21. Februar 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein Westfalen hat das Beteiligungskonzept für die Rheinspange 553 veröffentlicht.
Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.
Verkehr
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein Westfalen hat das Beteiligungskonzept für die Rheinspange 553 veröffentlicht.

Die Vergabe erfolgt dezentral und unbürokratisch über die Gründernetzwerke in Nordrhein-Westfalen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit dem Gründerstipendium.
NRW starten wir eine weitere wesentliche Maßnahme, um Nordrhein-Westfalen zu einem Land innovativer Start-ups und einer lebendigen Gründerszene zu machen.
Die Landesregierung stellt dafür bis Ende 2022 26 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Gründerstipendium.

Zum Wintersemester 2021/2022 nimmt die Medizinische Fakultät Ostwestfalen-Lippe (OWL) an der Universität Bielefeld planmäßig ihren Lehrbetrieb auf und die ersten 60 Studierenden werden ihr Studium der Humanmedizin in Bielefeld beginnen.
Nach gerade einmal vier Jahren wird damit eines der zentralen gesundheits- und wissenschaftspolitischen Projekte der Landesregierung Realität.
Die Errichtung der Medizinischen Fakultät OWL ist eine der wesentlichen Maßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen, um die Zahl der ausgebildeten Medizinerinnen und Mediziner zu erhöhen und langfristig auch die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu verbessern.
Im Endausbau ab 2025 sollen circa 300 Studierende pro Jahr an der Universität Bielefeld Medizin studieren können.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann eröffneten heute feierlich den Lehrbetrieb der neuen Fakultät.

Im vergangenen Jahr wurden Fördermitteln in Höhe von 66,6 Millionen Euro bewilligt.
Mit einem vereinfachten und neu zugeschnittenen Förderangebot will das Land die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der zukunftsgerechten, zeitnahen Wiederbewaldung der großen Schadflächen noch gezielter unterstützen.
Hierzu erläutert Claudia Bönnighausen, Forstchefin und zuständige Abteilungsleiterin im Umweltministerium: "Die neue Förderung sieht flächenbezogene Pauschalbeträge für alle wesentlichen Maßnahmen für zehn Jahre Waldentwicklung vor.
Ihre Höhe ist abgeleitet aus den Waldentwicklungstypen des Waldbaukonzepts.
Das Land fördert damit Flächenvorbereitung, die Pflanzung und eventuelle Nachpflanzungen selbst sowie auch Pflegemaßnahmen, wie das Befreien von Brombeerranken.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, betonte: "Dies ist ein großer Tag für Ostwestfalen-Lippe.
Die heutige Verkehrsfreigabe ist ein wichtiger Meilenstein für den Mobilitätsfortschritt in der Region.
Wir kommen dem Lückenschluss der A 33 zwischen Bielefeld und Borgholzhausen einen wesentlichen Schritt näher.
Damit erhöhen wir die Kapazität im Straßenverkehr entlang des Teutoburger Walds und verbessern den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit.
Gleichzeitig reduzieren wir die Lärm- und Emissionsbelastung für die Anwohner erheblich.

"Mit dieser Studie legt Nordrhein-Westfalen eine bundesweit bisher einzigartige Bestandsaufnahme vor.
Sie unterstreicht den Bedarf nach Regelungen, durch die die Geschlechtergerechtigkeit in öffentlichen Gremien wirksam verbessert werden kann", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Diese Studie soll ein wesentlicher Schritt zur Reform der Gremienregelung im Landesgleichstellungsgesetz sein, das ganz offensichtlich in seiner Anwendbarkeit begrenzt ist und dem es an Durchsetzungskraft fehlt", so Steffens weiter.
Die Steigerung der Frauenanteile in Gremien ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung.
Seit 1999 schreibt das Landegleichstellungsgesetz für Gremien in Behörden und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung Geschlechterparität vor.

"NRW setzt sich hier massiv für eine bürgerfreundlichere Nutzerführung des Portals auch für Tablets ein."
"Unser Ziel ist es, die bürgerfreundlichste Verwaltung zu werden.
Ein wesentlicher Schritt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger auch verstehen, was wir Ihnen schreiben", sagte der Minister.
Auf Initiative von NRW soll daher der Steuerbescheid überarbeitet werden: Die Erläuterungen der Finanzämter, wo sie von der Steuererklärung abgewichen sind, und die Hinweise auf eventuell fehlende Unterlagen sind dann auf einen Blick sichtbar.
Für eine bessere Lesbarkeit sorgen außerdem die übersichtliche Darstellung der Steuerberechnungen und ein überarbeitetes Schriftbild.

