deren Eltern trotz sozialer Notlage keine Transferleistungen wie "Hartz IV" oder Sozialhilfe erhalten.
Dies sind beispielsweise alleinerziehende Mütter mit mehreren Kindern, die wegen geringfügiger Überschreitung von Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben;
Familien, die im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft keine Sozialleistungen erhalten; oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.
Die Entscheidung über Leistungen treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.
Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.

Die Sozialleistungen werden von den Tätern ganz oder teilweise einbehalten, die Eltern in illegale Beschäftigung vermittelt, während die Kinder betteln oder stehlen gehen.
Kehren die Familien in ihre Heimatländer zurück, werden die Sozialleistungen aber weiterhin gezahlt und von den Tätern kassiert.
"Die Familienkassen in NRW beteiligen sich schon seit längerer Zeit als Partner von betroffenen Kommunen vor Ort bei der Verfolgung des unrechtmäßigen Leistungsbezuges in Nordrhein-Westfalen.
Das aktuelle Vorgehen in Krefeld hat gezeigt, dass auf der Grundlage von Erfahrungen aller beteiligter Behörden und der Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt wirkungsvoll gegen organisierte Strukturen beim Leistungsmissbrauch vorgegangen werden kann", sagte Sören Haack.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Startschuss für bundesweite Digitalisierung von Sozialleistungen
Sozialplattform.de: Nordrhein-Westfalen gibt Startschuss für bundesweite Digitalisierung von Sozialleistungen
Minister Laumann: Sozialplattform bietet zentralen digitalen Zugang zu Sozialleistungen für Bürgerinnen und Bürger
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.

Nach dieser würde künftig nur noch ein einheitliches digitales Verfahren und das gleiche Leistungsrecht angewendet.
Gerade das Potential einer einheitlichen Digitalisierung spare in Zeiten des Fachkräftemangels Personal, das viel besser für die Unterstützung der Arbeitsmarktintegration der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eingesetzt werden könne.
So empfiehlt die Kommission zur Sozialstaatsreform ein zentrales digitales Sozialportal, über welches die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer Vielzahl von Sozialleistungen erlangen können.
Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland mit der Sozialplattform einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.

Die Sportministerin betonte in diesem Zusammenhang auch, wie wichtig die Arbeit der Sportvereine, der Kommunen und der Länder für den Spitzenleistungssport ist.
Damit Athletinnen und Athleten in internationalen Wettbewerben gute Leistungen erreichen können, bedürfe es eines soliden Fundaments.
Daneben seien Länder und Kommunen mit ihrer Nachwuchsförderung, mit dem Angebot der Dualen Karriere und den Leistungssportstätten die wesentlichen Träger des Spitzensports in Deutschland.

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22 Millionen Euro für Hochleistungsrechner in Aachen
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz aus Bund und Ländern hat sich für die Förderung des Hochleistungsrechners an der RWTH Aachen ausgesprochen.
Für die Einrichtung des Hochleistungsrechners des Clusters Aix-la-Chapelle, kurz Claix, soll die Hochschule insgesamt fast 22 Millionen Euro erhalten.

Es erhalten sowohl Personen im Grundleistungsbezug als auch im Analogleistungsbezug die Bezahlkarte.
Bis zur Zuerkennung eines Schutzstatus, längstens jedoch für 36 Monate, besteht für Asylantragsstellerinnen und -antragsteller Anspruch auf sogenannte Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Asylsuchende, die keinen Schutzstatus erhalten haben, aber dennoch in Deutschland bleiben dürfen, z.B. geduldete Menschen, erhalten nach den 36 Monaten sogenannte Analogleistungen, die im Wesentlichen den deutschen Sozialleistungen entsprechen.
Personen, die Analogleistungen beziehen, geben die Bezahlkarte wieder ab, sobald sie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen.

Sportministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf eine Tagung zum "Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen" eröffnet.
Sportministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf eine Tagung zum "Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen" eröffnet.
An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aller 40 Standorte des Verbundsystems Schule und Leistungssport teil.
Dazu gehören neben den NRW-Sportschulen auch die Partnerschulen des Leistungssports.
Die jungen Talente können nur zielstrebig Leistungssport betreiben, wenn sie parallel zu ihrer sportlichen Entwicklung auch entsprechende Unterstützung bei der Bewältigung des Schulalltags erhalten", sagte Schäfer.

