Der Gesetzesentwurf sieht ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in großen Schlachthöfen vor.
Mit Erlass des Gesetzes müssen Arbeitgeber künftig Landesbehörden über Wohn- und Einsatzort der Arbeitskräfte informieren.
Damit wird eine wichtige Lücke im Informationsfluss geschlossen.
Zudem sind mehr Kontrollen geplant.
"

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gülletransporte aus den Niederlanden nach NRW können nun kontrolliert werden
Gülletransporte aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen können nun kontrolliert werden / Minister Remmel: Wichtige Lücke in der Überwachung wird geschlossen
26. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kontrollbehörden für das Düngerecht in den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben gemeinsam eine Vereinbarung unterzeichnet, die den Behörden auf deutscher Seite die Nutzung der Daten des niederländischen sogenannten "Digitalen Dossiers" erlaubt.

Dieser Wirtschaftszweig hat enormes Potenzial und ist ein wichtiger Treiber der digitalen Transformation in Deutschland.
" Der Ministerpräsident weiter: "Mit der Eröffnung des 'Fusion Campus' bauen wir die Rolle Nordrhein-Westfalens als Games-Standort Nummer 1 weiter aus.
Mit diesem Kompetenzzentrum werden wir für die Branche eine wichtige Lücke schließen: Denn nun können wir nicht nur kreative und ambitionierte Entwicklerstudios fördern, sondern ihnen auch eine bessere Vernetzung mit anderen Wirtschaftszweigen anbieten.
Damit stärken wir Nordrhein-Westfalen als erste Adresse für Games-Know-how.
Das ist nicht nur für die Entwicklung von Unterhaltungsspielen von Bedeutung, sondern auch für spielerische Anwendungen in Unternehmen und Institutionen.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) investiert rund 400 Millionen Euro in den Aufbau einer Forschungsfabrik zur Entwicklung von Zellfertigungskonzepten.
"Dank der exzellenten Forschung und Vernetzung bieten Münster und Nordrhein-Westfalen ideale Voraussetzungen für die Ansiedlung der richtungsweisenden Forschungsfabrik, die künftig deutschlandweit Wissenschaft und Wirtschaft zur Verfügung stehen soll", betonte Ministerpräsident Laschet.
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: "Die Forschungsfertigung Batteriezelle wird es ermöglichen, eine wichtige Lücke in der Wertschöpfungskette der Elektromobilität in Deutschland zu schließen.
Münster ist der ideale Standort.
Nordrhein-Westfalen hat das größte Potential, Kräfte bundesweit zu einen.

Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit der Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr (RVR), Karola Geiß-Netthöfel, und Oberbürgermeister Thomas Kufen die neue Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard in Essen eröffnet.
Mit Fertigstellung der Brücke wird eine kleine, aber wichtige Lücke im Radschnellweg Ruhr (RS1) geschlossen.
Der Regionalverband Ruhr hat das 82 Meter lange neue Bauwerk zwischen dem Krupp-Park und der Universität Essen auf der ehemaligen Trasse der Rheinischen Bahn, dem späteren RS1, gebaut.
"Die Landesregierung stärkt das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel für eine bessere, sichere und saubere Mobilität.

Um so wichtiger sind umfassende Orientierung und Beratung.
Hier können die 42 zdi-Netzwerke vor Ort ein wichtiger Partner sein", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Wichtig ist, dass die Systeme durchlässig sind und wir gerade in den MINT-Berufen niemanden auf der Strecke verlieren.
Guntram Schneider wies auf das neue berufsorientierende Übergangssystem der Landesregierung an Schulen hin: "Mit dem Landesvorhaben ,Kein Abschluss ohne Anschluss' will das Land Jugendliche systematisch mit mehr Berufsbildern bekannt machen.
Das Arbeitsministerium will so auch eine Lücke schließen bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Umso wichtiger ist es, dass wir hier ein echtes Vorbildprojekt auf den Weg gebracht haben.
Das Hilfetelefon schließt eine wichtige Lücke im Versorgungssystem.
Umso wichtiger ist, dass es entsprechende Hilfsangebote gibt und die Betroffenen nicht allein gelassen werden.

