Aber auch im Verkehrssektor ist Wasserstoff ein wichtiger Hebel zur Vermeidung von CO2-Emissionen, insbesondere im Bereich der Nutzfahrzeuge.
Das Land arbeitet daher intensiv am Markthochlauf von Tankstellen und Lkws mit Wasserstoff und fördert auch Kommunen und Regionen beim Aufbau ihrer Wasserstoffinfrastruktur.
Bei einem Important Project of Common European Interest (IPCEI) handelt es sich um ein transnationales und wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse, das mittels staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet.
Die durch die EU-Kommission ausgewählten Projekte sind unter Beihilfefreiheit gestellt.
Ein IPCEI muss einen Beitrag zu den strategischen Zielen der Europäischen Union (EU) leisten, von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden und sehr ehrgeizige Ziele in Bezug auf Forschung und Innovation verfolgen, das heißt deutlich über den internationalen Stand der Technik hinausgehen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits das Vorgängerprojekt gefördert, bei dem der Einsatz von Wasserstoff in einem Hochofen getestet wurde.
Für das Projekt tkH2Steel wurde eine Förderung im Rahmen des IPCEI Wasserstoff beantragt.
Bei einem Important Project of Common European Interest (IPCEI) handelt es sich um ein transnationales und wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse, das mit staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet.
Die durch die EU-Kommission ausgewählten Projekte sind unter Beihilfefreiheit gestellt.

Deshalb soll die Videobeobachtung ausgeweitet werden.
"Gegen Diebesbanden und Drogendealer in unseren Innenstädten hilft nicht Bürokratie, sondern die flexible und passgenaue Lösung vor Ort", unterstrich Reul.
Mit der Strategischen Fahndung soll ein weiteres wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
"Wenn die polizeiliche Erfahrung es gebietet, an bestimmten Stellen besonders genau hinzusehen und mehr zu kontrollieren, dann sollten wir unseren Beamtinnen und Beamten rechtsstaatliche und rechtssichere Handlungsgrundlagen verschaffen, um genau das zu tun", erläuterte der Innenminister.
Reul verwies zudem darauf, dass verdachtsunabhängige Kontrollen in anderen Bundesländern längst üblich seien.

"
Die Landesregierung hat im Oktober 2011 den Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Minderungszielen auf den Weg gebracht.
Damit wurde ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
Die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen soll bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden.
Die konkreten Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen, sind in einem Klimaschutzplan zusammengefasst.

Die NRW-Landesregierung setzt ihre ambitionierte Klimaschutzpolitik fort.
In seiner gestrigen Sitzung hat das Landeskabinett das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit Reduktionszielen für Treibhausgasemissionen auf den Weg gebracht.
"Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
Das Gesetz ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und legt die Basis für den Ausbau der Zukunftsenergien in NRW", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der Landtag hat am 23. Januar 2013 das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit gesetzlichen Klimaschutzzielen verabschiedet und ist damit dem Gesetzentwurf der Landesregierung gefolgt.
Die Landesregierung begrüßte den Beschluss des Landtags.
"Wir setzen jetzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
Das Gesetz ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und legt die Basis für die Energiestrategie der Zukunft", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Wenn die Pläne verstärkt und konsequent umgesetzt werden, dann werden wir unter dem Strich auch mehr neu abgeschlossene Ausbildungsverträge bekommen.
Und das ist die entscheidende Messlatte", sagte Schmeltzer.
Eines der wichtigsten Vorhaben des Landes befindet sich aus Sicht aller Konsenspartner auf der Erfolgsspur: Mit "Kein Abschluss ohne Anschluss"(KAoA) verbessert Nordrhein-Westfalen den Übergang Schule-Beruf.
Seit 2012 durchlaufen Schülerinnen und Schüler in NRW ein System aus Potentialanalysen, Berufsfelderkundungen und Praktika als Orientierung.
"Im Schuljahr 2016/2017 wird das Programm "KAoA" alle rund 175.000 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 8 erreichen", gab Schmeltzer bekannt.

Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat bei der Herbst-Mitgliederversammlung der Landeselternschaft der Gymnasien in Witten betont, dass die Landesregierung in der Weiterentwicklung der Gymnasien einen wichtigen Schwerpunkt ihrer Schulpolitik sieht.
Ministerin Gebauer: "Wir haben uns mit Beginn der Regierungsverantwortung umgehend einem der wichtigsten schulpolitischen Vorhaben des nächsten Jahrzehnts zugewandt: der Umstellung auf G9.
Wir haben dabei keine Zeit verloren, so dass bereits in dieser Woche das Kabinett den Entwurf für das G9-Gesetz für die Verbändebeteiligung frei geben konnte.
Die Umsetzung der G9-Leitentscheidung ist ein großer Baustein zur notwendigen Weiterentwicklung der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen.

