Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai 2020, das sogenannte Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.
Im Rahmen dessen wurde auch einem Entschließungsantrag auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt.
"Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der Beschäftigten in der Altenpflege mit dem sogenannten Pflegebonus gewürdigt wird.
Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Gerade in unsicheren Zeiten ist es wichtig, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen.
Wissen ist die wichtigste Ressource unserer Volkswirtschaft.
Indem wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen und das breit aufgestellte Innovationsökosystem in Nordrhein-Westfalen weiter ausbauen, können unsere Unternehmen neues Wissen zügig in anwendungsreife Innovationen umsetzen.
Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zur klimaneutralen und digitalen Transformation.
Der zweite 'NRW Innovation talk' hat hier wichtige Impulse für die Weiterentwicklung unserer Aktivitäten geliefert.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Spitzenforschung 'made in NRW' leistet einen wichtigen Beitrag, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern.

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Energieminister und Vorsitzender des Energieministertreffens: "Gerade in der aktuellen Corona-Situation ist das Treffen ein wichtiges Austauschformat, um die Energiewende in Deutschland gemeinsam voranzubringen.
Noch in dieser Legislaturperiode muss die Bundesregierung für erste regulatorische Rahmenbedingungen sorgen, um frühzeitig die Weichen für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zu stellen.
Auch der Stromnetzausbau bleibt eine wichtige und prioritäre Aufgabe, die wir mit Bund und Ländern engagiert vorantreiben.
Dass sich die Energieminister:innen der Länder erneut für eine deutliche Senkung der EEG-Umlage ausgesprochen haben, ist ein wichtiges Signal an den Bund.

Für ihre wichtige Arbeit brauchen Tagesmütter und Tagesväter auch die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen", so der Minister.
Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist, die Bildungschancen der Kinder - unabhängig von ihrer Herkunft - zu verbessern.
Die Landesregierung verbessert deshalb die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig.

Gleichzeitig hat die Pandemie gezeigt, wie wichtig und 'systemrelevant' viele Berufe sind.
Die Beschäftigten haben das Land während der Pandemie trotz schwieriger Rahmenbedingungen am Laufen gehalten - und dafür möchte ich mich heute ausdrücklich bedanken.
Deshalb ist es gut und wichtig, dass Politik und Gewerkschaften sich eng austauschen und um gemeinsame Lösungen ringen.

Die jetzt vereinbarte 34-Tage-Regelung ist ein wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen.
Die neue Regelung ist ein wichtiger Baustein für einen gemeinsamen Arbeitsmarkt ohne unnötige Hindernisse.
Gerade in meinen Gesprächen mit den Euregios zeigt sich, wie wichtig grenzüberschreitende Mobilität und faire Rahmenbedingungen sind.

Auch Prof. Dr. Irene Dittrich vom Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften der Hochschule Düsseldorf betonte, dass dieser Austausch ein wichtiges Signal sei, dass die Studierenden mit ihren Anliegen und Sorgen gehört werden:
"Menschen für Berufe in der frühen Bildung zu gewinnen, ist aktuell eine sehr wichtige Aufgabe.
Daneben darf nicht aus dem Blick verloren werden, dass es in der Praxis auch Rahmenbedingungen bedarf, damit Fachkräfte im Feld bleiben und individuelle Entwicklungsperspektiven dort vorfinden.
Weitere Infos zu den Maßnahmen im Rahmen der "Fachkräfteoffensive Sozial- und Erziehungsberufe" der Landesregierung finden Sie hier.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Pinkwart setzt sich für gute Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung ein
Minister Pinkwart setzt sich in Brüssel für gute Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung nach 2020 ein
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Nachdem Ende Mai die neuen Vorschläge für die Förderung veröffentlicht wurden und am vergangenen Freitag der künftige EU-Haushalt im Bundesrat zur Diskussion stand, haben heute wichtige Gespräche in Brüssel stattgefunden.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Die wichtigsten zentralen Modernisierungsvorhaben im Einzelnen
Die Neuregelung schafft verlässliche Rahmenbedingungen für Kunden, Handel, Kommunen und die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Mit Hilfe der Broschüre sollen die Rahmenbedingungen für stillende Frauen in der Öffentlichkeit verbessert werden.
Mir ist es daher ein wichtiges Anliegen, dass wir für Rahmenbedingungen sorgen, die das Stillen erleichtern und fördern.