Die elektronische Akte ist mehr als eine bloße Zukunftsvision.
In den kommenden Jahren soll sie schrittweise bei allen 226 Gerichten und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Ein wesentlicher Schritt für die Digitalisierung der Justiz ist nun mit der Einführung der führenden elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen gelungen.

Das empfiehlt ein Gutachtergremium unter dem Vorsitz von Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Vertretern aus Unternehmen, den Städten Gelsenkirchen und Bottrop, dem Kreis Recklinghausen, der Westfälischen Hochschule und weiteren Fachleuten.
Minister Duin zeigte sich über die große Resonanz des Projektaufrufs erfreut: "Das Gutachtergremium hat aus den eingereichten Projektideen die innovativsten und kreativsten Projekte zur Förderung empfohlen.
Mit diesen Vorhaben kann die Emscher-Lippe-Region einen wesentlichen Schritt auf dem Weg in die digitale Zukunft machen.
"
Die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, die Hochschule Ruhr West und die WiN Emscher-Lippe GmbH dürfen sich über eine Empfehlung des Gutachtergremiums freuen.

Die Landesregierung hat sich in den vergangenen Jahren, insbesondere ausgelöst durch die Komplexe Lügde, Münster und Bergisch Gladbach, dafür stark gemacht, Prävention, Intervention und Opferschutz weiterzuentwickeln.
Dazu wurde ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept erstellt, dass alle Lebensbereiche in den Blick nimmt und zu einer stärkeren Vernetzung der Akteure unter anderem aus Jugendhilfe, Bildung, Gesundheitswesen, Polizei und Justiz führen soll.
Ein erster wesentlicher Schritt zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen war die Einrichtung der Landesfachstelle "Prävention sexualisierte Gewalt", die 2020 eröffnet worden ist.
Ein weiterer wichtiger Meilenstein dieses Konzepts ist nun der quantitative und qualitative Ausbau der spezialisierten Beratung.
Die Erhöhung der Landesmittel auf 8,7 Millionen Euro ist vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Ihnen allen danke ich für ihren unermüdlichen Fleiß und die herausragend gute Kooperation bei diesem anspruchsvollen Projekt", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Einreichung.
In einer gemeinsamen Feierstunde in der niederländischen Botschaft haben die UNESCO-Botschafter der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande die Antragsunterlagen offiziell unterzeichnet.
Mit der Einreichung des Antrages durch die Niederlande als Konsortialführer ist ein wesentlicher Schritt im Nominierungsprozess erfolgt.
Der Eintragungsprozess des Niedergermanischen Limes ist jedoch noch nicht zu Ende.
Als nächstes steht die Bereisung der Limes-Stationen durch die von der UNESCO beauftragte Kommission im Sommer 2020 an.

Die parallele Einnahme mehrerer Medikamente kann aber auch die Wirkung von Medikamenten herabsetzen.
"Alle Gesundheitsberufe können dazu beitragen, die Arzneimitteltherapiesicherheit zu verbessern.
Wesentliche Schritte sind ein teamorientiertes Rollenverständnis und eine klare Aufgabenverteilung zwischen Ärzten, Apothekern und Pflegekräften.
Wichtig ist auch, das Thema in angemessenem Umfang in Aus-, Fort- und Weiterbildung zu verankern.
Nicht zuletzt können Patientinnen und Patienten viel für ihre eigene Arzneimitteltherapiesicherheit tun, indem sie sich mit den Wirkungen und Nebenwirkungen ihrer Medikamente auskennen", führte Professor Ulrich Jaehde vom Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. aus.

Kompetenzerweiterung von Fachkräften in der Verwaltung und bei freien Trägern insbesondere in der Kinder-, Jugend und Familienhilfe, in Schule, Sport, Polizei und Justiz.
Ein Klima der Offenheit, Akzeptanz und des Respekts schaffen, in dem andere Lebensformen willkommen sind.
Bereits während der Erarbeitung des Aktionsplans wurden wesentliche Schritte eingeleitet oder umgesetzt.
So wurden die rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen im Landesrecht abgeschlossen, eine qualitative Studie zur Lebenssituation von Transsexuellen sowie eine Sonderauswertung der Langzeitstudie Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zum Thema Homophobie gefördert, die Sachkosten der Träger der psychosozialen Beratungs- und Selbsthilfeinfrastruktur aufgestockt sowie ein Büro für die Kampagne "anders und gleich - Nur Respekt Wirkt" eingerichtet.
Zudem werden verschiedene Vernetzungs- und Koordinierungsstellen gefördert: für das Projekt "SchLAU - Schwul-Lesbisch-Bi-Trans-Aufklärung NRW -, für die schwul-lesbische Jugendarbeit in der Region Niederrhein, für die Kampagne "Schule ohne Homophobie - Schule der Vielfalt", für die Seniorenarbeit und für den Bereich Pflege sowie für den Bereich Migration.

