1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen
Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet
Ministerin Paul: Können künftig wichtige Schlüsse für Interventions- und Präventionsarbeit ziehen / Auch Dokumentation von Fällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze
1. Juli 2022 PHB Digitalisierung Computer PC Foto: iStock.com / gorodenkoff
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

Wir wollen mit der Meldestelle insbesondere auch die Vorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfasst werden.
Opfer und Zeugen antisemitischer Vorfälle können sich ab sofort an die Meldestelle Antisemitismus wenden und Erlebtes und Beobachtungen dokumentieren lassen.
Damit bekommen wir ein noch umfassenderes Bild und können wichtige Schlüsse für Intervention und Prävention ziehen", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, erklärte hierzu: "Mit der Eröffnung der Meldestelle gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt beim Vorgehen gegen Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.
Durch die Meldestelle haben Betroffene nun einen weiteren Ansprechpartner, unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz antisemitischer Vorfälle.

Mit der Verbindung gelingt ein wichtiger Lückenschluss, wie der Bürgermeister der Gemeinde Ascheberg, Thomas Stohldreier, deutlich machte.
Der Radweg ist ein sehr wichtiger Baustein zur Verbesserung der Nahmobilität in unserer Gemeinde und Teil des kreisweiten Radverkehrskonzeptes.
Der Bürgermeister der Stadt Drensteinfurt Carsten Grawunder erklärte: "Dies ist heute ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Mobilitätswende.

Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.
Die Niederlande und die Landesregierung NRW wollen bei wichtigen Verkehrsprojekten ihre Zusammenarbeit intensivieren.
Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.

Gleichzeitig bleibt die JVA einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt Rheinbach", betont Stefan Raetz Bürgermeister der Stadt Rheinbach.
Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW sagt abschließend: "Mit dem neuen Zellentrakt C setzen wir hier erfolgreich den Schlusspunkt unter die Modernisierung des gesamten Hafthauses.
Eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten und im Ergebnis ein weiterer wichtiger Baustein für einen zeitgemäßen Justizvollzug in NRW und am Standort Rheinbach.

Gleichzeitig sind gleichstellungspolitische Perspektiven in allen politischen Bereichen wichtig.
In einer gemeinsamen Erklärung will Nordrhein-Westfalen im laufenden Vorsitzjahr mit einem breiten und demokratischen Schulterschluss unter den Bundesländern wichtige gleichstellungspolitische Eckpunkte unterstreichen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse
Ruhr-Konferenz: Umweltministerium und Regionalverband Ruhr starten "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse"
Ministerin Heinen-Esser: Gerade zu Corona-Zeiten sind die Leistungen der Natur umso wichtiger für uns
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.

Wichtig ist jetzt aber auch, dass er die Länder auf diesem Weg mitnimmt und Schnittstellen zu ihnen schafft - hier ist Bundesminister Lindner gefordert, damit der Wissens- und Datentransfer funktioniert.
Wir brauchen einen echten, starken Schulterschluss auf allen föderalen Ebenen.
Deshalb ist es wichtig, dass wir über die Zukunft der Geldwäsche-Bekämpfung in Münster sprechen und gemeinsam neue Wege finden.

"Wichtig ist mir an dieser Stelle, darauf hinzuweisen, dass aus diesen Zahlen nicht voreilig Schlüsse gezogen werden können.
Bestimmte Delikte können nur Ausländer begehen, wie etwa Verstöße gegen das Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetz, die mit der steigenden Zuwanderung zugenommen haben", machte der Justizminister deutlich.
Kutschaty sagte: "Es ist wichtig, dass wir unseren ausländischen Mit-bürgerinnen und Mitbürger eine klare Integrationsperspektive eröffnen und an der Verbesserung ihrer Chancen in unserer Gesellschaft arbeiten."
Bei der Art der begangenen Delikte lässt sich deutlich feststellen, dass gerade die Straftaten abgenommen haben, die für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von besonderer Bedeutung sind.
Für die Zukunft sind Justizminister Kutschaty drei Kriminalitäts- und Handlungsfelder besonders wichtig: Die Verfolgung von terroristischen Straftaten und Prävention gegen Radikalisierung, die Verfolgung von Hasskriminalität und die Verfolgung von Internetkriminalität.

Sie bieten Möglichkeiten der Freizeit, zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur.
Gerade in Corona-Zeiten waren und sind Kleingärten wichtige Oasen der Entspannung und Erholung", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für die Allgemeinheit.
Bewerbungsschluss ist der 1. April 2021.