* Im Bundesländervergleich liegt Nordrhein-Westfalen im ersten Quartal 2025 mit einer genehmigten Leistung von 1.526 Megawatt abermals deutlich vor den nördlichen Bundesländern Niedersachsen (661 MW), Mecklenburg-Vorpommern (227 MW) und Brandenburg (220 MW).
Die Leistung kann noch steigen, da die Windanlagenbetreiber ihre Genehmigungen aus März bis Ende April nachmelden können.
* In den ersten drei Monaten des Jahres 2025 wurde somit in etwa so viel Windenergieleistung genehmigt wie in den drei Jahren von 2019 bis 2021 zusammen (1.535 MW).
* Das spiegelt sich auch im Zubau wider: Im Jahr 2025 wurden in Nordrhein-Westfalen bereits 58 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 318 MW installiert.
* Somit sind in Nordrhein-Westfalen derzeit insgesamt 3.854 Anlagen mit einer Leistung von 8.094 MW in Betrieb.

Für junge Sporttalente ist es eine Herausforderung, Schule und Leistungssport miteinander zu verbinden.
Sport-Asse können hier ihren Leistungssport intensiv ausüben und gleichzeitig einen bestmöglichen Schulabschluss erreichen.
In der Friedrich-Albert-Lange-Schule wird die Bindung der Kinder und Jugendlichen an den Sport gefestigt und die sportliche Leistung in Kooperation mit den Leistungssport treibenden Vereinen gefördert.
Schülerinnen und Schüler gewinnen Freude an sportlicher Leistung und machen durch Bewegung positive Erfahrungen.
Das Solinger Modell zeigt, wie die Vereinbarkeit von Schule und Leistungssport gelingen kann", erklärte die Ministerin.

So soll die Abwärme des Rechners im campuseigenen Nahwärmenetz der TU genutzt werden, und es gibt eine hocheffiziente Warmwasserkühlung, bei der das etwa 40 Grad warme Wasser die Wärme direkt dort aufnimmt, wo sie im Hochleistungsrechner entsteht, und ableitet.
LiDO4 verfügt über eine erweiterbare Rechenarchitektur, die vor allem den stark gestiegenen Bedarf an Rechenleistung aus den Bereichen Künstlicher Intelligenz und Machine Learning auch in Zukunft abdecken soll.
In Zukunft werden die bisherigen lokalen Hochleistungsrechenkapazitäten in Nordrhein-Westfalen an vier zentralen Standorten gebündelt, um Synergie- und Skaleneffekte optimaler zu nutzen und einen ressourcenschonenden Betrieb zu gewährleisten.
So erhalten auch Forscherinnen und Forscher an Standorten ohne eigene Hochleistungsrechner, wie an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, einen einfacheren, strukturierten Zugang.
LiDO4 reiht sich ein in die Liste von Hochleistungsrechnern unterschiedlicher Leistungsklassen an nordrhein-westfälischen Hochschulen.

Drei von bundesweit 15 geplanten neuen Leistungszentren der Fraunhofer-Gesellschaft kommen nach Nordrhein-Westfalen.
* Im Leistungszentrum DYNAFLEX PRO (Oberhausen) geht es künftig um die Erforschung der wissenschaftlichen Grundlagen für die Anpassung der Energie- und Chemieindustrie an sich wandelnde Rahmenbedingungen und damit um einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen der Energiewende und zur Zukunftsfähigkeit der NRW-Energie- und Chemieindustrie.
* Das Leistungszentrum Vernetzte Adaptive Produktion in Aachen wird sich mit der Digitalisierung der Produktion in den Bereichen der Energie, Mobilität, Medizin und Biotechnologie beschäftigen.
* Das Leistungszentrum Logistik und IT in Dortmund wird an der Digitalisierung der Logistik, u.a. durch Cloud Computing, arbeiten.