Erste Erfolge sind sichtbar: Die Verordnung von Antibiotika ist leicht rückläufig.
"
Auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Peter Potthoff, begrüßt die Aufklärungsaktion: "Der sinnvolle Umgang mit Antibiotika ist ein wesentlicher Schritt zur Bekämpfung von multiresistenten Erregern.
Um diese Erreger einzudämmen, müssen Infektionsketten - z.B. zwischen Praxis und Krankenhaus - durchbrochen werden.
Deshalb begrüße ich die heute vorgestellte Informations- und Aufklärungskampagne des Ministeriums.

Doch das Gesundheitssystem ist nicht auf ihre besonderen Bedürfnisse und Bedarfe ausgerichtet, und in der Ärzteschaft fehlen oftmals die notwendigen Erfahrungen bei Diagnose und Therapie.
Um die Versorgung der Betroffenen zu verbessern, nimmt ein ambulantes Schwerpunktzentrum zur Behandlung contergangeschädigter Menschen an der Dr. Becker Rhein-Sieg-Klinik in Nümbrecht seine Arbeit auf.
"Das ambulante Schwerpunktzentrum ist ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Versorgung conterganbetroffener Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Contergangeschädigte Menschen haben besondere Bedarfe.
Diese müssen wir erkennen und ihnen die notwendigen Hilfen und Unterstützungsangebote zur Verfügung stellen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei der Eröffnung des Zentrums in Nümbrecht. "

In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am 17. August zu starten.
Familienminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung ist damit dem Wunsch der Träger und Kommunen nachgekommen, damit allen Einrichtungen, auch denen, die ihre Ferienschließzeiten in der zweiten Schulferienhälfte haben, genug Vorbereitungszeit für den Übergang in den Regelbetrieb eingeräumt wird."
In der Kindertagesbetreuung können wesentliche Schutzmaßnahmen, die außerhalb der Kindertagesbetreuung gelten, nicht umgesetzt werden.
Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.
Auch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist für Kinder nicht umsetzbar.

Nach dem Grundsatz "weniger ist mehr" soll die Arzneimittelversorgung älterer Menschen kritischer als bisher erfolgen.
Aber nicht nur die Apotheken sind hier gefordert, sondern alle Gesundheitsberufe können dazu beitragen, die Arzneimitteltherapiesicherheit zu verbessern.
Wesentliche Schritte sind ein teamorientiertes Rollenverständnis und eine klare Aufgabenverteilung zwischen Ärzteschaft, Apothekerinnen und Apothekern und Pflegekräften.
Zudem wird eine verbesserte Aus-, Fort- und Weiterbildung des medizinischen, pharmazeutischen und pflegerischen Personals angestrebt.
"Mit diesem Bündel an Maßnahmen wollen wir zum einen die Sicherheit für Patientinnen und Patienten, zum anderen aber auch die Verordnungssicherheit für Ärztinnen und Ärzte erhöhen", so Staatssekretärin Bredehorst.

Ich wünsche allen Beteiligten viel Erfolg!
"
Alle stimmen darin überein, dass mit 'The European Collection' und 'ENTR' wesentliche Schritte zur Umsetzung des Aachener Vertrages erfolgt sind, aber auch weitere ergänzende Initiativen der Rundfunkanstalten begrüßt werden.
Vor dem Hintergrund des europäischen Ansatzes des Aachener Vertrags besteht Einigkeit, dass eine Unterstützung des Engagements der Rundfunkveranstalter auf europäischer Ebene sehr wünschenswert ist.
Weiterführende Informationen zu den Plattformen unter den nachfolgenden Links: https://entr.net/de/ https://www.arte.tv/de/videos/RC-019948/the-european-collection/ https:

Um die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten stärker zu entlasten, hat die Landesregierung Eckpunkte für einen Abbau des Bestandes an kommunalen Liquiditätskrediten ab 2025 vorgestellt
4. Juni 2024 Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung Foto: Landesvertretung NRW beim Bund / Tobias Koch
Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Vertrauen sollte das Kernprinzip im Verhältnis von Staat und Bürgern, auch und vor allem der Wirtschaft sein.
Mit unserer Konferenz bringt die Landesregierung führende Köpfe zusammen und sendet ein deutliches Signal vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler: Es braucht einen echten Mentalitätswechsel.
Wir müssen wesentliche Schritte auch beim Bürokratieabbau gehen, etwa mit dem Ziel, einen erheblichen Teil der Berichtspflichten für Wirtschaft und Verwaltung abzuschaffen.
Wir müssen den Staat von überzogenen Vorschriften etwa im Bereich Datenschutz befreien, wo sie Fortschritt verhindern.
Zu einer Modernisierungsagenda gehört auch, dass jetzt nicht jeder an seinen Zuständigkeiten festhalten darf.