Der Etat mit einem Volumen von 101,9 Milliarden Euro ist trotz herausfordernder Rahmenbedingungen ein Haushalt ohne neue Schulden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit unserem Etatentwurf setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes.
Wir stellen unter Beweis, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen politisch gestalten und gleichzeitig keine neuen Schulden machen kann.
Neben diesen schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kommt es infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten Entlastungsmaßnahmen zu dauerhaft wirkenden Haushaltsbelastungen.

Dabei kann die Umweltpolitik wichtige Rahmenbedingungen und Lösungsansätze liefern.
Die schreckliche Flutkatastrophe im Sommer hat gezeigt, wie wichtig Vorsorge ist.

Die intelligente Verknüpfung von Licht-Komponenten in Systemen zusammen mit Halbleitertechnologien machen die Fotonik zum wichtigen Instrument in vielen Branchen.
Die Infrastrukturen im Bereich Forschung und Entwicklung, aber auch bei Qualifizierung und Ausbildung bieten ausgezeichnete Rahmenbedingungen für die Unternehmen.
NRW vernetzt sich auch mit den wichtigsten Anwenderindustrien, etwa Automobil-, Verpackungs-, Bau-, Möbel- und Elektrobranche", erklärte der Minister.

Unser Ziel muss sein: Wir müssen, auch gerade für junge Menschen, gemeinsam verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich auch in Zukunft für diese wichtigen Aufgabe entscheiden.
"Die rund 33.000 landwirtschaftlichen Betriebe in Nordrhein-Westfalen leisten mit ihrer täglichen Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelversorgung für 18 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher.

Eine wichtige Rolle spielt dabei die Kooperationen von Wirtschaft und Wissenschaft.
Wir wollen mit der Arbeitsgruppe eine enge Zusammenarbeit voranbringen und die Rahmenbedingungen für dieses Zukunftsfeld gemeinsam gestalten.

Ministerin Schwall-Düren: "Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses ist uns das Stichwort Transparenz besonders wichtig.
Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Bei der Ausgestaltung war uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer: Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements ist wichtige Zukunftsaufgabe für Kommunen
Ministerin Schäfer: Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements ist wichtige Zukunftsaufgabe für Kommunen
Deshalb müssen wir in den Städten, Gemeinden und Quartieren günstige Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln schaffen", sagte Schäfer.

Landwirte brauchen verlässliche Rahmenbedingungen
"Als Landwirtschaftsministerium setzen wir uns ein, unseren Betrieben verlässliche Rahmenbedingungen und Planbarkeit dort zu geben, wo wir als Land Verantwortung tragen.
Gut, dass wir bei der diesjährigen Herbst-Agrarministerkonferenz auch auf Drängen Nordrhein-Westfalens beim Abbau von Bürokratie für Land- und Forstwirte einen wichtigen Schritt vorangekommen sind.

Wirtschaft, Arbeitnehmer und Politik müssen gemeinsam daran arbeiten, beste Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen Perspektiven erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden können.
Die Verlängerung der vereinfachten Zugangsvoraussetzungen sind richtig, Kritik an diesem wichtigen Instrument ist schlicht falsch.
Zugleich darf unter den Bedingungen der Corona-Pandemie der Strukturwandel nicht aus den Augen verloren werden.
Es ist gut und wichtig, dass das Land trotz der Steuerausfälle spürbar investiert.

Die Schweiz in der Mitte Europas bleibt für Deutschland ein wichtiger Partner.
Ralf J. Bopp, Direktor der Handelskammer Deutschland-Schweiz in Zürich: "Der wirtschaftliche Austausch zwischen unseren Ländern ist quantitativ und qualitativ so intensiv, da wir uns in vielen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf sehr ähnlichem Niveau bewegen.
Gerade in diesen Zeiten, wo die Reisen stark eingeschränkt und die persönlichen Begegnungen erschwert sind, ist es besonders wichtig, den Austausch fortzusetzen und den Kontakt untereinander zu pflegen.

* Einsatz für verlässliche Investitionsrahmenbedingungen, insbesondere durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse
* Einsatz für einen technologieoffenen Ausbau der Speichertechnologien und ihre systemische Würdigung als wichtiger Baustein des künftigen Energieversorgungssystems
* Bessere Rahmenbedingungen für die zukunftsfeste Weiterentwicklung der Gasspeicherkapazitäten in Richtung Wasserstoff und den Neubau von Wasserstoffspeichern

Die deutsche Stahlproduktion steht am Anfang vieler relevanter Wertschöpfungsketten und ist damit zugleich wichtiger Impulsgeber für Schlüsselbranchen wie Automobil oder Maschinenbau und ihre Transformation.
Die elf Stahlbundesländer haben die Verantwortung, dieser wichtigen Branche angemessene Rahmenbedingungen bereitzustellen.

