Wir wollen im Ernstfall noch schneller reagieren können", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Warnung der Menschen wird von den Städten, Gemeinden und Kreisen wahrgenommen.
Das Land unterstützt sie mit der zweckgebundenen Zuwendung bei der Erfüllung dieser wichtigen kommunalen Aufgabe.
Die Städte und Gemeinden entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit, wie sie die Bevölkerung im Katastrophenfall warnen.
Die Zuwendung erfolgt unbürokratisch in Form von Pauschalen, Anträge sind nicht erforderlich.

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Staatssekretär Knitsch: Klimaschutz und der Erhalt von Freiflächen sind wichtige Aufgaben der Kommunen / Land NRW zertifiziert 20 neu ausgebildete kommunale Klima- und Flächenmanagerinnen und -manager
12. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Peter Knitsch, Staatssekretär im Umweltministerium NRW, hat 20 neuen kommunalen Klima- und Flächenmanagerinnen und -managern ihre Abschluss-Zertifikate überreicht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements ist wichtige Zukunftsaufgabe für Kommunen
Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements ist wichtige Zukunftsaufgabe für Kommunen
Familienministerin Ute Schäfer hat den Fachkongress "Bürgerschaftliches Engagement fördern - kommunale Strategien für die Zukunft" in Köln eröffnet.
"80 Prozent des Bürgerschaftlichen Engagements findet auf kommunaler Ebene statt.

Den Kommunen sollen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden, damit sie sich auf die Aufgabe der Integration konzentrieren können.
Minister Stamp: "Unser Ziel ist es, in allen Landesteilen leistungsfähige Strukturen aufzubauen, um durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung vor allem in den Bereichen Unterbringung von Flüchtlingen, Rückführungen sowie freiwillige Rückkehr, die Kommunen zu entlasten."
Zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden werden bereits heute wichtige Aufgaben durch drei landesfinanzierte Zentrale Ausländerbehörden in Köln, Bielefeld und Unna wahrgenommen.
Neben den regulären Aufgaben einer Ausländerbehörde sollen sie vor allem die kommunalen Ausländerbehörden im Bereich freiwillige Rückkehr sowie Rückführungen unterstützen.

Professor Dr. Martin Junkernheinrich: "Der Umfang kommunaler Aufgaben und die Standards zu ihrer Erfüllung sind vielfach kritisiert, aber nur selten fundiert untersucht worden.
Die Kommission wird diese Lücke schließen und kann damit einen wichtigen Beitrag zur praktischen Politik leisten kann.

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Ministerin Schäfer: Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements ist wichtige Zukunftsaufgabe für Kommunen
Familienministerin Ute Schäfer hat den Fachkongress "Bürgerschaftliches Engagement fördern - kommunale Strategien für die Zukunft" in Köln eröffnet.
"80 Prozent des Bürgerschaftlichen Engagements findet auf kommunaler Ebene statt.

Kommunale Integrationszentren (alt, 49)
Kommunale Integrationszentrum in NRW eröffnet.
Viele Bundesländer beneiden uns um diese starken Partner in der kommunalen Integrationsarbeit, da sie eine Bündelung aller Integrationsangebote vor Ort ermöglichen und die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe unterstützen", sagte Schmeltzer in Lüdinghausen.
Ministerin Löhrmann sagte: "Integration ist eine gemeinschaftliche Aufgabe, mit Bildung als wichtigem Schlüsselelement für eine erfolgreiche gesellschaftliche Teilhabe.
So ist das Erfolgsrezept der Kommunalen Integrationszentren denkbar simpel: Integration muss vor Ort als Bildungs- und Querschnittsaufgabe gestaltet werden.

Zudem hat er bereits in der letzten Legislaturperiode seine langjährige kommunale Erfahrung als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit eingebracht.
Mit seiner außergewöhnlichen kommunalpolitischen Erfahrung, Überzeugungskraft und Integrationsfähigkeit ist Thomas Hunsteger-Petermann für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzten, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Mit den ,Shared Service Centern´ können gleichlaufende Prozesse in Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerledigung regelmäßig im Hintergrund anfallen, wirtschaftlich durchführt werden", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Kommunalpolitik ist und bleibt meine große Leidenschaft.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.