Bei Funktionalausschreibungen werden wesentliche Teile der Bauvorbereitung in die Verantwortung des Auftragnehmers gegeben.
Hierfür bieten sich insbesondere Baumaßnahmen unter Vollsperrung oder zeitkritische Maßnahmen an.
3. Beschleunigung von aktuellen Baumaßnahmen
Baumaßnahmen an Bundesstraßen und Autobahnen werden je nach Verkehrsbelastung und Dringlichkeit in unterschiedlichen Bauformen ausgeschrieben.
Seit 2017 gibt es die Möglichkeit des Bundes, nachträglich mit den Bauunternehmen Maßnahmen zur Baubeschleunigung zu vereinbaren.

Um die verkehrlichen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in mehrere Bauphasen unterteilt, die zeitlich nacheinander umgesetzt werden.
Die wesentlichen Inhalte der Maßnahme umfassen das Anlegen einer neuen Trasse und die Verlegung des Gleises 4, um Platz für den Bahnsteig zu schaffen.
Auch Weichenarbeiten, die Anpassung und der Umbau der Leit- und Sicherungstechnik sowie Lärmschutzmaßnahmen stehen an.

Die Unternehmen können ihre Projektskizzen mit den wesentlichen Zielsetzungen und Maßnahmen bis zum 15. Januar 2016 beim Bauministerium NRW einreichen.
Eine unabhängige Fachjury wählt dann diejenigen Projekte aus, die eine besondere Beratung und Begleitung sowie eine maßnahmenbezogene Förderung der Gesamtmaßnahme aus Mitteln der Wohnraumförderung des Landes erhalten.

Auch im Jahr 2021 fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit dem "Inklusionsscheck NRW" Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.
Insgesamt können auf diese Weise landesweit bis zu 300 Maßnahmen gefördert werden.
Finanziert werden zum Beispiel der Einsatz von Gebärdendolmetschern, die Erstellung von Informationsmaterialien in Leichter Sprache, die barrierefreie Umgestaltung von Webseiten, die Anschaffung mobiler Rampen sowie weitere Maßnahmen zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Denn diese tragen wesentlich dazu bei, das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe zu verbessern.

Ich appelliere daher: Beachten Sie die bekannten Hygienemaßnahmen, testen Sie sich regelmäßig und machen Sie - da wo möglich - von Homeoffice gebrauch.
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.

Deshalb nutzen wir in Nordrhein-Westfalen die uns bis zum 2. April 2022 verbliebenen Möglichkeiten und verlängern viele Schutzmaßnahmen.
Gefährden wir durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate.

In Ergänzung zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung sind der Verband der Betriebsgesellschaften (BG NRW) und der Verband Veranstaltergemeinschaften (VLR) sowie der Rahmenprogrammveranstalter radio NRW gemeinsam mit der LFM NRW im Frühjahr 2021 in eine zukunftsgerichtete Strukturanalyse eingetreten, um die Potentiale des bestehenden Lokalfunksystems auszuloten und Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung der Herausforderungen des Systems und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt beitragen.
Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.

Im laufenden Jahr werden die Fördermaßnahmen im Wesentlichen noch aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.

Das Programm "Ländlicher Raum 2014-2020" bietet mit seinen zahlreichen Agrarumweltmaßnahmen ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen.
Ein wesentlicher Teil ist der Vertragsnaturschutz.
Denn er bietet praktische Maßnahmen, mit deren Hilfe gefährdete Lebensräume wie wildkrautreiche Äcker, artenreiche Wiesen und Weiden oder Streuobstwiesen und Hecken mit ihren Lebensgemeinschaften gefördert und erhalten werden können.
" Unter www.biodiversitaet-nrw.de haben im Januar 2019 Umweltministerium und Landwirtschaftskammer ein neues Internetangebot vorgestellt, das Landwirtinnen und Landwirte über Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt informiert.
Die Website informiert auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.

Die IMK hat im letzten Jahr gemeinsam mit DFL und DFB eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung auf den Weg gebracht.
Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im vergangenen Jahr waren:
* Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den Verantwortlichen von DFB und DFL im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien vereinbart hat.
* Der Dialog mit der Fanszene und die Stärkung einer friedlichen Fankultur als elementarer Bestandteil der Maßnahmen gegen die Gewalt bei Fußballspielen.