Ministerin Schwall-Düren: "Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses ist uns das Stichwort Transparenz besonders wichtig.
Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Bei der Ausgestaltung war uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.

Michael Hösch von der Neurosoft GmbH sagte, es sei wichtiger denn je, in Zeiten mit eingeschränkten Rahmenbedingungen und im Kontext sich wandelnder Mobilitäts-Anforderungen, dynamische und zielorientierte Kompetenznetzwerke zu nutzen.

Das werden wir gemeinsam mit der Hochschule Bochum auf dem Gesundheitscampus Bochum konsequent weiterentwickeln und setzen dabei auf positive politische Rahmenbedingungen.
So ergeben sich auch neue Potenziale in der interdisziplinären Zusammenarbeit bei wichtigen gesellschaftlichen Zukunftsthemen.
Durch den Zusammenschluss und das neu entstehende Kompetenzportfolio können wir künftig noch gezielter Beiträge zur Fachkräfteausbildung leisten und unserer Rolle als wichtige Innovationsgeberin in der Region weiter ausbauen.

Die Landesregierung ist in der Pflicht, dort Rahmenbedingungen zu schaffen, wo der Markt versagt.
Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer von unternehmer nrw: "Die Ausbildung bleibt gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen für die Betriebe ein wichtiges Instrument gegen den Fachkräftemangel.
Wichtig bleibt daher, mehr Potenziale zu heben: Durch eine systematische, frühzeitige und praxisorientierte Berufsorientierung an Schulen, durch intensivere Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft und durch eine bessere Schulbildung.

Die Erhöhung der Ausbildungsquoten und der Tarifbindung sind daher wichtige Schlüssel zur Fachkräftesicherung.
Jetzt beginnt die wichtigste Phase: Das Leitbild muss in konkrete Maßnahmen überführt und zügig mit verbindlichen Zielen und einem regelmäßigen Monitoring umgesetzt werden.
Um alle Potenziale zu nutzen, muss der Staat die richtigen Rahmenbedingungen schaffen: Gute Bildung, zuverlässige Kinderbetreuung und eine unbürokratische Zuwanderung von ausländischen Fachkräften.

Wir müssen zum Beispiel gemeinsam dafür sorgen, dass insbesondere die energieintensive Industrie wie zum Beispiel die Stahlbranche weiterhin zu fairen Wettbewerbsbedingungen produzieren kann.
Wie der wichtigste deutsche Stahlstandort Nordrhein-Westfalen ist auch Oberösterreich von den weltweiten Überkapazitäten sowie der Überflutung des EU-Marktes durch Dumping-Stahl aus China betroffen, der unter deutlich klimaschädlicheren Bedingungen hergestellt wird.
Wir treten beide für faire Rahmen- und Handelsbedingungen ein.
Österreich zählt zu den zehn wichtigsten Handelspartnern Nordrhein-Westfalens.

In Brüssel hat die EU-Kommission ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, die aufzeigt, wie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Europa verbessert werden können.
Dazu erklärte Medienministerin Angelica Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Medien- und Industriestandort in Deutschland.
In Brüssel hat die EU-Kommission ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, die aufzeigt, wie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Europa verbessert werden können.
Dazu erklärte Medienministerin Angelica Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Medien- und Industriestandort in Deutschland.

"Mit dem MoU setzt Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Regionen ein wichtiges Signal für den weltweiten Klimaschutz.
Wir gehen voran und haben mit Klimaschutzgesetz, KlimaschutzStartProgramm und Klimaschutzplan wichtige Meilensteine gesetzt", so Minister Remmel. "
In Paris ist es nunmehr an der Zeit, auch auf der internationalen Ebene neue Fakten und Rahmenbedingungen zu schaffen, damit das Zwei-Grad-Limit unterschritten werden kann.

Die Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen ist auch ein wichtiger Beitrag zur heimischen Ernährungssicherheit.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Eine starke und vitale regionale Produktion von Lebensmitteln in Nordrhein-Westfalen ist wichtig und dies findet auch eine hohe Wertschätzung bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern.
Auch sie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, gerade vor dem Hintergrund globaler Herausforderungen, etwa bei der Ernährungssicherheit oder dem Klimawandel.