Für die Menschen und die Wirtschaft in der Region hat der Lückenschluss überragende Bedeutung.
Für Industrie und Gewerbe schafft die A33 vom Sauerland bis nach Osnabrück eine wichtige Verbindung für ihre wachsenden Logistikbedarfe,", sagte Wüst.
Dieser Lückenschluss stärkt auch die Hinterlandanbindung für die Seehäfen und ist damit von überragender Bedeutung.

Nach Auffassung des NRW-Innenministers sind Verbote nicht das einzige, aber ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rechtsextremisten.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht.
Es wäre endlich Schluss damit, dass wir aus Steuermitteln die Wahlkampfkosten dieser Rechtsextremisten erstatten müssen.

Wichtiger Lückenschluss im Radschnellweg Ruhr (RS1)
Wichtiger Lückenschluss im Radschnellweg Ruhr (RS1): Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard in Essen eröffnet

Umso wichtiger ist: Deutschland muss raus aus dem Krisenmodus.
Wir brauchen ein entschlossenes Vorgehen bei den großen Fragen dieser Zeit, einen Schulterschluss der Demokraten, eine Allianz der Mitte.

Einsendeschluss ist der 19. März 2016.
Mit diesem Wettbewerb nehmen das NRW-Umweltministerium und die Nordrhein-Westfalen-Stiftung erneut ein wichtiges Naturschutz-Thema in den Fokus: Natürliche und naturnahe Seen, Bäche und Flüsse sind Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten und ein wichtiger Baustein zum Erhalt unserer biologischen Vielfalt.
Zudem leisten Bäche und Flüsse und ihre Auen einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz.

Einsendeschluss ist der 19. März 2016.
Mit diesem Wettbewerb nehmen das NRW-Umweltministerium und die Nordrhein-Westfalen-Stiftung erneut ein wichtiges Naturschutz-Thema in den Fokus: Natürliche und naturnahe Seen, Bäche und Flüsse sind Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten und ein wichtiger Baustein zum Erhalt unserer biologischen Vielfalt.
Zudem leisten Bäche und Flüsse und ihre Auen einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz.

Ein Schulterschluss von Bund und Ländern ist auch bei der Anpassung an den Klimawandel alternativlos.
Umso wichtiger ist es, sich gemeinsam und abgestimmt auf die nicht mehr abzuwendenden Folgen des Klimawandels einzustellen.
Wenn uns Corona eines gelehrt hat, dann wie wichtig Krisenvorsorge ist", so Heinen-Esser.

Und auch wir als Land leisten weiter unseren Beitrag: Wir haben den Schulterschluss mit unseren Kommunen erneuert und weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung vereinbart.
Umso wichtiger ist es, dass wir uns auf jene konzentrieren, die wirklich Schutz brauchen.

So erhöht sich die Zahl der gültigen Bewerbungen für den Vorbereitungsdienst im Lehramt Grundschule von 790 im Mai 2023 auf 956 für den Mai 2024 (Bewerbungsschluss war der 15. November 2023).
Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich die jungen Menschen wieder für diesen ebenso schönen wie wichtigen Beruf interessieren.
Wir arbeiten bereits jetzt an einer Fortschreibung des Handlungskonzepts und werden weitere Maßnahmen umsetzen, die zuvor in einem breiten Kommunikationsprozess mit den am Schulleben beteiligten Akteurinnen und Akteuren besprochen werden - darunter auch eine Werbe- und Wertschätzungskampagne für diesen so wichtigen Beruf.

Als langjähriger Referent im NRW-Innenministerium hat Lange im Bereich des politischen Extremismus wichtige Erkenntnisse gesammelt.
Mir ist bewusst, dass diese nur im Schulterschluss mit allen wichtigen Partnern, wie den Verantwortungsträgern der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern gewährleistet werden kann", sagte Lange. "

Einsendeschluss ist der 19. März 2016.
Mit diesem Wettbewerb nehmen das NRW-Umweltministerium und die Nordrhein-Westfalen-Stiftung erneut ein wichtiges Naturschutz-Thema in den Fokus: Natürliche und naturnahe Seen, Bäche und Flüsse sind Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten und ein wichtiger Baustein zum Erhalt unserer biologischen Vielfalt.
Zudem leisten Bäche und Flüsse und ihre Auen einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz.

Wichtig zu wissen: Diese müssen nicht im laufenden Wettbewerbsjahr entstanden sein.
Mit dem Fotowettbewerb nimmt das Umweltministerium das wichtige Thema Naturerbe in den Fokus.
Nach dem Einsendeschluss am 31. August 2013 wählt eine unabhängige Jury die schönsten Fotos aus.