* Kommunale Förderprogramme zur städtebaulichen Aufwertung von Gebäuden und Freiflächen (Fassadenprogramme): Es können auch Maßnahmen an kommunalen Gebäuden in Höhe von 50 Prozent der anrechenbaren Ausgaben gefördert werden.
* Förderfähig sind Maßnahmen, die einen städtebaulichen Beitrag im Rahmen der Stärkung der Nahmobilität leisten: Die Regelung zielt vor allem auf die Aufwertung bei der Umgestaltung von freiwerdenden Flächen im Straßenraum (unterhalb der Größenordnung von Mobilitätsstationen können Angebote an Fußgänger und Radfahrer (Möblierung) neu geschaffen werden).
* Bei Fördermaßnahmen im Tiefbau sind im Unterbau ausschließlich RC-Baustoffe zu verwenden, sofern die einschlägigen Vorschriften dies zulassen: Die Einsparung von Primärressourcen bei Wiederverwendung von Baustoffen trägt wesentlich zum Klimaschutz bei.

Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Die wesentlichen Inhalte des heute versandten Erlasses:
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Maßnahmen an allen Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt Zusätzliche Schutzmaßnahmen, die sich auf alle Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt auswirken, sind grundsätzlich nur dann möglich, wenn ein besonders hohes Infektionsgeschehen in der Kommune oder gerade im Bereich der Schulen vorliegt.

Minister Walter-Borjans hatte Staatssekretär Rüdiger Messal beauftragt, zusammen mit einer Arbeitsgruppe die wesentlichen Fragen des künftigen Steuervollzugs und des dafür erforderlichen Verwaltungsaufbaus zu analysieren, zentrale Handlungsfelder zu definieren sowie geeignete Initiativen und Maßnahmen zu formulieren.
Den Bericht des Lenkungskreises "Finanzverwaltung der Zukunft", der Maßnahmen-Katalog des Ministers und weitere Informationen können unter www.fm.nrw.de abgerufen werden.

Sie leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräfteoffensive.
Bewährte Maßnahmen der letzten Jahre führen wir fort, wir werden aber auch neue auf den Weg bringen.
Zu den bewährten Maßnahmen gehört zum Beispiel der Bildungsscheck, mit dem die Landesregierung die Teilnahme an beruflicher Weiterbildung unterstützt.

* Es wird rechtlich verankert, dass die Gesundheitsämter mit Unterstützung des Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) fortlaufend das lokale, regionale und landesweite Infektionsgeschehen beobachten, wobei die 7-Tage-Inzidenz ein wesentlicher Indikator ist.
Sobald die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das LZG und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen.
Wenn das Infektionsgeschehen nicht ausschließlich auf bestimmte Einrichtungen oder ähnliches zurückzuführen und einzugrenzen ist, können dabei auch über diese Verordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen angeordnet werden.
* Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 sind zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen.

Hendrik Wüst, Minister für Verkehr beschreibt ein Maßnahmenbündel zur Einhaltung der Grenzwerte: "Wir müssen konsequenter als bisher die Chancen der Digitalisierung nutzen: zum Beispiel durch intelligentere Steuerung von Parksuchverkehren und bessere Anreize zum Umstieg auf den ÖPNV durch eine bessere Vernetzung der Verkehrsträger.
Zu einem Maßnahmenbündel gehört ganz wesentlich auch die Umrüstung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Allerdings waren die Maßnahmen im Wesentlichen auf den Arbeitsschutz beschränkt und echte Rechtsetzungskompetenzen wurden der Gemeinschaft nicht übertragen.

Die Wahl der geeigneten Sorte, die richtige Fruchtfolge und Maßnahmen zum Erosionsschutz können Existenzrisiken abmildern", sagte Heinen-Esser.
Bei der Afrikanischen Schweinepest ist uns allen klar, wie wichtig Präventionsmaßnahmen sind.
Er fasst wesentliche Eckpunkte zur künftigen Gestaltung der GAP nach 2020 zusammen und stärkt die Position des Bundes für die weiteren Verhandlungen.

"Damit schließt sich die Bezirksregierung Münster den Zielen der Vereinbarung an, in ihrem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen", sagte Staatssekretär Klute.
Die Bündelung der wesentlichen Aufgabenstränge fast aller Landesministerien und die Integration von Fach- und Sonderbehörden macht die Bezirksregierung zu einer erfolgreichen Verwaltungsbehörde.
"Die Bezirksregierung Münster hat schon viele Maßnahmen ergriffen, um die interkulturellen Kompetenzen in ihren Reihen zu stärken."
Hierzu gehören z.B. die Fortsetzung des internen Behördenentwicklungskonzepts und die Ergänzung durch konkrete Maßnahmen zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Beschäftigten.