Schule und Bildung
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine Rückkehr der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen zum Abitur nach neun Jahren.
"Die Rückkehr zu G9 ist eines der wichtigsten landespolitischen Vorhaben.
Es war mir ein persönliches Anliegen, hier schnell Klarheit zu schaffen und einen umfassenden und gut vorbereiteten Entwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz vorzulegen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer nach der Sitzung des Kabinetts.
Das Schulministerium wird den Referentenentwurf nun in die Verbändebeteiligung geben.

Gerade was die Finanzierung der sozialpolitischen Dimension von Bildung angeht, ist der Bund gefragt.
Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden, wenn wir die von der Kanzlerin proklamierte Bildungsrepublik erfolgreich gestalten wollen", sagte die Ministerin.
Sie appellierte an den Bund, wichtige bildungspolitische Vorhaben wie die Inklusion, den Ausbau des Ganztags und die Schulsozialarbeit zu unterstützen.
Die Ministerin betonte, dass im Mittelpunkt aller Prozesse und Entwicklungen im Bildungsbereich die Kinder und Jugendlichen stehen müssen.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Damit hat sich NRW gegenüber dem Vorjahr gesteigert und liegt bundesweit in der Spitzengruppe.
Die Ministerin betonte, dass der Abbau sozialer Barrieren im Schulbereich zu den zentralen Herausforderungen zähle, denen sich Bund und Länder in gemeinsamer Verantwortung stellen müssten: "Bildungspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Das Kooperationsverbot muss fallen, damit sich der Bund bei wichtigen bildungspolitischen Vorhaben finanziell beteiligen kann.
Das gilt beispielsweise für die Umsetzung die Inklusion.
Wir befinden uns in NRW auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem.

"Die Landesregierung will der Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen konsequent begegnen und sich aktiv für Akzeptanz, Wertschätzung und ein tolerantes Nordrhein-Westfalen engagieren, in dem Vielfalt selbstverständlich gelebt und erlebt werden kann", so Steffens weiter.
Alle Ressorts sollen zur Umsetzung von über 100 Maßnahmen beitragen.
Zu den wichtigsten Vorhaben zählen:
Die vollständige rechtliche Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Eheleuten im Einkommenssteuerrecht und bei der Adoption; von Regenbogenfamilien (gleichgeschlechtlich liebende Eltern und ihre Kinder) und solchen, die es werden wollen, mit anderen Familien;
von Transsexuellen (Reform des Transsexuellengesetzes) und von Intersexuellen (Berücksichtigung der persönlichen geschlechtlichen Zuordnung im Personenstandsrecht).

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Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Kraft skizziert ihre wichtigsten Vorhaben für 2013.
Auf der Agenda ganz oben stehen U3-Ausbau, gemeinsames Lernen behinderter und nichtbehinderter Kinder, Arbeitsmarkt und Energiewende

Es ist die Aufgabe der Demokratie, klar Stellung zu beziehen und dem Judenhass energisch entgegenzutreten.
Zusammen mit der Landesregierung werde ich weiter dafür arbeiten.
Ich freue mich auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Umsetzung wichtiger Vorhaben sowie die breite Unterstützung im Kampf gegen Antisemitismus.
"
Zu den Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten gehört es unter anderem, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und als Ansprechpartnerin für Opfer von antisemitischen Taten zur Verfügung stehen.

22. Juni 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Es ist gelungen, wichtige Vorhaben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufzunehmen.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.

Im Rahmen eines Besuches im Jüdischen Kulturzentrum in Ljubljana wird der Minister das jüdische Leben in Slowenien würdigen.
Die Themen der politischen Gespräche orientieren sich an den Prioritäten der slowenischen Ratspräsidentschaft: Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union, Rechtsstaatlichkeit, Konferenz zur Zukunft Europas, Europäische Nachbarschaft - insbesondere der Westbalkan - und der Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie.
Minister Holthoff-Pförtner: "In die Zeit des slowenischen Vorsitzes fallen wichtige politische und legislative Vorhaben, wie die Umsetzung des Wiederaufbaufonds Next Generation EU, die Umsetzung des Grünen Deals oder die Stärkung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheit.
Besonders freut mich, dass über die Konferenz zur Zukunft Europas Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union eine Plattform bekommen, ihre Erwartungen, Ideen oder auch Bedenken bezüglich der Weiterentwicklung der Europäischen Union wirksam in den politischen Prozess einzubringen.
Auf die Erkenntnisse dieses großen transnationalen Bürgerdialogs, zu dem wir auch in Nordrhein-Westfalen mit verschiedenen Formaten beitragen, bin ich sehr gespannt.

Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen: "Der eingebrachte Entwurf des Bundeshaushalt 2024 sieht 293 Millionen Euro weniger Kassenmittel in der so wichtigen Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz GAK vor.
Wenn die angedachte GAK-Kürzung so im parlamentarischen Verfahren beschlossen wird, hätte dies erhebliche Folgen für den ländlichen Raum.
Ohne genügend GAK-Mittel wird die Umsetzung wichtiger gesellschaftspolitischer Vorhaben erschwert.
Dazu gehört der Erhalt zukunftsfähiger, lebenswerter und attraktiver Dörfer, der Ausbau des Ökolandbaus oder die Förderung der Biodiversität und des Klimaschutzes.
GAK-Fördergelder machen es auch möglich, Waldschäden im Zuge von Extremwetterereignissen zu beheben.

Am Donnerstag, 15. August 2024, nimmt die "Zentrale Stelle für Beratung und Monitoring von antisemitischen Vorfällen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen" an der Universität Münster ihre Arbeit auf.
Eingerichtet wurde die Anlaufstelle von den Universitäten, den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und den staatlichen Kunst- und Musikhochschulen des Landes unter Federführung der Universität Münster und in Zusammenarbeit mit der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW).
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses wichtige Vorhaben mit rund 221.000 Euro.
Die Anlaufstelle geht zurück auf einen gemeinsamen Beschluss von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Landtag.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Unsere Hochschulen haben klar ihre Solidarität mit den Opfern der Hamas zum Ausdruck gebracht und sich von jeder Form des Antisemitismus distanziert.

Das im Rheinischen Revier ansässige Familienunternehmen Neuman & Esser wird mit dem Projekt MAPEVA (Modular-Agile Produktion von Elektrolyse-Verdichter-Anlagen) eine Serienproduktion in Übach-Palenberg bei Aachen aufbauen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
In Nordrhein-Westfalen geht ein weiteres wichtiges Vorhaben zum Aufbau der Wasserstoffwirtschaft an den Start.
Das im Rheinischen Revier ansässige Familienunternehmen Neuman & Esser wird mit dem Projekt MAPEVA (Modular-Agile Produktion von Elektrolyse-Verdichter-Anlagen) eine Serienproduktion in Übach-Palenberg bei Aachen aufbauen.
Das Projekt soll dazu beitragen, dass individuelle Anforderungen an Elektrolyseure bedient werden können.

Mit ihrer erfolgreichen Beteiligung an Programmen und Instrumenten wie Horizont Europa, Digitales Europa, dem Innovationsfonds sowie den kohäsionspolitischen Programmen wie dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Fond für einen gerechten Übergang (JTF) oder der Europäischen territorialen Zusammenarbeit erhalten Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen regelmäßig Zugang zu europäischen Fördermitteln.
Vernetzungsprogramme wie das Enterprise Europe Network (NRW.Europa) unterstützen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zusätzlich bei der Internationalisierung und beim Zugang zum EU-Binnenmarkt.
Die Landesregierung unterstützt darüber hinaus Unternehmen bei wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI).
So werden Vorhaben zu bahnbrechenden Innovationen und Infrastrukturinvestitionen beispielsweise in den Bereichen Wasserstoff sowie Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien mit Beteiligung von Akteuren aus mehreren Mitgliedstaaten ermöglicht.
Nordrhein-Westfalen wird dadurch zu einem wichtigen Bestandteil strategischer Wertschöpfungsketten in der EU.

Die Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen lehnt das Vorhaben der Bundesregierung ab.
"Diese Entscheidung der Bundesregierung torpediert die Bezahlbarkeit des Wohnens, die Maßnahmen beim öffentlichen Wohnungsraum und den freifinanzierten Wohnungsraum in der gesamten Bundesrepublik inklusive Nordrhein-Westfalen.
Die Bundesregierung macht hier wichtigen neuen Bauvorhaben im ganzen Land einen Strich durch die Rechnung.
Die Entscheidung sollte deshalb schleunigst zurückgenommen werden - zum Wohle von Mieterinnen und Mietern sowie Eigentümerinnen und Eigentümer", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen: "Projektstopps, Umplanungen und Finanzierungslücken, das sind die Folgen der heutigen Entscheidung.

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Wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung für 2014
Wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung für 2014
16. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Dieses wichtige Infrastrukturvorhaben der größten Stadt im Kreis Warendorf geht endlich in die Umsetzung.
Es zahlt sich jetzt aus, dass die Stadt unentwegt an der Realisierung dieser wichtigen Straße gearbeitet hat.
Die neue Osttangente bildet eines der wichtigsten Verkehrsprojekte der vergangenen Jahre in Ahlen: Sie soll nicht nur eine erhebliche Verkehrsentlastung in der Stadt erreichen, sondern auch die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region stärken.