Für diesen Leistungsbereich haben viele Krankenhäuser Anträge gestellt, die in einigen Fällen nicht berücksichtigt werden können.
Gleichzeitig gibt es Leistungsgruppen, die stark notfallrelevant sind, bei denen eine Konzentration nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
Auch für den Bereich der onkologischen Leistungsgruppen ist eine Konzentration auf weniger Leistungserbringer dringend erforderlich.
Hier sollen vor allem die Krankenhäuser, die bezogen auf die jeweilige Leistungsgruppe nur sehr geringe Fallzahlen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Im Bereich der Leistungsgruppen für Kinder- und Jugendliche wurden in der Regel alle Angebote berücksichtigt, die die Mindestkriterien erfüllen.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe betont: "Wir müssen den Bürgern und Bürgerinnen die Angst nehmen, dass ihre bisherige Lebensleistung bei der Beantragung von SGB II-Leistungen nicht berücksichtigt wird.
Das Vermögen von Leistungsberechtigten, die zuvor sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben oder selbstständig waren, muss stärker geschützt werden.
Ein besserer Vermögensschutz für Grundstücke: Dabei geht es darum, unter welchen Voraussetzungen Leistungsberechtigte ihr erspartes Altersvorsorgevermögen vor Eintritt in den Ruhestand veräußern und vom Erlös den laufenden Lebensunterhalt bestreiten müssen.
Baden-Württembergs Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Wir sollten selbstgenutztes Wohneigentum erhalten - ganz besonders dann, wenn Menschen ihr erarbeitetes Vermögen vorrangig in ihr Wohneigentum investiert haben und gegen Ende ihres Arbeitslebens auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind.

Ihre Leistungen inspirieren, ihre persönlichen Geschichten machen Mut.
Es ist eine Investition in die Zukunft, unsere Sportlerinnen und Sportler nach Kräften zu unterstützen, um auch morgen Spitzenleistungen zu ermöglichen.
Gleichzeitig hat der Anteil der Athletinnen und Athleten aus unserem Land bei den Olympischen und Paralympischen Spielen untermauert, welch große Bedeutung die Förderung des Leistungssports für das Sportland Nordrhein-Westfalen hat.

Die gesetzlichen Krankenkassen erbringen viele so genannte versicherungsfremde Leistungen.
Beispiele sind: Mutterschaftsgeld und sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, Empfängnisverhütung, Schwangerschaftsabbruch, Haushaltshilfen, Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes sowie die Beitragsfreiheit beim Bezug von Erziehungsgeld.
Das Sozialgesetzbuch sieht deshalb vor, dass der Bund für die pauschale Abgeltung dieser Leistungen einen pauschalen Steuerzuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds leistet.
Am Ende fehlt den Kassen dadurch das Geld zur Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen, damit drohen GKV-Versicherten erneut Zusatzbeiträge.

Bei aller Vorfreude gilt es aber auch schon jetzt Bestleistungen auszuzeichnen.
So unterschiedlich die Disziplinen und Leistungen sein mögen, eines haben alle Nominierte aus den verschiedenen Kategorien gemeinsam: sie stammen aus Nordrhein-Westfalen und sie haben sich durch eine herausragende sportliche Leistung qualifiziert.
Die Vielzahl der sportlichen Höchstleistungen an einem Abend zu sehen, ist eine wunderbare Leistungsschau des Spitzensports und zeigt, warum Nordrhein-Westfalen das Sportland Nr. 1 ist", sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen. "
Diese Leistungen würdigen wir mit dem FELIX.

Die Stiftungsleistungen sind ein Zeichen der Anerkennung ihres Leids.
Die finanzielle Unterstützung umfasst eine pauschale Anerkennungsleistung von 9.000 Euro und eine Rentenersatzleistung von bis zu 5.000 Euro.
Bisher wurden in Nordrhein-Westfalen Leistungen an fast 3.900 Betroffene ausgezahlt.

Eine weitere Option ist die Besondere Lernleistung.
Im zweiten Jahr stehen 135 Minuten im Grundkurs und 180 Minuten im Leistungskurs fest.
Dazu treten künftig sogenannte gleichwertige komplexe Leistungsnachweise - etwa praktische sowie schriftliche und mündliche Ergebnisse auch kleinerer Unterrichtsprojekte - in bestimmtem Umfang neben die Klausuren.