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Ministerin Feller: Mit unseren bewährten Schutzmaßnahmen halten wir die Schulen offen

Darauf aufbauend folgten weitere Simulationen, bei welchen in einzelnen Stadtquartieren verschiedene Veränderungen (Anpassungsmaßnahmen) vorgenommen werden.
Am Ende wurden die Ergebnisse auf die in Nordrhein-Westfalen vorhandenen Bebauungstypen übertragen, sodass mit dem Informationsportal Klimaanpassung in Städten (INKAS-NRW) die Wirkung verschiedener städtebaulicher Anpassungsmaßnahmen in unterschiedlich strukturierten Stadtgebieten (Bebauungstypen) visualisiert und bewertet werden kann.
"Durch das gemeinsame Projekt konnten wir unser Informationsportal Klimaanpassung, kurz INKAS, wesentlich verbessern und, insbesondere für Nutzer aus Nordrhein-Westfalen, anwendungsorientierter gestalten.
Der Vergleich mit den Messdaten in Bonn zeigte, dass die Modellergebnisse und somit die berechneten Wirkungen der verschiedenen Anpassungsmaßnahmen gut mit der Wirklichkeit übereinstimmen und die Übertragung auf landesweite Bebauungstypen möglich ist.
Dies wird die Akzeptanz des Tools zur hitzeangepassten Quartiersplanung steigern, denn so ist es bestens für eine Ersteinschätzung von Baumaßnahmen oder eine Kombination verschiedener Klimaanpassungsmaßnahmen verwendbar.

Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher - in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.

Angesiedelt ist die neue Stelle, deren Aufgabe die Erfassung von Meldungen und Beschwerden über freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen ist, bei der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf.
Mit dieser Stelle, die durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet wurde, soll Transparenz im Umgang mit freiheitsbeschränkenden und freiheitsentziehenden Maßnahmen in Einrichtungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) geschaffen werden.
Damit übernimmt die neue Monitoring- und Beschwerdestelle zwei wesentliche Aufgaben, indem sie Beschwerden annimmt und durch Einrichtungen gemeldete Maßnahmen anonymisiert erfasst und auswertet.
Menschen, die in diesen Einrichtungen leben und / oder arbeiten und Gewalt im Rahmen einer freiheitsbeschränkenden oder einer freiheitsentziehenden Maßnahme erfahren oder beobachtet haben, bekommen damit eine neue unmittelbare Anlaufstelle auf Landesebene.

Die wesentlichen Inhalte sind:
* Vorgabe individuell ausgerichteter Bildungs- und Fördermaßnahmen sowie effektive Unterstützung beim Erlernen von Handlungsalternativen;

Neben den Steuermehreinnahmen ergeben sich die weiteren Verbesserungen in Höhe von 1,45 Milliarden Euro im Wesentlichen aus Minderausgaben in den Bereichen Personal, Zinsen oder Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge.
Hierzu wurde im März 2020 vom Parlament einstimmig der am Kreditmarkt finanzierte NRW-Rettungsschirm mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem alle Maßnahmen zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.

Moderner Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen setzt deshalb auf die Kombination mit ökologischen Maßnahmen, weil sie den Wasserabfluss verlangsamen und zusätzliches Retentionsvolumen schaffen.
Weitere wichtige Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen:
Ein wesentliches Ziel war und ist die kontinuierliche Weiterentwicklung von Hochwasserinformationen.

Minister Dr. Optendrenk: "Die Ampel in Berlin plant weitere Gesetzesinitiativen, die über die Länder und Kommunen zu wesentlichen Teilen mitfinanziert werden müssen.
Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.
Wir können nicht zulassen, dass die Ampel diese Pläne immer wieder durch nicht zu Ende gedachte Maßnahmen durchkreuzt.

Die Maßnahmen erfordern keine zusätzlichen öffentlichen Mittel, sondern tragen im Gegenteil dazu bei, Kosten einzusparen.
Zudem hat das Landeskabinett beschlossen, weitere Maßnahmen zu prüfen und in einem nächsten Schritt zu beschließen.
Mit der Überprüfung und Streichung von Berichtspflichten der Wirtschaft gegenüber Landesbehörden wird ein wesentlicher Faktor der hohen Bürokratiekosten in den Fokus genommen.