Klimaschutz ist richtig und wichtig.
Daher fordern wir den Europäischen Rat dazu auf, neben dem Ziel der Treibhausgasreduktion von mindestens 55 Prozent, verbindliche Rahmenbedingungen und Instrumente für die erfolgreiche Transformation der europäischen Stahlindustrie zu beschließen - mit konkreten Hilfen und zielgerichteten Anreizen, die es ermöglichen, die Klimaziele des Grünen Deal zu erfüllen.
Nur dann wäre der Spielraum für die wichtigen Investitionen gegeben, die für eine lebenswerte Zukunft und die Absicherung europäischer Arbeitsplätze notwendig sind.

Damit geht das Land entschlossen gegen die bestehenden Sanierungsherausforderungen vor und schafft nachhaltige Rahmenbedingungen für mehr Bewegung, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Bereits in den vergangenen Jahren wurden mit dem Förderprogramm 'Moderne Sportstätte 2022' wichtige Impulse gesetzt, an die nun konsequent angeknüpft wird.
Das neue Förderprogramm zur Sanierung von Sportstätten ist dabei ein sehr wichtiger Baustein.

Das 5G-Netz ist ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft und ein Stück Lebensqualität für die Menschen.
Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.
Ebenso wichtig ist es, auf Bundesebene nun endlich das TK-NaBeG auf den Weg zu bringen und hier das überragende öffentliche Interesse des Ausbaus der Netze aufzunehmen, um den Ausbau insbesondere in ländlichen Gegenden voranzubringen und die Wichtigkeit der Kommunikationsinfrastruktur für den Standort Deutschland zu unterstreichen.

Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen jedoch zum Glück geändert.
Der Stellenwert der Impfungen zur Bekämpfung der Pandemie sei zugleich unverändert hoch: "Die Impfungen bleiben der wichtigste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Es ist daher wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger den für sie jeweils bestmöglichen Impfschutz haben.

Der Verbleib in der eigenen Wohnung und ihrer gewohnten Umgebung ist vielen Älteren sowie auf Pflege angewiesenen Menschen sehr wichtig.
Mit ihrem Engagement leisten die Helferinnen und Helfer einen wichtigen Beitrag zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen in unserem Land.
Die Broschüre gibt einen guten Überblick über die Möglichkeiten der Nachbarschaftshilfe, die Nutzung des Entlastungsbetrags und die zu beachtenden Rahmenbedingungen.

Knut Giesler, IG Metall-Bezirksleiter Nordrhein-Westfalen: "Für die deutsche Stahlindustrie ist entscheidend, dass wichtige Investitionsentscheidungen getroffen werden: Investitionen in die Mitarbeiter, Investitionen in Maschinen und Anlagen, Investitionen in die CO2-Reduzierung.
Die IG Metall wird die Rahmenbedingungen in diesem Sinne gemeinsam mit den Unternehmensleitungen und mit der Politik gestalten.

Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.
Von der energetischen Sanierung bis zur klimafreundlichen Mobilität: Das Land Nordrhein-Westfalen setzt auch unter den veränderten Rahmenbedingungen der Corona-Krise auf die Einhaltung der Klimaziele.
Wichtige Maßnahmen zum Klimaschutz, die sich infolge der Corona-Pandemie verzögert haben oder gar ganz ausgeblieben sind, können damit nachträglich angestoßen werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kommunen sind wichtig für das Gelingen der Energiewende und das Erreichen der Klimaziele in Nordrhein-Westfalen.

Wir als Stahlländer, der Bund, aber auch die Europäische Union sind gefordert, die optimalen Rahmenbedingungen zu schaffen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte: "Die Stahlindustrie ist ein wichtiger Pfeiler für unsere gesamte Volkswirtschaft und Arbeitsplatzgarant in vielen Regionen.
Wir müssen alle gemeinsam die Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir auch in Zukunft eine leistungsfähige Stahlindustrie in Deutschland und Europa haben und Arbeitsplätze nachhaltig sichern.

Einig waren sich Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Beiratsmitglieder darüber, dass mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen ein wichtiger Baustein der Mittelstandspolitik sind.
Die Stärkung der Stimme des Mittelstandes in der Clearingstelle NRW ist dafür ein wichtiger Baustein.