Das Portal soll erste Anlaufstelle für Familien und werdende Familien in Nordrhein-Westfalen sein und ihnen in unterschiedlichsten Lebenslagen einen einfachen und schnellen Zugang zu kind- und familienbezogenen Leistungen und Angeboten sowie weiterführenden Informationen bieten.
Familienminister Joachim Stamp: "Wir möchten, dass familienpolitische Leistungen und Angebote die Familien in Nordrhein-Westfalen auch erreichen.
Die große Vielfalt der verschiedenen Familienleistungen führt aber mitunter dazu, dass manche Leistungen aufgrund fehlender oder unübersichtlicher Information die Menschen gar nicht erreichen.
Die Digitalisierung der Verwaltung bietet die große Chance, Informationen zu Leistungen und Zugänge zu digitalen Anträgen zu bündeln und Familien von Bürokratie und unnötigen Behördengängen zu entlasten.

"Der Bund muss endlich dafür sorgen, dass gleiches Geld für gleiche Leistung bezahlt wird.
* Patientinnen und Patienten vor medizinisch nicht indizierten Leistungen besser zu schützen und Qualität besser zu honorieren,
* negative Effekte durch unangemessene Fallpauschalen (DRG) zu beseitigen, damit einzelne Krankenhäuser sich nicht auf besser finanzierte Leistungen konzentrieren und versuchen, Patientinnen und Patienten mit finanziell weniger attraktivem Behandlungsbedarf abzuweisen,

Leistungen sollen wie "aus einer Hand" erbracht und Schnittstellen vermieden werden.
Vor diesem Hintergrund erfolgt eine grundsätzliche Festlegung der beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) als zuständige Träger der Eingliederungshilfe für die Fachleistungen an Menschen mit Behinderungen.
Die Kreise und kreisfreien Städte werden grundsätzlich bestimmt als zuständige Träger für die existenzsichernden Leistungen und daneben als Träger der Eingliederungshilfe für Fachleistungen an Kinder und Jugendliche mit Behinderungen bis zum Abschluss einer allgemeinen Schulausbildung, wenn diese Kinder und Jugendlichen in der Herkunftsfamilie leben.
Die Landschaftsverbände sorgen dagegen für eine einheitliche Qualität von Leistungen, die in speziellen Einrichtungen erbracht werden - etwa bei der heilpädagogischen Förderung in Kindertagesstätten.
Die generelle Zuständigkeit der Landschaftsverbände für Erwachsene in allen Lebenslagen garantiert einen einheitlichen Zugang zu allen Fachleistungen in ganz Nordrhein-Westfalen", erklärte Laumann.

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Ministerin Schäfer eröffnet die Tagung "Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen"
Sportministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf die Tagung "Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen" eröffnet.
An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen 44 Standorten des Verbundsystems Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen teil.
Dazu gehören die NRW-Sportschulen, die Partnerschulen des Leistungssports und die Sportbetonten Schulen.

2,3 Milliarden Euro fließen in den Bereich Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer - davon 36 Millionen in den Ausbau des Hochleistungsrechenzentrums an der Universität Paderborn.
Das Hochleistungsrechenzentrum wird vom "Paderborn Center for Parallel Computing" (PC2) betrieben, einer interdisziplinären Forschungseinrichtung der Universität.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes überreichte am Donnerstag, 28. Mai 2026, die Finanzierungszusage für die bauliche und technische Erweiterung des nationalen Hochleistungsrechenzentrums PC2 an den Präsidenten der Universität Paderborn Prof. Dr. Matthias Bauer.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Künstliche Intelligenz ist der Rohstoff im digitalen Zeitalter und Rechenleistung das nötige Werkzeug, damit wir diesen neuen Rohstoff sinnvoll nutzen können.
Paderborn zählt zu den führenden Hochleistungsrechenzentren in Deutschland.

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Wettbewerb zur Auszeichnung von meisterhaften Leistungen im Lebensmittelhandwerk gestartet
Auch im nächsten Jahr möchte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel mit dieser Auszeichnung besondere Leistungen im Bäckerei- und Fleischerhandwerk würdigen.