"Gleichwohl sehen wir weiterhin den Bund in der Pflicht, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Deutschland zu finanzieren, weil dies eine Aufgabe des Bundes und nicht der Länder ist.
Unabhängig davon sind sich jedoch alle einig: Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter leisten täglich eine unglaublich wichtige Arbeit und sind aus unseren Schulen nicht mehr wegzudenken, denn Bildung ist mehr als Unterricht.
" Die Ministerpräsidentin betonte, dass der Bund seinen finanziellen Beitrag zur Sicherung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen leisten müsse, weil dies eindeutig seine Aufgabe sei.
Das sei auch die klare Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in NRW.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Sozialarbeit an Schulen ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter haben die Offene Ganztagsschule und die sozialen Aufgaben in Schulen immens bereichert.

Kommunalkonferenz zum Breitbandausbau
Wirtschaftsminister Duin bei seiner Rede während der Kommunalkonferenz.
Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam stemmen.
Die wichtigste Kraftquelle für den Breitbandausbau sind engagierte Akteure vor Ort.
Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten - Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen.

Unabhängig davon sind sich jedoch alle einig: Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter leisten täglich eine unglaublich wichtige Arbeit und sind aus unseren Schulen nicht mehr wegzudenken, denn Bildung ist mehr als Unterricht.
" Die Ministerpräsidentin betonte, dass der Bund seinen finanziellen Beitrag zur Sicherung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen leisten müsse, weil dies eindeutig seine Aufgabe sei.
Das sei auch die klare Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in NRW.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Sozialarbeit an Schulen ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter haben die Offene Ganztagsschule und die sozialen Aufgaben in Schulen immens bereichert.

Daniel Sieveke: "Ich gehe mit großem Respekt die Herausforderungen und Aufgaben der Zukunft an, die mich als Staatssekretär in unserer großen und wichtigen Querschnittsbehörde erwarten.
Dem Ministerium wird zusätzlich auch der Aufgabenbereich der Ruhrkonferenz zukommen.
Josef Hovenjürgen soll den Zuständigkeitsbereich als Parlamentarischer Staatssekretär für die Ruhrkonferenz im Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen.
Josef Hovenjürgen: "Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe.

Der Landesregierung ist die kommunale Sportentwicklung ein besonderes Anliegen.
Mit dem Programm "Sportplatz Kommune" der Staatskanzlei wurden von 2019 bis 2022 kommunale Sportentwicklungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund NRW (LSB NRW) und der Sportjugend NRW erfolgreich gefördert.
In Netzwerken aus gemeinnützigem Sport, Kommunalverwaltungen sowie Kitas und Schulen setzten sie gemeinsam insgesamt 150 bewegungsbezogene Projekte zur Stärkung des Kinder- und Jugendsports um.
Die Landesregierung knüpft jetzt an dieses Vorläufer-Programm an: Das aktualisierte Förderprogramm "Sportplatz Kommune 2.0" sieht die kommunale Sportentwicklung als gemeinsame Aufgabe von Kommunen und lokalen Sportanbieterinnen und Sportanbietern.
Mit "Sportplatz Kommune 2.0" leisten die Landesregierung und der Landessportbund einen wichtigen Beitrag dazu, kommunale Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen und neue Wege der Teilhabe an Sport und Bewegung zu eröffnen.

Mit seinem nachhaltigen Ansatz hat sich das kommunale Mobilitätsmanagement in den vergangenen Jahren zum wichtigen Bestandteil der Stadt- und Verkehrsplanung in Nordrhein-Westfalen entwickelt.
Das kommunale Mobilitätsmanagement ist in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden schon ein festes Aufgabenfeld.
Ziel des mehrstufigen Lehrgangs ist es, Mobilität in den Kommunen als abteilungsübergreifende Querschnittsaufgabe zu verankern, um damit vernetzte und nachhaltige Lösungen für Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.

