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Ministerin Steffens: Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher sind wichtige Instanz im Gesundheitswesen - Sie machen das System menschlicher
19. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

In ihren Publikationen hat sie sich intensiv mit Licht und Schatten des Mythos Richard Wagner auseinandergesetzt und - selbst aus der Kunstdynastie Wagner stammend - den Blick auf die Verflechtungen von Kunst und Politik im 19. und 20. Jahrhundert gelenkt.
Zuletzt ist ihr mit ihrer ganz eigenen Handschrift eine innovative Neubestimmung des Beethovenfests in Bonn gelungen.
Als Kulturorganisatorin und Kulturwissenschaftlerin ist sie so selbst zu einer wichtigen kulturellen Instanz der Bundesrepublik geworden", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die studierte Musik-, Theater- und Literaturwissenschaftlerin Nike Wagner, die ihre Kindheit und Jugend in Bayreuth verbracht hat, promovierte 1973 an der Northwestern University in Illinois im Bereich Literaturwissenschaft und ist seit Mitte der 1970er-Jahre freischaffende Autorin.
1999 wurde Nike Wagner Mitglied der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung und hatte 2002 eine Gastprofessur in Oxford inne.

Ebenfalls am Nachmittag trifft er mit Vertreterinnen und Vertretern des Center for Independent Journalism und der Faktencheckplattform Lakmusz zusammen.
"Ich betrachte mit Sorge, dass unabhängige und ausgewogene Berichterstattung in Ungarn immer weniger wahrnehmbar ist.
Demokratie braucht unabhängige Medien als wichtige Instanz für politische Willensbildung und Kontrolle der Politik.
Die Freiheit, der Pluralismus und die Unabhängigkeit der Medien sind daher ein hohes, schützenswertes Gut.
Politischer Einflussnahme und mangelnder Transparenz hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich treten wir durch koordiniertes europäisches Handeln entgegen", so Liminski, der als Minister auch für Medienpolitik zuständig ist.

"Ich finde es wichtig, auch bei Netzwerken, die einen gewissen Boom erfahren, mit einer Sensibilisierungsarbeit für Antisemitismus präsent zu sein."
Viele der dezentralen Mastodon-Ins-tanzen sind privat organisiert.
"Auch Instanz-Betreiber im Fediverse sind in der Pflicht, gesetzliche Regelungen einzuhalten und sich mit dem Thema Hate-Speech insgesamt zu befassen.

"Die Schlichtungsstelle hat sich in den vergangenen Jahren als neutrale Instanz bei Streitfragen im Öffentlichen Personennahverkehr erwiesen.
Dem Land fällt es daher leicht, die Förderung für die wichtige Arbeit der Schlichtungsstelle zu verlängern.
Die Schlichtungsstelle ist für uns Unternehmen wichtiger Ansprechpartner und auch Gradmesser unserer Arbeit: Je weniger Schlichtungsfälle, desto kundenorientierter machen wir unseren Job.

Mit Wirkung ab Dienstag, 1. November 2022, ist Richter am Oberlandesgericht Ronny Thomas vom Oberlandesgericht Düsseldorf für sechs Jahre zum Richter am Gericht erster Instanz ernannt und zum Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts gewählt worden.
Mit Wirkung ab Dienstag, 1. November 2022, ist Richter am Oberlandesgericht Ronny Thomas vom Oberlandesgericht Düsseldorf für sechs Jahre zum Richter am Gericht erster Instanz ernannt und zum Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts gewählt worden.
Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß vom Oberlandesgericht Düsseldorf und die Vorsitzenden Richterinnen am Landgericht Sabine Klepsch und Dr. Bérénice Thom vom Landgericht Düsseldorf sind ab dem Wirksamwerden des internationalen Übereinkommens zur Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts für sechs Jahre mit einem Teil ihrer Arbeitskraft zu Richterinnen am Gericht erster Instanz ernannt worden.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass das Einheitliche Patentgericht demnächst seine Arbeit aufnimmt und Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag dazu leistet."