Der "Bürgerleitfaden - Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren" beantwortet die wichtigsten Fragen derjenigen, die sich an der Planung und Durchführung von Großvorhaben beteiligen und die richtigen Ansprechpartner finden wollen.
Gebündelte Informationen zur Beteiligung bei Industrie- und Infrastrukturvorhaben für Bürgerinnen und Bürger
Wo können sich Bürgerinnen und Bürger informieren, wenn in ihrer Nachbarschaft ein großes Bauvorhaben geplant ist?
Der "Bürgerleitfaden - Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren" beantwortet die wichtigsten Fragen derjenigen, die sich an der Planung und Durchführung von Großvorhaben beteiligen und die richtigen Ansprechpartner finden wollen.

Deshalb begrüßen wir es, dass die Landesregierung mit der Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes noch einen wichtigen Akzent für den Mittelstand als unverzichtbares Kraftzentrum unseres Landes setzen will.
Besonders wichtig ist dabei, dass auch in Zukunft alle mittelstandsrelevanten Vorhaben der Landesregierung möglichst frühzeitig auf ihre Auswirkungen auf den heimischen Mittelstand überprüft und - wo notwendig - auch verbessert werden.
Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit.
Im vergangenen Jahr führte die Clearingstelle Mittelstand 23 Clearingverfahren durch: elf Verfahren zu Vorhaben des Bundes, neun zu Landes- und drei zu EU-Vorhaben.
Der Schwerpunkt der überprüften Landesvorhaben lag im Bereich Digitalisierung, Bauen und Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz.

Um so wichtiger sind umfassende Orientierung und Beratung.
Hier können die 42 zdi-Netzwerke vor Ort ein wichtiger Partner sein", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Wichtig ist, dass die Systeme durchlässig sind und wir gerade in den MINT-Berufen niemanden auf der Strecke verlieren.
Guntram Schneider wies auf das neue berufsorientierende Übergangssystem der Landesregierung an Schulen hin: "Mit dem Landesvorhaben ,Kein Abschluss ohne Anschluss' will das Land Jugendliche systematisch mit mehr Berufsbildern bekannt machen.

Noch etwas ist ihm wichtig: Dass schon Kinder in der Grundschule lernen, wie man einen Menschen reanimiert.
Er weiß: Da ist auch die Weiterbildung der Lehrkräfte wichtig.
Unsere Schulministerin Dorothee Feller setzt genau dieses Vorhaben jetzt um: Schülerinnen und Schüler sollen künftig im Unterricht lernen, wie man Menschenleben retten kann.
Danke für Ihre wichtige Vorarbeit.

Grund- und Trinkwasser sind wichtige Ressourcen und Lebensmittel, die wir nicht gefährden dürfen.
Minister Johannes Remmel kündigte zugleich an, noch im August zu Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertreter der niederländischen Regierung über das Fracking-Vorhaben zu reisen.
"Die Menschen in NRW sind besorgt über die Vorhaben.
Ich werde daher die Gespräche mit unserem Nachbarn nutzen, um unsere Position deutlich zu machen und auf die ökologischen und ökonomischen Gefahren hinzuweisen, die ein solches Vorhaben gerade für die Grenzregion haben könnte.

Reiner Haseloff: "Mit dem Beschluss beider Gesetze sind wichtige Grundsteine für eine erfolgreiche Transformation und nachhaltige Industriegesellschaft gelegt worden.
Daher werden wir, Bund, Land und Region, gemeinsam die Ärmel hochkrempeln und mit guten Vorhaben und Projekten neue Perspektiven für das Mitteldeutsche Revier aufbauen.
Zu den wichtigsten Projekten in Sachsen-Anhalt gehören:

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Kein Abschluss ohne Anschluss" ist eine der wichtigsten Initiativen unserer vorbeugenden Politik
Umsetzung des nordrhein-westfälischen Landesvorhabens in allen allgemeinbildenden Schulen erreicht
"Kein Abschluss ohne Anschluss" ist damit einer der wichtigsten Bausteine der vorbeugenden Politik der Landesregierung und Teil der Bildungskette unter dem Leitmotiv "Kein Kind zurücklassen", wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei einer Pressekonferenz zur Zwischenbilanz des Landesvorhabens am 8. September 2016 in Düsseldorf erklärte.

Zu den wichtigsten Neuerungen der Richtlinie zählen:
* Ausweitung der Fördermöglichkeiten von Investitionsvorhaben auch für Dienstleistungsunternehmen,
* Leichterer Förderzugang für kleinere Investitionsvorhaben mit einem Volumen bis 200.000 Euro,

Das Modellvorhaben ist für uns ein wichtiger Baustein für mehr gesellschaftliche Integration durch Qualifizierung und Beschäftigung", sagte Rainer Schmeltzer.
Das Modellvorhaben startet am 1. Dezember 2016 in sieben Jobcentern mit insgesamt 261 Teilnehmerplätzen an.