Mit der Verbindung gelingt ein wichtiger Lückenschluss, wie der Bürgermeister der Gemeinde Ascheberg, Thomas Stohldreier, deutlich machte.
Der Radweg ist ein sehr wichtiger Baustein zur Verbesserung der Nahmobilität in unserer Gemeinde und Teil des kreisweiten Radverkehrskonzeptes.
Der Bürgermeister der Stadt Drensteinfurt Carsten Grawunder erklärte: "Dies ist heute ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Mobilitätswende.

Die Kommission wird diese Lücke schließen und kann damit einen wichtigen Beitrag zur praktischen Politik leisten kann.

Das neue Bildungsformat der Landesregierung schließt genau diese Lücke und ergänzt unsere Arbeit um einen wichtigen Baustein.
Philipp Sälhoff, Geschäftsführer polisphere: "Kleine und mittlere Unternehmen sind nicht nur vermehrt Zielscheibe von digitalen Angriffen unterschiedlichster Art, sondern auch ein besonders wichtiger Ort gesellschaftlicher Meinungsbildung und politischer Diskussionen.
Genau deshalb ist es wichtig, dass sich auch Unternehmen dieser Herausforderung stellen.

Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.
Die Niederlande und die Landesregierung NRW wollen bei wichtigen Verkehrsprojekten ihre Zusammenarbeit intensivieren.
Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.

Wir müssen uns jetzt auf die kalte Jahreszeit vorbereiten und die Zeit nutzen, um wichtige Fragen zur Immunität der Bevölkerung oder zu den Mechanismen der Infektionsketten beantworten zu können.
Deshalb ist es so wichtig, dass unsere Universitätskliniken diesen Forschungsfragen nachgehen.
Mit der Förderung sollen bisherige Lücken beim Verständnis des Infektionsgeschehens und bei möglichen Schutzmaßnahmen geschlossen werden.

Sicherheitslücken, Hackerangriffe und die Ausspähung vertraulicher Daten: Digitale Sicherheit ist ein wichtiger Faktor für den Erfolg eines Unternehmens.
Sicherheitslücken, Hackerangriffe und die Ausspähung vertraulicher Daten: Digitale Sicherheit ist ein wichtiger Faktor für den Erfolg eines Unternehmens.

Mit dem Brückenneubau wird eine wichtige Verbindung für den Fuß- und Radverkehr geschaffen und somit eine Lücke im Radverkehrsnetz geschlossen.
Es ist ein wichtiger Beitrag für die Kölner Mobilitätswende.
Darüber hinaus wird die neu geschaffene Verbindung eine hohe Bedeutung für den Schulradverkehr haben, da eine direkte und komfortable Anbindung an die geplante Schule auf dem Heliosgelände entsteht.

"Wir wollen, dass diese 25 Kilometer lange Lücke nach jahrelangen Diskussionen jetzt schnell geschlossen wird", betonten beide Minister.
Die A1-Lücke wird in drei Bauabschnitten geplant, zwei davon in NRW, einer in Rheinland-Pfalz.
"Der Weiterbau der A1 ist insbesondere für die Menschen in den vielen Ortschaften sehr wichtig, damit sie von dem Verkehr der durchfahrenden LKW entlastet werden", betonte Minister Wissing.
Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.

"Dieser Rechtszustand ist integrationspolitisch kontraproduktiv, da eine Ausbildung ein wichtiger Baustein für eine gelingende Integration ist", betonte Minister Stamp.
Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen die Betroffenen keine Verantwortung für den Eintritt der Versorgungslücke haben, etwa bei langen Verfahrensdauern beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
"Wir brauchen eine Regelung, die die bestehende Versorgungslücke rechtsicher schließt.
Die drei antragstellenden Länder verfolgen das Ziel, § 2 Absatz 1 AsylbLG so zu ergänzen, dass die Versorgungslücke für Gestattete und Personen mit einer Duldung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4 AufenthG nicht mehr eintritt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse
Ruhr-Konferenz: Umweltministerium und Regionalverband Ruhr starten "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse"
Ministerin Heinen-Esser: Gerade zu Corona-Zeiten sind die Leistungen der Natur umso wichtiger für uns
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.

Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen.
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.
"Der Lückenschluss steigert die Verkehrssicherheit, senkt die Reisezeit - und stärkt die Route nachhaltig.

Es ist wichtig, dass wir für die Verstorbenen eine Kerze anzünden.
Jeder der Verstorbenen hinterlässt eine Lücke.