Neben dem dichter werdenden Straßennetz haben auch Verkehrswege wie Eisenbahnlinien, schiffbare Kanäle und Siedlungen wesentlichen Einfluss als Barrieren.
"Wirksame Maßnahmen um Barrieren an Straßen abzubauen sind bekannt und erprobt.
Grünbrücken nehmen hier eine ganz wesentliche Funktion ein, um Tierarten, die wandern, neue Räume und Wege zu eröffnen", sagte Staatssekretär Becker. "

Die Finanzämter verzichten rund um die Feiertage auf belastende Maßnahmen / Minister Optendrenk: Wir möchten den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine ruhige und unbeschwerte Weihnachtszeit ermöglichen
Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen setzt auch in diesem Jahr auf die bewährte Tradition des Weihnachtsfriedens: Vom Dienstag, 17. bis Dienstag, 31. Dezember 2024, verzichten die Finanzämter des Landes auf belastende Maßnahmen wie Vollstreckungen oder unangekündigte Betriebsprüfungen.
Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen setzt auch in diesem Jahr auf die bewährte Tradition des Weihnachtsfriedens: Vom Dienstag, 17. bis Dienstag, 31. Dezember 2024, verzichten die Finanzämter des Landes auf belastende Maßnahmen wie Vollstreckungen oder unangekündigte Betriebsprüfungen.
Umso wichtiger ist es, dass wir in diesen Tagen Raum für das Wesentliche schaffen: das Miteinander," erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "

Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat sich in diesem Jahr mit wesentlichen Fragen des Klimaschutzes im Gesundheitswesen beschäftigt und eine entsprechende Erklärung verabschiedet.
Mit dem am Montag, 31. Oktober 2022, in Düsseldorf gefassten Beschluss haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens gemeinsame Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung vereinbart, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat sich in diesem Jahr mit wesentlichen Fragen des Klimaschutzes im Gesundheitswesen beschäftigt und eine entsprechende Erklärung verabschiedet.
Mit dem am Montag, 31. Oktober 2022, in Düsseldorf gefassten Beschluss haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens gemeinsame Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung vereinbart, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Der LGK gehören wesentliche Akteure des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen an, unter anderem die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, Ärzte- und Apothekerkammern, die Krankenhausgesellschaft NRW, Zahnärztekammern, Selbsthilfeverbände und Sozialversicherungen.

Die schwierige Situation Alleinerziehender und mögliche Unterstützungsmaßnahmen für ihre Familien gehören zu den wesentlichen Inhalten des im September 2015 veröffentlichten Familienberichts NRW.
Zu den dort vorgesehenen Maßnahmen zählt auch die Förderung der Informationskampagne des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V. zur Beistandschaft.

Nordrhein-Westfalen wird von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen.
Nordrhein-Westfalen wird von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen.

Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat Maßnahmen zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern im verkürzten achtjährigen Bildungsgang am Gymnasium verabschiedet.
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Schulausschuss hat heute den Weg für die Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des Runden Tisches frei gemacht."
Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat Maßnahmen zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern im verkürzten achtjährigen Bildungsgang am Gymnasium verabschiedet.
Schulministerin Sylvia Löhrmann dankte den Ausschussmitgliedern für die engagierte Debatte: "Der Schulausschuss hat heute den Weg für die Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des Runden Tisches frei gemacht.

Der Kreis Wesel unterstützt außerdem die Weidetierhalter dabei, Herdenschutzmaßnahmen konsequent umzusetzen.
* In der Stellungnahme heißt es unter anderem: "In den meisten Fällen tötet sie (Anm.: GW954f) Nutztiere, bei denen sie gar keine oder nur geringe Schutzmaßnahmen überwinden muss." ... "

* Weitere Maßnahmen zur Unterstützung und Entlastung der Grundschulen und deren Lehrkräfte

"Es ist richtig und wichtig, die verschiedenen Akteure der Branche an einen Tisch zu bringen, um ein gemeinsames Verständnis für die wesentlichen Hemmnisse und Chancen zu entwickeln", so Groschek.
"Die Handlungs- und Maßnahmenfelder sind vielschichtig - ein Patentrezept gibt es nicht."

Bestehende Strukturen, Maßnahmen und Programme fließen ebenso ein wie neue Entwicklungen.
Die LGK sieht die Lebenswelt "Kommune" als einen wesentlichen Interventionsort für Gesundheitsförderung und Prävention an.
Beispielhafte Projekte, die dazu beitragen, dass neue Kooperationen und damit konkrete Maßnahmen entstehen, sollen 2018 mit dem Gesundheitspreis NRW "Integrierte Präventionskonzepte - Gesundheit in allen Politikbereichen" ausgezeichnet werden.

(Im Ergebnis könnten 100 Prozent mehr Habitate und 50 Prozent mehr Arten mit einem verbesserten Schutzstatus in den FFH-Berichten ausgewiesen werden.) Dies wird im Wesentlichen durch die erste Säule des Projektes "Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Erhaltungszustände schwerpunktmäßig in Natura 2000-Gebieten der Sandlandschaften in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen" bewirkt.
Danach wurden auf regionaler Ebene die Kreise und kreisfreien Städte, die Biologischen Stationen und die Verbände in die Erarbeitung des Antrages und die konkrete Entwicklung von Maßnahmen einbezogen.
In beiden Bundesländern stehen 15 Lebensraumtypen und zehn Arten der biogeographischen Region "Atlantische Sandlandschaften" im Fokus der geplanten Naturschutzmaßnahmen.