NRW - Transformation" - Land und EU fördern die Vorhaben mit zehn Millionen Euro
Ministerin Neubaur: Wichtige Impulse für die nachhaltige und digitale Transformation in Südwestfalen und dem Ruhrgebiet
Jede Region in Nordrhein-Westfalen steht vor der wichtigen Aufgabe, sich für die Herausforderungen der grünen und digitalen Transformation fit zu machen.
Jede Region in Nordrhein-Westfalen steht vor der wichtigen Aufgabe, sich für die Herausforderungen der grünen und digitalen Transformation fit zu machen.

Wichtig ist, dass wir flexibel sind.
Daher begrüße ich es, dass uns die in die Eckpunkte aufgenommenen Vorhaben die notwendigen Spielräume lassen.
Zusätzlich zu den bereits in Planung befindlichen Vorhaben, werden wir weitere Projekte definieren und umsetzen, damit das mitteldeutsche Revier und die Menschen in ihm eine gute Zukunft haben.

"Die Verordnung ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung unserer konsequent mittelstandsorientierten Politik.
Mit den Clearingverfahren wird in Zukunft die Mittelstandsfreundlichkeit aller mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung sichergestellt.
Dazu werden Stellungnahmen der betroffenen Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Erarbeitung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Auch zu Vorhaben der EU oder des Bundes kann die Landesregierung um Stellungnahmen der mittelständischen Wirtschaft bitten.
Überprüft werden Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf Kosten, Verwaltungsaufwand oder Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen haben können.

Auch aus Sicht von Dr. Brigitte Mohn ist das Modellvorhaben zukunftsträchtig und für alle Beteiligte gewinnbringend.
"'Kein Kind zurücklassen' ist ein wichtiges Projekt.
Darum ist es wichtig zu erfahren, wie vor Ort Kinder und Familien noch gezielter und wirksamer unterstützt werden können.

Wir beziehen Stellung, insbesondere zu all jenen EU-Vorhaben, die für das Land von besonderer Bedeutung sind und unsere Interessen in besonderer Weise berühren.
Dabei spielt die politische Einschätzung der Vorhaben eine ebenso wichtige Rolle, wie die Prüfung der Übereinstimung mit dem Subsidiaritätsprinzip.
Wichtiger ist mir die Einflussnahme auf die Inhalte der EU-Initiativen.

Ökologisch intakte Gewässer, Auen-, Offenland- und Waldflächen sind aber auch elementar für den Hochwasserschutz und wichtige Instrumente bei der Klimaanpassung.
Gerade in diesem Sommer hat sich gezeigt, wie wichtig die grüne und blaue Infrastruktur vor allem in den Städten in Zeiten der Klimakrise ist.
Durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket von mehr als 10.000 Einzelvorhaben sollen die Gewässer in Nordrhein-Westfalen wieder zu vitalen Lebensadern der Natur werden, zu wichtigen Naturräumen und Naturlandschaften.

Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Der Wirtschaftsminister weiter: "Klar ist für uns dabei: Nicht alles, was wir vorgefunden haben, war falsch, aber vieles lässt sich besser machen.
Die wichtigsten zentralen Modernisierungsvorhaben im Einzelnen

In Meerbusch startet ein zentrales Vorhaben zum Gelingen der Energiewende.
In Meerbusch startet ein zentrales Vorhaben zum Gelingen der Energiewende: Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur legte am Mittwoch, 31. Mai 2023, gemeinsam mit Dr. Hendrik Neumann, Geschäftsführer des Netzbetreibers Amprion, und Christian Bommers, Bürgermeister der Stadt Meerbusch, den Grundstein für den ersten Multiterminal-Konverter.
Die Station in Osterath verbindet die wichtigen Gleichstromvorhaben "A-Nord" in der Nordsee und "Ultranet" in Baden-Württemberg und schließt beide an das Umspannwerk Osterath an.

Die Forschungsfabrik in ihrer Gesamtheit wird dabei zum Forschungsfeld, weshalb Bauvorhaben und Forschungsprojekt aufs Engste verknüpft sind.
Der erste Spatenstich ist deshalb nicht nur wichtiger Meilenstein für die FFB, sondern auch Zeichen der zielführenden Zusammenarbeit aller Beteiligten aus Stadt, Land und dem ganzen Bundesgebiet.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ziel des Gesamtvorhabens FFB ist der Aufbau einer eigenen strikt anwendungsorientierten Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa - gemeinsam mit der Industrie.
Bei dieser wichtigen Schlüsseltechnologie müssen wir mittelfristig unabhängig werden von Anbietern aus Fernost.