Parallel dazu treibt das Wirtschaftsministerium die Einführung der elektronischen Abwicklung des gesamten Beschaffungsvorgangs einschließlich der Anbindung der Beschwerde- und Nachprüfungsinstanzen voran.
Hygiene und Lebensmittelsicherheit sind weiterhin wichtige Ziele staatlichen Handelns.

Im Wege eines Entschließungsantrags fordert das Land Nordrhein-Westfalen, den beabsichtigten Gesetzentwurf des Bundes um einen wichtigen und bisher nicht beachteten Punkt zu ergänzen: Alle Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes sollen zukünftig nur mit Zustimmung des Bundesrats möglich sein.
Mit dieser Grundgesetzänderung soll verhindert werden, dass wichtige Sicherungsmechanismen des Gerichts mit einfacher Parlamentsmehrheit im Bundestag außer Kraft gesetzt werden können.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die höchste Instanz in unserem Rechtsstaat braucht einen stabilen Schutzschirm, an dem Angriffe von Demokratiefeinden sicher abprallen.

Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.

Kultur: "Besonders wichtig für unser Konzept ist der Wissenstransfer zwischen den beteiligten Hochschulen und Kulturinstitutionen.
Prof. Dr. Nina Gerlach, Rektorin Kunstakademie Münster: "Das Kompetenznetzwerk nimmt Künstlerinnen und Künstler als erkenntnisstiftende Instanzen neuster Technologien ernst.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Jahrelange Prozesse mit taktischen Spitzfindigkeiten an vielen Gerichten und über verschiedene Instanzen belasten die Justiz und die vielen Einzelkläger über Gebühr.
Auch im Bereich der Strafrechtspflege setzte Nordrhein-Westfalen wichtige Akzente.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Pandemie hat uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig leistungsstarke Gesundheitsämter und eine schnelle und verlässliche Kontaktpersonennachverfolgung sind.
Die Gesundheitsämter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben hier einen herausragenden Job gemacht.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung arbeitet seit Langem intensiv daran, die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen als zentrale Leistungsinstanz bei der Bewältigung der Pandemie mit digitalen Lösungen für die Kontaktnachvollziehung zu stärken.

Wir erkennen diese wichtige Funktion der Kontrolle des Verfassungsschutzes an und wollen diese stärken, indem für die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils in der Regel ein Einzelrichter als Vorinstanz vorgesehen und die G 10-Kommission gestärkt wird.

Dramaturgie versteht sich heute nicht mehr nur als Instanz hinter der künstlerischen Produktion, sondern als eigenständige, stilbildende Tätigkeit, welche die Darstellenden Künste sowohl ästhetisch als auch theoretisch weiterentwickelt.
"Mit dem Künstlerinnenpreis 2019 im Bereich Dramaturgie zeichnet das Land Nordrhein-Westfalen zwei Dramaturginnen aus, die mit ihrer Arbeit wichtige künstlerische Impulse setzen.

Gleichzeitig ist die Lehrerfortbildung für das Land ein wichtiges Instrument, um Neuerungen und Veränderungen in der Schullandschaft bekannt zu machen und voranzutreiben.
Auf Landesebene müsse eine Instanz mit zentraler Steuerungsfunktion gestärkt und durch regionale Fortbildungsakteure unterstützt werden.

* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.
* Ein Linienbestimmungsverfahren (also der geplante Verlauf) für Landes- und Kreisstraßen soll es nur noch bei Projekten von erheblicher Bedeutung geben.

Damit widersprach das Gericht der Entscheidung der Vorinstanz, dem VG Berlin, wie auch der Auffassung der Landesmedienanstalten.
Werbung ist Finanzierungsgrundlage der privaten Medienangebote und damit von existenzieller Bedeutung für das bestehende Mediensystem.

Der erste ist, dass Sie in der Schilderung der Arbeit der Hohen Instanz deutlich machen, dass auch Streit zum Wesen der Demokratie gehört.
Mit Ihrer Auszeichnung würdigen wir Ihr eigenes Wirken, aber auch das Streben des tunesischen Volkes nach Freiheit und nach einem selbstbestimmten Leben in Würde, das zum Vorbild für viele andere Völker und Menschen in der arabischen Welt geworden ist und das einen Wandel von ohne Zweifel historischer Bedeutung ausgelöst hat.