In Verwaltungen, Wirtschaft oder in der Wissenschaft warten wichtige Aufgaben auf Bewerberinnen und Bewerber", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Dank dieser Maßnahmen gelingt es, junge Menschen zeitnah in das Schulsystem aufzunehmen, Bildung zu ermöglichen und damit einen wichtigen Schritt zur gesellschaftlichen Integration zu schaffen.
Bereits seit 2012 fördert die Landesregierung die Gründung und die Arbeit Kommunaler Integrationszentren, in denen vielfältige Angebote und Programme zur Integration zugewanderter Menschen in den Kreisen und kreisfreien Städten gebündelt und koordiniert werden.
Die Kommunalen Integrationszentren sind das Herzstück des Teilhabe- und Integrationsgesetzes.
Zurzeit arbeiten 49 Kommunale Integrationszentren in NRW.
Die KI haben den Auftrag, zwei fachliche Linien zu bearbeiten und kommunal zu verankern: Integration durch Bildung und Integration als Querschnittsaufgabe.

Zwar ist Hitzeschutz in Deutschland als Teil der Daseinsfürsorge vornehmlich eine kommunale Aufgabe, die Landesregierung unterstützt die Kommunen und die Einrichtungen des Gesundheitswesens jedoch bei dieser wichtigen Aufgabe und hat landesübergreifende Maßnahmen und Netzwerke geschaffen.
Zwar ist Hitzeschutz in Deutschland als Teil der Daseinsfürsorge vornehmlich eine kommunale Aufgabe, die Landesregierung unterstützt die Kommunen und die Einrichtungen des Gesundheitswesens jedoch bei dieser wichtigen Aufgabe und hat landesübergreifende Maßnahmen und Netzwerke geschaffen.

Ob klimafeste Städte, moderne Mobilität oder eine leistungsfähige Infrastruktur - die großen Zukunftsaufgaben werden vor Ort umgesetzt.
Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Altschulden schaffen wir dafür ganz konkret wieder finanziellen Spielraum.
Das ist ein wichtiger Schritt, damit Kommunen nicht nur verwalten, sondern wieder gestalten und investieren können.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir halten Wort und sind unserer Mitverantwortung für die kommunale Familie gerecht geworden.

Mit der Kommunalumfrage 2020 war das Ziel verbunden, Einschätzungen unserer Kommunen über die örtlichen Handlungsschwerpunkte heute und in der Zukunft zu gewinnen.
Rund 68 Prozent unserer Kommunen haben sich beteiligt und wichtige Ergebnisse geliefert.
Erkenntnisgewinn Nummer Eins: Sauberkeit und Sicherheit werden als wichtigster Zukunftsfaktor eingestuft und lösen damit die Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Auto ab.
Erkenntnisgewinn Nummer Zwei: Gastronomie, Freizeit, Kultur, Tourismus, Dienstleistungen und medizinische Angebote gewinnen gegenüber der Handelsfunktion an Bedeutung", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen stehen zukünftig vor der Aufgabe, sich wesentlich vielfältiger aufzustellen, um attraktiv und stabil zu bleiben.

" Ein wichtiger Teil des Unterstützungsangebots des Zukunftsnetzes sei die Weiterbildung kommunaler Mitarbeiter zum Mobilitätsmanager mit Querschnittsaufgaben.
Die Verantwortlichen auf der kommunalen Ebene haben es in der Hand, die Weichen für die notwendigen Veränderungen im Planen und Handeln der Verwaltungen zu stellen.

"Von Frau zu Frau" ist der Titel des ersten Mentoringprogramms speziell für kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Nordrhein-Westfalen.
Das Projekt wurde gemeinsam vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) und der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen (LAG NRW) initiiert.
"Kommunale Gleichstellungsbeauftragte sind unverzichtbare politische Akteurinnen vor Ort und wertvolle Kooperationspartnerinnen für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik auf Landesebene", erklärte Frauenministerin Barbara Steffens anlässlich des Abschlusses der ersten Qualifizierungsstaffel.
"Die Unterstützung und Stärkung der kommunalen Gleichstellungsarbeit ist deshalb ein wichtiges Anliegen des Emanzipationsministeriums.
Hierzu gehört auch eine aktive Nachwuchsförderung, damit die Wahrnehmung dieser anspruchsvollen Aufgabe auch für die Zukunft gesichert bleibt", betonte die Ministerin.