Die Verfügbarkeit hoher Rechenleistungen ist eine wesentliche Grundlage für den Erfolg dieser Forschungsvorhaben.
Mit dem Hochleistungsrechner können in Paderborn gleich zwei Ziele erreicht werden.
Zum anderen wird der beantragte Hochleistungsrechner selbst Gegenstand der Forschung für energieeffizientes Hochleistungsrechnen und die methodische Weiterentwicklung paralleler Simulationscodes.

Umfassendes und abschließendes Teilhaberecht außerhalb der Sozialhilfe: Menschen mit Behinderungen sollen Leistungen außerhalb des Sozialhilferechts erhalten - auch bei hohem Pflegebedarf.
Sämtliche behinderungsbedingten Leistungen - auch die zur Pflege - müssen umfassend, abschließend und zusammengefasst getragen werden. o Keine Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Für Menschen mit Behinderungen, die auf Eingliederungshilfe beziehungsweise auf künftige Teilhabeleistungen oder ergänzende Leistungen wie die Hilfe zur Pflege zur gesellschaftlichen Teilhabe angewiesen sind, müssen diese Leistungen ohne Anrechnung des eigenen Einkommens und Vermögens erbracht werden.
Sonst wird sich die Lebenssituation der auf Teilhabeleistungen angewiesenen Menschen mit Behinderungen nicht verbessern. o Pflegeversicherungsleistungen voll in das persönliche Budget aufnehmen: Zur vollständigen Einbeziehung der Leistungen der Pflegeversicherung in das trägerübergreifende persönliche Budget gehört auch, Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht mehr als Gutscheine zu gewähren, sondern als gleichwertiges Teilbudget - wie bei allen anderen Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen auch.
So werden Selbstbestimmung und Wahlmöglichkeiten der Menschen mit Behinderungen gestärkt. o Wahlrecht ermöglichen: Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt in der Sozialhilfe derzeit nur eingeschränkt.
Das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ambulanten und stationären Teilhabeleistungen auf der Basis des im SGB IX geregelten Wunschrechts muss auch für die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen wirksam werden.
Dazu sind die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen anzugleichen. o Volle Pflegeleistung in stationären Einrichtungen: Menschen mit Behinderungen müssen in stationären Einrichtungen die vollen Leistungen der Pflegeversicherung zur Verfügung stehen.

* Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen, auch Friseure), sind untersagt.
* Davon ausgenommen sind weiterhin medizinisch notwendige Leistungen von Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinischen Fußpflegern, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern oder orthopädischen Schuhmachern.
* Sonstige Handwerker- und Dienstleistungen, die den Mindestabstand einhalten und nicht ausdrücklich verboten sind, bleiben zulässig.
Es dürfen dabei aber auch keine anderen Waren verkauft werden als im zulässigen Einzelhandel oder mit der Handwerksleistung/Dienstleistung unmittelbar verbundenes Zubehör.

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Erfolgreicher 40. Internationaler Kongress Nachwuchsleistungssport NRW an der Deutschen Sporthochschule Köln
Der Kongress Nachwuchsleistungssport 2026 an der Deutschen Sporthochschule Köln ist erfolgreich zu Ende gegangen.
Die zweitägige Veranstaltung brachte Wissenschaft, Praxis, Verbände, Schulen und Politik zusammen und setzte wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Nachwuchsleistungssports in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Kongress Nachwuchsleistungssport 2026 an der Deutschen Sporthochschule Köln ist erfolgreich zu Ende gegangen.
Die zweitägige Veranstaltung brachte Wissenschaft, Praxis, Verbände, Schulen und Politik zusammen und setzte wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Nachwuchsleistungssports in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.