Wichtige Impulse für diese Entwicklung gibt das "Fellowship-Programm für Innovationen in der digitalen Hochschullehre": Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten Fellowships von bis zu 50.000 Euro, um innovative Lehrvorhaben zu entwickeln und zu erproben.
Wichtige Impulse für diese Entwicklung gibt das "Fellowship-Programm für Innovationen in der digitalen Hochschullehre": Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten Fellowships von bis zu 50.000 Euro, um innovative Lehrvorhaben zu entwickeln und zu erproben.

Zugeordnetes Vorhaben: AI Village, Rhein-Erft-Kreis
Ziel ist die Vernetzung wichtiger Akteurinnen und Akteure aus Forschung, Wirtschaft und Bildung.
Zugeordnetes Vorhaben: Blockchain Reallabor, Rhein-Erft-Kreis

Der Vorstand der thyssenkrupp AG hatte am 8. September 2022 den Eigenmittelanteil für das Vorhaben tkH2Steel unter Vorbehalt einer öffentlichen Förderung freigegeben.
Die Landesregierung hat sich nun mit Kabinettsbeschluss vom 13. September hinter das Vorhaben gestellt.
Auch die Bundesregierung beabsichtigt, sich an der Finanzierung des für Nordrhein-Westfalen wichtigen Leuchtturmprojekts zu beteiligen.

Gefördert wird das Vorhaben vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, begrüßt das Modellvorhaben: "Es ist ein wichtiger Baustein zur langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen in Nordrhein-Westfalen.

Besonders wichtig hierbei ist das Engagement und die aktive Beteiligung der Eltern", sagte Schäfer.
Teure soziale Folgekosten zu vermeiden sei auch eines der Ziele des nordrhein-westfälischen Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor".
Das Modellvorhaben der Landesregierung NRW in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung wird in 18 Modellkommunen durchgeführt.
Bei dem Modellvorhaben geht es nicht um den Aufbau (zeitlich befristeter) neuer Projektstrukturen, sondern vielmehr um ein Verändern und Verbessern bestehender Kooperations-, Förder- und Interventionsstrukturen vor Ort.

Besonders wichtig hierbei ist das Engagement und die aktive Beteiligung der Eltern", sagte Schäfer.
Teure soziale Folgekosten zu vermeiden sei auch eines der Ziele des nordrhein-westfälischen Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor".
Das Modellvorhaben der Landesregierung NRW in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung wird in 18 Modellkommunen durchgeführt.
Bei dem Modellvorhaben geht es nicht um den Aufbau (zeitlich befristeter) neuer Projektstrukturen, sondern vielmehr um ein Verändern und Verbessern bestehender Kooperations-, Förder- und Interventionsstrukturen vor Ort.

Mir ist es dabei besonders wichtig, dass pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen unmittelbar von dieser Förderung profitieren", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Von 2025 bis 2028 stellt die gesetzliche Pflegeversicherung ein Förderbudget bereit, mit dem Länder und kommunale Gebietskörperschaften gemeinsam mit der Pflegeversicherung in Modellvorhaben nach §§ 123f.
Da auch in Zukunft Angehörige sowie das Ehrenamt wichtige Säulen der Pflege bleiben, legt die Landesregierung in ihrer Pflegepolitik einen besonderen Fokus auf die Stabilisierung und Unterstützung der häuslichen Pflege.
Auch bei der landesseitigen Umsetzung der Modellvorhaben wird deshalb der Förderschwerpunkt auf Vorhaben mit einem klaren Bezug zur Verbesserung der häuslichen Versorgung von Pflegebedürftigen gelegt.

"Zu viele Schülerinnen und Schüler landen in Warteschleifen, machen unnötige Umwege.
Die Internetseite ist ein Serviceangebot an alle Interessierten und macht das Landesvorhaben jederzeit transparent", lädt Minister Guntram Schneider ein, dieses Angebot zu nutzen.
Mit dem neuen Internetauftritt www.keinabschlussohneanschluss.nrw.de wird detailliert über das Landesvorhaben und den jeweils aktuellen Stand der Umsetzung informiert.
Es gibt die Möglichkeit zum Herunterladen wichtiger Dokumente, umfassende Fachinformationen und Hinweise auf weiterführende Internetseiten zum Thema.
Das Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler ebenso wie an Eltern, Interessierte in Betrieben, Lehrerinnen und Lehrer sowie an die Fachleute vor Ort, die mit der Umsetzung des Vorhabens mit dem Ziel "Kein Abschluss ohne Anschluss" betraut sind.

" Mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn sei der richtige Anstoß gemacht worden. "
Schmeltzer dazu: "Der Sozialbericht belegt, wie wichtig unser Politikansatz "Kein Kind zurücklassen" ist."
Das Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss"(KAoA) sei ein wichtiger Baustein.