Für die Menschen und die Wirtschaft in der Region hat der Lückenschluss überragende Bedeutung.
Für Industrie und Gewerbe schafft die A33 vom Sauerland bis nach Osnabrück eine wichtige Verbindung für ihre wachsenden Logistikbedarfe,", sagte Wüst.
Dieser Lückenschluss stärkt auch die Hinterlandanbindung für die Seehäfen und ist damit von überragender Bedeutung.

Ursache für diese Verdienstlücke sind leistungsbezogene Entgeltbestandteile ("Leistungsbezüge"), die zusätzlich zu den gesetzlich festgelegten Grundgehältern gewährt und individuell zwischen den Hochschulleitungen und einzelnen Professorinnen beziehungsweise Professoren ausgehandelt werden.
Der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, Professor Lambert T. Koch, sagte: "Die Universitäten sehen in der gemeinsamen Erklärung eine gute Grundlage für einen wirksamen Abbau der Einkommenslücke und werden die verabredeten Maßnahmen konstruktiv umsetzen.
Mit der Abgabe der Erklärung möchten wir aber auch unterstreichen, wie wichtig uns eine geschlechterübergreifende Chancengleichheit im Wissenschaftssystem ist, und damit ein weiteres starkes Signal für die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen aussenden.
"Gelebte Geschlechtergerechtigkeit ist uns an den Hochschulen sehr wichtig.

Mit dem unkomplizierten Darlehensangebot wollen wir genau diese Finanzierungslücke schließen.
"Die Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Impulsgeber für Nordrhein-Westfalen.
Das neue Programm schließe eine Lücke am Markt und auch in der Förderlandschaft, so Stölting weiter.

110 Millionen Euro hat die Schließung der verbliebenen drei Kilometer langen Lücke der Straße als Bundesstraße B62n gekostet.
Mit dem Lückenschluss an der B62 bekommt Siegen ein echtes Infrastruktur-Upgrade.
Die Hüttentalstraße ist ein wichtiges Fundament für Wachstum, Wohlstand und Arbeit in der Region und ein starker Beleg für das ökonomische Grundprinzip moderner Volkswirtschaften: Mobilität schafft Prosperität.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Minister Pinkwart: "Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt um die weißen Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen.
Zur schnellen Schließung der Versorgungslücken brauchen wir eine nachprüfbare Transparenz über die Ausbaufortschritte.

Unter Federführung des Forschungsinstituts Access e. V. und dem Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik soll die Entwicklungslücke zwischen Forschung und Anwendung im Bereich der Herstellung effizienter Komponenten für die Luftfahrt geschlossen werden.
Ministerin Mona Neubaur: "Das 'Production Launch Center Aviation' zeigt: Im Rheinischen Revier gibt es wichtige Innovationen für zukunftssichere Arbeitsplätze.
Mit solchen zukunftsweisenden Schlüsseltechnologien gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur ersten klimaneutralen Industrieregion in Europa.

Wir setzen damit ein weiteres wichtiges Projekt aus dem Koalitionsvertrag um.
Das Erreichen der Drittelfinanzierung - nun auch im Handwerk - ist hier ein wichtiges Signal und Zeichen der Anerkennung für die berufliche Bildung.
Die Angebote der ULÜ ermöglichen den Auszubildenden kleiner oder mittlerer Unternehmen, die im betrieblichen Tagesablauf nicht alle Aspekte ihrer Berufsausbildung kennen lernen können, diese Lücken zu schließen.

Im schlimmsten Fall ermöglichen Sicherheitslücken die Kontaktaufnahme fremder Personen zum Kind.
Es ist deshalb wichtig, welche Datenerfassung und -nutzung mit dem vernetzten Spielzeug verbunden sind.
Wichtig ist auch eine gute Verarbeitungsqualität

Die zukünftige Arbeit des NBZ wird entscheidend dafür sein, dass der Lückenschluss zwischen Medizin und Lebenswissenschaften einerseits und Nanotechnologie und Analytik andererseits auch in der Praxis gelingt.
Das NBZ soll zukünftig wichtiger Motor für die Entwicklung von Technologieunternehmen sein, die neue Produkte und Methoden schaffen und in Anwendung bringen.
Es schließt sowohl strukturell als auch inhaltlich eine Lücke zwischen dem Centrum für Nanotechnologie (CeNTech) und dem Biotechnologie-Zentrum (BioZ) und soll durch seine Fokussierung auf KMUs die Wertschöpfung im Nanobiotechnologieschwerpunkt des Standorts Münster erheblich steigern.

Mit der Unterzeichnung dieser Erklärung schließen wir eine Lücke in der grenzüberschreitenden Notfallversorgung.
Unsere langjährige Lobbyarbeit und die zahlreichen Interventionen bei der belgischen Regierung und der NRW-Landesregierung machen sich endlich bezahlt.
Ich bin froh darüber, dass ich in Frank Vandenbroucke und Karl-Josef Laumann wichtige Verbündete gefunden habe.
Vizepremierminister und Minister für Soziales und Öffentliche Gesundheit der belgischen Zentralregierung, Frank Vandenbroucke: "Die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern in medizinischen Notfällen ist sehr wichtig.

Dies soll dazu führen, dass Lücken in der individuellen Ausbildungsfähigkeit geschlossen werden.
Die Teilhabemanager werden dabei einen wichtigen Beitrag leisten.
Die Kommunen der Initiative "Gemeinsam klappt's" unterstützen Flüchtlinge, die keinen Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch haben, nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, nicht an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen oder eine Ausbildung machen können und damit keinerlei Perspektive für ihre berufliche Qualifizierung haben.
Die berufliche Bildung der jungen Erwachsenen, die bislang von jeglicher Aus- und Fortbildungsmöglichkeit abgeschnitten sind, ist ein wichtiger Schritt für ihre Integration", sagte Staatssekretärin Serap Güler.

So auch in der Stadt Kamen, wo die Baumaßnahme einen wichtigen Lückenschluss im Radverkehrsnetz darstellen wird.
Die Unterstützung des Landes und des Bundes über die bereitgestellten Fördermittel ist ein wichtiger Baustein, um solche bedeutsamen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs direkt umsetzen zu können.

Elektrische Antriebe leisten einen wichtigen Beitrag zur Senkung der Emissionen und zum Klimaschutz.
Um die zeitliche Lücke bis zur Wirtschaftlichkeit zu verkürzen, unterstützt das Land die Branche einmalig bei der Anschaffung von modernen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen mit bis zu 300.000 Euro pro Fahrzeug.
Wir schließen damit die Förderlücke des Bundes und packen in Nordrhein-Westfalen die Antriebswende im Schwerlastverkehr an.

Ebenso wichtig wie die faire Bezahlung ist die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler bei (temporärer) Erwerbslosigkeit.
Deshalb brauchen wir eine Erweiterung der Künstlersozialversicherung, die die Versorgungslücke zwischen zwei Engagements schließt.

Die Kooperation der Ärzteschaft kann Versorgungslücken schließen und nachhaltig die multiprofessionelle Vernetzung der Gesundheitsversorgung sichern.
Die GMK bittet daher die Bundesregierung, den Bundeszuschuss stufenweise anzuheben, um diese Finanzierungslücke zu schließen.
Wichtige Ursachen scheinen der steigende Kostendruck sowie die Organisation und Distribution der Pharmaunternehmen zu sein.

Denn um die letzten Lücken zu schließen, brauchen wir mehr Geschwindigkeit bei Genehmigungen und einen einfacheren Zugriff auf neue Antennen-Standorte.
Hilfreich ist hier die Task Force mit ihren Mobilfunk-Koordinierenden, die bereits einen wichtigen Beitrag geleistet haben.

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte verdeutlicht, wie wichtig eine exzellente und bestmögliche Versorgung und Behandlung der Krebspatienten ist.
Der 22. Weltkrebstag steht unter dem internationalem Motto "Close the care gap - Versorgungslücken schließen".
Der 22. Weltkrebstag steht unter dem internationalem Motto "Close the care gap - Versorgungslücken schließen".

Die heutige Verkehrsfreigabe ist ein wichtiger Meilenstein für den Mobilitätsfortschritt in der Region.
Wir kommen dem Lückenschluss der A 33 zwischen Bielefeld und Borgholzhausen einen wesentlichen Schritt näher.

"Um die Täter zu kriegen, sind Spurensuche und Spurensicherung enorm wichtig - da müssen absolute Spezialisten ran", so Reul.
"Denn wir wollen keine noch so kleine Lücke zwischen dem, was wir tun und dem, was möglich ist.

Unser Programm schließt eine Lücke und setzt an den individuellen Stärken und Bedarfen an.
Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Integration.