Die Befürchtungen vermeintlich schlechter Leistungen in diesen Fächern haben sich landesweit nicht bewahrheitet.
Die Durchschnittsnoten im Fach Englisch im Leistungskurs mit 8,4 Notenpunkten und im Grundkurs mit 8,9 Notenpunkten sind das beste Ergebnis seit der Einführung des Zentralabiturs im Jahr 2007.
Die Durchschnittsnoten im Fach Mathematik im Leistungskurs sind mit 8,5 Notenpunkten zwar schlechter als im Vorjahr (2020: 9,2), aber auch besser als in den Jahren 2018 (7,8) und 2019 (8,4).
Im Grundkurs Mathematik fallen die durchschnittlichen Leistungen aller Prüflinge mit 6,5 Notenpunkten zwar schlechter im Vergleich zu den Vorjahren 2020 (7,4) und 2019 (7,6) aus, aber ebenfalls besser als 2018 (6,4).
Daher liegen die Durchschnittsnoten im Fach Mathematik sowohl im Grundkurs als auch im Leistungskurs in den normalen Schwankungsbreiten dieses Faches.

"Nur mit einer parallelen Absicherung der beruflichen Laufbahn nach dem Sport ist eine erfolgreiche Leistungssportkarriere möglich.
Mit über 75.000 Menschen, die in fast 400 Turn- und Sportvereinen sowie Betriebssportgemeinschaften organisiert sind, bietet Bonn in 70 Sportarten Angebote für alle Leistungs- und Altersgruppen.
Die Stadt Bonn setzt sich bereits für die Vereinbarkeit von Schule, Sport und Leistungssport ein.
Durch sie möchten wir jungen Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern die Chance bieten, ihre leistungssportliche Karriere mit einer dualen Karriere bei der Bundesstadt Bonn zu verbinden, ohne Abstriche machen zu müssen.

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NRW-Auftakt der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule"
63 Schulen in Nordrhein-Westfalen sind Teil der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule" zur Förderung leistungsstarker und potenziell leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler.

Ob sie mehr Leistungen bekommen, ob sich ihre Pflege und Betreuung verbessern und ob wir den oft überlasteten Pflegekräften bessere Arbeitsbedingungen bieten können", so Ministerin Steffens. "
Hier ist mit den besseren Leistungen endlich auch eine bessere Unterstützung der pflegenden Angehörigen möglich.
In den unteren Pflegestufen werden Menschen, die nach 2017 erstmals Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, in den Pflegegraden 2 und 3 ohne eine kognitive Einschränkung (heute Pflegestufe 1 und 2) dagegen weniger Leistungen erhalten als heute.

Ein "Blauer Brief" setzt voraus, dass sich die Leistungen in einem Fach seit dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.
Um mögliche Corona-bedingte Benachteiligungen auszugleichen, soll dieses Jahr gelten: Minderleistungen in einem Fach, die abweichend von der im letzten Zeugnis erteilten Note nicht mehr ausreichend sind, werden bei der Versetzungsentscheidung nicht berücksichtigt.
Diese Regelung gilt für höchstens ein Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben.
* Die zentralen schriftlichen Leistungsüberprüfungen am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe finden auch in diesem Schuljahr 2021 nicht statt.

Derzeit kann im AsylbLG eine Versorgungslücke eintreten, wenn der so genannte Analogleistungsbezug von leistungsberechtigen Personen im Sinne des AsylbLG zeitlich mit einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung zusammenfällt.
Nach aktueller Rechtslage werden die Asylbewerberleistungen dann grundsätzlich eingestellt.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Das führt die leistungsberechtigten Personen in ein Dilemma."
Die Betroffenen müssen sich derzeit entscheiden, entweder ihre Ausbildung abzubrechen, um weiterhin AsylbLG-Leistungen beziehen zu können oder sie setzen ihre Ausbildung fort, ohne hierbei stets eine sichere Existenzgrundlage zu haben.

Nach Auffassung von Laumann, Hoffmeister-Kraut, Schreyer und Glawe sowie in Einklang mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sollen die Jobcenter künftig bei Verstößen von Leistungsberechtigten gegen Mitwirkungsverpflichtungen die Leistungen nur noch um bis zu 30 Prozent des Regelsatzes mindern.
Wenn die Leistungsberechtigten dann wieder mitwirken, soll die Sanktion aber auch wieder aufgehoben werden.
Das heißt: Nimmt ein Leistungsberechtigter einen Termin beim Jobcenter ohne wichtigen Grund nicht wahr, werden die Leistungen weiterhin für drei Monate um zehn Prozent gekürzt.
Diese Neuregelungen sollen zudem für alle Leistungsberechtigten gleichermaßen gelten.