Dort wird mit der Reform ein zusätzliches Dezernat geschaffen, sodass nunmehr drei statt bisher nur zwei Dezernate für die Umsetzung des Arbeitsschutzes zuständig sind.
Gleichzeitig wird die Bedeutung des Arbeitsschutzes in den Entscheidungswegen innerhalb der Bezirksregierungen gestärkt.
Eine wesentliche Stärkung erfolgt zudem durch die Schaffung von 100 zusätzlichen Planstellen (bisher 593, jetzt 693) für Aufsichtsbeamtinnen und -beamte alleine im Jahr 2022 und 15 zusätzliche Verwaltungsstellen.
Mit diesen zusätzlichen Stellen können die neuen Aufsichtsbeamtinnen und -beamten - die bereits ihre spezielle Qualifizierung zu Gewerbeaufsichtsbeamtinnen und -beamte begonnen haben - fest eingestellt werden.
Zur Stärkung des operativen Arbeitsschutzes in den Betrieben übernimmt auch das bisherige Landesinstitut für Arbeitsgestaltung künftig verstärkt koordinierende und landeszentrale Aufgaben im Vollzug und unterstützt die örtlichen Behörden bei speziellen Fachthemen.

Der Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski hat heute die Eckpunkte der finanziellen Ausstattung des Medienhaushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags vorgestellt.
Für die Medien- und Netzpolitik steht 2018 ein auf insgesamt 23.962.200 Euro angestiegener Haushaltsansatz zur Verfügung.
Die wesentlichen Steigerungen betreffen:
* Die Fördermittel für die Film- und Medienstiftung NRW werden um eine Million Euro angehoben, davon werden zukünftig 500.000 Euro für die Film- und Fernsehförderung und 500.000 Euro für die Förderung von innovativen Digital-Projekten eingesetzt.
* Die internationale filmschule köln ifs wird 265.000 Euro mehr erhalten zur Verstetigung ihrer Ausbildungsangebote.

"Mit der Solidaritätsumlage werden finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", erklärte der Kommunalminister.
Im Zeitraum von 2011 bis 2020 erhalten die Stärkungspaktkommunen insgesamt 5,75 Milliarden Euro.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspakt-kommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Wir verlangen von den Kommunen einen harten Konsolidierungskurs.

Er hat maßgeblich zur Weiterentwicklung der europäischen Integration beigetragen und damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Friedens und der Freiheit in Europa geleistet.
Als Bundestagspräsident hat er wesentlich zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie beigetragen und damit auch das Ansehen Deutschlands im In- und Ausland gestärkt.

Dazu muss der Bund verbindliche Vorgaben machen, damit dies auch durch die Kassen finanziert wird.
Patientenbeauftragter Dirk Meyer: "In diesem Zusammenhang ist die Stärkung der Patientenbeteiligung und Patientenrechte von zentraler Bedeutung.
Die aktive Einbeziehung der Patientinnen und Patienten in das Behandlungsgeschehen ist ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Versorgungsqualität.

Für die Anlieger wird der Lärmschutz wesentlich verbessert," sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek nach der Unterzeichnung.
Der Vorstandsvorsitzender der DB Netz AG, Frank Sesterhenn, betonte: "Die Stärkung der Infrastruktur, gerade auch für den Nahverkehr in der Region Köln-Bonn, ist uns ein wichtiges Anliegen.
Auch Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) begrüßte den Ausbau der S13: "Die neue rund 13 Kilometer lange Strecke trägt zu einer wesentlichen Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene und der Verbindung zwischen den Regionen Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis bei.

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes wird die Bundesregierung dem Rheinischen Revier bis ins Jahr 2038 bis zu 14,8 Milliarden Euro an Strukturmitteln zur Verfügung stellen.
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass mit der Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes nun zudem auch die Grundlage für das 5-Standorte-Programm der Landesregierung gelegt ist.
Das Programm wird wesentliche Beiträge für die nachhaltige Entwicklung von Wirtschaftsflächen, den Ausbau der Innovationskraft von Unternehmen und Arbeitsplätzen und die Schaffung eines modernen und klimaschonenden Energiesystems leisten.
Auch Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßt die Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes: "Wir haben erfolgreich für ein Gesetz gekämpft, das ein modernes, umweltfreundliches und leistungsfähiges Mobilitätsangebot schafft."

Die IMK hat im letzten Jahr gemeinsam mit DFL und DFB eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung auf den Weg gebracht.
Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im vergangenen Jahr waren:
* Der Dialog mit der Fanszene und die Stärkung einer friedlichen Fankultur als elementarer Bestandteil der Maßnahmen gegen die Gewalt bei Fußballspielen.

