"Neben der barrierefreien Nutzung ist mir perspektivisch auch eine Mehrsprachigkeit der Seite wichtig.
Technisch haben wir hierfür schon die Grundlagen legen können", so Leutheusser-Schnarrenberger.
Im Lauf des Jahres 2023 sollen wesentliche Inhalte der Seite in Englisch, Ukrainisch, Russisch, Türkisch und Arabisch zur Verfügung stehen.
Neben der Webseite beobachtet die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen auch die Entwicklungen im Social-Media-Bereich.
Kritisch wird hierbei die Entwicklung der vergangenen Monate bei Twitter betrachtet: "Mein Eindruck ist, dass antisemitische Hetze auf der Plattform nach wie vor vorhanden ist.

" ergänzte Nicola Berkhoff, Vorstand des VAMV NRW.
Deshalb fördert das Familienministerium nun die Informationskampagne des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V., die für die Beistandschaft mit Flyern, Postkarten, Plakaten und einem Erklärfilm wirbt.
Die schwierige Situation Alleinerziehender und mögliche Unterstützungsmaßnahmen für ihre Familien gehören zu den wesentlichen Inhalten des im September 2015 veröffentlichten Familienberichts NRW.
Zu den dort vorgesehenen Maßnahmen zählt auch die Förderung der Informationskampagne des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V. zur Beistandschaft.
Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie unter www.vamv-nrw.de.

Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wird nun ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, die Kreise und andere öffentlichen Institutionen können sich zu dem Entwurf auch im Internet äußern.
Zum Auftakt der öffentlichen Konsultation werden die wesentlichen Inhalte und das Konsultationsverfahren in einer öffentlichen Veranstaltung in Erkelenz am 29. September 2015, um 18.00 Uhr, vorgestellt und erläutert.
Die abschließende Entscheidung über die Leitentscheidung soll dann im kommenden Frühjahr gefasst werden.
Im Anschluss wird der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln den Braunkohlenplan Garzweiler II in einem mehrjährigen Verfahren ändern und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.

Sie werden im Anschluss an das Gesetzgebungsverfahren umgesetzt.
Hierzu werden schulfachliche Eckpunkte in dieser Woche vorgelegt.
Wesentliche Inhalte des G9-Gesetzentwurfes sind:
* Leitentscheidung: Alle öffentlichen Gymnasien stellen zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 um.
* Die Umstellung umfasst die zu diesem Zeitpunkt in den Klassen 5 und 6 befindlichen Schülerinnen und Schüler.

Hinzu kommen erstmalige Regelungen u.a. für einen landesweiten Biotopverbund, den Ausbau der Windenergie, die Freihaltung und Rückgewinnung von Überschwemmungsbereichen, die Erhaltung der Wasserressourcen, des Waldes und der landwirtschaftlich nutzbaren Böden.
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Wesentliche Inhalte des Landesentwicklungsplans sind die bedarfsgerechte und flächensparende Planung von Siedlungsflächen, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel und die Wiedernutzung industrieller Brachflächen.
Außerdem sichert der LEP vier landesbedeutsame Standorte für flächenintensive Großvorhaben, sechs landes- und regionalbedeutsame Flughäfen sowie zehn landesbedeutsame Häfen.
Die wirtschaftliche Entwicklung soll durch Flächenvorsorge für Gewerbe- und Industriegebiete aktiv gefördert werden.

Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz vor Ort darstellen, dürfen aber nur das letzte und nicht das erste und alleinige Mittel der Wahl sein.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Die wesentlichen Inhalte des heute versandten Erlasses:
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Dabei können an einer einzelnen Schule sowohl besondere (verschärfte) Verhaltensregeln angeordnet werden wie auch (teilweise) Schulschließungen.

Sie sollen im Rahmen der Auswahlgespräche durch Simulationen und Interviews bewertet werden.
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Wesentliche Inhalte der Rechtsverordnung zur Landarztquote sind:
* Für die Durchführung der Auswahlverfahren ist das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) in Bochum zuständig.
* Das Online-Bewerberportal ist vom 31. März bis zum 30. April 2019 für das Wintersemester 2019/2020 und vom 1. September bis zum 30. September 2019 für das Sommersemester 2020 geöffnet.

Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen geht mutig voran
20. August 2021 phb Krankenschwester, Altenpflegerin Foto: Südwestfalen Agentur GmbH / Michael Bahr
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute gemeinsam mit der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, den nordrhein-westfälischen Ärztekammern sowie Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen die wesentlichen Inhalte des Entwurfs des neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute gemeinsam mit der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, den nordrhein-westfälischen Ärztekammern sowie Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen die wesentlichen Inhalte des Entwurfs des neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Der Gesetzesentwurf trägt zudem der wissenschaftlichen Erkenntnis Rechnung, dass eine erzieherisch nachhaltige Einwirkung auf Jugendliche in der Regel Zeiträume von mindestens einer Woche erfordert.
Der Entwurf ist deshalb im Wesentlichen auf den Dauerarrest ausgerichtet.
Die wesentlichen Inhalte sind:
* Konsequent pädagogische Ausgestaltung des Arrestvollzuges;
* Vorgabe individuell ausgerichteter Bildungs- und Fördermaßnahmen sowie effektive Unterstützung beim Erlernen von Handlungsalternativen;

An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:
1. Abbau befristeter Verträge für das wissenschaftliche Personal: In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
Künftig werden keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.

Wenn das Ergebnis der Anhörung vorliegt, wird sich das Kabinett nach der Sommerpause erneut mit der Novellierung befassen und anschließend dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zuleiten.
Das Gesetz soll möglichst im Frühjahr 2013 in Kraft treten.
Wesentliche Inhalte des Entwurfs:
Aufstellungsverbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit
Nach Schätzung der Internationalen Arbeitsorganisation verrichten 115 Millionen Kinder in aller Welt Arbeiten, die schädliche Auswirkungen auf ihre Sicherheit, Gesundheit oder sittliche Entwicklung haben.

Mit der Gesetzesnovelle wollen wir den Pflegealltag erleichtern - und zwar sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für die Pflegekräfte.
Auch die Träger der Pflegeeinrichtungen gehören zu den Gewinnern", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs sind:
Leichtere Suche nach einem Pflegeplatz
Künftig sollen die Bürgerinnen und Bürger über eine zentrale Internetplattform sehen können, welche Pflegeplätze in ihrer Region frei sind.

Dies ist nach dem Planfeststellungsbeschluss ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Ausbau dieser wichtigen Verkehrsstation in der Landeshauptstadt", so Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen.
Um die verkehrlichen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in mehrere Bauphasen unterteilt, die zeitlich nacheinander umgesetzt werden.
Die wesentlichen Inhalte der Maßnahme umfassen das Anlegen einer neuen Trasse und die Verlegung des Gleises 4, um Platz für den Bahnsteig zu schaffen.
Auch Weichenarbeiten, die Anpassung und der Umbau der Leit- und Sicherungstechnik sowie Lärmschutzmaßnahmen stehen an.
Die Bauarbeiten zur Gleisverlegung sollen im Februar 2019 beginnen.

Zahlreiche europäische Länder haben die Widerspruchslösung bereits eingeführt.
Deutschland importiert Organe aus diesen Ländern mit entsprechend höheren Spenderzahlen über den Verbund der internationalen Vermittlungsstelle "Eurotransplant".
Die wesentlichen Inhalte des Gesetzentwurfs können folgender Pressemitteilung entnommen werden:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der
Der Gesetzentwurf ist auf der Webseite des Bundesrates zu finden: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2024/0201-0300/278-24.pdf?

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Der bisherige Rechtsrahmen stammt aus den 1990er-Jahren.
Mit der Neuverkündung setzt Nordrhein-Westfalen auch wesentliche Inhalte des so genannten Maßnahmenpakets der Landesregierung (Sicherheit, Migration, Prävention) nach dem Terroranschlag von Solingen um.
Darüber hinaus setzt das Land auch die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts um.
Das hatte in mehreren Urteilen neue Maßgaben in Bezug auf Eingriffsintensität, Datenschutz und Kontrolle des Verfassungsschutzes gesetzt.

Die Auszubildenden durchlaufen in einer Grundstufe von bis zu 18 Monaten wesentliche Teile einer dualen Ausbildung, zusätzlich werden ihnen parallel an einer Hochschule fachbezogene Studieninhalte vermittelt.
Die Ausbildungs- und Studieninhalte werden im Lehrplan verzahnt.

Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenvertrags:

Von wesentlicher Bedeutung für die Vielfaltssicherung im Netz ist die Festlegung von Mindestqualitätsstandards für den Internetzugang.
Deshalb sind neben der Bundesnetzagentur Inhalteregulierer wie die Landesmedienanstalten gefragt.

* Offenlegung der wesentlichen Kriterien des Sortieralgorithmus bei der Erstellung personalisierter Trefferlisten im Internet ("Newsfeeds").
* Schutz der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer vor Tarifgestaltungen in Krankenversicherungsverträgen, die die laufende Übermittlung hochsensibler Gesundheitsdaten zum Vertragsinhalt haben.

Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass hochwertige Inhalte auch über die derzeitige Grenze von sieben Tagen hinaus für Bürgerinnen und Bürger im Internet verfügbar bleiben.

Regelmäßige Lernstandserhebungen, die Aufschluss über den individuellen Lernstand der Kinder und Jugendlichen geben, sollen Lehrkräfte in die Lage versetzen, ihre Schülerinnen und Schüler noch passgenauer zu fördern, indem sie beispielsweise bestimmte Kompetenzen verstärkt fördern und wichtige Inhalte im Unterricht gezielt wiederholen und vertiefen.
Neben der Fachkompetenz spielen auch die sozial-emotionale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen eine wesentliche Rolle für den Bildungserfolg.

Ein Projekt ist "The European Collection", welches von dem deutsch-französischen Kultursender ARTE zusammen mit den Partnern ARD, ZDF, France Télévisions und SRG SSR aufgesetzt wurde und im Rahmen dessen Inhalte der beteiligten Sender in unterschiedlichen Sprachen europaweit verfügbar gemacht werden sollen.
Der deutsch-französische Kulturbevollmächtigte Armin Laschet, die französische Kulturministerin Roselyne Bachelot-Narquin, die Staatministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, der Staatsminister für Europa Michael Roth und der französische Staatsekretär für Europa, Clément Beaune, würdigen den Launch der beiden Projekte als wesentlichen Schritt zur Erfüllung des Vertrags von Aachen.
Wir brauchen dazu starke europäische Inhalte und eine entsprechende technische Infrastruktur, die diese abbildet.

Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.

Das Vorhaben hat die Entwicklung einer neuartigen Solarzelle zum Inhalt, deren Wirkungsgrad auf über 30% gesteigert werden soll.
Durch die Ausnutzung physikalischer Effekte (Tunnel-, Quantentopf-Effekt) sollen wesentlich höhere Effizienzen gegenüber üblichen Si-Solarzellen erreicht werden.

Ihre Inhalte reichen von theoretischen Analysen, zum Beispiel in Bezug auf Geschlechterrollen in unterschiedlichen Kulturen und Zeiten, bis hin zu anwendungsorientierten Forschungen, beispielweise bei der technischen Entwicklung von Crashtest-Dummys mit weiblichen Merkmalen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen würdigt innovative Ansätze und wegweisende Erkenntnisse aller Fachbereiche und Forschungsthemen mit Geschlechterbezug, mit denen ein wesentlicher Beitrag zum Verständnis des jeweiligen Fachgebietes oder gesellschaftlicher Zusammenhänge geleistet wird.

Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.

Der islamische Religionsunterricht wird schrittweise zunächst an Grundschulen eingeführt, ab kommendem Schuljahr auch in der Sekundarstufe I. Im Unterschied zur Islamkunde, die seit 1999 im Rahmen eines Modellversuchs erteilt werden kann, werden die Inhalte bekenntnisorientiert, aus der Perspektive des Glaubens, vermittelt.
Schwerpunkt ist dabei die Vermittlung der wesentlichen theologischen und religionsdidaktischen Aspekte, die den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht ausmachen.

+ Werden Alterseinstufungen von Spieleangeboten und fiktionalen Inhalten vorgenommen, sollen zukünftig nicht nur die jeweiligen Altersstufen, sondern auch die wesentlichen Gründe für die Alterseinstufung - beispielsweise Gewalt, Drogenkonsum, Sexualität - dargelegt werden.

Die Geschlechterforschung ist thematisch und disziplinär breit gefächert, ihre Inhalte reichen von theoretischen Analysen, zum Beispiel in Bezug auf Geschlechterrollen in unterschiedlichen Kulturen und Zeiten, bis hin zu anwendungsorientierten Forschungen, beispielweise bei der technischen Entwicklung von "weiblichen" Crashtest-Dummys.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen würdigt innovative Ansätze und wegweisende Erkenntnisse aller Fachbereiche und Forschungsthemen mit Geschlechterbezug, mit denen ein wesentlicher Beitrag zum Verständnis des jeweiligen Fachgebietes oder gesellschaftlicher Zusammenhänge geleistet wird.

Die Änderungen im Landesmediengesetz zielen entsprechend der Verabredung im Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017 - 2022 vorrangig darauf ab, die Digitalisierung darin wesentlich stärker abzubilden und deren Chancen konsequenter und aktiver zu nutzen.
Der Landesanstalt für Medien wird bei der Zuweisung von Übertragungskapazitäten mehr Flexibilität eingeräumt, um die landesweite, flächendeckende Verfügbarkeit von Hörfunkprogrammen mit lokalen, regionalen oder landesweiten journalistischen Inhalten auch über DAB+ zu fördern.