Großvorhaben stärken den Standort und sichern Wachstum und Beschäftigung.
Deshalb sind mir Begegnungen wie diese besonders wichtig.

Ziel des Vorhabens ist es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorzuheben.
"Gerade die Corona-Krise hat mit aller Deutlichkeit gezeigt, wie wichtig Kunst und Kultur für unser gesellschaftliches Leben sind - aber die Pandemie hat uns auch vor Augen geführt, wie empfindlich die kulturellen Strukturen vielfach immer noch sind.
Es ist daher wichtiger denn je, diese Kultur-Strukturen dauerhaft zu stärken.
Dazu leistet das Kulturgesetzbuch einen wichtigen Beitrag.

"Die Förderung von Inklusionsbetrieben und damit die Schaffung sowie dauerhafte Sicherung von Arbeitsplätzen für Menschen mit einer Schwerbehinderung ist seit Langem ein wichtiges Anliegen des Landschaftsverbands Rheinland.
Dass wir nun zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit haben, finanzielle Hilfen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Schritt zur Erhaltung dieser besonderen Unternehmen und Arbeitsplätze.
", kommentiert LVR-Direktorin Ulrike Lubek das Vorhaben ebenso positiv.

Als Landesregierung unterstützen wir die drei beteiligten Hochschulen - die RWTH Aachen, die TH Köln und die Fernuniversität Hagen - in ihrem Vorhaben, die elektronische und medienbruchfreie Einschreibung mit digitalen Zeugnissen zum Wintersemester 2021/2022 zu testen.
Die Erprobung kann auch wichtige Erkenntnisse für digitale Hochschulzeugnisse liefern", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Alle wichtigen Informationen und Hintergründe zum digitalen Zeugnis und dem Feldtest stehen auf der Plattform https://www.digiz.nrw/ zur Verfügung.
Das Vorhaben wird begleitet vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie dem Ministerium für Schule und Bildung und dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das Rheinische Revier ist auf dem Gebiet der Nanotechnologie ein wichtiger Standort und neue Heimat des hochinnovativen Inkubationszentrums des Digital Hardware Hub Aachen (DHHA).
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Kleiner Maßstab, große Wirkung: Das Digital Hardware Hub Aachen Projekt zeigt: Im Rheinischen Revier passiert Zukunft, hier gibt es wichtige Innovationen für zukunftssichere Arbeitsplätze, die Technologiefortschritt schaffen und hochinnovative Produkte entwickeln.
Auch über die Region hinaus kann das Vorhaben dazu beitragen, durch Nanotechnologie klimaneutrale Produkte und Verfahren zu gestalten - damit die Energiewende gelingt, die autonome Mobilität Realität wird und die digitale Transformation weiter vorankommt.
Mit solchen zukunftsweisenden Schlüsseltechnologien gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur klimaneutralen und hochtechnologisierten Industrieregion in Europa.
Mit dem "Digital Hardware Hub Aachen" startet ein wichtiges Projekt für den Ausbau der Nanotechnologie aus Strukturstärkungsmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rheinische Revier.

"Die digitale Transformation ist eine der wichtigsten Modernisierungsvorhaben der Landesverwaltung.

Haftungsfreistellungen und Garantien können helfen, die Finanzierung wichtiger Transformationsvorhaben zu ermöglichen.

Perspektiven 2030" mit ihren sechs strategischen Handlungsfeldern sind eine wichtige Grundlage für die weitere Politikgestaltung.
Sie setzen wichtige Impulse zur Weiterentwicklung des Förderbereiches "ILE" der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" als dem wichtigsten nationalen Förderinstrument zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den ländlichen Regionen.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen jedoch fest, dass die Bundesregierung ihrem Vorhaben zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen bislang noch nicht nachgekommen ist.

Als wichtiger Wirtschaftssektor in der Region kann und muss die Land- und Ernährungswirtschaft eine aktive Rolle im Strukturwandel spielen und den bevorstehenden Transformationsprozess vorbereiten und mitgestalten.
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund haben zudem Förderkulissen geschaffen, innerhalb derer erste Projektanträge für wichtige Vorhaben gestellt und bereits bewilligt wurden.
Ein wichtiges Projekt in der Land- und Ernährungswirtschaft ist das Vorhaben "CAMPUS Transfer - Kompetenzzentrum Land- und Ernährungswirtschaft", in dessen Rahmen ein neuartiges Kompetenzzentrum starten soll, das Innovationen im Ernährungssystem an Nachhaltigkeitskriterien ausrichtet und alle Anspruchsgruppen am Innovationsprozess integrativ beteiligt.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur überreichte nun Förderbescheide von Bund und Land im Gesamtvolumen von 12,5 Millionen Euro für zwei innovative Vorhaben aus dem Programm: das "Werkstoffforum der Zukunft" im Kreis Unna und das Projekt "Werkbank Sektorenkopplung" der Hochschule Hamm-Lippstadt.
Ministerin Neubaur: "Ich freue mich, dass gleich zwei so innovative Vorhaben im 5-StandorteProgramm jetzt an den Start gehen können.
Das Vorhaben 'Werkbank Sektorenkopplung' wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, unsere Energiesysteme klimaneutral zu entwickeln.
Ich bin überzeugt, dass beide Vorhaben die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft maßgeblich vorantreiben.

Effizientere Nutzung der Sonnenenergie, CO2-Abscheidung bei der Müllverbrennung - das sind wichtige Innovationsfelder, damit der Umbau hin zur Klimaneutralität gelingt.
Effizientere Nutzung der Sonnenenergie, CO2-Abscheidung bei der Müllverbrennung - das sind wichtige Innovationsfelder, damit der Umbau hin zur Klimaneutralität gelingt.
Diese Vorhaben sind Teil der Clean Energy Transition Partnership und werden von der Europäischen Union unterstützt.
Die drei vom Land geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekte können dabei einen wichtigen Beitrag leisten und zukunftsfähige Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen schaffen.

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Ministerin Schäfer lobt Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen!" in Hamm: Neue Perspektiven für Kinder und Jugendliche
Als "beispielhaft" hat Familienministerin Ute Schäfer anlässlich eines Aktionstages in Hamm die Fortschritte der Stadt im Landesmodellvorhaben "Kein Kind zurücklassen!
Die Präventionsarbeit in Hamm hat in vielerlei Hinsicht Vorbildcharakter: Ein ganz wichtiger Aspekt ist, dass Profis in Schulen, Kinder- und Jugendhilfe eng mit Eltern kooperieren.

Wir stärken damit eine Branche, die ein wichtiger Innovationsmotor ist.
Wir wollen diesen wichtigen Leitmarkt ausbauen und unsere Stärken deutlicher sichtbar machen.
Bewerben können sich Medien-, Kultur- und Kreativunternehmen aus ganz Nordrhein-Westfalen mit ihren Ideen für innovative, kreative und nachhaltige Vorhaben, die neue Wertschöpfungs- und Beschäftigungschancen eröffnen.

In einem gemeinsamen Prozess mit Gewerkschaften und Verbänden wurden zentrale Reformvorhaben erarbeitet, die die Bereiche Arbeitszeit, Altersgeld, Jobrad, New Work und das Zulagenwesen betreffen.
In einem gemeinsamen Prozess mit Gewerkschaften und Verbänden wurden zentrale Reformvorhaben erarbeitet, die die Bereiche Arbeitszeit, Altersgeld, Jobrad, New Work und das Zulagenwesen betreffen.
Die Reformvorhaben unserer Modernisierungsagenda sind ein wichtiges Signal für die Zukunfts- und Handlungsfähigkeit unseres Staates.

Der Bergbau wird in Nordrhein-Westfalen noch für längere Zeit eine wichtige Rolle spielen, um sicheren und bezahlbaren Strom zu erzeugen.
Heute mehr denn je gilt, dass Bergbauvorhaben nur dann eine Perspektive haben, wenn den Interessen der betroffenen Anwohner und Kommunen ernsthaft und umfassend Rechnung getragen wird.
Der Bergbau wird in Nordrhein-Westfalen noch für längere Zeit eine wichtige Rolle spielen, um sicheren und bezahlbaren Strom zu erzeugen.
Heute mehr denn je gilt, dass Bergbauvorhaben nur dann eine Perspektive haben, wenn den Interessen der betroffenen Anwohner und Kommunen ernsthaft und umfassend Rechnung getragen wird.

Mein Dank gilt dem Land Nordrhein-Westfalen für diese wichtige Investition in die Zukunft, dem Universitätsklinikum für die partnerschaftliche Zusammenarbeit und der medfacilities GmbH für die gelungene Umsetzung des Bauvorhabens.
Dieses Forschungsgebäude wird es uns ermöglichen auch weiterhin auf höchstem internationalen Niveau translational-medizinische Fragestellungen in den gesellschaftlich so wichtigen Bereichen der Infektiologie und der Onkologie zu bearbeiten.

Gerade für strukturschwächere Regionen leistet der Tourismus einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Beschäftigung und der Wirtschaftsstruktur.
Tourismus ist in Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Gerade für strukturschwächere Regionen leistet der Tourismus einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Beschäftigung und der Wirtschaftsstruktur.
Mit insgesamt zehn Projekten wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Tourismusvorhaben aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung (GRW) bewilligt als im Vorjahr.