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Grundfreiheiten wurden Handelsbarrieren, Grenzkontrollen und andere Hindernisse abgebaut.

Stärkung der Bürgermedien;
Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.

Mit dem Stärkungspaket wollen wir der Kulturlandschaft die dringend nötige Zuversicht geben, um kreative Potenziale wieder freizusetzen, die durch Corona behindert worden sind.
Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler Den wesentlichen Bestandteil des Kulturstärkungspakets bildet ein großangelegtes Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro.

Eine starke transatlantische Geschlossenheit ist ein wesentlicher Beitrag zu Frieden und Freiheit in Europa.
Ich freue mich darüber, dass wir zur Stärkung der Beziehungen einen transatlantischen Dialog mit weiteren US-Bundesstaaten erörtert haben und wir dafür auf Unterstützung von Botschafterin Gutmann zählen dürfen.

Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" Ein wesentliches Merkmal Nordrhein-Westfalens ist seine gesellschaftliche Vielfalt.
Langfristige Programme im Rahmen der Stärkungsinitiative Ein strategisches Ziel im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur ist die Neuausrichtung der Kulturförderung zu Gunsten langfristiger und nachhaltig angelegter Projekte bzw. Programme.
* die Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung, die den Wettbewerb "Neue Wege" zur Profilstärkung und eine erhöhte Betriebskostenförderung umfasst,

Zu deren Erfüllung soll die GAP nach 2020 wesentlich beitragen.
"Aber sie muss neben den erforderlichen ambitionierten Umwelt- und Klimazielen weiterhin auch zur Ernährungssicherheit, zur Einkommenssicherung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und zur Stärkung des ländlichen Raums beitragen", sagte Heinen-Esser.

Die Stärkung des Kinderschutzes ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Die Stärkung des Kinderschutzes ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Ein wichtiger Baustein ist dabei der flächendeckende Ausbau der spezialisierten Beratung, die einen wesentlichen Beitrag zur Prävention und Hilfestellung leistet bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Dr. Franz-Josef Overbeck, Bischof von Essen: "Die Menschen im Ruhrgebiet leben eine durch Wandlungsprozesse geformte Kultur des Miteinanders, die sehr wesentlich ihre Identität prägt.
Vor diesem Hintergrund hat die Ruhr-Konferenz tragfähige Zukunftsperspektiven für eine ganze Region eröffnet und Projekte institutionenübergreifend so gestaltet, dass sie ein solches Miteinander weiter stärken.
Arndt Kirchhoff, Präsident unternehmer.nrw: "Die wirtschaftliche Stärkung des Ruhrgebiets liegt im Interesse des ganzen Landes.

Andreas Gursky engagiert sich seit vielen Jahren für die Stärkung und institutionelle Anerkennung der Fotografie in Deutschland.
Zugleich trug Andreas Gursky wesentlich zur Förderung kultureller und gesellschaftlicher Ereignisse in seiner Heimatstadt bei, indem er zahlreiche seiner Werke zu diesem Zweck zur Verfügung stellte.

Hintergrund Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Erhebung und Übermittlung indikatorenbezogener Daten durch die zugelassenen vollstationären Einrichtungen ab dem 1. Oktober 2019 verbindlich eingeführt.
Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.

Eine wesentliche Aufgabe ist es, den Menschen das Ankommen zu erleichtern und ihnen eine klare Orientierung in unserer Gesellschaft zu vermitteln.
Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro für KommAn-NRW, allein 7,7 Millionen Euro davon sind für die Stärkung des Ehrenamtes vorgesehen.

Sie habe "ganz wesentlich zur Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft beigetragen".

"Es ist richtig und wichtig, die verschiedenen Akteure der Branche an einen Tisch zu bringen, um ein gemeinsames Verständnis für die wesentlichen Hemmnisse und Chancen zu entwickeln", so Groschek.
Einer der Hauptpunkte ist die Stärkung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der Unternehmen, indem die Kosten für Trassen und Energie gesenkt werden.
Außerdem soll die Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur gesteigert werden.

"Neben der Stärkung des Biotechnologie-Standorts NRW ist vor allem die gesamtgesellschaftliche Bedeutung ein wesentlicher Grund dafür, dass wir in den letzten Jahren Fördermittel im hohen zweistelligen Millionenbereich in Forschungsprojekte der Biotechnologie investiert haben."
Das macht den Biotechnologiestandort NRW international noch attraktiver für Investoren und Kooperationspartner", so Ministerin Schulze.
NRW trägt wesentlich dazu bei, dass sich Biotechnologie in den letzten Jahren zu einem wichtigen Innovations- und Wirtschaftssektor für Deutschland entwickelt hat:

Mit dem Kulturstärkungsfonds startet nach dem groß angelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler jetzt auch die zweite zentrale Corona-Unterstützungsmaßnahme für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen aus dem 185 Millionen Euro umfassenden Stärkungspaket "Kunst und Kultur".
Mit dem Kulturstärkungsfonds startet nach dem groß angelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler jetzt auch die zweite zentrale Corona-Unterstützungsmaßnahme für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen aus dem 185 Millionen Euro umfassenden Stärkungspaket "Kunst und Kultur".
Ziel des Kulturstärkungsfonds ist es, Kunst und Kultur im Land wieder erlebbar zu machen und Kultureinrichtungen bei der Durchführung ihrer Kulturprogramme unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie zu unterstützen - auch wenn sich der Betrieb unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch nicht rechnen sollte.

Ministerin Scharrenbach weiter: "Wer Menschen ein Zuhause vermietet, trägt Verantwortung und darf aus Wohnraum kein Spielfeld für Rücksichtslosigkeit machen.
Das "Faires-Wohnen-Gesetz" soll das aus dem Jahr 2021 stammende Wohnraumstärkungsgesetz ablösen.
Zu den wesentlichen Neuerungen:

Bernd Zimmer, Vorsitzender FREIE BERUFE NRW: "Die FREIEN BERUFE NRW messen der Stärkung von Berufsstart- und vorgelagert den Ausbildungskompetenzen sehr hohe Bedeutung zu.
Schulabgehende mit dem notwendigen Rüstzeug zur weiteren Bildbarkeit für das angestrebte Berufsziel auszustatten, muss - auch vor dem Hintergrund der Chancengleichheit - ein wesentliches Ziel sein.

"Mit diesem Gesetz werden ab April die Voraussetzungen für die Organspende in den Entnahmekrankenhäusern wesentlich besser - strukturell und finanziell.
Im Sinne unserer 10.000 Patienten auf den Wartelisten müssen wir uns rasch an die praktische Umsetzung machen.
Dazu brauchen wir die notwendigen Prozesse und Berichtssysteme in den Kliniken, mehr Transparenz zwischen allen Beteiligten und eine klare Stärkung der Angehörigenbetreuung.
Wenn wir das gut machen, dann kann die gesteigerte Spendebereitschaft, die wir ja verzeichnen, auch zu mehr Organtransplantationen führen.

Das EZMW ist ein wichtiger Baustein zur weiteren Stärkung unseres internationalen Profils.
wesentliche Programme zur Beobachtung und Anpassung an den Klimawandel, die von Deutschland auch national inhaltlich und finanziell umfangreich unterstützt werden.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sieht "die Stärkung der nordrhein-westfälischen Gesundheitswirtschaft als maßgeblich an für eine gute medizinische und pflegerische Versorgung der Menschen sowie die Schaffung von zukunftssicheren Arbeitsplätzen.
Die Förderung von innovativen Unternehmen und insbesondere der Kooperation mit den wesentlichen Akteuren der Gesundheitsversorgung kann hierzu einen entscheidenden Beitrag leisten.

Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitswesen beschließt Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitskompetenz
Und was mache ich, wenn ich dann doch krank werde?
Antworten auf diese und ähnliche Fragen finden, verstehen und nutzen zu können, sind wesentliche Aspekte von Gesundheitskompetenz.

Ziel der vermehrten Einstellung von Regierungsbeschäftigten ist die Stärkung der Inneren Sicherheit.

Neben gezielten Aktivitäten zur Stärkung der Ausbildung bleiben positive wirtschaftliche Perspektiven für die Unternehmen wesentliche Voraussetzung für ein stabiles Engagement.

Dazu können etwa verbindlichere Regelungen für die Besetzung von Führungspositionen und eine weitere rechtliche Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten beitragen.
Alle wesentlichen Entscheidungen in personellen Angelegenheiten sollen künftig mitbestimmungspflichtig werden.
* Im neuen Strafvollzugsgesetz des Landes sollen die Rechte der Opfer gestärkt und den Tätern das Ausmaß des Unrechts ihres Tuns deutlich gemacht werden.

Für bestimmte Vorhaben sollen kürzere Genehmigungsfristen und gestraffte Verfahren gelten, etwa für strategisch klimaneutrale Vorhaben von Unternehmen, die für die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie als wesentlich erachtet werden.

Die Vorauswahl der Preisträger traf eine Jury der Landesgesundheitskonferenz, in der alle wesentlichen gesundheitspolitischen Institutionen des Landes vertreten sind.
1. Preis (5.000 Euro): Projekt "Adipositas bei Menschen mit Intelligenzminderung - Prävention und Intervention in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof", Bad Oeynhausen: Im Mittelpunkt des Projekts steht neben der zielgruppengerechten Vermittlung von Informationen die "Hilfe zur Selbsthilfe" durch eine verbesserte Selbstwahrnehmung und Selbststeuerung sowie Stärkung des Selbstwertes.

Minister Dr. Limbach: "Die Aufrechterhaltung des familiären Kontakts ist wesentlicher Bestandteil einer erfolgreichen Resozialisierung.
Denn die Stärkung des familiären Zusammenhalts hat eine doppelte kriminalpräventive Wirkung.

Deshalb benötigen wir eine deutliche Stärkung von ambulanten Hilfeangeboten anstelle von zusätzlichen neuen Pflegeheimen", so Steffens.

Die Stärkung der beruflichen Bildung ist daher auch ein wesentliches Ziel im Rahmen unserer Fachkräfteoffensive NRW.

Gerhard Rüschenbeck hat wesentlich zur Entwicklung des Dortmunder Masterplans Einzelhandel beigetragen.
Für das regionalwirtschaftliche Handlungskonzept der IHK "Die Zukunft gestalten" hat er wichtige Impulse zur Stärkung der Innenstädte sowie der Stadtteil- und Ortszentren im westfälischen Ruhrgebiet gegeben.

"Ehrenamtlich Engagierte wie Sie es sind, tragen wesentlich dazu bei, dass der Zusammenhalt in der Gesellschaft gewahrt bleibt.
Das Schützenwesen stehe für die Pflege und den Erhalt des Brauchtums und der Traditionen, aber auch für die Stärkung des Bürgersinns und des Ehrenamts.

* "Bahnflächen zur Stadt machen - Nierspark", vorgelegt von der Stadt Geldern
Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächen-verbrauchs.

Der heute durch das Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf basiert auf den am 22. Mai 2019 verabschiedeten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz beziehungsweise auf den Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Wesentliche Bestandteile sind:

Daneben geht die Vereinbarung auch zurück auf den 2013 geschlossenen Theater- und Orchesterpakt NRW, der ein wesentliches Fundament für die Stärkung und Weiterentwicklung des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen darstellt.

Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächenverbrauchs.

Stärkung des Ehrenamtes
Für die Sicherstellung des Brand- und Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen kommt diesem ehrenamtlichen Engagement daher eine wesentliche Rolle zu.

Nun muss auch die Bundesregierung Tempo machen und zügig ein Kohleausstiegsgesetz vorlegen.
Hintergrund Der heute durch den Bundesrat beratene Gesetzentwurf basiert auf den am 22. Mai 2019 verabschiedeten Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz beziehungsweise auf den Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Wesentliche Bestandteile sind:

* Förderfähig sind Maßnahmen, die einen städtebaulichen Beitrag im Rahmen der Stärkung der Nahmobilität leisten: Die Regelung zielt vor allem auf die Aufwertung bei der Umgestaltung von freiwerdenden Flächen im Straßenraum (unterhalb der Größenordnung von Mobilitätsstationen können Angebote an Fußgänger und Radfahrer (Möblierung) neu geschaffen werden).
* Neu eingeführt wird die pauschale Berücksichtigung von Baukostensteigerungen durch die rechnerische Einführung einer Baupreisindexsteigerung.
* Bei Fördermaßnahmen im Tiefbau sind im Unterbau ausschließlich RC-Baustoffe zu verwenden, sofern die einschlägigen Vorschriften dies zulassen: Die Einsparung von Primärressourcen bei Wiederverwendung von Baustoffen trägt wesentlich zum Klimaschutz bei.

Leitgedanke der Gesetzesnovelle ist die Stärkung der Autonomie der Universitäten und Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Damit stärken wir die Qualität von Forschung und Lehre und schaffen zugleich gute Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium.
Die wesentlichen Änderungen im Überblick:

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Initiative: "Das ist eine weitere wichtige Initiative zur Stärkung der Medizin und insbesondere der Allgemeinmedizin in unserem Land.
Es ist ein wesentliches Ziel dieser Landesregierung, einer in den ländlichen Regionen bereits spürbaren Unterversorgung mit Hausärztinnen und Hausärzten effektiv entgegen zu wirken.

Durch die heute verabschiedeten Gesetze wird dafür eine wesentliche Voraussetzung geschaffen.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz wird schließlich die Basis für einen erfolgreichen Strukturwandel in den Braunkohlerevieren und an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken geschaffen.