Das landesweite Förderprogramm "NRW-Patent-Validierung" hilft, die Lücke zwischen der Patentanmeldung und der Nutzung durch Wirtschaft und Gesellschaft zu schließen.
Deshalb ist es wichtig, das Potenzial neuer Erfindungen an den Hochschulen systematisch zu er-schließen und den Austausch zwischen Hochschulen und Unternehmen zu verbessern", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Es ist extrem wichtig, die zahlreichen Erfindungen an NRW-Hochschulen schnell und effektiv zur Marktreife zu führen und damit dem High-Tech-Standort Nordrhein-Westfalen immer wieder frischen Wind zu geben", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Caffier: "Es ist deshalb wichtig, dass wir eine gesetzliche Regelung bekommen, um diese gefährliche Lücke zu schließen.

Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
Um die daraus resultierende Finanzierungslücke von rund 14 Milliarden Euro zu schließen, fanden sie mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eine gemeinsame Lösung, die auch erstmals Auswirkungen im Bundeshaushalt haben wird.

Damit sind die Griechenland-Hilfen auch ein wichtiges Signal für Investoren und Exporteure.
Um die daraus resultierende Finanzierungslücke von rund 14 Milliarden Euro zu schließen, fanden sie mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eine gemeinsame Lösung, die auch erstmals Auswirkungen im Bundeshaushalt haben wird.

Mit unserem neuen Programm schließen wir die Lücke zwischen Grundlagenforschung und anwendungsorientierter Forschung und ich freue mich sehr, dass die Nachfrage danach so stark ist.
Wir brauchen diese wichtigen Innovationen, wenn wir unsere Ziele für ein CO-armes Energiesystem, den Klimaschutz und die klimaneutrale Industrie der Zukunft zügig erreichen wollen.

Minister Pinkwart: "Die geförderten Projekte sind hochinnovativ und haben das Potenzial, bestehende Lücken in Industrie und Forschung zu schließen.
Sie beschäftigen sich mit hochaktuellen Themen, die eine zentrale Rolle für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung unseres Landes spielen und sind ein wichtiger Beitrag, um die Innovationskraft des Standortes Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken.

Wichtige Ergebnisse sind:
* Die Wachstumslücke des Bruttoinlandsproduktes gegenüber dem Bund hat seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 zugenommen.

Deshalb ist es wichtig, dass wir die Lebensumstände, Wünsche und Bedürfnisse dieser Menschen verstärkt in den Blick nehmen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Die Studie der Universität zu Köln schließt eine Forschungslücke.

Die noch bestehende 12,6 Kilometer lange Lücke der A33 zwischen Borgholzhausen und Halle wird in den nächsten Jahren geschlossen.
Die noch bestehende 12,6 Kilometer lange Lücke der A33 zwischen Borgholzhausen und Halle wird in den nächsten Jahren geschlossen.
Anlässlich der Feierstunde sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Wir haben alle Signale auf Grün gestellt, um eine der wichtigsten Verkehrsachsen in Deutschland dem Bedarf entsprechend auszubauen.

Zur Schließung dieser Lücke können die Quereinsteiger einen wichtigen Beitrag leisten", ergänzt Dr. med. Gerhard Nordmann, 1. Vorsitzender der KV Westfalen-Lippe.
Das geschnürte Maßnahmenpaket ist ein wichtiger Beitrag, um den Quereinstieg in die hausärztliche Versorgung attraktiver zu machen und dem Hausarztmangel in ländlichen Regionen kurzfristig zu begegnen.

Hier ist die Bundesregierung gefordert, Lücken im deutschen sowie im europäischen Recht zu schließen", erklärte der Arbeitsminister.
"Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die demokratischen Strukturen der Europäischen Union und Deutschlands durch populistische Bewegungen zunehmend in Frage gestellt wird, ist es besonders wichtig, die Mitbestimmung als Beitrag zum Erhalt unserer demokratischen Kultur zu bewahren und zu stärken."

"Mit diesem Gesetz haben wir ein wichtiges Signal für den Tierschutz gesetzt und gleichzeitig eine Rechtslücke geschlossen.
"Mit diesem Gesetz haben wir ein wichtiges Signal für den Tierschutz gesetzt und gleichzeitig eine Rechtslücke geschlossen.

Die Förderung schließt eine wichtige Lücke für Kommunen und Verkehrsunternehmen.