* Als drittes Handlungsfeld sieht der Waldpakt umwelt- und baupolitische Initiativen vor: Gefordert wird unter anderem eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ein effizientes Krisenmanagement.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Der Waldpakt und die auf Landesebene eingeleiteten Maßnahmen sind wichtig für die Waldzukunft in Nordrhein-Westfalen.
Die angekündigte bundesweite Erhöhung der Fördermittel um 547 Millionen Euro ist ein wichtiges Signal.

Nordrhein-Westfalen ist eine der stärksten Wirtschaftsregionen Europas und kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Deshalb ist der direkte Austausch zwischen Europäischer Kommission, Mittelstand, Handwerk und Landesregierung so wichtig.
Das gute und konstruktive Gespräch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné hat unseren gemeinsamen Geist spürbar gemacht: Mittelstand und Handwerk gute und verlässliche Rahmenbedingungen zu geben.

Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen: "Warenhäuser sind wichtige Frequenzbringer für die Innenstädte.
Mehr denn je ist es jetzt wichtig, auf die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für den innerstädtischen Einzelhandel acht zu geben und diese fortzuentwickeln: Hierbei geht es konkret um Erreichbarkeit, Sauberkeit und Sicherheit in den Innenstädten.

Damit nimmt die Landesregierung die nächste wichtige Hürde auf dem Weg zu einem auskömmlich finanzierten System der Kindestagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen.
"Nordrhein-Westfalen bekommt endlich die Rahmenbedingungen, die es für eine gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und für mehr Familienfreundlichkeit braucht.
Dafür ist der Pakt für Kinder und Familien ein wichtiges Fundament.

Alexander Rychter, Verbandsdirektor vom Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (VdW): "Die heute vorgestellten Förderbedingungen geben den sozial orientierten Wohnungsunternehmen und -genossenschaften im VdW Rheinland Westfalen in Zeiten von steigenden Baukosten, hohen Zinsen und unsicherer bundespolitischer Förderkulisse die Sicherheit und Verlässlichkeit für den Neubau und die Modernisierung öffentlich geförderter Wohnungen, die sie brauchen."
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW NRW - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft: "Mitten in der Baukrise ist die öffentliche Wohnraumförderung wichtiger denn je, um für niedrige Einkommensgruppen trotz schwieriger Marktlage eine Perspektive auf bezahlbaren und verfügbaren Mietwohnraum zu schaffen.
Aber auch beim Wohneigentum ist die erneut gute Förderung wichtig und richtig.
Aus Sicht unserer Mitgliedsunternehmen sind die Förderprogramme durch die hohe Verlässlichkeit und die stetige Anpassung an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein wichtiger Anker in der Planung und Umsetzung von Wohnungsbauprojekten.
Angesichts der ungünstigen Finanzierungsbedingungen und der stark gestiegenen Baukosten sind frei finanzierte Projekte vom Eigenheim bis zum Mietwohnungsbau für viele private Eigentümer kaum noch realisierbar.

Damit ist ein wichtiges Zwischenziel erreicht.
'Kein Abschluss ohne Anschluss' bleibt auch zukünftig eine wichtige Aufgabe der nordrhein-westfälischen Landespolitik".
Die Ministerin weiter: "Wir werden, gemeinsam mit dem Arbeitsministerium und den anderen Partnern im Ausbildungskonsens, die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung von 'Kein Abschluss ohne Anschluss' regelmäßig prüfen und - wo notwendig - für die handelnden Akteure verbessern.

Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen.
Mit stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz unseres Landes.

Mit den Plattformen der 'DWNRW-Networks' setzen wir die richtigen Rahmenbedingungen, um Synergie-Effekte für die Digitale Wirtschaft zu schaffen.
Das Förderprogramm soll den Austausch zu allen wichtigen Themen der Digitalisierung in den Regionen ermöglichen.

Beide Gebäude sind wichtig für die bauliche Modernisierung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Sowohl für Forschung als auch Lehre an der Heinrich-Heine-Universität werden sich die Rahmen-bedingungen durch die neuen Baumaßnahmen weiter verbessern", sagte Ministerin Schulze.

Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.
Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.

Nach der Ratifizierung sind die Bundesländer gefordert, mit Förderrichtlinien die Rahmenbedingungen zu definieren, auf deren Basis später die Anträge eingereicht werden können.
Wichtig für die Förderanträge sind die Medienkonzepte der Schulen, die auf dem vom Schulministerium bereits im Frühjahr 2018 vorgelegten Medienkompetenzrahmen NRW beruhen.
Dieser beinhaltet verbindliche Standards für das Lernen mit digitalen Medien an den Schulen im Land und definiert die wichtigsten Ziele.