Fast die Hälfte der Befragten will einen Schlussstrich unter die Vergangenheit des Holocausts machen.
Familien müssen Synagogen ohne Angst besuchen können - ganz besonders in diesen für das Judentum so wichtigen Tagen, an denen Neujahrsfest und Versöhnungstag gefeiert werden.

Bis zum Schluss!
Anlässlich dieser besonderen Tage betont Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Bedeutung einer guten Zusammenarbeit aller Akteure in der hospizlich-palliativen Versorgung: "Es ist wichtig, dass die Menschen dort sterben können, wo sie es möchten.

Familienstaatssekretär Andreas Bothe sagte: "Mit dem heutigen Beschluss der JFMK machen wir auch gemeinsam mit den Ländern einen weiteren wichtigen Schritt im Kinderschutz und setzen unseren systemübergreifenden Schulterschluss fort.
Mit der Entscheidung bekräftigt die JFMK auch die wichtige Rolle von Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten, in denen Kinder leben oder sich tagsüber aufhalten.

"Der Weiterbau der A1 ist insbesondere für die Menschen in den vielen Ortschaften sehr wichtig, damit sie von dem Verkehr der durchfahrenden LKW entlastet werden", betonte Minister Wissing.
Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.
Unterschriftenaktionen mit mehr als 35.000 Befürwortern, aktuelle Resolutionen der Kreise und Gemeinden, des Bündnisses Pro Lückenschluss der A 1 und der IHK Trier sind Beleg dafür", so Wissing.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiges Signal, sowohl für das Ruhrgebiet als auch für unser ganzes Land.
Wir werden uns mit der Bundeskanzlerin im Kern über drei große Themen dieser Zeit austauschen: In der aktuellen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Lage im Kontext der Corona-Pandemie ist der enge Schulterschluss zwischen Bund und Ländern wichtiger denn je, um die Gesundheit zu schützen, die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern.

So auch in der Stadt Kamen, wo die Baumaßnahme einen wichtigen Lückenschluss im Radverkehrsnetz darstellen wird.
Die Unterstützung des Landes und des Bundes über die bereitgestellten Fördermittel ist ein wichtiger Baustein, um solche bedeutsamen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs direkt umsetzen zu können.

Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen arbeiten daher im Schulterschluss daran.
Deswegen ist es richtig und wichtig, dass Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gemeinsame Initiativen ergreifen und um Unterstützung sämtlicher Länder werben.

Und im Schulterschluss mit den Bürgern gelingt es, dem Einbrecher den Riegel vorzuschieben" erklärte Jäger.
Wichtig ist, auch auf die Wohnung und das Haus der Nachbarn zu achten.

Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen.
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.
"Der Lückenschluss steigert die Verkehrssicherheit, senkt die Reisezeit - und stärkt die Route nachhaltig.

Im Schulterschluss mit Unternehmen, der Wirtschaftsvereinigung Stahl, IG Metall, Bundes- und Landespolitik kommen wir unserem Ziel einer klimaneutralen Stahlindustrie immer näher.
Die deutsche Stahlproduktion steht am Anfang vieler relevanter Wertschöpfungsketten und ist damit zugleich wichtiger Impulsgeber für Schlüsselbranchen wie Automobil oder Maschinenbau und ihre Transformation.
Die elf Stahlbundesländer haben die Verantwortung, dieser wichtigen Branche angemessene Rahmenbedingungen bereitzustellen.

Sie war eine echte Christdemokratin, die immer die Zeichen der Zeit erkannte und daraus Schlüsse für lösungsorientierte Politik der Mitte ziehen zu wusste.
Als Quereinsteigerin kam sie in die Politik und wusste schnell, wie sie die ihr wichtigen Themen bewegen konnte.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss nur ganz kurz etwas zur Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit Frankreich und mit den Niederlanden sagen.
Frankreich ist heute der engste und wichtigste Partner Deutschlands in Europa.

Hierzu Laumann weiter: "Wichtig ist, dass das entsprechende Gesetz so einfach wird, dass die Menschen verstehen, welche Unterstützung sie erhalten können.
Damit wäre mit der Neuregelung Schluss.

Sie bieten Orte der Freizeit und Entspannung, die Möglichkeit zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur", so Remmel.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für das Allgemeinwohl.
Bewerbungsschluss ist der 1. Mai 2013.

Clemens Küpper, Präsident Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie: "Der heutige Nationale Dialog ist ein wichtiges Signal für unsere Branche.
Jetzt kommt es darauf an, dass diesem breiten politischen Schulterschluss zügig konkrete Maßnahmen folgen".

Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, einen Schlussstrich unter die offenen Verfahren zu ziehen, weitere langwierige Prozesse zu vermeiden und zugleich einen wichtigen sozialen Impuls in Ostwestfalen zu setzen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Die gemeinsame Sitzung ist ein deutlicher Schulterschluss Richtung Bundesregierung in Berlin.
In der gemeinsamen Kabinettsitzung haben die Länder wichtige Zukunftsfragen erörtert und beraten.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen: "Aus der aktuellen Dunkelfeldstudie für Nordrhein-Westfalen, die Minister Reul und ich in Auftrag gegeben hatten, geht deutlich hervor, dass bis zu einem Viertel der Befragten antisemitische Einstellungen aufweisen und fast die Hälfte einen Schlussstrich unter die deutsche Geschichte (Holocaust) ziehen will.
Formate wie dieses unter Beteiligung verschiedenster Institutionen sind dafür ein wichtiger Schritt, den ich ausdrücklich begrüße.

Sie bieten Möglichkeiten der Freizeit und Entspannung, zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur", sagte Johannes Remmel.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für die Allgemeinheit.
Bewerbungsschluss ist der 1. Mai 2017.

Vor die Frage gestellt, welche Lehren wir aus der Pandemie ziehen und wie wir den ÖGD für künftige Herausforderungen stärken und weiterentwickeln können, kommen wir nun zum Schluss, dass wir vorhandene Strukturen bündeln müssen.
Dabei ist es wichtig Synergien zu heben, Abstimmungsaufwände zu reduzieren, Arbeitsabläufe zu beschleunigen und zu optimieren.
Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.

"Die Länder des Westbalkans, die mit uns in dieser Zeit den Schulterschluss demonstrieren und sich klar zu den Werten der EU bekennen, sollten als wichtige Partner erkannt werden und die Wertschätzung und das Bekenntnis der EU zu ihnen spüren."

Die heutige Verkehrsfreigabe ist ein wichtiger Meilenstein für den Mobilitätsfortschritt in der Region.
Wir kommen dem Lückenschluss der A 33 zwischen Bielefeld und Borgholzhausen einen wesentlichen Schritt näher.

Dabei ist es der Landesregierung besonders wichtig, vielfältige zivilgesellschaftliche und kommunale Gruppen sowie Bildungseinrichtungen einzubinden.
Einsendeschluss für die Bewerbungen ist der 14. Mai 2021.

Mit der Fachkräfteoffensive NRW tritt die Landesregierung im Schulterschluss mit Unternehmen, Kammern, Verbänden, Sozialpartnern sowie der Arbeitsverwaltung diesen Entwicklungen geschlossen entgegen.
Das Antragsformular und alle wichtigen Informationen zum Antragsverfahren finden Sie unter https://meisterprämie.nrw/.

Vorgesehen ist dabei auch der Schulterschluss mit der Wirtschaft, um durch die Förderung eines kritischen Umgangs mit digitaler Information die Cybersicherheit zu erhöhen.
"Stabil im Netz - Der SicherheitsCheckNRW zu Desinformation, KI und Cybersicherheit" setzt damit einen wichtigen Teil des Aktionsplans um.

Mit der Unterzeichnung der grenzüberschreitenden Absichtserklärung "Perspektive nachhaltige Rheinschifffahrt 2030" wollen die Rheinanliegerländer im Schulterschluss mit wichtigen Akteuren entlang des Rheins und seinen Zuflüssen aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Frankreich, der Schweiz und Deutschland als Partner für die Entwicklung einer Vision für eine klimagerechte, zuverlässige und wettbewerbsfähige Rheinschifffahrt zusammenarbeiten.
Dies zeigt wie wichtig der Branche und der Industrie grüne Logistikketten sind.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Das Rheinische Revier war immer ein wichtiges Zahnrad im Motor der nordrhein-westfälischen Wirtschaftskraft und genau das soll die Region auch bleiben.
Jetzt gehen wir die nächsten Schritte im engen Schulterschluss mit der Region.

Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, begrüßt das Modellvorhaben: "Es ist ein wichtiger Baustein zur langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen in Nordrhein-Westfalen.
An der Verwirklichung dieses Zieles arbeiten die Ministerien für Wissenschaft und Gesundheit in engem Schulterschluss.

Ich denke, wir sind uns einig, dass allein ein Kreuz am Wahltag oder zwei oder bewährte Verfahren der Partizipation nicht der Weisheit letzter Schluss sind.
NRW eine neue Version von "Mehr Demokratie wagen" auflegen, ganz in der Tradition Willy Brandts, der 1969 wichtige Reformen durchsetzte, die Staat und Gesellschaft öffneten und viele Bürger ermutigten, selbst stärker politisch aktiv zu werden.