Mit der neuen Signaltechnik und den Bahnsteigausbauten läuft der Betrieb auf der Hohenzollernbrücke wesentlich zuverlässiger und flüssiger.
Das stufenweise umsetzbare Gesamtkonzept aus 15 Infrastrukturmaßnahmen kann den Bahnknoten Köln wirkungsvoll entlasten und für die Verkehrsströme der Zukunft rüsten.
Aus dem Gesamtkonzept der 15 Infrastrukturmaßnahmen gehören diejenigen des S-Bahn-Ausbaus zu denen, die als Erstes in Angriff genommen und soweit ausgearbeitet worden sind, dass durch die heutige Vereinbarung die Finanzierung der Planung für die Leistungsphasen 1 und 2 der S11 gesichert werden kann.

"Ich freue mich, dass wir ganz unterschiedliche Maßnahmen fördern können, die allen Kindern und Jugendlichen in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen zugutekommen.
" Darüber hinaus werde vielfach auch das Engagement von lokalen Vereinen, Initiativen oder vor Ort tätigen Wohlfahrtsverbänden durch die Maßnahmen unterstützt. "
Damit honorieren wir das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, das wesentlich für den sozialen Zusammenhalt ist.

Ein weiterer wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen ist eine gute Bezahlung.
Für eine hohe Qualität in der Pflege ist es neben guter Ausbildung auch entscheidend, dass Pflegekräfte in die wesentlichen Entscheidungen, die sie in ihrem beruflichen Alltag betreffen, eingebunden werden.
In dieser konzertierten Aktion aller relevanten Akteurinnen und Akteure werden konkrete Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und -gewinnung in den genannten Berufen erarbeitet.

"Die Kommunen sind sehr wichtige Akteure, wenn es darum geht, Klimaschutz in unserem Bundesland voranzutreiben, da sie an wesentlichen Schaltstellen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen sitzen", betonte Umweltminister Johannes Remmel.
So können sie etwa durch energetische Sanierungsmaßnahmen in ihren Liegenschaften, eine Modernisierung von Kläranlagen oder die Effizienzsteigerung bei der Straßenbeleuchtung spürbare Beiträge für den NRW-Klimaschutz leisten.
Kommunen müssen daher Maßnahmen zum Umgang mit diesen Risiken umsetzen.
NRW" wird das Land Nordrhein-Westfalen die Kommunen verstärkt dabei unterstützen, konkrete Maßnahmen für Klimaschutz und die Klimawandelanpassung anzugehen und umzusetzen - und sendet damit auch ein Signal in Richtung der zeitgleich stattfindenden Klimakonferenz in Marrakesch für eine ambitionierte Umsetzung von Klimaschutz und Klimaanpassung vor Ort. "

Diese reichen von vielfältigen Beschäftigungsmöglichkeiten über Maßnahmen zur Verbesserung ihrer sozialen Kompetenzen bis hin zu einzeltherapeutischen Maßnahmen.
das wesentliche Mittel zur Erreichung dieses Zieles ist die Behandlung.
Die Bereitschaft und Einsicht, dass sich die Mitwirkung an Behandlungsmaßnahmen lohnt, ist zu fördern und - falls notwendig - zu wecken.

Mit der Neuverkündung setzt Nordrhein-Westfalen auch wesentliche Inhalte des so genannten Maßnahmenpakets der Landesregierung (Sicherheit, Migration, Prävention) nach dem Terroranschlag von Solingen um.

"In der Schweiz haben wir die Erfahrung gemacht, dass der Lärmschutz für die betroffenen Anwohner eine sehr wesentliche Voraussetzung ist, dass Ausbauten der Bahn akzeptiert und unterstützt werden", betonte Guldimann.
Lewentz und Paulsmeyer begrüßten die Schweizer Maßnahmen ausdrücklich.
"Die Umwelt- und Verkehrsminister der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben deshalb in einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um technische Maßnahmen zur Verringerung der Spitzenpegel voranzubringen", so Paulsmeyer.

Niedrigschwellige, aufsuchende und sektorenübergreifende Angebote sind dabei wesentliche Säulen einer gelingenden Versorgung.
Dies dient zugleich der Prävention von Gewalttaten durch psychisch erkrankte Menschen, da eine kontinuierliche Behandlung hier die wirksamste Maßnahme ist.
So sollen etwa gemeindepsychiatrische Verbünde im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich verankert werden, um gemeinsame Planung, Sicherstellung und Qualitätssicherung der Hilfen vor Ort zu gewährleisten.