Das Land wird die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe auch weiterhin unterstützen, damit an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zeitgemäß unterrichtet werden kann", so Ministerin Gebauer.
Das Land stellt den Kommunen in den kommenden fünf Jahren mit der Schulpauschale, mit dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes und dem Landesprogramm wie "Gute Schule 2020" mehr als sechs Milliarden Euro zur Verfügung, unter anderem für Investitionen in die digitale Infrastruktur und Ausstattung der Schulen.
Um beim Lernen im digitalen Wandel und bei der digitalen Infrastruktur der Schulen im nächsten Jahr einen großen Schritt voran zu kommen, habe ich für 2018 bereits vereinbart, in Kooperation mit den Regierungspräsidenten und Regierungspräsidentinnen und den kommunalen Schulträgern fünf Regionalkonferenzen durchzuführen.
Die digitale Bildung gelingt nur als staatlichkommunale Gemeinschaftsaktion!

Diese Aufgabe gehen wir gemeinsam mit den Besitzerinnen und Besitzern des Privat- und Kommunalwaldes an.
In Nordrhein-Westfalen umfassen die Schäden im Kommunalwald über 20.000 Hektar.
Bei der Wiederaufforstung gilt es nun über Pflanzung und Naturverjüngung einen Waldauf- und -umbau einzuleiten, der den nächsten Generationen alle wichtigen Funktionen des Waldes sichert.

Die Einführung der ABC-Klassen stellt eine neue Aufgabe für die kommunalen Schulträger dar, die mit zusätzlichen finanziellen Belastungen verbunden ist.
Unter Berücksichtigung der Einlassungen der Kommunalen Spitzenverbände wird die Landesregierung voraussichtlich im Sommer über die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag entscheiden.
Schulministerin Dorothee Feller: "Uns ist wichtig, die Umsetzung der ABC-Klassen gemeinsam gut vorzubereiten.

Die Kommunalen Integrationszentren werden einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengleichheit leisten.
Aufgabe der im Teilhabe- und Integrationsgesetz verankerten Kommunalen Integrationszentren ist es, das Thema Integration und den gesamten Bildungsbereich schwerpunktmäßig in das kommunale Geschehen einzubetten.
In den Zentren werden zwei bewährte Strukturen gebündelt: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden 'Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)' werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.

Das Land sieht daher in der Stabilisierung der Infrastruktur eine wesentliche Aufgabe der Jugendpolitik auf Ebene des Landes und der Kommunen.
Die Träger der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes sind wichtige Partner in der Bildungsförderung junger Menschen.
Durch eine verbesserte Zusammenarbeit dieser mit den Schulen und anderen Bildungsträgern vor Ort sollen die Rahmenbedingungen für eine gute Bildung aller jungen Menschen nachhaltig verbessert werden (Etablierung kommunaler Bildungslandschaften).
Das Land sieht seine Aufgabe darin, hierfür den notwendigen politischen Rahmen zu gestalten und Fördermittel bereitzustellen.

Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen.
Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten "Integration als Querschnittsaufgabe" und "Integration durch Bildung" zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern.
Schulministerin Sylvia Löhrmann hob die hohe Bedeutung für die Bildung hervor: "Durchgängige sprachliche Bildung entlang der eigenen Bildungsbiografie ist enorm wichtig.
Damit innovative und auch bestehende Konzepte erfolgreich sein können, müssen alle beteiligten bildungspolitischen Akteure vor Ort und in der Region sehr gut vernetzt sein - auch die Kommunalen Integrationszentren.
Wir schaffen einen weiteren wichtigen Motor, Bildungsqualität zu sichern und die Kommunen bei der Steuerung der Integrationsarbeit und einer interkulturellen Unterrichts- und Schulentwicklung noch mehr zu stärken", sagte Ministerin Löhrmann.

Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen.
Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten "Integration als Querschnittsaufgabe" und "Integration durch Bildung" zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern.
Schulministerin Sylvia Löhrmann hob die hohe Bedeutung für die Bildung hervor: "Durchgängige sprachliche Bildung entlang der eigenen Bildungsbiografie ist enorm wichtig.
Damit innovative und auch bestehende Konzepte erfolgreich sein können, müssen alle beteiligten bildungspolitischen Akteure vor Ort und in der Region sehr gut vernetzt sein - auch die Kommunalen Integrationszentren.
Wir schaffen einen weiteren wichtigen Motor, Bildungsqualität zu sichern und die Kommunen bei der Steuerung der Integrationsarbeit und einer interkulturellen Unterrichts- und Schulentwicklung noch mehr zu stärken", sagte Ministerin Löhrmann.

Mobilitätsmanager sind eine wichtige Schnittstelle: Sie helfen Mobilität besser, sicherer und sauberer zu machen.
Das kommunale Mobilitätsmanagement ist in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden schon ein festes Aufgabenfeld.
Ziel des mehrstufigen Lehrgangs ist es, Mobilität in den Kommunen als abteilungsübergreifende Querschnittsaufgabe zu verankern, um damit vernetzte und nachhaltige Lösungen für Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.

Die Kommunalen Integrationszentren (KIZ) wurden 2012 im Rahmen des Teilhabe- und Integrationsgesetz von der nordrhein-westfälischen Landesregierung ins Leben gerufen und haben sich zu einem bundesweit beachteten Erfolgsmodell entwickelt.
Die KIZ kümmern sich flächendeckend um die nachhaltige Integration von zugewanderten Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld in den Kommunen, indem sie den Grundgedanken der Integration durch Bildung mit der Querschnittsaufgabe Integration verknüpfen.
Ihre Aufgabenschwerpunkte im Bereich "Integration als Querschnittsaufgabe" sind z.B. die interkulturelle Öffnung der Verwaltung, von Kindertagesstätten und Schulen sowie der Themen Gesundheit, Wirtschaft und Sport.
In enger kommunaler Zusammenarbeit mit schulischen und außerschulischen Partner entwickeln die Kommunalen Integrationszentren seit Jahren erfolgreich Integrationskonzepte, so z.B. im Bereich der Beratung, Beschulung und Begleitung neu Zugewanderter.
Dank dieser Maßnahmen gelingt es, junge Menschen zeitnah in das Schulsystem aufzunehmen, Bildung zu ermöglichen und damit einen wichtigen Schritt zur gesellschaftlichen Integration zu schaffen.

Loop Münster ist ein wichtiger Baustein zu mehr nachhaltiger Mobilität in unserer Stadt", sagte der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger aufgefordert, innovative Konzepte für den ÖPNV im ländlichen Raum zu entwickeln.
Städte, Kreise und Gemeinden, kommunale Zweckverbände sowie die SPNV-Aufgabenträger waren daher aufgerufen, Projektskizzen aus zwei Kategorien einzureichen:

Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
Die Kontrollen zeigen, dass die allermeisten Fahrgäste erkannt haben, wie wichtig es ist, dass alle eine Maske tragen.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit ihrer wichtigen Arbeit dazu beitragen, dass wir sicher in Bus und Bahn unterwegs sind," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Dass 259 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen unterwegs waren, zeige auch, wie wichtig es ist, weiter daran zu erinnern, die Maske zu tragen.

Die Schulpsychologie ist bei dieser Aufgabe ein wichtiger Partner der Schulen.
Mit ihren umfassenden Angeboten sind sie wichtige Partner der Schulen bei einer nachhaltigen Schulentwicklung.
Kommunale Beratungsstellen für Schulpsychologie in den Kreisen und kreisfreien Städten unterstützen im Bedarfsfall Schulen, Eltern und Schülerinnen und Schüler.

Hintergrundinformationen Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)
Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist das seit den späten Sechzigerjahren bundesweit wichtigste Instrument zur Unterstützung strukturschwacher Regionen.
Förderung erhalten Unternehmen etwa für Ansiedelungs- oder Erweiterungsinvestitionen sowie Kommunen für den Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur, zum Beispiel die Erschließung von Wirtschaftsflächen, die Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren oder den Ausbau der touristischen Basisinfrastruktur.

Dabei prüfen wir unter anderem, für diese wichtige Aufgabe künftig eine erweiterte und eigenständige rechtliche Grundlage zu schaffen.
Klimaanpassung muss als gemeinsame Querschnittaufgabe definiert werden, die in den unterschiedlichen Planungsebenen stattfindet und alle Lebensbereichen erreicht.
Globaler Klimawandel, lokale Anpassung Anpassung erfolgt primär auf kommunaler Ebene.

Es zeigt, welche Aufgaben und welche Rollen zu berücksichtigen sind.
So lässt sich ein gemeinsames Verständnis von den Aufgaben im IT-Support und in der IT-Beschaffung für das digital gestützte Lehren und Lernen schaffen.
Dazu gehören zum Beispiel die direkte Anbindung an einen zentralen kommunalen IT-Service, ein mehrstufiges Modell mit einer festen Ansprechperson in der Schule oder Mischformen, bei denen zentrale und dezentrale Unterstützung kombiniert werden.
* Auch für den IT-Support in Schulen ist Messbarkeit wichtig, um eine gute Unterstützung zu gewährleisten.

"Mit der vorgesehenen Regelung schafft die Landesregierung die Rechtsgrundlage zur Verteilung der Integrationspauschale des Bundes in Höhe von 432,8 Millionen Euro an die 396 Gemeinden und die 31 Kreise (einschließlich Städteregion Aachen) in Nordrhein-Westfalen in 2019", erklärte Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
"Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der wichtigen Integrationsarbeit vor Ort und leitet dazu die Integrationspauschale des Bundes vollständig an die Kommunen weiter", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Ina Scharrenbach: "Für diese umfassende Aufgabe sind die Gemeinden, Städte und Kreise die wichtigsten Partner für die Landesregierung."
"Damit diese große Aufgabe auch aus gesamtgesellschaftlicher Sicht gelingt, setzt die Landesregierung mit dem Gesetzentwurf einen Schwerpunkt auf Integration in den Kommunen und stellt die hierfür erforderlichen Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes zur Verfügung", sagte Joachim Stamp.
Durch die Erhöhung der Mittel von 100 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 432,8 Millionen Euro im Jahr 2019 wird somit landesweit eine hohe finanzielle Entlastung der kommunalen Haushalte erreicht.

Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam um gelingende Integrationsprozesse kümmern.
Mit den Kommunalen Integrationszentren haben wir dazu einen starken Verbund geschaffen", so der Integrationsstaatsekretär anlässlich der Eröffnung.
Die Kommunalen Integrationszentren und deren landesweite Koordinierungsstelle sind ein wesentlicher Bestandteil des 2012 vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes.
Ihre zentrale Aufgabe besteht in der Bündelung und Koordination der vielfältigen Angebote und Programme zur Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen.

Die Ministerin: "Ein wichtiger Schritt sind dabei einheitliche Beratungsstrukturen für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die jetzt federführend von den Euregios entwickelt wurden."
Insgesamt decken vier kommunale Arbeitsgemeinschaften (Euregios) den gesamten Grenzraum zwischen Nordrhein-Westfalen und seinen Nachbarn Belgien und Niederlande ab.
Die Ministerin betonte die wichtige Aufgabe der Euregios: "Ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass das Potenzial von mehr grenzüberschreitender Mobilität in der Arbeit und Bildung besser ausgeschöpft werden kann."

Das Kommunale Integrationszentrum hat eine kostenlose Hotline für Bürgerinnen und Bürger aus Bulgarien, Polen und Rumänien eingerichtet, bei der Fragen rund um das Coronavirus in der jeweiligen Muttersprache beantwortet werden.
Eine wichtige Aufgabe besteht auch darin, das Engagement der Ehrenamtlichen vor Ort zu bündeln.

Deshalb ist es so wichtig, dass in Nordrhein-Westfalen jetzt der Wind in Richtung Ermöglichung weht.
Der Task Force gehören die Ministerien für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE), für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD), für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV), für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MLV) sowie die Staatskanzlei an.

Eine weitere Zukunftsaufgabe sei eine gelingende Jugendarbeit im ländlichen Raum unter den Bedingungen des demographischen Wandels.
Besonders wichtig sei zudem, dass die Jugendarbeit weiter so vorangebracht werde, "dass sie für alle offen ist, keine Diskriminierungen produziert, sondern Unterschiede jedweder Art als Bereicherung und Chance zur gesellschaftlichen Entwicklung begreift."
Ein wichtiges Element für das demokratische Engagement junger Erwachsener ist das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geplante Landes-Jugendparlament.
Wir wünschen uns auch auf kommunaler Ebene Mitbestimmungsimpulse für mehr Jugendbeteiligung.

Bis Anfang Juli wird Klute Kommunale Integrationszentren in Bonn, Münster und Solingen sowie im Ennepe-Ruhr-Kreis und den Kreisen Höxter und Wesel besuchen.
Die Personalkosten der Kommunalen Integrationszentren trägt das Land.
Weitere wichtige Aufgaben bestehen darin, den Transfer guter Praxis aus den verschiedensten Handlungsfeldern wie Gesundheit, Senioren oder Sport zu moderieren, entsprechende Netzwerke zu initiieren und bei den Herausforderungen der Neuzuwanderung Hilfestellung zu leisten.
Zu den Koordinationsaufgaben gehören auch der Aufbau und die Pflege eines landesweiten Beratungs- und Fortbildungspools für den Bildungsbereich, die Unterstützung des Netzwerks "Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte", die Landeskoordination des Programms "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" sowie die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Bildung in Sprache und Schrift" (BISS) in Nordrhein-Westfalen.

Vor Ort weiter für dieses wichtige Thema zu sensibilisieren und Hilfestellung bei der Entwicklung von Anpassungskonzepten zu geben ist uns ein wichtiges Anliegen.
Damit soll erreicht werden, dass Klimafolgenanpassung in Kommunen als integrierter Bestandteil kommunalen Handelns dauerhaft und klimawirksam verankert wird.
Um dieses Ziel zu erreichen, wird durch das Angebot sowohl die Verwaltung unterstützt als auch die kommunalen Entscheidungsträger durch Informationsveranstaltungen in den Ratssitzungen sensibilisiert.
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wird diese Aufgabe im Auftrag des Umweltministeriums übernehmen.

Der Vorsitzende des Gemeindewaldbesitzerverbands NRW, Bürgermeister Christoph Ewers: "Die Anpassung des Waldes an den Klimawandel ist für die kommunalen Waldbesitzer die wichtigste forstliche Aufgabe der nächsten Jahrzehnte und eine riesige Herausforderung.
Leitbild der Bewirtschaftung des Kommunalwaldes als Bürgerwald bleibt für die Städte und Gemeinden die multifunktionale Forstwirtschaft.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Damit ehrt die Landesregierung den wichtigen Beitrag von Arbeitgebern und rückt ihn ins Licht der Öffentlichkeit.
"Das Hochwasser in vielen Teilen Deutschlands in diesem Jahr hat gezeigt, wie wichtig ein gut aufgestellter Feuer- und Katastrophenschutz ist.
Ohne die großartige Rückendeckung könnten die freiwilligen Helfer von Feuerwehren und Hilfsorganisationen ihre Aufgaben nicht erfüllen", dankte Minister Jäger den Arbeitgebern.

Ministerin Gorißen weiter: "Uns ist wichtig, den privaten und kommunalen Forstbetrieben in der von Klimawandel und Borkenkäferkalamität geprägten Situation zur Seite zu stehen.
Wir brauchen die Mitwirkung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Wiederbewaldung und werden sie hierbei tatkräftig unterstützen.

"Die Aufgaben des Landesbetriebes sind in den vergangenen Jahren, nicht zuletzt wegen der massiven Waldschäden, erheblich gewachsen.
Von 2015 bis 2022 war er Leiter des Eigenbetriebes RVR Ruhr Grün des Regionalverbandes Ruhr, einem der größten kommunalen Forstbetriebe Deutschlands.
Für diese wichtige Aufgabe wünsche ich beiden viel Erfolg bei der Bewältigung der großen Herausforderungen", sagte Staatssekretär Dr. Bottermann. "

Forstministerin Silke Gorißen: "Die Wiederbewaldung ist eine wichtige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die noch mehr in Schwung kommen muss.
Gemeinsam - Land, Kommunen und private Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer - müssen wir die große Aufgabe umsetzen, unsere Wälder dem Klimawandel anzupassen, sodass sie langfristig gesund und widerstandsfähig sind.
Die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" wurde weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots durch den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.

Constanze Voß, Direktionspräsidentin der FKS unterstreicht: "Die Ergebnisse der Aktionstage in Nordrhein-Westfalen zeigen erneut, wie wichtig die behördenübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist.
Kernaufgabe der kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden sind Überprüfungen im Hinblick auf die Einhaltung von handwerks- und gewerberechtlichen Regelungen, insbesondere im Friseurhandwerk.
Von den kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden sind rund 100 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden.