SEMPRIA-Ergebnisse zu wichtige Änderungen

1. +++ (SEM)

Dann können wir auch beim Impfen nochmal einen Gang hochschalten.
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Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung ab dem 29. März 2021 im Überblick:
7-Tages-Inzidenz <100 7-Tages-Inzidenz >100 ohne Test-Option 7-Tages-Inzidenz > 100 mit Test-Option Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

2. +++ (SEM)

Alle anderen derzeit noch nicht geöffneten Einzelhandelsgeschäfte können mit Terminvergabe und begrenzter Kundenzahl wieder öffnen.
Darüber hinaus dürfen neben Friseurgeschäften und Fußpflege auch alle anderen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr-, Boots- und Flugschulen mit entsprechen Hygienekonzepten wieder öffnen.
Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung ab dem 8. März im Überblick:
Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind neben den bisher schon zulässigen Konstellationen nunmehr auch mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

3. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Wichtige steuerliche Änderungen ab dem 1. Januar 2021 bewirken deutliche Entlastungen
Das Jahr 2021 bringt Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige, Firmen und Familien
Minister Lienenkämper: Die umfassenden neuen Regelungen kommen vielen Menschen zugute

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

4. +++ (SEM)

* Für Radwege von bis sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Auch diese neuen Maßnahmen sorgen für mehr Beschleunigung der Radinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Jenseits der Planungsbeschleunigung hat die Landesregierung eine weitere, wichtige Änderung im Straßen- und Wegegesetz vorgesehen: Entlang der Landesstraßen werden in Zukunft die Grünstreifen zu Blühstreifen.
Das ist ein wichtiger Schritt, um beim Straßenbau einen notwendigen Ausgleich mit Natur und Umwelt schneller zu erreichen.
Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf seit 2017 Schon seit Regierungsantritt 2017 hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt:

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

5. +++ (SEM)

Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht.
Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen.
Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert.
Insbesondere werden Beschäftigte aus "kritischen Infrastrukturen", die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test.

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

6. +++ (SEM)

Mit dem überarbeiteten LEP stärken wir ausdrücklich auch die kleinen Ortsteile im ländlichen Raum, denen wir damit bessere Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen.
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Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
* Investitionen: Der neue LEP soll den Standort Nordrhein-Westfalen attraktiver machen, indem Kommunen leichter Flächen für Ansiedlungen neuer und Erweiterungen bestehender Unternehmen anbieten können.
* Ländlicher Raum: Ortsteile unter 2000 Einwohner erhalten neue Perspektiven: Betriebe können sich leichter erweitern und ihren Standort verlagern, Flächen für den Wohnungsbau können leichter ausgewiesen werden.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Firmenansiedlungen # ?, Firmenerweiterungen # ?, Änderungen # ?, Abgrabungsbereiche # ?, Wohnungsbau # ?, Kabinett # ?, Vorschläge # ?, Stellungnahmen # ?, Freiräume # ?

7. +++ (SEM)

"Wir haben den Katalog an Indikatoren stark ausgebaut.
Insgesamt 79 werden im Bericht beschrieben.
Eine der wichtigsten Änderungen ist, dass wir mit den Indikatoren nicht nur die Folgen des Klimawandels betrachten, sondern erstmals auch die Anpassung an den Klimawandel", betonte Delschen.
Es zeige sich, dass beispielsweise die Zahl der Klimaanpassungskonzepte zunimmt und nun etwa ein Sechstel der Kommunen und jeder fünfte Kreis in Nordrhein-Westfalen über ein Klimaanpassungskonzept verfügen.
"Gleichzeitig nimmt die Nutzung unserer Fachinformationssysteme zur Klimaanpassung stark zu.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;

Themen: neuer Klimabericht # ?, Populationen # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, wärmeliebende Arten # ?, Aufzeichnungsbeginn # ?, Messbeginn # ?, Fortschritte # ?, Querschnittsthema # ?, Klimawandelvorsorge # ?

8. +++ (SEM)

Bis dahin harmonisiert das Land seine Regelungen lediglich leicht im Hinblick auf Grenzpendler und auf die Erfüllung der Meldepflicht durch Ausfüllen der sogenannten Aussteigerkarten.
Die Änderungen in allen Verordnungen treten am Dienstag, 1. September 2020, in Kraft.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
Rechtliche Verankerung des Infektionsgeschehen-Monitorings (neuer § 15a)
* Es wird rechtlich verankert, dass die Gesundheitsämter mit Unterstützung des Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) fortlaufend das lokale, regionale und landesweite Infektionsgeschehen beobachten, wobei die 7-Tage-Inzidenz ein wesentlicher Indikator ist.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

9. +++ (SEM)

Dafür entwickeln wir unser gut nachgefragtes Förderprogramm Mittelstand Innovativ & Digital weiter und gehen mit angepassten Konditionen noch gezielter auf aktuelle Anforderungen der Unternehmen ein.
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Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
MID-Assistent:in
Kleine Unternehmen erhalten nun auch eine Förderung für die Einstellung von Hochschulabsolventeninnen und -absolventen, die projektbezogen die Ressourcen- und Energieeffizienz im Unternehmen erhöhen und den Einsatz von klimaverträglichen Technologien vorantreiben.

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-mittelstand-innovativ-digital-land-staerkt-fokus-auf-digitalisierung;

Themen: kleine Unternehmen # ?, neue Förderangebote # ?, Ressourceneffizienz # ?, Software # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Digitalisierung # ?, Vorhaben # ?, CAD-Programme # ?, Dokumentenmanagement # ?, Patchmanagementsoftware # ?

10. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen hat sich mit anderen Bundesländern im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund diese Verbesserungen einführt.
Ich bin froh, dass der Bundesverkehrsminister als Herr über die Straßenverkehrsordnung schnell gehandelt hat und die StVO-Novelle jetzt bereits in Kraft ist", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Die wichtigste Änderung für die Straßenverkehrsbehörden ist, dass die Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) im Umfeld von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern erleichtert wird.
Hierbei handelt es sich nicht um Tempo 30-Zonen - vielmehr wird die punktuelle Anordnung von Tempo 30 im unmittelbaren Nahbereich von sozialen Einrichtungen erleichtert.
Und das ändert sich für die Verkehrsteilnehmer:

Datum: 2016-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwege-rettungsgasse-tempo-30-das-aendert-sich-im-strassenverkehr;

Themen: Straßenverkehrsordnung # ?, Tempo # ?, StVO-Novelle # ?, E-Bikes # ?, vollendetes Lebensjahr # ?, Rettungsgasse # ?, Fahrrad # ?, Bundesverkehrsminister # ?, Gehwege # ?, Stunde # ?

11. +++ (SEM)

Ansonsten werde der ungebremste Klimawandel zu Schäden in Milliardenhöhe führen.
Wie der Klimawandel NRW verändert
In einem Fachbericht hat das Landesumweltamt(LANUV) die wichtigsten Veränderungen der letzten Jahrzehnte im größten Bundesland zusammengefasst:
+ Vegetationszeit Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert.
Zwischen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;

Themen: Klimaschutzstartprogramm # ?, Klimawandel # ?, Kraftwärmekopplung # ?, Länge # ?, Startprogramm # ?, Energiepolitik # ?, wirksamer Klimaschutz # ?, geplante Maßnahmen # ?, wichtiger Baustein # ?, Hausaufgaben # ?

12. +++ (SEM)

Remmel: "NRW ist mit seiner hohen Bevölkerungsdichte, einer teuren Infrastruktur und einer ausgeprägten Land- und Forstwirtschaft sehr verletzlich gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels."
Wie der Klimawandel NRW verändert
In einem Fachbericht hat das Landesumweltamt(LANUV) die wichtigsten Veränderungen der letzten Jahrzehnte im größten Bundesland zusammengefasst:
+ Vegetationszeit Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert.
Zwischen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.

Datum: 2013-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-zum-vorreiter-beim-klimaschutz-deutschland;

Themen: Klimaschutzplan # ?, Klimaschutz in Deutschland # ?, deutsches Klimaschutzgesetz # ?, Landtag # ?, Energiestrategie der Zukunft # ?, Meilenstein für Klimaschutz # ?, Länge # ?, Vorreiter # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Niederschläge # ?

13. +++ (SEM)

Es ist zu einem Zentrum queeren Lebens in Nordrhein-Westfalen geworden - zu einem Schutzraum, einem Treffpunkt und auch zu einem politischen Ort.
Jochen Saurenbach hat nicht nur hinter dem Tresen gestanden.
Er hat wichtige Veränderungen angestoßen.
Er hat sich engagiert bei "Schwule Aktion Köln", die "Schwusos" mitgegründet - den ersten Arbeitskreis queerer Menschen in der SPD und später auch die "Schwulen Grünen" im Sprecherrat vertreten.
Jochen Saurenbach hat der Community immer eine Stimme gegeben - auf der Straße und in den Medien.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?

14. +++ (SEM)

Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können.
25 Schieneninfrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen erhalten nun Zuwendungen aus der neuen Förderung des Landes.
Darunter fallen unter anderem der für Pendler und Anwohner wichtige Ausbau der Ratinger Weststrecke und die Kapazitätserweiterung der Ost-West-Achse in Köln.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/225-millionen-euro-zum-aufbau-eines-planungsvorrates-fuer-notwendige-stadtbahn-und;

Themen: Eisenbahnprojekte # ?, Planungsvorrat # ?, Ostwestachse # ?, Kapazitätserweiterung # ?, südliche Stadtteile # ?, zentrale Säule # ?, Tempo # ?, Infrastrukturprojekte # ?, Abruf # ?, Bundesmittel # ?

15. +++ (SEM)

Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG: "Heute stellen wir die Signale für ein bedeutendes Schieneninfrastrukturprojekt auf Fahrt.
Die Strecke Emmerich - Oberhausen ist zentraler Bestandteil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam-Genua.
Es ist wichtig, diese Verbindung zeitnah auszubauen, um die dringend benötigten Kapazitäten für den Güter- aber auch Personenfern- und -Nahverkehr zu schaffen.
Wir freuen uns, dass der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen die Mittel für die Maßnahmen bereitgestellt haben.
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Datum: 2013-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-bahnstrecke-emmerich-oberhausen-kommt-bund-nordrhein-westfalen-und;

Themen: Betuwelinie # ?, Bahnstrecke # ?, Strecke # ?, Rheintalkorridor # ?, Überseehafen Rotterdam # ?, Finanzierungsverträge # ?, Nordseehäfen # ?, mehrgleisiger Ausbau # ?, nordrhein-westfälische Verkehrspolitik # ?, Anwohner # ?

16. +++ (SEM)

"Die Beratungen dieser Jahres-FMK waren konstruktiv und zeugten von der großen Bereitschaft aller Teilnehmenden, in schwierigen Zeiten die Basis für Stabilität und Wohlstand zu festigen", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der die Jahres-FMK als Vorsitzender leitete.
"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.
Bei unseren Beschlüssen zur Zukunft der Steuerverwaltung sowie zu steuerlichen Vereinfachungen für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler haben wir die Menschen in Deutschland in den Fokus gerückt und wichtige Verbesserungen für sie auf den Weg gebracht.
"
Die Beschlüsse im Überblick:

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;

Themen: Jahres-FMK # ?, finanzpolitische Zukunft # ?, nachhaltige Finanzpolitik # ?, Steuerverwaltung # ?, Geldwäsche # ?, Datenaustauschmöglichkeiten # ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels # ?, Finanzlage von Haushalten # ?, Rückmeldewesen # ?, Verdachtsmeldungen # ?

17. +++ (SEM)

Die repräsentative Demokratie des 21. Jahrhunderts kann und muss durchaus ein kleines Update verkraften.
Lassen Sie uns also mit Open.
NRW eine neue Version von "Mehr Demokratie wagen" auflegen, ganz in der Tradition Willy Brandts, der 1969 wichtige Reformen durchsetzte, die Staat und Gesellschaft öffneten und viele Bürger ermutigten, selbst stärker politisch aktiv zu werden.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung startet nicht bei null.
Aus eigener Erfahrung mit Online-Dialogen weiß ich, wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist, selbst stärker aktiv zu werden und am Regierungshandeln teilzuhaben:

Datum: 2013-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;

Themen: Zukunftsforum # ?, Onlinedialoge # ?, Herren # ?, Debatten # ?, Landtagspräsidentin # ?, open Government # ?, Veränderungsprozess # ?, Verwaltung # ?, Eckpunktepapier # ?, Wichtigkeit # ?

18. +++ (SEM)

Ich bin sehr zuversichtlich, dass am Ende eine Reform steht, die gemeinsam mit unseren Plänen in Nordrhein-Westfalen für eine neue Krankenhausplanung vieles zum Wohle der Patientinnen und Patienten verbessern kann.
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Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin von der Decken ergänzte: "Eine Reform der Krankenhausfinanzierung ist wichtig - insbesondere um die notwendige Versorgung in der Fläche nachhaltig auf sichere Beine zu stellen.
Die geplante Reform des Bundes würde nach derzeitigem Stand allerdings nicht nur die Krankenhausfinanzierung neu regeln, sondern auch Vorgaben zur Krankenhausplanung machen, die massiv in die Planungshoheit der Länder eingreifen.
Insbesondere bei der Festlegung von Strukturvoraussetzungen wird die Kompetenz und Erfahrung der Länder benötigt, die ihre regionalen Besonderheiten kennen.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;

Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

19. +++ (SEM)

Damit geht es um Aufstiegschancen für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.
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Beide Minister betonten außerdem, dass es nun wichtig sei, die Unternehmen in der Corona-Krise nicht zusätzlich zu belasten.
Neue Lasten, Abgaben und Meldepflichten wie etwa das Lieferkettengesetz müssten auf den Prüfstand gestellt werden und auf die Einführung neuer Steuern wie der Vermögenssteuer oder einer Finanztransaktionssteuer müsse verzichtet werden.
Lienenkämper und Hilbers tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe aus.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

20. +++ (SEM)

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Bauministerin Ina Scharrenbach betonte, dass Klimaschutz und bezahlbares Wohnen kein Widerspruch mehr sein dürften: "Holz ist ein attraktiver Bau- und Werkstoff, seine Verwendung bietet große ökologische und klimarelevante Vorteile.
Mit dem Baurechtsmodernisierungsgesetz haben wir wichtige Erleichterungen für das Bauen mit Holz in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Dies ermöglicht nun den Einsatz des nachwachsenden Rohstoffs Holz auch bei Gebäuden bis zu 13 Metern Höhe.
" Darüber hinaus erarbeitet die von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission "Bauen mit Holz/Nachhaltiges Bauen" derzeit praktische Vorschläge, um das Bauen mit Holz noch stärker in den Fokus des Bauwesens zu rücken.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

21. +++ (SEM)

Der von Rheinland-Pfalz zu planende Abschnitt ist von der optimierten Trassenführung nicht betroffen.
Optimierte Trassenführung für mehr Rechtssicherheit
Bei der Entscheidungsfindung war es für alle Beteiligten wichtig, die bisherige Trasse so zu optimieren, dass sie rechtssicher wird.
Das Risiko, im Fall von Klagen vor Gericht zu verlieren, wurde auf ein Minimum reduziert.
Dies ist nur mit einer Variante möglich, zu der die Umweltbehörden stehen und diese unterstützen.

Datum: 2018-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;

Themen: optimierte Trassenführung # ?, Haselhuhn # ?, Blockaden # ?, konstruktive Gespräche # ?, Umweltverwaltung # ?, Maßnahme # ?, Projektgruppe # ?, Artenschutz # ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses # ?, Bereich der Ortslage # ?

22. +++ (SEM)

"Sie haben sich für einen zukunftssicheren, anspruchsvollen und sehr schönen Beruf nah am Menschen entschieden", gratulierte Laumann den Anwesenden zu ihrer Berufswahl.
"Durch Ihre generalistische Ausbildung eröffnen sich für Sie nie dagewesene Chancen im Pflegeberuf."
Die Generalistik, also die Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildungen in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege, gehört zu den wichtigsten Reformen, um die Attraktivität des Pflegeberufes nachhaltig zu steigern.
Denn sie ermöglicht einen leichteren Wechsel zwischen den verschiedenen Bereichen der Pflege und garantiert somit ein hohes Maß an Arbeitsmarktflexibilität.
Auch die Patientinnen und Patienten profitieren: Die Generalistik leistet einen wichtigen Beitrag, um die sich verändernden Versorgungsbedürfnisse in einer alternden der Bevölkerung umfassend aufzugreifen.

Datum: 2020-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-generalistische-pflegeausbildung-eroeffnet-nie-dagewesene-chancen;

Themen: Pflegeschule der Johanniterakademie # ?, Arbeitsmarktflexibilität # ?, Generalistik von Ausbildungsinhalten # ?, Lehrkräfte der Pflegeschule # ?, attraktiver Pflegeberuf # ?, neuer Ausbildungsjahrgang # ?, Altenkrankenpflege # ?, Krankenkrankenpflege # ?, Pflegeschülerinnen # ?, getrennte Ausbildungen # ?

23. +++ (SEM)

Grundlage für die Einrichtung der Ombudsstelle ist das seit Jahresbeginn geltende Pflegeberufegesetz des Bundes.
Es regelt die neue generalistische Pflegeausbildung.
Die Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildungen in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege gehört zu den wichtigsten Reformen im Pflegebereich, um den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern und die Attraktivität des Pflegeberufes nachhaltig zu steigern.
Die Geschäftsstelle der Ombudsfrau wird bei der Bezirksregierung Münster eingerichtet.
Auszubildende in der generalistischen Pflegeausbildung können unter den Rufnummern 0251-411-1273 oder 0251-411-5506 beziehungsweise per E-Mail (ombudsstelle-pflegeberufeausbildung@brms.nrw.de) Kontakt zur Ombudsstelle aufnehmen.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-die-position-der-auszubildenden-der-pflege-staerken;

Themen: Ombudsstelle # ?, Tätigkeit von Germeten-Ortmann # ?, Auszubildende # ?, Position # ?, Ausbildungseinrichtungen # ?, Kinderkrankenpflege # ?, Konflikte # ?, Diplompflegepädagogin # ?, Diözesancaritasverband Paderborn # ?, Frau von Germeten-Ortmann # ?

24. +++ (SEM)

Die insgesamt beobachtete Abnahme der Belastungen gilt insbesondere für die als gesundheitlich besonders bedenklich bewerteten Phthalat-Weichmacher.
"Unsere Kinder sind täglich über Alltagsprodukte und Spielsachen unterschiedlichsten chemischen Stoffen ausgesetzt", sagt Umweltminister Oliver Krischer.
Gerade bei Kindern sei es deshalb wichtig, diese Schadstoff-Belastung zu reduzieren.
Denn bestimmte Weichmacher wirken sich negativ auf das Hormonsystem des Körpers aus und es gibt Hinweise, dass sie die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen können.
"Die Kita-Studie NRW ist ein wichtiges Frühwarnsystem für mögliche Belastungen von Kindern mit Stoffen aus Verbraucherprodukten."

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schadstoffbelastungen-bei-kindern-muessen-weiter;

Themen: Kitastudie # ?, Langzeituntersuchung # ?, gesundheitliche Wirkungen # ?, Verbraucherprodukte # ?, Alltagsprodukte # ?, Hormonsystem des Körpers # ?, aktuelle Untersuchungsergebnisse # ?, Fortpflanzungsfähigkeit # ?, Kindergartenkinder # ?, Schwelle # ?

25. +++ (SEM)

Andere Untersuchungen im Rahmen des Human-Biomonitoring-Programms zeigen Konzentrationen unterhalb von Grenzwerten und Vorsorgewerten auf.
"Wir kommen täglich mit chemischen Stoffen in Kontakt, die in unserem Körper bleiben und Spuren hinterlassen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
"Gerade bei Kindern ist es wichtig, diese Schadstoff-Belastung zu reduzieren.
Deshalb führen wir in regelmäßigen Abständen Untersuchungen durch, um die Belastung der Kinder mit Schadstoffen zu beurteilen.
Unser Untersuchungsansatz dient der Vorsorge und ist ein wichtiges Früherkennungssystem für mögliche Belastungen von Kindern mit Stoffen aus verbrauchernahen Produkten", sagte Minister Remmel und ergänzte: "Wir werden die Ergebnisse jetzt den zuständigen Bundesbehörden übermitteln, damit diese Erkenntnisse dann zum Beispiel in Zulassungsverfahren berücksichtigt werden können.

Datum: 2017-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schadstoff-belastungen-bei-kindern-muessen-reduziert-werden;

Themen: Urin # ?, Diethylhexylphthalate # ?, Kitakinder # ?, Ergebnisse der Kitauntersuchung # ?, Kitauntersuchungen # ?, Radarfunktion # ?, Konservierungsstoffe # ?, andere Schadstoffe # ?, Spielzeuge # ?, Substanzen # ?

26. +++ (SEM)

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Mit dem "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" werden unter anderem öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks gefördert.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Mit dem 'Investitionspakt Soziale Integration im Quartier' können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben."
Eine Übersicht der im "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" 2018 geförderten Maßnahmen sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier und auf www.mhkbg.nrw.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-617-millionen-euro-zur-foerderung-von-66-initiativen-die;

Themen: Aufstellung # ?, Städtebauförderung # ?, Euro # ?, Investitionspakt # ?, halbe Milliarde # ?, Gesamtvolumen # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Programmmittel # ?, attraktiver Rahmen # ?, nachbarschaftliche Projekte # ?

27. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund unterstützt das Land die Studiengänge nun weiterhin bestmöglich durch Gestaltung der für den Modellstatus erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
"Der Bund aber drückt sich vor wichtigen Reformen der Gesundheitsberufe und schiebt die Novelle der Berufsgesetze auf die lange Bank.
Dadurch werden im Jahr 2021 beispielsweise das Logopädengesetz 41 Jahre und das Ergotherapeutengesetz bereits über 45 Jahre alt sein.
Wir brauchen jedoch eine Anpassung der Ausbildungsinhalte auf die heutigen Tätigkeitsfelder und neben fachschulischen Ausbildungen auch akademische Ausbildungsmöglichkeiten.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-akademisierung-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Pflegeberufe # ?, Modellklauseln # ?, Akademisierung # ?, Hebammenkunde # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?, Berufegesetze # ?, akademische Ausbildungsmöglichkeiten # ?, fachschulische Ausbildungen # ?

28. +++ (SEM)

12. Oktober 2018
Ab dem 1. Januar 2019 wird es eine eigenständige Kulturministerkonferenz der Kulturminister der Länder geben (Kultur-MK).
Diese wichtige Reform, die eine neue Weichenstellung für die Kulturpolitik in Deutschland bedeute, wurde in der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin beschlossen.
Kultur und Wissenschaft
Ab dem 1. Januar 2019 wird es eine eigenständige Kulturministerkonferenz der Kulturminister der Länder geben (Kultur-MK).

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kulturministerkonferenz-grundlegende-weichenstellung-fuer-die-kulturpolitik;

Themen: Kulturminister des Lands # ?, neue Kulturministerkonferenz # ?, Länder # ?, Kulturministerkonferenz von Kulturministern # ?, Kulturpolitik in Deutschland # ?, Weichenstellung für Kulturpolitik # ?, wichtige Reform # ?, Kulturstiftung # ?, Bund # ?, Kultusministerkonferenz # ?

29. +++ (SEM)

Seine Verdienste für das Land Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger bleiben daher unvergessen.
Als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit im Kabinett Schröder profilierte Clement sich als durchsetzungsstarker Pragmatiker und moderner Macher der Hartz-Reformen.
Auch gegen Widerstände setzte er die wichtigen Reformen durch, die in Deutschland zu anhaltendem wirtschaftlichen Aufschwung und sinkenden Arbeitslosenzahlen bis heute führten.
Wolfgang Clement war somit prägend an der langanhaltenden guten Wirtschaftslage in Deutschland beteiligt.
Die Lebensleistung Wolfgang Clements ist auch ein Sinnbild für den Wandel Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2020-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;

Themen: Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen # ?, Nacht # ?, anhaltender Aufschwung # ?, moderner Gestalter # ?, wichtige Reformen # ?, Widerstände # ?, Journalist # ?, Bundesminister # ?, Feier für Gründungstag # ?, Gründungstag in Köln # ?

30. +++ (SEM)

Ministerin Brandes: "Gendersensible Forschung und Lehre gewinnt in der Medizin glücklicherweise an Bedeutung.
Geschlechtersensible Behandlung kann die individuelle Behandlung von Patientinnen und Patienten verbessern - zum Beispiel bei der Diagnose oder bei der Dosierung von Wirkstoffen.
Der Ausbau einer geschlechtersensiblen Hochschulmedizin wird wichtig, da die Aspekte künftig im Curriculum des Medizinstudiums verankert werden.
"
Hintergrund

Datum: 2023-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerin-ina-brandes-eroeffnet-gender-kongress-ruhr-universitaet;

Themen: Genderkongress # ?, aktueller Report # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, deutliche Fortschritte # ?, Frauenerforschung # ?, Geschlechterforschung # ?, Professorinnen # ?, Anteil # ?, Nachdruck # ?, positive Entwicklung # ?

31. +++ (SEM)

Dies muss weiter beobachtet werden.
"Unsere Kinder sind täglich über Alltagsprodukte und Spielsachen unterschiedlichsten chemischen Stoffen ausgesetzt", sagte Umweltminister Oliver Krischer zu den Untersuchungsergebnissen.
Gerade bei Kindern sei es deshalb wichtig, diese Schadstoff-Belastung zu reduzieren.
Denn bestimmte Substanzen können sich negativ auf die Entwicklung oder das Hormonsystem der Kinder auswirken.
Die Ergebnisse zeigten, wie sich regulierende Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung auswirkten und auch, wo es weiteren Handlungsbedarf gebe.

Datum: 2023-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schadstoffbelastungen-bei-kindern-muessen-weiter-0;

Themen: Bisphenol # ?, Konservierungsmittel # ?, Urin # ?, Humanbiomonitoring # ?, Glyphosat # ?, Belastungen # ?, Epoxidharze # ?, aktuelle Untersuchungen # ?, Fortpflanzungsfähigkeit # ?, Regulierungen # ?

32. +++ (SEM)

Seit der Gründung des Vereins "Hospiz zur heiligen Elisabeth" in Lennestadt-Altenhundem vor über zwanzig Jahren ist Walter Viegener dort Beiratsmitglied.
Dieser Verein bietet kranken und sterbenden Menschen sowie deren Angehörigen eine umfassende Betreuung.
Für die wichtige Erweiterung des Hospizes setzte er sich bei Vertretern des Erzbistums Paderborn ein - mit Erfolg.
Walter Viegener bereichert das Gemeinwesen in und um die Stadt Attendorn.
Er ist Mitglied in zahlreichen Vereinen und immer zur Stelle, wenn seine Hilfe gebraucht wird.

Datum: 2024-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-drei-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, weltweite medizinische Versorgung # ?, Verdienstkreuz # ?, ehrenamtliche Arbeit # ?, Verdienstorden # ?, Download # ?, Dienst der Menschlichkeit # ?, Mitglied # ?, Hilfseinsätze # ?, südwestfälische Heimat # ?

33. +++ (SEM)

Dieses Buch basiert auf vielen Gesprächen, auf viel Zeit, vielen Pausen und einer starken Basis des Vertrauens.
Indem ich unsere Begegnungen zu einem Teil der Erzählung gemacht habe, zeige ich Emmie Arbel auch als starke Frau, die im Hier und im Leben steht.
Mir war wichtig, sie nicht auf ihre traumatischen Erlebnisse von Gewalt, Angst und Tod zu reduzieren.
"
In der Urteilsbegründung der Jury heißt es, Barbara Yelins Graphic Novel spiegele das Bruchstückhafte der Erinnerungen, lasse bewusst Konturen verwischen und Leerstellen offen.

Datum: 2024-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-preis-fuer-kinder-und-jugendbuecher-geht-barbara-yelins-graphic;

Themen: Kinderbücher # ?, Jugendbücher # ?, Zeichnerin # ?, Konzentrationslager # ?, Buchauszug # ?, Cover # ?, Gedenkveranstaltung in Essen # ?, Rahmen eines Projekttags # ?, bewegende Geschichte # ?, einfühlsame Texte # ?

34. +++ (SEM)

Kurz: Wir haben in der neuen Landesbauordnung viele Anregungen und Verbesserungsvorschläge von Experten aus Verbänden, der Bauwirtschaft und auch von Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt.
"
Die wichtigsten geplanten Änderungen im Überblick:
Inklusion/Barrierefreiheit:
* Zukünftig sollen mehr Wohnungen gebaut werden, die insgesamt barrierefrei sind.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

35. +++ (SEM)

Zahlreiche Beispiele in NRW zeigen: Gute Pflege-WGs können ideale Angebote gerade für Menschen mit einer Demenz sein.
Die vom Bundesgesundheitsministerium selbst vorgelegten Zahlen haben aber eindeutig bewiesen, dass die bisherige Förderung durch die Pflegeversicherung untauglich war.
"Daher sind die jetzt geplanten Verbesserungen wichtig.
Darüber hinaus zeigt die Diskussion aber, dass wir Fragen der Finanzierung und Qualitätssicherung für Pflege-WGs schnellstens gemeinsam mit dem Bund noch umfassender klären müssen.
Nur so können Wohngemeinschaften eine echte akzeptierte und umsetzbare Alternative werden", sagte Steffens.

Datum: 2014-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserungen-fuer-pflege-wgs-sind-richtig-beseitigen-aber;

Themen: Schwächen der Reform # ?, Gesundheitsausschuss des Bundestags # ?, Stufe der Pflegereform # ?, Konferenz von Sozialministern # ?, neue Betreuungsangebote # ?, Altengesetz # ?, Pflegegesetz # ?, Wohngemeinschaften # ?, Heim # ?, Bundestag # ?

36. ++ (IR)

Die jetzt erfolgenden Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen sind Ergebnis der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Trotz der Änderungen bleibt die Zielrichtung für die 3. Änderung des LEP NRW gleich: Mit ihr soll der Rahmen für eine nachhaltige wie intelligente Flächenentwicklung gesetzt und so ein wichtiger Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung sowie zu wettbewerbsfähigeren Standortbedingung geleistet werden.
Die Abwägung und die darauf beruhende finale Fassung der Änderung des Landesentwicklungsplans wird von der Landesregierung mit Zustimmung des Landtags beschlossen.
Das Planänderungsverfahren soll in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;

Themen: Planänderungsverfahren # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Ausbaupfad # ?, neue Chancen # ?, Nahversorgung # ?, Landeskabinett # ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, ehemalige Tagebauflächen # ?, ehemalige Tagebaugebiete # ?, gleichzeitiger Freiraum # ?

37. ++ (IR)

Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
Die Ministerinnen und Minister sprechen sich konkret für folgende Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung aus:

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;

Themen: wichtige Änderungsvorschläge # ?, Herbstkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Einführung # ?, Initiativepaket # ?, Wasserkraftwerke # ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren # ?, gesetzliches Leitbild # ?, optionales Adhäsionsverfahren # ?, planungsrechtliche Verfahren # ?

38. ++ (IR)

Sie geben der Wirtschaft wichtige Impulse, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und übernehmen auch gesellschaftlich Verantwortung.
Darum begrüßen wir es, dass das Land NRW mit der Anpassung der Meistergründungsprämie wichtige Anreize für die Selbstständigkeit im Handwerk setzt und auch besonders Frauen ermutigt zu gründen.
Gleichzeitig ist die Anpassung ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber unseren Meisterinnen und Meistern und damit ein wichtiger Schritt zur Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung.
Mit der Änderung der Richtlinie zu Mittwoch, 1. Januar 2025, wird die Förderung von bislang maximal 10.500 Euro auf bis zu 11.500 Euro erhöht.

Datum: 2025-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meistergruendungspraemie-nrw-land-erweitert-foerderung-fuer-existenzgruendungen;

Themen: Meistergründungsprämie # ?, Gründungsbonus # ?, zentrales Unterstützungsangebot # ?, gründungswillige Handwerksmeisterinnen # ?, zuständige Handwerkskammer # ?, bestimmte Berufe # ?, Selbstständigkeit # ?, Handwerksberufe # ?, Ausbildungsplätze # ?, Frauen # ?

39. ++ (IR)

Die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angekündigte Reform darf nicht, wie derzeit vom ihm bei anderen Gesetzgebungsverfahren laufend praktiziert, über Änderungsanträge der Fraktionen durchgepeitscht werden.
Krankenhäuser sind wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge.
Änderungen müssen gut vorbereitet und erklärt werden.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;

Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

40. ++ (IR)

"Deshalb ist die Kooperation ein wichtiger Schritt", erklärte der Minister.
Deshalb ist es wichtig, dass wir zu einer Bewusstseinsänderung kommen.

Datum: 2017-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-laesst-unfallopfer-nach-einem-crash-nicht-allein;

Themen: Verkehrsunfallopferhilfe # ?, Unfallopfer # ?, NRW-Polizei # ?, Crash # ?, Kooperationsvertrag # ?, Jäger # ?, persönliches Fehlverhalten # ?, Bewusstseinsänderung # ?, Handysünder # ?, richtige Ansprechpartner # ?

41. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes
Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes: Landesregierung will Patientenrechte deutlich stärken
Geplante Gesetzesnovelle zieht wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes beschlossen.
Mit dem Entwurf sollen mit Blick auf die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen und insbesondere die Rechte der Patientinnen und Patienten deutlich gestärkt werden.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

42. ++ (IR)

Gleiches gilt für die Ertüchtigung wichtiger Mobilitätsachsen.
Daher bedarf es notwendiger Änderungen am nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz.
"Die geplanten Änderungen stellen keinen Bruch mit bewährten Prinzipien dar, sondern eine sachgerechte Fortentwicklung des geltenden Rechts.

Datum: 2026-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;

Themen: Infrastrukturvorhaben # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Bauordnungsrecht # ?, Verteidigungsinfrastruktur # ?, Befassung # ?, Beschleunigung # ?, Schwerpunkt # ?, Dritte # ?, Baubedarfe # ?, Gesamtverteidigung # ?

43. ++ (IR)

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen.
Die Novelle der Bundesregierung ist aus Sicht einiger Länder ein wichtiger erster Schritt, aber sie sehen noch Nachbesserungsbedarf.
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen stellten im Bundesrat Änderungsanträge zum Gesetzentwurf, die weitergehende Reformen fordern.
"Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense.

Datum: 2015-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-lersch-mense-begruessen-entscheidung-fuer-bessere;

Themen: Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Bundesrat # ?, geplante Novellierung # ?, Bundesregierung # ?, langjährige Forderungen # ?, weitergehende Reformen # ?, wichtiges notwendige Signal # ?, Hochschulen # ?, Tarifsperre # ?, Änderungsanträge # ?

44. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Berufskolleg
Ministerin Gebauer: Wichtige Weichen für Modernisierung der beruflichen Bildung gestellt
Neue Berufe und neue Ausbildungsmöglichkeiten durch eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Berufskolleg
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.

Datum: 2018-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wichtige-weichen-fuer-modernisierung-der-beruflichen-bildung;

Themen: Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, berufliches Gymnasium # ?, neuer Ausbildungsweg # ?, Ingenieurwissenschaften # ?, Update # ?, vergangene Woche # ?, berufliche Bildung # ?, Leistungskursfach # ?, ingenieurwissenschaftlicher Bildungsgang # ?

45. ++ (IR)

* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.
* Coronaschutzverordnung ab dem 14. Februar (PDF) / Änderungen markiert (PDF) + Sonderseite mit den wichtigsten Informationen
* Coronabetreuungsverordnung ab dem 14. Februar (PDF) / Änderungen markiert (PDF)

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche;

Themen: Coronafleischwirtschaftsverordnung # ?, Coronaverordnung # ?, markierte Coronabetreuungsverordnung # ?, Sonderseite # ?, Coronaregelungen # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Fleischwirtschaft # ?, nächste Woche # ?, Landesrecht # ?, Bundeskanzlerin # ?

46. ++ (IR)

Er ist ein wichtiger Teil der erforderlichen Reformen, um unseren Sozialstaat zukunftsfähig zu machen.
Von bisher vier verschiedenen zuständigen Behörden würden dann maximal zwei, oder - falls eine Mehrheit für eine Grundgesetzänderung gefunden wird - sogar nur noch eine verbleiben.
Hierzu Laumann weiter: "Wichtig ist, dass das entsprechende Gesetz so einfach wird, dass die Menschen verstehen, welche Unterstützung sie erhalten können.
Bisher bedeutet eine Änderung beim Einkommen oder in der Lebenssituation oft einen Behördenwechsel, neue Dateneingaben, neue lange Anträge und Bescheide.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;

Themen: Sozialplattform # ?, Kommission für Sozialstaatsreform # ?, Reformvorschlag # ?, Sozialverwaltung # ?, Reformvorschläge # ?, Entbürokratisierung # ?, Behördenwechsel # ?, Beratungsprozess der Kommission # ?, Einkommensermittlung # ?, Hilfebedürftigkeit # ?

47. ++ (IR)

Durch die Achte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) hat das Landeskabinett nun den weitgehenden unbürokratischen Zugang zu dieser wichtigen Form der Unterstützung dauerhaft sichergestellt.
Durch die Achte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) hat das Landeskabinett nun den weitgehenden unbürokratischen Zugang zu dieser wichtigen Form der Unterstützung dauerhaft sichergestellt.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt: "Mir ist wichtig, dass pflegebedürftige Menschen den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung zur Finanzierung von Nachbarschaftshilfe möglichst unbürokratisch in Anspruch nehmen können.

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-im-alltag-landesregierung-vereinfacht-die-anerkennung-von;

Themen: niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe # ?, sogenannte Angebote # ?, weitgehender unbürokratische Zugang # ?, Alltag # ?, Pflegegrad # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?, Alternative # ?, Pflegeversicherung # ?, Unterstützung # ?

48. ++ (IR)

Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Mit der heutigen Gesetzesänderung ist dafür ein wichtiger Grundstein gelegt worden.

Datum: 2018-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-entfesselungspaket-i;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Einzelförderung # ?, Verabschiedung # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Tempo # ?, wichtiger Grundstein # ?, Landtag # ?, Abstimmung von Kompetenzen # ?, Leistungsschwerpunkte # ?, Sankt-Nimmerleins-Tag # ?

49. ++ (IR)

Für ältere Menschen ist Hitze besonders belastend, da sich ihr Organismus mit zunehmendem Alter nicht mehr so leicht an Temperaturänderungen anpassen kann und das Durstgefühl abnimmt.
Deshalb ist es wichtig, dass bei warmem Wetter ausreichend Flüssigkeit zu sich genommen wird.
Für ältere Menschen ist Hitze besonders belastend, da sich ihr Organismus mit zunehmendem Alter nicht mehr so leicht an Temperaturänderungen anpassen kann und das Durstgefühl abnimmt.
Deshalb ist es wichtig, dass bei warmem Wetter ausreichend Flüssigkeit zu sich genommen wird.

Datum: 2023-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-zur-fluessigkeitsaufnahme-nicht-nur-bei-hitze;

Themen: Hitze # ?, Flüssigkeitsaufnahme # ?, Durstgefühl # ?, Temperaturänderungen # ?, Programm der Fachtagung # ?, Seniorenernährung # ?, Organismus # ?, warmes Wetter # ?, Vernetzungsstelle # ?, Senioreneinrichtungen # ?

50. ++ (IR)

Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Deshalb schlagen wir dem Landtag Änderungen, Anpassungen und Streichungen mit Augenmaß vor", so Minister Pinkwart.
Die wichtigsten zentralen Modernisierungsvorhaben im Einzelnen

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

51. ++ (IR)

Nach den grundlegenden Beschlüssen vom 28. April und 23. Juni dieses Jahres zur Auswertung des ersten Beteiligungsverfahrens hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am 22. September 2015 weitere Änderungen an dem Entwurf des Landesentwicklungsplans beschlossen.
Der Kabinettbeschluss vom 22. September 2015 betrifft zum einem redaktionelle Änderungen und Detailanpassungen auf Basis aktueller Daten und eingegangener Bedenken und Anregungen.
So wurden z.B. die zusammenfassende Darstellung der Änderungen aus dem Beteiligungsverfahren, ein überarbeitete Plankarte mit den zeichnerische Festlegungen und nachrichtliche Darstellungen sowie die Abbildung zum landesweiten Biotopverbund aktualisiert.
Wichtigster inhaltlicher Punkt ist die Aufnahme eines neuen Ziels zum Ausschluss von Fracking in unkonventionellen Lagerstätten.
Sämtliche Dokumente zum Verfahren der Änderung des Landesentwicklungsplans finden Sie in den nächsten Tagen unter: www.land.nrw/landesregierung/landesplanung

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuaufstellung-des-landesentwicklungsplans-nordrhein-westfalen-lep-nrw;

Themen: Entwurf des Landesentwicklungsplans # ?, Landesentwicklungsplan # ?, grundlegende Beschlüsse # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Kabinettsitzung # ?, inhaltlicher Punkt # ?, offizieller Beginn # ?, Auswertung # ?, Ausschluss # ?, Beteiligungsverfahren # ?

52. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzesänderung tritt in Kraft
Innenminister Jäger zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts: Ein wichtiger Schritt zu mehr Vielfalt

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;

Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

53. ++ (IR)

Der Sechste Änderungsvertrags sieht nun eine Erhöhung der Sicherheitsleistungen auf fünf Millionen Euro jährlich ab dem Jahr 2022 vor.
Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die Verlängerung des Staatsvertrags ist ein wichtiges Zeichen der Politik zur Unterstützung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen, Heimat der größten jüdischen Gemeinschaft in Deutschland.
Wir danken dem Ministerpräsidenten und der Landesregierung für den wichtigen Beitrag zur Gewährleistung des notwendigen Schutzes, Modernisierung und einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Jüdischen Gemeinden.
Zwi Rappoport, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.
Unser Dank gilt Herrn Ministerpräsident Wüst und der gesamten Landesregierung, die gerade in Zeiten wachsender antisemitischer Bedrohungen einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen geleistet haben.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

54. ++ (IR)

Er wirkte maßgeblich bei den Verhandlungen über die jüngste Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, den jüdischen Landesverbänden und der Synagogen-Gemeinde Köln mit.
In Zeiten wachsender antisemitischer Bedrohungen wurde damit ein besonders wichtiger Beitrag zur Stärkung des jüdischen Lebens bei uns in Nordrhein-Westfalen geleistet.
Auch für Dr. Robert Neugröschel ist der Kampf gegen den Antisemitismus das wichtigste Anliegen.

Datum: 2024-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-4;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Jahrzehnte # ?, Bezirksbundesmeister # ?, Krankenwohnung # ?, Literaturverein # ?, Rahmen eines Ehrenamts # ?, aktive Landfrau # ?, deutscher Landfrauenverband # ?, weitere herausragende Juristin # ?

55. ++ (IR)

Der Bundesrat hat die für den Digitalpakt nötige Grundgesetzänderung beschlossen und damit den Weg für dessen Umsetzung freigemacht.
Heute hat der Bundesrat die für den Digitalpakt nötige Grundgesetzänderung beschlossen und damit den Weg für dessen Umsetzung freigemacht.
Schulministerin Yvonne Gebauer: "Die Grundgesetzänderung ist wichtig und richtig.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-grundgesetzaenderung;

Themen: Digitalpakt # ?, nötige Grundgesetzänderung # ?, Weg für Umsetzung # ?, Bundesrat für Abstimmung # ?, erforderliche Zweidrittelmehrheit # ?, Kompromissvorschlag # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Schulen # ?, Instandhaltungskosten # ?, einmalige Anschubfinanzierungen # ?

56. ++ (IR)

Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen.
Die Formulierungshilfe dient als Grundlage eines Änderungsantrags der Regierungsfraktionen.
Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen.
Die Formulierungshilfe dient als Grundlage eines Änderungsantrags der Regierungsfraktionen.
Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer: "Kitas sind wichtige Bildungsorte unserer Kinder, hier werden die Startchancen für einen erfolgreichen weiteren Bildungsweg gelegt.

Datum: 2026-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-beschliesst-zentrale-aenderungsvorschlaege-fuer;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Formulierungshilfe # ?, Verlässlichkeit # ?, Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf des Kinderbildungsgesetzes # ?, Kernzeitenmodell # ?, Sprachbildungsarbeit # ?, geförderte Kitahelferin # ?, Träger # ?, Gruppengrößen # ?

57. ++ (IR)

Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat zwei wichtigen Verordnungen des Ministeriums für Schule und Bildung zugestimmt.
Durch eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I sind Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen künftig verboten.
Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat zwei wichtigen Verordnungen des Ministeriums für Schule und Bildung zugestimmt.
Durch eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I sind Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen künftig verboten.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Distanzunterrichtsverordnung # ?, Mehrfachanmeldungen # ?, weiterführende Schulen # ?, Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, Ausnahmefall # ?, Verbot # ?, Änderung # ?, Präsenzunterricht # ?, Haushaltsentwurf # ?

58. ++ (IR)

Für den Programmteil Schulmilch, an dem auch Kitas teilnehmen können, gibt es ab Sommer 2021 eine erfreuliche Änderung: Der Elternbeitrag entfällt und die Milchprodukte werden kostenlos ausgegeben.
Das EU-Programm für Obst, Gemüse und Milch leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und bietet außerdem praktische Anknüpfungspunkte für die Ernährungsbildung in unseren Schulen.
Neben viel Bewegung sind frische Produkte dabei ein wichtiger Baustein.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-20212022-bewerbungsrunde-startet-ab-15-maerz;

Themen: EU-Schulprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Gemüseprogramm # ?, Onlinebewerbungsverfahren # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Einrichtungen # ?, Schulobstprogramm # ?, Pausenverpflegung # ?, gesunde Frühstücksverpflegung # ?, Kitas # ?

59. ++ (IR)

Die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes ermöglicht es außerdem, dass Städte und Gemeinden in Zukunft Parkplätze für stationsbasierte Carsharing-Fahrzeuge auf den innerstädtischen Straßen ausweisen können.
Die öffentlichen Verkehrsflächen in Innenstadtlage sind für Anbieter wichtig, weil sie dadurch ihr Angebot noch mehr an den Bedürfnissen der Nutzer ausrichten können.
"Carsharing-Angebote sind ein wichtiger Baustein für vernetzte Mobilität.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

60. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat mit Erfolg für eine Streichung dieser Änderung eingesetzt.
Es bestand die konkrete Gefahr, dass die so wichtigen Investitionen von Kommunen in ihre Schwimmbäder und Sporthallen ins Stocken geraten oder gar nicht mehr durchgeführt werden.
Ich bin dankbar, dass der Bundestag nun unserer Forderung nachgekommen ist und die geplante Änderung gestoppt hat.

Datum: 2024-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;

Themen: Jahressteuergesetz # ?, Schwimmbäder # ?, Bundestag # ?, Turnhallen # ?, Zweckverbände # ?, Kommunen # ?, Bundesrat # ?, Bärendienst # ?, Förderung des Sports # ?, Hallenmiete # ?

61. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht und einen Referentenentwurf für eine Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes zur Verbändebeteiligung gebilligt.
Professionell ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen sind eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Bildungsarbeit in den Schulen.
Das Landeskabinett hat die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht und einen Referentenentwurf für eine Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes zur Verbändebeteiligung gebilligt.
Professionell ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen sind eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Bildungsarbeit in den Schulen.

Datum: 2015-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-richtet-lehrerausbildung-auf-zukunft-aus;

Themen: Referentenentwurf für Änderung # ?, Fachhochschulabsolventinnen # ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Fachhochschulabsolventen # ?, digitale Media # ?, Lehrerausbildungsgesetz # ?, Bachelorstudium # ?, Berufskollegs # ?, Verbändebeteiligung # ?, Weiterentwicklung # ?

62. ++ (IR)

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu den geplanten Änderungen am Ladenöffnungsgesetz begrüßt.
"Die Änderungen, die die Fraktionen beschlossen haben, sind ein gelungener Kompromiss.
Das bietet insbesondere den mittelständischen Händlern jenseits des Zentrums die Chance, sich mit eigenen Angeboten in den wichtigsten Einkaufswochen des Jahres zu profilieren.

Datum: 2013-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-sonntagsregelung-im-ladenoeffnungsgesetz-minister-duin-ein-guter-tag-fuer;

Themen: neue Sonntagsregelung # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Fraktionen # ?, guter Tag # ?, breiter örtliche Konsens # ?, gelungener Kompromiss # ?, Einzelhändler # ?, Sonntagsöffnung # ?, geplante Änderungen # ?, Kunden # ?

63. ++ (IR)

Mit Hinweis auf diese Initiative zur Änderung des Waffenrechts bittet die Innenministerkonferenz den Bundesinnenminister, Gespräche für eine tragfähige Lösung zu führen.
"Das ist ein wichtiger erster Schritt, um den legalen Waffenbesitz strenger zu reglementieren."
NRW wird aber nicht warten, bis die Gesetzesänderung durch ist.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;

Themen: unvorhersehbares Phänomen # ?, Waffenbehörden # ?, Bundländer # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, Bericht # ?, Abschlussbericht # ?, Anlassbezogener Einsatz # ?, Beobachtungsobjekt # ?, Ereignisse in Köln # ?, Eskalationen # ?

64. ++ (IR)

Mit den Änderungen im Landesmediengesetz geben wir dem laufenden Prozess zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" einen weiteren Impuls.
Gemeinsam mit allen relevanten Akteuren wollen wir zeitnah wichtige Weichen für ein vielfältiges und zukunftsfähiges Radio stellen.
Mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sollen die Vorschriften über die öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote - also die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - an den technischen Fortschritt sowie an das veränderte Seh- und Hörverhalten der Nutzerinnen und Nutzer angepasst werden.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-17-rundfunkaenderungsgesetz;

Themen: Landesmediengesetz # ?, Besetzungsregeln # ?, Verwaltungsrat von WDR # ?, öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten # ?, Entwurf # ?, Koalitionsvertrag # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Hörverhalten # ?, Presseverlage # ?

65. ++ (IR)

Denn die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben gerade für die Bürgerinnen und Bürger in den Ländern häufig wichtige Auswirkungen, so dass bei Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes auch eine Beteiligung der Länder eingefordert werden muss.
Jedoch bedarf es zusätzlich auch der Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrats für Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, um die Unabhängigkeit und Resilienz des Gerichts nachhaltig zu stärken.

Datum: 2024-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zur-staerkung-der-resilienz-und-unabhaengigkeit-des;

Themen: Unabhängigkeit # ?, Mehrheiten # ?, Bundesratsinitiative # ?, Gericht # ?, Bundesrat für Änderungen # ?, Bundestagsfraktionen # ?, Bundesverfassungsgericht in Grundgesetz # ?, Sicherungsfunktion für Verfassung # ?, Sicherungsmechanismen des Gerichts # ?, Spezifikum # ?

66. ++ (IR)

Die rot-grün regierten Länder sind mit ihrem Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes einen wichtigen Schritt weiter gekommen.
Die rot-grün regierten Länder sind mit ihrem Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes einen wichtigen Schritt weiter gekommen.
Der Ausschuss für Kulturfragen hat in seiner heutigen Sitzung dem Bundesrat empfohlen, die Bundesregierung aufzufordern, "mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung zu beraten mit dem Ziel, nachhaltige Verbesserungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu erreichen und vor allem dauerhaft eine angemessene Finanzausstattung zu sichern."
Der Bundesrat wird aufgefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 b) abzulehnen, der sich allein auf den Hochschulbereich bezieht.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-gruener-laenderantrag-zur-aufhebung-des-kooperationsverbotes-ist-auf-dem-weg;

Themen: Kooperationsverbot # ?, Aufhebung # ?, rot-grüner Länderantrag # ?, Hochschulbereich # ?, Schulabbrecherinnen # ?, Schulgesetzgebung # ?, drastische Reduzierung # ?, sozialpolitische Dimension # ?, funktionaler Analphabetismus # ?, angemessene Finanzausstattung # ?

67. ++ (IR)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der LEP-Änderung ermöglichen wir wirtschaftliches Wachstum und Flexibilität bei der Baulandausweisung.
Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind:
Gewerbliche Betriebe können erweitert und damit als wichtige örtliche Arbeitgeber gehalten werden.

Datum: 2019-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-auswertung-des-beteiligungsverfahrens-beschliesst-die-landesregierung-die;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Planänderungen # ?, Spielraum # ?, sparsamer Flächenverbrauch # ?, Ausweisung # ?, Windenergieanlagen # ?, Kommunen # ?, Stellung # ?, Baulandausweisung # ?, Akzeptanz der Windenergienutzung # ?

68. ++ (IR)

Für die Einrichtung von Commercial Courts in Deutschland ist eine Änderung von Bundesrecht notwendig.
Nordrhein-Westfalen ist Urheber dieser wichtigen Gesetzesänderung in Deutschland, mit dem die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Gerichts- und Wirtschaftsstandort verbessert werden.
Die Einrichtung eines vollständigen Commercial Courts auf Ebene des Oberlandesgerichts ist von einer Änderung von Bundesrecht (Gerichtsverfassungsgesetz und Zivilprozessordnung) abhängig.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;

Themen: Courts # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Spezialisierung # ?, moderner Gerichtsstandort # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, staatliche Gerichte # ?, Gesetz # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesrecht # ?, Verabschiedung # ?

69. ++ (IR)

Dabei will die Landesregierung sie mit der geplanten Gesetzänderung nachhaltig und effektiv unterstützen.
Das ist ein wichtiges Signal sowohl nach innen als auch nach außen.
Im Überblick beinhaltet der Entwurf die folgenden wichtigen Anpassungen:

Datum: 2026-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Entwurf # ?, Resilienz # ?, Zuweisung # ?, neue geopolitische Lage # ?, zentrale Koordinierungsstelle # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Nachdruck # ?, Umgang # ?

70. ++ (IR)

Es war mir deshalb wichtig, dass wir nach dem Amtswechsel mit unserer Arbeit für Nordrhein-Westfalen und seine Menschen sofort wieder durchstarten.
Der Ministerpräsident weiter: "Keine 24 Stunden nach meiner Wahl haben wir in der ersten Kabinettsitzung mehrere wichtige Themen angepackt, um den Alltag der Menschen in Nordrhein-Westfalen konkret zu verbessern.
Und wir haben eine Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes auf den Weg gebracht, um in Krankenhäusern unter anderem ein gesetzliches Besuchsrecht für Patienten und Angehörige zu verankern.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;

Themen: bisherige Landesregierung # ?, Ernennungsurkunden # ?, neues Mitglied # ?, Vereidigung # ?, Ministerinnen # ?, Wahl # ?, Landtag # ?, Tag # ?, Download # ?, neue Ministerin # ?

71. ++ (IR)

"Mit unseren Maßnahmen unterstützen wir die Schulen bei der Lehrergewinnung und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration", so Ministerin Gebauer.
Darüber hinaus setzt die Landesregierung mit einer Änderung des Paragraphen 82 Schulgesetz den Beschluss des Landtags vom 27. November 2017 um, die Fortführung von zweizügigen Sekundarschulen zu ermöglichen.
Einige Punkte aus dem 15. Schulrechtsänderungsgesetz betreffen ganz konkret den schulischen Alltag von Schülerinnen, Schülern, Lehrerinnen und Lehrern.
Ein weiterer Gegenstand des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes sind notwendige Anpassungen des schulischen Datenschutzes (Paragraphen 120 bis 122 Schulgesetz).

Datum: 2019-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;

Themen: Lehrerausbildungsgesetz # ?, Lehrermangel # ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, weitere Schritte # ?, Änderung # ?, Schritt # ?, Lehramt # ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung # ?, EU-Lehrkräfte # ?

72. ++ (IR)

Im Vergleich zu den Kontrollen der Betriebe und der Wohnungen durch die Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung.
Dabei ist nach wie vor eine konsequente Aufsicht und auch ein gewisser öffentlicher Druck wichtig, um die positive Entwicklung der Fleischbranche entsprechend zu begleiten.
Genau so wichtig wie Kontrollen ist die Möglichkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ihre Rechte zu kennen und diese durchzusetzen.

Datum: 2022-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-nach-einem-jahr-arbeitsschutzkontrollgesetz-land-setzt-auf-nachhaltigen;

Themen: Arbeitsschutzkontrollgesetz # ?, Fleischwirtschaft # ?, nachhaltiger Wandel # ?, Arbeitsrecht # ?, Stück # ?, Angestellte des Schlachtbetriebs # ?, Arbeitszeitrecht # ?, Beschäftigte der Fleischbranche # ?, Fachanwälte # ?, Fachanwältinnen # ?

73. ++ (IR)

* Informationen auf Knopfdruck: Schaffung direkter und unmissverständlicher Eingriffsmöglichkeiten in den Hörfunk durch Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes.
Für einige Punkte braucht es Gesetzesänderungen, andere können schnell in die Realität umgesetzt werden und so manches machen wir auch schon.
Der Bericht des Kompetenzteams ist ein breiter Konsens aller Beteiligten und das ist für die Umsetzung eine wichtige Voraussetzung.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-uebungen-und-krisenreaktionszentrum-kompetenzteam;

Themen: Kompetenzteam # ?, 15-Punkte-Plan # ?, enorme Vorarbeit # ?, Zukunftsaufgabe # ?, Landesgeschichte # ?, Einrichtung von Stäben # ?, Konsens von Beteiligte # ?, Krisenreaktionszentrum # ?, Lastenheft # ?, Rahmenalarmplan von Krisenmanagementübungen # ?

74. ++ (IR)

Neben weiteren Änderungen ist mir besonders wichtig, dass die weitgehend analog ausgestalteten Abläufe des Schiedswesens digitalisiert werden.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-und-anpassung-des-schiedsamtsgesetzes-landesregierung-billigt-gesetz;

Themen: Schiedsamtsgesetz # ?, Gericht # ?, vorherige Hinzuziehung # ?, Streitfälle # ?, Gang # ?, Verbändeanhörung # ?, Altersrahmen # ?, Schiedspersonen in Nordrhein-Westfalen # ?, außergewöhnliche Verantwortung # ?, gemeindliches Schiedswesen # ?

75. ++ (IR)

Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind:
Gewerbliche Betriebe können erweitert und damit als wichtige örtliche Arbeitgeber gehalten werden.
Eine weiterhin flächensparende Nutzung des Raumes bleibt wichtige planerische Zielsetzung.

Datum: 2019-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-impulse-fuer-die-raeumliche-entwicklung-nordrhein-westfalen-landtag-stimmt;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, sparsamer Flächenverbrauch # ?, Wohnflächen # ?, Entwicklungschancen # ?, Gewerbeflächen # ?, Solarenergienutzung # ?, Raumplanung # ?, zentrale Grundlage # ?, Spielregeln # ?, andere Fragen # ?

76. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW entwickelt Kommunalfinanzen weiter / Landesregierung beschließt weitere Bausteine - wichtige Schritte zur Sanierung der Kommunalfinanzen
NRW entwickelt Kommunalfinanzen weiter / Landesregierung beschließt weitere Bausteine - wichtige Schritte zur Sanierung der Kommunalfinanzen
Auch die geplanten Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 und die Neuregelung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) sorgen für Gerechtigkeit.
"Seit der Regierungsübernahme ist die Sanierung der Kommunalfinanzen eines unserer wichtigsten Anliegen.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

77. ++ (IR)

Das 6. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen wird damit bereits Ende April (25./26. April 2018) in erster Lesung im Landtag behandelt.
"Das ist ein wichtiges Update in Zeiten des Terrors", erklärte Innenminister Herbert Reul.
Darüber hinaus enthält sie mit der Ausweitung der Videobeobachtung und der Einführung der "Strategischen Fahndung" auch wichtige Instrumente für die Bekämpfung der Alltagskriminalität.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;

Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Verbändeanhörung # ?, Kabinett # ?, Zeiten des Terrors # ?, Polizeigesetz # ?, gestriger Abend # ?, Landtag # ?, Abschluss # ?, Innenminister # ?, Terror # ?

78. ++ (IR)

"Die Rückkehr zu G9 ist eines der wichtigsten landespolitischen Vorhaben.
Es war mir ein persönliches Anliegen, hier schnell Klarheit zu schaffen und einen umfassenden und gut vorbereiteten Entwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz vorzulegen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer nach der Sitzung des Kabinetts.
Das ist die wichtigste Voraussetzung für beste Bildung.

Datum: 2017-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;

Themen: Gymnasien # ?, Referentenentwurf # ?, Rückkehr von G9 # ?, Verbändebeteiligung # ?, Schulrechtsänderungsgesetz # ?, andere Schulformen # ?, Beginn der Anmeldephase # ?, Beschluss der Schulkonferenz # ?, Drittelparität # ?, Halbtagsangebot # ?

79. ++ (IR)

Mit den Eckpunkten für eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehen wir nun den ersten Schritt für eine verantwortungsvolle Bereitstellung von Flächen.
Mir ist es wichtig, die Menschen dabei mitzunehmen und die Regionen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bestmöglich zu unterstützen.
Die geplanten LEP-Änderungen im Überblick:

Datum: 2022-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-schritt-fuer-massiven-ausbau-der-erneuerbaren-energien-landesregierung;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Erneuerbare Energie # ?, massiver Ausbau # ?, Preisdämpfer # ?, klimaneutrale Wertschöpfung # ?, Gewerbeflächen # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Fundament # ?, 1500-Meter-Abstandsvorgabe # ?

80. ++ (IR)

Die Landesregierung hat am Freitag, 2. Juni 2023, den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.
Ziel der jetzt beschlossenen Änderung ist die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes, welches die Sicherung von 1,8 Prozent der Landesfläche (rund 61.400 Hektar) für Windenergie in Nordrhein-Westfalen vorgibt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit diesem Landesentwicklungsplan legen wir ein Gesamtpaket vor, das den Zubau weiter vorantreibt und gleichzeitig die Akzeptanz vor Ort als wichtige Voraussetzung sichert.
Mit den geplanten Änderungen stellen wir sicher, dass wir weiter auf der Überholspur bleiben.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?

81. ++ (IR)

Mit den in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Mit den gestern, 24. November 2021, in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.
Und für ungeimpfte Personen sind sie eine wichtige Maßnahme, um Infektionsketten aufzudecken und zu unterbrechen.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-fordern-auf-initiative-von-nordrhein-westfalen-testpflichten;

Themen: pflegerische Einrichtungen # ?, wöchentliche Selbsttestung # ?, genesene Beschäftigte # ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen # ?, Behörden in Nordrhein-Westfalen # ?, Ermessen # ?, Erlass # ?, Arbeitsplatz # ?, Klarstellung # ?, Geimpfte # ?

82. ++ (IR)

Uns ist wichtig, die Einführung sorgfältig vorzubereiten.
Neben der Sprachförderung werden dort auch weitere grundlegende Fähigkeiten gestärkt, die für einen erfolgreichen Schulstart wichtig sind.
Mit der Änderung der Ausbildungsordnung Grundschule wird der Anmeldestichtag für die Grundschule ab dem Jahr 2028 auf den 31. März vorgezogen.

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechster-schritt-fuer-abc-klassen-und-abc-plus-foerderung-anpassung-der;

Themen: ABC-Klassen # ?, Plusförderung # ?, angepasste Ausbildungsordnung # ?, grundlegende Lernvoraussetzungen # ?, zusätzliche Förderung # ?, Mitarbeit # ?, Einführung # ?, nächster Schritt # ?, Anmeldestichtag # ?, Grundschule der Ausbildungsordnung # ?

83. ++ (IR)

Durch eine Änderung der Abgabenordnung sollen Freifunk-Vereine künftig als gemeinnützig anerkannt werden können.
Durch eine Änderung der Abgabenordnung sollen Freifunk-Vereine künftig als gemeinnützig anerkannt werden können.
Das ist ein wichtiges Signal für die unterstützenswerte Arbeit der Freifunker.

Datum: 2017-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-gesetzesinitiative-zur-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk;

Themen: Abgabenordnung # ?, NRW-Gesetzesinitiative # ?, künftige Freifunkvereine # ?, heutige Sitzung # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Netze # ?, Betrieb von Freifunknetzen # ?, Technikkompetenz # ?, gemeinsamer Aufbau # ?, kostenlose Kommunikationsnetzwerke # ?