Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
Eine wesentliche Neuerung liegt auch in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung.
Dabei werden die Fachbeiträge des Landesumweltamts zur Regionalplanung genutzt.
"Der gewachsene Umfang des Erlasses spiegelt die Komplexität der Energiewende wieder, aber auch das Bedürfnis der Landesregierung, den Kommunen und Fachbehörden umfangreiche Hilfestellung bei der Umsetzung des Windenergieausbaus zu geben", sagte Minister Remmel.

Der wird dringend gebraucht, denn: Nur mehr Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, die Preissteigerungen bei Mieten sowie für Eigentum zu verringern.
Mit der modernisierten Wohnraumförderung und dem neuen Bauordnungsrecht schafft die Landesregierung die Grundlagen für mehr bezahlbares Wohnen", führt Ministerin Scharrenbach weiter aus.
Hintergrund - wesentliche Neuerungen
* Das Abstandsflächenrecht wird an die Musterbauordnung (Vereinbarung zwischen den 16 Bundesländern über Mindeststandards im Bauordnungsrecht) angepasst.
* "Wohnungen fürs Leben": Die Gewährleistung sozialer Mindeststandards in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit, insbesondere von Gebäuden mit Wohnungen und öffentlich zugänglichen Bauten, wird neu gefasst:

Die Staatsanwaltschaft Kleve hat erstmalig am 26. September 2018 gegen 17.20 Uhr von einer möglichen Verwechslung bei der Festnahme des später nach einem Brandgeschehen in der JVA Kleve verstorbenen Syrers Kenntnis erhalten und diese Information noch am selben Abend auf dem vorgesehenen Dienstweg den vorgesetzten Stellen zur Kenntnis gebracht.
2.
Über alle wesentlichen Neuerungen zu diesem Sachverhalt sind Vertreter der im Rechtsausschuss vertretenen Parteien durch den Minister persönlich sowie die Vollzugskonferenz auf dem dafür vereinbarten Wege vorab unterrichtet worden.
Herr Abgeordneter Wolf ist in zwei persönlichen Telefonaten des Ministers am 28. und 30. September 2018 unterrichtet worden.
Die Begriffe des Enthüllens oder des Verschweigens gehen demnach fehl.

* Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut
* sowie der Umweltschutz.
Damit werden einerseits wichtige Elemente der derzeitigen Strukturförderung auch nach 2013 fortgesetzt, andererseits sind auch wesentliche Neuerungen enthalten.
Lassen Sie mich folgende wichtige Akzente hervorheben:
Erstens wollen wir die Regionen, Kommunen und Stadtteile stärken, die dem strukturellen Wandel in besonderem Maße unterworfen sind.

Das "Faires-Wohnen-Gesetz" soll das aus dem Jahr 2021 stammende Wohnraumstärkungsgesetz ablösen.
Der Gesetzentwurf berücksichtigt Erfahrungen aus landesweiten und kommunalen Kontrollaktionen gegen Problemimmobilien.
Zu den wesentlichen Neuerungen:
Aus allgemeinem Schutz wird eine klare Pflicht
Künftig wird bereits in einer neuen Generalklausel ausdrücklich festgelegt, dass Wohnraum und Unterkünfte so beschaffen, ausgestattet, erhalten und instandgesetzt sein müssen, dass sie ohne erhebliche Beeinträchtigung genutzt werden können.

Das trägt ganz wesentlich zur Zukunftsfähigkeit der Betriebe bei.
Gewürdigt werden Unternehmen, die technologische Neuerungen umsetzen und für innovative Verfahren und Lösungsstrategien stehen.

Vier herausragende Handwerksunternehmen hat Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit dem ersten Innovationspreis Handwerk 2019 ausgezeichnet: Der Preis würdigt Handwerksbetriebe, die nicht nur technologisch innovative Neuerungen umsetzen, sondern auch für neue Verfahren und Lösungsstrategien in sämtlichen ökonomischen oder sozialen Bereichen stehen.
Vier herausragende Handwerksunternehmen hat Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit dem ersten Innovationspreis Handwerk 2019 ausgezeichnet: Der Preis würdigt Handwerksbetriebe, die nicht nur technologisch innovative Neuerungen umsetzen, sondern auch für neue Verfahren und Lösungsstrategien in sämtlichen ökonomischen oder sozialen Bereichen stehen.
Das trägt ganz wesentlich zur Zukunftsfähigkeit bei.

Aus umweltpolitischen Gründen empfiehlt sich bei anstehenden Neuerung deshalb bereits heute eine Umstellung auf umweltfreundliche Alternativen.
Kunstrasen ist bei Nässe und Kälte wesentlich weniger empfindlich als Natur-Grünflächen, die immer wieder Ruhezeiten benötigen.

NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek die Neuerungen.
"Die Darstellung ist jetzt wesentlich genauer - bislang konnten die Staus nur zwischen zwei Anschlussstellen dargestellt werden.

Ministerin Gebauer umriss die drei wesentlichen Handlungsfelder der Digitalstrategie:
Eine zentrale Neuerung ist, dass alle Schülerinnen und Schüler Grundkenntnisse im Programmieren erwerben sollen.

Mit dem Entwurf der Gesetzesnovelle passt die Landesregierung wesentliche Aspekte zur Unterstützung von Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie zum Schutz der Allgemeinheit an und führt Neuerungen ein.

Die Ministerinnen und Minister diskutierten bei der deutsch-französischen Kultusminister-Recteurs-Konferenz zu drei wesentlichen Themenfeldern:
Neben der Beauftragung der beiden deutsch-französischen Expertenkommissionen für das allgemeinbildende Schulwesen sowie für die berufliche Bildung zur Ausarbeitung konkreter strategischer Maßnahmen besiegelten der deutsch-französische Kulturbevollmächtigte Armin Laschet und der französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer die Neuerungen für das Abibac.

Mit dem "Innovationspreis Handwerk", der in diesem Jahr zum dritten Mal verliehen wird, zeichnet das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium in drei Preiskategorien Unternehmen aus, die technologisch innovative Neuerungen umsetzen, neue Lösungsstrategien entwickeln und Innovationen in den Bereichen Energieeinsparung und Klimaschutz umsetzen.
Handwerksbetriebe tragen mit Innovationen und kreativen Lösungen ganz wesentlich zum Klimaschutz und zu mehr Nachhaltigkeit bei und damit zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes.